{'item': 'W159 2102905-1'}

RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum29.01.2016 GeschäftszahlW159 2102905-1 SpruchW159 2102905-1/15E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Dr. Clemens KUZMINSKI als Einzelrichter über die Beschwerde des XXXX , StA. Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich vom 20.02.2015, IFA Zahl:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Dr. Clemens KUZMINSKI als Einzelrichter über die Beschwerde des römisch 40 , StA. Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich vom 20.02.2015, IFA Zahl: XXXX , zu Recht erkannt:römisch 40 , zu Recht erkannt: A) I. Die Beschwerde wird gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 idgF als unbegründet abgewiesen.römisch eins. Die Beschwerde wird gemäß Paragraph 3, Absatz eins, AsylG 2005 idgF als unbegründet abgewiesen. II. Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 wird XXXX der Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt.römisch zwei. Gemäß Paragraph 8, Absatz eins, AsylG 2005 wird römisch 40 der Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt. III. Gemäß § 8 Abs. 4 Asylgesetz 2005 idgF wird XXXX eine befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter bis zum 28.01.2017 erteilt.römisch drei. Gemäß Paragraph 8, Absatz 4, Asylgesetz 2005 idgF wird römisch 40 eine befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter bis zum 28.01.2017 erteilt. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:

1. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer gelangte am 06.04.2014 unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der ebenfalls noch am gleichen Tag erfolgten Erstbefragung durch die Polizeiinspektion XXXX gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass er mit sechs Jahren seinen Vater verloren habe und dass er vor seiner Ausreise in Afghanistan als Hilfsarbeiter in einem Hotel gearbeitet habe, in dem drei Paschtunen ein Zimmer gemietet hätten. Bei einer Polizeikontrolle seien Waffen und Sprengstoff in diesem Zimmer gefunden worden und seien zwei Paschtunen und er von der Polizei festgenommen und etwas später freigelassen worden. Einige Paschtunen hätten geglaubt, dass er die Polizei informiert hätte. Sie hätten ihn gesucht und ihm das Leben schwer gemacht. Aus diesem Grunde habe ihn sein Onkel ins Ausland geschickt. Im Zuge einer fremdenrechtlichen Einvernahme, ebenfalls am gleichen Tag, gab der Antragsteller an, dass er nach Österreich gekommen sei, um hier eine bessere Zukunft zu haben und die Schule zu besuchen. Er hätte mit seiner Familie vier Jahre im Iran gelebt, dort habe er keine Schule besuchen können.Der Beschwerdeführer gelangte am 06.04.2014 unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der ebenfalls noch am gleichen Tag erfolgten Erstbefragung durch die Polizeiinspektion römisch 40 gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass er mit sechs Jahren seinen Vater verloren habe und dass er vor seiner Ausreise in Afghanistan als Hilfsarbeiter in einem Hotel gearbeitet habe, in dem drei Paschtunen ein Zimmer gemietet hätten. Bei einer Polizeikontrolle seien Waffen und Sprengstoff in diesem Zimmer gefunden worden und seien zwei Paschtunen und er von der Polizei festgenommen und etwas später freigelassen worden. Einige Paschtunen hätten geglaubt, dass er die Polizei informiert hätte. Sie hätten ihn gesucht und ihm das Leben schwer gemacht. Aus diesem Grunde habe ihn sein Onkel ins Ausland geschickt. Im Zuge einer fremdenrechtlichen Einvernahme, ebenfalls am gleichen Tag, gab der Antragsteller an, dass er nach Österreich gekommen sei, um hier eine bessere Zukunft zu haben und die Schule zu besuchen. Er hätte mit seiner Familie vier Jahre im Iran gelebt, dort habe er keine Schule besuchen können. Am 30.04.2014 erfolgte eine Einvernahme durch die EAST-OST des Bundesasylamtes. Der Beschwerdeführer gab an, 16 Jahre alt zu sein, er habe 5 Jahre lang die Schule besucht. In der Folge wurde eine wissenschaftliche Altersfeststellung vorgenommen. Am 25.07.2014 wurde der Beschwerdeführer nochmals durch das Bundesasylamt EAST-OST einvernommen und wurde ihm dabei vorgehalten, dass nach dem ärztlichen Gutachten ein Mindestalter von 21 Jahren festgestellt wurde. Der Antragsteller gab an, dass er das respektiere, was der Arzt festgestellt habe, aber dass ihm seine Mutter gesagt habe, er wäre erst
2. Nach Zulassung zum Asylverfahren wurde der Beschwerdeführer am 26.09.2014 durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich ausgiebig einvernommen. Der Beschwerdeführer behauptete wiederum, dass er nach wie vor minderjährig, nämlich am XXXX geboren sei. Er sei von Afghanistan mit einem afghanischen Reisepass ausgereist. Dieser sei aber abgelaufen gewesen und habe er diesen weggeschmissen, da das Visum auch bereits abgelaufen gewesen sei. In Afghanistan bei seinem Onkel mütterlicherseits besitze er eine Tazkira. Er habe zu diesem aber keinen Kontakt. In Afghanistan habe er zuletzt bei seinem Onkel mütterlicherseits in XXXX gelebt. Dieser lebe noch immer dort. Zuvor habe er in der Provinz Bamian gewohnt. Er sei Hazara und Moslem-Schiit und sei er religiös. Gesundheitlich gehe es ihm gut. Er habe fünf Jahre lang die Schule besucht und dann vier Jahr lang als Hilfsarbeiter gearbeitet. Er habe schon mit 11 oder 12 Jahren die Schule abgebrochen und dann in einem Hotel gearbeitet. Er habe niemals in seinem Heimatland einer bewaffneten Gruppierung angehört und habe auch keine Probleme mit den Behörden gehabt, er sei ledig. Als er 6 Jahre alt gewesen sei, sei sein Vater verstorben. Seine Mutter lebe in der Stadt XXXX im Iran. Er habe eine um 4 Jahre jüngere Schwester. Sein Onkel väterlicherseits sei ebenfalls wie sein Vater an Krebs verstorben. Dann habe er noch einen Onkel mütterlicherseits, dessen Telefonnummer er in Griechenland verloren habe. Seit er in Österreich sei, habe er nur einmal mit seiner Mutter telefoniert, weil er so wenig Taschengeld bekomme. Seine Familie sei legal von Afghanistan in den Iran weitergereist, vom Iran habe er seine Reise in die Türkei selbst finanziert. Für die Weiterreise nach Europa habe ihm sein Onkel Geld zukommen lassen. Afghanistan habe er schon 2009/2010 verlassen. Dann sei er vier Jahre im Iran geblieben.Nach Zulassung zum Asylverfahren wurde der Beschwerdeführer am 26.09.2014 durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich ausgiebig einvernommen. Der Beschwerdeführer behauptete wiederum, dass er nach wie vor minderjährig, nämlich am römisch 40 geboren sei. Er sei von Afghanistan mit einem afghanischen Reisepass ausgereist. Dieser sei aber abgelaufen gewesen und habe er diesen weggeschmissen, da das Visum auch bereits abgelaufen gewesen sei. In