{'item': 'W124 2109803-1'}

RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum13.02.2017 GeschäftszahlW124 2109803-1 SpruchW124 2109803-1/15E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. FELSEISEN als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX, geb. XXXX, StA. Indien, vertreten durch XXXX, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am XXXX, zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. FELSEISEN als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Indien, vertreten durch römisch 40 , gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am römisch 40 , zu Recht erkannt: A) Der Beschwerde wird stattgegeben und der angefochtene Bescheid gemäß 28 VwGVG iVm § 55 AsylG 2005 in diesem Umfang behoben.gemäß 28 VwGVG in Verbindung mit Paragraph 55, AsylG 2005 in diesem Umfang behoben. Die Beschwerde wird im Übrigen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 8 Abs. 1, 10 Abs.1 Z 3, 57 AsylG 2005 idgF., § 9 BFA-VG idgF. und §§ 52, 55 FPG idgF als unbegründet abgewiesen.Die Beschwerde wird im Übrigen gemäß Paragraphen 3, Absatz eins und 8 Absatz eins, 10, Absatz eins, Ziffer 3, 57, AsylG 2005 idgF., Paragraph 9, BFA-VG idgF. und Paragraphen 52, 55, FPG idgF als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.B) Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: 1.

1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Indien, gehört der Volksgruppe der Ravidassia und der Religionsgemeinschaft der Hindus an, ist ledig, war im Herkunftsstaat im Dorf XXXX, XXXX, im Bundesstaat Punjab wohnhaft, reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz.1.
2. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Indien, gehört der Volksgruppe der Ravidassia und der Religionsgemeinschaft der Hindus an, ist ledig, war im Herkunftsstaat im Dorf römisch 40 , römisch 40 , im Bundesstaat Punjab wohnhaft, reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag an, dass im Zuge von Streitigkeiten mit dem Onkel väterlicherseits wegen einer Haushälfte von diesem mit dem Umbringen bedroht worden sei. Im Fall der Rückkehr habe er Angst um sein Leben. Weiters brachte er vor, neben seiner Muttersprache Punjabi noch gut Hindi zu sprechen. Er habe 10 Jahre die Schule besucht und sei zuletzt Hilfskraft in einem Büro gewesen. Seine Eltern, ein Bruder und eine verheiratete Schwester würden noch in Indien leben. Er sei am XXXX nachXXXX gereist und von dort mit einem Flugzeug schlepperunterstützt unter Verwendung eines Reisedokuments nach Russland geflogen, wo er ca. einen Monat in einer Unterkunft verbracht habe, ehe er von dort mit dem Zug nach Österreich gelangt sei. Der Reisepass befinde sich beim Schlepper. Die Reise habe ca. 11.800.- € gekostet.Weiters brachte er vor, neben seiner Muttersprache Punjabi noch gut Hindi zu sprechen. Er habe 10 Jahre die Schule besucht und sei zuletzt Hilfskraft in einem Büro gewesen. Seine Eltern, ein Bruder und eine verheiratete Schwester würden noch in Indien leben. Er sei am römisch 40 nachXXXX gereist und von dort mit einem Flugzeug schlepperunterstützt unter Verwendung eines Reisedokuments nach Russland geflogen, wo er ca. einen Monat in einer Unterkunft verbracht habe, ehe er von dort mit dem Zug nach Österreich gelangt sei. Der Reisepass befinde sich beim Schlepper. Die Reise habe ca. 11.800.- € gekostet. 1.
3. Anlässlich seiner Einvernahme beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) am XXXX brachte der Beschwerdeführer auf Befragen zusammengefasst vor, gesund zu sein und keine Medikamente zu nehmen. Er wiederholte sein Geburtsdatum und gab an aus Indien zu stammen und nicht einmal die Grundschule besucht zu haben, er sei ledig und habe nicht gearbeitet, sondern bei seinen Eltern gelebt. Indien habe er im Februar 2015 verlassen, sei nach Moskau geflogen und auf dem Landweg nach Österreich gelangt; der Schlepper habe ihm den Reisepass abgenommen. Er könne keine Dokumente vorlegen und besitze weder Geld noch Kreditkarten. Er habe niemals einer politischen Partei oder bewaffneten Gruppierung angehört. Er habe regelmäßig Kontakt mit seiner Familie im Herkunftsstaat, es gehe allen gut. Er befinde sich in der Bundesbetreuung und beziehe Grundversorgung. Verwandte habe er in Österreich nicht. Er besuche keine Kurse oder Ausbildungen in Österreich und sei nicht Mitglied in einem Verein, einer religiösen Gruppe oder einer sonstigen Organisation. Er habe hier keine Freunde und Bekannten. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab er an in Wahrheit nur wirtschaftliche Gründe zu haben. Er habe eigentlich nach England reisen wollen. Der Schlepper habe ihn einfach hier ausgesetzt. Nun wolle er alles tun, um sich in die europäische Gesellschaft zu integrieren und habe bereits begonnen, die deutsche Sprache zu lernen. Er habe ansonsten keine ethnischen, politischen oder religiösen Fluchtgründe. Zu Hause sei er nicht gefährdet. Im Fall der Rückkehr befürchte er Armut. Zu den ihm zur Kenntnis gebrachten vorläufigen Sachverhaltsannahmen brachte er vor, dies verstanden zu haben, und erkundigte sich nach einer Ausbildung, um dem österreichischen Staat nicht zur Last zu fallen. Im Fall einer negativen Entscheidung zu seinem Antrag werde er besser Deutsch lernen.1.
