Verordnung zur Durchführung eines Monitorings auf das Virus der Geflügelpest bei Wildvögeln

Kurz gesagt

Diese Verordnung regelt die Durchführung einer Überwachung auf das Geflügelpest-Virus bei Wildvögeln in Deutschland. Sie legt fest, wie und wann Proben von Wildvögeln gesammelt und untersucht werden müssen, um die Verbreitung des Virus zu überwachen.

Was es regelt

Die jährliche Durchführung eines Monitorings auf Geflügelpest-Viren bei Wildvögeln durch die Länder.
Die Art der zu entnehmenden Proben (z.B. Rachen- und Kloakentupfer, Kotproben) und die Zeiträume für deren Gewinnung.
Die Mindestanzahl der zu untersuchenden Proben pro Bundesland und den maximalen Anteil von Kotproben.
Die Übermittlung der Monitoring-Ergebnisse an das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft.

Wen es betrifft

Die Bundesländer, die das Monitoring durchführen müssen.
Jagdausübungsberechtigte, die Proben von erlegten Wildvögeln entnehmen und weiterleiten müssen.

Eckpunkte

Das Monitoring findet jährlich hauptsächlich von September bis Januar des Folgejahres statt.
Proben können Rachen- und Kloakentupfer von Wildvögeln mit Jagdzeiten oder frische Kotproben sein.
Der Anteil der Kotproben darf 50 Prozent der Gesamtprobenzahl nicht überschreiten.
Die Länder müssen dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft die Ergebnisse jährlich bis zum 1. April des Folgejahres übermitteln.

Gesetzestext

Verordnung zur Durchführung eines Monitorings auf das Virus der Geflügelpest bei Wildvögeln

(+++ Textnachweis ab: 17.3.2016 +++)

EingangsformelAuf Grund des § 10 Absatz 2 des Tiergesundheitsgesetzes vom 22. Mai 2013 (BGBl. I S. 1324) verordnet das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft:

§ 1Monitoring

(1)Die Länder führen jährlich in den Monaten September bis Januar des Folgejahres ein Monitoring zur Untersuchung von Wildvögeln, insbesondere von Arten aus der Ordnung Gänsevögel, auf die in § 1 Absatz 1 Nummer 1 und 3 der Geflügelpest-Verordnung bezeichneten Viren durch. Soweit in dem in Satz 1 genannten Zeitraum keine hinreichende Probenzahl untersucht werden kann, dürfen auch in den übrigen Monaten eines Jahres gewonnene Proben untersucht werden.

(2)Für die im Rahmen des Monitorings nach Absatz 1 durchzuführenden Untersuchungen sind 1.während der Monate September bis Januar des Folgejahres a)mittels kombiniertem Rachen- und Kloakentupfer Proben von den Wildvogelarten im Sinne des Absatzes 1 Satz 1, für die Jagdzeiten festgesetzt sind, oderb)frische Proben von beobachtet abgesetztem Kot von den übrigen Wildvogelarten im Sinne des Absatzes 1 Satz 1,2.während der übrigen Monate eines Jahres frische Proben von beobachtet abgesetztem Kot von sämtlichen Wildvogelarten im Sinne des Absatzes 1 Satz 1zu gewinnen. Bei der Gewinnung, Lagerung und Beförderung der Proben sind die Vorgaben der Anlage 1 zu beachten.

(3)Die Gesamtzahl der im jeweiligen Land mindestens zu untersuchenden Proben bestimmt sich nach der Anlage 2. Der Anteil der Kotproben an der Gesamtzahl der jeweils zu untersuchenden Proben darf 50 vom Hundert nicht überschreiten.

(4)Die Länder übermitteln dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft jährlich bis zum 1. April des Folgejahres die im Rahmen des Monitorings erzielten Ergebnisse, aufgeschlüsselt nach den untersuchten Wildvogelarten und den jeweils ermittelten Subtypen des nachgewiesenen Virus.

§ 2Duldungs- und Mitwirkungspflichten

Jagdausübungsberechtigte haben nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde 1.Proben nach Anlage 1 Teil 1 von im Rahmen der Ausübung der Jagd erlegten Wildvögeln zu entnehmen und2.der von der zuständigen Behörde bestimmten Untersuchungseinrichtung zur virologischen Untersuchung auf das Virus zuzuleiten.

§ 3Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

SchlussformelDer Bundesrat hat zugestimmt.

Anlage 1(zu § 1 Absatz 2)Vorgaben für das im Rahmen des Monitorings zu untersuchende Probenmaterial(Fundstelle: BGBl. I 2016, 450) Teil 11.Kombinierte Rachen- und Kloakentupferproben nach Kapitel IV Nummer 4 Buchstabe a Satz 5 und 7 und Nummer 5 des Anhangs der Entscheidung 2006/437/EG der Kommission vom 4. August 2006 über die Genehmigung eines Handbuchs zur Diagnose der Aviären Influenza gemäß der Richtlinie 2005/94/EG des Rates (ABl. L 237 vom 31.8.2006, S. 1).2.Für den Transport der Proben gelten die Mindestanforderungen nach Kapitel XII des Anhangs der Entscheidung 2006/437/EG. Teil 2Für den Transport der Proben gelten die Mindestanforderungen gemäß Kapitel XII des Anhangs der Entscheidung 2006/437/EG.

Anlage 2(zu § 1 Absatz 3)Probenschlüssel für die Untersuchungen auf Geflügelpest-Virus bei Wildvögeln(Fundstelle: BGBl. I 2016, 451) LandMindestprobenzahlBaden-Württemberg170Bayern750Brandenburg100Hamburg100Hessen110Mecklenburg-Vorpommern 90Niedersachsen750Nordrhein-Westfalen750Rheinland-Pfalz 60Sachsen 70Sachsen-Anhalt 50Schleswig-Holstein450Thüringen 50

KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.