Abkommen im Bereich der sozialen Sicherheit (Australien)

Was regelt diese Vorschrift?

• Die Rückforderung von Vorschüssen, die ein österreichischer Träger gezahlt hat, wenn eine Nachzahlung einer entsprechenden australischen Leistung fällig ist.
• Die Behandlung von Überzahlungen durch einen österreichischen Träger als Vorschuss.
• Die Verrechnung von australischen Leistungen, wenn eine österreichische Leistung nachträglich gezahlt wird und dies die australische Leistung gekürzt hätte.
• Die Überweisung von Leistungsbeträgen durch den österreichischen Träger an den australischen Träger zur Begleichung von Schulden.

Wen betrifft diese Vorschrift?

• Personen, die Leistungen der sozialen Sicherheit sowohl aus Österreich als auch aus Australien erhalten.
• Österreichische und australische Träger der sozialen Sicherheit.

Was sind die Eckpunkte?

• Wenn ein österreichischer Träger einen Vorschuss gezahlt hat und eine australische Nachzahlung fällig ist, muss der australische Träger den Vorschussbetrag einbehalten und an den österreichischen Träger überweisen.
• Eine Überzahlung durch einen österreichischen Träger, die über die zustehende Leistung hinausgeht, gilt als Vorschuss.
• Wurde eine australische Leistung gezahlt, die bei rechtzeitiger Zahlung einer österreichischen Leistung gekürzt worden wäre, so ist der nicht gezahlte Betrag eine Schuld gegenüber dem Commonwealth von Australien.
• Australien kann diese Schuld von zukünftigen australischen Leistungszahlungen abziehen.
• Hat der österreichische Träger die Leistung noch nicht an die Person gezahlt, kann er auf Ersuchen der australischen Behörde den zur Begleichung der Schuld erforderlichen Betrag an den australischen Träger überweisen.