Gesetz über die Berufe des Psychologischen Psychotherapeuten und des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und anderer…
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieses Gesetz regelt die Berufe des Psychologischen Psychotherapeuten und des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten und ändert andere Gesetze.
Für wen: Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten; Nichtärztliche Leistungserbringer, die bis zum 31. Dezember 1998 an der psychotherapeutischen Versorgung der gesetzlichen Krankenversicherung teilnahmen.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Sozialversicherung
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Berufe des Psychologischen Psychotherapeuten und des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten.
- Übergangsregelungen für nichtärztliche Leistungserbringer in der psychotherapeutischen Versorgung.
- Die Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang für geänderte Rechtsverordnungen.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten.
- Nichtärztliche Leistungserbringer, die bis zum 31. Dezember 1998 an der psychotherapeutischen Versorgung der gesetzlichen Krankenversicherung teilnahmen.
Was sind die Eckpunkte?
- Die Rechtsstellung nichtärztlicher Leistungserbringer bleibt bis zur Entscheidung über deren Zulassung oder Ermächtigung unberührt, wenn sie bis zum 31. Dezember 1998 einen Antrag gestellt haben.
- Artikel 11 tritt am 31. Dezember 1999 außer Kraft.
- Das Gesetz tritt im Übrigen am 1. Januar 1999 in Kraft.
Sozialversicherung
Gesetzestext
Gesetzestext
PsychThG/SGB5uaÄndG1998-06-16BGBl I1998, 1311Gesetz über die Berufe des Psychologischen Psychotherapeuten und des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und anderer GesetzeStandGeändert durch Art. 9 G v. 19.12.1998 I 3853(+++ Textnachweis ab: 1.1.1999 +++)
Art. 1
PsychThG 2122-5 Art. 2 bis 9: Änderungsvorschriften Art. 10 und 11: Übergangsvorschriften Art. 12 und 13: Änderungsvorschriften Art. 14: Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang Art. 15: Inkrafttreten PsychThG/SGB5uaÄndGEingangsformelDer Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
PsychThG/SGB5uaÄndGArt 1- PsychThG/SGB5uaÄndG(XXXX) Art 2 bis Art 9(weggefallen)- PsychThG/SGB5uaÄndGArt 10ÜberleitungsvorschriftDie Rechtsstellung der bis zum 31. Dezember 1998 an der psychotherapeutischen Versorgung der Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung teilnehmenden nichtärztlichen Leistungserbringer bleibt bis zur Entscheidung des Zulassungsausschusses über deren Zulassung oder Ermächtigung unberührt, sofern sie einen Antrag auf Zulassung oder Ermächtigung bis zum 31. Dezember 1998 gestellt haben.
PsychThG/SGB5uaÄndGArt 11- PsychThG/SGB5uaÄndG(XXXX) Art 12 und Art 13(weggefallen)- PsychThG/SGB5uaÄndGArt 14Rückkehr zum einheitlichen VerordnungsrangDer auf Artikel 7 beruhende Teil der geänderten Rechtsverordnung kann auf Grund der einschlägigen Ermächtigung durch Rechtsverordnung geändert werden.
PsychThG/SGB5uaÄndGArt 15Inkrafttreten(1)