{'item': 'I403 2000952-2'}

RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum11.01.2017 GeschäftszahlI403 2000952-2 SpruchI403 2000952-2/7E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin MMag. Birgit ERTL als Einzelrichterin über die Beschwerde von XXXX, geb. XXXX, StA. Nigeria, vertreten durch MigrantInnenverein St. Marx, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 23.09.2016, Zl. 831787204/1763487 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 19.12.2016 zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin MMag. Birgit ERTL als Einzelrichterin über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Nigeria, vertreten durch MigrantInnenverein St. Marx, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 23.09.2016, Zl. 831787204/1763487 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 19.12.2016 zu Recht erkannt: A) Die Beschwerde wird mit der Maßgabe als unbegründet abgewiesen, dass Spruchpunkt II zu lauten hat:Die Beschwerde wird mit der Maßgabe als unbegründet abgewiesen, dass Spruchpunkt römisch zwei zu lauten hat: "Gemäß § 55 Abs. 1 und 3 FPG beträgt die Frist für die freiwillige Ausreise fünf Monate ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung.""Gemäß Paragraph 55, Absatz eins und 3 FPG beträgt die Frist für die freiwillige Ausreise fünf Monate ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung." B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer), stellte am 04.12.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 12.12.2013, Zl. 13 17.872-BAT hinsichtlich des Antrages auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten bzw. des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen und der Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 AsylG 2005 nach Nigeria ausgewiesen. Dagegen erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde und wurde am 29.07.2014 vom Bundesverwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung abgehalten.römisch 40 (im Folgenden: Beschwerdeführer), stellte am 04.12.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 12.12.2013, Zl. 13 17.872-BAT hinsichtlich des Antrages auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten bzw. des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen und der Beschwerdeführer gemäß Paragraph 10, Absatz eins, AsylG 2005 nach Nigeria ausgewiesen. Dagegen erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde und wurde am 29.07.2014 vom Bundesverwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung abgehalten. In der Folge wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 02.03.2015, GZ: I408 2000952-1/11E die Beschwerde gemäß § 3 Abs. 1 und § 8 Abs. 1 AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen. Gemäß § 75 Abs. 20 AsylG 2005 wurde das Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zurückverwiesen.In der Folge wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 02.03.2015, GZ: I408 2000952-1/11E die Beschwerde gemäß Paragraph 3, Absatz eins und Paragraph 8, Absatz eins, AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen. Gemäß Paragraph 75, Absatz 20, AsylG 2005 wurde das Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zurückverwiesen. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, vom 25.06.2015 wurde der Beschwerdeführer darüber informiert, dass beabsichtigt sei, eine Rückkehrentscheidung zu erlassen und wurde ihm Gelegenheit gewährt, verschiedene Fragen zu seinem Privat- und Familienleben in Österreich zu beantworten. Am 08.07.2015 wurde im Wege des MigrantInnenverein St. Marx eine Stellungnahme für den Beschwerdeführer an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl übermittelt. Inhaltlich wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer bereits zwei Jahre zuvor ins Bundesgebiet eingereist sei und sich nach wie vor in seiner Heimat verfolgt fühle. Er unternehme große Anstrengungen, um sich an die österreichische Gesellschaft anzupassen und bemühe sich, die deutsche Sprache besser zu erlernen. Er sei unbescholten. Er arbeite im Gebrauchtwagenhandel sowie bei der Caritas, lebe in einer ortsüblichen Unterkunft und wünsche sich weiter in Österreich bleiben zu dürfen, weil er nach wie vor Verfolgung in seiner Heimat befürchte, aber auch wegen seiner Lebensgefährtin und dem gemeinsamen Kind in Österreich. Der Beschwerdeführer sei arbeitswillig und arbeitsfähig. Der Stellungnahme beigelegt waren ein Mietvertrag sowie die Kopie eines Mutter-Kind-Passes und ein Melderegisterauszug der Lebensgefährtin, aus welchem hervorgeht, dass sie ebenfalls nigerianische Staatsbürgerin ist. Am 04.01.2016 wurde die Geburtsurkunde des gemeinsamen Kindes vom 28.10.2015 vorgelegt sowie Kopien der Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot-Karte plus" der Lebensgefährtin bzw. des Kindes. Der Beschwerdeführer scheint in der Geburtsurkunde als Vater auf. Am 19.03.2016 wurde wiederum ein aktueller Meldezettel des Beschwerdeführers, ein Brief seiner Lebensgefährtin und die Bestätigung der bestandenen Deutschprüfung auf A2 Niveau sowie eine Einstellungszusage eines afrikanischen Supermarktes vorgelegt. Ergänzend wurden am 02.06.2016 Kopien der E-Card, der Jahreskarte der Wiener Linien, die Fitnessclub-Mitgliedskarte und eine Karte der Kirchengemeinde vorgelegt. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 23.09.2016, zugestellt am 29.09.2016 an den Beschwerdeführer, wurde unter Spruchpunkt I. ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 1 Ziffer 3 AsylG iVm. § 9 BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Ziffer 2 FPG 2005 erlassen. Es wurde gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß § 46 FPG nach Nigeria zulässig sei. Unter Spruchpunkt II. wurde festgestellt, dass die Frist für die freiwillige Ausreise vierzehn Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage. Inhaltlich wurde vorgebracht, dass der Beschwerdeführer seine Lebensgemeinschaft erstmals in einer Stellungnahme am 08.07.2015 geltend gemacht habe. Bis zu diesem Zeitpunkt habe er stets angegeben, homosexuell zu sein. Er befinde sich seit drei Jahren in Österreich und sei die Dauer des Aufenthaltes somit als kurz zu werten. Die Verbindung zu seiner Lebensgefährtin sei daher während des ungewissen Aufenthaltes entstanden. Ausgenommen von dem Kind würden sich keine relevanten Angehörigen des Beschwerdeführers in Österreich befinden. Er arbeite freiwillig in einer Kirchengemeinde mit und sei Mitglied eines Fitnessclubs. Sonstige besondere Initiativen würden sich im Verfahren nicht ergeben haben.Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 23.09.2016, zugestellt am 29.09.2016 an den Beschwerdeführer, wurde unter Spruchpunkt römisch eins. ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraph 57, AsylG nicht erteilt. Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3 AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2 FPG 2005 erlassen. Es wurde gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß Paragraph 46, FPG nach Nigeria zulässig sei. Unter Spruchpunkt römisch zwei. wurde festgestellt, dass die Frist für die freiwillige Ausreise vierzehn Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage. Inhaltlich wurde vorgebracht, dass der Beschwerdeführer seine Lebensgemeinschaft erstmals in einer Stellungnahme am 08.07.2015 geltend gemacht habe. Bis zu diesem Zeitpunkt habe er stets angegeben, homosexuell zu sein. Er befinde sich seit drei Jahren in Österreich und sei die Dauer des Aufenthaltes somit als kurz zu werten. Die Verbindung zu seiner Lebensgefährtin sei daher während des ungewissen Aufenthaltes entstanden. Ausgenommen von dem Kind würden sich keine relevanten Angehörigen des Beschwerdeführers in Österreich befinden. Er arbeite freiwillig in einer Kirchengemeinde mit und sei Mitglied eines Fitnessclubs. Sonstige besondere Initiativen würden sich im Verfahren nicht ergeben haben. Dagegen wurde am 11.10.2016 fristgerecht Beschwerde erhoben und dies mit inhaltlich falscher Entscheidung und mangelhafter Verfahrensführung begründet. Inhaltlich wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer eine Lebensgefährtin habe, die zum dauerhaften Aufenthalt berechtigt sei. Der Verbindung entstamme ein gemeinsames Kind. Der Beschwerdeführer sei unbescholten und negative Faktoren würden nicht vorliegen. Dokumente zur Integration seien vorgelegt worden. Es würde überhaupt keine Gründe geben, die gegen die Erteilung eines Aufenthaltstitels sprechen würden. Zudem wurde ausgeführt, dass die Beschwerdefrist des § 16 Abs. 1 BFA-VG rechtswidrig sei. Es wurde beantragt, nach mündlicher Verhandlung und Durchführung der beantragten Beweise die bekämpfte Entscheidung zu beheben, festzustellen, dass die Nichterteilung eines Aufenthaltstitels aus berücksichtigungswürdigen Gründen, die Erlassung einer Rückkehrentscheidung sowie die Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung nach Nigeria nicht rechtmäßig seien, sowie festzustellen, dass ein Aufenthaltstitel zu gewähren sei und die Ausweisung aus dem österreichischen Bundesgebiet auf Dauer unzulässig sei.Dagegen wurde am 11.10.2016 fristgerecht Beschwerde erhoben und dies mit inhaltlich falscher Entscheidung und mangelhafter Verfahrensführung begründet. Inhaltlich wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer eine Lebensgefährtin habe, die zum dauerhaften Aufenthalt berechtigt sei. Der Verbindung entstamme ein gemeinsames Kind. Der Beschwerdeführer sei unbescholten und negative Faktoren würden nicht vorliegen. Dokumente zur Integration seien vorgelegt worden. Es würde überhaupt keine Gründe geben, die gegen die Erteilung eines Aufenthaltstitels sprechen würden. Zudem wurde ausgeführt, dass die Beschwerdefrist des Paragraph 16, Absatz eins, BFA-VG rechtswidrig sei. Es wurde beantragt, nach mündlicher Verhandlung und Durchführung der beantragten Beweise die bekämpfte Entscheidung zu beheben, festzustellen, dass die Nichterteilung eines Aufenthaltstitels aus berücksichtigungswürdigen Gründen, die Erlassung einer Rückkehrentscheidung sowie die Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung nach Nigeria nicht rechtmäßig seien, sowie festzustellen, dass ein Aufenthaltstitel zu gewähren sei und die Ausweisung aus dem österreichischen Bundesgebiet auf Dauer unzulässig sei. Am 19.12.2016 wurde in der Außenstelle Innsbruck des Bundesverwaltungsgerichtes eine mündliche Verhandlung durchgeführt, in welcher auch die Lebensgefährtin des Beschwerdeführers als Zeugin befragt wurde. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:

1. Feststellungen: 1.
2. Zur Person des Beschwerdeführers: Der strafrechtlich unbescholtene Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria und somit Drittstaatsangehöriger im Sinne des § 2 Abs. 4 Z 10 FPG. Die Identität des Beschwerdeführers steht in Ermangelung entsprechender Dokumente nicht fest. Der Beschwerdeführer gibt an, Angehöriger der Volksgruppe der Ishan-Edo zu sein und bekennt sich zum christlichen Glauben.Der strafrechtlich unbescholtene Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria und somit Drittstaatsangehöriger im Sinne des Paragraph 2, Absatz 4, Ziffer 10, FPG. Die Identität des Beschwerdeführers steht in Ermangelung entsprechender Dokumente nicht fest. Der Beschwerdeführer gibt an, Angehöriger der Volksgruppe der Ishan-Edo zu sein und bekennt sich zum christlichen Glauben. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 04.12.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, über welchen mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 12.12.2013 bzw. Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 02.03.2015 in Hinblick auf den Status des Asylberechtigten bzw. des subsidiär Schutzberechtigten rechtskräftig abweisend entschieden wurde. Der Beschwerdeführer ist gesund und befindet sich in einem arbeitsfähigen Alter. Der Beschwerdeführer führt in Österreich eine Beziehung zu einer aufenthaltsberechtigten nigerianischen Staatsbürgerin. Sie haben ein gemeinsames Kind, das am 28.10.2015 geboren wurde und ebenfalls im Bundesgebiet aufenthaltsberechtigt ist. Beide sind nicht zum dauernden Aufenthalt berechtigt, sondern verfügen über eine Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot-Karte plus" im Sinne des § 8 Abs. 1 Z. 2 NAG. Die Lebensgefährtin des Beschwerdeführers ist aktuell schwanger, als Geburtstermin wurde April 2017 berechnet. Ansonsten leben keine Familienangehörigen oder Verwandten des Beschwerdeführers in Österreich.Der Beschwerdeführer führt in Österreich eine Beziehung zu einer aufenthaltsberechtigten nigerianischen Staatsbürgerin. Sie haben ein gemeinsames Kind, das am 28.10.2015 geboren wurde und ebenfalls im Bundesgebiet aufenthaltsberechtigt ist. Beide sind nicht zum dauernden Aufenthalt berechtigt, sondern verfügen über eine Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot-Karte plus" im Sinne des Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer 2, NAG. Die Lebensgefährtin des Beschwerdeführers ist aktuell schwanger, als Geburtstermin wurde April 2017 berechnet. Ansonsten leben keine Familienangehörigen oder Verwandten des Beschwerdeführers in Österreich. Die Beziehung zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Lebensgefährtin dauert fast drei Jahre an; zu Beginn der Beziehung war beiden bewusst, dass der Aufenthaltsstatus des Beschwerdeführers unsicher war. Der Beschwerdeführer brachte im vorangegangenen Asylverfahren vor, dass er eine Verfolgung in Nigeria wegen seiner homosexuellen Orientierung fürchte, obwohl er zu diesem Zeitpunkt bereits die Beziehung zu seiner Lebensgefährtin führte. Es ist dem Beschwerdeführer zumutbar, sein Familienleben in Nigeria fortzusetzen. Seine Lebensgefährtin ist ebenso nigerianische Staatsbürgerin wie sein Sohn. Beide verfügen über ein Aufenthaltsrecht in Österreich, dennoch wäre ihnen eine Rückkehr nach Nigeria im Rahmen des Familienverbandes zumutbar, wenn auch erst nach der Geburt des erwarteten zweiten Kindes. Die Mutter des Beschwerdeführers lebt in Edo State, wo sich der Beschwerdeführer vor seiner Ausreise ebenfalls aufhielt. Die Lebensgefährtin des Beschwerdeführers kommt aus Osun State, wo ihre Familie lebt, welche sie zuletzt 2014 besucht hatte. Es konnten keine maßgeblichen Anhaltspunkte für die Annahme einer besonderen Integration des Beschwerdeführers in Österreich in sprachlicher, beruflicher und gesellschaftlicher Hinsicht festgestellt werden. Es spricht nichts dafür, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria eine Verletzung von Art. 2, Art. 3 oder auch der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention nach sich ziehen würde. Der Beschwerdeführer ist auch nicht von willkürlicher Gewalt infolge eines internationalen oder innerstaatlichen Konflikts bedroht.Es spricht nichts dafür, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria eine Verletzung von Artikel 2,, Artikel 3, oder auch der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention nach sich ziehen würde. Der Beschwerdeführer ist auch nicht von willkürlicher Gewalt infolge eines internationalen oder innerstaatlichen Konflikts bedroht. 1.
