Bullen, die in einer Höhenlage von mindestens 300 3. Schlachtung ist nicht als eine Verwendung im Meter über dem Meeresspiegel aufgezogen worden sind landwirtschaftlichen Betrieb anzusehen. Werden und alljährlich eine mindestens einmonatige Sömmerung Rinder von grossem Höhenfleckvieh oder von Braunin einer Höhenlage von mindestens 800 Meter über dem vieh, die zum Stückzoll zugelassen worden sind, Meeresspiegel durchgemacht haben, zur Verwendung für binnen eines Jahres nach erfolgter Einfuhr, abgesehen Zuchtzwecke in landwirtschaftlichen Betrieben, für ein vom Falle der Not, geschlachtet, so ist der UnterStück Mk. 9 schied gegenüber dem Zollbetrag, der sich bei der Kühe und sonstige mehr als 1½ Jahre alte, weibliche Verzollung zum Salze von 9 Mark für 1 DoppelzentTiere (Kalbinnen, Färsen usw.), die in einer Höhenlage ner Lebendgewicht ergeben haben würde, nachträgvon mindestens 300 Meter über dem Meeresspiegel aufgelich zu entrichten. Das Lebendgewicht des Viehes, zogen worden sind und alljährlich eine mindestens einfür welches die Zulassung zum Stückzoll beansprucht monatige Sömmerung in einer Höhenlage von mindestens wird, ist bei der Einfuhr festzustellen.
\n800 Meter über dem Meeresspiegel durchgemacht haben :
\n3 aus 202. Zuckerwerk und sonstige anderweit im allgemeinen Tarif nicht genannte Zuckerwaren id.
\n40 aus 204. Schokolade, auch mit Zusatz von Gewürzen, Heilmittelstoffen oder dergleichen............. id.
\n50 Anmerkungen zu den Nrn. 202 und 204. 1. Der Zoll von 40 Mark für Zuckerwerk und sonstige Zuckerwaren und von 50 Mark für Schokolade soll nur zur Anwendung kommen, wenn die Schweiz dem am 5. März 1902 zu Brüssel geschlossenen internationalen Vertrag über die Behandlung des Zuckers beigetreten ist, und solange dieser Vertrag besteht und sowohl die Schweiz als auch das Deutsche Reich ihm angeboren. In Ermangelung dieser Voraussetzungen wird der Zoll für «Zuckerwerk und sonstige anderweit im allgemeinen Tarif nicht genannte Zucker waren» 50 Mark und für «Schokolade, auch mit Zusatz von Gewürzen, Heilmittelstoffen oder dergleichen » 60 Mark für 1 Doppelzentner betragen.
\n40 aus 219. Milch, eingedickt (Sirupmilch unter Ausschluss der getrockneten Milch), ohne Zusatz von Zucker, in luftdicht verschlossenen Behältnissen id.
\n20 Anmerkung zu den Nrn. 133 und 219. Milch und Kahm, entkeimt (sterilisiert) oder peptonisiert, in luftdicht verschlossenen Behältnissen, werden zollfrei zugelassen. aus 228. Gips (schwefelsaurer Kalk), auch gebrannt, gemahlen frei aus 233. Rohe Schieferplatten, roher Tafelschiefer Doppelz. Mk. 1 aus 234. Steine (mit Ausnahme von Schiefer und Pflastersteinen), roh oder bloss roh bebauen, auch gesagt, jedoch an nicht mehr als drei Seilen, oder in nicht ge- spaltenen, nicht gesägten (geschnittenen) Platten. frei aus 240. Asphalt, fester frei aus 254. Türkischrotöl in Fässern oder anderen grösseren Behältnissen Doppelz. Mk. 3 293. Chlorsaures Kali (Kaliumchlorat), nicht in Hülsen oder Kapseln eingehend frei aus 316. Kalziumkarbid frei aus 317. Tannin, fest, und Gallussäure frei Ferrosilicium, mit einem Siliciumgehalt von 25 vom Hundert oder darüber frei 319. Anilin- und andere im allgemeinen Tarif nicht besonders genannte Teerfarbstoffe frei aus 375. Gelatine, auch gefärbt. . Doppel. Mk. 3 aus 384. Galläpfelauszug und Sumachauszug, rein, nicht mit anderen Stoffen gemischt, flüssig frei Anmerkung. Für flüssigen Galläpfelauszug und Sumachauszug wird die Zollfreiheit unter der Bedingung gewahrt, dass jede Sendung von einem Zeugniss über den Untersuchungsbefund begleitet ist, aus dem erhellt, dass es sich um reinen Gallapfel- oder Sumachauszug handelt, der weder mit anderen Gerbstoffauszügen gemischt, noch aus einem Gemische von Galläpfeln oder Sumach einerseits und sonstigen rohen Gerbstoffen anderseits hergestellt ist. Diese Zeugnisse, die von den im Einvernehmen beider Regierungen bestimmten wissenschaftlichen Anstalten in der Schweiz auszustellen sind, werden in Deutschland anerkannt, indem die betreffenden Sendungen keiner neuen Untersuchung unterworfen werden, vorausgesetzt, dass nach Ausweis dieser Zeugnisse die Untersuchung unter Beobachtung der im Einvernehmen beider Regierungen zu erlassenden Vorschriften vorgenommen worden ist.
\nHierdurch wird das Recht der deutschen Behörden nicht berührt, bei Auszügen, die gestützt auf solche Zeugnisse eingeführt werden, in Zweifelsfallen eine Nachprüfung des Untersuchungsbefundes vorzunehmen.
\nVon der Beibringung von Zeugnissen der genannten Art kann abgesehen werden, wenn die Einfuhr nachweisbar zur Verwendung in Färbereien erfolgt.
\nRohseide, auch Steckmuschelseide :
\n60 aus 598. Florettseidengespinste ein- oder mehrfach, auch gezwirnt, ohne Verbindung mit anderen Spinnstoffen oder Gespinsten : ungefärbt oder weiss gefärbt.................... frei anders als weiss gefärbt.................. Doppelz. Mk. 36 Anmerkung. Sogenannte Violettgarne, auch gezwirnt, ohne Verbindung mit anderen Spinnstoffen oder Gespinsten, an Seidenfärbereien zum Schwarzfärben eingehend, auf Erlaubnisschein unter Ueberwachung der Verwendung................................................ frei 399. Seidenzwirn aller Art, auch gemischt mit anderen Spinnstoßen oder Gespinsten, ungefärbt oder gefärbt, in Aufmachungen für den Einzelverkauf: aus Rohseide oder künstlicher Seide 1 Doppelz Mk. 140 aus Florettseide................................... id.
\n50 405. Dichte Gewebe, anderweit im allgemeinen Tarif nicht genannt : ganz aus Seide..................................... id. 450 teilweise aus Seide.......................... id. 350 Anmerkungen. 1. Von den im Stück als Meterware eingehenden, nicht abgepassten dichten Geweben, ganz oder teilweise aus Seide, werden nicht als Gewebe für Möbel- und Zimmerausstattung der Nrn.
\n402 und 403 des allgemeinen Tarifes behandelt :
\nJedoch werden Gewebe, bei welchen derartige Zwischenräume nicht zwischen je zwei Ketten- und Schussfäden oder doch sonst in regelmässiger Wiederkehr, sondern nur vereinzelt infolge von Fehlern oder Mängeln in der Webart vorkommen, hierdurch von der Behandlung als dichte Gewebe nicht ausgeschlossen. Wechseln in einem Gewebe regelmässig stärkere Fäden mit schwächeren ab, so sind die schwächeren für die Beurteilung des Zwischenraumes massgebend. Zu den undichten Geweben werden endlich auch dichte Gewebe gerechnet, in denen undicht gewebte Streifen oder Figuren vorkommen.
\nGewebe, bei denen die Zwischenräume durch Appretur vollständig ausgefüllt sind, werden als dichte behandelt. Als dichte Gewebe werden auch die unter dem Namen «Marceline» und «Sarsenet» bekannten glatten Taffetgewebe behandelt, wenn sie mindestens 35 Schussfäden auf 1 Centimeter aufweisen.
\n10 zweidrähtig aus 423. Kammgarn, gebleicht, gefärbt, bedruckt :
\n12 id. eindrähtig id.
\n18 zwei- oder dreidrähtig 426. Garn aller Art aus Wolle oder anderen Tierhaaren, auch mit pflanzlichen Spinnstoffen oder Gespinsten, ausschliesslich Baumwolle, gemischt, in Aufmachungen für den Einzelverkauf id.
\n30 (aus 432/436) Waaren aus Gespinsten von Wolle oder anderen Tierhaaren, auch mit pflanzlichen Spinnstoffen oder Gespinsten gemischt : aus 432. Rohe Filztücher, endlos gewebt, zur Holzstoff-, Zellstoff-, Strohstoff- oder Papierfabrikation id.
\n80 id.
\n100 433. Wirk- (Trikot-) und Netzstoffe .
\nWirk- (Trikot-) und Netzwaren :
\n100 geschnitten id.
\n100 abgepasst gearbeitet (regulär) aus 436. Spitzenstoffe und Spitzen aller Art, einschliesslich der Einsatzspitzen, Kauten und abgepassten Waren aus Spitzen oder Spitzenstoffen, auch ohne wellenförmig gestalteten oder ausgezackten Rand. . id. 300 Anmerkungen zu Unterabschnitt B des fünften Abschnittes des allgemeinen Tarifes. 1. Stickereien auf Grundstoff von Wolle oder anderen Tierhaaren werden wie Stickereien auf baumwollenem Grundstoffe verzollt.
\n18 über Nr. 32 bis Nr. 47 englisch . id.
\n22 über Nr. 47 bis Nr. 63 englisch . id.
\n25 id. über Nr. 63 bis Nr. 83 englisch .
\n28 über Nr. 83 bis Nr. 102 englisch id. aus 442. Garn, zwei- oder mehrdrähtig, einmal gezwirnt, roh.
\nZoll des eindrähtigen rohen Garnes + 3 Mark.
\nAnmerkung zu den Nrn. 440 bis 443 des allgemeinen Tarifes. Zugerichtete (appretierte) und gedämpfte Gespinste unterliegen der Verzollung als rohe. (aus 449/469) Waren aus Baumwollengespinsten, auch gemischt mit anderen pflanzlichen Spinnstoffen oder Gespinsten oder mit Pferdehaaren, jedoch ohne Beimischung von Seide, Wolle oder anderen Tierhaaren : aus 449. Robe Filztücher, endlos gewebt, zur Holzstoff-, Zellstoff-, Strohstoff- oder Papierfabrikation Doppelz. Mk. 65 (aus 453/455) Gewebe, nicht unter die Nrn. 445 bis 452 des allgemeinen Tarifes fallend : aus 453/455. Plattstichgewebe, roh . id.
\n120 andere rohe Gewebe : aus 454. im Gewichte von 40 Gramm oder darüber, jedoch weniger als 80 Gramm auf 1 Quadratmeter : in der Kette und dem Schuss zusammen auf 5 Millimeter im Geviert : mit 35 Fäden oder weniger . id.
\n80 mit mehr als 35 bis 44 Fäden id.
\n100 mit mehr als 44 Fäden id.
\n120 aus 455. im Gewichte von weniger als 40 Gramm auf 1 Quadratmeter : in der Kette und dem Schuss zusammen auf 5 Millimeter im Geviert : mit 35 Fäden oder weniger . id.
\n100 id. mit mehr als 35 bis 44 Faden 125 id. mit mehr als 44 Fäden 150 (456|457) Gewebe, nicht unter die Nrn. 445 bis 452 des allgemeinen Tarifes fallend :
\nPlattstichgewebe id.
\n150 andere.
\nZoll der rohen Gewebe + 20 Mark.
\nPlattstichgewebe Doppelz. Mk. 150 andere.
\nZoll der rohen Gewebe + 50 Mark.
\nAnmerkungen zu den Nrn. 453 bis 457 des allgemeinen Tarifes. 1. Für die Verzollung von Geweben, bei denen undicht gewebte Stellen mit dicht gewebten abwechseln, ist die durchschnittliche Fadenzahl massgebend, welche durch Zahlung der Kettenfaden und der Schussfaden zwischen je zwei bei Kette und Schuss im Gewebemuster regelmässig wiederkehrenden Punkten, durch Umrechnung dieser Fadenzahlen nach dem Verhaltnis der Breite des Musters zu 5 Millimeter und durch Zusammenzählung der Ergebnisse für Kette und Schuss gefunden wird. Bei Geweben mit Doppelfaden oder Zwirn sind die Einzelfäden zu zählen. Ueberschiessende Bruchteile bleiben bei der Feststellung des Gesamtergebnisses der Umrechnung ausser Betracht.
\nGewebe dieser Art werden zu der Verzollung als rohe Plattstichgewebe zum Satze von 120 Mark auch dann zugelassen, wenn lediglich die zum Broschieren verwendeten baumwollenen Gespinste gebleicht oder gefärbt sind, oder wenn in das Grundgewebe vereinzelte gebleichte baumwollene Ketten- oder Schussfäden eingewebt sind. In Zweifelsfällen gelten gebleichte Fäden letzterer Art dann nicht mehr als vereinzelt eingewebt, wenn ihre Zahl 10 vom Hundert der rohen Ketten- und Schussläden des Grundgewebes übersteigt ; hierbei sind bei Doppelfäden und Zwirn die Einzelfäden zu zählen.
\nZiffer 5 der allgemeinen Anmerkungen zum fünften Abschnitt des allgemeinen Tarifes findet auf Plattstichgewebe keine Anwendung.
\nWirk- (Trikot-) und Netzwaren : aus 460. Unterkleider : geschnitten Doppelz. Mk. 80 abgepasst gearbeitet (regulär) id.
\n80 Gipsschinen (mit Gipsstaub ausgefüllte und mit Einlagen von gesteiften Jutegeweben versehene Schläuche aus entfettetem baumwollenen Wirkstoffe, zu Gipsverbänden dienend) in luftdicht verschlossenen Blechbüchsen id.
\n6 aus 464. Spitzenstoffe und Spitzen aller Art, einschliesslich der Einsalzspitzen, Kanten und abgepassten Waren aus Spitzen oder Spitzenstoffen, auch ohne wellenförmig gestalteten oder ausgezackten Rand : id.
