{'item': 'I406 2016656-1'}

RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum29.01.2016 GeschäftszahlI406 2016656-1 SpruchI406 2016656-1/9E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Gerhard KNITEL als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX, geb. XXXX, StA. Nigeria, vertreten durch die Deserteurs- und Flüchtlingsberatung, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 02.12.2014, Zl. 1045716806/140187629, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 22.12.2015 zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Gerhard KNITEL als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Nigeria, vertreten durch die Deserteurs- und Flüchtlingsberatung, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 02.12.2014, Zl. 1045716806/140187629, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 22.12.2015 zu Recht erkannt: A) Die Beschwerde wird gemäß den §§ 3 Abs. 1, 8 Abs. 1, 10 Abs. 1 Z 3, 55, 57 AsylG 2005 i.d.g.F., § 9 BFA-VG i.d.g.F., und §§ 52, 55 FPG i. d.g.F., als unbegründet abgewiesen.Die Beschwerde wird gemäß den Paragraphen 3, Absatz eins, 8, Absatz eins, 10, Absatz eins, Ziffer 3, 55, 57, AsylG 2005 i.d.g.F., Paragraph 9, BFA-VG i.d.g.F., und Paragraphen 52, 55, FPG i. d.g.F., als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: Im Zuge der Erstbefragung nach Asylgesetz durch ein Organ der PI Traiskirchen EAST am 21.11.2014 gab der Beschwerdeführer den im Spruch genannten Namen sowie das dort genannte Geburtsdatum an, er sei geboren in XXXX, Nigeria, ledig, nigerianischer Staatsangehörigkeit, seine Muttersprache sei Edo, weiters spreche er Englisch, sei Christ, gehöre der Volksgruppe Benin an, habe von 1993 bis 2002 in Edo State die Grundschule besucht, sein letzter ausgeübter Beruf sei Elektriker.Im Zuge der Erstbefragung nach Asylgesetz durch ein Organ der PI Traiskirchen EAST am 21.11.2014 gab der Beschwerdeführer den im Spruch genannten Namen sowie das dort genannte Geburtsdatum an, er sei geboren in römisch 40 , Nigeria, ledig, nigerianischer Staatsangehörigkeit, seine Muttersprache sei Edo, weiters spreche er Englisch, sei Christ, gehöre der Volksgruppe Benin an, habe von 1993 bis 2002 in Edo State die Grundschule besucht, sein letzter ausgeübter Beruf sei Elektriker. Der Beschwerdeführer bejahte die Frage, ob er den Dolmetscher verstehe und verneinte die Frage nach Beschwerden oder Krankheiten, die ihn an dieser Einvernahme hinderten oder das Asylverfahren in der Folge beeinträchtigten. Er verneinte die Fragen nach Familienangehörigen in Österreich oder einem EU-Staat sowie Familienangehörigen mit Flüchtlingsstatus. Den Entschluss zur Ausreise aus dem Herkunftsstaat habe er im September 2014 gefasst, er sei am 17.11.2014 mit einem Pastor von Edo State nach Abuja gereist und am 18.11.2014 über Paris in eine ihm unbekannte Stadt geflogen und in einem PKW bis in die Nähe von Traiskirchen mitgenommen worden; die Reise habe vom

1. bis zum 19.11.2014 gedauert. Er sei das erste Mal in Österreich. Für die Reise habe er nichts bezahlt. Zum Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, sein Vater sei Mitglied und Führer eines Kultes gewesen, bei dessen Ritualen seien Menschen getötet worden. Nach dem Tod des Vaters hätte er als einziger Sohn dessen Stelle übernehmen sollen, habe jedoch mit dem Kult nichts zu tun haben wollen, sich geweigert und sei daher von den Anhängern mit dem Tod bedroht worden. Eines Nachts seien Männer dieses Kultes gekommen, um ihn zu töten, er habe jedoch mit Hilfe seiner Mutter flüchten können. Dies sei sein einziger Fluchtgrund. Bei einer Rückkehr in seine Heimat befürchte er, von diesem Kult getötet zu werden. Der Beschwerdeführer verneinte die Frage nach konkreten Hinweisen, dass ihm bei Rückkehr unmenschliche Behandlung oder Strafe oder die Todesstrafe drohten oder er in diesem Fall mit irgendwelchen Sanktionen zu rechnen habe und erklärte dazu, die Polizei unterstützte "diese Gruppe". Abschließend verneinte der Beschwerdeführer nach Rückübersetzung der Niederschrift die Frage nach Verständigungsproblemen und unterfertigte diese. Im Zuge der Einvernahme durch die belangte Behörde am 01.12.2014 bejahte der Beschwerdeführer eingangs die Frage, ob er sich psychisch und physisch in der Lage fühle, die gestellten Fragen wahrheitsgemäß zu beantworten, er sei gesund. Befragt erklärte er, den anwesenden Dolmetscher gut zu verstehen. Er bejahte die Fragen, ob er bisher im Verfahren wahrheitsgemäße Angaben erstattet habe sowie ob ihm diese jeweils rückübersetzt und korrekt protokolliert worden seien. Er verneinte die Frage nach der Vorlage von Dokumenten. Zu seinen familiären Verhältnissen erstattete er gleichlautende Angaben wie bei der Ersteinvernahme, darüber hinaus, seine Mutter sowie seine Schwester hielten sich nach wie vor in Benin City auf, seit der Ausreise habe er zu ihnen keinen Kontakt gehabt. Er habe sechs Jahre lang die Grundschule sowie drei Jahre die Sekundarschule besucht und dann im Elektrohandel gearbeitet. Vor der Ausreise habe er in Okada, Edo State, gelebt. Der Beschwerdeführer verneinte die Frage nach einer politischen Tätigkeit oder Mitgliedschaft bei einer politischen Partei. Seinen Herkunftsstaat habe er am 17.11.2014 verlassen. Zum Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, sein Vater sei bei einer Vereinigung Mitglied gewesen, welche bei Ritualen Menschen opfere. Nach dessen Tod sei er als Erstgeborener aufgefordert worden, dessen Platz einzunehmen, da er dies als Christ abgelehnt habe, sei er mit dem Tod bedroht worden, dies habe sich um zwei Uhr in der Nacht im Haus seiner Mutter ereignet, als er beim Fernsehen gewesen sei, habe er auf dem Parkplatz draußen eine Gruppe junger Männer beim Aussteigen aus einem Auto gesehen. Er habe seine Mutter aufgeweckt, diese habe ihm geraten, wegzulaufen, da diese Gruppe hinter ihm her sei. Er habe durch ein Loch in der Decke des Hauses entkommen können und sei zur Kirche gelaufen. Am nächsten Tag habe ihm der Pastor der Kirche, der sein Freund gewesen sei, zu dessen Haus gebracht, dort sei er ungefähr eine Woche gewesen, da "sie" überall nach ihm gesucht hätten. Dann habe ihn ein Freund des Pastors nach Abuja gebracht, dort seien sie am 17.
2. angekommen, am 18.