4. Anlässlich seiner Einvernahme beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) am römisch 40 brachte der Beschwerdeführer auf Befragen zusammengefasst vor, gesund zu sein und keine Medikamente zu nehmen. Er wiederholte sein Geburtsdatum und gab an aus Indien zu stammen und nicht einmal die Grundschule besucht zu haben, er sei ledig und habe nicht gearbeitet, sondern bei seinen Eltern gelebt. Indien habe er im Februar 2015 verlassen, sei nach Moskau geflogen und auf dem Landweg nach Österreich gelangt; der Schlepper habe ihm den Reisepass abgenommen. Er könne keine Dokumente vorlegen und besitze weder Geld noch Kreditkarten. Er habe niemals einer politischen Partei oder bewaffneten Gruppierung angehört. Er habe regelmäßig Kontakt mit seiner Familie im Herkunftsstaat, es gehe allen gut. Er befinde sich in der Bundesbetreuung und beziehe Grundversorgung. Verwandte habe er in Österreich nicht. Er besuche keine Kurse oder Ausbildungen in Österreich und sei nicht Mitglied in einem Verein, einer religiösen Gruppe oder einer sonstigen Organisation. Er habe hier keine Freunde und Bekannten. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab er an in Wahrheit nur wirtschaftliche Gründe zu haben. Er habe eigentlich nach England reisen wollen. Der Schlepper habe ihn einfach hier ausgesetzt. Nun wolle er alles tun, um sich in die europäische Gesellschaft zu integrieren und habe bereits begonnen, die deutsche Sprache zu lernen. Er habe ansonsten keine ethnischen, politischen oder religiösen Fluchtgründe. Zu Hause sei er nicht gefährdet. Im Fall der Rückkehr befürchte er Armut. Zu den ihm zur Kenntnis gebrachten vorläufigen Sachverhaltsannahmen brachte er vor, dies verstanden zu haben, und erkundigte sich nach einer Ausbildung, um dem österreichischen Staat nicht zur Last zu fallen. Im Fall einer negativen Entscheidung zu seinem Antrag werde er besser Deutsch lernen. 1.
5. Mit dem nunmehr angefochtenen oben angeführten Bescheid des Bundesasylamtes wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers gem. § 3 Abs. 1 AsylG 2005 idF BGBl I Nr. 100/2005 abgewiesen und ihm der Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie gemäß § 8 Abs. 1 leg.cit. der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Indien nicht zuerkannt (Spruchpunkt II.), wobei dem Beschwerdeführer gleichzeitig ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG nicht erteilt wurde. Gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 87/2012 (BFA-VG) idgF wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 Fremdenpolizeigesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 /FPG) idgF erlassen. Es wurde gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Indien zulässig ist. Gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG wurde die Frist für seine freiwillige Ausreise mit 14 Tagen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festgesetzt.1.