\n300 465. Stickereien auf baumwollenem Grundstoffe:
\nPlattstichstickereien id.
\n275 Kettenstichstickereien 300 id. andere 300 id.
\nAnmerkung. Sind Seide, künstliche Seide, Florettseide oder Metallfäden (Draht oder Lahn) zum Besticken verwendet, so wird hierfür kein Zollzuschlag erhoben. aus 467. Treibriemen, gewebt oder gewirkt id.
\n50 Anmerkung. Auf die Verzollung ist es ohne Einfluss, ob die Treibriemen mit Oel oder anderen fetthaltigen Stoffen, auch unter Beimengung von Farbstoffen, getränkt sind. aus 469. Sogenannte Baumwollensparterie, sowie Geflechte hieraus...................................................... id.
\n80 aus 470. Agavefasern (mexikanische Fiber, Glanzfiber), gehechelt, gekrempelt, gekämmt, gebleicht oder gefärbt, mit Ausnahme der zu Krollhaarersatz verarbeiteten. frei aus 502. Nach Art der sogenannten Baumwollensparterie hergestellte Waren aus Gespinsten von anderen pflanzlichen Spinnstoffen als Baumwolle, sowie Geflechte aus solchen Waren Doppelz. Mk. 80 Anmerkung zu Unterabschnitt D des fünften Abschnittes des allgemeinen Tarifes. Stickereien auf Grundstoff aus Gespinsten von anderen pflanzlichen Spinnstoffen als Baumwolle sind wie Stickereien auf baumwollenem Grundstoffe zu verzollen.
\nGewebe, auch mit anderen tierischen oder mit pflanzlichen Spinnstoffen oder Gespinsten, ausschliesslich Seide, gemischt, sofern die ganze Kette oder der ganze Einschlag aus Pferdehaaren besieht; Bänder, Ketten, Siebböden und ähnliche Geflechte..................................... id.
\n48 (aus 517/520) Kleider, Putzwaren und sonstige genähte Gegenstände aus Gespinstwaren oder Filzen, anderweit im allgemeinen Tarif nicht genannt : aus 517. Aus Spitzen oder Stickereien, ganz oder teilweise aus Seide.............................................. id.
\n1200 Unterkleider (Leibwäsche) aus Gesundheilskrepp : ganz aus Seide......................................... id.
\n1000 teilweise aus Seide............................. id.
\n500 Mit Ausputz versehene Wirk- (Trikot-) und Netzwaren : ganz aus Seide.......................................... id.
\n625 teilweise ausSeide.........................................id.
\n500 Gestickte Spitzenstoffe und gestickte Spitzen der Nr. 410 des allgemeinen Tarifes, sowie Stickereien auf Grundstoffen der Nrn. 405, 406 und 408 des allgemeinen Tarifes (ausgenommen Stickereien für kirchliche Paramente und für Fahnen), mit Näharbeit, jedoch dadurch weder zu Kleidern oder zu sonstigen gebrauchsfertigen Gegenständen verarbeitet, noch hierzu erkennbar vorgerichtet.............................................................. id.
\n800 aus 518. Aus Gespinstwaren aus Wolle oder anderen Tierhaaren, auch gemischt mit pflanzlichen Spinnstoffen;
\nUnterkleider (Leibwäsche) aus Gesundheitskrepp....................................................... id.
\n250 Mit Ausputz versehene Unterkleider der in Nr. 434 des allgemeinen Tarifes genannten Art (Wirk- [Trikot-] und Netzwaren)................................................................ id.
\n150 Spitzenstoffe und Spitzen der Nr. 436 des allgemeinen Tarifes, sowie Stickereien auf Grundstoff aus Wolle oder anderen Tierhaaren, mit Näharbeit, jedoch dadurch weder zu Kleidern oder zu sonstigen gebrauchsfertigen Gegenständen verarbeitet, noch hierzu erkennbar vorgerichtet ........................................................................ id.
\n300 aus 519. Aus Baumwolle, auch gemischt mit anderen pflanzlichen Spinnstoffen;
\n518 Unterkleider (Leibwäsche) aus rohem oder gebleichtem aber weder gefärbtem noch bedrucktem oder buntgewebtem Gesundbeilskrepp .................. Doppelz. Mk. 150 Mit Ausputz versehene Unterkleider der in Nr. 460 des allgemeinen Tarifes genannten Art (Wirk- [Trikot-] und Netzwaren)....................................................... id.
\n120 Gestickte Spitzenstoffe und gestickte Spitzen der Nr. 464 des allgemeinen Tarifes, sowie Stickereien auf baumwollenem Grundstoffe, mit Näharbeit, jedoch dadurch weder zu Kleidern oder zu sonstigen gebrauchsfertigen Gegenständen verarbeitet, noch hierzu erkennbar vorgerichtet................................................. id. 300 aus 520. Aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen als Baumwolle :
\nStickereien auf Grundstoff aus Gespinsten von anderen pflanzlichen Spinnstoffen als Baumwolle, mit Näharbeit, jedoch dadurch weder zu Kleidern oder zu sonstigen gebrauchsfertigen Gegenständen verarbeitet, noch hierzu erkennbar vorgerichtet........................... id. 300 Anmerkung zu den Nrn. 518 bis 520 des allgemeinen Tarifes. An Stelle der in der Anmerkung zu Nrn. 518 bis 520 des allgemeinen Tarifes für Kleider, Putzwaren und sonstige genähte Gegenstände dieser Tarifnummern vorgesehenen Zollzuschläge wird, wenn die Kleider usw. aus Spitzen mit Ausnahme solcher der Nr. 501 des allgemeinen Tarifes oder aus Stickereien bestehen, ein Zollzuschlag von 50, wenn sie mit Spitzen oder Stickereien einschliesslich solcher ganz oder teilweise aus Seide verziert sind, ein Zollzuschlag von 25 vom Hundert erhoben. Spitzenstoffe, Spitzen und Stickereien, die mit Näharbeit versehen, jedoch dadurch weder zu Kleidern oder sonstigen gebrauchsfertigen Gegenständen verarbeitet, noch hierzu erkennbar vorgerichtet sind, sind von den genannten Zuschlägen ausgenommen. aus 527. Schuhe aus Gespinstwaren oder Filzen mit angenähten Sohlen aus anderen Stoffen : aus Gespinstwaren teilweise aus Seide id. 120 aus 541. Sogenannte Binsen- und Röhrchenhüte aus Stroh, unausgerüstet (ungarniert), für 1 Stück........ 0,15 Anmerkungen zum fünften Abschnitt des allgemeinen Tarifes, a) Bei der Verzollung von Geweben aller Art bleiben die gewöhnlichen, aus anderen Spinnstoffen bestehenden Webekanten (Anschroten, Saumleisten, Salbänder, Lisièren) ausser Betracht.
\nDie für Gewebe (im Stück oder abgepasst) vorgesehenen Zollsätze sind auch dann anzuwenden, wenn zur Erleichterung der Zerlegung in abgepasst gearbeitete Stücke einzelne Fäden aus anderen Spinnstoffen eingewebt sind. Gewebe aus rohen oder gebleichten Gespinsten, in welche lediglich zu dem genannten Zwecke einzelne gefärbte Fäden des glei- chen Spinnstoffes oder nicht mehr als 2 Millimeter breite Streifen aus solchen Fäden eingewebt sind, werden nicht zu den buntgewebten oder gefärbten Geweben gerechnet.
\nGewebe und Posamentierwaren werden, soweit nicht für gemischte Gewebe usw. besondere Zollsätze vorgesehen sind, als Gewebe oder Posamentierwaren aus dem vorherrschenden Spinnstoffe auch dann behandelt, wenn Faden aus anderen Spinnstoffen nur an einzelnen Stellen, sei es auch in regelmässiger Wiederkehr, eingewebt oder eingeflochten und diese Fäden von geringer Bedeutung sind. Bei Geweben gilt in Zweifelsfällen das Einweben von Fäden aus anderen Spinnstoffen dann als von geringer Bedeutung, wenn die Zahl dieser Fäden nicht mehr als 4 vom Hundert der Gesamtzahl der Gewebefaden beträgt.
\nDie besonderen Vorschriften der Nr. 401 des allgemeinen Tarifes werden durch die vorstehenden Bestimmungen nicht berührt.
\nAls einfache Säume sind auch die einfachen Hohlsäume anzusehen (vergl. Absatz 2 der Anmerkung f).
\nDie genannten Waren gelten auch dann als nur mit einzelnen Nahten versehen, wenn zu ihrer Herstellung die gesondert gefertigten Stickerei- und Spitzenmuster oder Teile solcher Muster in der Flächenrichtung durch Naht untereinander verbunden sind.
\nDas Vorhandensein von Oeffnungen oder Ausschnitten innerhalb des Stickerei- oder Spitzenmusters begründet nicht die Behandlung der genannten Waren als genähte Gegenstande.
\nTaschentücher und Umschlagetücher aller Art, 519 ganz oder teilweise aus Seide, welche nicht zu den Stickereien oder Spitzen gehören, unterliegen, wenn sie mit einfachen Säumen oder mit einzelnen Nähten versehen sind, einem Zuschlag von 5 vom Hundert zu den Zollsätzen für die Gespinstwaren.
\nAls Waren mit einfachen Säumen sind die vorgenannten Gespinstwaren auch dann anzusehen, wenn sie mit einfachen Hohlräumen (Halbstäbehensäumen oder Ganzstäbehensäumen) versehen sind, das heisst, wenn sie unmittelbar neben der Säumstelle des in der Regel breiter umgelegten Randes einen Durchbruch mit nur einer Reihe von je in Form und Lage übereinstimmenden, weder von Fäden durchquerten noch durch eingeschaltete Figurengebilde unterbrochenen Oeffnungen und Fadenbündeln aufweisen.
\nOb die Herstellung des Durchbruches in einem Arbeitsgange durch Bohrer und Nadel der Hohlsaumnähmaschine erfolgt oder durch Auslassen oder Ausziehen von Gewebefäden vorhereilet ist, macht keinen Unterschied. Die Fadenbündel entstehen bei dem einfachen Halbstäbchensaum durch gruppenweises Zusammenraffen der Gewebefäden an der Saumstelle (Saumnaht) durch die zum Befestigen des Saumes dienenden Nähfaden, bei dem einfachen Ganzstäbchensaum in seiner gewöhnlichen Form, dem sogenannten Leitersuch, dadurch, dass die Halbstäbchen ausserdem noch an den gegenüberliegenden Stellen der Durchbruchstrasse durch Nähen zu Stäbchen, die mit der Richtung der Gewebefäden gleichlaufen, zusammengezogen werden. Als eingeschaltete Figurengebilde sind die an den Ecken des Durchbruches etwa angebrachten, als Spinnen bezeichneten sternförmigen Fadengebilde nicht anzusehen. Dagegen gelten Hohlsäume mit Zickzackstich, sowie solche mit verzierten oder sonst von der vorstehenden Beschreibung abweichenden Durchbrüchen nicht mehr als einfache Hohlsäume.
\nBei Taschentüchern bleiben unwesentliche gestickte Verzierungen, mit denen die Buchstaben, Namen, Nummern oder dergleichen umgeben sind, wie einzelne Ranken, Arabesken usw., für die Behandlung der Ware als Stickerei gleichfalls ausser Betracht. In Zweifelsfällen gilt eine Verzierung als unwesentlich, wenn die Gesamtstickerei eine Fläche von 6 Centimeter im Geviert nicht überschreitet.
\n25 aus 556. Schuhe aus Leder aller Art, auch aus behaarten Häuten oder aus Häuten von Fischen oder Kriechtieren, mit anderen Sohlen als Holzsohlen :
\nDas Paar im Gewichte von mehr als 600 bis 1200 Gramm id.
\n90 Das Paar im Gewichte von 600 Gramm oder darunter id. 120 Anmerkung. Ausfütterungen, Besätze, Zierate und Zutaten aller Art (Schnallen, Maschen, Quasten, Stik- 520 kereien, Schnürriemen usw.) aus anderen Stoffen, einschliesslich Seide, jedoch ausgenommen Pelzwerk, bleiben ohne Einfluss auf die Verzollung.
\n50 von weniger als 2 Kilogramm .......... id.
\n65 aus 580. Gespinstwaren in Verbindung mit Kautschukfäden ; Gewebe aus Kautschukfäden in Verbindung mit Gespinsten ; alle diese, wenn die Gespinstware oder das Gespinst besteht: ganz oder teilweise aus Seide .............. id.
\n90 aus anderen Spinnstoffen .................... id.
\n90 aus 588. Geflechte aus Stroh, Bast, Baumwurzeln, Binsen, Ginster, Gras, Holzwolle, Palmblau, Seegras, Schilf oder anderen pflanzlichen Flechtstoffen : gebleicht, gefärbt id.
\n6 593. Sparterie id.
\n80 Anmerkung. Unter Sparterie werden Geflechte aus Stroh oder anderen pflanzlichen Flechtstoffen (mit Ausnahme der Gespinstfasern) verstanden, die mit Pferdehaaren (aus Mähne oder Schweif) oder mit Gespinst-, Metall- oder Glasfäden durchzogen sind.
