{'item': 'I406 2016676-1'}

RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum28.01.2016 GeschäftszahlI406 2016676-1 SpruchI406 2016676-1/11E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Gerhard KNITEL als Einzelrichter über die Beschwerde des XXXX geb. XXXX, StA. Nigeria, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 11.12.2014, Zl. 1046359000/140216742, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 18.12.2015 zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Gerhard KNITEL als Einzelrichter über die Beschwerde des römisch 40 geb. römisch 40 , StA. Nigeria, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 11.12.2014, Zl. 1046359000/140216742, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 18.12.2015 zu Recht erkannt: A) Die Beschwerde wird gemäß §§ 3 Abs. 1, 8 Abs. 1, 55 und 57 Asylgesetz 2005, § 10 Absatz 1 Ziffer 3 Asylgesetz iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz, § 52 Abs. 2 Ziffer 2 FPG 2005 sowie §§ 52 Abs. 9, 46 und 55 Abs. 1 FPG 2005 als unbegründet abgewiesen.Die Beschwerde wird gemäß Paragraphen 3, Absatz eins, 8, Absatz eins, 55 und 57 Asylgesetz 2005, Paragraph 10, Absatz 1 Ziffer 3 Asylgesetz in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-Verfahrensgesetz, Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2 FPG 2005 sowie Paragraphen 52, Absatz 9, 46 und 55 Absatz eins, FPG 2005 als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: Im Zuge der Erstbefragung nach Asylgesetz durch ein Organ der PI Traiskirchen EAST Ost am 28.11.2014 gab der Beschwerdeführer den im Spruch genannten Namen sowie das dort genannte Geburtsdatum an, weiters, in Nigeria geboren, nigerianischer Staatsbürgerschaft sowie ledig zu sein, als Muttersprache Ibo, als weitere gesprochene Sprache Englisch, als Religionszugehörigkeit christlich sowie als Volksgruppenzugehörigkeit Ibo an, von 2001 bis 2006 in Delta State die Grundschule besucht zu haben sowie als letzten ausgeübten Beruf Fußballer. Der Beschwerdeführer bejahte die Frage, ob er den Dolmetscher verstehe und verneinte jene nach Beschwerden oder Krankheiten, die ihn an dieser Einvernahme hinderten oder das Asylverfahren in der Folge beeinträchtigten, er nehmen keine Medikamente. Der Beschwerdeführer verneinte weiters die Fragen nach Familienangehörigen in Österreich oder einem EU-Staat oder solche mit Flüchtlingsstatus. Der Beschwerdeführer gab als Wohnsitzadresse im Herkunftsland XXXX, Delta State, an. Den Entschluss zur Ausreise aus dem Herkunftsstaat habe er am 04.10.2014 gefasst, habe an diesem Tag Delta State verlassen, dies illegal, ohne Reisedokument, ein solches habe er nie besessen, sei versteckt auf einem Frachtschiff ca. drei Wochen bis Italien gefahren, von dort mit dem Zug nach Österreich. Der Beschwerdeführer verneinte die Fragen, ob er in einem anderen Land um Asyl angesucht habe, Familienangehörige im EU-Raum habe, in einem anderen Land ein Visum erhalten habe oder in einem anderen Land von den Behörden angehalten und/oder untergebracht worden sei. Zum Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, ein Waisenkind gewesen zu sein, eine Familie habe ihn adoptiert. Am 01.10.2014 sei sein Adoptivvater gestorben, danach habe die Familie ihn nicht mehr akzeptiert sondern auf die Straße gesetzt, er habe in Nigeria niemanden mehr und daher beschlossen, das Land zu verlassen. Auf die Frage nach Befürchtungen bei einer Rückkehr in seine Heimat gab er an, dort weder ein Zuhause noch eine Familie zu haben und verneinte die Fragen nach konkreten Hinweisen, dass ihm bei Rückkehr unmenschliche Behandlung oder Strafe oder die Todesstrafe drohten sowie ob er im Fall einer Rückkehr mit irgendwelchen Sanktionen zu rechnen habe. Abschließend verneinte der Beschwerdeführer nach Rückübersetzung der Niederschrift die Frage nach Verständigungsproblemen und unterfertigte diese.Im Zuge der Erstbefragung nach Asylgesetz durch ein Organ der PI Traiskirchen EAST Ost am 28.11.2014 gab der Beschwerdeführer den im Spruch genannten Namen sowie das dort genannte Geburtsdatum an, weiters, in Nigeria geboren, nigerianischer Staatsbürgerschaft sowie ledig zu sein, als Muttersprache Ibo, als weitere gesprochene Sprache Englisch, als Religionszugehörigkeit christlich sowie als Volksgruppenzugehörigkeit Ibo an, von 2001 bis 2006 in Delta State die Grundschule besucht zu haben sowie als letzten ausgeübten Beruf Fußballer. Der Beschwerdeführer bejahte die Frage, ob er den Dolmetscher verstehe und verneinte jene nach Beschwerden oder Krankheiten, die ihn an dieser Einvernahme hinderten oder das Asylverfahren in der Folge beeinträchtigten, er nehmen keine Medikamente. Der Beschwerdeführer verneinte weiters die Fragen nach Familienangehörigen in Österreich oder einem EU-Staat oder solche mit Flüchtlingsstatus. Der Beschwerdeführer gab als Wohnsitzadresse im Herkunftsland römisch 40 , Delta State, an. Den Entschluss zur Ausreise aus dem Herkunftsstaat habe er am 04.10.2014 gefasst, habe an diesem Tag Delta State verlassen, dies illegal, ohne Reisedokument, ein solches habe er nie besessen, sei versteckt auf einem Frachtschiff ca. drei Wochen bis Italien gefahren, von dort mit dem Zug nach Österreich. Der Beschwerdeführer verneinte die Fragen, ob er in einem anderen Land um Asyl angesucht habe, Familienangehörige im EU-Raum habe, in einem anderen Land ein Visum erhalten habe oder in einem anderen Land von den Behörden angehalten und/oder untergebracht worden sei. Zum Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, ein Waisenkind gewesen zu sein, eine Familie habe ihn adoptiert. Am 01.10.2014 sei sein Adoptivvater gestorben, danach habe die Familie ihn nicht mehr akzeptiert sondern auf die Straße gesetzt, er habe in Nigeria niemanden mehr und daher beschlossen, das Land zu verlassen. Auf die Frage nach Befürchtungen bei einer Rückkehr in seine Heimat gab er an, dort weder ein Zuhause noch eine Familie zu haben und verneinte die Fragen nach konkreten Hinweisen, dass ihm bei Rückkehr unmenschliche Behandlung oder Strafe oder die Todesstrafe drohten sowie ob er im Fall einer Rückkehr mit irgendwelchen Sanktionen zu rechnen habe. Abschließend verneinte der Beschwerdeführer nach Rückübersetzung der Niederschrift die Frage nach Verständigungsproblemen und unterfertigte diese. Bei der Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, am 10.12.2014 bejahte der Beschwerdeführer die Frage, ob er sich psychisch und physisch in der Lage fühle, die gestellten Fragen wahrheitsgemäß zu beantworten, er sei gesund und könne in Österreich auch arbeiten gehen. Er bejahte die Fragen, ob er den Dolmetscher verstehe, bisher im Verfahren wahrheitsgemäße Angaben erstattet habe und ihm diese rückübersetzt und korrekt protokolliert worden seien. Er verneinte