3. hätten sie ihn zum Flughafen in Abuja gebracht, er sei ausgereist. Befragt zur Vereinigung gab der Beschwerdeführer an, deren Name sei Oboni Society, sein Vater sei Anführer von drei Gruppen gewesen, von Oboni Society, Osobika Society sowie Ajo Society. In diesen Vereinigungen herrsche ein starkes Verbundenheitsgefühl. Sein Vater selbst habe nichts Böses getan, seine Mutter seinen Vater jedoch im Sommer dieses Jahres verlassen, da ihr seine Mitgliedschaft bei dieser Verneigung nicht recht gewesen sei. Befragt nach den Ritualen der Vereinigung gab der Beschwerdeführer an, "Es war nichts seltsames was die gemacht haben", er könne sich nicht so gut erinnern, er sei mit seiner Mutter gemeinsam ausgezogen wegen der Dinge, die sein Vater gemacht habe, auf Nachfrage, er habe Rituale gemacht; bevor seine Mutter ihn verlassen habe, habe er zwischen Mitternacht und ein Uhr sich mit anderen Mitgliedern beim Schrein getroffen, dieser sei bei ihnen zuhause hinter dem Haus gewesen. Was dort geschehen sei, wisse er nicht, da es ihnen nicht erlaubt gewesen sei, hinein zu gehen. Befragt nach den Menschenopfern gab der Beschwerdeführer an, "Wenn man fünf Leute gesehen hat, die kamen, sind nur mehr vier Personen rausgegangen. Was mit der fünften Person passiert ist, weiß ich nicht." Auf die Frage, woran die Mitglieder dieser Vereinigung glaubten, gab der Beschwerdeführer keine inhaltliche Antwort, sondern erklärte, sie hätten auf ihren Autos Aufkleber, mit welchen sie die Polizei passieren lasse. Am Todestag seines Vaters sei er mit seiner Mutter und Schwester zu dessen Haus gegangen, sie hätten dort geschlafen. Am nächsten Tag seien die Mitglieder dieser Vereinigung gekommen und vor dem Schrein gesessen und hätten ihn als Sohn aufgefordert, die Position des Vaters einzunehmen, andernfalls dieser nicht beerdigt würde. Da er sich geweigert hätte, hätten sie gedroht, ihn umzubringen, wenn sie ihn sähen. Nach einer Woche sei er gerade bei seiner Mutter gewesen und ein Gruppenmitglied hätte angerufen und ihm geraten, nicht dorthin zu kommen, deshalb sei er weggelaufen. "Der hat mich gerettet. Von diesem Gruppenmitglied erfuhr ich, dass sie mich töten wollen." Befragt nach der Uhrzeit gab der Beschwerdeführer an, es sei am Nachmittag gewesen. Befragt, wieviel Zeit bis zur Flucht aus dem Haus der Mutter verging, gab der Beschwerdeführer an, dies sei in der Nacht, nach drei Tagen, gewesen. Befragt, warum er nach diesem Anruf noch im Haus der Mutter blieb, erklärte er, niemand habe gewusst, wo das Haus seiner Mutter gewesen sei, er sei dann in der Nacht auch überrascht gewesen, wie sie dieses gefunden hätten. Auf die Frage, ob er jemals offen gesagt habe, dass er die Position des Vaters nicht einnehmen wolle, gab der Beschwerdeführer an, am Todestag des Vaters bzw. am nächsten Tag habe er dies nicht getan, erst später, als dieses Gruppenmitglied ihn angerufen habe, um ihn zu warnen. Weiters befragt, wieviel Zeit nach dem Tod seines Vaters verging bis zu dem Anruf, als er gewarnt wurde, umgebracht zu werden, gab der Beschwerdeführer an, dies sei drei Tage nach dem Tod des Vaters gewesen, als der Anruf kam, danach seien weitere drei Tage vergangen, bis die Gruppe nach ihm suchte und er flüchten musste. Befragt, wie lange er beim Pastor geblieben sei, gab er an, es sei zwei Uhr in der Nacht gewesen, als er dorthin lief, weiters nachgefragt, er sei bei dem Pastor fast eine Woche geblieben, danach hätten ihn dessen Freunde nach Abuja gebracht, die sei am 17.
4. gewesen, die Fahrt hab etwa sieben Stunden gedauert. Der Beschwerdeführer verneinte die Frage nach weiteren Asylgründen. Auf die Frage, ob er erwogen habe, an einen anderen Ort im Herkunftsstaat zu ziehen, gab er an, "Die sind überall", sie hätten Gruppen in allen Bundesstaaten. Abschließend erklärte der Beschwerdeführer, den Dolmetscher sehr gut verstanden zu haben und verneinte nach Rückübersetzung der Niederschrift die Frage nach Einwendungen und unterfertigte diese. Mit Bescheid vom 02.12.2014, Zl. 1045716806/140187629, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, RD Niederösterreich, den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 19.11.2014 gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG (Spruchpunkt I.) sowie gemäß § 8 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeria (Spruchpunkt II.) ab und erteilte ihm einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß den § 57 und 55 AsylG nicht, erließ gemäß § 10 Abs. 1 Ziffer 3 AsylG iVm. § 9 BFA-VG gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Ziffer 2 FPG und stellte gemäß § 52 Abs. 9 FPG fest, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt III.) und bestimmte gemäß § 55 Abs. 1 - 3 FPG als Frist für die freiwillige Ausreise zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung.Mit Bescheid vom 02.12.2014, Zl. 1045716806/140187629, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, RD Niederösterreich, den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 19.11.2014 gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13 AsylG (Spruchpunkt römisch eins.) sowie gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13 AsylG in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeria (Spruchpunkt römisch zwei.) ab und erteilte ihm einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß den Paragraph 57 und 55 AsylG nicht, erließ gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3 AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2 FPG und stellte gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG fest, dass seine Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt römisch drei.) und bestimmte gemäß Paragraph 55, Absatz eins, - 3 FPG als Frist für die freiwillige Ausreise zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung. Die Identität des Beschwerdeführers stehe nicht fest, er sei nigerianischer Staatsangehöriger der Volksgruppe Benin und evangelikaler Christ, ledig und habe keine Kinder, sei gesund und arbeitsfähig, in Österreich unbescholten und illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist. Die von ihm angegeben Gründe für das Verlassen seines Herkunftsstaates seien nicht glaubhaft, ebensowenig eine Gefährdungslage im Herkunftsstaat. Der Beschwerdeführer verfüge über familiäre Anknüpfungspunkte im Herkunftsstaat, sei im arbeitsfähigen Alter, die elementare Grundversorgung im Herkunftsstaat gewährleistet. Bereits die Mitgliedschaft des