\nWaren aus Stroh oder anderen pflanzlichen Flechtstoffen (mit Ausnahme der Gespinstfasern), bei denen die lose nebeneinander liegenden Pflanzenfasern oder Pflanzenfaserstränge nicht untereinander verflochten, sondern durch durchgezogene oder durchgeffochtene Pferdehaare oder Gespinst-, Metalloder Glasfäden zusammengehalten werden, sowie Gewebe (gewebeartig hergestellte Waren) aus Stroh usw., bei denen die Pferdehaare oder die Gespinst-, Metall- oder Glasfäden lediglich die Kette bilden, fallen nicht unter den Begriff der Sparterie, sondern sind als Flechtwaren nach Nr. 592 des allgemeinen Tarifes zu verzollen. aus 596. Grobe Bürsten aus Borsten oder tierischen Borsten-Ersatzstoffen, auch in Verbindung mit unlackiertem, unpoliertem Holze, Rohr od. Eisen Doppelz. Mk. 8 aus 614, 631, 646, 647, 767 und 885. Rosenkränze mit Perlen. aus Hörn, Hornmasse, Knochen oder sonstigen, im allgemeinen Tarif nicht besonders genannten tierischen Schnitzstoffen. aus Holz. aus anderen pflanzlichen Schnitzstoffen als Holz oder Kork (mit Ausnahme von Zellhorn oder ähnlichen Formerstoffen). aus Stärke, Bassorin, Traganthgummi, Brot oder sonstigen im allgemeinen Tarif nicht besonders genannten Formerstoffen (mit Ausnahme der Nachahmungen höher belegter Waren). oder aus Glas oder Porzellan. auch in Verbindung mit weder vergoldeten, noch versilberten Zubehörteilen (Ketten, Kreuzen und dergleichen) aus unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle Doppelz. Mk. 30 Rosenkränze mit solchen Perlen, in Verbindung mit versilberten Zubehörteilen der bezeichneten Art id. 45 (aus 628/629) Schriftkasten und zusammen mit den zugehörigen Schriftkasten eingebende Schriftregale : aus 628. roh..................................................... id.
\n3 aus 629. bearbeitet......................................... id.
\n6 aus 631. Feine Holzwaren (ausgenommen Stöcke), auch in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter höhere Zollsätze fallen :
\nBildhauer- und Bildschnitzerarbeiten ; Holzwaren mit feiner Schnitzarbeit......................................... id.
\n30 Holzschriften (aus Holz geschnittene Buchdruckerschriften zum Plakatdruck), auch geölt, ohne Verzierung durch Schnitzarbeit und ohne Verbindung mit anderen Stoffen........................................................................ id.
\n10 Vgl. bei Nr. 614. aus 634. Geschnitzte oder mit Schnitzereien versehene Rohwaren aller Art (mit Ausnahme der gepolsterten Möbel) in Verbindung mit Gespinsten oder Gespinstwaren ganz oder teilweise aus Seide, mit Spitzen, Stickereien, Gespinstwaren mit aufgenähter Arbeit, Sammet oder Plüsch, sammet- oder plüschartigen Geweben, soweit sie nicht durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter höhere Zollzätze fallen..................................... id.
\n36 Anmerkung zu den Nrn. 631 und 634. Den vertragsmässigen Zollsätzen der Nr. 631 und der Nr. 634 unterliegen die hierher gehörigen geschnitzten oder mit Schnitzereien versehenen Holzwaren ohne Rücksicht auf ihre sonstige Zweckbestimmung (also zum Beispiel auch dergleichen Brotteller, Federhalter, Gehäuse für physikalische und andere Instrumente, Handspiegel, Kassetten, Kleider-, Schirm- und Stockständer, Konsolen, Likörschrankchen, Nadelbüchsen, Salatbestecke, Schmuck- und Handschuhkästen, Schweizerhauschen ohne Spielwerk, Uhrstander und Uhrenklappen).
\nDie Verbindung mit eingesetztem Spiegelglas oder mit Scharnieren oder Schlösschen aus nicht vergoldeten oder versilberten unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle bleibt ohne Einfluss auf die Verzollung.
\n521 aus 646/647. Vgl. bei Nr. 614. aus 651. Graue Pappe, geformt (geschöpft) oder gekautscht, nicht geglättet Doppelz. Mk. 2 aus 655. Schreib- und Postpapier, nicht liniiert ;
\nZeichenpapier; Papier für Kupfer und Lichtdruck id. 6 657. Drucke jedes Verfahrens, soweit sie nicht unter den zwölften Abschnitt des allgemeinen Tarifes fallen, auch Bilderpapier, einschliesslich des Kopierverfahrens auf Papier und Pappe ; auch farbig oder schwarz geränderte, oder sonst auf irgend eine Weise verzierte Papiere oder Pappen : einfarbig................................................ id.
\n6 mehrfarbig, auch mit Pressungen oder Rändern in Farben, Gold oder anderen Metallen id.
\n6 674. Bücher in allen Sprachen, gedruckt oder geschrieben, auch mit beigedruckten, beigehefteten oder beigelegten Bildern aller Art ; Papier, beschriebenes ;
\nPapier, bedrucktes, mit Ausnahme des im elften Abschnitt des allgemeinen Tarifes genannten ; Musiknoten ; Bücher mit Schriftzeichen für Blinde ; alle diese auch gebunden ;
\nKalender, auch gebunden, mit Ausnahme der Block-, Schreib- und dergleichen Kalender frei Anmerkung. Schutzhüllen, Futterale und Etuis, in welche Gebetbücher oder religiöse Andachtsbücher eingelegt oder eingeschoben sind, werden nicht nach der Anmerkung 2 zu Nrn. 667 bis 669 des allgemeinen Tarifes für sich verzollt, sondern mit den genannten Büchern zollfrei zugelassen. aus 676. Auf Papier gedruckte Bilder mit religiösen Darstellungen frei Anmerkung. Kommunionbilder und ähnliche Bilder mit religiösen Darstellungen werden auch dann, wenn sie zugleich mit einem Vordruck zu handschriftlichen Eintragungen versehen sind, nicht als Bilderpapier verzollt, sondern nach Nr. 676 zollfrei eingelassen.
\nAnmerkung zu Nr. 783 des allgemeinen Tarifes. Hähne, Ventile, Schieber, Wasserpfosten und ähnliche Ausrüstungsstücke für Rohrleitungen werden nach dieser Nummer verzollt, wenn sie in den wesentlichen Bestandteilen aus Gusseisen bestehen. aus 799. Rackeln (Farbabstreicher für Walzendruckmaschinen) aus schmiedbarem Eisen.................... id.
\n10 aus 801/802. Dampfkessel aus schmiedbarem Eisen, sowie zusammengesetzte Teile von solchen, auch mit Ausrüstung (Armatur) versehen, zur Verwendung beim Schillsbau frei aus 812. Feilen, nicht mehr als 16 Centimeter lang Doppelz. Mk. 28 Feilen, mehr als 16, jedoch nicht mehr als 35 Centimeter lang........................................................ id.
\n20 aus 813. Bohrer, anderweit im allgemeinen Tarif nicht genannt ; Gewindeschneidzeuge.......................... id.
\n15 aus 814. Reibahlen, Spiralbohrer, Fräser id.
\n28 817. Kratzenbeschläge..................................... id.
\n40 819. Webschäfte, Weberlitzen, Weberlitzenringe (Maillons), Weberblätter und Weberblätterzähne (Riete und Rietstäbe), Schützen, Spulen aller Art und ähnliche Ausrüstungsgegenstände für Spinn- und Webmaschinen ............................................................................... id.
\n12 Anmerkung. Der Zollsatz von 12 Mark findet auch auf vernickelte Gegenstände der Nr. 819 Anwendung. aus 825. Schrauben von nicht mehr als 13 Millimeter Stiftstärke................................................. id.
\n8 aus 836. Feine Messer und feine Scheren, bearbeitet ................................................................................ id.
\n24 aus 845. Formgussstücke aus Aluminium oder Aluminiumlegierungen, in unbearbeitetem Zustande id. 12 aus 880. Waren aus anderen Kupferlegierungen als Messing und Tombak :
\nKirchenglocken............................................... id.
\n30 aus 885. Vgl. bei Nr. 614. aus 891. Sprechmaschinen (Phonographen) einschliesslich der mit ihnen in fester Verbindung stehenden elektrischen Maschinen ; Instrumente zur mechanischen Integration (Planimeter, Integratoren); hydrometrische I n strumente (Instrumente zur Messung der Wassergeschwindigkeit, Registrierpegel) ; Geschwindigkeitsmesser für Fahrzeuge; alle diese aus unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle, ohne Uhrwerke, und soweit sie nicht durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter höhere Zollsätze fallen Doppelz. Mk. 40 aus 894. Dampfmaschinen, Dampfturbinen, Wasserturbinen; Verbrennungs- und Explosionsmotoren ; Kraft- (An35d 522 von mehr als 40 Doppelz. bis 100 Doppelz. Doppelz. Mk. 4 triebs-) Maschinen (mit Ausnahme der Elektromotoren) in andere obengenannte Maschinen :
\nVerbindung mit Pumpen oder Kältemaschinen ; Krahnen : bei einem Reingewichte der Maschine bei einem Reingewichte der Maschine von 40 Kilogr. von mehr als 10 Doppelz, bis 50Doppelz...........id. 5 oder darunter : id. id. id.
\n50 100 id.
\nExplosionsmotoren für Motorfahrräder 4,50 907. Dynamomaschinen, Elektromotoren, Umformer Doppelz. Mk 75 sowie fertig gearbeitete Anker und Kollektoren ; Transid. id. 11 von mehr als 5 Doppz. bis 10 Doppz. formatoren und Drosselspulen : id. id. 7,50 25 id.
\n10 id. id. bei einem Reingewichte des Gegenstandes id. id. 6 50 id.
\n25 id. id. von 5 Doppelzentner oder darunter id. 9 id. id. 5 500 id.
\n50 id. id. von mehr als 5 Doppelz, bis 30 Doppels, id. id. 4,50 id.
\n1000 id.
\n6 500 id. id. id. id.
\n100 id. id. 3,50 30 id. id.
\n5 1000 id. id.
\n100 id. id.
\nAnmerkung. Dampfmaschinen zur Verwendung heim 4 Anmerkung. Hierher gehören auch Transformatoren, Schiffsbau werden einschliesslich der zugehörigen die zu Isolierungszwecken mit Oelfüllung versehen Schaufelräder und Schiffsschrauben zollfrei zugesind. lassen. aus 912. Elektrische Vorrichtungen für Beleuchtung, aus 895. Strickmaschinen für den Handbetrieb, ohne Kraftübertragung oder Elektrolyse ; elektrische Mess-, Gestell, Köpfe (Oberteile) von Strickmaschinen, auch Teile davon (ausgenommen Nadeln). Doppelz. ML 12 Zahl- und Registriervorrichtungen ; Vorschalle- und Nebenschlusswiderstände; sonstige im allgemeinen Tarif aus 896. Strickmaschinen, in fester Verbindung mit Gestellen oder für motorischen Betrieb id.
\n8 nicht besonders genannte elektrische Vorrichtungen ;
\nBestandteile von solchen Gegenständen : aus 897. Gestelle von Strickmaschinen, sowie Teile von bei einem Reingewichte des Gegenstandes solchen Gestellen, einschliesslich der dazu gehörigen id. von 10 Kilogramm oder darunter .
\nTischplatten oder Tische................................ i d .
\n5 40 von mehr als 10 Klgr. bis 25 Klgr. id.
\n1 Doppelz. i d . dung mit Kratzenbeschlägen :
\n20 id.
\n1 Doppelz. bis 5 id. id. bei einem Reingewichte des Gegenstandes 8 id.
\n5 id. id. von weniger als 2 Doppelz....................... id.
\n20 10 id.
\n6 id.
\n10 id. id.
\n4 von 2 Doppelz, oder darüber................. id. 18 Anmerkung. Isolationsgegenstande aus Asbest, Asbest899. Nicht anderweit im allgemeinen Tarif genannte pappe, Glimmer oder Mikanit, für die Elektrotechnik Maschinen für die Vorbereitung der Verarbeitung von (Spulen, Schutzkasten, Röhren, Scheiben, Ringe Spinnstoffen ; Maschinen für die Spinnerei und Zwirnerei, und dergleichen)........................................ i d .
\n15 einschliesslich der das Haspeln, Spulen und Wickeln der Gespinste bewirkenden Maschinen, sowie Maschinen aus 915. Fahrzeuge nicht zum Fahren auf Schienengezur Vorbereitung der Gespinste für die Weberei leisen bestimmt (ausgenommen Wasserfahrzeuge), in .................................................................... id.
\n4 Verbindung mit Antriebsmaschinen (Motorwagen und Anmerkung. Hierunter fallen Keltenschlichtmaschinen, Motorfahrräder): auch mit den zugehörigen Walzen aus Kupfer oder bei einem Reingewichte des Stückes Kupferlegierungen. von mehr als 2,5 Doppelz. bis 5 Doppelz. id.
\n40 900.
\nWebstühle....................................... id.
\n4 id.
\n5 id. id.
\n10 id.
\n25 Anmerkung. Gesondert eingehende Schaft- und Jacid.
\n10 id. id.
\n15 quardvorrichtungen für Webstühle weiden wie die 923. Fluss- und Binnenseeschiffe, nicht für Luxuszwecke letzteren verzollt. bestimmt, einschliesslich der zugehörigen gewöhnlichen aus 901. Wirkmaschinen............................. id.
\n10 Schiffsausrüstungsgegenstande, Dampfmaschinen und Stickmaschinen (ausgenommen Kurbelstickmaschinen) anderen Antriebsmaschinen............................ i d . frei ......................................................................... id.
\n8 929. Taschenuhren, auch solche mit Spielwerk : ans 906. Müllereimaschinen, Teigwarenmaschinen, Main Gehäusen : terialprüfungsmaschinen , Gebläsemaschinen, Pumpen, aus Gold für 1 Stück Mk. 0,80 Fördermaschinen, Kältemaschinen ; alle diese Maschinen, aus Silber, auch vergoldet oder mit vergoldeten Ränsoweit sie nicht unter eine andere Nummer des allgedern, Bügeln oder Knöpfen versehen id.
\n0,60 meinen Tarifes fallen : aus unedlen Metallen oder aus Legierungen unedler Müllereimaschinen, Pumpen :
\nMetalle, auch vergoldet oder versilbert oder mit verbei einem Reingewichte der Maschine goldeten oder versilberten Rändern, Bügeln od. Knöpvon mehr als 4 Doppelz, bis 40 Doppelz. id............ 5 fen versehen ; aus anderen Stoffen . id.
\n0,40 523 Anmerkung. Nach Nr. 929 sind auch elektrische Taschenuhren zu verzollen.
