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Kurz gesagt

Diese Verordnung regelt die Anforderungen an die Behandlung von Lampen, insbesondere im Hinblick auf die Trennung und Verwertung ihrer Bestandteile sowie die Vermeidung von Emissionen.

Was es regelt

Die Behandlung von verschiedenen Arten von Lampen, wie stabförmigen Leuchtstofflampen und Hochdruckentladungslampen.
Die Zerkleinerung von gebrochenen Lampen, Glasbruch und quecksilberhaltigen Lampen.
Die Abtrennung und Sammlung von Leuchtpulver.
Die Vermeidung und Abscheidung von Quecksilber- und Staubemissionen während der Behandlung.

Wen es betrifft

Betriebe, die Lampen behandeln und recyceln.

Eckpunkte

Ganze stabförmige Leuchtstofflampen und ähnliche Lampen müssen durch Zerlegetechniken behandelt werden, bei denen Endkappen und Leuchtstoff vor der Zerkleinerung abgetrennt werden.
Gebrochene Lampen und Glasbruch sind in einem Schredder zu zerkleinern, wobei die Komponenten erst danach zu separieren sind.
Das Leuchtpulver ist trocken-mechanisch vom Glaskörper abzutrennen und separat zu sammeln.
Der Grenzwert für Restkontaminationen von Quecksilber an Glas- und Metallfraktionen beträgt 5 mg/kg Trockenmasse.

📄 Gesetzestext

RIS Dokument KurztitelAbfallbehandlungspflichtenverordnung
KundmachungsorganBGBl. II Nr. 459/2004Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 459 aus 2004,
TypVrömisch fünf
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 12Paragraph 12
Inkrafttretensdatum13.08.2005
Außerkrafttretensdatum25.09.2006
Index83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
TextAnforderungen an die Behandlung von Lampen§ 12.Paragraph 12,
(1)Absatz eins,Ganze stabförmige Leuchtstofflampen, Sonderbauformen von Leuchtstofflampen, Kompakt-Leuchtstofflampen und Hochdruckentladungslampen sind durch Anwendung von Zerlegetechniken zu behandeln (zB Kapp-Trenn-Verfahren). Zerlegetechniken sind solche, bei denen zumindest eine Abtrennung der Endkappen und des Leuchtstoffes vor der Zerkleinerung der Lampen erfolgt.
(2)Absatz 2,Gebrochene Lampen, Glasbruch von Lampen und quecksilberhaltige Lampen für die Hintergrundbeleuchtung sind in einem Schredder ohne Berücksichtigung der Anordnung der Komponenten zu zerkleinern. Erst nach erfolgter Zerkleinerung sind die Komponenten zu separieren.
(3)Absatz 3,Das Leuchtpulver ist vom Glaskörper trocken-mechanisch abzutrennen und separat zu sammeln.
(4)Absatz 4,Bei der Behandlung von Lampen ist ein Auftreten von diffusen Quecksilberemissionen und diffusen Staubemissionen zu vermeiden. Das während des Behandlungsprozesses freiwerdende Quecksilber und die anfallenden Stäube sind abzuscheiden.
(5)Absatz 5,Die an den gewonnenen Glas- und Metallfraktionen noch anhaftenden Quecksilber- und Leuchtstoffrückstände sind so zu behandeln, dass der Grenzwert für Restkontaminationen von Quecksilber von 5 mg/kg Trockenmasse eingehalten wird. Gleiches gilt für gebrochene Lampen und Glasbruch von Lampen.
(6)Absatz 6,Die gewonnene, sortenreine Kalk-Natron-Glasfraktion und die Metallfraktion sind einer stofflichen Verwertung zuzuführen. Die übrigen Fraktionen, wie insbesondere Leuchtpulver, sind – soweit dies ökologisch zweckmäßig und technisch möglich ist und die dabei entstehenden Mehrkosten im Vergleich zu anderen Verfahren der Behandlung nicht unverhältnismäßig sind – einer Verwertung, wie insbesondere der Lampenproduktion, zuzuführen.
SchlagworteGlasfraktion, Quecksilberrückstand
Zuletzt aktualisiert am12.04.2021
Gesetzesnummer20003793
DokumentnummerNOR40058815

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.