3. Zur Situation in Nigeria: Zur aktuellen Lage in Nigeria wurden im angefochtenen Bescheid umfassende Feststellungen (auf Basis des Länderinformationsblattes der Staatendokumentation; Stand 02.09.2016) getroffen, denen im Wesentlichen zu entnehmen ist, dass sich die Spannungen und Auseinandersetzungen rund um Boko Haram weiterhin vor allem auf den Norden und Nordosten des Landes konzentrieren. Auch in Abuja besteht ein hohes Anschlagrisiko (BMEIA 23.08.2016). In Lagos gibt es keine Fälle von Tötungen durch Boko Haram. Die Terroristen sind nicht in der Lage, eine Person überall in Nigeria aufzuspüren. Wenn sich Menschen von Boko Haram bedroht fühlen, dann können sie im Land umsiedeln (VA1 16.11.2015). Da die Polizei oft nicht in der Lage ist, durch gesellschaftliche Konflikte verursachte Gewalt zu unterbinden, verlässt sich die Regierung in vielen Fällen auf die Unterstützung durch die Armee. Zum Beispiel wurden Militäreinheiten in den Plateau State entsandt, um die Gewaltausbrüche zwischen den "Einheimischen" und den "Siedlern" zu verhindern, da die lokale Polizei nicht in der Lage war, die ethno-religiöse Gewalt einzudämmen (USDOS 13.4.2016). Jedoch sind im Allgemeinen die nigerianischen Behörden gewillt und fähig, Schutz vor nichtstaatlichen Akteuren zu bieten (UKHO 8.2016b). Auch wenn sich die Menschenrechtssituation seit Amtsantritt der Zivilregierung 1999 zum Teil erheblich verbesserte, ist sie insgesamt sehr problematisch (AA 3.2016a). Schwierig bleiben die allgemeinen Lebensbedingungen, die durch Armut, Analphabetentum, Gewaltkriminalität, ethnische Spannungen, ein ineffektives Justizwesen und die Scharia-Rechtspraxis im Norden des Landes beeinflusst sind. Der Schutz von Leib und Leben der Bürger vor Willkürhandlungen durch Vertreter der Staatsmacht ist nicht gesichert (AA 3.2016a). Die politische Opposition kann sich grundsätzlich frei betätigen (AA 3.12.2015). Die Verfassung und die Gesetze erlauben die freie Bildung politischer Parteien (USDOS 13.4.2016). Gelegentlich sind jedoch Eingriffe seitens der Staatsgewalt zu verzeichnen. Dies betrifft vor allem Gruppen mit sezessionistischen Zielen. Dem Auswärtigen Amt liegen keine Erkenntnisse über die Verfolgung von Exilpolitikern durch die nigerianische Regierung vor (AA 3.12.2015). Nigeria hält weiterhin an der Todesstrafe fest. Ein seit 2006 faktisches Vollstreckungsmoratorium wurde am
4. Juni 2013 mit vier Hinrichtungen im Bundesstaat Edo aufgehoben (AA 3.12.2015; vgl. ÖBA 7.2014).Nigeria hält weiterhin an der Todesstrafe fest. Ein seit 2006 faktisches Vollstreckungsmoratorium wurde am
5. Juni 2013 mit vier Hinrichtungen im Bundesstaat Edo aufgehoben (AA 3.12.2015; vergleiche ÖBA 7.2014). Das Verhältnis zwischen Muslimen und Christen ist äußerst gespannt. Oft genügt ein geringer Anlass, um blutige Unruhen auszulösen. Ein auch nur annähernd in Verbindung gebrachter Vorfall im christlichen Süden gegen Muslime wird sofort Reaktionen im Norden hervorrufen, die immer wieder zum Tod von sogenannten Nichtgläubigen führen (Pogrome). Diese gehören mittlerweile zum politischen Alltagsgeschehen in Nigeria. Seit 2000 sprechen die offiziellen Zahlen von über 11.500 Toten aufgrund von religiösen Unruhen. Die tatsächlichen Zahlen dürften um ein Vielfaches höher liegen (GIZ 6.2016b). Ein Meldewesen ist nicht vorhanden (AA 3.12.2015; vgl. ÖBA 7.2014). Auch ein nationales funktionierendes polizeiliches Fahndungssystem existiert nicht. Damit ist es in der Praxis äußerst schwierig, wenn nicht sogar unmöglich, nach verdächtigen Personen national zu fahnden, wenn diese untergetaucht sind. Das Fehlen von Meldeämtern und gesamtnigerianischen polizeilichen Fahndungsbehörden ermöglicht es in den allermeisten Fällen, bereits in der näheren Umgebung "unterzutauchen" (ÖBA 7.2014).Ein Meldewesen ist nicht vorhanden (AA 3.12.2015; vergleiche ÖBA 7.2014). Auch ein nationales funktionierendes polizeiliches Fahndungssystem existiert nicht. Damit ist es in der Praxis äußerst schwierig, wenn nicht sogar unmöglich, nach verdächtigen Personen national zu fahnden, wenn diese untergetaucht sind. Das Fehlen von Meldeämtern und gesamtnigerianischen polizeilichen Fahndungsbehörden ermöglicht es in den allermeisten Fällen, bereits in der näheren Umgebung "unterzutauchen" (ÖBA 7.2014). Offizielle Statistiken über Arbeitslosigkeit gibt es aufgrund fehlender sozialer Einrichtungen und Absicherung nicht. Die Großfamilie