\n0,40 Anmerkung zu Nr. 930. Werden Uhrgehäuse zu Taschenuhren in zerlegtem Zustande, jedoch fertig zum Zusammensetzen eingeführt, so sind Böden mit der Hälfte, Ränder (mit oder ohne Glasreifen) und Glasreifen je mit einem Viertel des Stückzolles für das zusammengesetzte Uhrgehäuse zu belegen, während Staubdeckel sowie andere Teile der Verzollung nach Beschaffenheit des Stoffes unterliegen.
\nAnmerkung zu den Nrn. 929 und 930. Mit Gold oder Silber belegte (plattierte) Taschenuhren und Uhrgehäuse zu Taschenuhren werden wie vergoldete oder versilberte verzollt.
\n0,40 932. Triebe und Unruhen (Balanzen) aus Stahl für Taschenuhren Doppelz.
\nMk. 60 933. Teile von Taschenuhren aus unedlen Metallen oder aus Legierungen unedler Metalle, in den vorhergehenden Nummern des allgemeinen Tarifes nicht genannt:
\nUhrfedern aus Stahl ; Unruhen (Balanzen) aus Bronze oder Messing.............................................................. i d .
\n60 andere, auch vergoldet, versilbert oder mit Gold oder Silber belegt (plattiert) oder in Verbindung mit anderen Stollen, soweit sie nicht dadurch unter höhere Zollsätze fallen...................................................................... id. 120 Anmerkung. Bügel, Bügelringe und Aufziehkronen werden, sofern ihre Bestimmung zu Taschenuhren ausser Zweifel steht, nach Nr. 933 verzollt. aus 934. Elektrische Wand- und Standuhren, sowie alle anderweit im allgemeinen Tarif nicht genannten Uhren mit elektrisch betriebenen Uhrwerken, auch dergleichen Uhren mit Spielwerken ; alle diese, soweit sie nicht durch ihre Verbindungen unter höhere Zollsätze fallen.................................................................... id.
\n100 Hydrometrische Instrumente (Instrumente zur Messung der Wassergeschwindigkeit, Registrierpegel), sowie Geschwindigkeitsmesser für Fahrzeuge, in Verbindung mit Uhrwerken, aus unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle, roweit sie nicht durch die Verbindung mit anderen Stoßen unter höhere Zollsätze fallen id. 40 aus 943. Mechanische Spielwerke :
\nSpielwerke ohne Gehäuse bei einem Reingewichte des Stückes von 500 Gramm oder darunter........... id.
\n20 andere mechanische Spiel werke................. id.
\n20 Anmerkung. Wie die mechanischen Spielwerke werden auch Teile derselben verzollt, die als solche erkennbar sind, ferner auch Spielwerke ohne Laufwerk für Weckeruhren.
\nANLAGE B. — Zölle bei der Einfuhr in die Schweiz.
\nGetreide, Mais, Hülsenfrüchte, nicht geschroten, nicht geschält:
\n100 kg Fr. 0,30 Getreide, Mais, Hülsenfrüchte, in geschrotenen, geschälten oder gespaltenen Körnern ; Graupe, Griess, Grütze :
\n11.
\nHafer............................................. id.
\n2,50 Mehl in Gefässen aller Art von mehr als 5 kg Gewicht:
\n2,50 30. Früchte und Beeren, eingestampft; trockene Wacholderbeeren ; Enzianwurzeln, sowie im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte Kräuter und Wurzeln ................................................................ id.
\n2,50 Gemüse :
\n35 45. Kartoffeln frei 53. Hopfen 100 kg Fr. 1 Anmerkung zu Nr. 53. Hopfen in hermetisch verschlossenen Metallcylindern darf ohne zollamtliche Revision zum Zollsatze von 1 Fr. für 100 kg eingeführt werden, unter folgenden Bedingungen :
\nSind diese Bedingungen nicht erfüllt, so kann schweizerischerseits von jeder unter dieser Bezeichnung eingehenden Sendung behufs zollamtlicher Konstatierung des Inhaltes eine Büchse nach freier Wahl geöffnet werden. Wird die Revision nicht gestattet, so hat die Verzollung zum höchsten Zollsatze zu geschehen.
\nBei der Einfuhr von Hopfen in Büchsen, welche mit einer Seitenöffnung von circa 6 bis 7 cm Durchmesser versehen sind, ist behufs der Revision die Büchse nicht oben zu öffnen, beziehungsweise nicht der ganze Deckel wegzunehmen, sondern es hat die Revision mittels der seitlichen Oeffnung zu geschehen, die mit einer messingenen Kapsel leicht wieder geschlossen werden kann, 524 Im betreffenden Frachtbrief ist die Nummer der zollamtlich geöffneten Topfenbüchse besonders anzumerken.
\nDer Wiederverschluss der Büchse hat mit tunlichster Sorgfalt zu geschehen.
\n7 56. Kaffeesurrogate aller Art : in trockener Form................................................. id.
\n6 57. Zichorienwurzeln, getrocknet ; Feigen, gerostet, unter Nachweis ihrer Verwendung zur Fabrikation von Kaffeesurrogaten............................................. id.
\n1 70, Zucker, geschnitten oder fein gepulvert Fr. 1,50 Zuschlag zu dem Zoll für Zucker in Hüten, Platten, Blöcken, usw.
\nFletsch, konserviert ; gesalzen, geräuchert :
\n77a.
\nSchweineschinken 100 kg Fr. 14 20 id.
\n77b. anderes ; Speck, gedörrt 25 id.
\nGeflügelkonserven id.
\n10 86. Eier id.
\n1 Fische : frei 87. frisch oder gefroren getrocknet, gesalzen, mariniert, geräuchert oder anderswie zubereitet :
\n4 98. Weichkäse id.
\n20 Esswaren, feine :
\n4 id 114a. von 2 hl Inhalt und darunter 114b. von mehr als 2 hl Inhalt 5 id 115. in Flaschen oder Krügen.
\n10 id Wein und Weinmost in Fässern : Naturwein : aus 117. Weissweine mit Ausnahme der Süss- und Südweine id.
\n10 Anmerkungen zu Nr. 117. 1. Der Zollsalz von 10 Fr. für 100 kg gilt für Weissweine von nicht mehr als 13 Volumgraden Alkoholgehalt. Bei einem höheren Alkoholgehalt ist ausser dem Zoll für jeden weitern Grad die Alkoholmonopolabgabe nebst Zollzuschlag zu einrichten.
\n32 id.
\n30 142. Jungvieh, anderes als Kälber bis und mit 60 kg Gewicht und als Mastkälber über 60 kg Gewicht id.
\n20 id.
\n155a. roh, nicht gereinigt, in hydraulisch gepressten Ballen oder in anderen Ballen im Gewichte von 100 kg und mehr id.
\n1 id.
\n10 156. Daunen (Flaum) id.
\n10 169. Aufgeschlossene Düngmittel ; Superphosphate;
\nKunstdünger, offen in Sacken, Fässern, usw. id.
\n0,30 170. Schwefelsäure zu Dungzwecken (Abfallschwefelsäure) id. frei Häute und Felle:
\n16 NB. Bei nassen Häuten und Fellen wird ein Gewichtsabzug von 40 pCt. gewahrt.
\n10 176. zusammengenaht, jedoch nicht abgepasst, in sog.
\nTafeln, Säcken oder Kreuzen, für Mantelfutter und dgl .............. id.
\n30 Leder:
\n16 Oberleder :
\nKalbleder:
\n24 178. naturbraun gewichst . id.
\n18 180. Schmalleder und Rindsleder, braun oder gewichst id.
\n10 525 181. andere Oberleder .................... 100 kg. Fr. 4 Zeugleder und Riemenleder; Militärleder:
\n20 Anmerkung zu Nr. 182. Treibriemenleder, schwarz und naturfarbig, fällt unter diese Nummer.
\n10 184. Lederarten aller Art, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt ............................ id.
\n4 Anmerkung zu den Nrn. 177 bis 184. Mineralgares Leder ist je nach seiner äussern Beschaffenheit und seiner Zweckbestimmung zu verzollen. Das zu seiner Herstellung verwendete Gerbmaterial kommt für seine Tarifierung nicht in Betracht.
\n35 186. Abfalleder aller Art, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt; Kunstleder ................ id.
\n8 188. Lederwaren, fertige, ausgenommen Reiseartikel (s. Kat. XV des allgemeinen Tarifes) und solche, die unter Nr. 189 des allgemeinen Tarifes fallen id.
\n65 Bestandteile von Schuhen und Pantoffeln, vorgearbeitet:
\n50 191. andere id.
\n40 192. Schuheinlagesohlen aller Art, Korksohlen ausgenommen . id.
\n50 Schuhe und Pantoffeln : aus braunem oder gewichstem Rinds- und Kuhleder, Wildleder, Croûte :
\n45 Anmerkung zu Nr. 193. Schuhe und Pantoffeln aus braunem oder gewichstem Rinds- und Kuhleder, Wildleder, Croûte, die ausschliesslich mit der gleichen Ledersorte ausgefüttert sind, sind nach dieser Nummer zu verzollen.
\n65 195. mit Kalb-, Ross-, Chevreau-, Ziegen-, Schaf- und Phantasieoberleder, mit und ohne Futter id.
\n80 196. aus Geweben aller Art, ohne Ledersohle . id.
\n40 197. aus Filz, ohne Ledersohle ................. id.
\n50 198. aus Kautschuk .................. id.
\n30 199. aus Stramin, Filz, Baumwollstoff, Lastings, Sammet und Plüsch, ausgenommen Seidensammet und Seidenplüsch, mit Ledersohle oder mit Lederbesatz id.
\n50 Anmerkung zu Nr. 199. Schuhe und Pantoffeln aus Kord oder Kordonnet, mit Ledersohle oder mit Lederbesatz, fallen unter diese Nummer.
\n150 201. im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt id.
\n45 202. Handschuhe, lederne ............... id.
\n150 203. Gras- und Kleesaat frei 206. Blumenzwiebeln und Pflanzenknollen 100 kg. Fr. 30 207. Blumen, geschnitten, frisch, Zweige, Immergrün, usw. auch zu Sträussen, Kränzen und dgl. gebunden id. frei Bäume, Sträucher und andere lebende Pflanzen :
\n3 id.
\n4 209. ohne Wurzelballen id.
\n3 210. mit Wurzelballen 211. Laub, Schilf, Stroh, Spreu, Torfstreue . frei 220. Feld-, Wald- und Gartengewächse, frisch, sofern sie nicht unter vorstehende Positionen des allgemeinen Tarifes, oder unter Kategorie I desselben, Nahrungsund Genussmittel, fallen .................................. frei Brennholz, Reisig, Holzborke:
\n0,02 id.
\n0,10 224. Holzkohlen Bau- und Nutzholz : roh :
\n0,15 id.
\n0,20 id.
\n0,60 id.
\n0,20 frei 239. Fassholz, gespalten 3,50 id.
\n2 249. Naben, Landenbäume und Felgen, unfertig, nur gesägt oder gespalten.................................. id.
\n1,50 250. Holzwaren aller Art, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt, vorgearbeitet, auch gehobelt: nicht zusammengesetzt ................................... id.
\n3,50 Bauschreinerwaren, fertig, auch mit Metallbeschlägen oder in Verbindung mit Glas:
\n10 252. andere (fourniert, gekehlt, geschnitzt, bemalt, gefirnisst, geheizt, gewichst, poliert, usw.) id.
\n25 Anmerkung zu den Nrn. 251 und 252. Rolladen aus Holz, auch mit Metallbeschlägen, fallen je nach ihrer Beschaffenheit unter Nr. 251 oder 252, und zwar auch dann, wenn sie mit Gespinstwaren verbunden sind.
\nDerartige Rolladen werden nicht schon deshalb als 526 gekehlt angesehen, weil die einzelnen Leisten, aus denen sie bestehen, mit Auskehlungen versehen sind, um das bessere Uebereinandergreifen zu ermöglichen.
\n6 id.
\n256a. Fässer, auch mit Eisenreifen id.
\n12 256b. andere 12 id.
\n256c. mit Eisenbeschlagen Drechslerwaren : roh: id.
\n10 257a. Holzspulen id.
\n20 257b. andere rohe id.
\n25 258. andere Schreinerwaren, Möbel und Mobelteile (mit Ausnahme der Korbmöbel), massiv oder fourniert, auch ganz oder teilweise aus gebogenem Holz: glatt : id.
\n15 259. roh id.
\n20 260. andere gekehlt, mit Stäben verziert, graviert, mit Kerbschnitt: id.
\n20 261. roh id.
\n40 id.
\n50 pCt.
\n25 Fertige Holzwaren aller Art, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt :
\n12 271. andere id.
\n20 Leisten (Stäbe) zu Rahmen : rohgrundiert: id.
\n30 274. andere id.
\n40 Rahmen für Spiegel und Bilder: rohgrundiert:
\n45 id.
\n15 aus andern Materialien :
\n30 280. in Verbindung mit Textilstoffen oder gepolstert id.
\n60 NB. zu den Nrn. 278/280. Unter Korbmöbeln sind alle Gestellarbeiten verstanden, welche sich als Korbmacherwaren qualifizieren, wie Arbeitsständer, Blumentische, Etageren, Notenstander, Sessel, usw.
\nBürstenbinderwaren :
\nBürstenholzer : id.
\n284 a. Stahldrahtbürsten 20 andere, auch in Verbindung mit anderen Materialien : id.
\n284 b. roh 35 285, gebeizt, poliert, lackiert, usw. id.
\n63 Faserstoffe zur Papierfabrikation :
\n5 294. im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt, auch geölt id.
\n7 8 295. Wellpapiere id. id.
\n8 296. Patentpacking u. dgl id.
\n8 297. Teerpapiere 298. Loschpapier, Löschkarton, Filtrierpapier, Faltenfilter id.
\n10 299. Seidenpapiere von 25 g und darunter per m 2 id.
\n10 Druckpapier, Schreib-, Pott- und Zeichnungspapier : einfarbig :
\n8 10 301. anderes id.
\nKartons im Gewichte von :
\n12 303. 200 bis und mit 300 g per m2 . id.
\n12 id.
\nAnmerkungen zu den Nrn. 303 und 304. Unter 527 Kartons im Sinne dieser Nummern wird mehrschichtiges, zusammengeklebtes Papier verstanden.