6. Mit dem nunmehr angefochtenen oben angeführten Bescheid des Bundesasylamtes wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers gem. Paragraph 3, Absatz eins, AsylG 2005 in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, abgewiesen und ihm der Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) sowie gemäß Paragraph 8, Absatz eins, leg.cit. der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Indien nicht zuerkannt (Spruchpunkt römisch zwei.), wobei dem Beschwerdeführer gleichzeitig ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraphen 57 und 55 AsylG nicht erteilt wurde. Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-Verfahrensgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012, (BFA-VG) idgF wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, Fremdenpolizeigesetz 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, /FPG) idgF erlassen. Es wurde gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Indien zulässig ist. Gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG wurde die Frist für seine freiwillige Ausreise mit 14 Tagen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festgesetzt. Nach Feststellungen zur Person des Beschwerdeführers und zum Herkunftsstaat wurde beweiswürdigend im Wesentlichen ausgeführt, dass sein Vorbringen, er sei aus wirtschaftlichen Gründen aus seinem Herkunftsstaat ausgereist, der Entscheidung zu Grunde gelegt werde, zumal er selbst erklärt habe, dass sein Vorbringen, er sei von Privatpersonen bedroht worden, nicht der Wahrheit entspreche. Weiters habe er vorgebracht, "ein westliches Leben führen zu wollen und Arbeit zu suchen". Im als rechtliche Beurteilung bezeichneten Abschnitt des angefochtenen Bescheides wurde zu Spruchpunkt I. ausgeführt, dass er keine gegen ihn persönlich gerichtete Verfolgung oder Verfolgungsgefahr ins Treffen geführt hätte, sondern wiederholt ausgeführt habe, ein Leben in Europa "nach westlichem Vorbild" führen zu wollen. Er habe keine Probleme mit staatlichen Einrichtungen oder Behörden oder Dritten gehabt und habe eine Verfolgung seiner Person nicht darlegen können. Er habe keinerlei Gefährdungen oder lebensbedrohende Situationen geltend machen können, sondern lediglich den Wunsch nach wirtschaftlicher Verbesserung seiner Situation. Aus der allgemeinen Lage im Herkunftsstaat allein habe sich keine Gefährdung ergeben. Ein Abschiebungshindernis im Sinne des § 8 AsylG sei nicht ersichtlich. Er verfüge in "Pakistan" über familiäre Anknüpfungspunkte und könne auch mit einer Unterkunftsmöglichkeit im Elternhaus rechnen. Er sei ein gesunder arbeitsfähiger junger Mann, welcher auch schon vor seiner Ausreise aus "Pakistan" in der Lage gewesen sei, sich die notdürftigste Lebensgrundlage zu sichern und würden sich dafür keine Anhaltspunkte ergeben, dass er auf Grund der nach den Feststellungen über die Situation in "Serbien" gegebenen Grundversorgung mit Lebensmitteln nicht in der Lage sei, seine Grundbedürfnisse zu decken. Wenngleich in "Pakistan" für ihn eine angespannte wirtschaftliche und soziale Lage bestehen möge, hätten sich aus den oben angeführten Informationsquellen keine Hinweise auf eine allgemeine lebensbedrohende Notlage im Sinne des Art. 3 EMRK iVm § 8 Abs. 1 AsylG ergeben. Er habe weder eine lebensbedrohende Erkrankung noch sonst auf seine Person bezogene außergewöhnliche Umstände geltend gemacht oder bescheinigt. Dass praktisch jedem der nach "Pakistan" abgeschoben werde, Gefahr für Leib und Leben in einem gemäß Art. 3 EMRK unzulässigen Maße drohe ergebe sich aus den getroffenen Länderfeststellungen nicht. Die Voraussetzungen für die Gewährung von subsidiärem Schutz gemäß § 8 AsylG lägen nicht vor (zu Spruchpunkt II.). Der Beschwerdeführer erfülle nicht die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 57 AsylG, der Erlassung einer Rückkehrentscheidung stehe sein Recht auf Achtung des Privat-oder Familienlebens angesichts der kurzen Aufenthaltsdauer und des Fehlens von familiären oder privaten Bindungen im Inland nicht entgegen und es komme daher auch die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG nicht in Betracht. Angesichts der abweisenden Entscheidung über den Antrag auf internationalen Schutz ergebe sich die Zulässigkeit einer Abschiebung des Beschwerdeführers nach Indien. Die Frist für die freiwillige Ausreise nach § 55 FPG betrage 14 Tage ab Rechtskraft des Bescheides, da keine besonderen Umstände festgestellt werden hätten können, welche der Drittstaatsangehörige bei der Regelung seiner persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen habe und die die Gründe für die Erlassung einer Rückkehrentscheidung überwiegen würden (zu Spruchpunkt III.).Im als rechtliche Beurteilung bezeichneten Abschnitt des angefochtenen Bescheides wurde zu Spruchpunkt römisch eins. ausgeführt, dass er keine gegen