Vaters bei der Ogboni Gesellschaft sei nicht glaubhaft, habe der Beschwerdeführer doch zu deren Ritualen nichts angeben können und sich darauf zurückgezogen, sich nicht so gut daran erinnern zu können, gerade wenn er die Rolle seines Vaters hätte übernehmen sollen, wäre es anzunehmen, dass sein Vater versucht hätte, ihn darauf vorzubereiten und ihm die Inhalte der Verneigung näherzubringen. Zudem sei die Ogboni Gesellschaft eine der bekanntesten Geheimgesellschaften in Nigeria, sodass sogar Nichtmitglieder Basiskenntnisse darüber aufwiesen oder sich über die Medien aneignen könnten, daher sei nicht nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer, zumal diese Treffen sogar in seinem Wohnhaus stattgefunden haben sollten, darüber nichts näheres berichten habe können und angegeben habe, davon nichts wahrgenommen zu haben und nicht beschreiben habe können, wie es in dem Raum, indem sich der Schrein befand, aussah oder welche Gegenstände in seinem Haushalt von diesem Kult verwendet worden sein sollten; gänzlich unsubstantiiert sei auch die Behauptung zu Menschenopfern gewesen. Widersprüchlich sei, wenn er zunächst angegeben habe, als die Mitglieder des Kultes ihn am Tag nach seiner Ankunft im Haus des Vaters aufgefordert hätten, die Nachfolge seines Vaters anzutreten und er dies daraufhin abgelehnt habe, der Beschwerdeführer wenig später jedoch angegeben habe, an diesem Tag nicht auf den Vorschlag geantwortet zu haben, da man ihm etwas angetan habe. Weiters habe der Beschwerdeführer zunächst angegeben, eine Woche später, nachdem sie wieder bei der Mutter gewesen seien, habe ein Mitglied der Gruppe angerufen und ihnen geraten, nicht mehr dorthin zu kommen, da sie getötet werden sollten, auf nochmalige Nachfrage jedoch angegeben, dieser Anruf habe sie drei Tage nach dem Tod des Vaters erreicht. Nicht nachvollziehbar sei, wie er noch mehrere Tage bei der Mutter habe leben können, nachdem er telefonisch gewarnt worden sei, man wolle ihn töten. Der Beschwerdeführer erstatte unstimmige Angaben zum zeitlichen Rahmen, wenn er angebe, nach dem Tod seines Vaters am 30.09.2014 sei eine Woche vergangen, bis er aus dem Haus seiner Mutter habe fliehen müssen, dann habe er eine Nacht in der Kirche und eine Woche in einem Versteck bei seinem Pastor verbracht, danach habe er unmittelbar, wobei er als Datum später den 18.11.2014 angegeben habe, mit dem Flugzeug das Land verlassen, daraus sei klar ersichtlich, dass in den Darstellungen eine Zeitspanne von mehr als einem Monat fehle. Mit Verfahrensanordnung vom 02.12.2014 stellte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 1 BFA-VG für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht die juristische Person Verein Menschenrechte Österreich als Rechtsberater amtswegig zur Seite.Mit Verfahrensanordnung vom 02.12.2014 stellte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer gemäß Paragraph 52, Absatz eins, BFA-VG für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht die juristische Person Verein Menschenrechte Österreich als Rechtsberater amtswegig zur Seite. Mit Beschwerde vom 17.12.2014 focht der Beschwerdeführer, vertreten, jedoch nicht betreffend die Zustellung, durch XXXX, Deserteurs- und Flüchtlingsberatung, den verfahrensgegenständlichen Bescheid vollumfänglich an. Die Länderfeststellungen der belangten Behörde seien unvollständig, teilweise unrichtig und beträfen kaum das konkrete Fluchtvorbringen des Beschwerdeführers. Hingewiesen wurde auf Zeitungsberichte betreffend Menschenopfer im gesamten nigerianischen Staatsgebiet und die Unfähigkeit der nigerianischen Sicherheitsbehörden, Schutz vor den Aktivitäten der Geheimgesellschaften zu gewähren. Die in der Beschwerde dargelegten Berichte belegten, dass von den inneren Aktivitäten der Ogboni nur deren Mitglieder wissen könnten und diese den Tod riskierten, gäben sie diese an Dritte weiter, dies belege auch die Erwartung des Beitrittes an Menschen, die über die Jahre hinweg die Identität der Gruppenmitglieder kennengelernt hätten. Die von der belangten Behörde angeführten Widersprüche lägen nicht vor. Sein Vater sei am 30.09.2014 verstorben, am Tag danach sei er mit seiner Familie zu dessen Haus gegangen und habe dort übernachtet, am darauf folgenden Tag sei er von den Mitgliedern des Ogboni Kults aufgefordert worden, die Rolle seines Vaters zu übernehmen, danach sei er wieder zu Haus seiner Mutter gegangen, dessen Lage der Ogboni Gesellschaft unbekannt gewesen sei. Dennoch sei ihm eine Woche später telefonisch mitgeteilt worden, er werde getötet, falls er seinem Vater nicht folge. Drei Tage nach dem Anruf sei eine Gruppe in der Nacht zum Haus gekommen und er zur nahegelegenen Kirche geflüchtet, von dort habe ihn der Pastor in dessen Haus gefahren, dort habe er sich etwa fünf Wochen aufgehalten, am 17.11.2014 habe ihn ein Freund des Pastors abgeholt und sei mit ihm nach Abuja gefahren, von dort sei er am 18.11.2014 aus Nigeria ausgereist. Die belangte Behörde habe es angesichts des Vorbringens des Beschwerdeführers zu den Aufklebern auf den Autos unterlassen, auf die Verbindung der Ogboni mit den staatlichen Behörden einzugehen. Der Beschwerdeführer habe nicht ausreichend Zeit zur Stellungnahme zu den Länderberichten gehabt. Die von der belangten Behörde angeführten Widersprüche hinsichtlich des vom Beschwerdeführer angegeben zeitlichen Ablaufes hätten sich leicht auflösen lassen. Eine innerstaatliche Fluchtalternative liege nicht vor.Mit Beschwerde vom 17.12.2014 focht der Beschwerdeführer, vertreten, jedoch nicht betreffend die Zustellung, durch römisch 40 , Deserteurs- und Flüchtlingsberatung, den verfahrensgegenständlichen Bescheid vollumfänglich an. Die Länderfeststellungen der belangten Behörde seien unvollständig, teilweise unrichtig und beträfen kaum das konkrete Fluchtvorbringen des Beschwerdeführers. Hingewiesen wurde auf Zeitungsberichte betreffend Menschenopfer im gesamten nigerianischen Staatsgebiet und die Unfähigkeit der nigerianischen Sicherheitsbehörden, Schutz vor den Aktivitäten der Geheimgesellschaften zu gewähren. Die in der Beschwerde dargelegten Berichte belegten, dass von den inneren Aktivitäten der Ogboni nur deren Mitglieder wissen könnten und diese den Tod riskierten, gäben sie diese an Dritte weiter, dies belege auch die Erwartung des Beitrittes an Menschen, die über die Jahre hinweg die Identität der Gruppenmitglieder kennengelernt hätten. Die von der belangten Behörde angeführten