Afghanistan bei seinem Onkel mütterlicherseits besitze er eine Tazkira. Er habe zu diesem aber keinen Kontakt. In Afghanistan habe er zuletzt bei seinem Onkel mütterlicherseits in römisch 40 gelebt. Dieser lebe noch immer dort. Zuvor habe er in der Provinz Bamian gewohnt. Er sei Hazara und Moslem-Schiit und sei er religiös. Gesundheitlich gehe es ihm gut. Er habe fünf Jahre lang die Schule besucht und dann vier Jahr lang als Hilfsarbeiter gearbeitet. Er habe schon mit 11 oder 12 Jahren die Schule abgebrochen und dann in einem Hotel gearbeitet. Er habe niemals in seinem Heimatland einer bewaffneten Gruppierung angehört und habe auch keine Probleme mit den Behörden gehabt, er sei ledig. Als er 6 Jahre alt gewesen sei, sei sein Vater verstorben. Seine Mutter lebe in der Stadt römisch 40 im Iran. Er habe eine um 4 Jahre jüngere Schwester. Sein Onkel väterlicherseits sei ebenfalls wie sein Vater an Krebs verstorben. Dann habe er noch einen Onkel mütterlicherseits, dessen Telefonnummer er in Griechenland verloren habe. Seit er in Österreich sei, habe er nur einmal mit seiner Mutter telefoniert, weil er so wenig Taschengeld bekomme. Seine Familie sei legal von Afghanistan in den Iran weitergereist, vom Iran habe er seine Reise in die Türkei selbst finanziert. Für die Weiterreise nach Europa habe ihm sein Onkel Geld zukommen lassen. Afghanistan habe er schon 2009 aus 2010, verlassen. Dann sei er vier Jahre im Iran geblieben. Zum Fluchtgrund gefragt gab er an, dass er einige Zeit in einem Hotel gearbeitet habe und dass dort drei Paschtunen ein Zimmer genommen hätten. Am nächsten Tag hätte die Polizei dieses Zimmer durchsucht und ihn aufgefordert, sie zu begleiten. Die Polizei hätte eine Sporttasche mit Sprengstoff und Waffen in diesem Zimmer gefunden und die beiden dort anwesenden Paschtunen festgenommen. Er habe auch mitgehen müssen. Nach einer Stunde sei der Hotelbesitzer in Begleitung seines Onkels gekommen, er habe einige Fragen beantworten müssen und habe heimgehen dürfen. Sein Onkel habe ihm daraufhin verboten weiter in diesem Hotel zu arbeiten. Am Abend habe sein Onkel dann seiner Mutter gesagt, sie solle ihn nicht mehr aus dem Haus lassen. Er habe von einigen, ihm nicht näher bekannten Leuten erfahren, dass er gesucht werde und glaubten die Leute, dass er sie bei der Polizei verraten hätte. Eine Woche nach diesem Vorfall habe dann sein Onkel die Ausreise organisiert. Er sei allein auf der Polizei befragt worden. Was mit den beiden Paschtunen dann weiter geschehen sei, wisse er nicht. Als der Vorfall in dem Hotel stattgefunden habe, sei er damals 12 Jahre alt gewesen. Er sei nicht persönlich bedroht worden und wisse auch nicht, wer diese Paschtunen gewesen seien. Zu seinem Leben in Österreich gefragt, gab er an, dass er in XXXX in einer Pension von der Grundversorgung lebe, in Österreich keine Verwandten habe und dass er noch nicht Deutsch spreche. Er habe aber schon einige österreichische Bekannte, die er beim Fußballspielen kennengelernt habe. Er möchte gerne einen Deutschkurs besuchen.Zu seinem Leben in Österreich gefragt, gab er an, dass er in römisch 40 in einer Pension von der Grundversorgung lebe, in Österreich keine Verwandten habe und dass er noch nicht Deutsch spreche. Er habe aber schon einige österreichische Bekannte, die er beim Fußballspielen kennengelernt habe. Er möchte gerne einen Deutschkurs besuchen. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich vom 20.02.2015, Zahl XXXX wurde unter Spruchteil I. der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigen gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz abgewiesen, unter Spruchteil II. gemäß § 8 Abs. 1 leg. cit wurde dieser Antrag auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan abgewiesen und unter Spruchteil III. ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass eine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, sowie die Frist für die freiwillige Ausreise mit zwei Wochen festgelegt.Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich vom 20.02.2015, Zahl römisch 40 wurde unter Spruchteil römisch eins. der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigen gemäß Paragraph 3, Absatz eins, Asylgesetz abgewiesen, unter Spruchteil römisch zwei. gemäß Paragraph 8, Absatz eins, leg. cit wurde dieser Antrag auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan abgewiesen und unter Spruchteil römisch drei. ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass eine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, sowie die Frist für die freiwillige Ausreise mit zwei Wochen festgelegt. In der Begründung des Bescheides wurde der bisherige Verfahrensgang, einschließlich der oben bereits im wesentlichen Inhalt der wiedergegebenen Einvernahmen dargestellt und Länderfeststellungen zu Afghanistan getroffen. Es wurde auch ausgiebig dargelegt, dass der Beschwerdeführer ein falsches Alter der Behörde gegenüber angegeben habe. Der Antragsteller sei niemals bedroht worden, selbst wenn man der behaupteten Geschichte Glauben schenken würde, dann würde diese nicht die in der GFK genannten Gründe treffen und gingen die Bedrohungen - im Falle der Glaubwürdigkeit - nicht von staatlichen Organen aus. Zu Spruchteil I. wurde rechtlich begründend insbesondere dargelegt, dass der Antragsteller weder eine Verfolgung noch eine Verfolgungsgefahr im Sinne der GFK glaubhaft habe machen können und dass davon auszugehen sei, dass keine sonstige besondere Gefährdung seiner Person in Afghanistan bestehe.Zu Spruchteil römisch eins. wurde rechtlich begründend insbesondere dargelegt, dass der Antragsteller weder eine Verfolgung noch eine Verfolgungsgefahr im Sinne der GFK glaubhaft habe machen können und dass davon auszugehen sei, dass keine sonstige besondere Gefährdung seiner Person in Afghanistan bestehe. Zu Spruchteil II. wurde nach Darlegung der bezughabenden Rechtslage und Judikatur zunächst ausgeführt, dass das Bestehen einer Gefährdungssituation bereits unter Spruchpunkt I. geprüft und verneint worden sei und dass der Antragsteller nicht habe darlegen können, dass er für den Fall der Rückkehr nach Afghanistan einer Bedrohung oder drohenden Gefahr ausgesetzt wäre. Es könne nicht davon ausgegangen werden, dass sich jedermann, welcher sich in Afghanistan aufhalte, schon auf Grund der allgemeinen Lage sich in einer extremen Gefährdungslage befinden würde. Schließlich habe der Antragsteller auch weder eine lebensbedrohende Erkrankung, noch einen sonstigen auf seine Person bezogenen "außergewöhnlichen Umstand" behauptet oder bescheinigt, die ein Abschiebungshindernis im Sinne des Art. 3 EMRK darstellen könnte. Weder aus dem Amtswissen noch aus dem Vorbringen ergebe sich somit ein weiterer