Schiffsausrüstungsverordnung 1

Kurz gesagt

Diese Verordnung regelt die Anforderungen an Schiffsausrüstung, die auf Schiffen unter deutscher Flagge verwendet oder in Deutschland auf dem Markt bereitgestellt wird. Sie dient der Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Schiffsausrüstung.

Was es regelt

• Anforderungen an Schiffsausrüstung für die Bereitstellung auf dem Markt.
• Verfahren zur Feststellung der Konformität von Schiffsausrüstung.
• Voraussetzungen für das Ausstellen von Schiffsausrüstung ohne Zulassung.
• Pflichten von Wirtschaftsakteuren (Hersteller, Bevollmächtigte, Händler, Einführer).

Wen es betrifft

• Hersteller, Einführer, Händler und Bevollmächtigte von Schiffsausrüstung in der Europäischen Union.
• Schiffe unter deutscher Flagge, die Schiffsausrüstung verwenden oder ausrüsten müssen.

Eckpunkte

• Schiffsausrüstung darf nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie den Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie Prüfnormen entspricht.
• Ein ordnungsgemäßes EU-Konformitätsbewertungsverfahren muss durchlaufen und gültige Konformitätsbescheinigungen müssen vorhanden sein.
• Die Schiffsausrüstung muss mit einem Steuerrad-Kennzeichen oder einer elektronischen Kennzeichnung versehen sein und eine aktuelle EU-Konformitätserklärung besitzen.
• Nicht zugelassene Schiffsausrüstung darf zu Werbezwecken nur ausgestellt werden, wenn klar darauf hingewiesen wird, dass sie den Anforderungen nicht entspricht und erst nach Herstellung der Übereinstimmung erworben werden kann.