Widersprüche lägen nicht vor. Sein Vater sei am 30.09.2014 verstorben, am Tag danach sei er mit seiner Familie zu dessen Haus gegangen und habe dort übernachtet, am darauf folgenden Tag sei er von den Mitgliedern des Ogboni Kults aufgefordert worden, die Rolle seines Vaters zu übernehmen, danach sei er wieder zu Haus seiner Mutter gegangen, dessen Lage der Ogboni Gesellschaft unbekannt gewesen sei. Dennoch sei ihm eine Woche später telefonisch mitgeteilt worden, er werde getötet, falls er seinem Vater nicht folge. Drei Tage nach dem Anruf sei eine Gruppe in der Nacht zum Haus gekommen und er zur nahegelegenen Kirche geflüchtet, von dort habe ihn der Pastor in dessen Haus gefahren, dort habe er sich etwa fünf Wochen aufgehalten, am 17.11.2014 habe ihn ein Freund des Pastors abgeholt und sei mit ihm nach Abuja gefahren, von dort sei er am 18.11.2014 aus Nigeria ausgereist. Die belangte Behörde habe es angesichts des Vorbringens des Beschwerdeführers zu den Aufklebern auf den Autos unterlassen, auf die Verbindung der Ogboni mit den staatlichen Behörden einzugehen. Der Beschwerdeführer habe nicht ausreichend Zeit zur Stellungnahme zu den Länderberichten gehabt. Die von der belangten Behörde angeführten Widersprüche hinsichtlich des vom Beschwerdeführer angegeben zeitlichen Ablaufes hätten sich leicht auflösen lassen. Eine innerstaatliche Fluchtalternative liege nicht vor. Mit Schreiben vom 30.11.2015 übermittelte das Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer unter einem mit der Ladung zur mündlichen Verhandlung Länderfeststellungen zu seinem Herkunftsstaat und gewährte ihm dazu sowie zu seiner Integration rechtliches Gehör. Mit Stellungnahme vom 15.12.2015 verwies der Beschwerdeführer auf eine ACCORD-Anfragebeantwortung vom 17.06.2011, wonach Gewalt gegen Personen, die einem Beitritt zur Ogboni-Gesellschaft verweigerten, nicht der Regelfall sei, jedoch in Einzelfällen es zu Gewalt kommen könne und verwies dazu weiters auf nigerianische Zeitungsberichte. Der Beschwerdeführer sei um eine Integration in die österreichische Gesellschaft bemüht und verfüge über einen Freundeskreis in Österreich, besuche regelmäßig Deutschkurse und verdiene Geld als Kolporteur der Straßenzeitung "The Global Player" und "We the People", dazu wurden vorgelegt eine Deutschkursbestätigung des Vereins "Amerlinghaus" vom 02.03.2015, eine Deutschkursbestätigung der Caritas vom 10.12.2015, Terminbestätigungen von "Carla" betreffend die Mitarbeit des Beschwerdeführers in einem Caritasprojekt, ein Unterstützungsschreiben einer Privatperson sowie Kopien des Kolporteurausweises sowie des Büchereiausweises des Beschwerdeführers. Am 22.12.2015 fand eine mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht statt, deren wesentliche Passagen lauten: Beginn der Befragung: Zum bisherigen Verfahren: RI: Wie geht es Ihnen heute? BF: Mir geht es gut. RI: Leiden Sie an schweren physischen oder psychischen Erkrankungen oder nehmen Medikamente? BF: Vor zwei Wochen hatte ich Nasenbluten. Ich habe dann die Rettung angerufen und die haben festgestellt, dass ich in der Nase einen Schnitt hatte. Sie haben mich behandelt und ich muss deswegen jetzt Tabletten einnehmen. RI: Haben Sie bei den Einvernahmen vor dem BFA die Dolmetscher verstanden? BF: Ja. RI: Haben Sie dort die Wahrheit gesagt? BF: Ja. RI: Haben Sie noch irgendwelche Beweismittel, die Sie uns vorlegen wollen? BF legt eine Bestätigung, datiert mit 16.12.2015, über den Besuch eines Deutschkurses seit Februar 2015 des Vereins des XXXX, 1070 Wien, sowie eine Bestätigung über den Besuch eines Deutschkurses "AnfängerInnen mit leichten Vorkenntnissen A1+" vor.BF legt eine Bestätigung, datiert mit 16.12.2015, über den Besuch eines Deutschkurses seit Februar 2015 des Vereins des römisch 40 , 1070 Wien, sowie eine Bestätigung über den Besuch eines Deutschkurses "AnfängerInnen mit leichten Vorkenntnissen A1+" vor. RI: Wie finanzieren Sie Ihren Lebensunterhalt? BF: Ich bekomme Geld von der Caritas und ich verkaufe Straßenzeitungen. RI: Erzählen Sie mir bitte, wo und wie Sie wohnen? BF: Die Caritas unterstützt mich mit 620,00 Euro, das ist die Miete für zwei Monate. RI: Haben Sie bereits Deutschprüfungen abgelegt? BF: Bis jetzt habe ich noch keine Prüfungen gemacht. Die sind nächstes Jahr. RI: Haben Sie abgesehen von den Deutschkursen noch andere Kurse oder Ausbildungen absolviert? BF: Ich gehe auch in die Bibliothek und lese dort. Ich habe Fußball gespielt, aber ich kann nicht mehr spielen, weil ich zu alt bin. RI: Sind Sie hier in irgendwelchen Vereinen oder Organisationen Mitglied? BF: Ich bin beim XXXX Mitglied.BF: Ich bin beim römisch 40 Mitglied. RI: Haben Sie Verwandte hier in Österreich? BF: Nein. RI: Haben Sie in Nigeria Verwandte? BF: Meine Mutter und meine Schwester. RI: Haben Sie in Österreich Freunde oder Bekannte? BF: Ich habe einen Freundeskreis in der Kirche, mit denen ich mich treffe. Ich habe auch afrikanische Freunde. RI: Haben Sie hier in Österreich eine Beziehung oder eine eheähnliche Beziehung? Haben Sie Kinder? BF: Nein. RI: Haben Sie eine Beziehung hier in Österreich? BF: Nein. RI: Bitte erzählen Sie mir jetzt, wie Sie aufgewachsen sind, was dazu geführt hat, dass Sie Nigeria verlassen mussten und wie Sie von Nigeria nach Österreich gekommen sind. BF: Mein Name ist XXXX und ich bin in Edo State in Okada geboren. Mein Vater ist tot. Ich habe eine Schwester namens Agada und meine Mutter heißt Felicia. Der Familienname ist XXXX. Mein Vater gehörte drei Gesellschaften an, erstens zu den Ogboni, zweitens zu den Osobiken und drittens zu den Ajo. Mein Vater starb am