unterstützt beschäftigungslose Angehörige. Es kann allgemein festgestellt werden, dass in Nigeria eine zurückgeführte Person, die in keinem privaten Verband soziale Sicherheit finden kann, keiner lebensbedrohlichen Situation überantwortet wird und ihre existenziellen Grundbedürfnisse aus selbstständiger Arbeit sichern kann, insbesondere dann, wenn Rückkehrhilfe angeboten wird (ÖBA 7.2014). Heimkehrer können gegen Gebühr eine Wohnung in jeder Region Nigerias mieten. Es gibt keine speziellen Unterkünfte für Heimkehrer. Reintegrationshilfe kann durch Regierungsprogramme wie etwa NDE, NAPEP, NAPTIP, COSUDOW, UBE, SMEDAN, NACRDB erhalten werden und nichtstaatliche Organisationen wie etwa die Lift above Poverty-Organisation (LAPO) bieten allgemeine Reintegrationshilfe (IOM 8.2014). Die medizinische Versorgung im Lande ist mit Europa nicht zu vergleichen. Sie ist vor allem im ländlichen Bereich vielfach technisch, apparativ und/oder hygienisch problematisch. In den großen Städten findet man jedoch einige Privatkliniken mit besserem Standard (AA 13.7.2016). Rückkehrer finden in den Großstädten eine medizinische Grundversorgung vor. In privaten Kliniken können die meisten Krankheiten behandelt werden (AA 3.12.2015). Wenn ein Heimkehrer über eine medizinische Vorgeschichte verfügt, sollte er möglichst eine Überweisung von dem letzten Krankenhaus, in dem er behandelt wurde, vorlegen (IOM 8.2014). Heimkehrer, die vorher nicht in ärztlicher Behandlung waren, müssen lediglich dem Krankenhaus eine Registrierungsgebühr zahlen und in der Lage sein, ihre Behandlungskosten selbst zu tragen (IOM 8.2014; vgl. AA 3.12.2015). Hat eine Person keine Dokumente, führt dieser Umstand nicht zur Verweigerung medizinischer Versorgung oder zum Ausschluss von anderen öffentlichen Diensten (z.B. Bildung) (USDOS 13.4.2016).Die medizinische Versorgung im Lande ist mit Europa nicht zu vergleichen. Sie ist vor allem im ländlichen Bereich vielfach technisch, apparativ und/oder hygienisch problematisch. In den großen Städten findet man jedoch einige Privatkliniken mit besserem Standard (AA 13.7.2016). Rückkehrer finden in den Großstädten eine medizinische Grundversorgung vor. In privaten Kliniken können die meisten Krankheiten behandelt werden (AA 3.12.2015). Wenn ein Heimkehrer über eine medizinische Vorgeschichte verfügt, sollte er möglichst eine Überweisung von dem letzten Krankenhaus, in dem er behandelt wurde, vorlegen (IOM 8.2014). Heimkehrer, die vorher nicht in ärztlicher Behandlung waren, müssen lediglich dem Krankenhaus eine Registrierungsgebühr zahlen und in der Lage sein, ihre Behandlungskosten selbst zu tragen (IOM 8.2014; vergleiche AA 3.12.2015). Hat eine Person keine Dokumente, führt dieser Umstand nicht zur Verweigerung medizinischer Versorgung oder zum Ausschluss von anderen öffentlichen Diensten (z.B. Bildung) (USDOS 13.4.2016). Medikamente sind verfügbar, können aber je nach Art teuer sein (IOM 8.2014). Die staatliche Gesundheitsversorgung gewährleistet keine kostenfreie Medikamentenversorgung. Jeder Patient - auch im Krankenhaus - muss Medikamente selbst besorgen bzw. dafür selbst aufkommen (AA 3.12.2015). Medikamente gegen einige weit verbreitete Infektionskrankheiten wie Malaria und HIV/Aids können teils kostenlos in Anspruch genommen werden, werden jedoch nicht landesweit flächendeckend ausgegeben (ÖBA 7.2014). In der Regel gibt es fast alle geläufigen Medikamente in Nigeria in Apotheken zu kaufen, so auch die Antiphlogistika und Schmerzmittel Ibuprofen und Diclofenac sowie die meisten Antibiotika, Bluthochdruckmedikamente und Medikamente zur Behandlung von neurologischen und psychiatrischen Leiden (AA 3.12.2015). Diese Feststellungen basieren im Wesentlichen auf den folgenden Quellen: -Strichaufzählung BMEIA – Außenministerium (23.8.2016): Reiseinformationen - Nigeria, http://www.bmeia.gv.at/aussenministerium/buergerservice/reiseinformation/a-z-laender/nigeria-de.html, Zugriff 23.8.2016VA1 – Vertrauensanwalt 1 der Österreichischen Botschaft Abuja (16.11.2015): Interview im Rahmen einer Fact Finding MissionUKHO – United Kingdom Home Office (8.2016b): Country Information and Guidance Nigeria: Women fearing gender-based harm or violence, https://www.gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/546640/CIG_-_Nigeria_-_Women_-_v2.0__August_2016_.pd, Zugriff 26.8.2016USDOS – U.S. Department of State (13.4.2016): Country Report on Human