die Frage, ob er irgendwelche Dokumente vorlegen könnte. Auf die Frage nach seinem Namen und seinem Geburtsdatum gab der Beschwerdeführer an, den im Spruch geführten Namen zu führen, der als Aliasname angegebene Name sei fälschlicherweise aufgenommen worden. Er sei im Alter von fünf Jahren aus einem Waisenhaus adoptiert worden, das Geburtsdatum und den Geburtsort wisse er, da ihm sein Stiefvater diese Daten mitgeteilt habe, dieser habe ihm auch seine Geburtsurkunde gezeigt. Seine biologischen Eltern kenne er nicht, Geschwister oder andere Angehörige habe er nicht, die Adoptiveltern hätten noch einen Sohn und eine Tochter gehabt. Die Adoptivfamilie halte sich in Delta State im Dorf XXXX auf, der Stiefvater sei bereits gestorben, er sei Christ gewesen. Der Beschwerdeführer verneinte die Fragen, ob er in Österreich Verwandte, Freunde oder sonstige soziale Kontakte habe. Er habe fünf Jahre lang die Schule besucht und keinen Job gehabt, der Stiefvater habe ihn weder arbeiten noch zur Schule gehen lassen, er habe diesem immer auf dem Markt beim Verkauf von Lebensmitteln helfen müssen. Bei den Stiefeltern habe er bis zum 04.11.2014 gelebt, danach habe er sich im Fluss ertränken wollen, er habe nicht mehr weiter und nicht gewusst, wo seine Familie sei oder er hingehen solle. Beim Fluss habe ihn ein mit dem Beladen eines Schiffes beschäftigter weißer Mann davon abgehalten, sich hineinzustürzen und ihn auf dem Schiff mitgenommen. Befragt gab er an, die letzten Tage vor der Ausreise nicht bei den Stiefeltern geschlafen zu haben, er sei geschlagen und weggejagt worden, daran beteiligt hätten sich alle, seine Stiefmutter, seine 20-jährige Stiefschwester sowie sein 20-jähriger Stiefbruder. Befragt gab der Beschwerdeführer an, die letzte Nacht im Haus der Stiefeltern am 23.11.2014 verbracht und das Land dann am 04.11.2014 verlassen zu haben. Auf Vorhalt, wie er dann als letzte Nacht im Haus der Stiefeltern jene am 23.11.2014 verbracht haben konnte, gab der Beschwerdeführer neuerlich an, die letzte Nacht im Haus der Stiefeltern am 23.

1. verbracht zu haben. Er verneinte die Fragen nach politischer Tätigkeit oder Parteimitgliedschaft im Heimatland sowie nach Problemen mit den dortigen Behörden. Erneut befragt, wo er die Nacht vom
2. auf den 04.
3. verbracht habe, gab der Beschwerdeführer an, im Haus der Stiefeltern, er habe das Haus dann am 04.
4. verlassen, das sei nach dem Begräbnis gewesen, dieses habe am 01.11.2014 stattgefunden, die Nächte nach dem Begräbnis habe er nicht mehr im Haus der Stiefeltern verbracht, er sei nach dem Begräbnis verjagt worden. Befragt nach dem Grund für das Verlassen des Heimatlandes erklärte der Beschwerdeführer, nicht mehr gewusst zu haben, wo er hingehöre, er habe weder Familie noch Bruder noch Schwester gehabt, daher habe es für ihn nicht mehr die Möglichkeit gegeben, in Nigeria zu bleiben. Dies seien alle Gründe. Er habe sich umbringen wollen und in seinem Land keinen Frieden gehabt, da er keine Familie habe. Befragt erklärte der Beschwerdeführer, dies seien alle Gründe, mehr könne er dazu nicht angeben. Befragt, ob er erwogen habe, in einen anderen Ort in seinem Herkunftsstaat zu ziehen, um den Problemen zu entgehen, gab er an, kein Geld bei sich gehabt zu haben, sondern lediglich, das was er an sich gehabt hätte, er habe nichts vom Haus mitnehmen dürfen. Befragt nach Befürchtungen im Fall seiner Rückkehr gab der Beschwerdeführer an, nicht zu wissen, wo er neu beginnen solle, er würde sich umbringen, da er nicht wüsste, was er tun solle, da er keine Familie habe und niemanden dort kenne. Neuerlich befragt, ob er weitere Angaben machen wolle und ob er im Verfahren alles umfassend habe vorbringen können und es zur Einvernahme irgendwelche Einwände gebe, erklärte der Beschwerdeführer, keine weiteren Angaben machen zu wollen und alles umfassend haben vorbringen zu können und keine Einwände zu haben. Der Beschwerdeführer erklärte befragt, den Dolmetscher sehr gut verstanden zu haben, nach Rückübersetzung der Niederschrift erklärte er befragt nach Einwendungen sowie ob alles richtig und vollständig protokolliert worden sei, keine Einwendungen zu haben, es sei alles richtig protokolliert worden und unterfertigte die Niederschrift.Bei der Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, am 10.12.2014 bejahte der Beschwerdeführer die Frage, ob er sich psychisch und physisch in der Lage fühle, die gestellten Fragen wahrheitsgemäß zu beantworten, er sei gesund und könne in Österreich auch arbeiten gehen. Er bejahte die Fragen, ob er den Dolmetscher verstehe, bisher im Verfahren wahrheitsgemäße Angaben erstattet habe und ihm diese rückübersetzt und korrekt protokolliert worden seien. Er verneinte die Frage, ob er irgendwelche Dokumente vorlegen könnte. Auf die Frage nach seinem Namen und seinem Geburtsdatum gab der Beschwerdeführer an, den im Spruch geführten Namen zu führen, der als Aliasname angegebene Name sei fälschlicherweise aufgenommen worden. Er sei im Alter von fünf Jahren aus einem Waisenhaus adoptiert worden, das Geburtsdatum und den Geburtsort wisse er, da ihm sein Stiefvater diese Daten mitgeteilt habe, dieser habe ihm auch seine Geburtsurkunde gezeigt. Seine biologischen Eltern kenne er nicht, Geschwister oder andere Angehörige habe er nicht, die Adoptiveltern hätten noch einen Sohn und eine Tochter gehabt. Die Adoptivfamilie halte sich in Delta State im Dorf römisch 40 auf, der Stiefvater sei bereits gestorben, er sei Christ gewesen. Der Beschwerdeführer verneinte die Fragen, ob er in Österreich Verwandte, Freunde oder sonstige soziale Kontakte habe. Er habe fünf Jahre lang die Schule besucht und keinen Job gehabt, der Stiefvater habe ihn weder arbeiten noch zur Schule gehen lassen, er habe diesem immer auf dem Markt beim Verkauf von Lebensmitteln helfen müssen. Bei den Stiefeltern habe er bis zum 04.11.2014 gelebt, danach habe er sich im Fluss ertränken wollen, er habe nicht mehr weiter und nicht gewusst, wo seine Familie sei oder er hingehen solle. Beim Fluss habe ihn ein mit dem Beladen eines Schiffes beschäftigter weißer Mann davon abgehalten, sich hineinzustürzen und ihn auf dem Schiff mitgenommen. Befragt gab er an, die letzten Tage vor der Ausreise nicht bei den Stiefeltern geschlafen zu haben, er sei geschlagen und weggejagt worden, daran beteiligt hätten sich alle, seine Stiefmutter, seine 20-jährige Stiefschwester sowie sein 20-jähriger Stiefbruder. Befragt gab der Beschwerdeführer an, die letzte Nacht im Haus der Stiefeltern am 23.11.2014 verbracht und das Land dann am 04.11.2014 verlassen zu haben. Auf Vorhalt, wie er dann als letzte Nacht im Haus der Stiefeltern jene am 23.11.2014 verbracht haben konnte, gab der Beschwerdeführer neuerlich an, die letzte Nacht im Haus der Stiefeltern am 23.