5. September 2014 und ich war sein ältester Sohn. Meine Eltern waren geschieden und als wir einen Anruf erhielten, dass mein Vater gestorben war, sind wir in das Haus meines Vaters gegangen und haben dort übernachtet. Alle Familienmitglieder versammelten sich und blieben ebenfalls eine Nacht im Haus. Der Vater war weiß gekleidet und auf einem Bett in der Küche aufgebahrt. Die Kappe, die mein Vater zu Lebzeiten auf dem Kopf trug, wurde auf seinen Stuhl gelegt. Wir besprachen dann das Begräbnis, das in zwei Tagen erfolgen sollte. Ich musste mich auf den Stuhl des Vaters setzen und entscheiden, ob wir den Vater sofort begraben sollten oder ihn in ein Kühlfach legen. Mein Vater vollbrachte zu Lebzeiten schreckliche Taten. Wenn sie zum Beten in den Schrein gingen, dann mussten immer fremde Leute diesen Schrein verlassen und man wusste also nicht, was im Inneren passierte. Dort wurden Rituale abgehalten. Diese bestanden darin, Menschenopfer zu bringen, aber nur Männer. Als mir die Nachfolge aufgezwungen wurde, habe ich sofort gesagt, ich nehme das nur an, wenn ich meine eigenen Regeln anwenden darf. Das wurde nicht akzeptiert und ich wurde daher abgelehnt. Es kam zu Streitigkeiten zwischen mir und den Familienmitgliedern. Mein Vater wurde dann nicht begraben und meine Mutter, meine Schwester und ich verließen das Haus. Eine Woche später riefen Familienmitglieder meine Mutter an und teilten ihr mit, sie würden wegen mir kommen. Das passierte zwischen neun und zehn Uhr am Abend. An diesem Abend saß ich vor dem Fernseher und schaute Filme. Gegen zwei Uhr Früh bemerkte ich ein fremdes Auto, das sich langsam dem Haus meiner Mutter näherte und stoppte. Ich sah durch das Fenster, als die Türe des Autos aufging und dabei das Licht im inneren anging. Ich sah vier schwarz gekleidete Männer. Ich wusste, dass sie wegen mir gekommen sind. Ich bin dann durch die Dachluke auf das Dach geflüchtet und über den Balkon hinuntergesprungen. Ich lief dann in die Kirche und schlief dort. Die Kirche ist nicht weit vom Haus meiner Mutter entfernt. Am nächsten Tag, kam der Pastor in die Kirche. Ich habe ihm erzählt, was passiert war und er nahm mich mit zu sich nach Hause. Ich blieb ca. 3 bis 4 Wochen bei ihm. Einmal ging ich in die Kirche, doch der Pastor meinte, ich solle nicht mehr in die Kirche kommen, weil diese nahe am Haus meiner Mutter steht. Das Haus des Pastors ist weit entfernt. Drei Wochen nach diesem Vorfall kam der Pastor an einem Sonntag nach dem Gebet wieder zurück zu mir und erzählte mir, dass Familienmitglieder an der Kirche vorbeigegangen waren. Daraufhin rief der Pastor am nächsten Tag seine Freunde an und diese kamen in sein Haus. Bevor mein Vater starb, feierte er jeden Dezember das Ogboni Fest, zu dem Leute aus allen Hauptstädten angereist kamen, sogar die Polizei war dabei. Die Polizei arbeitete mit meinem Vater zusammen. Wenn mein Vater auf seinem Auto ein bestimmtes Zeichen mit drei Fingern angebracht hatte, dann lies ihn die Polizei immer ohne Kontrollen passieren. Der Pastor nahm mich daraufhin mit nach Abuja, wobei ich auf der Ladefläche liegend mitfuhr. In Abuja brachte er mich am nächsten Tag zum Flughafen, gab mir einen Pass und die notwendigen Flugpapiere. Als ich umsteigen musste, habe ich bei der Kontrolle durch die Polizei den Pass gezeigt und alles war in Ordnung. Da ich nicht wusste, wo mein Abflug startete, habe ich eine weiße Frau gefragt und ihr meine Flugunterlagen gezeigt. Bei meinem End-Stopp traf ich einen Mann, der auf mich gewartet hatte und den ich aufgrund seiner Kleidung erkennt habe. Der Mann führte mich dann aus dem Flughafen hinaus, er nahm mir meinen Pass sowie die Flugunterlagen ab und sagte, er hätte nun seinen Job erledigt. Er ging weg und ließ mich alleine stehen. Ich traf dann eine weiße Frau, der ich mein Leid klagte. Daraufhin kaufte sie mir etwas zu essen und rief mir ein Auto. Dieses brachte mich dann zur Polizei, wo mir Fingerabdrücke abgenommen wurden. Auf der Polizei erhielt ich eine Jacke und Schuhe, weil ich sehr fror. Diese Frau hatte dem Fahrer aufgetragen, mich in ein Flüchtlingslager zu bringen, wobei ich dann festgestellt habe, dass es sich um Traiskirchen handelte. In Nigeria habe ich mit einem Partner ein Elektrogeschäft betrieben, aber weil mein Leben in Gefahr war, bin ich geflüchtet.BF: Mein Name ist römisch 40 und ich bin in Edo State in Okada geboren. Mein Vater ist tot. Ich habe eine Schwester namens Agada und meine Mutter heißt Felicia. Der Familienname ist römisch 40 . Mein Vater gehörte drei Gesellschaften an, erstens zu den Ogboni, zweitens zu den Osobiken und drittens zu den Ajo. Mein Vater starb am
6. September 2014 und ich war sein ältester Sohn. Meine Eltern waren geschieden und als wir einen Anruf erhielten, dass mein Vater gestorben war, sind wir in das Haus meines Vaters gegangen und haben dort übernachtet. Alle Familienmitglieder versammelten sich und blieben ebenfalls eine Nacht im Haus. Der Vater war weiß gekleidet und auf einem Bett in der Küche aufgebahrt. Die Kappe, die mein Vater zu Lebzeiten auf dem Kopf trug, wurde auf seinen Stuhl gelegt. Wir besprachen dann das Begräbnis, das in zwei Tagen erfolgen sollte. Ich musste mich auf den Stuhl des Vaters setzen und entscheiden, ob wir den Vater sofort begraben sollten oder ihn in ein Kühlfach legen. Mein Vater vollbrachte zu Lebzeiten schreckliche Taten. Wenn sie zum Beten in den Schrein gingen, dann mussten immer fremde Leute diesen Schrein verlassen und man wusste also nicht, was im Inneren passierte. Dort wurden Rituale abgehalten. Diese bestanden darin, Menschenopfer zu bringen, aber nur Männer. Als mir die Nachfolge aufgezwungen wurde, habe ich sofort gesagt, ich nehme das nur an, wenn ich meine eigenen Regeln anwenden darf. Das wurde nicht akzeptiert und ich wurde daher abgelehnt. Es kam zu Streitigkeiten zwischen mir und den Familienmitgliedern. Mein Vater wurde dann nicht begraben und meine Mutter, meine Schwester und ich verließen das Haus. Eine Woche später riefen Familienmitglieder meine Mutter an und teilten ihr mit, sie würden wegen mir kommen. Das passierte zwischen neun und zehn Uhr am Abend. An diesem Abend saß ich vor dem Fernseher und schaute Filme. Gegen zwei Uhr Früh bemerkte ich ein fremdes Auto, das sich langsam dem Haus meiner Mutter näherte und stoppte. Ich sah durch das Fenster, als die Türe des Autos aufging und dabei das Licht im inneren anging. Ich sah vier schwarz gekleidete Männer. Ich wusste, dass sie wegen mir gekommen sind. Ich bin dann durch die Dachluke auf das Dach geflüchtet und über den Balkon hinuntergesprungen. Ich lief dann in die Kirche und schlief dort. Die Kirche ist nicht weit vom Haus meiner Mutter entfernt. Am nächsten Tag, kam der Pastor in die Kirche. Ich habe ihm erzählt, was passiert war und er nahm mich mit zu sich nach Hause. Ich blieb ca. 3 bis 4 Wochen bei ihm. Einmal ging ich in die Kirche, doch der Pastor meinte, ich solle nicht mehr in die Kirche kommen, weil diese nahe am Haus meiner Mutter steht. Das Haus des Pastors ist weit entfernt. Drei Wochen nach diesem Vorfall kam der Pastor an einem Sonntag nach dem Gebet wieder zurück zu mir und erzählte mir, dass Familienmitglieder an der Kirche vorbeigegangen waren. Daraufhin rief der Pastor am nächsten Tag seine Freunde an