Kurz gesagt
Dieser Erlass genehmigt Änderungen an den Regeln für das Deutsche Feuerwehr-Ehrenkreuz und erweitert es um eine neue Stufe.
Was es regelt
- Änderungen der Satzung des Deutschen Feuerwehr-Ehrenkreuzes.
- Änderungen der Richtlinien für die Beantragung und Verleihung des Deutschen Feuerwehr-Ehrenkreuzes, der Deutschen Feuerwehr-Ehrenmedaille und der Silbernen Ehrennadel.
- Die Erweiterung des Feuerwehr-Ehrenkreuzes um die Stufe Bronze.
- Die Veröffentlichung der neuen Regeln und der Abbildung der neuen Stufe.
Wen es betrifft
- Der Präsidialrat des Deutschen Feuerwehrverbandes.
- Das Bundesministerium des Innern.
Eckpunkte
- Der Präsidialrat des Deutschen Feuerwehrverbandes hat die Änderungen am 1. Juli 2011 beschlossen.
- Das Feuerwehr-Ehrenkreuz wird um die Stufe Bronze erweitert.
- Die Genehmigung erfolgt nach Artikel 6 Absatz 1 des Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen.
- Das Bundesministerium des Innern veröffentlicht die Neufassungen und die Abbildung der neuen Stufe im Bundesanzeiger.
📄 Gesetzestext
FeuerwEhrKrÄndErl 20112011-08-29BGBl I2011, 1832Erlass über die Genehmigung von Änderungen der Satzung und der Verleihungsbedingungen des Deutschen Feuerwehr-Ehrenkreuzes (+++ Textnachweis ab: 8.9.2011 +++)
FeuerwEhrKrÄndErl 2011Art 1(Änderungsvorschrift)
FeuerwEhrKrÄndErl 2011Art 2Der Präsidialrat des Deutschen Feuerwehrverbandes hat am 1. Juli 2011 die Änderung der Satzung des Deutschen Feuerwehr-Ehrenkreuzes vom 26. Februar 1953, zuletzt geändert am 11. Mai 1974, sowie der Richtlinien für die Beantragung und Verleihung des Deutschen Feuerwehr-Ehrenkreuzes, der Deutschen Feuerwehr-Ehrenmedaille und der Silbernen Ehrennadel vom 12. Februar 1982, zuletzt geändert am 13. November 2004, beschlossen. Hierdurch wird das Feuerwehr-Ehrenkreuz um die Stufe Bronze erweitert.
Nach Artikel 6 Absatz 1 des Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 1134-4, veröffentlichten bereinigten Fassung genehmige ich die Satzungsänderungen sowie die Änderungen der Verleihungsbedingungen.
FeuerwEhrKrÄndErl 2011Art 3Das Bundesministerium des Innern veröffentlicht die Neufassungen der Satzung und der Verleihungsbedingungen sowie die Abbildung der neuen Stufe des Deutschen Feuerwehr-Ehrenkreuzes im Bundesanzeiger.
FeuerwEhrKrÄndErl 2011SchlussformelDer BundespräsidentDer Bundesminister des Innern
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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.