qualifizierter Sachverhalt, welcher dem Refoulement entgegenstehe.Zu Spruchteil römisch zwei. wurde nach Darlegung der bezughabenden Rechtslage und Judikatur zunächst ausgeführt, dass das Bestehen einer Gefährdungssituation bereits unter Spruchpunkt römisch eins. geprüft und verneint worden sei und dass der Antragsteller nicht habe darlegen können, dass er für den Fall der Rückkehr nach Afghanistan einer Bedrohung oder drohenden Gefahr ausgesetzt wäre. Es könne nicht davon ausgegangen werden, dass sich jedermann, welcher sich in Afghanistan aufhalte, schon auf Grund der allgemeinen Lage sich in einer extremen Gefährdungslage befinden würde. Schließlich habe der Antragsteller auch weder eine lebensbedrohende Erkrankung, noch einen sonstigen auf seine Person bezogenen "außergewöhnlichen Umstand" behauptet oder bescheinigt, die ein Abschiebungshindernis im Sinne des Artikel 3, EMRK darstellen könnte. Weder aus dem Amtswissen noch aus dem Vorbringen ergebe sich somit ein weiterer qualifizierter Sachverhalt, welcher dem Refoulement entgegenstehe. Zu Spruchteil III. wurde zunächst hervorgestrichen, dass ein Familienleben im Sinne des Art. 8 EMRK nicht vorliege, dass der Antragsteller von der Grundversorgung lebe, keiner Beschäftigung nachgehe und auch in keinen Vereinen oder Organisationen tätig sei. Aufgrund der relativ kurzen Aufenthaltsdauer in Österreich und mangels Vorliegen sonstiger enger Anknüpfungspunkte sei daher auch davon auszugehen, dass ein schützenswertes Privatleben nicht entstanden sei. Da ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt worden sei, sei die Entscheidung mit einer Rückkehrentscheidung zu verbinden gewesen und bestünde auch sonst - wie unter Spruchpunkt II. ausführlich geprüft - kein Abschiebungshindernis und auch keine Gründe, die für eine Verlängerung der Frist für die freiwilligen Ausreise sprechen würden.Zu Spruchteil römisch drei. wurde zunächst hervorgestrichen, dass ein Familienleben im Sinne des Artikel 8, EMRK nicht vorliege, dass der Antragsteller von der Grundversorgung lebe, keiner Beschäftigung nachgehe und auch in keinen Vereinen oder Organisationen tätig sei. Aufgrund der relativ kurzen Aufenthaltsdauer in Österreich und mangels Vorliegen sonstiger enger Anknüpfungspunkte sei daher auch davon auszugehen, dass ein schützenswertes Privatleben nicht entstanden sei. Da ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt worden sei, sei die Entscheidung mit einer Rückkehrentscheidung zu verbinden gewesen und bestünde auch sonst - wie unter Spruchpunkt römisch zwei. ausführlich geprüft - kein Abschiebungshindernis und auch keine Gründe, die für eine Verlängerung der Frist für die freiwilligen Ausreise sprechen würden. Gegen diesen Bescheid, und zwar gegen alle drei Spruchteile, erhob der Antragsteller Beschwerde (unterstützt durch die Rechtsberatung des XXXX ). Hinsichtlich seines Geburtsdatums führte er aus, dass seine Eltern ihm gesagt hätten, dass er 16 1/2 Jahre alt sei und hätte seine Mutter sein Geburtsdatum auf dem Deckblatt des Koran aufgeschrieben. Die bestellte Dolmetscherin habe seine Aussagen nicht richtig übersetzt, sie habe statt paschtunischen Taliban nur von Paschtunen gesprochen und habe somit den Sinn der Fluchtgeschichte verändert. Er sei von Taliban bedroht worden, welche vor nichts zurückschrecken würden und suche der eine Taliban, der nicht inhaftiert worden sei ihn und behaupte, dass er ihn verraten hätte. Dieser Taliban habe dann auch seinen Onkel aufgesucht und nach ihm gefragt. Sein Leben sei in Afghanistan nach wie vor in Gefahr, da auch sein Onkel vor den Taliban nunmehr vor etwa drei Monaten in den Iran geflohen sei.Gegen diesen Bescheid, und zwar gegen alle drei Spruchteile, erhob der Antragsteller Beschwerde (unterstützt durch die Rechtsberatung des römisch 40 ). Hinsichtlich seines Geburtsdatums führte er aus, dass seine Eltern ihm gesagt hätten, dass er 16 1/2 Jahre alt sei und hätte seine Mutter sein Geburtsdatum auf dem Deckblatt des Koran aufgeschrieben. Die bestellte Dolmetscherin habe seine Aussagen nicht richtig übersetzt, sie habe statt paschtunischen Taliban nur von Paschtunen gesprochen und habe somit den Sinn der Fluchtgeschichte verändert. Er sei von Taliban bedroht worden, welche vor nichts zurückschrecken würden und suche der eine Taliban, der nicht inhaftiert worden sei ihn und behaupte, dass er ihn verraten hätte. Dieser Taliban habe dann auch seinen Onkel aufgesucht und nach ihm gefragt. Sein Leben sei in Afghanistan nach wie vor in Gefahr, da auch sein Onkel vor den Taliban nunmehr vor etwa drei Monaten in den Iran geflohen sei. Der Beschwerdeführer legte einen Mietvertrag aus dem Iran vor, welcher übersetzt wurde. Mit Schreiben vom 16.11.2015 ersuchte XXXX im Namen des Beschwerdeführers um baldige Anberaumung einer mündlichen Verhandlung, welche für den 18.12.2015 festgesetzt wurde. Mit Schreiben vom 30.11.2015 teilte XXXX die Auflösung des Vollmachtverhältnisses zum Beschwerdeführer mit.Mit Schreiben vom 16.11.2015 ersuchte römisch 40 im Namen des Beschwerdeführers um baldige Anberaumung einer mündlichen Verhandlung, welche für den 18.12.2015 festgesetzt wurde. Mit Schreiben vom 30.11.2015 teilte römisch 40 die Auflösung des Vollmachtverhältnisses zum Beschwerdeführer mit. Der Beschwerdeführer gab eingangs der Verhandlung an, dass er deswegen einen Mietvertrag aus dem Iran vorgelegt habe, um zu beweisen, dass sich seine Familie derzeit im Iran aufhalte. Er habe keine Dokumente zur Identität oder zum Fluchtvorbringen, aber ein Dokument über den Besuch eines Deutschkurses, sowie ein Unterstützungsschreiben mit. Der Beschwerdeführer hielt sein Vorbringen aufrecht und wollte nichts korrigieren oder ergänzen. Er sei Schiit und afghanischer Staatsbürger, hazarischer Volksgruppenzughörigkeit. Er sei am XXXX , in der Provinz Bamyian geboren. Über Vorhalt, dass er sein Geburtsdatum nie genau angegeben habe können bzw. behauptet am XXXX geboren zu sein, was jedoch den wissenschaftlichen Altersfeststellungen im Auftrag des Bundesasylamtes zuwiderlaufe, gab er an, dass er das heute angegebene Geburtsdatum bereits bei der Polizei gesagt habe. Er habe im Dorf XXXX , Provinz Bamyian von seiner Geburt bis zum Tod seines Vaters, das war etwa im