und diese kamen in sein Haus. Bevor mein Vater starb, feierte er jeden Dezember das Ogboni Fest, zu dem Leute aus allen Hauptstädten angereist kamen, sogar die Polizei war dabei. Die Polizei arbeitete mit meinem Vater zusammen. Wenn mein Vater auf seinem Auto ein bestimmtes Zeichen mit drei Fingern angebracht hatte, dann lies ihn die Polizei immer ohne Kontrollen passieren. Der Pastor nahm mich daraufhin mit nach Abuja, wobei ich auf der Ladefläche liegend mitfuhr. In Abuja brachte er mich am nächsten Tag zum Flughafen, gab mir einen Pass und die notwendigen Flugpapiere. Als ich umsteigen musste, habe ich bei der Kontrolle durch die Polizei den Pass gezeigt und alles war in Ordnung. Da ich nicht wusste, wo mein Abflug startete, habe ich eine weiße Frau gefragt und ihr meine Flugunterlagen gezeigt. Bei meinem End-Stopp traf ich einen Mann, der auf mich gewartet hatte und den ich aufgrund seiner Kleidung erkennt habe. Der Mann führte mich dann aus dem Flughafen hinaus, er nahm mir meinen Pass sowie die Flugunterlagen ab und sagte, er hätte nun seinen Job erledigt. Er ging weg und ließ mich alleine stehen. Ich traf dann eine weiße Frau, der ich mein Leid klagte. Daraufhin kaufte sie mir etwas zu essen und rief mir ein Auto. Dieses brachte mich dann zur Polizei, wo mir Fingerabdrücke abgenommen wurden. Auf der Polizei erhielt ich eine Jacke und Schuhe, weil ich sehr fror. Diese Frau hatte dem Fahrer aufgetragen, mich in ein Flüchtlingslager zu bringen, wobei ich dann festgestellt habe, dass es sich um Traiskirchen handelte. In Nigeria habe ich mit einem Partner ein Elektrogeschäft betrieben, aber weil mein Leben in Gefahr war, bin ich geflüchtet. RI: Es gab nur einen Anruf von den Ogboni Leuten, oder gab es mehrere? BF: Es gab drei Anrufe. Meine Mutter kannte den Anrufer, denn als mein Vater mit diesen Ritualen begonnen hatte, verließ ihn meine Mutter. RI: Wann war der erste Anruf? BF: Der erste Anruf erfolgte fünf Tage nachdem wir das Haus meines Vaters verlassen hatten. RI: Wie lange nach dem Tod Ihres Vaters fand dieser Anruf statt? BF: Fünf Tage nachdem mein Vater starb. Das erste Gespräch war sehr kurz. Der zweite Anruf war am gleichen Tag, aber Stunden später. Am Anfang hielt ich es noch für einen Scherz, dass sie kommen um mich zu holen, aber beim zweiten Anruf, glaubte ich es dann. Der dritte Anruf war auch noch am selben Tag. Wahrscheinlich hat der Mann an dem Treffen nicht teilgenommen, damit er telefonieren konnte. RI: Zu welcher Tageszeit war das erste Gespräch? BF: Ca. zwischen 18:00 und 19:00 Uhr. Der zweite Anruf erfolgte ca. eine Stunde später und der dritte Anruf geschah zwischen 21:00 und 22:00 Uhr. RI: Gab es noch weitere Anrufe? BF: Da ich davon gerannt bin, weiß ich das nicht. Ich weiß nur von diesen drei Anrufen. RI: Hat an dem Tag, nach dem dritten Anruf, noch etwas stattgefunden? BF: Das war die Nacht, in der ich vor dem Fernseher saß und über das Loch im Dach geflohen bin. Der Name der Kirche lautet Champions Grace Assembly Church und der Name des Pastors ist Pastor Best. RI: Ihr Vater wurde nicht beerdigt? BF: Ich weiß es nicht. RI: Wieso wurde er nicht beerdigt? BF: Ich hätte müssen entscheiden, was mit ihm passiert. RI: Wurden Ihnen gegenüber Drohungen ausgesprochen? BF: Mir wurde gesagt, dass wenn ich nicht der Nachfolger meines Vaters werde und das Amt übernehme, werde ich getötet. RI: Gerade sagten Sie uns, dass Ihre Flucht aus dem Haus am gleichen Tag stattfand, an dem die Anrufe stattgefunden haben. Vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl sagten Sie, dass diese Männer erst drei Tage nach dem Anruf gekommen sind. Auch in Ihrer Beschwerde schrieben Sie, dass die Männer erst drei Tage nach dem Anruf kamen. BF: Bei der Einvernahme bei der Polizei war man sehr unfreundlich zu mir und ich habe mich gefürchtet. Der BF verweist darauf, dass seine Flucht erst um zwei Uhr in der Nacht und damit am nächsten Tag erfolgte und nicht am Tag der Anrufe und bezeichnet dies in weitere Folge als Grund dafür, dass es im Endeffekt vier Tage gewesen seien. RI: Sie hätten aber auch in einem anderen Teil von Nigeria Schutz suchen können. BF: Nein. Da mein Vater bei seinen rituellen Feiern Besuch von allen Landesteilen erhielt und ich mit meinem Vater in vielen Landesteilen unterwegs war, könnte es sein, dass mich die Leute dort erkennen. Mein Vater war in der Lage einen Wasserkrug in die Höhe zu halten, die Hand wegzuziehen und der Krug schwebte im Raum. Er konnte auch das Wasser aus dem Krug entfernen und das Wasser war ganz wo anders. Ich habe das mit meinen eigenen Augen gesehen. RI: Wir in Österreich glauben an diese Dinge nicht. Wenn Sie solche Dinge sagen, macht das auch Ihre anderen Aussagen sehr unglaubhaft. BF: Ich weiß, dass sie hier daran nicht glauben, aber das passiert wirklich. RI: Zusammen mit der Ladung haben Sie Länderfeststellungen zu Nigeria erhalten. Möchten Sie dazu etwas sagen? BF: Ich habe die Länderfeststellungen meiner Rechtsberatung übermittelt. RI: Haben Sie aktuelle Anzeichen dafür, was Ihnen in Nigeria zustoßen würde? BF: Sie würden mich töten. RI: Möchten Sie noch etwas sagen? BF: Ich liebe mein Leben, ich will nicht sterben. RI: Haben Sie den Dolmetscher verstanden? BF: Ja. Schluss des Beweisverfahrens Schluss der Verhandlung Mit Schriftsatz vom 25.01.2016 brachte die Rechtsberatung des Beschwerdeführers zu dessen Äußerung in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht, wonach sein Vater in der Lage gewesen sei, einen Wasserkrug in die Höhe zu halten und den Krug in weiterer Folge in der Luft schweben zu lassen, vor, die Angst vor okkulten Kräften sei in Nigeria selbst bei christlichen und moslemischen Gemeinden sehr verbreitet, es liege in der Natur von Glaubensvorstellungen, dass nur deren Anhängern diese teilten und sie für andere Personen einen Aberglauben darstellen könnten, das Verhalten eines Asylwerbers dürfte nicht an Mitteleuropäischen Verhaltensmustern gemessen werden, daher sei nicht abwegig, dass der Beschwerdeführer an okkulte Kräfte und übernatürliche Phänomene glaube und davon in der mündlichen Verhandlung berichte. Der Beschwerdeführer erkläre sich mit der Überprüfung seines Fluchtvorbringens in seinem Heimatstaat einverstanden und beantrage die Befragung des Pastors Best, Champions Grace Assembly Church, durch einen Verbindungsbeamten zum Beweis der Richtigkeit seines Fluchtvorbringens. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