Rights Practices 2015 - Nigeria, http://www.ecoi.net/local_link/322449/461926_de.html, Zugriff 12.8.2016AA – Auswärtiges Amt (3.2016a): Nigeria – Innenpolitik, http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/Nigeria/Innenpolitik_node.html, Zugriff 11.8.2016AA – Auswärtiges Amt (3.12.2015): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Bundesrepublik Nigeria, http://www.ecoi.net/file_upload/4598_1450445025_deutschland-auswaertiges-amt-bericht-ueber-die-asyl-und-abschieberelevante-lage-in-der-bundesrepublik-nigeria-stand-dezember-2015-03-12-2015.pdf, Zugriff 7.7.2016 -Strichaufzählung ÖBA – Österreichische Botschaft Abuja (7.2014): Asylländerbericht Nigeria -Strichaufzählung GIZ – Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (6.2016b): Nigeria – Gesellschaft, http://liportal.giz.de/nigeria/gesellschaft.html, Zugriff 8.8.2016 -Strichaufzählung IOM – International Organization for Migration (8.2014): Nigeria - Country Fact Sheet, https://milo.bamf.de/milop/livelink.exe?func=ll&objId=16801531&objAction=Open&nexturl=%2Fmilop%2Flivelink%2Eexe%3Ffunc%3Dll%26objId%3D16800759%26objAction%3Dbrowse%26viewType%3D1, Zugriff 13.7.2016 UNHCR hat in "International Protection considerations with regard to people fleeing Northeastern Nigeria (The States of Borno, Yobe and Adamawa) and surrounding Region – Update II” vom Oktober 2016 seine Empfehlung aufrechterhalten, keine erzwungenen Rückkehrmaßnahmen in Bezug auf Personen, die aus dem Nordosten Nigerias geflüchtet sind, durchzuführen. Insbesondere in Borno State würden die Kämpfe fortgesetzt und herrsche Unsicherheit. In Bezug auf innerstaatliche Fluchtalternativen müsse eine Einzelfallabwägung erfolgen (UNHCR, International Protection considerations with regard to people fleeing Northeastern Nigeria (The States of Borno, Yobe and Adamawa) and surrounding Region – Update II vom Oktober 2016; abrufbar unter http://www.refworld.org/docid/5448e0ad4.html).UNHCR hat in "International Protection considerations with regard to people fleeing Northeastern Nigeria (The States of Borno, Yobe and Adamawa) and surrounding Region – Update II” vom Oktober 2016 seine Empfehlung aufrechterhalten, keine erzwungenen Rückkehrmaßnahmen in Bezug auf Personen, die aus dem Nordosten Nigerias geflüchtet sind, durchzuführen. Insbesondere in Borno State würden die Kämpfe fortgesetzt und herrsche Unsicherheit. In Bezug auf innerstaatliche Fluchtalternativen müsse eine Einzelfallabwägung erfolgen (UNHCR, International Protection considerations with regard to people fleeing Northeastern Nigeria (The States of Borno, Yobe and Adamawa) and surrounding Region – Update römisch zwei vom Oktober 2016; abrufbar unter http://www.refworld.org/docid/5448e0ad4.html). Aus diesen Länderfeststellungen ergibt sich, dass in Nigeria trotz der aktuellen Bedrohungen durch Boko Haram im Norden bzw. Nordosten des Landes und die schlechte wirtschaftliche Situation für die Masse der Bevölkerung nicht im gesamten Staatsgebiet jene gemäß der Judikatur des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte geforderte Exzeptionalität der Umstände vorliegt, welche die Rückkehr eines Fremden automatisch im Widerspruch zu Art. 2 oder Art. 3 EMRK erscheinen lässt (vgl. dazu VwGH vom
6. August 2001, 2000/01/0043). Wie sich aus den Länderfeststellungen ergibt wird eine nach Nigeria abgeschobene Person, bei welcher keine besonders berücksichtigungswürdigen Umstände vorliegen und welche nicht aus dem Norden des Landes stammt, durch eine Rückkehr nicht automatisch in eine "unmenschliche Lage" versetzt.Aus diesen Länderfeststellungen ergibt sich, dass in Nigeria trotz der aktuellen Bedrohungen durch Boko Haram im Norden bzw. Nordosten des Landes und die schlechte wirtschaftliche Situation für die Masse der Bevölkerung nicht im gesamten Staatsgebiet jene gemäß der Judikatur des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte geforderte Exzeptionalität der Umstände vorliegt, welche die Rückkehr eines Fremden automatisch im Widerspruch zu Artikel 2, oder Artikel 3, EMRK erscheinen lässt vergleiche dazu VwGH vom
7. August 2001, 2000/01/0043). Wie sich aus den Länderfeststellungen ergibt wird eine nach Nigeria abgeschobene Person, bei welcher keine besonders berücksichtigungswürdigen Umstände vorliegen und welche nicht aus dem Norden des Landes stammt, durch eine Rückkehr nicht automatisch in eine "unmenschliche Lage" versetzt.