\nPapiere, Kartons, Pappen :
\n100 kg. Fr. 12 305. liniert Pappen :
\n306a. gestrichen oder mit gestrichenem Papier überzogen id.
\n8 306b. farbig gemustert ; mit gepressten oder geprägten Dessins. id.
\n10 Papiere und Kartons :
\n306c. einseitig gestrichen, farbig gemustert: glatt id.
\n10 306d. einseitig gestrichen, ungemustert; beidseitig gestrichen oder mit gestrichenem Papier überzogen ; mit gepressten und geprägten Dessins (chagriniert, moiriert, gauffriert, plissiert, perforiert usw.); gummiertes Papier; nicht lichtempfindliche Papiere...........................id.
\n15 307a. O e l , Paraffin-, Paus-, Wachspapier id.
\n20 307b. Stanniolpapier id.
\n5 307 c. Pergament- und Pergaminpapier, auch imitiert id.
\n10 307d. chemisch präparierte und lichtempfindliche Papiere id.
\n20 308. geschnitten in der Breite von weniger als 25 cm, auch aufgerollt id.
\n16 309. Für den Detailverkauf hergerichtet id.
\n25 Anmerkung zu Nr. 309. Notizkartons, Briefbogen und dgl. ohne Enveloppen : in Schachteln, in bedruckten Papierumschlägen oder in andern ähnlichen Umhüllungen, deren jede einzelne höchstens 200 Kartons, Bogen oder Blätter enthält, fallen unter diese Nummer.
\n8 311. Papiere in Verbindung mit Geweben, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt ..... id.
\n16 Anmerkung zu den Nrn. 292 bis 311 des allgemeinen Tarifes. Unter diese Nummern fallen auch solche Papiere, Kartons oder Pappen der dort bezeichneten Art, welche Fabrikmarken oder Wasserzeichen des Produzenten tragen.
\nPapiere, Kartons, Pappen : typographisch oder lithographisch bedruckt : einfarbig : id.
\n40 mehrfarbig : id.
\n45 nach andern Verfahren bedruckt (Lichtdruck, photographischer Druck, Stahl- oder Kupferdruck, usw.) :
\n50 id.
\n65 318. Kartons zum Aufkleben von Photographien, usw., zugeschnitten ............................................ 100 kg Fr. 30 12 id.
\n1 322. Karten und kartographische Werke.
\n1 id.
\nBilder :
\nPhotographien : id.
\nGemälde:
\n5 id.
\n65 330. Pack- und Faltschachteln, Bohre, nicht überzogen, auch bedruckt ; zugeschnittene, geritzte oder gebogene Pappen id. 25 Anmerkung zu Nr. 330. Gewöhnliche Kartonnagearbeiten, auch mit einfachen Scharnieren aus Metall versehen oder an den Kanten durch Blechbeschläge zusammengehalten, jedoch nicht mit Papier oder Pappe ausgerüstet (überzogen, überklebt oder ausgeklebt), z B. sogenannte Lagerkasten für Geschäftszwecke fallen unter diese Nummer.
\n30 Enveloppen :
\n30 333. in Schachteln, Kassetten, usw., mit oder ohne Briefbogen (Papeterien u. dgl. ...................... id. 40 335. Geschäftsbücher, Agenden u. dgl.
\n40 id.
\n40 id.
\n338a. Albums zum Einstecken von Bildern und Karten id. 20 Anmerkung zu Nr. 338a. Albums dieser Nummer werden zum Zollsatz von 20 Fr. zugelassen, auch wenn sie unwesentliche Zutaten von anderm Material als Papier aufweisen.
\n338b. andere id.
\n50 339 Garnhülsen aus Papier oder Pappe für Spinnereien und Zwirnereien id. 30 340a. mit Seide, Spitzen, künstlichen Blumen oder der- 528 365. gefärbt 100 kg Fr. 50 gleichen ausgerüstet; Blumen aus Papier 100 kg. Fr. 120 id. 60 366. bedruckt 340b. andere id. 50 Anmerkung zu den Nrn. 338 bis 340. Garnspulen aus buntgewebt :
\nDecken, Teppichen, Bandern und Posamentierwaren die gewöhnlichen Kanten (Saumleisten, Salbander, 377. Buchbinderleinwand.............................. id.
\n30 Lisièren, usw.), ferner Fäden oder schmale Streifen Decken (Bett- und Tischdecken, usw.), abgepasst : zur Trennung abgepasst gearbeiteter Abschnitte, so378. ohne Näharbeit oder Posamentierarbeit, auch mit wie Schmuckfäden, die nur an einzelnen Stellen, offenen oder mit blos geknüpften Gewebefransen wenn auch in regelmassiger Wiederkehr hervortreten ................................................................................ id. und von verhältnismässig geringer Bedeutung sind, Anmerkungen zu Nr. 378. 1. Decken mit blos angeauch dann nicht in Betracht, wenn sie aus höher knüpften oder eingeknüpften Fransen fallen unter belegten Stoffen bestehen. diese Nummer. 2. Abgepasste, ungesäumte Taschentücher aus Baumwolle sind nach dieser Nummer zu Baumwolle. verzollen.
\n75 Baumwollwatte :
\nNB. zu Nr. 379. Decken, an welchen die Näharbeit 345. gebleicht, chemisch rein ................ 100 kg Fr. 20 blos aus einem genahten Saum oder aus einem ledig346. andere id.
\n5 lich zum Schulze der Ränder dienenden sog. UmBaumwollgarne : wurf besteht, sind als Decken ohne Naharbeit zu 356. gebleicht, glaciert, mercerisiert.......... id.
\n8 behandeln.
\nZuschlag auf den Zoll für Garne, roh gedämpft, gesengt.
\nAnmerkung zu den Nrn. 378 und 379. Baumwollene 357. gefärbt, bedruckt id. 10 Bett-, Tisch- und Küchenwäsche fällt je nach ihrer Zuschlag auf den Zoll für Garne, roh, gedämpft, Bearbeitung unter die Nrn. 378 oder 379. gesengt.
\n75 Baumwollgarne in Strangenpackung, in Bünden von 381.
\nBander............................................... id.
\n45 2½ bis 5 kg und aufgespulte Baumwollgarne zum Posamentierwaren :
\nWebereigebrauch.
\n20 Knäueln oder kleinen Strängchen, in flacher, gepresster 383. andere............................................................ id.
\n45 Fallenpackung, usw.) id. 50 Anmerkung zu Nr. 383. Baumwollene Spitzen, die auf Baumwollgewebe : dem Riementisch (Posamentierstuhl) hergestellt sind, glatt oder geköpert : fallen unter diese Nummer. roh oder cremiert :
\nStickereien :
\nKettenstich- (Crochet-) Stickereien, von Hand oder auf id.
\n30 der ein- oder mehrnadligen Maschine hergestellt, mit 364. gebleicht, mercerisiert, imprägniert id. 50 oder ohne Applikation :
\n65 529 384. Vorhange (Stören, rideaux, Bordüren, vitrages, u. s. w,) 100 kg Fr. 100 385. andere Kettenstichstickereien (Taschentücher, Halstücher, Kolonnen, Kragen, u. s. w.) id.
\n100 Plattstichstickereien, auf der gewöhnlichen Stickmaschine oder auf der Schiffchenmaschine hergestellt, mit oder ohne Applikation :
\n100 id.
\n100 389. Handstickereien id.
\n100 391. Spitzen, andere als gewebte Valenciennes id.
\n100 id.
\n40 392. Filztücher aus Baumwolle 393. Wachstuch und sog. Oelleinwand, zu Verpackungszwecken id.
\n8 394. Wachstuch zu Möbeln, u. s. w.; Wachstaffet id.
\n15 id.
\n20 395. Linoleumteppiche Flachs, Hanf, Jute, Ramie, u. s. w.
\nGarne aus Flachs, Hanf, Jute, Ramie, Manilahanf und anderen ähnlichen Spinnstoffen, sowie deren Abfällen : roh: einfach : id.
\n0,50 aus 399. aus Jute gekocht, gelangt (gehaucht), cremiert, gebleicht :
\n9 id.
\n14 403. gezwirnt 404. für den Detailverkauf hergerichtet (auf Spulen, in Knäueln oder kleinen Strängchen, usw.) id.
\n50 Gewebe aus Flachs, Hanf, Jute, Ramie, Manilahanf und anderen ähnlichen Spinnstoffen, sowie deren Abfällen : roh, auf 5 mm im Geviert enthaltend : unter 9 Fäden :
\n100 kg. Fr. 1,50 405. aus Jute 406. andere 6 id.
\n10 408. von 13 bis und mit 20 Fäden id.
\n35 409. von 21 bis und mit 35 Fäden 50 id.
\n55 411a. gekocht, gelaugt (gebaucht), cremiert, gebleicht.
\nZuschlag zum Zoll Her rohen Gewebe: . 30 pCt.
\n411b. imprägniert. id.
\n10 pCt. id.
\n25 pCt.
\n25 pCt.
\nAnmerkungen zu den Nrn. 405 bis 413. 1. Für die Verzollung von Geweben, bei denen undicht gewebte Stellen mit dicht gewebten abwechseln, ist die durchschnittliche Fadenzahl massgebend, welche durch Zählung der Kettenfäden und der Schussfäden zwischen je zwei bei Kette und Schuss im Geweberauster regelmässig wiederkehrenden Punkten, durch Umrechnung dieser Fadenzahlen nach dem Verhältnis der Breite des Musters zu 5 Millimetern und durch Zusammenzählung der Ergebnisse für Kette und Schuss gefunden wird. Bei Geweben mit Doppelfäden oder Zwirn sind die Einzelfäden zu zählen.
\nUeberschiessende Bruchteile bleiben bei der Feststellung des Gesamtergebnisses der Umrechnung ausser Betracht.
\nDecken (Bett- und Tischdecken, usw.), abgepasst :
\n85 NB. zu Nr. 418. Decken, an welchen die Näharbeit bloss aus einem genähten Saum oder aus einem lediglich zum Schulze der Ränder dienenden sog. Umwurf besieht, sind als Decken ohne Näharbeit zu behandeln.
\nAnmerkung zu den Nrn. 417 und 418. Leinene Bett-, Tisch- und Küchenwäsche fällt je nach ihrer Bearbeitung unter die Nrn. 417 oder 418. id.
\n40 419. Bänder id.
\n150 421. Stickereien id.
\n150 422. Spitzen Seilerarbeiten : id.
\n12 423. Stricke, Taue id.
\n35 424. Netze id.
\n30 425. andere 30 427. Gurten id. id.
\n30 428. Schläuche Matten, Bodendecken und Teppiche aus Flachs, Hanf, Jute, Ramie, Manilahanf und andern ähnlichen Spinnstoffen, sowie deren Abfällen, auch mit eingefasstem Rand oder mit Fransen :
\n15 gewebt : id.
\n35 430. aus Jute id.
\n50 431. andere Seide.
\nSeide und Florettseide (Cordonnets), zum Nähen, Sticken, Posamentieren :
\n35e 530 100 kg. Fr. 100 447. am Stück 448. zerschnitten, auch gesäumt, Decken ausgenommen id.
\n120 100 id.
\n180 451. Stickereien id.
\n180 id.
\n200 454. mit Posamentier- oder Naharbeit.
\nNB. zu Nr. 454. Decken, an welchen die Näharbeit bloss aus einem genahten Saum oder aus einem lediglich zum Schulze der Ränder dienenden sog. Umwurf besteht, sind als Decken ohne Näharbeit zu behandeln.
\nWolle.
\nWolle : frei 456. Wollabfalle, Kämmlinge frei 457. Kammzug 100 kg Fr. 0,30 458. Kunstvolle Wollgarne, roh :
\nStreichgarn : id.
\n6 460. einfach id.
\n6 461. mehrfach Kämmgarn : id.
\n6 462. einfach id.
\n8 463. mehrfach id.
\n12 464. Wollgarne, gesetzt Wollgarne, gebleicht, gefärbt, bedruckt, usw. :
\nStreichgarn : id.
\n16 465. einfach id.
\n18 466. mehrfach Kammgarn :
\n14 id.
\n2 470. für den Detailverkauf hergerichtet (auf Spulen, in Knäueln oder kleinen Strängchen, usw.) id.
\n35 NB. zu Nr. 470. Als für den Detailverkauf hergerichtet sind zu betrachten : a) Alle Wollgarne in Strängchen von weniger als 50 g Gewicht, mit oder ohne Unterabteilungen ; b) alle Wollgarne in Strängen mit Unterabteilungen von weniger als 50 g Gewicht, ohne Rücksicht darauf, ob eine eigentliche Abknüpfung (Unterbindung) vorliegt, oder ob der zur Teilung verwendete Faden nur lose durch die Strange gezogen ist.
\nAlle Wollgarne, welche in Strängen von 50 g Ge- wicht und darüber unterbunden oder eingeteilt sind, sowie Wollgarne in nicht unterbundenen oder nicht eingeteilten Strängen von 50 g Gewicht und mehr, fallen dagegen, je nach Beschaffenheit, unter die Nr. 460 bis 469 Wollgewebe, roh :
\n60 Wollgewebe, gebleicht, gefärbt, bedruckt, buntgewebt (Streichgarn- und Kammgarngewebe) :
\n75 im Gewichte von 300 g und darunter per m 2 :
\n475a. Zanella und Serge für Futterzwecke, in der Breite von 138 bis und mit 142 cm id.
\n30 475b. andere id. 100 476. Wollplüsch, Krimmer (Astrachan) id.
\n40 Decken (Bett- und Tischdecken, usw.), abgepasst :
\n60 NB. zu Nr. 480. Decken, an welchen die Näharbeit bloss aus einem genähten Saum oder aus einem lediglich zum Schütze der Ränder dienenden sog. Umwurf besteht, sind als Decken ohne Näharbeit zu behandeln.
\nBodenteppiche:
\n30 482. andere id.
\n50 483. Shawls (Umschlagtücher), Schärpen, Foulards, Halstücher, usw. : gewebt id. 100 484. Bander 65 id.
\n65 486. Stickereien 100 id.
\n100 id.