7. Feststellungen: 1.
8. Zur Person des Beschwerdeführers: Die Identität des Beschwerdeführers steht mangels unbedenklicher Dokumente nicht fest. Soweit er namentlich genannt wird, dient dies lediglich seiner Identifizierung als Verfahrenspartei, bedeutet jedoch nicht die Feststellung seiner Identität im Sinne einer Vorfragebeurteilung iSd. § 38 AVG.Die Identität des Beschwerdeführers steht mangels unbedenklicher Dokumente nicht fest. Soweit er namentlich genannt wird, dient dies lediglich seiner Identifizierung als Verfahrenspartei, bedeutet jedoch nicht die Feststellung seiner Identität im Sinne einer Vorfragebeurteilung iSd. Paragraph 38, AVG. Der Beschwerdeführer ist nigerianischer Staatsangehörigkeit sowie nigerianischer Herkunft. Der Beschwerdeführer ist volljährig. Der Beschwerdeführer ist unbescholten. Der Beschwerdeführer leidet weder an schweren physischen noch psychischen Beeinträchtigungen, die einer Rückführung in seinen Herkunftsstaat entgegenstünden. Der Beschwerdeführer verfügt über leicht fortgeschrittene Deutschkenntnisse. Der Beschwerdeführer ist in Österreich weder verheiratet, noch lebt er hier in einer eheähnlichen Gemeinschaft, in einer Beziehung oder hat Kinder, über ein Privatleben verfügt er insofern, als er in Österreich Bekannte hat und eine kirchliche Gemeinschaft besucht. Der Beschwerdeführer befindet sich in der Bundesbetreuung und verkauft Straßenzeitungen. Der Beschwerdeführer verfügt in Nigeria über eine Mutter sowie eine Schwester. Der gesunde Beschwerdeführer ist jung und arbeitsfähig und hat in seinem Herkunftsstaat neun Jahre die Schule besucht und seinen Lebensunterhalt als Verkäufer von Elektronikartikeln bestritten und ist damit selbsterhaltungsfähig. Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 19.11.2014 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte an diesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen wies die belangte Behörde mit Bescheid vom 02.12.2014 gemäß § 3 und 8 AsylG ab, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, erteilte einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß den § 57 und 55 AsylG nicht und stellte gemäß § 52 Abs. 9 FPG fest, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Nigeria zulässig ist.Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 19.11.2014 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte an diesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen wies die belangte Behörde mit Bescheid vom 02.12.2014 gemäß Paragraph 3 und 8 AsylG ab, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, erteilte einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß den Paragraph 57 und 55 AsylG nicht und stellte gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG fest, dass seine Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Nigeria zulässig ist. 1.
9. Zum Fluchtgrund: Eine Bedrohung durch die Ogboni-Gesellschaft konnte der Beschwerdeführer nicht glaubhaft machen, eine andere asylrelevante Verfolgung hat er nicht vorgebracht, daher ist im Fall einer Rückkehr in den Herkunftsstaat von einer asylrelevanten Bedrohung nicht auszugehen. 1.
10. Zur Lage in Nigeria:
11. Politische Lage Nigeria ist in 36 Bundesstaaten und einen Bundeshauptstadtbezirk sowie 774 Local Government Areas (LGA/Bezirke) untergliedert. Die Bundesstaaten werden von direkt gewählten Gouverneuren regiert (AA 28.11.2014; vgl. AA 6.2015a; vgl. GIZ 6.2015a). Die Bundesstaaten verfügen auch über direkt gewählte Parlamente (AA 6.2015a).Nigeria ist in 36 Bundesstaaten und einen Bundeshauptstadtbezirk sowie 774 Local Government Areas (LGA/Bezirke) untergliedert. Die Bundesstaaten werden von direkt gewählten Gouverneuren regiert (AA 28.11.2014; vergleiche AA 6.2015a; vergleiche GIZ 6.2015a). Die Bundesstaaten verfügen auch über direkt gewählte Parlamente (AA 6.2015a). Mit der Wahl Olusegun Obasanjos im Jahr 1999 war Nigeria zur Demokratie zurückgekehrt und verfügt seitdem über ein Mehrparteiensystem. Die Verfassung vom 29.5.1999 enthält alle Attribute eines demokratischen Rechtsstaates (inkl. Grundrechtskatalog), und orientiert sich insgesamt am System der USA. Dem starken Präsidenten, der auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist, stehen ein aus Senat und Repräsentantenhaus bestehendes Parlament und eine unabhängige Justiz gegenüber (AA 28.11.2014; vgl. AA 6.2015a). Es dominieren der direkt gewählte Präsident und die direkt gewählten Gouverneure. Der Kampf um politische Ämter wird mit großer Intensität und häufig auch mit undemokratischen, gewaltsamen Mitteln geführt. Polizei und Justiz werden ebenfalls vom Bund kontrolliert (AA 28.11.2014).Mit der Wahl Olusegun Obasanjos im Jahr 1999 war Nigeria zur Demokratie zurückgekehrt und verfügt seitdem über ein Mehrparteiensystem. Die Verfassung vom 29.5.1999 enthält alle Attribute eines demokratischen Rechtsstaates (inkl. Grundrechtskatalog), und orientiert sich insgesamt am System der USA. Dem starken Präsidenten, der auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist, stehen ein aus Senat und Repräsentantenhaus bestehendes Parlament und eine unabhängige Justiz gegenüber (AA 28.11.2014; vergleiche AA 6.2015a). Es dominieren der direkt gewählte Präsident und die direkt gewählten Gouverneure. Der Kampf um politische Ämter wird mit großer Intensität und häufig auch mit undemokratischen, gewaltsamen Mitteln geführt. Polizei und Justiz werden ebenfalls vom Bund kontrolliert (AA 28.11.2014). Die Parteienzugehörigkeit orientiert sich bei den meisten der ca. 50 kleineren Parteien an Führungspersonen. Loyalitäten gegenüber der eigenen ethnischen Gruppe bzw. gegenüber Personen gehen anderen Loyalitäten vor; entsprechend repräsentiert keine der Parteien eine eindeutige politische Richtung (AA 28.11.2014). Im Hinblick auf die 2015 stattfindenden Präsidentschaftswahlen haben sich die vier Oppositionsparteien CPC, ACN, ANPP und APGA zu einer neuen Oppositionspartei namens "All Progressive Congress" (APC) zusammengeschlossen (GIZ 6.2015a; vgl. AA 28.11.2014). Damit formierte sich erstmals seit 1999 eine ernstzunehmende Konkurrenz zur PDP (AA 28.11.2014). Die APC verfolgte das Ziel, 2015 die Regierung unter Goodluck Jonathan und die PDP als Regierungspartei abzulösen. Darüber hinaus gab es zunehmend Flügelkämpfe innerhalb der PDP, in Folge dessen sich sieben von 23 PDP-Gouverneuren (der insgesamt 36 Gouverneure Nigerias) von der Partei abgespalten haben. Sie kritisieren v.a., dass dieser das Problem mit Boko Haram bislang nicht in den Griff bekommen und auch in Bezug auf die im Land vorherrschende Armut und den ausgeprägten Analphabetismus keine adäquaten politischen Maßnahmen eingeleitet habe (GIZ 6.2015a).Im Hinblick auf die 2015 stattfindenden Präsidentschaftswahlen haben sich die vier Oppositionsparteien CPC, ACN, ANPP und APGA zu einer neuen Oppositionspartei namens "All Progressive Congress" (APC) zusammengeschlossen (GIZ 6.2015a; vergleiche AA 28.11.2014). Damit formierte sich erstmals seit 1999 eine ernstzunehmende Konkurrenz zur PDP (AA 28.11.2014). Die APC verfolgte das Ziel, 2015 die Regierung unter Goodluck Jonathan und die PDP als Regierungspartei abzulösen. Darüber hinaus gab es zunehmend Flügelkämpfe innerhalb der PDP, in Folge dessen sich sieben von 23 PDP-Gouverneuren (der insgesamt 36 Gouverneure Nigerias) von der Partei abgespalten haben. Sie kritisieren v.a., dass dieser das Problem mit Boko Haram bislang nicht in den Griff bekommen und auch in Bezug auf die im Land vorherrschende Armut und den ausgeprägten Analphabetismus keine adäquaten politischen Maßnahmen eingeleitet habe (GIZ 6.2015a). 