8. Beweiswürdigung: Die erkennende Einzelrichterin des Bundesverwaltungsgerichtes hat nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung über die Beschwerde folgende Erwägungen getroffen: 2.
9. Zum Verfahrensgang: Der oben unter Punkt I. angeführte Verfahrensgang ergibt sich aus dem unzweifelhaften und unbestrittenen Akteninhalt der vorgelegten Verwaltungsakten des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) und des vorliegenden Gerichtsaktes des Bundesverwaltungsgerichtes. Auskünfte aus dem Strafregister, dem Zentralen Melderegister (ZMR) und der Grundversorgung (GVS) wurden ergänzend zum vorliegenden Akt eingeholt.Der oben unter Punkt römisch eins. angeführte Verfahrensgang ergibt sich aus dem unzweifelhaften und unbestrittenen Akteninhalt der vorgelegten Verwaltungsakten des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) und des vorliegenden Gerichtsaktes des Bundesverwaltungsgerichtes. Auskünfte aus dem Strafregister, dem Zentralen Melderegister (ZMR) und der Grundversorgung (GVS) wurden ergänzend zum vorliegenden Akt eingeholt. Außerdem konnte im vorliegenden Beschwerdefall auf die Ermittlungsergebnisse des vorangegangenen Beschwerdeverfahrens (Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes, Zl. I408 2000952-1/11E nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 29.07.2014) zurückgegriffen werden, sowie auf die Angaben des Beschwerdeführers und seiner Lebensgefährtin in der mündlichen Verhandlung am 19.12.
10. 2.
11. Zur Person des Beschwerdeführers: Soweit in der gegenständlichen Rechtssache Feststellungen zur Identität und zur Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers getroffen wurden, beruhen diese auf den im angefochtenen Bescheid getroffenen Feststellungen, denen auch in der gegenständlichen Beschwerde nicht entgegengetreten wurde. Die Identität des Beschwerdeführers steht nicht fest; er legte bislang kein Dokument vor, durch welches seine Identität nachgewiesen werden konnte. Der Beschwerdeführer hat sich durchaus um eine Aufenthaltsverfestigung bemüht, über seine Familie und die Kirchengemeinde hinaus ist er aber nicht nachhaltig integriert. Er besucht ein Fitnessstudio und hat die Deutschprüfung A2-Niveau abgelegt. Eine nachhaltige Integration am Arbeitsmarkt ist nicht gegeben, wenn er auch einen Arbeitsvorvertrag vorgelegt hat. Diese Feststellungen ergeben sich aus den vorgelegten und im Akt befindlichen Dokumenten (arbeitsrechtlicher Vorvertrag, Bestätigung der Kirchengemeinschaft, Karte des Fitnessstudios, Bestätigung der Deutschprüfung). Der Beschwerdeführer führt eine Lebensgemeinschaft mit einer in Österreich aufhältigen nigerianischen Staatsbürgerin. Im Herbst 2015 wurde das gemeinsame Kind geboren, ein weiteres Kind wird im April 2017 erwartet. Die Familie lebt zusammen. Die Lebensgefährtin ist in einer Reinigung beschäftigt. In der mündlichen Verhandlung des vorangegangenen Asylverfahrens am 29.07.2014 erklärte der Beschwerdeführer auf die Frage des Richters, ob er derzeit eine Beziehung mit einem Mann führe: "Ich habe momentan keinen. Die, die ich getroffen habe, waren nichts. [ ] Ich habe momentan keine Beziehung mit einem Mann, wenn die nigerianischen Leute, mit denen ich Kontakt habe, das wüssten, würden sie auf Abstand gehen. Deshalb halte ich mich zurück." Aufgrund der übereinstimmenden Aussagen des Beschwerdeführers und seiner Lebensgefährtin im Rahmen der mündlichen Verhandlung am 19.12.2016 steht allerdings fest, dass ihre Beziehung etwa drei Jahre zuvor begonnen hatte und damit zum Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung am 29.07.2014, als er sich noch den Anschein einer homosexuellen Orientierung gab, bereits bestanden hatte. Die Beziehung zu einer Frau wurde vom Beschwerdeführer erstmals im Juli 2015 vorgebracht; dies deutet darauf hin, dass der Beschwerdeführer im vorangegangenen Asylverfahren bewusst versuchte, die Beziehung zu verheimlichen, um die Glaubwürdigkeit seiner angeblichen Fluchtgründe, konkret die behauptete Verfolgung wegen seiner Homosexualität, nicht zu gefährden. Die Feststellung, dass der Lebensgefährtin des Beschwerdeführers dessen unsicherer Aufenthaltsstatus bekannt war, ergibt sich aus ihrer entsprechenden Aussage in der mündlichen Verhandlung am 19.12.
