Abkommen über die bilaterale außenwirtschaftliche Zusammenarbeit (Usbekistan)
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieses Abkommen fördert die wirtschaftliche, industrielle, technische und technisch-wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien, insbesondere Usbekistan. Es legt die Bereiche fest, in denen diese Kooperation stattfinden soll, und betont die Anwendung hoher Umweltstandards.
Für wen: Die Vertragsparteien (Länder, die das Abkommen unterzeichnet haben, insbesondere Usbekistan); Unternehmen und Organisationen, die in den genannten Kooperationsbereichen tätig sind.
Auf einen Blick
- Land
- Österreich
- Rechtsgebiet
- Umwelt- und Agrarrecht
- Quelle
- ris.bka.gv.at
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Förderung der wirtschaftlichen, industriellen, technischen und technisch-wissenschaftlichen Zusammenarbeit.
- Spezifische Kooperationsbereiche wie die Gründung von Gemeinschaftsunternehmen, Direktinvestitionen und Technologietransfer.
- Die Anwendung höchster Umweltstandards bei allen Kooperationsprojekten.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Die Vertragsparteien (Länder, die das Abkommen unterzeichnet haben, insbesondere Usbekistan).
- Unternehmen und Organisationen, die in den genannten Kooperationsbereichen tätig sind.
Was sind die Eckpunkte?
- Die Zusammenarbeit soll im Rahmen der Möglichkeiten und der jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften erfolgen (Artikel 3 Absatz 1).
- Kooperationsmöglichkeiten bestehen in vielen Bereichen, darunter Gründung von Gemeinschaftsunternehmen, Direktinvestitionen und Technologietransfer (Artikel 3 Absatz 2).
- Projekte sollen grundsätzlich nach den höchsten Standards der Umwelttechnologien verwirklicht werden (Artikel 3 Absatz 3).
Umwelt- und Agrarrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
RIS Dokument KurztitelAbkommen über die bilaterale außenwirtschaftliche Zusammenarbeit (Usbekistan) KundmachungsorganBGBl. III Nr. 122/2021Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 122 aus 2021, TypVertrag – Usbekistan §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/AnlageArt. 3Artikel 3 Inkrafttretensdatum01.12.1997 Index59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen TextArtikel 3(1)Absatz eins,Die Vertragsparteien werden im Rahmen ihrer Möglichkeiten und der im jeweiligen Staat geltenden Rechtsvorschriften die wirtschaftliche, industrielle, technische und technisch-wissenschaftliche Zusammenarbeit fördern.
SchlagworteNormenwesen, Textilware, Bekleidungsware, Schuhware, Lederware, Bearbeitung, Marketingleistung Zuletzt aktualisiert am02.09.2021 Gesetzesnummer20011649 DokumentnummerNOR40237738