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Kurz gesagt

Diese Verordnung regelt das Tragen von Masken und die Vorlage von Nachweisen in verschiedenen Verkehrsmitteln und an zugehörigen Orten, um die Verbreitung von COVID-19 einzudämmen.

Was es regelt

Das Tragen von Masken in bestimmten Verkehrsmitteln und an zugehörigen Orten.
Die Notwendigkeit eines 2G-Nachweises für die Nutzung von Seil- und Zahnradbahnen sowie Reisebussen und Ausflugsschiffen im Gelegenheitsverkehr.
Die Pflicht für Betreiber von Seil- und Zahnradbahnen sowie Reisebussen und Ausflugsschiffen, einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen und ein Präventionskonzept umzusetzen.

Wen es betrifft

Personen, die bestimmte Verkehrsmittel nutzen (z.B. Kraftfahrzeuge mit Nicht-Haushaltsmitgliedern, Taxis, Massenbeförderungsmittel, Seil- und Zahnradbahnen, Reisebusse, Ausflugsschiffe).
Betreiber von Seil- und Zahnradbahnen sowie Reisebussen und Ausflugsschiffen im Gelegenheitsverkehr.

Eckpunkte

In gemeinsam genutzten Kraftfahrzeugen müssen Personen, die nicht im selben Haushalt leben, eine Maske tragen.
In Taxis, Massenbeförderungsmitteln und an zugehörigen geschlossenen Orten (Stationen, Bahnsteigen, Haltestellen, Bahnhöfen, Flughäfen) ist eine Maske zu tragen.
Für die Nutzung von Seil- und Zahnradbahnen zu nicht-beruflichen Zwecken oder zur Deckung notwendiger Grundbedürfnisse ist ein 2G-Nachweis erforderlich.
Betreiber von Seil- und Zahnradbahnen sowie Reisebussen und Ausflugsschiffen müssen einen COVID-19-Beauftragten bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept umsetzen.

📄 Gesetzestext

RIS Dokument Kurztitel4. COVID-19-Maßnahmenverordnung
KundmachungsorganBGBl. II Nr. 34/2022Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 34 aus 2022,
TypVrömisch fünf
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 4Paragraph 4
Inkrafttretensdatum31.01.2022
Außerkrafttretensdatum18.02.2022
Abkürzung4. COVID-19-MV
Index82/02 Gesundheitsrecht allgemein
TextVerkehrsmittel§ 4.Paragraph 4,
(1)Absatz eins,Bei der gemeinsamen Benützung von Kraftfahrzeugen durch Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist eine Maske zu tragen.
(2)Absatz 2,Bei der Benützung von
1.Ziffer eins
Taxis und taxiähnlichen Betrieben sowie Schülertransporten im Sinne der §§ 30a ff des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967, BGBl. Nr. 376/1967,Taxis und taxiähnlichen Betrieben sowie Schülertransporten im Sinne der Paragraphen 30 a, ff des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967, Bundesgesetzblatt Nr. 376 aus 1967,,
2.Ziffer 2
Massenbeförderungsmitteln
und in geschlossenen Räumen der dazugehörigen Stationen, Bahnsteigen, Haltestellen, Bahnhöfen und Flughäfen sowie deren jeweiligen Verbindungsbauwerken ist eine Maske zu tragen.
(3)Absatz 3,Für die Benützung von Seil- und Zahnradbahnen gilt:
1.Ziffer eins
Der Betreiber von Seil- und Zahnradbahnen darf Personen, die die Seil- oder Zahnradbahn nicht zu beruflichen Zwecken oder zur Deckung notwendiger Grundbedürfnisse des täglichen Lebens benutzen, nur einlassen, wenn sie einen 2G-Nachweis vorweisen.
2.Ziffer 2
Personen haben in geschlossenen oder abdeckbaren Fahrbetriebsmitteln (Gondeln, Kabinen, abdeckbaren Sesseln) sowie in geschlossenen Räumen der dazugehörigen Stationen eine Maske zu tragen.
3.Ziffer 3
Der Betreiber von Seil- und Zahnradbahnen hat einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und umzusetzen.
(4)Absatz 4,Für die Benützung von Reisebussen und Ausflugsschiffen im Gelegenheitsverkehr gilt:
1.Ziffer eins
Der Betreiber darf Personen nur einlassen, wenn sie einen 2G-Nachweis vorweisen.
2.Ziffer 2
Personen haben in geschlossenen Räumen eine Maske zu tragen.
3.Ziffer 3
Der Betreiber hat einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und umzusetzen.
SchlagworteSeilbahn
Zuletzt aktualisiert am21.02.2022
Gesetzesnummer20011806
DokumentnummerNOR40241693

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.