3. Lebensjahr, gelebt. Anschließend sei die Familie nach XXXX in die Provinz XXXX übersiedelt, dort seien sie weitere 6 1/2 Jahre aufhältig gewesen. Dann seien sie in den Iran übersiedelt und von dort sei er dann nach Europa ausgereist. Er sei nur bis zu diesem Vorfall, bei dem er 12 oder 12 1/2 Jahre gewesen sei, in Afghanistan aufhältig gewesen, anschließend nur mehr im Iran. Dort habe ihn ihr Onkel mütterlicherseits unterstützt, welcher selbstständiger Schumacher gewesen sei. Die Familie habe in Afghanistan auch keinen Grundbesitz, auch sein Onkel habe ein Haus in Afghanistan verkauft und lebe auch schon seit einem Jahr im Iran. Er habe 5 Jahre die Schule besucht und dann als Schneider gearbeitet. Darüber hinaus habe er auch am Bau gearbeitet. Über nähere Nachfrage gab er auch zu, in einem Hotel gearbeitet zu haben. Näher nachgefragt gab er an, dass er dort als Lehrling gearbeitet habe, Reinigungsarbeiten verrichtet habe und den Gästen Essen und Tee serviert habe. Der Name des Hotels sei XXXX gewesen. Es sei ein zweistöckiges Hotel gewesen mit drei Zimmern oben und unten mit einer großen Halle. Unten hätten sich auch die Rezeption und die Küche befunden. In den oberen Räumen hätten die Gäste übernachtet. In der Halle hätten sich die Tagesgäste aufgehalten. In diesem Hotel seien hauptsächlich Pakistani und Afghanen Gäste gewesen, vorwiegend Geschäftsleute und Reisende. Gefragt nach dem fluchtrelevanten Vorfall gab er an, dass dies im Frühling 1388 (2009/2010) gewesen sei. Er habe bereits einen Monat in diesem Hotel gearbeitet. Es seien Paschtunen in das Hotel gekommen und hätten ein Zimmer verlangt. Er habe ihnen das Zimmer gezeigt. Am nächsten Tag sei die Polizei gekommen. Diese sei immer wieder ins Hotel gekommen und habe die Räume kontrolliert. Sie seien in das Zimmer gegangen, nachdem er ihnen dieses aufgesperrt hätte. Dort seien zwei Personen aufhältig gewesen. Die Polizei habe sie durchsucht und habe eine Sporttasche mit Waffen und Sprengstoff gefunden. Die Polizei habe auch ihn mitgenommen. Weil der Inhaber des Hotels nicht anwesend gewesen sei, habe er und auch die beiden Hotelgäste hätten mitgehen müssen. Wenig später seien der Hotelbesitzer und sein Onkel mütterlicherseits gekommen und hätte ihn sein Onkel mitgenommen und nach Hause geschickt. Sein Onkel habe ihm verboten, weiterhin in diese Arbeit zu gehen und habe er im Haus bleiben müssen. Sein Onkel habe ihm denn über Nachfrage erzählt, dass eine Person, die nicht von der Polizei gefasst worden sei und auf der Suche nach ihm gewesen sei und ihn töten würde, wenn sie ihn finden würde. Die Dolmetscherin bestätigte, dass der Beschwerdeführer von Anfang an ausschließlich von Paschtunen gesprochen habe. Er sei bei der Suche gar nicht dabei gewesen, er habe hinter der Tür gewartet. Auf der Polizeistation sei er verängstigt gewesen und habe geweint. Man habe ihn gefragt, wann die Gäste ins Hotel gekommen seien, das habe er der Polizei gesagt, kurze Zeit später habe ihn sein Onkel dann mitgenommen. Er sei von der Polizei allein befragt worden und nicht in Gegenwart der beiden anderen verhafteten Gäste. Er habe diese auch nicht mehr gesehen, sie hätten auch nichts zu ihm gesagt. Das letzte Mal habe er die beiden anderen Personen gesehen, als sie auf das Wachzimmergebracht worden seien.Der Beschwerdeführer gab eingangs der Verhandlung an, dass er deswegen einen Mietvertrag aus dem Iran vorgelegt habe, um zu beweisen, dass sich seine Familie derzeit im Iran aufhalte. Er habe keine Dokumente zur Identität oder zum Fluchtvorbringen, aber ein Dokument über den Besuch eines Deutschkurses, sowie ein Unterstützungsschreiben mit. Der Beschwerdeführer hielt sein Vorbringen aufrecht und wollte nichts korrigieren oder ergänzen. Er sei Schiit und afghanischer Staatsbürger, hazarischer Volksgruppenzughörigkeit. Er sei am römisch 40 , in der Provinz Bamyian geboren. Über Vorhalt, dass er sein Geburtsdatum nie genau angegeben habe können bzw. behauptet am römisch 40 geboren zu sein, was jedoch den wissenschaftlichen Altersfeststellungen im Auftrag des Bundesasylamtes zuwiderlaufe, gab er an, dass er das heute angegebene Geburtsdatum bereits bei der Polizei gesagt habe. Er habe im Dorf römisch 40 , Provinz Bamyian von seiner Geburt bis zum Tod seines Vaters, das war etwa im
4. Lebensjahr, gelebt. Anschließend sei die Familie nach römisch 40 in die Provinz römisch 40 übersiedelt, dort seien sie weitere 6 1/2 Jahre aufhältig gewesen. Dann seien sie in den Iran übersiedelt und von dort sei er dann nach Europa ausgereist. Er sei nur bis zu diesem Vorfall, bei dem er 12 oder 12 1/2 Jahre gewesen sei, in Afghanistan aufhältig gewesen, anschließend nur mehr im Iran. Dort habe ihn ihr Onkel mütterlicherseits unterstützt, welcher selbstständiger Schumacher gewesen sei. Die Familie habe in Afghanistan auch keinen Grundbesitz, auch sein Onkel habe ein Haus in Afghanistan verkauft und lebe auch schon seit einem Jahr im Iran. Er habe 5 Jahre die Schule besucht und dann als Schneider gearbeitet. Darüber hinaus habe er auch am Bau gearbeitet. Über nähere Nachfrage gab er auch zu, in einem Hotel gearbeitet zu haben. Näher nachgefragt gab er an, dass er dort als Lehrling gearbeitet habe, Reinigungsarbeiten verrichtet habe und den Gästen Essen und Tee serviert habe. Der Name des Hotels sei römisch 40 gewesen. Es sei ein zweistöckiges Hotel gewesen mit drei Zimmern oben und unten mit einer großen Halle. Unten hätten sich auch die Rezeption und die Küche befunden. In den oberen Räumen hätten die Gäste übernachtet. In der Halle hätten sich die Tagesgäste aufgehalten. In diesem Hotel seien hauptsächlich Pakistani und Afghanen Gäste gewesen, vorwiegend Geschäftsleute und Reisende. Gefragt nach dem fluchtrelevanten Vorfall gab er an, dass dies im Frühling 1388 (2009 aus 2010,) gewesen sei. Er habe bereits einen Monat in diesem Hotel gearbeitet. Es seien Paschtunen in das Hotel gekommen und hätten ein Zimmer verlangt. Er habe ihnen das Zimmer gezeigt. Am nächsten Tag sei die Polizei gekommen. Diese sei immer wieder ins Hotel gekommen und habe die Räume kontrolliert. Sie seien in das Zimmer gegangen, nachdem er ihnen dieses aufgesperrt hätte. Dort seien zwei Personen aufhältig gewesen. Die Polizei habe sie durchsucht und habe eine Sporttasche mit Waffen und Sprengstoff gefunden. Die Polizei habe auch ihn mitgenommen. Weil der Inhaber des Hotels nicht anwesend gewesen sei, habe er und auch die beiden Hotelgäste hätten mitgehen müssen. Wenig später seien der Hotelbesitzer und sein Onkel mütterlicherseits gekommen und hätte ihn sein Onkel mitgenommen und nach Hause geschickt. Sein Onkel habe ihm verboten, weiterhin in diese Arbeit zu gehen und habe er im Haus bleiben müssen. Sein Onkel habe ihm denn über Nachfrage erzählt, dass eine Person, die nicht von der Polizei gefasst worden sei und auf der Suche nach ihm gewesen sei und ihn töten würde, wenn sie ihn finden würde. Die Dolmetscherin bestätigte, dass der Beschwerdeführer von Anfang an ausschließlich von Paschtunen gesprochen habe. Er sei bei der Suche gar nicht dabei gewesen, er habe hinter der Tür gewartet. Auf der Polizeistation sei er verängstigt gewesen und habe geweint. Man habe