2. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Diese Verordnung regelt das Betreten und den Betrieb von Beherbergungsbetrieben während der COVID-19-Pandemie, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Sie legt fest, unter welchen Umständen Übernachtungen erlaubt sind und welche Schutzmaßnahmen dabei einzuhalten sind.
Für wen: Betreiber von Beherbergungsbetrieben (z.B. Hotels, Pensionen, Campingplätze, Schutzhütten); Gäste und Personen, die Dienstleistungen von Beherbergungsbetrieben in Anspruch nehmen möchten.
Auf einen Blick
- Land
- Österreich
- Rechtsgebiet
- Steuerrecht
- Quelle
- ris.bka.gv.at
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Das grundsätzliche Verbot des Betretens von Beherbergungsbetrieben zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen.
- Die Definition von Beherbergungsbetrieben, einschließlich Campingplätzen und Schutzhütten.
- Ausnahmen vom Betretungsverbot für bestimmte Personengruppen und Zwecke.
- Abstands- und Maskenpflichten in allgemein zugänglichen Bereichen von Beherbergungsbetrieben.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Betreiber von Beherbergungsbetrieben (z.B. Hotels, Pensionen, Campingplätze, Schutzhütten).
- Gäste und Personen, die Dienstleistungen von Beherbergungsbetrieben in Anspruch nehmen möchten.
Was sind die Eckpunkte?
- Das Betreten von Beherbergungsbetrieben ist grundsätzlich untersagt, außer für spezifische Ausnahmen.
- Ausnahmen gelten unter anderem für Personen, die bereits beherbergt sind, aus unaufschiebbaren beruflichen Gründen, zu Ausbildungszwecken, zur Stillung eines dringenden Wohnbedürfnisses sowie für Kurgäste, Patienten in Rehabilitationseinrichtungen und Schüler/Studenten in Internaten/Wohnheimen.
- In allgemein zugänglichen Bereichen muss ein Mindestabstand von 1 Meter zu anderen Personen eingehalten werden, die nicht zum gemeinsamen Haushalt oder zur Gästegruppe gehören.
- In geschlossenen, allgemein zugänglichen Bereichen ist eine eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung (Maske) zu tragen.
- In Schlaflagern oder Gemeinschaftsschlafräumen ist ein Abstand von mindestens 1,5 Meter einzuhalten, sofern keine räumliche Trennung das Infektionsrisiko minimiert.
Steuerrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
RIS Dokument Kurztitel2. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung KundmachungsorganBGBl. II Nr. 544/2020 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 566/2020Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 544 aus 2020, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 566 aus 2020, TypVrömisch fünf §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 8Paragraph 8 Inkrafttretensdatum07.12.2020 Außerkrafttretensdatum16.12.2020 Abkürzung2. COVID-19-SchuMaV Index82/02 Gesundheitsrecht allgemein TextBeherbergungsbetriebe§ 8.Paragraph 8,
SchlagworteCampingplatz, Mundbereich Zuletzt aktualisiert am17.12.2020 Gesetzesnummer20011383 DokumentnummerNOR40228184