RIS Dokument KurztitelAbfallwirtschaftsgesetz KundmachungsorganBGBl. Nr. 325/1990 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 102/2002Bundesgesetzblatt Nr. 325 aus 1990, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 102 aus 2002, TypBG §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/AnlageArt. 1 § 21Artikel eins, Paragraph 21 Inkrafttretensdatum01.07.1990 Außerkrafttretensdatum01.11.2002 AbkürzungAWG Index83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz TextV. ABSCHNITTrömisch fünf. ABSCHNITTBesondere Bestimmungen für AltölAltöldefinition§ 21.Paragraph 21, (1)Absatz eins,Altöle im Sinne dieses Bundesgesetzes sind, soweit Abs. 2 oder eine nach Abs. 4 erlassene Verordnung nicht anderes bestimmen:Altöle im Sinne dieses Bundesgesetzes sind, soweit Absatz 2, oder eine nach Absatz 4, erlassene Verordnung nicht anderes bestimmen: 1.Ziffer eins gebrauchte oder durch eine produktionsspezifische Verwendung, wozu auch Lagerung und Beförderung gehören, verunreinigte a)Litera a flüssige Mineralölerzeugnisse, b)Litera b Emulsionen von Erzeugnissen der lit. a,Emulsionen von Erzeugnissen der Litera a,, c)Litera c synthetische Motor-, Getriebe- und Hydrauliköle, sofern sie aus synthetischen Kohlenwasserstoffen oder Carbonsäureestern bestehen und halogenfrei sind, d)Litera d Schmiermittel auf Basis pflanzlicher Öle, 2.Ziffer 2 pumpfähige Rückstände und Wasser-Öl-Gemische von Erzeugnissen der Z 1 lit. a.pumpfähige Rückstände und Wasser-Öl-Gemische von Erzeugnissen der Ziffer eins, Litera a, (2)Absatz 2,Als Altöle gelten jedenfalls nicht die in Abs. 1 angeführten Stoffe, dieAls Altöle gelten jedenfalls nicht die in Absatz eins, angeführten Stoffe, die 1.Ziffer eins mehr als 15 vH - bezogen auf die Masse - Verunreinigungen aus einer produktspezifischen Verwendung des Stoffes, 2.Ziffer 2 mehr als 30 ppm polychlorierte Biphenyle oder Terphenyle (PCB, PCT), 3.Ziffer 3 mehr als 0,5 vH - bezogen auf die Masse - Halogene enthalten oder 4.Ziffer 4 einen Flammpunkt unter 55 ºC aufweisen. (3)Absatz 3,Altöl im Sinne dieses Bundesgesetzes entsteht, sobald das Vorprodukt des Altöles nicht mehr seinem ursprünglichen Zweck entsprechend verwendet wird oder verwendet werden kann. Altöl entsteht jedoch nicht, wenn für eine neuerliche, dem ursprünglichen Zweck entsprechende Verwendung eine mechanische Reinigung im Betrieb des Altölbesitzers ausreicht und diese Reinigung innerhalb von zwei Monaten durchgeführt wird. (4)Absatz 4,Der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten hat im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie jene Mengen an gefährlichen Stoffen und Verunreinigungen festzusetzen, die in Altölen nicht überschritten werden dürfen und Bestimmungen über die dem Stand der Technik entsprechenden diesbezüglichen Meßverfahren zu erlassen. SchlagworteMotoröl, Getriebeöl Zuletzt aktualisiert am12.04.2021 Gesetzesnummer10010615 DokumentnummerNOR12135173 alte DokumentnummerN8199012125J