Kurz gesagt
Diese Verordnung regelt die Fristen und die Art der Übermittlung von Monatsausweisen, die von bestimmten Einrichtungen eingereicht werden müssen. Sie legt fest, wann und wie verschiedene Teile dieser Ausweise zu melden sind.
Was es regelt
- Fristen für die Übermittlung verschiedener Teile der Monatsausweise (A1, B2, C, D).
- Die Möglichkeit für Kreditinstitute, die einem Zentralinstitut angeschlossen sind, ihre Monatsausweise über eine Zentralstelle abzugeben.
- Die Form und Art der Übermittlung der Monatsausweise.
- An wen die Monatsausweise zu erstatten sind.
Wen es betrifft
- Einrichtungen, die Monatsausweise übermitteln müssen.
- Kreditinstitute, die einem Zentralinstitut angeschlossen sind.
Eckpunkte
- Teil A1 ist spätestens bis zum zehnten Bankarbeitstag des Folgemonats zu übermitteln.
- Teil B2 ist spätestens bis zum fünfzehnten Bankarbeitstag des Folgemonats nach Ablauf eines Kalendervierteljahres zu übermitteln.
- Teil C ist spätestens bis zum zwölften Bankarbeitstag des Folgemonats zu übermitteln.
- Die Meldungen sind in standardisierter Form mittels elektronischer Übermittlung oder elektronischer Datenträger an die Oesterreichische Nationalbank zu erstatten.
📄 Gesetzestext
RIS Dokument
Kurztitel7. Monatsausweisverordnung
KundmachungsorganBGBl. II Nr. 599/2003Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 599 aus 2003,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/AnlageArt. 2 § 2Artikel 2, Paragraph 2
Inkrafttretensdatum01.07.2004
Außerkrafttretensdatum30.09.2004
BeachteIst erstmals auf Meldungen zum Meldestichtag 30. September 2004
anzuwenden (vgl. § 4 Abs. 2).anzuwenden vergleiche Paragraph 4, Absatz 2,).
Text§ 2. (1) Teil A1 der Anlage ist unverzüglich nach Ablauf jeden Kalendermonats, spätestens aber bis zum zehnten Bankarbeitstag des Folgemonats zu übermitteln.Paragraph 2, (1) Teil A1 der Anlage ist unverzüglich nach Ablauf jeden Kalendermonats, spätestens aber bis zum zehnten Bankarbeitstag des Folgemonats zu übermitteln.
(2)Absatz 2,(Anm.: Tritt mit 1. 10. 2004 in Kraft)Anmerkung, Tritt mit 1. 10. 2004 in Kraft)
(3)Absatz 3,(Anm.: Tritt mit 1. 4. 2005 in Kraft)Anmerkung, Tritt mit 1. 4. 2005 in Kraft)
(4)Absatz 4,Teil B2 der Anlage ist unverzüglich nach Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres, spätestens aber bis zum fünfzehnten Bankarbeitstag des Folgemonats zu übermitteln.
(5)Absatz 5,Teil C der Anlage ist unverzüglich nach Ablauf eines jeden Kalendermonats, spätestens aber bis zum zwölften Bankarbeitstag des Folgemonats zu übermitteln.
(6)Absatz 6,Teil D der Anlage ist bis zum letzten Bankarbeitstag des Folgemonats zu übermitteln.
(7)Absatz 7,Kreditinstitute, die einem Zentralinstitut angeschlossen sind, können ihre Monatsausweise im Wege einer von einer Zentralstelle durchgeführten elektronischen Datenübertragung abgeben, soweit sichergestellt ist, dass diese Monatsausweise von der Zentralstelle selbst hinsichtlich der Teile
1.Ziffer eins
A1 bis spätestens drei Tage nach Ablauf der in Abs. 1 genannten Frist,A1 bis spätestens drei Tage nach Ablauf der in Absatz eins, genannten Frist,
2.Ziffer 2
C bis spätestens drei Tage nach Ablauf der in Abs. 5 genannten Frist,C bis spätestens drei Tage nach Ablauf der in Absatz 5, genannten Frist,
3.Ziffer 3
D innerhalb der in Abs. 6 genannten Frist,D innerhalb der in Absatz 6, genannten Frist,
4.Ziffer 4
B2 bis spätestens drei Tage nach Ablauf der in Abs. 4 genannten Frist,B2 bis spätestens drei Tage nach Ablauf der in Absatz 4, genannten Frist,
5.Ziffer 5
(Anm.: Tritt mit 1. 10. 2004 in Kraft)Anmerkung, Tritt mit 1. 10. 2004 in Kraft)
6.Ziffer 6
(Anm.: Tritt mit 1. 4. 2005 in Kraft)Anmerkung, Tritt mit 1. 4. 2005 in Kraft)
übermittelt werden.
(8)Absatz 8,Die Meldungen der Monatsausweise sind in standardisierter Form mittels elektronischer Übermittlung oder elektronischer Datenträger zu erstatten. Die Übermittlung muss bestimmten, von der FMA nach Anhörung der Oesterreichischen Nationalbank bekannt gegebenen Mindestanforderungen entsprechen.
(9)Absatz 9,Die Meldungen der Monatsausweise sind an die Oesterreichische Nationalbank zu erstatten. Eine Übermittlung der Monatsausweise an die FMA ist nur auf deren Verlangen erforderlich.
KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.