Kurz gesagt
Dieses Abkommen regelt die finanzielle Kooperation zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Arabischen Republik Ägypten. Es listet beispielhaft Projekte auf, die im Rahmen dieser Kooperation finanziert werden könnten.
Was es regelt
- Finanzielle Kooperation zwischen Österreich und Ägypten.
- Eine indikative Liste von Projekten, die finanziert werden könnten.
- Mögliche Finanzierungsbeträge für spezifische Projekte in verschiedenen Sektoren.
- Die Möglichkeit, andere ähnliche Projekte zur Finanzierung vorzuschlagen.
Wen es betrifft
- Die Regierung der Republik Österreich.
- Die Regierung der Arabischen Republik Ägypten.
Eckpunkte
- Das Abkommen trat am 23.05.2008 in Kraft und lief am 23.08.2018 aus.
- Es gibt eine indikative Liste von Projekten in den Bereichen Verkehr, Gesundheit, Wohnbau/öffentliche Versorgung/Stadtentwicklung und Bildung.
- Beispiele für Projekte sind die Modernisierung von Notaufnahmen (10 Millionen Euro) und die Errichtung von Wasseraufbereitungsanlagen (10 Millionen Euro pro Anlage).
- Die Auflistung der Projekte ist beispielhaft und verpflichtet nicht zur Finanzierung, noch schließt sie andere Projekte aus.
📄 Gesetzestext
RIS Dokument KurztitelAbkommen über die finanzielle Kooperation (Ägypten)
KundmachungsorganBGBl. III Nr. 70/2008Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 70 aus 2008,
TypVertrag – Ägypten
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/AnlageAnl. 1Anlage eins
Inkrafttretensdatum23.05.2008
Außerkrafttretensdatum23.08.2018
Index39/02 Finanzierungsabkommen, Finanzhilfe
TextIndikative Liste* der zu finanzierenden Projekteunter dem Abkommenzwischender Regierung der Republik Österreichundder Regierung der Arabischen Republik Ägyptenüber die finanzielle KooperationIndikative Liste* der zu finanzierenden Projekte, unter dem Abkommen, zwischen, der Regierung der Republik Österreich, und, der Regierung der Arabischen Republik Ägypten, über die finanzielle KooperationProjekt
Betrag (in Millionen Euro)
Verkehrsministerium:
– Behörde für Beförderung auf fließendem Gewässer:
System zur Kennzeichnung für CAI/ Damietta Wasserstraßennavigation
10
– Ägyptische Eisenbahnbehörde
10
Lieferung von Instandhaltungsgeräten im Rahmen der Restrukturierung des Bahn- und
U-Bahn Programms
Gesundheitsministerium:
–Strichaufzählung
Modernisierung der Notaufnahmen (Ambulanzen) in Ägypten
10
–Strichaufzählung
Modernisierung des Allgemeinen Krankenhauses (ICU)
10
–Strichaufzählung
Modernisierung des Central Hospitals (Unfallambulanz)
10
____________________________________
*Die beispielhafte Auflistung möglicher Projekte führt weder zu einer Verpflichtung zur Finanzierung der Projektsumsetzung noch hindert es beide Vertragsparteien daran, andere ähnliche Projekte in ähnlichen Bereichen zur Finanzierung innerhalb dieses Abkommens vorzuschlagen.
Projekt
Betrag (in Millionen Euro)
Ministerium für Wohnbau, öffentliche Versorgung und Stadtentwicklung:
– Trinkwasserprojekte:
–Strichaufzählung
Wasseraufbereitungsanlage in Maryout -Alexandria- zweite Phase
5
–Strichaufzählung
Sanierung der Wasseraufbereitungsanlage „Bab Shark“
7
–Strichaufzählung
Sanierung der Wasseraufbereitungsanlage „El Soyouf'
5
–Strichaufzählung
Errichtung von Wasseraufbereitungsanlagen in El Behera- El Monofia- El Gharbia- El Sharkia
10 pro Anlage
– Abwasserprojekte:
–Strichaufzählung
Erweiterung der Pumpstation „Helwan“
–Strichaufzählung
Erweiterung von Pumpstationen (Ras El Soda- Sidy Bishr el Gadida- Somouha El gadida- Gharb) – (Nady El Seid- El Soyouf)
10
7
Bildungsministerium:
Modernisierung von Grundschulen durch die Bereitstellung von Einrichtungen in neun ägyptischen politischen Bezirken (Assuit- El wady El Gedid- El Monofia- El Bahr El Ahmar- Matrouh- El Suez- Port Said- North Sinai- South Sinai)
10
Zuletzt aktualisiert am25.04.2025
Gesetzesnummer20005850
DokumentnummerNOR40099130
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