\nFilzwaren ohne Naharbeit : andere als Haarfilz- und Wollfilzstumpen :
\n40 Pferde- und Büffelhaare :
\n20 501. Filze, Bodenteppiche, Pferdedecken aus den unter Nr. 500 des allgemeinen Tarifes fallenden Tierhaaren oder ähnlichen geringen Stoffen . . . . id.
\n15 Matten, Bodendecken u. dgl. aus den in die Nrn. 502 und 503 des allgemeinen Tarifes gehörenden Materialien:
\n531 507. andere 100 kg Fr. 25 nicht besondere Bestimmungen bestehen; den Waren aus den in die Nrn. 502 und 503 des allgemeinen fertigen gleichgestellt.
\nTarifes gehörenden Materialien, in demselben nicht Anmerkung. Bänder, Litzen, Schleifen und anderer, in anderweit genannt : geringer Ausdehnung angebrachter Ausputz gehören 510. nicht in Verbindung mit andern Materialien, roh, zu den unwesentlichen Bestandteilen und bleiben ohne Verzierungen . . . . . . id.
\n20 ebenfalls ohne Einfluss auf die Tarifierung.
\n60 aus Baumwolle, Leinen, Ramie, usw. :
\nKorbflechterwaren, ohne Gestell :
\n50 6 Manschetten, 513. aus geschälten Weiden, Holzspänen, Rohr andere Leibwäsche, Wirk- und Strickwaren ausgeid.
\n15 nommen: id.
\n90 andere :
\n250 130 id. stoffen id.
\n30 334. aus Wolle 515. in Verbindung mit Leder od. Textilstoffen id.
\n60 Korsetten, Wirk- und Strickwaren ausgenommen : id.
\n100 Kautschuk und Guttapercha, rein oder gemischt :
\n190 ohne Gewebe- oder Metalleinlage :
\nSchnüre, Kugeln, Stäbe u. dgl. . . . id.
\n1 60 id.
\n5 70 id.
\n20 539. andere id.
\n70 mit Gewebe- oder Metalleinlage : aus Seide :
\n5 id.
\n8 id.
\n250 542. andere id.
\n20 id.
\n75 543. Handschuhe 526. Gummierte Stoffe für Wagendecken, usw. (Doppel100 id.
\n30 545. andere 100 id.
\n40 Kleidungsstücke für Herren und Knaben :
\n75.
\n250 547. aus Seide Gewebe oder auf andere Stoffe ; Unterlagsstoffe, ein548. aus Wolle 140 id. oder beidseitig gestrichen id.
\n30 529. Nicht anderweit genannte Kautschuk- und Gutta- Kleidungsstücke für Damen und Mädchen :
\n90 id.
\n25 id.
\n250 550. aus Seide Anmerkung zu den Nrn. 517 bis 529 des allgemeinen 150 id.
\n300 den Gegenstände aus Kautschuk verzollt. id.
\n250 553. Krawatten aller Art Konfektionswaren.
\nNB. Bei Konfektionswaren aus gemischten Stoffen ist mit Besatz oder Futter aus Pelzwerk oder Federn der dem höhern Zollansatze unterliegende Stoff für 225 id. die Verzollung massgebend, sofern derselbe nicht 40 id.
\nPapierwäsche, ganz oder teilweise mit BaumwollDas Material und die Beschaffenheit des Textilfutters geweben überzogen oder mit Unterlagen oder Zwifällt für die Verzollung nicht in Betracht. schenlagen von Gespinstwaren aller Art.
\nKonfektionswaren, im allgemeinen Tarif nicht anderweit Zugeschnittene Konfektions waren werden, soweit 532 genannt, wie montierte Vorhänge, Draperien, Lambrequins, usw.:
\n100 kg Fr. 90 250 id.
\n200 id.
\n150 562. andere Hüte, ungarniert :
\n130 id.
\n150 564. aus Haarfilz 110 id.
\n200 567. aus Stroh, Rohr, Bast, usw.
\n225 id.
\n160 569. aus Wollfilz 225 id.
\n200 572. Blumen, künstliche, aus Textilstoffen aller Art, auch in Verbindung mit andern Materialien id.
\n200 200 573.
\nSchmuckfedern id.
\n250 575. Bettzeug (Matratzen, Federdecken, Kissen), fertig gefüllt id.
\n60 Regen- und Sonnenschirme : id.
\n130 576. seidene 60 577. andere id.
\n15 578. Schirmgestelle, fertige id.
\n5 Anmerkung zu Nr. 579. Griffe für Schirme und Spazierstöcke fallen, wenn sie weder aus edeln Metallen bestehen, noch vergoldet oder versilbert sind, unter diese Nummer.
\nSchirmstöcke und Spazierstöcke : mit Griff aus dem Material des Stockes :
\n580a. Schirmstöcke ohne Zwinge id.
\n5 20 580 b. Spazierstöcke id.
\n581 a. mit Griff aus edeln Metallen oder mit vergoldetem oder versilbertem Griff. . . . id.
\n80 mit Griff aus andern Materialien :
\n581 b. Schirmstöcke ohne Zwinge id.
\n10 581 c. Spazierstöcke id.
\n50 Anmerkung zu den Nrn. 579 bis 581. Griffe aus edlen Metallen und vergoldete oder versiberte Grille für Schrime und Spazierstöcke, Schirmfutterale, sowie im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte Bestandteile von Schirmgestellen sind nach Material und Beschaffenheit zu verzollen 584.
\nWagendecken 100 kg Fr. 40 id.
\n591 a. kristallinische Marmore, Syenit, Porphyr und Granit, polierbar frei 591 b. andere id. 0,30 Steinhauer- und Steindrechslerarbeiten : profiliert :
\n8 601. Abgüsse und Formerarbeiten aus Gips, Schwefel, Steinpappe, Papiermaché, Zement, usw., soweit sie nicht unter Nr. 1145 fallen id.
\n7 Lithographiesteine :
\n10 611. Gips, gebrannt oder gemahlen id. 0,10 id.
\n619.
\nPortlandzement 1 624. Korksteine, Korksteinplatten. Korkschalen, usw. für Bauzwecke . id.
\n2 627. Kohlen, zubereitete, für elektrische Beleuchtung (Lichtkohlen) id.
\n6 id. 0,50 628. Elektroden, nicht montiert Schmirgel- und Carborundumfabrikate:
\n10 631. Schmirgelleinwand id.
\n10 632. andere, wie Schmirgelscheiben, Schmirgelfeilen, Carborundumscheiben, usw. . id.
\n6 636. Kleidungsstücke aus Asbest id.
\n10 640. Asphalt in Platten, Fliesen, usw., für Bodenbelag;
\nAsphaltröhren id. 1,50 64t. Asphaltpappe, Asphaltfilz, Holzzement id.
\n2 id.
\nDachziegel : roh oder engobiert :
\n3 659. mehrfarbig, bemalt, bedruckt, inkrustiert, mit erhabenen oder vertieften Verzierungen . id.
\n6 533 660. Backsteine, Röhren, Platten, usw.; feuerfest und Fensterglas, glatt oder gerippt: säurefest 100 kg. Fr, 0,30 686. naturfarbig 100 kg Fr. 8 Röhren, roh oder glasiert :
\n10 661. Drainröhren id. 0,50 688. gemustert, graviert, matt, geätzt, usw. id.
\n20 662. andere; Röhrenformstücke id. 2,50 Hohlglas und Glaswaren:
\n2 Anmerkung zu Nr. 691. Flaschen aus schwarzem, 664. Kunstgebilde aus Terrakotta, auch roh, wie Stabraunem, grünem Glas jeder Färbung, auch mit einer tuen, Tierfiguren, Vasen, Urnen, usw. . id.
\n16 Marke, einem Namen, Zeichen oder mit der Inhalts66S.
\nGasretorten id. 2,50 angabe versehen, sofern nicht graviert, sind nach 666. Tiegel, Muffeln, Kapseln dieser Nummer zu verzollen. id.
\n2 667. Ofenkacheln aller Art id. nicht geschliffen oder nur mit abgeschliffenem Boden, 10 668. Kachelöfen, aufgesetzt; Eisenöfen mit Kachel- eingeriebenem Stöpsel oder auch mit einer Marke, einem oder Fliesenverkleidung id.
\n10 Namen oder Zeichen versehen, sofern nicht graviert :
\n7 Steinzeug.
\n8 Platten und Fliesen : aller Art:
\n100 kg Fr. 1,25 Verbindung mit andern Materialien, edle Metalle ausgeeinfarbig, glatt oder gerippt, sowie solche aus mehrerlei nommen :
\nMasse und von mehrerlei Farbe :
\n694a. Trockenplatten id.
\n30 670. geschiefert, geschliffen id.
\n2 694b. andere id.
\n20 Anmerkung zu Nr. 670. Unter diese Nummer fallen 695. in Verbindung mit edeln Metallen id.
\n60 auch solche ein- und mehrfarbige, nicht glasierte Glas, in Metall gefasst, ohne Malerei:
\nSteinzeugplatten, deren Oberfläche durch beim For700a. Glasfüllungen nur mit Butzenscheiben (sogemen vorgenommene Einkerbungen in mosaikartige nannte Nabelscheiben) id.
\n25 Felder zerlegt ist (sogenannte römisch-imitierte 700b. anderes id.
\n35 Platten).
\n701a. Glasmalereien id.
\n60 671. glasiert id.
\n3 701b. Glasbilder id.
\n30 672. mehrfarbig, bemalt, bedruckt, inkrustiert, mit Anmerkung zu den Nrn. 701a und b. Eingebrannte erhabenen oder vertieften Verzierungen id.
\n8 Bilder auf Glas werden als « Glasmalereien », die 673. Röhren und Röhrenformstücke, sowie anderweitige durch ein Vervielfältigungsverfahren übertragenen Kanalisationsbestandteile, sofern sie nicht unter die NumBilder auf Glas dagegen als «Glasbilder» angesehen. mer 674 fallen id.
\n3 702. Spiegelglas, unbelegt id.
\n12 674. Kanalisationsbestandteile aus feinem Steinzeug Spiegelglas, belegt: (Steingut) oder Porzellan, einschliesslich der Schüttsteine 703. unter 18 dm 2 id.
\n14 und Badewannen id.
\n12 von 18 dm2 und darüber:
\n704a. von 3 mm Dicke und darunter id.
\n25 id. 3,50 704b von mehr als 3 mm Dicke id.
\n40 676. Steinzeugwaren, feine id.
\n16 Spiegel, mit dem Rahmen gemessen :
\nTöpferwaren :
\n20 2 677. mit grauem oder rötlichem Bruch, roh oder 706. von 18 dm und darüber id.
\n45 glasiert id. 3,50 Eisen.
\n16 Eisen, gezogen oder kalt gewalzt (komprimiert) :
\n16 723. weniger als 12 kg per Laufmeter 100 kg Fr. 4.50 724. verbleit, verzinnt, verzinkt, verkupfert, vernickelt, 681. im allgemeinen Tarif nicht anderweit (...)genannt. usw. id.
\n4.50 id.
\n16 poliert, bemalt, Anmerkung zu den Nrn. 723 und 724. Unter diese Robglas, (gegossenes Glas), wie Dachglas und Glasziegel, Nummern fällt auch Stachelzaundraht.
\nBoden- und Wandplatten von Glas, sogenanntes Diamantglas : Eisenbahnmaterial :
\nEisenbahnschienen und Eisenbahnschwellen :
\n25 734. nicht gelocht, nicht gebogen .
\n100 kg Fr. 2 755. 0,5 bis auf 2 kg id.
\n30 735. gelocht oder gebogen id.
\n3 756. weniger als 0,5 kg id.
\n35 736. Zahnstangen ; Zugstangen ; Weichen und Kreuandere, das Stück im Gewichte von : zungen ; Drehscheiben ; Schiebebühnen ; transportable 757. 5 kg. und darüber id.
\n13 Geleise id.
\n4 758. 2 bis auf 5 kg id.
\n15 Fertige Achsen und Räder, Radbandagen, Badsterne, Zug-, Trag- und Stoss- (Puffer-) Federn ; Radsätze (mon759. 0,5 bis auf 2 kg id.
\n18 tierte Räder und Achsen) ; Untergestelle; Signalscheiben;
\n23 Lichtraumprofile: im Gewichte von :
\nAnmerkung zu den Nrn. 757 bis 760. Unter diese Nummern fallen auch Messer und Scheren zum gewerb738. 200 kg. und darüber id.
\n3 lichen Gebrauch, z. B. Hack-, Wiege- und Rüben739. weniger als 200 kg id.
\n5 messer, Holzhackmesser, einfache und doppelte 740. Laschen und Unterlagsplatten id.
\n5 Spalier, Form- und Zugmesser, Blechscheren u. dgl.
\n15 Pufferhülsen, Schienennägel, Schienenschrauben (tireandere, mit einer Gliedstarke von : fonds), Spurscheiben, Zahnstangenstühle usw. id.
\n7 762. 5 mm und darüber id.
\n12 Röhren aller Art, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt, von weniger als 40 cm Lichtweite :
\n15 roh, geteert, grundiert, auch wenn an den Enden mit Drahtseile und -taue, mit einem Durchmesser von : angeschnittenen Gewinden oder mit Muffen versehen :
\n10 765. weniger als 15 mm id.
\n15 742. nicht genietet id. 0,60 Anmerkung zu Nr. 742. Mäste (Kabelträger) für elek- Nieten, schwarze Schrauben und Schraubenmuttern, mit Bolzendurchmesser von : trische Stromzuführung, weder genietet noch durch 766. 18 mm und darüber id.
\n8 Schrauben verbunden, fallen unter diese Nummer.
\n3 767. 11 bis auf 18 mm id.
\n10 744. andere ; Flanschen zu Röhren id.
\n3 768. weniger als 11 mm id.
\n13 Röhrenverbindungsstücke :
\n13 leert id.
\n6 Beschläge :
\n8 id.
\n12 771. Tür-, Jalousie- und Fensterbeschläge, roh, gefeilt, Werkzeuge, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt : id.
\n12 747. Uhrenmacherwerkzeuge id.
\n25 lackiert Feilen und Raspeln, mit Hiebflachenlänge von :
\nTürschlösser :
\n12 772. ganz aus Schmiedeisen oder mit Gusseisen749. 16 bis auf 35 cm id.