5. verbracht zu haben. Er verneinte die Fragen nach politischer Tätigkeit oder Parteimitgliedschaft im Heimatland sowie nach Problemen mit den dortigen Behörden. Erneut befragt, wo er die Nacht vom
6. auf den 04.
7. verbracht habe, gab der Beschwerdeführer an, im Haus der Stiefeltern, er habe das Haus dann am 04.
8. verlassen, das sei nach dem Begräbnis gewesen, dieses habe am 01.11.2014 stattgefunden, die Nächte nach dem Begräbnis habe er nicht mehr im Haus der Stiefeltern verbracht, er sei nach dem Begräbnis verjagt worden. Befragt nach dem Grund für das Verlassen des Heimatlandes erklärte der Beschwerdeführer, nicht mehr gewusst zu haben, wo er hingehöre, er habe weder Familie noch Bruder noch Schwester gehabt, daher habe es für ihn nicht mehr die Möglichkeit gegeben, in Nigeria zu bleiben. Dies seien alle Gründe. Er habe sich umbringen wollen und in seinem Land keinen Frieden gehabt, da er keine Familie habe. Befragt erklärte der Beschwerdeführer, dies seien alle Gründe, mehr könne er dazu nicht angeben. Befragt, ob er erwogen habe, in einen anderen Ort in seinem Herkunftsstaat zu ziehen, um den Problemen zu entgehen, gab er an, kein Geld bei sich gehabt zu haben, sondern lediglich, das was er an sich gehabt hätte, er habe nichts vom Haus mitnehmen dürfen. Befragt nach Befürchtungen im Fall seiner Rückkehr gab der Beschwerdeführer an, nicht zu wissen, wo er neu beginnen solle, er würde sich umbringen, da er nicht wüsste, was er tun solle, da er keine Familie habe und niemanden dort kenne. Neuerlich befragt, ob er weitere Angaben machen wolle und ob er im Verfahren alles umfassend habe vorbringen können und es zur Einvernahme irgendwelche Einwände gebe, erklärte der Beschwerdeführer, keine weiteren Angaben machen zu wollen und alles umfassend haben vorbringen zu können und keine Einwände zu haben. Der Beschwerdeführer erklärte befragt, den Dolmetscher sehr gut verstanden zu haben, nach Rückübersetzung der Niederschrift erklärte er befragt nach Einwendungen sowie ob alles richtig und vollständig protokolliert worden sei, keine Einwendungen zu haben, es sei alles richtig protokolliert worden und unterfertigte die Niederschrift. Mit Bescheid vom 11.12.2014, Zahl 1046359000/140216742, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 26.11.2014 gemäß den §§ 3 Abs. 1 i. V. m. 2 Abs. 1 Ziffer 13, 8 Abs. 1 i. V. m. 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG 2005 ab, erteilte einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß den §§ 57 und 55 AsylG nicht, erließ gemäß § 10 Abs. 1 Ziffer 3 AsylG i.V m § 9 BFA-VG gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Ziffer 2 FPG, stellte gemäß § 52 Abs. 9 FPG fest, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Nigeria zulässig ist und bestimmte gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG als Frist für die freiwillige Ausreise zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung.Mit Bescheid vom 11.12.2014, Zahl 1046359000/140216742, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 26.11.2014 gemäß den Paragraphen 3, Absatz eins, i. römisch fünf. m. 2 Absatz eins, Ziffer 13, 8 Absatz eins, i. römisch fünf. m. 2 Absatz eins, Ziffer 13 AsylG 2005 ab, erteilte einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß den Paragraphen 57 und 55 AsylG nicht, erließ gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3 AsylG i.V m Paragraph 9, BFA-VG gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2 FPG, stellte gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG fest, dass seine Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Nigeria zulässig ist und bestimmte gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG als Frist für die freiwillige Ausreise zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung. Die Identität des Beschwerdeführers stehe mangels Vorlage geeigneter Dokumente nicht fest, er sei nigerianischer Staatsangehöriger, gehöre der Volksgruppe Ibo an und sei Katholik, ledig, habe keine Kinder, sei gesund und arbeitsfähig, in Österreich unbescholten und illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist. Die von ihm angegebenen, ausschließlich wirtschaftlichen Gründe für das Verlassen des Herkunftslandes seien glaubhaft, eine Gefährdungslage im Heimatland nicht, er sei im arbeitsfähigen Alter, die elementare Grundversorgung im Herkunftsland gewährleistet. Zum Privat- und Familienleben stellte die belangte Behörde fest, er sei erst seit kurzer Zeit in Österreich, habe hier weder Angehörige noch Verwandte noch weitere soziale Kontakte, die ihn an Österreich bänden, sei in Österreich nicht berufstätig, befinde sich in Grundversorgung und sei in der Betreuungsstelle untergebracht. Die öffentlichen Interessen an einem geordneten Fremdenwesen überwögen daher die privaten Interessen des Beschwerdeführers an einem Verbleib in Österreich. Mit Verfahrensanordnung vom 12.12.2014 stellte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht gemäß § 52 Abs. 1 BFA-VG die juristische Person ARGE-Rechtsberatung Diakonie und Volkshilfe als Rechtsberater amtswegig zur Seite.Mit Verfahrensanordnung vom 12.12.2014 stellte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht gemäß Paragraph 52, Absatz eins, BFA-VG die juristische Person ARGE-Rechtsberatung Diakonie und Volkshilfe als Rechtsberater amtswegig zur Seite. Mit Beschwerde, bei der belangten Behörde eingelangt am 22.12.2014, focht der Beschwerdeführer den oben genannten Bescheid vollinhaltlich an und stellte die Anträge, festzustellen, dass die gemäß § 52 FPG erlassene Rückkehrentscheidung auf Dauer unzulässig ist und die Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung (plus) gemäß § 55 AsylG vorlägen und ihm daher gemäß § 58 Abs. 2 AsylG eine Aufenthaltsberechtigung (plus) von Amts wegen zu erteilen sei und eine mündliche Verhandlung durchzuführen.Mit Beschwerde, bei der belangten Behörde eingelangt am 22.12.2014, focht der Beschwerdeführer den oben genannten Bescheid vollinhaltlich an und stellte die Anträge, festzustellen, dass die gemäß Paragraph 52, FPG erlassene Rückkehrentscheidung auf Dauer unzulässig ist und die Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung (plus) gemäß Paragraph 55, AsylG vorlägen und ihm daher gemäß Paragraph 58, Absatz 2, AsylG eine Aufenthaltsberechtigung (plus) von Amts wegen zu erteilen sei und eine mündliche Verhandlung durchzuführen. Er habe Nigeria aufgrund extremer materieller Armut verlassen und sich weiters aufgrund der Anwesenheit eines männlichen Dolmetschers nicht getraut vorzubringen, dass er in die Homosexuellen-Szene geraten sei und deswegen Verfolgung in Nigeria befürchte. Nachdem seine Adoptiveltern ihn auf die Straße gesetzt hätten und er dort gewohnt habe, sei er in der Wohnung eines homosexuellen Freundes untergekommen, der ihn in die einschlägige Szene eingeführt habe, es hätten regelmäßige Treffen und Sexszenen stattgefunden. Auch der Beschwerdeführer habe mit diesem Freund und anderen Männern Geschlechtsverkehr gehabt, sei dazu nicht direkt gezwungen worden, hätte jedoch verstanden, mitmachen zu müssen, wenn er dort kostenlos wohnen wolle, jedoch auch Gefallen daran gefunden und bezeichne sich heute als homosexuell. Weiters erstattete die Beschwerde Ausführungen zur Situation Homosexueller in Nigeria. Mit Schreiben vom 01.06.2015 erklärte der Beschwerdeführer, von seinem Freund XXXX aus Agbor, Delta State die Ausgabe der Zeitung "IKA WEEKLY" vom 01.11.2014 erhalten zu haben, ein Artikel auf Seite 4 besage, dass nach ihm, dem Beschwerdeführer, gesucht werde, da er aufgrund seiner Homosexualität gegen die Verfassung Nigerias verstoßen habe. Er habe zwei Exemplare der Zeitung in Original und könne diese im Rahmen einer mündlichen Verhandlung vorlegen und seine Probleme ausführlich erläutern.Mit Schreiben vom 01.06.2015 erklärte der Beschwerdeführer, von seinem Freund römisch 40 aus Agbor, Delta State die Ausgabe der Zeitung "IKA WEEKLY" vom 01.11.2014 erhalten zu haben, ein Artikel auf Seite 4 besage, dass nach ihm, dem Beschwerdeführer, gesucht werde, da er aufgrund seiner Homosexualität gegen die Verfassung Nigerias verstoßen habe. Er habe zwei Exemplare der Zeitung in Original und könne diese im Rahmen einer mündlichen Verhandlung vorlegen und seine Probleme ausführlich erläutern. Am 18.12.2015 fand eine mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht statt, deren wesentliche Passagen lauten: Beginn der Befragung Zum bisherigen Verfahren: RI: Wenn Sie Unterlagen haben, die für Ihre Integration in Österreich sprechen, legen Sie diese bitte vor! BF legt folgende Unterlagen vor: -Strichaufzählung Ein Schreiben betreffend seine Integration eines Ehepaares aus dem Nachbarort der Wohnsitzgemeinde des BF -Strichaufzählung Ein Schreiben der Wohnsitzgemeinde des BF betreffend durch den BF durchgeführte Arbeiten für diese Gemeinde -Strichaufzählung Eine Zeitung "IKA WEEKLY" Vol 3: No. 343 Saturday November 1 - Saturday November 8, 2014 RI: Schildern Sie mir Ihre Wohnsituation, wo wohnen Sie? Wohnen Sie mit jemandem zusammen, wie finanzieren Sie dies? BF: Ich lebe in einer staatlichen Unterkunft. Ich lebe zusammen mit einem Freund aus Nigeria, den habe ich in XXXX getroffen.BF: Ich lebe in einer staatlichen Unterkunft. Ich lebe zusammen mit einem Freund aus Nigeria, den habe ich in römisch 40 getroffen. RI: Wie finanzieren Sie Ihren Lebensunterhalt, verdienen Sie selbst etwas? BF: Ich bekomme 240 € monatlich von meinem Chef Nick. Im Winter sind es nur 12 €. RI: Wer ist Nick, was machen Sie für ihn? BF: Ich arbeite für ihn in der Südtiroler Straße. RI: Was arbeiten Sie dort? BF: Nick ist der Heimleiter. Ich bekomme von ihm die Bundesbetreuung. Ich bin Fußballspieler und Sänger und das kann ich hier nicht machen. RI: Sprechen Sie deutsch, haben Sie Prüfungen über die deutsche Sprache abgelegt? BF: Ein bisschen. Ich habe keinen Kurs besucht, ich habe einen Privatunterricht bei den Zeugen Jehovas bekommen. RI: Haben Sie in Österreich sonst noch Kurse oder Ausbildungen gemacht? BF: Ich würde das gerne machen. Ich habe es schon probiert, aber ich habe bisher noch keine Gelegenheit gehabt. RI: Sind Sie in Vereinen oder sonstigen Organisationen Mitglied? BF: Ich bin Mitglied bei den Zeugen Jehovas. Ich war Mitglied bei der Gay Society in Nigeria. Da hatte ich einen Ausweis, den habe ich aber nicht mitgenommen nach Österreich. RI: Sind Sie ehrenamtlich tätig? BF: Ja. Ich arbeite für die Gemeinde XXXX.BF: Ja. Ich arbeite für die Gemeinde römisch 40 . RI: Haben Sie hier in Österreich Freunde oder Bekannte? BF: Ja, ich habe viele Freunde hier in Österreich. RI: Haben Sie hier in Österreich eine Freundin? BF: Nein, aber ich habe einen Freund. RI: Wie heißt dieser? BF: XXXX.BF: römisch 40 . RI: Woher kennen Sie ihn? BF: Ich habe ihn in einem Club getroffen. Ich hatte den Eindruck, dass er auch homosexuell ist. Von der Art, wie er gekleidet war. Er hatte zwei Ohrringe. Ich habe ihn angesprochen und so haben wir uns kennengelernt. RI: Wie heißt der Club? BF: XXXX.BF: römisch 40 . RI: Wo ist dieser Club? BF: In XXXX. Ich weiß die Adresse nicht. Es ist nicht weit weg von der Polizei. Ich kann schlecht Dinge beschreiben.BF: In römisch 40 . Ich weiß die Adresse nicht. Es ist nicht weit weg von der Polizei. Ich kann schlecht Dinge beschreiben. RI: Wann haben Sie ihn kennengelernt? BF: Vor fünf Monaten, aber ich kann mich nicht an das Datum erinnern. RI: Was macht der Freund? BF: Er verkauft die Zeitung. RI: Wo kommt dieser Freund her? BF: Er ist auch