12. Bei dieser Gelegenheit erklärte sie auch, dass sie sich seit etwas über 3 Jahren in Österreich und zuvor in Italien aufgehalten habe. 2014 habe sie Urlaub in Nigeria gemacht, da die früher bestehenden Probleme mit ihrer Familie in Nigeria gelöst seien. Sie brachte keine Verfolgung oder Gefährdung ihrer Person im Falle einer Rückkehr nach Nigeria vor, sondern verwies nur darauf, dass es ihr in Österreich besser gefallen würde, auch wenn sie in Nigeria keine Probleme mehr habe. Daraus ergibt sich aber kein Umstand, der nahelegen würde, dass es der Lebensgefährtin des Beschwerdeführers (nach der Geburt ihres Kindes im April 2017) unzumutbar wäre, mit diesem nach Nigeria zurückzukehren und das gemeinsame Familienleben dort fortzusetzen. Die Feststellung, dass die Lebensgefährtin des Beschwerdeführers im April 2017 ein Kind erwartet, ergibt sich aus der entsprechenden Aussage in der mündlichen Verhandlung am 19.12.
13. Die Feststellungen zum 2015 geborenen gemeinsamen Kind ergeben sich aus der vorgelegten Geburtsurkunde. Die Feststellung zum Aufenthaltsstatus der Lebensgefährtin und des gemeinsamen Kindes ergeben sich aus den vorgelegten Aufenthaltstiteln. Die Feststellung zum Gesundheitszustand beruht auf dem Umstand, dass keine gesundheitlichen Einschränkungen vorgebracht wurden. Die strafrechtliche Unbescholtenheit ergibt sich aus dem Amtswissen des Bundesverwaltungsgerichtes durch Einsichtnahme in das Strafregister der Republik Österreich. Die Feststellung betreffend die Zulässigkeit der Abschiebung gemäß § 46 FPG iVm § 50 FPG nach Nigeria beruht darauf, dass der Beschwerdeführer weder vor der belangten Behörde noch in seinem Beschwerdeschriftsatz konkrete Angaben getätigt hat, denen zufolge eine rechtliche oder tatsächliche Unzulässigkeit der Abschiebung anzunehmen gewesen wäre. Auch sonst sind keine Anhaltspunkte dahingehend hervorgekommen, dass die Abschiebung gemäß § 46 aus den im § 52 Abs. 9 FPG genannten Gründen nicht zulässig sei.Die Feststellung betreffend die Zulässigkeit der Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG in Verbindung mit Paragraph 50, FPG nach Nigeria beruht darauf, dass der Beschwerdeführer weder vor der belangten Behörde noch in seinem Beschwerdeschriftsatz konkrete Angaben getätigt hat, denen zufolge eine rechtliche oder tatsächliche Unzulässigkeit der Abschiebung anzunehmen gewesen wäre. Auch sonst sind keine Anhaltspunkte dahingehend hervorgekommen, dass die Abschiebung gemäß Paragraph 46, aus den im Paragraph 52, Absatz 9, FPG genannten Gründen nicht zulässig sei. Darüber hinaus wurde eine etwaige Rückkehrgefährdung im vorangegangenen Asylverfahren verneint. Eine entscheidungswesentliche Änderung des Sachverhaltes wurde nicht behauptet. 2.
14. Zu den Länderfeststellungen Zu den Erkenntnisquellen zur Lage im Herkunftsstaat wird angeführt, dass es sich hierbei um eine ausgewogene Auswahl verschiedener Quellen, sowohl staatlichen als auch nicht-staatlichen Ursprungs handelt, welche es ermöglichen, sich ein möglichst umfassendes Bild von der Lage im Herkunftsstaat zu machen. Nach Ansicht der erkennenden Richterin handelt es sich bei den Feststellungen im angefochtenen Bescheid um ausreichend ausgewogenes und aktuelles Material (vgl. VwGH, 07.06.2000, Zl. 99/01/0210). Die vom Bundesamt zu Nigeria getroffenen Feststellungen entsprechen dem Amtswissen des Bundesverwaltungsgerichts, diese werden daher der gegenständlichen Entscheidung zugrunde gelegt.Zu den Erkenntnisquellen zur Lage im Herkunftsstaat wird angeführt, dass es sich hierbei um eine ausgewogene Auswahl verschiedener Quellen, sowohl staatlichen als auch nicht-staatlichen Ursprungs handelt, welche es ermöglichen, sich ein möglichst umfassendes Bild von der Lage im Herkunftsstaat zu machen. Nach Ansicht der erkennenden Richterin handelt es sich bei den Feststellungen im angefochtenen Bescheid um ausreichend ausgewogenes und aktuelles Material vergleiche VwGH, 07.06.2000, Zl. 99/01/0210). Die vom Bundesamt zu Nigeria getroffenen Feststellungen entsprechen dem Amtswissen des Bundesverwaltungsgerichts, diese werden daher der gegenständlichen Entscheidung zugrunde gelegt.
15. Rechtliche Beurteilung: Gemäß § 6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt somit Einzelrichterzuständigkeit vor.Gemäß Paragraph 6, BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt somit Einzelrichterzuständigkeit vor. Zu Spruchteil A) Gesetzliche Grundlagen Gemäß § 10 AsylG 2005 wird Folgendes normiert:Gemäß Paragraph 10, AsylG 2005 wird Folgendes normiert: "§ 10.