ihn gefragt, wann die Gäste ins Hotel gekommen seien, das habe er der Polizei gesagt, kurze Zeit später habe ihn sein Onkel dann mitgenommen. Er sei von der Polizei allein befragt worden und nicht in Gegenwart der beiden anderen verhafteten Gäste. Er habe diese auch nicht mehr gesehen, sie hätten auch nichts zu ihm gesagt. Das letzte Mal habe er die beiden anderen Personen gesehen, als sie auf das Wachzimmergebracht worden seien. Sein Onkel sei Schuhmacher in XXXX gewesen, in der Nähe des Hotels. Bekannte hätten ihm gesagt, dass eine Person hinter dem Lehrling des Hotels her sei, diese Person wisse jedoch nicht, dass er sein Onkel sei. Über Vorhalt, dass der Antragsteller in der Beschwerde behauptet habe, dass auch sein Onkel von dem nicht festgenommenen Gast persönlich bedroht worden sei, jetzt aber sage, dass diese Person gar nicht gewusst habe, dass er sein Onkel sei, gab er an, dass diese Person anfänglich gar nicht gewusst hätte, wer sein Onkel sei. Dies aber nach etwa zwei Wochen erfahren habe und dann auch hinter seinem Onkel her gewesen sei und deswegen sei er in den Iran geflüchtet. Persönlich und direkt sei er nicht bedroht worden, wenn ihn diese Person jedoch erwischt hätte, hätte sie ihn nicht am Leben gelassen. Nach diesem Vorfall sei er noch einen Monat in Afghanistan geblieben. Seine Mutter, seine Schwester und er seinen dann mit einem Visum in den Iran gereist. Seine Mutter und seine Schwester würden nach wie vor im Iran leben. Sein Onkel sei im Winter letzten Jahres ebenfalls in den Iran übersiedelt. Gefragt, ob es in diesen Zeitraum von mehreren Jahren zu Vorfällen mit seinem Onkel gekommen sei, gab er an, dass er diesen nicht gefragt habe. Verwandte in Afghanistan habe er keine mehr. Er stehe mit seinen Familienangehörigen im Iran in Kontakt. Gefragt nach aktuellen gesundheitlichen oder psychischen Problemen gab er an, dass er seit etwa einem Jahr schlecht schlafe, Alpträume habe und an Stresssituationen leide. Er sei aber nirgends in Behandlung.Sein Onkel sei Schuhmacher in römisch 40 gewesen, in der Nähe des Hotels. Bekannte hätten ihm gesagt, dass eine Person hinter dem Lehrling des Hotels her sei, diese Person wisse jedoch nicht, dass er sein Onkel sei. Über Vorhalt, dass der Antragsteller in der Beschwerde behauptet habe, dass auch sein Onkel von dem nicht festgenommenen Gast persönlich bedroht worden sei, jetzt aber sage, dass diese Person gar nicht gewusst habe, dass er sein Onkel sei, gab er an, dass diese Person anfänglich gar nicht gewusst hätte, wer sein Onkel sei. Dies aber nach etwa zwei Wochen erfahren habe und dann auch hinter seinem Onkel her gewesen sei und deswegen sei er in den Iran geflüchtet. Persönlich und direkt sei er nicht bedroht worden, wenn ihn diese Person jedoch erwischt hätte, hätte sie ihn nicht am Leben gelassen. Nach diesem Vorfall sei er noch einen Monat in Afghanistan geblieben. Seine Mutter, seine Schwester und er seinen dann mit einem Visum in den Iran gereist. Seine Mutter und seine Schwester würden nach wie vor im Iran leben. Sein Onkel sei im Winter letzten Jahres ebenfalls in den Iran übersiedelt. Gefragt, ob es in diesen Zeitraum von mehreren Jahren zu Vorfällen mit seinem Onkel gekommen sei, gab er an, dass er diesen nicht gefragt habe. Verwandte in Afghanistan habe er keine mehr. Er stehe mit seinen Familienangehörigen im Iran in Kontakt. Gefragt nach aktuellen gesundheitlichen oder psychischen Problemen gab er an, dass er seit etwa einem Jahr schlecht schlafe, Alpträume habe und an Stresssituationen leide. Er sei aber nirgends in Behandlung. Er lebe weder in einer Ehe noch in einer Lebensgemeinschaft und habe auch keine Kinder. In Österreich spiele er einmal in der Woche Volley-Ball, sei aber bei keinem Verein. Außerdem besuche er einen Deutschkurs im Niveau A
5. Ein Deutschdiplom habe er noch nicht erworben. Er habe ehrenamtlich XXXX Flüchtlinge unterstützt und verrichte gemeinnützige Arbeiten für die Gemeinde XXXX . Er pflege Kontakte zu seinen beiden Deutschlehrerinnen und möchte so bald als möglich die Sprache lernen und auf eigenen Füßen stehen. Gefragt nach Rückkehrbefürchtungen gab er an, dass er in Afghanistan niemanden mehr habe und auch kein Haus und dass er vermutlich dort getötet würde. Zu den vorgehaltenen Länderinformationen der Staatsdokumentation gab er keine Stellungnahme ab.Er lebe weder in einer Ehe noch in einer Lebensgemeinschaft und habe auch keine Kinder. In Österreich spiele er einmal in der Woche Volley-Ball, sei aber bei keinem Verein. Außerdem besuche er einen Deutschkurs im Niveau A
6. Ein Deutschdiplom habe er noch nicht erworben. Er habe ehrenamtlich römisch 40 Flüchtlinge unterstützt und verrichte gemeinnützige Arbeiten für die Gemeinde römisch 40 . Er pflege Kontakte zu seinen beiden Deutschlehrerinnen und möchte so bald als möglich die Sprache lernen und auf eigenen Füßen stehen. Gefragt nach Rückkehrbefürchtungen gab er an, dass er in Afghanistan niemanden mehr habe und auch kein Haus und dass er vermutlich dort getötet würde. Zu den vorgehaltenen Länderinformationen der Staatsdokumentation gab er keine Stellungnahme ab. Die Gemeinde XXXX bestätigte mit Schreiben vom 14.01.2016, dass der Beschwerdeführer gemeinnützige Aushilfsarbeiten verrichtet und die XXXX bestätigte, dass der Beschwerdeführer in diesem Volleyballverein mitspiele. Außerdem wurde ein Unterstützungsschreiben des XXXX vorgelegt.Die Gemeinde römisch 40 bestätigte mit Schreiben vom 14.01.2016, dass der Beschwerdeführer gemeinnützige Aushilfsarbeiten verrichtet und die römisch 40 bestätigte, dass der Beschwerdeführer in diesem Volleyballverein mitspiele. Außerdem wurde ein Unterstützungsschreiben des römisch 40 vorgelegt. Das Bundesverwaltungsgericht hat wie folgt festgestellt und erwogen:
7. Feststellungen und Feststellungen zur Person des Beschwerdeführers Der Beschwerdeführer ist Staatsbürger von Afghanistan, hazarischer Volksgruppenzugehörigkeit und schiitischer Moslem. Sein Geburtsdatum kann nicht exakt festgestellt werden. Er hat die ersten sieben Jahre seines Lebens in der Provinz Bamiyan gelebt und anschließend etwa 6 bis 6 1/2 Jahre in der Provinz XXXX . In der Folge war er nicht mehr in Afghanistan aufhältig, sondern im Iran. Nach 5 Jahren Schulbildung hat er bereits gearbeitet als Schneider, am Bau und auch in einem Hotel.Der Beschwerdeführer ist Staatsbürger von Afghanistan, hazarischer Volksgruppenzugehörigkeit und schiitischer Moslem. Sein Geburtsdatum kann nicht exakt festgestellt werden. Er hat die ersten sieben Jahre seines Lebens in der Provinz Bamiyan gelebt und anschließend etwa 6 bis 6 1/2 Jahre in der Provinz römisch 40 . In der Folge war er nicht mehr in Afghanistan aufhältig, sondern im Iran. Nach 5 Jahren Schulbildung hat er bereits gearbeitet als Schneider, am Bau und auch in einem Hotel. Zu den Fluchtgründen können mangels glaubhafter Angaben keine gesicherten Feststellungen getroffen werden. Wenn man jedoch den Angaben des Beschwerdeführers zu seinen Fluchtgründen Glauben schenken würde, wäre in eventu folgendes festzustellen: Der Beschwerdeführer hat im Jahre 2009 als 12 jähriger in einem Hotel gearbeitet, in dem sich drei Paschtunen einmieteten. Bei einer Polizeikontrolle wurden in dem Zimmer der Paschtunen Waffen und Sprengstoff gefunden. Zwei der Gäste wurden mitgenommen, einer war flüchtig. Auch der Beschwerdeführer wurde kurz auf der Polizeistation befragt und anschließend von seinem Onkel abgeholt. In der Folge ist der Beschwerdeführer nicht mehr arbeiten gegangen, hielt sich nur mehr im Haus auf und war noch ca. ein Monat in Afghanistan, wobei es jedoch zu keinen konkreten Bedrohungen des Beschwerdeführers gekommen ist. Der Beschwerdeführer verfügt über keine Familienangehörigen mehr in Afghanistan. Seine Mutter und seine Schwester leben im Iran. Seine Familie verfügt auch über keinen Grundbesitz oder über ein Haus mehr in Afghanistan. Der Beschwerdeführer gelangte unter Umgehung der Grenzkontrolle am 06.04.2014 nach Österreich und stellte sogleich einen Antrag auf internationalen Schutz. Er leidet unter keinen schwerwiegenden gesundheitlichen oder psychischen Problemen, lediglich unter Schlafstörungen und Alpträumen, ist jedoch nirgends in Behandlung. Er lebt in Österreich weder in einer Ehe noch in einer Lebensgemeinschaft und hat auch keine Kinder. Der Beschwerdeführer besucht in Österreich einen Deutschkurs, spielt nunmehr bei einem Verein Volleyball und verrichtet für die Gemeinde XXXX gemeinnützige Arbeiten. Er ist unbescholten.Der Beschwerdeführer gelangte unter Umgehung der Grenzkontrolle am 06.04.2014 nach Österreich und stellte sogleich einen Antrag auf internationalen Schutz. Er leidet unter keinen schwerwiegenden gesundheitlichen oder psychischen Problemen, lediglich unter Schlafstörungen und Alpträumen, ist jedoch nirgends in Behandlung. Er lebt in Österreich weder in einer Ehe noch in einer Lebensgemeinschaft und hat auch keine Kinder. Der Beschwerdeführer besucht in Österreich einen Deutschkurs, spielt nunmehr bei einem Verein Volleyball und verrichtet für die Gemeinde römisch 40 gemeinnützige Arbeiten. Er ist unbescholten. Zu Afghanistan wird folgendes Verfahrensbezogen festgestellt:
8. Ereignisse - Integrierte Kurzinformationen KI vom 29.9.2015: Kundus von Taliban erobert (betrifft: Abschnitt 3/Sicherheitslage) Die Taliban haben am Montag,
9. September 2015, die meisten Teile der nordafghanischen Provinzhauptstadt Kundus erobert (FAZ 28.9.2015). Dies bestätigte ein Sprecher des afghanischen Innenministeriums (ZO 28.9.2015). Hunderte von Aufständischen stürmten die Stadt vor Sonnenaufgang. Dabei eroberten sie wichtige Gebäude und näherten sich dem Flughafen (BBC 28.9.2015). Die afghanischen Truppen und Beamte zogen sich zum Flughafen zurück (BBC 29.9.2015). Damit ist es der radikalislamischen Miliz zum ersten Mal im Laufe ihres seit 14 Jahren andauernden Aufstandes gelungen, eine größere Stadt einzunehmen (FAZ 28.9.2015). Laut der afghanischen Regierung wurden Truppen zur Verstärkung nach Kundus entsandt (BBC 28.9.2015), und eine Gegenoffensive zur Vertreibung der Taliban soll einen Tag nach dem Fall von Kundus gestartet werden (BBC 29.9.2015; vgl. FAZ 29.9.2015). Das Hauptquartier der Polizei sowie das Gefängnis der Stadt seien bereits zurückerobert worden (FAZ 29.9.2015). Augenzeugenberichten zufolge konzentrierte sich der Talibanangriff zunächst nicht auf die Zivilbevölkerung (FAZ 28.9.2015).Laut der afghanischen Regierung wurden Truppen zur Verstärkung nach Kundus entsandt (BBC 28.9.2015), und eine Gegenoffensive zur Vertreibung der Taliban soll einen Tag nach dem Fall von Kundus gestartet werden (BBC 29.9.2015; vergleiche FAZ 29.9.2015). Das Hauptquartier der Polizei sowie das Gefängnis der Stadt seien bereits zurückerobert worden (FAZ 29.9.2015). Augenzeugenberichten zufolge konzentrierte sich der Talibanangriff zunächst nicht auf die Zivilbevölkerung (FAZ 28.9.2015). Kundus ist ein strategisch bedeutsamer Verkehrsknotenpunkt für den ganzen Nordosten des Landes (BBC 28.9.2015). Über Kundus verläuft der einzige größere Verkehrsweg in Richtung der Provinzen Takhar und Badakshan. Zudem verläuft über Kundus auch der Grenzverkehr nach Tadschikistan (FAZ 28.9.2015). Quellen: -Strichaufzählung BBC (29.9.2015): Afghan forces prepare counter-attack on Taliban in Kunduz, http://www.bbc.com/news/world-asia-34387914, Zugriff 29.9.2015 -Strichaufzählung BBC (28.9.2015): Taliban overrun Afghan city of Kunduz, http://www.bbc.com/news/world-asia-34377565, Zugriff 29.9.2015 -Strichaufzählung FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung (29.9.2015): Armee beginnt Gegenoffensive in Kundus, http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/asien/afghanistan-armee-beginntkundus-gegenoffensive-13829255.html, Zugriff 29.9.2015 -Strichaufzählung FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung (28.9.2015): Überraschungsangriff im Morgengrauen, http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/asien/kundus-faellt-an-talibanueberraschungsangriff-im-morgengrauen-13828444.html, Zugriff 29.9.2015 -Strichaufzählung ZO - Zeit Online (28.9.2015): Taliban haben Kundus vollständig erobert, http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-09/kundus-taliban-afghanistan-angriff, Zugriff 29.9.2015 KI vom 24.02.2015 - Angriffsstatistiken auf Distriktebene (Abschnitt 1/Relevant für Abschnitt 3) Anlässlich des EASO Country of Origin Information Report "Afghanistan - Security Situation" vom Jänner 2015 werden sicherheitsrelevante Informationen zu jeder der 34(+1) Provinzen (+1 meint die Provinz Kabul, die aufgrund ihrer wichtigen Stellung sowohl als Provinz, als auch als Stadt beschrieben wird) diesem Bericht entnommen und zusammengefasst. Kabul Stadt Tabelle kann nicht abgebildet werden Im Zeitraum Jänner -
10. Oktober 2014, wurden im Distrikt Kabul Stadt, laut Informationen eines westlichen Sicherheitsvertreters, 246 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert. Kabul Tabelle kann nicht abgebildet werden Im Zeitraum Jänner -
11. Oktober 2014, wurden in der Provinz Kabul, laut Informationen eines westlichen Sicherheitsvertreters, 418 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert. Abgesehen von Kabul Stadt, war der volatilste Distrikt der Distrikt Surobi mit 72 sicherheitsrelevanten Vorfällen. Der Großteil dieser Vorfälle waren bewaffnete Zusammenstöße. UNHCR stuft Kabul als relativ sichere Provinz ein (EASO 1.2015).