aus Nigeria. RI: Warum ist er hier? BF: Ich weiß seine Geschichte nicht. RI: Sie wissen nicht, wieso er in Österreich ist? BF: Nein, das habe ich nicht gefragt. RI: Was war in Nigeria sein Beruf? BF: Er spielt Keyboard und ich glaube, er ist Mechaniker. RI: Es ist nicht glaubhaft, dass Sie einen Freund hier haben und nicht wissen, wieso er in Österreich ist und nicht mehr in Nigeria. BF: Viele Leute so wie ich würden ihre Geschichte nicht jedem erzählen. RI: In einer Beziehung erzählt man sich solche Sachen. Dass Sie so etwas nicht wissen, macht die Beziehung unglaubhaft. BF: So etwas könnte ich ihn nicht fragen. Ich bin ja kein Anwalt, ich weiß auch nur, dass er die Zeitung verkauft, weil ich ihn immer dabei sehe. RI: Sie führen mit ihm eine Beziehung? BF: Ja, das kann ich auch zeigen. Der BF zeigt Fotos auf seinem Handy und erklärt, dies sei das Profilbild von Whats App. Dazu wird festgehalten, dass die Bilder zwei männliche Personen zeigen und keine Rückschlüsse auf eine homosexuelle Beziehung nahe legen. RI: Ich glaube nicht, dass man in einer Beziehung nicht darüber spricht, wieso der andere sein Heimatland verlassen hat. BF: Das funktioniert so nicht. Ich kann niemanden danach fragen, warum er hier in Österreich ist. Das steht mir nicht zu. Auch mein Zimmerkollege weiß nicht, warum ich hier bin. RI: Ich weise Sie darauf hin, dass die Beziehung mit einem Zimmerkollegen eine andere ist, als die mit der Person, mit der man eine Liebesbeziehung führt. BF: In Nigeria achten wir sehr auf unsere Privatsphäre. Man erzählt niemanden seine Geheimnisse, nicht einmal seiner Ehefrau. RI: Haben Sie Kinder in Österreich? BF: Nein. RI: Haben Sie hier in Österreich Angehörige? BF: Nein. RI: Wie waren die Umstände in Nigeria, wie sind Sie aufgewachsen? Was hat dazu geführt, dass Sie Nigeria verlassen haben und wie sind Sie nach Österreich gekommen? BF: Ich muss sagen, dass ich nicht viel über mein Land weiß. Meine Stiefmutter hat mir beim Tod meines Stiefvaters gesagt, dass ich adoptiert worden bin und ich keine Eltern habe. Mein Stiefvater ist am 01.10.2014 gestorben. Man hat mich dann am 04.10.2014 aus der Familie geworfen und gesagt, ich soll meine Familie suchen. Ich sei kein Mitglied der Familie mehr. Ich hatte kein Essen und keine Unterkunft. Sie haben mir alles genommen, auch meine Tasche mit meinem Fußballausweis, meiner CD, auf der ich meine Lieder aufgenommen habe und habe mich rausgeworfen. Dann habe ich auf der Straße geschlafen. Dann habe ich meinen Freund auf der Straße kennengelernt. Er hat mich zu sich nachhause mitgenommen. Er war eifersüchtig, wenn er mich mit anderen Männern gesehen hat. Er wollte nicht, dass ich mit anderen Männern zusammen bin. Er hat mich gewarnt, ich soll mich nicht mehr mit einem bestimmten Mann treffen. Ich habe aber nicht auf ihn gehört, bis er zu diesem Mann gegangen ist und ihm mit einer abgebrochenen Flasche angestochen hat. Dann ist die Polizei gekommen, die Eltern des Burschen, den er angegriffen hat, haben die Polizei gerufen. Deshalb musste ich weglaufen, weil ich ja die Ursuche für diesen Fall war. Ich hatte niemanden, wo ich hingehen konnte. Ich wollte mich im Fluss umbringen, in Warri, in Delta State. Ich war dabei, mich umzubringen, ich hielt Gift in der Hand und wollte damit ins Wasser gehen. Da hat mich ein Weißer, ich glaube Araber, gesehen. Er hat mich gefragt, was ich da tue. Er hat gesagt, ich solle das nicht tun. Ich habe ihm meine Geschichte erzählt und den Grund für den Selbstmordversuch gesagt. Dass ich keine Eltern mehr habe und keinen Ort, wo ich schlafen kann und dass die Polizei nach mir sucht. Er hat gesagt, ich soll das nicht tun und mir gesagt, er kann mir helfen. Er hat mich zu seinem Auto gebracht und damit sind wir nach Libyen gefahren. Als wir dort ankamen, hat er für meine Überfahrt nach Italien bezahlt. Ich habe nichts bezahlen müssen. Als ich dann in Italien angekommen bin, hatte ich Angst, dass ich dort Probleme mit der Polizei bekommen würde, weil so viele Nigerianer dort waren, die meine Anwesenheit weiter geben könnten und deshalb bin ich dann nach Österreich. RI: Wann haben Sie Nigeria verlassen? Wann hat dieser Mann Sie mitgenommen? BF: Am 01.11.2014 habe ich Nigeria verlassen. Ich denke, es hat ca. zwei Wochen gedauert, bis ich von Nigeria bis nach Italien gekommen bin. RI: Haben Sie mit dem Freund in Nigeria zusammen gelebt? BF: Ja. Er hat mich mit zu ihm nachhause genommen. Dort habe ich dann gewohnt und er hat mich aber aufgefordert, mich mit niemand anderem zu treffen. Er vermutete, dass ich auch andere getroffen habe. RI: Haben Sie zu zweit alleine in der Wohnung gelebt oder waren dort auch Gäste? BF: Das war sein Familienhaus, seine Familie war auch dort. Ich habe bei ihm im Zimmer gewohnt. Ich bin immer in der Nacht gekommen und gegangen. RI: Sind auch Gäste gekommen? BF: Nein, nur seine Schwester und die Freunde der Schwester. RI: In der Beschwerde haben Sie ausgeführt: "In der Wohnung des Freundes fanden regelmäßige Sexorgien statt." - Dies steht im Widerspruch dazu, dass Sie heute sagen, der Freund war sehr eifersüchtig und dass in der Wohnung regelmäßig homosexuelle Treffen und Sexszenen stattgefunden haben. BF: Der Grund, warum ich das Land verlassen habe, war, dass die Polizei eingegriffen hat und mein Freund diesen anderen Mann angestochen hat, nachdem er mich aufgefordert hatte, den nicht mehr zu treffen. Auf Vorhalt, dass er die Frage, ob in der Wohnung des Freundes auch "Guests" gewesen seien, mit nein beantwortet hat, gibt der BF an, er hätte anstatt "Guests" "Girls" verstanden und deswegen dahingehend geantwortet, dass nur die Schwester und deren Freundinnen gekommen seien. In seinem Dialekt spräche man die Wörter "Guests" und "Girls" sehr ähnlich