\n18 teilen id.
\n20 750. weniger als 16 cm id.
\n30 773. in Verbindung mit Messing. Nickel oder andern 751. Sensen, Sicheln, Gabeln id.
\n7 Materialien id.
\n25 Anmerkung zu Nr. 751. Unter diese Nummer fallen 774. Drahtstiften id.
\n14 auch bronzierte, polierte, vernickelte oder in sons- Nägel : tiger Weise verfeinerte oder verzierte Sensen und geschnitten, gepresst, gegossen, geschmiedet :
\nSicheln. id.
\n11 mit Kopf aus anderem Metall :
\nAnmerkung zu Nr. 752. Unter diese Nummer fallen 50 id.
\n6 780. Ofenrohre id.
\nPräzisionswerkzeuge für Metallbearbeitung, wie Ge9 781. Kochherde und O(…)fen id. windeschneidzeug, Spiralbohrer, Reibahlen, Fräser, Mass- Möbel aller Art, auch in Verbindung mit Holz, sofern das werkzeuge (Lineale, Winkel, Zirkel, Kaliber), das Stück Gewicht des Eisens vorherrscht : im Gewichte von ;
\n12 535 784. andere 100 kg Fr. 22 Anmerkung zu den Nrn. 783 und 784. Eiserne Geldschränke sind je nach ihrer Bearbeitung nach Nr. 783 oder Nr. 784 zu verzollen. id.
\n10 785 a. Drahtgewebe id.
\n14 785 b. Drahtgeflechte id.
\n20 786. Rolladen, fertige Waren aus Blech, Draht ; Schlosser- und Spenglerwaren im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt :
\n20 788. verzinnt, verzinkt, verkupfert, vernickelt id.
\n25 789. bemalt, lackiert, bronziert, vergoldet id. id.
\n30 790. emailliert 791 a. Rippenheizkörper aus nicht schmiedbarem Eisenguss (Grauguss) und bearbeitete Bestandteile von solchen id.
\n3 791 b. Radiatoren aus nicht schmiedbarem Eisenguss (Grauguss) und bearbeitete Bestandteile von solchen id.
\n7 Waren aus nicht schmiedbarem Eisenguss (Grauguss) : im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt : roh, geteert, grundiert, das Stück im Gewichte von : id. 2,50 793. 100 kg und darüber id. 2,75 794. 40 bis auf 100 kg id.
\n3 795. 5 bis auf 40 kg 3 796. weniger als 5 kg id. id.
\n8 797. emailliert andere, das Stück im Gewichte von :
\n5 id.
\n6 805. 3 bis auf 25 kg id.
\n8 806. 0,5 bis auf 3 kg 10 id.
\n50 811. fertige id.
\nBestandteile:
\nKupfer, rein oder legiert : gehämmert, gewalzt, gezogen :
\n3 3 819. Röhren id.
\n60 30 id.
\nKabel aller Art :
\n12 id.
\nAderisolation mit Kautschuk, Guttapercha oder Papier, nicht umsponnen, nicht umflochten :
\n18 825. Kabel mit Bleimantel id.
\n12 826. Kabel mit Bleimantel u. Eisenarmatur id.
\n12 Aderisolation mit Kautschuk, Guttapercha oder Papier, mit Garn oder Seide umsponnen oder umflochten:
\n15 828. Kabel mit Bleimantel 12 id.
\n10 Glocken und Schellen aus Kupfer und Kupferbgierungen sowie aus Bronze :
\n30 832. andere aller Art id.
\n45 Waren aus Kupfer und Kupferlegierungen, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt :
\n15 833. roh, nicht abgedreht id.
\n20 835. poliert, mattiert id.
\n35 836. vernickelt, oxydiert, bemalt, gefirnisst id.
\n40 837. vergoldet, versilbert id.
\n50 Bronzewaren, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt :
\n60 839. fertig id.
\n843a Blei, gewalzt ; Kugeln, Schrot id. 1,50 843b. Blei in Blech, Röhren, Draht 2 id.
\nBuchdruckerlettern :
\nBleiwaren, auch in Verbindung mit anderen Materialien :
\nZinkwaren :
\n15 852. poliert, bemalt, gefirnisst, vernickelt, emailliert, usw id.
\n35 856. Stanniol id.
\n536 Waren aus Zinn oder aus Zinnlegierungen (Britanniametallwaren) :
\n858a. Bierglasdeckel mit Anguss id.
\n15 858b. andere id.
\n45 860. Nickel, rein oder legiert (Argentan, Neusilber), gewalzt, gezogen, in Platten, Stangen, Blech, Draht, Röhren id.
\n7 861. Waren aus Nickel oder aus Nickellegierungen, Neusilberwaren, Alfenid- und Alpakawaren id.
\n45 Anmerkung zu Nr. 864. Aluminium, gekörnt oder gepulvert, mit Eisen , Mangan- oder Titanoxyd gemischt (Thermit), ist nach dieser Nummer zu verzollen.
\nPlatinadraht und -faden; Metalldraht mit Gold oder Silber umwunden id.
\n50 872. Gewebe aus Gold- und Silberfaden ; Blattsilber und Blattgold id.
\n50 873. Plattierte, im Feuer oder auf elektro-chemischem Wege vergoldete oder versilberte Waren id.
\n70 874. Gold- und Silberschmiedwaren ; Bijouterie, echt id. 200 881. Dampf- und andere Kessel, Dampf- und andere Gefasse aller Art : aus Eisen, sowie zusammengesetzte Teile von solchen, mit oder ohne Armatur (Ausrüstung). id.
\n5 882. Dampf- und andere Kessel, Apparate aller Art für technische Zwecke, zum Kochen, Verdampfen, Destillieren, Sterilisieren, usw. : aus andern Metallen als Eisen id.
\n35 883. Dampf- und elektrische Lokomotiven ; Tender. id.
\n10 884. Spinnereimaschinen, inklusive sämtliche Maschinen zur Vorbereitung und zum Transport der Spinnstoffe;
\nZwirnereimaschinen, inklusive Facht-, Spul-, Gesiermaschinen, Glanzmaschinen und Haspel id.
\n4 Webereimaschinen :
\n4 886. andere Webereimaschinen, wie für Spülerei, Zettlerei, Aufbäumerei, Schlichterei, Schlichtezubereitung ;
\nStollmess- u. Stofflegmaschinen ; Schaft- u. Jacquardmaschinen id.
\n4 887. Strick-, Wirk- und Verlitschmaschinen id.
\n10 888. Stickmaschinen ; Fadelmaschinen. id.
\n10 889. Nähmaschinen und fertige Teile von solchen ;
\nOberteile und deren fertige Teile id.
\n8 890. Maschinen für den Buchdruck und andere graphische Gewerbe ; Buchbindereimaschinen id.
\n4 891. Ackergeräte, wie Pfluge, Eggen, Kultivatoren, Ackerwalzen, Mottenbrecher usw. id.
\n7 892. Hauswirtschaftliche Maschinen id.
\n6 893. Landwirtschaftliche Maschinen, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt ; Wetterschiessapparate 100 kg Fr. 7 Dynamo elektrische Maschinen und elektrische Transformatoren aller Art : das Stück im Gewichte von :
\n894 a. 50,000 kg und darüber id.
\n5 894 b. 10,000 bis auf 50,000 kg id.
\n6 895 a. 2,500 bis auf 10,000 kg id.
\n6,50 896 a. 500 bis auf 2,500 kg id.
\n8 897 a. 100 bis auf 500 kg id.
\n11 898 a. weniger als 100 kg id.
\n14 Anmerkung zu den Nrn 894 a|b bis 898 a. Maschinen in fester Verbindung mit einem Dynamo-Generator oder Motor fallen nicht unter diese Nummern Maschinen für die Herstellung und Verarbeitung von Papierstoff und Papier ; für Färberei, Zeugdruck, Bleicherei und Appretur;
\nMullereimaschinen; Porzellanwalzen, mit und ohne Stuhlung ;
\nWasserkraft und Winddruckmaschinen ; Pumpen ;
\nDampfmaschinen, feststehend; Dampflokomobile; Dampfbagger; Dampfhämmer ; Dampfkranen; Dampframmen; Dampfspritzen: Dampfpflüge; Dampfdreschund Dampfmahmaschinen; Dampfwalzen; Dampfturbinen;
\nGas-, Petrol-, Benzin-, Heissluft- und Druckluftmaschinen, sowie andere Kratterzeugungsmaschinen ;
\nWerkzeugmaschinen zur Bearbeitung von Metallen, Holz, Stein, usw.;
\nMaschinen für die Herstellung und Bearbeitung von Nahrungsmitteln; Kältemaschinen ; Kuhlanlagen ; Luftkompressoren ;
\nMaschinen für die Fabrikation von Ziegeln, Backsteinen, Zement, usw.;
\nFerner :
\nMaschinen und mechanische Gerate aller Art, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt, sowie bearbeitete Teile von Maschinen und mechanischen Geraten, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt: das Stück im Gewichte von:
\n894 c. 50,000 kg und darüber id.
\n5 894 d. 10,000 bis auf 50,000 kg id.
\n6 895 b. 2,500 bis auf 10,000 kg id.
\n7 896 b. 500 bis auf 2,500 kg 8 id.
\n897 b. 100 bis auf 500 kg id.
\n12 id.
\n16 898 b. weniger als 100 kg 899. Eiserne Konstruktionen, wie Brücken, Balken, Markisen (Vordächer), Dachstühle, Mäste (Kabeltrager) für elektrische Stromzuführung (mit Ausnahme der unter Nr. 742 fallenden), geschweisste oder genietete Rohre aus Schmiedeisen von 40 cm Lichtweite und darüber, 537 usw.; fertige Bestandteile zu solchen, soweit sie nicht im allgemeinen Tarif besonders taxirt sind id.
\n6 Walzen, Platten und Clichés aller Art für den Buch- und Kunstruck, Zeugdruck, usw., Lithographiesteine ausgenommen :
\n4 902. andere..................................................... id.
\n30 903. Treibriemen aller Art, mit Ausnahme solcher aus Leder oder Kautschuk................................... id.
\n20 904. Kratzen und Kratzenbeschlage........... id.
\n20 910. Kinderwagen und Kinderschlitten ; Kinderfahrräder mit wenigstens drei Rädern................. id.
\n20 911. Krankenfahrstühle........................... id.
\n20 Fuhrwerke zum Personen- oder Gütertransport, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt :
\n35 Fahrräder (Velozipede) aller Art, ohne mechanischen Motor:
\n25 917. fertige. Bestandteile von Fahrrädern aller Art 100 kg Fr. 70 918. Eisenbahnwagen für Personentransport id.
\n10 919. Eisenbahnwagen für Güter- und Gepäcktransport, usw. id.
\n8 Anmerkung zu den Nrn. 918 und 919. Unter diese Nummern fallen auch Strassenbahnwagen.
\n5 928. Standuhren und Wanduhren id.
\n20 929.
\nWecker.............................................. id.
\n20 Instrumente und Apparate :
\n16 938. chirurgische und medizinische, orthopädische ausgenommen.................................................... id.
\n16 939. orthopädische................................... id.
\n40 940. chemische Apparate....................... id.
\n16 941. wissenschaftliche demonstrationsapparate (Globen, Erd- und Himmelskugeln, usw.)................. id.
\n16 Zeichnungsinstrumente :
\n942a. Reisszeuge............................................... id.
\n70 942b. andere (Massstäbe, Reissschienen, Winkel u. dgl.)...................................................... id.
\n25 943. photographische Apparate id.
\n20 id.
\n40 946. Mikroskope, Stereoskope, Ferngläser id.
\n60 947. physikalische, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt..................................................... id.
\n16 918. Gasmesser ; Kassakontrollapparate ; Rechenmaschinen 100 kg. Fr. 20 949. Wassermesser id.
\n12 Instrumente und Apparate für angewandte Elektrizität:
\n6 953. Kontroll- (Zähl- und Mess-) Apparate und Instrumente id.
\n20 Anmerkung zu Nr. 953. Hierunter fallen auch fertige Zubehörteile von Kontroll-Apparaten und Instrumenten.
\n12 955. Phonographen ; Graphophone ; Kinematographen und ähnliche Apparate id.
\n20 956. im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt id.
\n8 Musikinstrumente, auch zerlegt :
\n40 958. Kirchenorgeln id.
\n35 959. Harmoniums id.
\n25 960. Orchestrions id.
\n20 25 961. andere id.
\n8 963. Saiten aller Art zu Musikinstrumenten id.
\n10 Musikwerke :
\n30 Rohstoffe, vegetabilische und animalische, zu pharmazeutischem Gebrauch, wie: Beeren, Blätter, Blüten, Früchte, Fruchtschalen, Hölzer, Kräuter, Rinden, Samen, Wurzeln, usw.. im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt und nicht unter die Kategorie XIV B desselben fallend :
\n8 Produkte pflanzlichen und tierischen Ursprungs zu pharmazeutischem Gebrauch und für Parfümerie, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt und nicht unter die Kategorie XIV B desselben fallend :
\n10 969. ätherische Oele....................................... id.
\n45 971. Pflanzenalkaloide................................... id.
\n10 974. Organische und anorganische chemisch-pharmazeutische Präparate, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt und nicht unter die Kategorie XIV B desselben fallend.................................................................. id.
\n10 975. Jodoform............................................... id.
\n10 976. Chloroform, Chloral......................... id.
\n10 35 f 538 1010.
\nKalziumkarbid frei 1011. Chlorate, Perchlorate, Persulfate: im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt.............. id.
\n1 1012. Chlorkalk............................................. id. 1 id.
\n2 1013. Chlor, komprimiert, flüssig.......... id. 0,30 Quell- und Badesalze, Moorextrakte, mit und ohne Be1014. Kohlensäure, komprimiert, flüssig id.
\n8 zeichnung ihrer Gebrauchswirkung :
\nAnmerkung zu den Nrn. 1013 und 1014. Der Tara979. in Kistchen, Gläsern, Dosen, Büchsen, usw., nicht zuschlag wegen des Mangels handelsüblicher Verfür den Detailverkauf hergerichtet.................. id. 1,50 packung soll für komprimiertes flüssiges Chlor in 980. für den Detailverkauf hergerichtet oder fertig Kesselwagen nicht mehr als 30 pCt., für komprimierte dosiert.......................................................... id.
