Kurz gesagt
Dieses Gesetz, Anhang V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung, legt die nationalen Muster für verschiedene Dokumente im Zusammenhang mit der Binnenschifffahrt fest. Es definiert die genauen Formulare, die für Anträge, Bescheinigungen und Protokolle zu verwenden sind.
Was es regelt
- Muster für Anträge auf Untersuchung von Binnenschiffen.
- Muster für Bescheinigungen über die Besatzung von Binnenschiffen.
- Muster für Fährzeugnisse, sowohl reguläre als auch vorläufige.
- Muster für Abnahmeprotokolle von Seil- und Kettenanlagen sowie Fahrgastbooten.
Wen es betrifft
- Betreiber von Binnenschiffen und Fähren.
- Personen, die Anträge auf Untersuchung stellen oder Besatzungsbescheinigungen benötigen.
Eckpunkte
- Muster 1: Antrag auf Untersuchung.
- Muster 2: Bescheinigung über die Besatzung für Binnenschiffe.
- Muster 3 und 4: Fährzeugnis und vorläufiges Fährzeugnis.
- Muster 5 und 6: Abnahmeprotokolle für Seil- und Kettenanlagen von Fähren sowie für Fahrgastboote.
📄 Gesetzestext
BinSchUO2018Anh V2018-09-21BGBl I2018, 1398, 1475Nationale Muster(Anhang V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398)StandZuletzt geändert durch Art. 1 Nr. 17 V v. 14.10.2025 I Nr. 242 (+++ Textnachweis ab: 7.10.2018 +++)(+++ Text der Verordnung siehe: BinSchUO 2018 +++)
BinSchUO2018Anh VInhaltsverzeichnisMuster 1Muster des Antrags auf UntersuchungMuster 2Muster der Bescheinigung über die Besatzung für BinnenschiffeMuster 3Muster des FährzeugnissesMuster 4Muster des vorläufigen FährzeugnissesMuster 5Muster des Abnahmeprotokolls für die Prüfung der Seil- und Kettenanlagen von seil- und kettengebundenen FährenMuster 6Muster des Abnahmeprotokolls für Fahrgastboote
BinSchUO2018Anh VMuster 1Muster des Antrags auf Untersuchung(Fundstelle: BGBl. 2025 I Nr. 242, S. 21 – 22)
BinSchUO2018Anh VMuster 2Muster der Bescheinigung über die Besatzung für Binnenschiffe(Fundstelle: BGBl. 2025 I Nr. 242, S. 23 – 24)
BinSchUO2018Anh VMuster 3Muster des Fährzeugnisses(Fundstelle: BGBl. 2025 I Nr. 242, S. 25 – 34)
BinSchUO2018Anh VMuster 4Muster des vorläufigen Fährzeugnisses(Fundstelle: BGBl. 2025 I Nr. 242, S. 35 – 36)
BinSchUO2018Anh VMuster 5Muster des Abnahmeprotokolls für die Prüfung der Seil- und Kettenanlagen von seil- und kettengebundenen Fähren(Fundstelle: BGBl. 2025 I Nr. 242, S. 37 – 41)
BinSchUO2018Anh VMuster 6Muster des Abnahmeprotokolls für Fahrgastboote(Fundstelle: BGBl. I 2018, 1499 - 1502)
(+++ Muster 6: Zur Anwendung vgl. § 8.01 Nr. 2 BinSchUO2018Anh II +++)
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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.