aus. RI: Beschreiben Sie mir das Leben in der Wohnung Ihres Freundes. BF: Wir hatten Spaß zusammen. Seine Eltern waren reich, sie hatten viel Geld. Manchmal hat er mich in einen Club mitgenommen. Wir gingen zu Treffen, ich habe einen Eid abgelegt bei den Schwulen, weil sie mir alles gegeben haben, was ich gebraucht habe. RI: Was hat in der Wohnung stattgefunden? BF: Es war das Haus seiner Familie. Wenn ich zu ihm gekommen bin, bin ich immer heimlich hinein gegangen. Ich habe mich der Familie nicht gezeigt. Wenn wir Spaß haben wollten, sind wir ins Hotel gegangen. RI: Sie haben nun gesagt, dass Sie für alle homosexuellen Aktitvitäten außer Haus gegangen sind. In der Beschwerde haben Sie angeführt, dass in der Wohnung regelmäßige Treffen und Sexorgien stattgefunden haben. BF: Diese Sexorgien haben drinnen stattgefunden, habe ich mit "im Haus" gemeint, aber nicht in ihrem Haus, sondern in irgendeinem Haus. RI: In welchem Haus? BF: Manchmal gab es "General Meetings", die sie als "Combined Sex" bezeichnet haben, dann sind wir ins Kesaya (phon.) Da haben wir getrunken, getanzt und Spaß gehabt. RI: Sie haben aber gesagt, diese Szenen haben in der Wohnung Ihres Freundes stattgefunden, das steht in der Beschwerde. BF: Nein, das stimmt aber nicht so. Nicht im Haus der Familie. RI: Sie haben in der Beschwerde auch nichts von einem Familienhaus des Freundes geschrieben, nur von seiner Wohnung ist die Rede. BF: Das kann schon sein, dass Fehler passieren. Weil das in der englischen Kommunikation missverstanden worden ist. Ich möchte nicht lügen, um hier in Österreich zu sein. Ich erzähle nur die Wahrheit. Ich bin nur hier wegen den Umständen und nicht weil ich hier in Österreich sein möchte. RI: Sie haben in der Erstbefragung und in der EV gesagt, der weiße Mann, den Sie getroffen haben, hat Sie mit einem Schiff nach Italien mitgenommen. BF: Ja, ich bin nach Österreich mit dem Schiff gekommen. RI: Vor zehn Minuten haben Sie gesagt, dass Sie mit dem Auto von Nigeria nach Libyen gekommen sind? BF: Ja, von Nigeria direkt kann man ja nicht mit dem Schiff fahren. Man muss zuerst nach Libyen und dann fährt man mit dem Schiff nach Italien. RI: Sie haben bei der EV gesagt: "Als ich zum Fluss kam, war da ein weißer Mann, sie haben ein Schiff beladen. Als ich mich in den Fluss stürzen wollte, haben sie mir geholfen und mich auf dem Schiff mitgenommen." Sie haben damals nichts davon gesagt, dass Sie mit einem Auto nach Libyen gefahren sind. BF: Nein, da muss mich der Übersetzer falsch verstanden haben. Ich habe gesagt, dass der Mann meiner Meinung nach gerade beim Arbeiten war, beim Fluss. Man kann gar nicht mit dem Schiff von Nigeria nach Italien kommen. RI: In der Erstbefragung haben Sie auch gesagt, dass Sie mit dem Schiff von Nigeria nach Italien gefahren sind und dass die Reise ca. drei Wochen dauerte. Sie haben angegeben, auf dem Frachtschiff versteckt worden zu sein. BF: Nein, das muss ein Fehler des Übersetzers sein. Ich habe das nicht so gesagt. Jeder weiß, dass man nicht mit dem Schiff von Nigeria nach Italien fahren kann. RI: Warum glauben Sie, dass man nicht mit dem Schiff von Nigeria nach Italien kommen kann? BF: In Traiskirchen habe mich so viele Leute gefragt, wie ich hierhergekommen bin. Ich habe gesagt, mit dem Schiff von Libyen nach Italien und bei denen war es auch immer gleich. RI: Haben Sie konkrete Anhaltspunkte dafür, dass Ihnen etwas passieren würde, wenn Sie nach Nigeria zurückgehen würden? BF: Es gibt zwei Gründe. Erstens glaube ich, dass die Jugend in Nigeria mich bei lebendigem Leibe verbrennen würde und die nigerianische Regierung würde mich festnehmen würde, weil ich schwul bin. RI: Möchten Sie noch etwas sagen? RB: Nein, danke. RI: Wollen Sie uns noch etwas sagen? BF: Ich bitte Sie, dass ich hier bleiben darf, um hier ein gutes Leben zu führen. Wenn ich nach Nigeria zurückkehren muss, bin ich ein toter Mann. Ich will nicht zurück. RI: Haben Sie die D verstanden? BF: Ja, abgesehen von der Frage bezüglich der Besuche in der Wohnung des Freundes in Nigeria. Verhandlung wird um 09:26 unterbrochen. Verhandlung wird um 09:47 fortgesetzt. RB: Wissen Sie, wo Ihr richtiger Freund wohnt? BF: In Kreckelmoos. RB: Das heißt, Ihr Freund ist auch ein Asylwerber? BF: Ja. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
9. Feststellungen: 1.
10. Zur Person des Beschwerdeführers: Die Identität des Beschwerdeführers steht nicht fest, soweit er namentlich genannt wird, dient dies lediglich seiner Identifizierung als Verfahrenspartei, bedeutet jedoch nicht die Feststellung seiner Identität im Sinn einer Vorfragebeurteilung isd § 38 AVG.Die Identität des Beschwerdeführers steht nicht fest, soweit er namentlich genannt wird, dient dies lediglich seiner Identifizierung als Verfahrenspartei, bedeutet jedoch nicht die Feststellung seiner Identität im Sinn einer Vorfragebeurteilung isd Paragraph 38, AVG. Der Beschwerdeführer ist nigerianischer Staatsangehörigkeit, stammt aus Nigeria und ist volljährig. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 26.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer ist unbescholten. Der Beschwerdeführer leidet weder an schweren physischen noch psychischen Beeinträchtigungen, die einer Rückführung nach Nigeria entgegenstünden. Der Beschwerdeführer spricht rudimentär Deutsch. Der Beschwerdeführer befindet sich in der Grundversorgung und wohnt fremdfinanziert in einem Flüchtlingsheim. Der Beschwerdeführer führt in Österreich kein Familienleben, jedoch ein Privatleben insofern, als er Freundschaften und Bekanntschaften pflegt, das Führen einer homosexuellen Partnerschaft konnte der Beschwerdeführer nicht glaubhaft machen. Der Beschwerdeführer verfügt über eine fünfjährige Schulbildung im Herkunftsstaat. 1.
