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Kurz gesagt

Diese Verordnung regelt das Tragen von Masken in Alten- und Pflegeheimen sowie in Einrichtungen der Tagesstrukturen in der Altenbetreuung, um das Infektionsrisiko zu minimieren.

Was es regelt

Das Tragen von Masken in geschlossenen Räumen von Alten- und Pflegeheimen.
Das Tragen von Masken in geschlossenen Räumen von Einrichtungen der Tagesstrukturen in der Altenbetreuung.
Die Maskenpflicht für verschiedene Personengruppen beim Betreten dieser Einrichtungen.

Wen es betrifft

Besucher, Begleitpersonen, Mitarbeiter und Betreiber von Alten- und Pflegeheimen sowie Tagesstrukturen in der Altenbetreuung.
Externe Dienstleister, Bewohnervertreter, Patienten-, Behinderten- und Pflegeanwälte, Organe der Pflegeaufsicht und Mitglieder von Menschenrechtskommissionen, die diese Einrichtungen betreten.

Eckpunkte

Eine Maske ist in geschlossenen Räumen zu tragen.
Die Maskenpflicht gilt für Besucher und Begleitpersonen.
Mitarbeiter und Betreiber müssen eine Maske tragen, wenn sie unmittelbaren Bewohnerkontakt haben und das Infektionsrisiko nicht durch technische Schutzmaßnahmen wie Trennwände minimiert werden kann.
Die Regelung für Mitarbeiter und Betreiber gilt auch für externe Dienstleister, Bewohnervertreter, Anwälte und Mitglieder von Menschenrechtskommissionen.

📄 Gesetzestext

RIS Dokument Kurztitel2. COVID-19-Basismaßnahmenverordnung
KundmachungsorganBGBl. II Nr. 156/2022 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 462/2022Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 156 aus 2022, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 462 aus 2022,
TypVrömisch fünf
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 4Paragraph 4
Inkrafttretensdatum16.12.2022
Außerkrafttretensdatum30.04.2023
Abkürzung2. COVID-19-BMV
Index82/02 Gesundheitsrecht allgemein
TextAlten- und Pflegeheime, Einrichtungen der Tagesstrukturen in der Altenbetreuung§ 4.Paragraph 4,
(1)Absatz eins,Beim Betreten von Alten- und Pflegeheimen sowie Einrichtungen der Tagesstrukturen in der Altenbetreuung haben
1.Ziffer eins
Besucher,
2.Ziffer 2
Begleitpersonen und
3.Ziffer 3
Mitarbeiter sowie Betreiber bei unmittelbarem Bewohnerkontakt, sofern das Infektionsrisiko nicht durch technische Schutzmaßnahmen wie die Anbringung von Trennwänden oder Plexiglaswänden minimiert werden kann,
in geschlossenen Räumen eine Maske zu tragen.
(2)Absatz 2,Abs. 1 Z 3 gilt auch für das Betreten durchAbsatz eins, Ziffer 3, gilt auch für das Betreten durch
1.Ziffer eins
externe Dienstleister,
2.Ziffer 2
Bewohnervertreter nach dem Heimaufenthaltsgesetz (HeimAufG), BGBl. I Nr. 11/2004,Bewohnervertreter nach dem Heimaufenthaltsgesetz (HeimAufG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 11 aus 2004,,
3.Ziffer 3
Patienten-, Behinderten- und Pflegeanwälte,
4.Ziffer 4
Organe der Pflegeaufsicht zur Wahrnehmung der nach landesgesetzlichen Vorschriften vorgesehenen Aufgaben und
5.Ziffer 5
Mitglieder von eingerichteten Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte (Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, BGBl. III Nr. 190/2012, sowie Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, BGBl. III Nr. 155/2008).Mitglieder von eingerichteten Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte (Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 190 aus 2012,, sowie Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 155 aus 2008,).
Anmerkungfrüher § 5früher Paragraph 5
SchlagworteAltenheim, Patientenanwalt, Behindertenanwalt
Zuletzt aktualisiert am08.02.2023
Gesetzesnummer20011886
DokumentnummerNOR40249011

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.