\n10 flüssige Kohlensäure in Kesselwagen nicht mehr als Anmerkung zu den Nrn. 979 und 980. Künstliche Bade50 pCt. des Nettogewichtes betragen. salze sollen nicht höher verzollt werden als natür1015. Acetylen, komprimiert, flüssig............. id.
\n7 liche.
\n1016. Ammoniak, komprimirt, flüssig............. id.
\n2 981. Pharmazeutische Präparate im allgemeinen Tarif 1017. Flüssige Gase, im allgemeinen Tarif nicht andernicht anderweit genannt, wie : Pulver, Pastillen, Pflaster, 2 Pillen, Salben, Sirupe, Tinkturen, pharmazeutische Frucht- weit genannt........................................................... id.
\nAnmerkung zu den Nrn. 1016 und 1017. Der Tarazumuse, verarbeitete fette Oele, extracta fluida, sicca et schlag wegen des Mangels handelsüblicher Verpackspissa, Essenzen, Linimente, Lotionen, Spezies, Suppoung soll für komprimiertes flüssiges Ammoniak und sitorien, Tisanen, medikamentöse Weine id.
\n45 für im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte Parfümerien und kosmetische Mittel ; synthetische Riechflüssige Gase, in Kesselwagen, nicht mehr als 30% stoffe : des Nettogewichtes betragen.
\n50 1018a. Chrom, essigsaures; Eisen, holzessigsaures 1 983. in Gefässen aller Art von 1 kg Gewicht und (Eisenbeize)............................................................... id.
\n1018b. Tonerde, essigsaure(Alaunbeize)...............id. 0,30 darunter........................................................... id. 100 1019. Kali : — blausaures gelbes (Ferrocyankalium), Chemikalien für gewerblichen Gebrauch. — blausaures rotes (Ferricyankalium), — chromsaures Rohstoffe : rotes (Kaliumbichromat), — ubermangansaures (Kalium995. Terpentinöl frei permanganat) ; Rhodankalium ; Cyankalium id. 0,30 999. im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte 1021. Kalk: — holzessigsaurer, — karbolsaurer (KarRohstoffe für gewerblichen Gebrauch ................. frei bolkalk) ; Baryt, salpetersaurer; Bleioxyd, schwefelsaures Anorganische zubereitete Hülfsstoffe und Fabrikate : (Bleisatz, Bleisulfat) ; Schwefeleisen ; Zinkstaub id. 0,30 Aetzkali, Aetznatron :
\n1022. Chlorzink, Clorzinklauge...................... id. 0,30 1000. fest 100 kg Fr. 0,80 1023a. Natron : — arseniksaures flüssiges, — doppelt1001. flüssig (Lauge)...................................... id. 1,50 kohlensaures, — schwefligsaures, — doppeltschweflig1002. Alaune........................................................ id. 0,30 saures.......................................................................... id. 0,30 1003a. Arsenige Säure ; Chlorbaryum, Chlorkalzium, 1023b. Natron, phosphorsaures....................... id.
\n1 Chormangan ; Magnesia : — kohlensaure, — schwefelsaure 1025. Natron : — chromsaures (Natriumbichromat), — (Bittersalz) id. 0,30 blausaures, — schwefelsaures (Glaubersalz) ; Schwefel1003b. Chlormagnesium frei natrium................................................................ id. 0,30 100i. Arsensäure; Antimonverbindungen, im allge1026. Natron, salpetrigsaures (Nitrit)........ id.
\n1 meinen Tarif nicht anderweit genannt ; Chlorschwefel ;
\n1027. Natron: — essigsaures, — unterschwefligsaures Grünspan ; Kalk, doppelschwefligsaurer ; Schwefelarsenik (Antichlor, Natriumthiosulfat) ; Kieselfluornatrium Fluor................................................................................ id. silikat)...........................................................
\n1 id. 0,30 1005. Baryumsuperoxyd, Bleisuperoxyd, Natriumsuper1028 Natronsalze, im allgemeinen Tarif nicht anderoxyd........................................................................................... id.
\n1 weit genannt..................................................... id. 0,50 1006. Blei, essigsaures (Bleizucker); Bleioxyd, salpeter1031. Pottasche frei saures............................................................................... id.1032.
\n1 Salmiak (Chlorammonium) . . 100 kg Fr. 1 1007. Bleiglätte............................................. id.
\n1 1033. Salmiakgeist (Ammoniak in wässeriger (...)Lösung).
\n1008. Borsaure ; Phosphorsäure..................... id.
\n1 ......................................................................... id.
\n1 1009. Brom und Bromsalze; Jod und Jodsalze 1034. Salpetersäure......................................... id. 0,60 1035. Salzsäure................................................. id. 0,30 ....................................................................... id.
\n2 977. Milchzucker, Schotten- oder Molkensand 100 kg Fr. 10 978. Natürliches und künstliches Mineralwasser 539 1036. Schwefelsäure ; schweflige Säure in wässeriger zen, Karbolsäure, Toluol; Benzoesäure ; usw. 100 kg 0,30 Lösung 100 kg Fr. 0,30 1066. Anilin; Anilinverbindungen zur Farbenfabri1037. Schwefelsäurechlorhydrin (Chlorsulfonsäure) ; kation, wie: Toluidin, Dimethylanilin, usw. id. 0,60 rauchende Schwefelsäure (oleum vitriolifumans) id. 0,30 1067. Phthalsäure; Resorzin.................... id. 0,60 1038. Flüssige Säuren, im allgemeinen Tarif nicht an1068. Salizylsäure..................................... id. 0,60 derweit genannt id.
\n1 1069. Benzylchlorid; Bittermandelöl, künstliches (Ni1039. Soda, kalziniert frei trobenzol, Mirbanessenz); Naphthol und dessen Verbin1041. Tonerde, schwefelsaure; Tonerdehydrat, Tou- dungen; usw.................................................. id. 0,60 erdenatron ; Chromchlorid, Chromchlorür (Chlorchrom), 1073. Buchdruckerwalzenmasse, Hektographenmasse Fluorchrom, chromsaures Chromoxyd ; Rhodanalumi- und andere zugerichtete Massen für Vervielfältigungsvernium 100 Kg Fr. 0,30 fahren................................................................ id.
\n4 Anmerkung zu Nr. 1041. Unter diese Nummer fällt auch 1074. Kleber (Wienerpapp, Schusterpapp) id. kalzinierte Tonerde.
\nLeim:
\n1043. Eisen- und Zinkvitriol....................... id. 0,30 1075. Tischler-, Maler- und Gipserleim.... id. 2,50 1044. Kupfervitriol und sog. Fungivore id. 0,20 1076. Gelatine; Fischleim (Hausenblase)..... id.
\n7 1045. Wasserglas.......................................... id. 0,30 1077. flüssig oder in Pulverform............... id.
\n1046. Wasserstoffsuperoxyd....................... id.
\n2 Stärke aller Art :
\n1047.
\nZinnsalze........................................ id. 1,50 roh. gegen Nachweis der Verwendung zu industriellen 1048. Anorganische zubereitete Hülfsstoffe zu gewerbZwecken : lichem Gebrauch, im allgemeinen Tarif nicht anderweit 1078. Kartoffel-, Sago-, Tapioka- Mehl; Kartoffel-, genannt................................................................ id.
\n2 Sago-, Tapioka-Stärke.................................... id. 0,50 Organische zubereitete Hülfsstoffe und Fabrikate :
\n1079a. Reisstärke........................................ id. 2,50 1049. Fuselöle, roh und gereinigt, im allgemeinen Ta1079b. Mais- und Weizenstärke, usw. id. 3,50 rif nicht anderweit genannt............................. id.
\n5 Anmerkung zu den Nrn. 1078 und 1079. Zum Nach1050. Zitronensäure; Weinsteinsaure (Weinsäure). weis der Verwendung zu industriellen Zwecken ge........................................................................ id.
\n1 nügt die Beibringung eines allgemein gehaltenen 1051. Essigsäure, roh und gereinigt, mit brenzlichem Reverses nach der von der schweizerischen OberzollGeruch ; Milchsäure ; Holzgeist, ungereinigt ; Aceton, direktion vorzuschreibenden Form.
\nMethyläthylketon, Pyridinbasen........................ id. 0,30 roh, zu andern als industriellen Zwecken:
\n1052. Nelken-, Lavendel-, Spick- und Wachholderöl, 1080a. Kartoffelmehl, Kartoffelstärke, Reisstärke . ätherisches; Amyläther; Fruchtäther ; Kampfer; Thy- ................................................................... id.
\n3 mol........................................................................... id.
\n8 1080b. andere............................................... id.
\n5 1053. Formaldehyd, Aldehyd: denaturiert id.
\n2 1081a. Stärke aller Art, verarbeitet und gebrannt 1055. Gerbstoffextrakte, flüssig und fest ............... frei (Dextrin, Leiogomm)...................................... id. 3,50 1056. Glyzerin, Glyzerinlauge ............... 100 kg Fr. 1 1081b. Starkegummi, usw........................... id.
\n5 1057. Harze, verarbeitete, aller Art (Brauerharz, Schus- Sprengstoffe und Zündwaren : terpech u. dgl.)................................................ id.
\n3 1082. Kolodiumwolle, Schiessbaumwolle id.
\n10 1058. Kali : — saures weinsteinsaures (gereinigter 1083. Dynamit und im allgemeinen Tarif nicht anderWeinstein, cremor tartari), — neutrales weinsaures ; weit genannte Sprengstoffe.......................... id.
\n55 Brechweinstein (Antimonoxalat)....................... id. 1,50 1084. Munition für Handfeuerwaffen........ id.
\n50 1059. Methylalkohol (chemisch reiner Holzgeist) ; Kollo1085. Spreng- und Zündschnüre................ id.
\n50 dium; organische Brom-, Chlor- und Jodverbindungen ;
\n1087. Zündhölzer....................................... id.
\n30 Phosgen ; sowie analoge, im allgemeinen Tarif nicht an1090. Erdfarben : verarbeitet, gemahlen, geschlemmt, derweit genannte Produkte.............................. id.
\n1 gepulvert, usw., wie: Kreide, Ocker, Schwerspat, usw. ..................................................................... id. 0,20 1061. Oxalsäure, Sauerkleesalz (Kali, oxalsäures) Anmerkung zu Nr. 1090. Unter diese Nummer fallen ........................................................................... id.
\n1 auch Barytweiss (Permanentweiss), Englisch-Rot, 1062. Schwefeläther (Aethyläther)............. id.
\n1 Caput mortuum, Umbra, Kasseler Erde, Metallgrau, 1063. Essigäther............................................. id.
\n10 Mineralkohle, Mineralschwarz und graue Erde.
\n1064. Teerölderivate, wie: Karbolineum (Imprägnieröl); Kreosot, Kreosotöl, Kreolin; usw. id. 0,50 Vegetabilische Farben :
\n1095. Blauholzextrakt und im allgemeinen Tarif nicht 1065. Steinkohlentcerderivate und Hülfsstoffe zur Anilinfarbenfabrikation, wie: Benzol, Naphtalin, Anthra- anderweit genannte Farbstoffextrakte in fester oder 6 540 flüssiger Form ; Garancine ................ 100 kg. Fr. 3 Tierwachs :
\nBienenwachs :
\nFarbstoffe aus Steinkohlenteer:
\n1097. Alizarin, künstliches frei 1123. roh 100 kg. Fr. 1 1098. Anilin-, Anthrazen-, Naphthalinfarben und im 1124. zubereitet (gebleicht, gefärbt, usw.) id.
\n8 allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte Teerfarben Mineral-, Teer- und Harzole : ................................................................. id.
\n5 1129. Paraffine und Ceresine, rein, unverarbeitet 1099. Indigo, natürlicher und künstlicher; Indigolösung .......................................................................... id.
\n0,50 .................................................................... id.
\n2 1130. Vaselin................................................... id. 0,50 Anmerkung zu Nr. 1099. Indigo, trocken oder in Teig1131. Harzöle.................................................. id. 0,50 form, fallt unter diese Nummer.
\nOele, Felle und Wachsarten, verarbeitet :
\nChemische Farben, trocken, in Stücken oder in Pulver1132. Maschinen- und Wagenfette (einschliesslich form, nicht zubereitet :
\nWagenschmiere) aller Art.............................. id.
\n4 1100. Bleiweiss, Bleigelb.............................. id.
\n5 Wachsarbeiten :
\n1101. Mennige................................................. id.
\n3 1135. Wachslichter (Wachsrodel, usw.), Baumkerzchen, 1102. Pigment- oder Lackfarbstoffe, wie: Karmin , Ge- sowie alle farbigen oder verzierten Kerzen id.
\n25 ranium-, Scharlach , Vindinlacke, Zinnoberersatz, usw.
\n1136. Kerzen aller Art, im allgemeinen Tarif nicht an................................................................... id.
\n12 derweit genannt.............................................. id.
\n16 1103. Russe, Schwärzen, Beinschwarz, usw.
\nAnmerkung zu Nr. 1136. Nachtlichte, auch mit Schwim................................................................... id.
\n0,30 mern aller Art, fallen unter diese Nummer.
\n1104. Zinkweiss, Zinkolith, Lithoponweiss, Perlweiss 1137. andere Wachsarberten aller Art id.
\n30 ..................................................................... id.
\n1 Fettlaugenmehl, sog. Waschpulver und im allgemeinen 1105. Zinnober, echt; Pariserblau; Ultramarin; SchweinTarif nicht anderweit genannte Waschmittel aller furtergrün; Bronzefarben.............................. id.
\n5 Art:
\n1106 a. Viktoriagrün................................. id.
\n7 1138. in Gefässen aller Art von 5 kg Gewicht und 1106b. Chromgelb, Chromgrün ; Mineralblau ; Smalte; darüber............................................................. id.
\n5 im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte, nicht zu1139. in Gefassen aller Art von weniger als 5 kg Gebereitete chemische Farben............................. id.