| Europaius

Kurz gesagt

Diese Verordnung regelt Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 bei der Nutzung verschiedener Verkehrsmittel und an dazugehörigen Orten. Sie schreibt das Tragen von Masken und in bestimmten Fällen den Nachweis eines 2G-Status vor.

Was es regelt

Das Tragen von Masken in Kraftfahrzeugen bei gemeinsamer Nutzung durch Personen aus verschiedenen Haushalten.
Das Tragen von Masken in Taxis, Massenbeförderungsmitteln und an dazugehörigen Stationen, Bahnsteigen und Flughäfen.
Zugangsregelungen und Maskenpflicht für Seil- und Zahnradbahnen.
Zugangsregelungen und Maskenpflicht für Reisebusse und Ausflugsschiffe im Gelegenheitsverkehr.

Wen es betrifft

Personen, die Kraftfahrzeuge, Taxis, Massenbeförderungsmittel, Seil- und Zahnradbahnen, Reisebusse und Ausflugsschiffe nutzen.
Betreiber von Seil- und Zahnradbahnen, Reisebussen und Ausflugsschiffen.

Eckpunkte

Eine Maske ist zu tragen, wenn man ein Kraftfahrzeug mit Personen teilt, die nicht im selben Haushalt leben.
In Taxis, Massenbeförderungsmitteln und an dazugehörigen geschlossenen Räumen (Stationen, Bahnsteige, Flughäfen) ist eine Maske zu tragen.
Für die Nutzung von Seil- und Zahnradbahnen zu nicht-beruflichen Zwecken oder zur Deckung notwendiger Grundbedürfnisse ist ein 2G-Nachweis erforderlich.
Betreiber von Seil- und Zahnradbahnen sowie Reisebussen und Ausflugsschiffen müssen einen COVID-19-Beauftragten bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept umsetzen.

📄 Gesetzestext

RIS Dokument Kurztitel6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung
KundmachungsorganBGBl. II Nr. 537/2021Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 537 aus 2021,
TypVrömisch fünf
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 5Paragraph 5
Inkrafttretensdatum12.12.2021
Außerkrafttretensdatum30.01.2022
Abkürzung6. COVID-19-SchuMaV
Index82/02 Gesundheitsrecht allgemein
TextVerkehrsmittel§ 5.Paragraph 5,
(1)Absatz eins,Bei der gemeinsamen Benützung von Kraftfahrzeugen durch Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist eine Maske zu tragen.
(2)Absatz 2,Bei der Benützung von
1.Ziffer eins
Taxis und taxiähnlichen Betrieben sowie Schülertransporten im Sinne der §§ 30a ff des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967, BGBl. Nr. 376/1967,Taxis und taxiähnlichen Betrieben sowie Schülertransporten im Sinne der Paragraphen 30 a, ff des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967, Bundesgesetzblatt Nr. 376 aus 1967,,
2.Ziffer 2
Massenbeförderungsmitteln
und in geschlossenen Räumen der dazugehörigen Stationen, Bahnsteigen, Haltestellen, Bahnhöfen und Flughäfen sowie deren jeweiligen Verbindungsbauwerken ist eine Maske zu tragen.
(3)Absatz 3,Für die Benützung von Seil- und Zahnradbahnen gilt:
1.Ziffer eins
Der Betreiber von Seil- und Zahnradbahnen darf Personen, die die Seil- oder Zahnradbahn nicht zu beruflichen Zwecken oder zur Deckung notwendiger Grundbedürfnisse des täglichen Lebens benutzen, nur einlassen, wenn sie einen 2G-Nachweis vorweisen.
2.Ziffer 2
Personen haben in geschlossenen oder abdeckbaren Fahrbetriebsmitteln (Gondeln, Kabinen, abdeckbaren Sesseln) sowie in geschlossenen Räumen der dazugehörigen Stationen eine Maske zu tragen.
3.Ziffer 3
Der Betreiber von Seil- und Zahnradbahnen hat einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und umzusetzen.
(4)Absatz 4,Für die Benützung von Reisebussen und Ausflugsschiffen im Gelegenheitsverkehr gilt:
1.Ziffer eins
Der Betreiber darf Personen nur einlassen, wenn sie einen 2G-Nachweis vorweisen.
2.Ziffer 2
Personen haben in geschlossenen Räumen eine Maske zu tragen.
3.Ziffer 3
Der Betreiber hat einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und umzusetzen.
SchlagworteSeilbahn
Zuletzt aktualisiert am31.01.2022
Gesetzesnummer20011743
DokumentnummerNOR40239862

🔗 Zur amtlichen Quelle

KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.