11. Zum Fluchtgrund: Der Beschwerdeführer konnte weder glaubhaft machen, im Herkunftsstaat in die Homosexuellenszene geraten zu sein, noch wegen Homosexualität im Herkunftsstaat verfolgt worden zu sein, noch homosexuell zu sein noch im Fall einer Rückkehr in seinen Herkunftsstaat wegen Homosexualität mit asylrelevanter Verfolgung zu rechnen zu haben, eine sonstige asylrelevante Bedrohung machte er nicht geltend. 1.
12. Zur Lage in Nigeria:
13. Politische Lage Nigeria ist in 36 Bundesstaaten und einen Bundeshauptstadtbezirk sowie 774 Local Government Areas (LGA/Bezirke) untergliedert. Die Bundesstaaten werden von direkt gewählten Gouverneuren regiert (AA 28.11.2014; vgl. AA 6.2015a; vgl. GIZ 6.2015a). Die Bundesstaaten verfügen auch über direkt gewählte Parlamente (AA 6.2015a).Nigeria ist in 36 Bundesstaaten und einen Bundeshauptstadtbezirk sowie 774 Local Government Areas (LGA/Bezirke) untergliedert. Die Bundesstaaten werden von direkt gewählten Gouverneuren regiert (AA 28.11.2014; vergleiche AA 6.2015a; vergleiche GIZ 6.2015a). Die Bundesstaaten verfügen auch über direkt gewählte Parlamente (AA 6.2015a). Mit der Wahl Olusegun Obasanjos im Jahr 1999 war Nigeria zur Demokratie zurückgekehrt und verfügt seitdem über ein Mehrparteiensystem. Die Verfassung vom 29.5.1999 enthält alle Attribute eines demokratischen Rechtsstaates (inkl. Grundrechtskatalog), und orientiert sich insgesamt am System der USA. Dem starken Präsidenten, der auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist, stehen ein aus Senat und Repräsentantenhaus bestehendes Parlament und eine unabhängige Justiz gegenüber (AA 28.11.2014; vgl. AA 6.2015a). Es dominieren der direkt gewählte Präsident und die direkt gewählten Gouverneure. Der Kampf um politische Ämter wird mit großer Intensität und häufig auch mit undemokratischen, gewaltsamen Mitteln geführt. Polizei und Justiz werden ebenfalls vom Bund kontrolliert (AA 28.11.2014).Mit der Wahl Olusegun Obasanjos im Jahr 1999 war Nigeria zur Demokratie zurückgekehrt und verfügt seitdem über ein Mehrparteiensystem. Die Verfassung vom 29.5.1999 enthält alle Attribute eines demokratischen Rechtsstaates (inkl. Grundrechtskatalog), und orientiert sich insgesamt am System der USA. Dem starken Präsidenten, der auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist, stehen ein aus Senat und Repräsentantenhaus bestehendes Parlament und eine unabhängige Justiz gegenüber (AA 28.11.2014; vergleiche AA 6.2015a). Es dominieren der direkt gewählte Präsident und die direkt gewählten Gouverneure. Der Kampf um politische Ämter wird mit großer Intensität und häufig auch mit undemokratischen, gewaltsamen Mitteln geführt. Polizei und Justiz werden ebenfalls vom Bund kontrolliert (AA 28.11.2014). Die Parteienzugehörigkeit orientiert sich bei den meisten der ca. 50 kleineren Parteien an Führungspersonen. Loyalitäten gegenüber der eigenen ethnischen Gruppe bzw. gegenüber Personen gehen anderen Loyalitäten vor; entsprechend repräsentiert keine der Parteien eine eindeutige politische Richtung (AA 28.11.2014). Im Hinblick auf die 2015 stattfindenden Präsidentschaftswahlen haben sich die vier Oppositionsparteien CPC, ACN, ANPP und APGA zu einer neuen Oppositionspartei namens "All Progressive Congress" (APC) zusammengeschlossen (GIZ 6.2015a; vgl. AA 28.11.2014). Damit formierte sich erstmals seit 1999 eine ernstzunehmende Konkurrenz zur PDP (AA 28.11.2014). Die APC verfolgte das Ziel, 2015 die Regierung unter Goodluck Jonathan und die PDP als Regierungspartei abzulösen. Darüber hinaus gab es zunehmend Flügelkämpfe innerhalb der PDP, in Folge dessen sich sieben von 23 PDP-Gouverneuren (der insgesamt 36 Gouverneure Nigerias) von der Partei abgespalten haben. Sie kritisieren v.a., dass dieser das Problem mit Boko Haram bislang nicht in den Griff bekommen und auch in Bezug auf die im Land vorherrschende Armut und den ausgeprägten Analphabetismus keine adäquaten politischen Maßnahmen eingeleitet habe (GIZ 6.2015a).Im Hinblick auf die 2015 stattfindenden Präsidentschaftswahlen haben sich die vier Oppositionsparteien CPC, ACN, ANPP und APGA zu einer neuen Oppositionspartei namens "All Progressive Congress" (APC) zusammengeschlossen (GIZ 6.2015a; vergleiche AA 28.11.2014). Damit formierte sich erstmals seit 1999 eine ernstzunehmende Konkurrenz zur PDP (AA 28.11.2014). Die APC verfolgte das Ziel, 2015 die Regierung unter Goodluck Jonathan und die PDP als Regierungspartei abzulösen. Darüber hinaus gab es zunehmend Flügelkämpfe innerhalb der PDP, in Folge dessen sich sieben von 23 PDP-Gouverneuren (der insgesamt 36 Gouverneure Nigerias) von der Partei abgespalten haben. Sie kritisieren v.a., dass dieser das Problem mit Boko Haram bislang nicht in den Griff bekommen und auch in Bezug auf die im Land vorherrschende Armut und den ausgeprägten Analphabetismus keine adäquaten politischen Maßnahmen eingeleitet habe (GIZ 6.2015a). 