3. COVID-19-Maßnahmenverordnung
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieses Gesetz regelt die Zugangsbedingungen und Maßnahmen für Beherbergungsbetriebe während der COVID-19-Pandemie. Es legt fest, welche Nachweise Gäste beim Betreten erbringen müssen und welche organisatorischen Pflichten die Betreiber haben.
Für wen: Betreiber von Beherbergungsbetrieben; Gäste, die in Beherbergungsbetrieben untergebracht werden möchten.
Auf einen Blick
- Land
- Österreich
- Rechtsgebiet
- Familienrecht
- Quelle
- ris.bka.gv.at
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Definition von Beherbergungsbetrieben, einschließlich Campingplätzen und Schutzhütten.
- Die erforderlichen Nachweise für Gäste beim erstmaligen Betreten von Beherbergungsbetrieben.
- Ausnahmen von der Nachweispflicht für bestimmte Personengruppen und Zwecke.
- Die Pflicht zur Bestellung eines COVID-19-Beauftragten und zur Erstellung eines Präventionskonzepts.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Betreiber von Beherbergungsbetrieben.
- Gäste, die in Beherbergungsbetrieben untergebracht werden möchten.
Was sind die Eckpunkte?
- Gäste dürfen Beherbergungsbetriebe beim erstmaligen Betreten nur mit einem 2G-Nachweis betreten.
- Ausnahmen von der 2G-Regel bestehen unter anderem für Personen, die bereits beherbergt werden, zur Betreuung Hilfsbedürftiger, aus beruflichen Gründen, zur Stillung eines dringenden Wohnbedürfnisses sowie für Kurgäste, Patienten in Rehabilitationseinrichtungen und Schüler/Studenten in Internaten/Wohnheimen.
- In den Fällen der Ausnahmen (Ziffer 2 bis 6) ist ein 3G-Nachweis erforderlich.
- Betreiber müssen einen COVID-19-Beauftragten bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept erstellen und umsetzen.
Familienrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
RIS Dokument Kurztitel3. COVID-19-Maßnahmenverordnung KundmachungsorganBGBl. II Nr. 441/2021 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 465/2021Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 441 aus 2021, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 465 aus 2021, TypVrömisch fünf §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 6Paragraph 6 Inkrafttretensdatum08.11.2021 Außerkrafttretensdatum14.11.2021 Abkürzung3. COVID-19-MV Index82/02 Gesundheitsrecht allgemein TextBeherbergungsbetriebe§ 6.Paragraph 6,
Der Betreiber darf Gäste in den Fällen der Z 2 bis 6 nur einlassen, wenn diese einen 3G-Nachweis vorweisen.Der Betreiber darf Gäste in den Fällen der Ziffer 2 bis 6 nur einlassen, wenn diese einen 3G-Nachweis vorweisen.
2.Ziffer 2 Sportstätten in Beherbergungsbetrieben gilt § 7 sinngemäß;Sportstätten in Beherbergungsbetrieben gilt Paragraph 7, sinngemäß;
3.Ziffer 3 Freizeiteinrichtungen in Beherbergungsbetrieben gilt § 8 sinngemäß.Freizeiteinrichtungen in Beherbergungsbetrieben gilt Paragraph 8, sinngemäß.
AnmerkungFassung zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 459/2021Fassung zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 459 aus 2021, SchlagworteCampingplatz Zuletzt aktualisiert am15.11.2021 Gesetzesnummer20011674 DokumentnummerNOR40238776