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Kurz gesagt

Dieses Gesetz regelt das Inkrafttreten und Außerkrafttreten von Bestimmungen des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 (AWG 2002) sowie des vorhergehenden Abfallwirtschaftsgesetzes von 1990. Es legt fest, wann verschiedene Teile dieser Gesetze gültig werden oder ihre Gültigkeit verlieren.

Was es regelt

Das Inkrafttreten des Bundesgesetzes AWG 2002.
Das Inkrafttreten spezifischer Paragraphen des AWG 2002.
Das Außerkrafttreten des Abfallwirtschaftsgesetzes von 1990.
Das Außerkrafttreten spezifischer Paragraphen des Abfallwirtschaftsgesetzes von 1990.

Wen es betrifft

Alle, die von den Regelungen des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 betroffen sind.
Alle, die von den Regelungen des Abfallwirtschaftsgesetzes von 1990 betroffen waren.

Eckpunkte

Das Bundesgesetz AWG 2002 tritt grundsätzlich am 1. Juli 2002 in Kraft, jedoch nicht vor dem vierten auf die Kundmachung folgenden Monat.
Die §§ 38 Abs. 1, 2 und 4 und 90 Abs. 4 treten ebenfalls am 1. Juli 2002 in Kraft, nicht vor dem vierten auf die Kundmachung folgenden Monat.
Die §§ 17 Abs. 4, 20 Abs. 5 und 21 Abs. 1, 3 und 5 treten spätestens am 1. Jänner 2005 in Kraft.
Das Abfallwirtschaftsgesetz von 1990 tritt mit 1. Juli 2002 außer Kraft, nicht vor dem vierten auf die Kundmachung folgenden Monat.

📄 Gesetzestext

RIS Dokument KurztitelAbfallwirtschaftsgesetz 2002
KundmachungsorganBGBl. I Nr. 102/2002Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 102 aus 2002,
TypBG
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 91Paragraph 91
Inkrafttretensdatum02.11.2002
Außerkrafttretensdatum30.04.2004
AbkürzungAWG 2002
Index83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
TextIn-Kraft-Treten§ 91.Paragraph 91,
(1)Absatz eins,Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. Juli 2002, jedoch nicht vor dem vierten der Kundmachung folgenden Monatszweiten in Kraft, soweit Abs. 2 und 3 nicht anderes bestimmen.Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. Juli 2002, jedoch nicht vor dem vierten der Kundmachung folgenden Monatszweiten in Kraft, soweit Absatz 2 und 3 nicht anderes bestimmen.
(2)Absatz 2,(Verfassungsbestimmung) Die §§ 38 Abs. 1, 2 und 4 und 90 Abs. 4 treten mit 1. Juli 2002, jedoch nicht vor dem vierten der Kundmachung folgenden Monatszweiten in Kraft.(Verfassungsbestimmung) Die Paragraphen 38, Absatz eins, 2 und 4 und 90 Absatz 4, treten mit 1. Juli 2002, jedoch nicht vor dem vierten der Kundmachung folgenden Monatszweiten in Kraft.
(3)Absatz 3,§§ 17 Abs. 4, 20 Abs. 5 und 21 Abs. 1, 3 und 5 treten mit In-Kraft-Treten einer Verordnung gemäß § 23 Abs. 3, längstens am 1. Jänner 2005 in Kraft.Paragraphen 17, Absatz 4, 20, Absatz 5 und 21 Absatz eins, 3 und 5 treten mit In-Kraft-Treten einer Verordnung gemäß Paragraph 23, Absatz 3,, längstens am 1. Jänner 2005 in Kraft.
(4)Absatz 4,Mit 1. Juli 2002, jedoch nicht vor dem vierten der Kundmachung folgenden Monatszweiten tritt das Abfallwirtschaftsgesetz, BGBl. Nr. 325/1990, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 108/2001 außer Kraft, sofern Abs. 5 nicht anderes bestimmt.Mit 1. Juli 2002, jedoch nicht vor dem vierten der Kundmachung folgenden Monatszweiten tritt das Abfallwirtschaftsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 325 aus 1990,, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 108 aus 2001, außer Kraft, sofern Absatz 5, nicht anderes bestimmt.
(5)Absatz 5,(Verfassungsbestimmung) Mit 1. Juli 2002, jedoch nicht vor dem vierten der Kundmachung folgenden Monatszweiten treten die §§ 29 Abs. 13 und 45 Abs. 16 Abfallwirtschaftsgesetz, BGBl. Nr. 325/1990, außer Kraft.(Verfassungsbestimmung) Mit 1. Juli 2002, jedoch nicht vor dem vierten der Kundmachung folgenden Monatszweiten treten die Paragraphen 29, Absatz 13 und 45 Absatz 16, Abfallwirtschaftsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 325 aus 1990,, außer Kraft.
Zuletzt aktualisiert am19.06.2024
Gesetzesnummer20002086
DokumentnummerNOR40032902

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.