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Kurz gesagt

Dieses Gesetz regelt die Vorlage und Genehmigung von Sanierungskonzepten für bestimmte Behandlungsanlagen, um die Anforderungen des Immissionsschutzgesetzes – Luft zu erfüllen.

Was es regelt

Die Verpflichtung zur Vorlage eines Sanierungskonzepts für Behandlungsanlagen.
Die Genehmigung dieser Sanierungskonzepte durch die Behörde.
Die Umsetzung der genehmigten Sanierungskonzepte.

Wen es betrifft

Inhaber von Behandlungsanlagen, die gemäß § 37 genehmigungspflichtig sind.
Behandlungsanlagen, die in einem Sanierungsgebiet gemäß Immissionsschutzgesetz – Luft (IG-L) liegen und von Verordnungen gemäß § 10 IG-L betroffen sind.

Eckpunkte

Die Behörde kann die Vorlage eines Sanierungskonzepts anordnen.
Das Sanierungskonzept muss innerhalb einer angemessenen Frist vorgelegt werden.
Das Konzept muss zur Erfüllung der Anforderungen gemäß § 10 IG-L geeignet sein.
Die Behörde genehmigt das Konzept gegebenenfalls mit Auflagen, Bedingungen oder Befristungen.
Die Umsetzung des genehmigten Konzepts muss innerhalb der sich aus § 10 IG-L ergebenden Frist erfolgen.

📄 Gesetzestext

RIS Dokument KurztitelAbfallwirtschaftsgesetz 2002
KundmachungsorganBGBl. I Nr. 102/2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 9/2011Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 102 aus 2002, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 9 aus 2011,
TypBG
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 58Paragraph 58
Inkrafttretensdatum16.02.2011
AbkürzungAWG 2002
Index83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
TextSanierungskonzept Immissionsschutz§ 58.Paragraph 58,
(1)Absatz eins,Die Behörde hat dem Inhaber einer Behandlungsanlage, die
1.Ziffer eins
gemäß § 37 genehmigungspflichtig ist,gemäß Paragraph 37, genehmigungspflichtig ist,
2.Ziffer 2
in einem Sanierungsgebiet gemäß Immissionsschutzgesetz – Luft (IG-L), BGBl. I Nr. 115/1997, liegt undin einem Sanierungsgebiet gemäß Immissionsschutzgesetz – Luft (IG-L), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 115 aus 1997,, liegt und
3.Ziffer 3
von Anordnungen einer Verordnung gemäß § 10 IG-L betroffen ist,von Anordnungen einer Verordnung gemäß Paragraph 10, IG-L betroffen ist,
erforderlichenfalls mit Bescheid aufzutragen, zur Erfüllung dieser Anordnungen innerhalb einer dem hiefür erforderlichen Zeitaufwand angemessenen Frist ein Sanierungskonzept für die Behandlungsanlage vorzulegen.
(2)Absatz 2,Ist das vom Inhaber einer Behandlungsanlage vorgelegte Sanierungskonzept zur Erfüllung der gemäß § 10 IG-L festgelegten Anforderungen geeignet, ist es von der Behörde erforderlichenfalls unter Vorschreibung bestimmter geeigneter Auflagen, Bedingungen oder Befristungen zu genehmigen. Gleichzeitig ist dem Inhaber der Behandlungsanlage die Verwirklichung des genehmigten Konzepts innerhalb der sich aus gemäß § 10 IG-L ergebenden Frist aufzutragen.Ist das vom Inhaber einer Behandlungsanlage vorgelegte Sanierungskonzept zur Erfüllung der gemäß Paragraph 10, IG-L festgelegten Anforderungen geeignet, ist es von der Behörde erforderlichenfalls unter Vorschreibung bestimmter geeigneter Auflagen, Bedingungen oder Befristungen zu genehmigen. Gleichzeitig ist dem Inhaber der Behandlungsanlage die Verwirklichung des genehmigten Konzepts innerhalb der sich aus gemäß Paragraph 10, IG-L ergebenden Frist aufzutragen.
Zuletzt aktualisiert am12.04.2021
Gesetzesnummer20002086
DokumentnummerNOR40126504

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.