Kurz gesagt
Diese Verordnung regelt die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung. Sie legt fest, welche spezifischen Arbeitnehmer in dieser Zusatzversicherung versichert sind.
Was es regelt
- Die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung.
- Die Anwendung dieser Verordnung im Land Berlin.
- Das Inkrafttreten der Verordnung.
Wen es betrifft
- Arbeitnehmer, die in der Rentenversicherung der Arbeiter oder der Rentenversicherung der Angestellten versichert sind.
- Beschäftigte zur Berufsausbildung der Firmen Röchling - Burbach Weiterverarbeitung GmbH und Otto Wolff - Homburger Bau GmbH.
Eckpunkte
- Arbeitnehmer der Firmen Röchling - Burbach Weiterverarbeitung GmbH und Otto Wolff - Homburger Bau GmbH sind in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung versichert.
- Ausgenommen sind Personen, die von der Versicherungspflicht in dieser Versicherung befreit sind.
- Die Verordnung gilt auch im Land Berlin.
- Sie ist am 1. Januar 1976 in Kraft getreten.
📄 Gesetzestext
HZvV 21976-11-05BGBl I1976, 3118Zweite Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der
hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
(+++ Textnachweis ab: 1. 1.1976 +++)
HZvV 2EingangsformelAuf Grund des § 1 Abs. 4 Satz 1 des Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherungs-Gesetzes vom 22. Dezember 1971 (Bundesgesetzbl. I S. 2104), zuletzt geändert durch Artikel 2 § 6 des Gesetzes über die Sozialversicherung Behinderter vom 7. Mai 1975 (Bundesgesetzbl. I S. 1061), wird mit Zustimmung des Bundesrates verordnet:
HZvV 2§ 1Die in der Rentenversicherung der Arbeiter oder der Rentenversicherung der Angestellten versicherten Arbeitnehmer einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten der Firma Röchling - Burbach Weiterverarbeitung GmbH, Völklingen/Saar, und der Firma Otto Wolff - Homburger Bau GmbH, Neunkirchen/Saar, sind in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung versichert; dies gilt nicht für Personen, die von der Versicherungspflicht in dieser Versicherung befreit sind.
HZvV 2§ 2Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit § 23 Satz 2 des Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherungs-Gesetzes vom 22. Dezember 1971 (Bundesgesetzbl. I S. 2104) auch im Land Berlin.
HZvV 2§ 3Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1976 in Kraft.
HZvV 2SchlußformelDer Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung
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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.