12. Politische Lage Verfassung Nach dem Sturz des Taliban-Regimes im Jahr 2001 wurde eine neue Verfassung erarbeitet, die schließlich im Januar 2004 ratifiziert wurde (IDEA o.D.); diese basiert auf der Verfassung aus dem Jahr
13. Bei Ratifizierung sah diese Verfassung vor, dass kein Gesetz gegen die Grundsätze und Bestimmungen des Islam verstoßen darf und dass alle Bürger Afghanistans, Mann und Frau, gleiche Rechte und Pflichten vor dem Gesetz haben (BFA Staatendokumentation 3.2014; vgl. Max Planck Institute 27.1.2004).Nach dem Sturz des Taliban-Regimes im Jahr 2001 wurde eine neue Verfassung erarbeitet, die schließlich im Januar 2004 ratifiziert wurde (IDEA o.D.); diese basiert auf der Verfassung aus dem Jahr
14. Bei Ratifizierung sah diese Verfassung vor, dass kein Gesetz gegen die Grundsätze und Bestimmungen des Islam verstoßen darf und dass alle Bürger Afghanistans, Mann und Frau, gleiche Rechte und Pflichten vor dem Gesetz haben (BFA Staatendokumentation 3.2014; vergleiche Max Planck Institute 27.1.2004). Präsidentschaftswahlen Bei der Präsidentenwahl am
15. April 2014, trotzten viele BürgerInnen den Anschlagsdrohungen der Taliban und wählten einen Nachfolger für den scheidenden Präsidenten Hamid Karzai, welcher gemäß Verfassung nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren durfte (Die Zeit 5.4.2014). Es war dies die dritte Präsidentschaftswahl seit dem Fall der Taliban im Jahr 2001, gleichzeitig fanden auch Provinzwahlen statt (RFE 4.4.2014). Schätzungen der Wahlkommission zufolge, beteiligten sich rund sieben Millionen der mehr als zwölf Millionen Wahlberechtigten an der Abstimmung (Die Zeit 6.4.2014). Die erste Wahlrunde am
16. April hatte Abdullah Abdullah mit 45% der Stimmen gewonnen, verfehlte aber die erforderliche absolute Mehrheit. Ashraf Ghani kam mit 31,6% auf den zweiten Platz. Am 14.6.2014 kam es zur Stichwahl (NZZ 13.6.2014). Laut Wahlkommission gaben auch diesmal rund sieben Millionen Afghanen ihre Stimme ab (FAZ 15.6.2014). Im Juli 2014 gab die Wahlkommission ein vorläufiges Ergebnis bekannt, laut dem Ashraf Ghani der neue afghanische Präsident gewesen wäre (NZZ 9.7.2014; vgl. Die Zeit 7.7.2014). Auf den ehemaligen Weltbank-Ökonomen Ashraf Ghani entfielen laut der Wahlkommission bei der Stichwahl 56,44% der Stimmen. Der ehemalige Außenminister Abdullah Abdullah, erhielt demnach 43,56%. Abdullah, der beim ersten Wahlgang im April noch klar in Führung gelegen hatte, sprach von Wahlbetrug (NZZ 7.7.2014). Sein Lager lehnte daraufhin das vorläufige Ergebnis ab (Reuters 7.7.2014) und drohte sogar mit einer Parallelregierung (FAZ 8.7.2014).Bei der Präsidentenwahl am
17. April 2014, trotzten viele BürgerInnen den Anschlagsdrohungen der Taliban und wählten einen Nachfolger für den scheidenden Präsidenten Hamid Karzai, welcher gemäß Verfassung nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren durfte (Die Zeit 5.4.2014). Es war dies die dritte Präsidentschaftswahl seit dem Fall der Taliban im Jahr 2001, gleichzeitig fanden auch Provinzwahlen statt (RFE 4.4.2014). Schätzungen der Wahlkommission zufolge, beteiligten sich rund sieben Millionen der mehr als zwölf Millionen Wahlberechtigten an der Abstimmung (Die Zeit 6.4.2014). Die erste Wahlrunde am
18. April hatte Abdullah Abdullah mit 45% der Stimmen gewonnen, verfehlte aber die erforderliche absolute Mehrheit. Ashraf Ghani kam mit 31,6% auf den zweiten Platz. Am 14.6.2014 kam es zur Stichwahl (NZZ 13.6.2014). Laut Wahlkommission gaben auch diesmal rund sieben Millionen Afghanen ihre Stimme ab (FAZ 15.6.2014). Im Juli 2014 gab die Wahlkommission ein vorläufiges Ergebnis bekannt, laut dem Ashraf Ghani der neue afghanische Präsident gewesen wäre (NZZ 9.7.2014; vergleiche Die Zeit 7.7.2014). Auf den ehemaligen Weltbank-Ökonomen Ashraf Ghani entfielen laut der Wahlkommission bei der Stichwahl 56,44% der Stimmen. Der ehemalige Außenminister Abdullah Abdullah, erhielt demnach 43,56%. Abdullah, der beim ersten Wahlgang im April noch klar in Führung gelegen hatte, sprach von Wahlbetrug (NZZ 7.7.2014). Sein Lager lehnte daraufhin das vorläufige Ergebnis ab (Reuters 7.7.2014) und drohte sogar mit einer Parallelregierung (FAZ 8.7.2014). Nach acht Monaten Feindseligkeiten, einer internationalen Prüfung und Verhandlungen über Machtteilung, einigten sich Ghani und Abdullah am 21.9.2014 auf eine gemeinsame Einheitsregierung (NYT 21.9.2014; vgl. NZZ 21.9.2014a). Die Wahlkommission erklärte Aschraf Ghani Ahmadzai zum künftigen Präsidenten (FAZ 21.9.2014). Gemäß einem von den USA vermittelten Abkommen über eine Teilung der Macht, soll Abdullah Abdullah offenbar einen neu geschaffenen Posten erhalten, der dem Amt eines Premierministers ähnelnt und mit weitreichenden Befugnissen versehen werden soll. Die Ministerposten sollen Vertreter beider Lager übernehmen (NZZ 21.9.2014b; vgl. BBC 21.9.2014). Auch Ämter in Verwaltung und Justiz werden zwischen den Lagern der beiden Kandidaten aufgeteilt (FAZ 21.9.2014).Nach acht Monaten Feindseligkeiten, einer internationalen Prüfung und Verhandlungen über Machtteilung, einigten sich Ghani und Abdullah am 21.9.2014 auf eine gemeinsame Einheitsregierung (NYT 21.9.2014; vergleiche NZZ 21.9.2014a). Die Wahlkommission erklärte Aschraf Ghani Ahmadzai zum künftigen Präsidenten (FAZ 21.9.2014). Gemäß einem von den USA vermittelten Abkommen über eine Teilung der Macht, soll Abdullah Abdullah offenbar einen neu geschaffenen Posten erhalten, der dem Amt eines Premierministers ähnelnt und mit weitreichenden Befugnissen versehen werden soll. Die Ministerposten sollen Vertreter beider Lager übernehmen (NZZ 21.9.2014b; vergleiche BBC 21.9.2014). Auch Ämter in Verwaltung und Justiz werden zwischen den Lagern der beiden Kandidaten aufgeteilt (FAZ 21.9.2014). Laut staatlicher Wahlkommission soll Ghani gegenüber Abdullah mit einem Vorsprung von 13 Prozentpunkten geführt haben. Aber offenbar bestand Sorge, dass es trotz des Abkommens zu Unruhen kommen könnte, denn das Endergebnis wurde nie veröffentlicht (NZZ 21.9.2014b). Zur Person Ashraf Ghani Ghani wurde 1949 in der Provinz Logar als Sohn eines hochrangigen Beamten geboren. Er ist ein Mitglied des einflussreichen paschtunischen Ahmadzai-Stammes. Während seines Studiums an der American University in Beirut hat er seine spätere Frau Rula kennengelernt, eine libanesische Christin. Eine Zeitlang lehrte er Anthropologie an der Universität Kabul. Danach studierte er in den Vereinigten Staaten von Amerika, wo er dann schlussendlich auch für die Weltbank arbeitetete. Ende 2001 kehrte Ghani nach Afghanistan zurück und wurde kurz darauf Finanzminister in Hamid Karzais erster Regierung. 