Baugesetzbuch *)

Kurz gesagt

Dieses Gesetz regelt die Bauleitplanung und städtebauliche Maßnahmen in Deutschland, um eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten. Es dient der Umsetzung von EU-Richtlinien zum Umweltschutz und zur Erhaltung natürlicher Lebensräume.

Was es regelt

• Die Aufstellung von Bauleitplänen wie Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen.
• Maßnahmen zur Sicherung der Bauleitplanung, wie Veränderungssperren und Vorkaufsrechte der Gemeinde.
• Die Zulässigkeit von Bauvorhaben und die Entschädigung bei Nutzungsbeschränkungen.
• Bodenordnungsmaßnahmen wie Umlegung und Enteignung.

Wen es betrifft

• Gemeinden und Behörden, die für die Stadtplanung und -entwicklung zuständig sind.
• Eigentümer von Grundstücken und Bauherren, deren Vorhaben von Bauleitplänen oder städtebaulichen Maßnahmen betroffen sind.

Eckpunkte

• Die Bauleitplanung umfasst die Aufstellung von Flächennutzungsplänen (vorbereitend) und Bebauungsplänen (verbindlich).
• Die Öffentlichkeit und Behörden müssen an der Aufstellung von Bauleitplänen beteiligt werden.
• Es gibt Regelungen zur Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb und außerhalb bebauter Ortsteile.
• Das Gesetz enthält Vorschriften zur Enteignung von Grundstücken für städtebauliche Zwecke und zur Entschädigung.