69 Mio. registrierte Wähler/innen waren am 28.3.2015 dazu aufgerufen, ihre Stimme einem der Präsidentschaftskandidaten von 14 politischen Parteien Nigerias zu geben. Gewählt wurde in 115.000 Wahllokalen in 36 Bundesstaaten sowie der Hauptstadt Abuja. Nachdem bekannt geworden war, dass die Stimmabgaben in einigen Wahlbezirken nicht rechtzeitig abgeschlossen werden konnten, entschied die unabhängige nigerianische Wahlkommission INEC, die Wahlen bis Sonntag, den 29.3.2015, zu verlängern. Trotz der Bedrohung durch die islamistische Terrorgruppe Boko Haram war die Wahlbeteiligung hoch. Tausende Nigerianer warteten - trotz technischer Pannen mit der neu eingeführten elektronischen Wähler-Registrierung - geduldig, bis sie schließlich ihre Stimme abgeben konnten (GIZ 6.2015a). Der Herausforderer Muhammadu Buhari von der Partei APC ging als Sieger aus der Präsidentschaftswahl hervor. Er erhielt 15,42 Mio. Stimmen und gewann in 21 Bundesstaaten insgesamt 54,9 % der Stimmen. Der amtierende Präsident Goodluck Jonathan von der Peoples Democratic Party (PDP) hingegen siegte in 15 Bundesstaaten und der Hauptstadt Abuja, konnte aber insgesamt nur 12,85 Mio. Stimmen gewinnen und unterlag somit um 2,57 Mio. Stimmen gegenüber seinem Herausforderer Buhari. Der abgewählte Amtsinhaber Goodluck Jonathan räumte seine Niederlage sofort ein, gratulierte Buhari noch am gleichen Tag per Telefon zu seinem Wahlsieg und rief seine Anhänger dazu auf, das Ergebnis ebenfalls zu akzeptieren und Ruhe zu bewahren. Mit dieser Geste konnte Goodluck Jonathan Unruhen und Gewalt im Land verhindern, die bei den vorangegangenen Wahlen mehreren Hundert Menschen das Leben gekostet hatte (GIZ 6.2015a; vgl. BBC 1.4.2015).Der Herausforderer Muhammadu Buhari von der Partei APC ging als Sieger aus der Präsidentschaftswahl hervor. Er erhielt 15,42 Mio. Stimmen und gewann in 21 Bundesstaaten insgesamt 54,9 % der Stimmen. Der amtierende Präsident Goodluck Jonathan von der Peoples Democratic Party (PDP) hingegen siegte in 15 Bundesstaaten und der Hauptstadt Abuja, konnte aber insgesamt nur 12,85 Mio. Stimmen gewinnen und unterlag somit um 2,57 Mio. Stimmen gegenüber seinem Herausforderer Buhari. Der abgewählte Amtsinhaber Goodluck Jonathan räumte seine Niederlage sofort ein, gratulierte Buhari noch am gleichen Tag per Telefon zu seinem Wahlsieg und rief seine Anhänger dazu auf, das Ergebnis ebenfalls zu akzeptieren und Ruhe zu bewahren. Mit dieser Geste konnte Goodluck Jonathan Unruhen und Gewalt im Land verhindern, die bei den vorangegangenen Wahlen mehreren Hundert Menschen das Leben gekostet hatte (GIZ 6.2015a; vergleiche BBC 1.4.2015). Neben dem Präsidenten wählten die Nigerianer am 28.3.2015 auch die beiden Kammern des Parlaments, den Senat mit 109 Senatoren und das Repräsentantenhaus mit 360 Abgeordneten. Großer Gewinner der Parlamentswahlen war auch hier der APC mit 61 von 109 Sitzen im Senat und 214 von 360 Abgeordneten im Repräsentantenhaus. Damit dominiert der APC zukünftig sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus (GIZ 6.2015a). Am 11.4.2015 wurden die Gouverneure und Landesparlamente in 29 der 36 Bundesstaaten gewählt. In den restlichen sieben Bundesstaaten hatten die Wahlen bereits in den Monaten zuvor stattgefunden. Die PDP stellte bis zu diesen Wahlen die Gouverneure in 21 Bundesstaaten, verlor nun aber zum ersten Mal die wichtigsten Bundesstaaten im Norden des Landes, so z.B. die Bundesstaaten Katsina, Kaduna und Bauchi. Auch wenn die PDP 2015 nach wie vor in sieben Bundesländern, insbesondere der Ölregion Rivers State, gewinnen konnte, stellen die Wahlen die größte Niederlage für die PDP seit der Ende der Militärherrschaft im Jahre 1999 dar (GIZ 6.2015a). Der APC, Partei des neu gewählten Präsidenten Muhammadu Buhari, stellte bisher 14 Gouverneure. Buhari-s APC gewann 2015 fünf Bundesstaaten hinzu und stellt künftig insgesamt 19 Gouverneure. Dieser Erfolg vergrößert den politischen Spielraum des neu gewählten Präsidenten Muhammadu Buhari (GIZ 6.2015a). Am 29.5.2015 wurde Muhammadu Buhari offiziell in sein Amt eingeführt. Mit seiner Vereidigung wurde der erste demokratische Machtwechsel zwischen regierender Partei und Oppositionspartei in der Geschichte Nigerias seit der Unabhängigkeit im Jahre 1960 vollzogen (GIZ 6.2015a; vgl. BBC 29.5.2015).Am 29.5.2015 wurde Muhammadu Buhari offiziell in sein Amt eingeführt. Mit seiner Vereidigung wurde der erste demokratische Machtwechsel zwischen regierender Partei und Oppositionspartei in der Geschichte Nigerias seit der Unabhängigkeit im Jahre 1960 vollzogen (GIZ 6.2015a; vergleiche BBC 29.5.2015). Neben der modernen Staatsgewalt haben auch die traditionellen Führer immer noch einen nicht zu unterschätzenden, wenn auch weitgehend informellen Einfluss. Sie gelten als moralische Instanz und können wichtige Vermittler in kommunalen und in religiös gefärbten Konflikten sein (AA 6.2015a). Fast im ganzen Norden Nigerias ist das System der LGA kollabiert. Große Teile kamen unter Kontrolle von Milizen und lokalen "Strongmen", die den politischen und sozio-ökonomischen Raum ausfüllen. Dies führte zur Vertiefung lokaler und regionaler Missstände (BS 2014). Quellen: -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (28.11.2014): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Bundesrepublik Nigeria -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (6.2015a): Nigeria - Innenpolitik, http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/Nigeria/Innenpolitik_node.html, Zugriff 25.6.2015 -Strichaufzählung BBC (1.4.2015): Nigeria election: Muhammadu Buhari wins presidency, http://www.bbc.com/news/world-africa-32139858, Zugriff 18.6.2015 -Strichaufzählung BBC (29.5.2015): Nigeria's President Buhari promises change at inauguration, http://www.bbc.com/news/world-africa-32927311, Zugriff 18.6.2015 -Strichaufzählung BS - Bertelsmann Stiftung