2004 übernahm er den Posten des Rektors an der Universität Kabul. Die afghanischen Präsidenten hat er weiterhin beraten. Bei den Verhandlungen mit den USA und der NATO über Details dazu, wie Afghanistan nach dem Abzug der westlichen Truppen regiert werden solle, hat Ghani eine wichtige Rolle gespielt (NZZ 8.7.2014). Parlament und Parlamentswahlen Die afghanische Nationalversammlung, Shuraye Melli, basiert auf einem Zweikammersystem, das sich in ein Unterhaus, Wolesi Jirga, und ein Oberhaus, Meshrano Jirga, auch Ältestenrat oder Senat genannt, gliedert. Das Unterhaus, setzt sich aus 249 Sitzen zusammen, die sich proportional zur Bevölkerungszahl auf die 34 Provinzen verteilen. Verfassungsgemäß sind für Frauen 68 Sitze und für die Minderheit der Kuchi 10 Sitze im Unterhaus reserviert (USDOS 27.2.2014; vgl. CRS 17.9.2014 und CRS 11.7.2014).Die afghanische Nationalversammlung, Shuraye Melli, basiert auf einem Zweikammersystem, das sich in ein Unterhaus, Wolesi Jirga, und ein Oberhaus, Meshrano Jirga, auch Ältestenrat oder Senat genannt, gliedert. Das Unterhaus, setzt sich aus 249 Sitzen zusammen, die sich proportional zur Bevölkerungszahl auf die 34 Provinzen verteilen. Verfassungsgemäß sind für Frauen 68 Sitze und für die Minderheit der Kuchi 10 Sitze im Unterhaus reserviert (USDOS 27.2.2014; vergleiche CRS 17.9.2014 und CRS 11.7.2014). Das Oberhaus setzt sich aus 102 Sitzen zusammen. Zwei Drittel von diesen werden von den gewählten Provinzräten vergeben. Ein Drittel der Sitze, wovon wiederum 50% mit Frauen besetzt werden müssen, vergibt der Präsident selbst, (CRS 17.9.2014). Zwei der vom Präsidenten zu vergebenden Sitze sind verfassungsgemäß für die Kutschi-Minderheit und zwei weitere für Behinderte bestimmt. Die verfassungsmäßig vorgegebenen Quoten gewährleisten einen Frauenanteil von 25% im Parlament und über 30% in den Provinzräten. Ein Sitz im Oberhaus ist für die Ernennung eines Sikh- oder Hindu-Repräsentanten reserviert (USDOS 27.2.2014). Die Parlamentswahlen im Jahr 2010 waren, wie auch jene des Jahres 2005, von Betrugsvorwürfen und Gewaltausbrüchen überschattet (AF 2012). Eine der wesentlichen Neuerungen, welche die Parlamentswahlen 2005 und 2010 betrafen, war die "single non-transferable vote (SNTV)"-Regelung. Jedem Wahlkreis ist, proportional zur Bevölkerungszahl, mehr als ein Sitz im Parlament zugeteilt. Die Wähler des Wahlkreises können jeweils eine Stimme abgeben. Die Sitze des Wahlkreises gehen an die Kandidaten des Kreises in der Reihenfolge der Anzahl der von ihnen gewonnenen Stimmen. Dieses System ist weltweit sehr selten (UNAMA o.D.; vgl. NDI 2011). Durch das System treten die Kandidaten individuell gegeneinander an und erlangen die Sitze nicht über Parteilisten (CRS 11.7.2014).Eine der wesentlichen Neuerungen, welche die Parlamentswahlen 2005 und 2010 betrafen, war die "single non-transferable vote (SNTV)"-Regelung. Jedem Wahlkreis ist, proportional zur Bevölkerungszahl, mehr als ein Sitz im Parlament zugeteilt. Die Wähler des Wahlkreises können jeweils eine Stimme abgeben. Die Sitze des Wahlkreises gehen an die Kandidaten des Kreises in der Reihenfolge der Anzahl der von ihnen gewonnenen Stimmen. Dieses System ist weltweit sehr selten (UNAMA o.D.; vergleiche NDI 2011). Durch das System treten die Kandidaten individuell gegeneinander an und erlangen die Sitze nicht über Parteilisten (CRS 11.7.2014). Parteien Die Machtstrukturen in Afghanistan sind vielschichtig und verwoben. Eignung, Befähigung und Leistung spielen oftmals eine untergeordnete Rolle bei der Verteilung politischer bzw. administrativer Ämter. Die Entscheidungen über viele Personalien, auch in entlegenen Provinzen, werden von der Zentralregierung in Kabul, häufig sogar vom Präsidenten getroffen. Im Vielvölkerstaat Afghanistan spielen informelle Beziehungsnetzwerke und der Proporz der Ethnien eine wesentliche Rolle. Die Machtverteilung wird national und auch lokal so austariert, dass die Loyalität einzelner Persönlichkeiten und Gruppierungen gesichert erscheint. Handeln lokale Machthaber entgegen der Regierungspolitik, bleiben Sanktionen allerdings häufig aus. Politische Allianzen werden in der Regel nach pragmatischen Gesichtspunkten geschmiedet. Dadurch kommt es, für Außenstehende immer wieder überraschend, zu Koalitionswechseln und dem Herauslösen von Einzelpersonen aus bestehenden politischen Verbindungen, unabhängig von Parteistrukturen (AA 31.3.2014). Anfang 2012 zeichnete Staatspräsident Karzai eine Regulierung für politische Parteien ab, welche besagt, dass diese in mindestens 20 Provinzen ein Büro haben und die Adresse an das Justizministerium melden müssen. Dazu wurde eine viertstufige Kontrolle eingerichtet, um die tatsächliche Existenz der Parteien zu überprüfen. So sollen z. B. Unterschriftenlisten die Abhaltung von Versammlungen bestätigten. Einige sahen das als Entschärfung der älteren Regelung, wonach Parteien Mitglieder in 22 Provinzen haben mussten. Die neue Regulierung zielte darauf ab, die ethnischen und regionalen Trennlinien zwischen den Parteien aufzuweichen, indem sich mehrere der - meist auf ethnischer oder regionaler Zugehörigkeit basierenden - Parteien zusammenschließen sollten. Weniger als ein Jahr nach der Verabschiedung der Regelung versandte das Justizministerium Warnbriefe, dass eine einjährige Gnadenfrist für die Übermittlung der Liste der Provinzbüros am 4.4.2013 ablaufen würde. Nur acht der 55 registrierten Parteien reichten ihre Antworten fristgerecht ein, die meisten dieser acht waren relativ kleine Parteien (ICG 26.6.2013). Quellen: -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (31.3.2014): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan -Strichaufzählung AF - Asia Foundation