Kurz gesagt
Diese Verordnung legt die Pauschalen fest, die die Länder für die Anlegung, Instandsetzung und Pflege von Gräbern sowie für Verlegung und Identifizierung im Sinne des Gräbergesetzes erhalten. Sie gilt für die Haushaltsjahre 2025 und 2026.
Was es regelt
- Die Höhe der Pauschalen zur Erstattung von Aufwendungen an die Länder.
- Die Erstattung von Aufwendungen für Anlegung, Instandsetzung und Pflege von Gräbern.
- Die Erstattung von Aufwendungen für Verlegung und Identifizierung von Gräbern.
- Die Gültigkeitsdauer dieser Pauschalen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026.
Wen es betrifft
- Die Bundesländer, die Erstattungen für die genannten Aufwendungen erhalten.
- Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium der Finanzen, die diese Verordnung erlassen.
Eckpunkte
- Die Verordnung tritt am 1. Januar 2025 in Kraft.
- Die Gräberpauschalenverordnung 2019/2020 tritt gleichzeitig außer Kraft.
- Die Pauschalen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 sind für jedes Bundesland spezifisch festgelegt, zum Beispiel erhält Baden-Württemberg 2.000.313 Euro und Bayern 2.353.435 Euro.
- Die höchsten Pauschalen erhalten Nordrhein-Westfalen mit 6.485.934 Euro und Berlin mit 3.439.294 Euro.
📄 Gesetzestext
GräbPauschV 2025/2026GräbPauschV 2025/20262024-12-09BGBl. I2024, Nr. 407Gräberpauschalenverordnung 2025/2026Verordnung über die Pauschalen für Anlegung, Instandsetzung und Pflege der Gräber, Verlegung und Identifizierung im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (+++ Textnachweis ab: 1.1.2025 +++)
GräbPauschV 2025/2026EingangsformelAuf Grund des § 10 Absatz 4 Satz 2 des Gräbergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Januar 2012 (BGBl. I S. 98) verordnet das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:
GräbPauschV 2025/2026§ 1PauschalenDie Pauschalen zur Erstattung der Aufwendungen an die Länder nach § 10 Absatz 4 Satz 1 des Gräbergesetzes betragen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 jeweils:
Baden-Württemberg2 000 313 Euro Bayern2 353 435 Euro Berlin3 439 294 Euro Brandenburg2 834 137 Euro Bremen114 900 Euro Hamburg712 081 Euro Hessen1 867 865 Euro Mecklenburg-Vorpommern1 043 777 Euro Niedersachsen2 809 113 Euro Nordrhein-Westfalen6 485 934 Euro Rheinland-Pfalz1 735 830 Euro Saarland512 065 Euro Sachsen1 718 053 Euro Sachsen-Anhalt1 202 005 Euro Schleswig-Holstein844 099 Euro Thüringen807 495 Euro.
GräbPauschV 2025/2026§ 2Inkrafttreten, AußerkrafttretenDiese Verordnung tritt am 1. Januar 2025 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gräberpauschalenverordnung 2019/2020 vom 15. Februar 2019 (BGBl. I S. 121) außer Kraft.
GräbPauschV 2025/2026SchlussformelDer Bundesrat hat zugestimmt.
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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.