69 Mio. registrierte Wähler/innen waren am 28.3.2015 dazu aufgerufen, ihre Stimme einem der Präsidentschaftskandidaten von 14 politischen Parteien Nigerias zu geben. Gewählt wurde in 115.000 Wahllokalen in 36 Bundesstaaten sowie der Hauptstadt Abuja. Nachdem bekannt geworden war, dass die Stimmabgaben in einigen Wahlbezirken nicht rechtzeitig abgeschlossen werden konnten, entschied die unabhängige nigerianische Wahlkommission INEC, die Wahlen bis Sonntag, den 29.3.2015, zu verlängern. Trotz der Bedrohung durch die islamistische Terrorgruppe Boko Haram war die Wahlbeteiligung hoch. Tausende Nigerianer warteten - trotz technischer Pannen mit der neu eingeführten elektronischen Wähler-Registrierung - geduldig, bis sie schließlich ihre Stimme abgeben konnten (GIZ 6.2015a). Der Herausforderer Muhammadu Buhari von der Partei APC ging als Sieger aus der Präsidentschaftswahl hervor. Er erhielt 15,42 Mio. Stimmen und gewann in 21 Bundesstaaten insgesamt 54,9 % der Stimmen. Der amtierende Präsident Goodluck Jonathan von der Peoples Democratic Party (PDP) hingegen siegte in 15 Bundesstaaten und der Hauptstadt Abuja, konnte aber insgesamt nur 12,85 Mio. Stimmen gewinnen und unterlag somit um 2,57 Mio. Stimmen gegenüber seinem Herausforderer Buhari. Der abgewählte Amtsinhaber Goodluck Jonathan räumte seine Niederlage sofort ein, gratulierte Buhari noch am gleichen Tag per Telefon zu seinem Wahlsieg und rief seine Anhänger dazu auf, das Ergebnis ebenfalls zu akzeptieren und Ruhe zu bewahren. Mit dieser Geste konnte Goodluck Jonathan Unruhen und Gewalt im Land verhindern, die bei den vorangegangenen Wahlen mehreren Hundert Menschen das Leben gekostet hatte (GIZ 6.2015a; vgl. BBC 1.4.2015).Der Herausforderer Muhammadu Buhari von der Partei APC ging als Sieger aus der Präsidentschaftswahl hervor. Er erhielt 15,42 Mio. Stimmen und gewann in 21 Bundesstaaten insgesamt 54,9 % der Stimmen. Der amtierende Präsident Goodluck Jonathan von der Peoples Democratic Party (PDP) hingegen siegte in 15 Bundesstaaten und der Hauptstadt Abuja, konnte aber insgesamt nur 12,85 Mio. Stimmen gewinnen und unterlag somit um 2,57 Mio. Stimmen gegenüber seinem Herausforderer Buhari. Der abgewählte Amtsinhaber Goodluck Jonathan räumte seine Niederlage sofort ein, gratulierte Buhari noch am gleichen Tag per Telefon zu seinem Wahlsieg und rief seine Anhänger dazu auf, das Ergebnis ebenfalls zu akzeptieren und Ruhe zu bewahren. Mit dieser Geste konnte Goodluck Jonathan Unruhen und Gewalt im Land verhindern, die bei den vorangegangenen Wahlen mehreren Hundert Menschen das Leben gekostet hatte (GIZ 6.2015a; vergleiche BBC 1.4.2015). Neben dem Präsidenten wählten die Nigerianer am 28.3.2015 auch die beiden Kammern des Parlaments, den Senat mit 109 Senatoren und das Repräsentantenhaus mit 360 Abgeordneten. Großer Gewinner der Parlamentswahlen war auch hier der APC mit 61 von 109 Sitzen im Senat und 214 von 360 Abgeordneten im Repräsentantenhaus. Damit dominiert der APC zukünftig sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus (GIZ 6.2015a). Am 11.4.2015 wurden die Gouverneure und Landesparlamente in 29 der 36 Bundesstaaten gewählt. In den restlichen sieben Bundesstaaten hatten die Wahlen bereits in den Monaten zuvor stattgefunden. Die PDP stellte bis zu diesen Wahlen die Gouverneure in 21 Bundesstaaten, verlor nun aber zum ersten Mal die wichtigsten Bundesstaaten im Norden des Landes, so z.B. die Bundesstaaten Katsina, Kaduna und Bauchi. Auch wenn die PDP 2015 nach wie vor in sieben Bundesländern, insbesondere der Ölregion Rivers State, gewinnen konnte, stellen die Wahlen die größte Niederlage für die PDP seit der Ende der Militärherrschaft im Jahre 1999 dar (GIZ 6.2015a). Der APC, Partei des neu gewählten Präsidenten Muhammadu Buhari, stellte bisher 14 Gouverneure. Buhari-s APC gewann 2015 fünf Bundesstaaten hinzu und stellt künftig insgesamt 19 Gouverneure. Dieser Erfolg vergrößert den politischen Spielraum des neu gewählten Präsidenten Muhammadu Buhari (GIZ 6.2015a). Am 29.5.2015 wurde Muhammadu Buhari offiziell in sein Amt eingeführt. Mit seiner Vereidigung wurde der erste demokratische Machtwechsel zwischen regierender Partei und Oppositionspartei in der Geschichte Nigerias seit der Unabhängigkeit im Jahre 1960 vollzogen (GIZ 6.2015a; vgl. BBC 29.5.2015).Am 29.5.2015 wurde Muhammadu Buhari offiziell in sein Amt eingeführt. Mit seiner Vereidigung wurde der erste demokratische Machtwechsel zwischen regierender Partei und Oppositionspartei in der Geschichte Nigerias seit der Unabhängigkeit im Jahre 1960 vollzogen (GIZ 6.2015a; vergleiche BBC 29.5.2015). Neben der modernen Staatsgewalt haben auch die traditionellen Führer immer noch einen nicht zu unterschätzenden, wenn auch weitgehend informellen Einfluss. Sie gelten als moralische Instanz und können wichtige Vermittler in kommunalen und in religiös gefärbten Konflikten sein (AA 6.2015a). Fast im ganzen Norden Nigerias ist das System der LGA kollabiert. Große Teile kamen unter Kontrolle von Milizen und lokalen "Strongmen", die den politischen und sozio-ökonomischen Raum ausfüllen. Dies führte zur Vertiefung lokaler und regionaler Missstände (BS 2014). Quellen: -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (28.11.2014): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Bundesrepublik Nigeria -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (6.2015a): Nigeria - Innenpolitik, http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/Nigeria/Innenpolitik_node.html, Zugriff 25.6.2015 -Strichaufzählung BBC (1.4.2015): Nigeria election: Muhammadu Buhari wins presidency, http://www.bbc.com/news/world-africa-32139858, Zugriff 18.6.2015 -Strichaufzählung BBC (29.5.2015): Nigeria's President Buhari promises change at inauguration, http://www.bbc.com/news/world-africa-32927311, Zugriff 18.6.2015 -Strichaufzählung BS - Bertelsmann Stiftung