Abfallwirtschaftsgesetz
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieses Gesetz regelt die Abfallwirtschaft in Österreich mit dem Ziel, schädliche Auswirkungen auf Mensch und Umwelt zu minimieren, Ressourcen zu schonen und Abfälle sicher zu entsorgen. Es legt die Grundsätze für den Umgang mit Abfällen fest, von der Vermeidung bis zur Entsorgung.
Für wen: Alle, die Abfälle erzeugen oder mit Abfällen umgehen; Die öffentliche Hand, die für die Sammlung, Lagerung, Beförderung und Behandlung von Abfällen zuständig ist.
Auf einen Blick
- Land
- Österreich
- Rechtsgebiet
- Umwelt- und Agrarrecht
- Quelle
- ris.bka.gv.at
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Minimierung schädlicher Einwirkungen von Abfällen auf Menschen, Tiere, Pflanzen und deren Umwelt.
- Die Schonung von Rohstoff- und Energiereserven.
- Die Reduzierung des Verbrauchs von Deponievolumen.
- Die Sicherstellung, dass nur Abfälle abgelagert werden, die kein Gefährdungspotential für zukünftige Generationen darstellen.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Alle, die Abfälle erzeugen oder mit Abfällen umgehen.
- Die öffentliche Hand, die für die Sammlung, Lagerung, Beförderung und Behandlung von Abfällen zuständig ist.
Was sind die Eckpunkte?
- Abfallmengen und deren Schadstoffgehalt sind so gering wie möglich zu halten (Abfallvermeidung).
- Abfälle sind zu verwerten, wenn dies ökologisch vorteilhaft, technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar ist (Abfallverwertung).
- Nicht verwertbare Abfälle sind durch biologische, thermische oder chemisch-physikalische Verfahren zu behandeln und feste Rückstände reaktionsarm abzulagern (Abfallentsorgung).
- Die Sammlung, Lagerung, Beförderung und Behandlung von Abfällen ist im öffentlichen Interesse erforderlich, wenn andernfalls Gefahren für die menschliche Gesundheit, die Umwelt oder die öffentliche Ordnung entstehen könnten.
Umwelt- und Agrarrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
RIS Dokument KurztitelAbfallwirtschaftsgesetz KundmachungsorganBGBl. Nr. 325/1990Bundesgesetzblatt Nr. 325 aus 1990, TypBG §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/AnlageArt. 1 § 1Artikel eins, Paragraph eins Inkrafttretensdatum01.07.1990 Außerkrafttretensdatum04.03.1994 AbkürzungAWG Index83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz TextArtikel IArtikel römisch einsI. ABSCHNITTAllgemeine BestimmungenZiele und Grundsätze der Abfallwirtschaft§ 1.Paragraph eins,
1.Ziffer eins Die Abfallmengen und deren Schadstoffgehalt sind so gering wie möglich zu halten (Abfallvermeidung);
2.Ziffer 2 Abfälle sind zu verwerten, soweit dies ökologisch vorteilhaft und technisch möglich ist, die dabei entstehenden Mehrkosten im Vergleich zu anderen Verfahren der Abfallbehandlung nicht unverhältnismäßig sind und ein Markt für die gewonnenen Stoffe vorhanden ist oder geschaffen werden kann (Abfallverwertung);
3.Ziffer 3 Abfälle, die nicht verwertbar sind, sind je nach ihrer Beschaffenheit durch biologische, thermische oder chemischphysikalische Verfahren sonst zu behandeln. Feste Rückstände sind möglichst reaktionsarm und konditioniert geordnet abzulagern (Abfallentsorgung).
SchlagworteRohstoffreserve, Brandgefahr Zuletzt aktualisiert am12.04.2021 Gesetzesnummer10010615 DokumentnummerNOR12135153 alte DokumentnummerN8199012105J