ihn persönlich gerichtete Verfolgung oder Verfolgungsgefahr ins Treffen geführt hätte, sondern wiederholt ausgeführt habe, ein Leben in Europa "nach westlichem Vorbild" führen zu wollen. Er habe keine Probleme mit staatlichen Einrichtungen oder Behörden oder Dritten gehabt und habe eine Verfolgung seiner Person nicht darlegen können. Er habe keinerlei Gefährdungen oder lebensbedrohende Situationen geltend machen können, sondern lediglich den Wunsch nach wirtschaftlicher Verbesserung seiner Situation. Aus der allgemeinen Lage im Herkunftsstaat allein habe sich keine Gefährdung ergeben. Ein Abschiebungshindernis im Sinne des Paragraph 8, AsylG sei nicht ersichtlich. Er verfüge in "Pakistan" über familiäre Anknüpfungspunkte und könne auch mit einer Unterkunftsmöglichkeit im Elternhaus rechnen. Er sei ein gesunder arbeitsfähiger junger Mann, welcher auch schon vor seiner Ausreise aus "Pakistan" in der Lage gewesen sei, sich die notdürftigste Lebensgrundlage zu sichern und würden sich dafür keine Anhaltspunkte ergeben, dass er auf Grund der nach den Feststellungen über die Situation in "Serbien" gegebenen Grundversorgung mit Lebensmitteln nicht in der Lage sei, seine Grundbedürfnisse zu decken. Wenngleich in "Pakistan" für ihn eine angespannte wirtschaftliche und soziale Lage bestehen möge, hätten sich aus den oben angeführten Informationsquellen keine Hinweise auf eine allgemeine lebensbedrohende Notlage im Sinne des Artikel 3, EMRK in Verbindung mit Paragraph 8, Absatz eins, AsylG ergeben. Er habe weder eine lebensbedrohende Erkrankung noch sonst auf seine Person bezogene außergewöhnliche Umstände geltend gemacht oder bescheinigt. Dass praktisch jedem der nach "Pakistan" abgeschoben werde, Gefahr für Leib und Leben in einem gemäß Artikel 3, EMRK unzulässigen Maße drohe ergebe sich aus den getroffenen Länderfeststellungen nicht. Die Voraussetzungen für die Gewährung von subsidiärem Schutz gemäß Paragraph 8, AsylG lägen nicht vor (zu Spruchpunkt römisch zwei.). Der Beschwerdeführer erfülle nicht die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 57, AsylG, der Erlassung einer Rückkehrentscheidung stehe sein Recht auf Achtung des Privat-oder Familienlebens angesichts der kurzen Aufenthaltsdauer und des Fehlens von familiären oder privaten Bindungen im Inland nicht entgegen und es komme daher auch die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 55, AsylG nicht in Betracht. Angesichts der abweisenden Entscheidung über den Antrag auf internationalen Schutz ergebe sich die Zulässigkeit einer Abschiebung des Beschwerdeführers nach Indien. Die Frist für die freiwillige Ausreise nach Paragraph 55, FPG betrage 14 Tage ab Rechtskraft des Bescheides, da keine besonderen Umstände festgestellt werden hätten können, welche der Drittstaatsangehörige bei der Regelung seiner persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen habe und die die Gründe für die Erlassung einer Rückkehrentscheidung überwiegen würden (zu Spruchpunkt römisch drei.). 1.
7. In der gegen diese Entscheidung mit Schreiben vom XXXX durch den bevollmächtigten Vertreter fristgerecht erhobenen Beschwerde wurde der Bescheid hinsichtlich sämtlicher Spruchpunkte angefochten und Mangelhaftigkeit des Verfahrens, mangelhafte bzw. unrichtige Beweiswürdigung und unrichtige rechtliche Beurteilung geltend gemacht. Der Beschwerdeführer habe konkrete, nachvollziehbare und überprüfbare Angaben gemacht. Er habe angegeben in Indien bedroht worden zu sein, habe dies im Weiteren relativiert und auf die bestehende Armut verwiesen. Er habe dargelegt, dass er nicht einmal die Grundschule besucht habe, ledig sei und bei seinen Eltern gelebt habe. Er habe keine Lebensgrundlage in Indien und könne kein weiteres Fortkommen dort finden. Die Behörde verweise im Wesentlichen auf die Lage in Indien. Sein Vorbringen, aus wirtschaftlichen Gründen Indien verlassen zu haben, sei -ohne weiter darauf einzugehen- als glaubwürdig erachtet worden. Jedoch hätte sich die Behörde im Hinblick auf Spruchpunkt II. mit diesen Angaben auseinander setzen müssen. Unter Verwendung von Textbausteinen betreffend "Pakistan" sei die Behörde nicht auf die Situation des Beschwerdeführers eingegangen. Dieser habe angeführt, dass seine Grundbedürfnisse in Indien offenbar nicht gedeckt seien. Der diesbezügliche Textbaustein im angefochtenen Bescheid beziehe sich auf "Serbien". Die Behörde habe sich nicht tatsächlich mit dem konkreten Vorbringen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt, zumal dieser aus Indien stamme. Der Bescheid sei nicht nachvollziehbar und schlüssig. Zu Spruchpunkt III. begnüge sich die Behörde ausschließlich mit der Verwendung sogenannter Textbausteine. Beantragt werde die Behebung des angefochtenen Bescheides, die Zuerkennung von Asyl in eventu von subsidiärem Schutz allenfalls die Zurückverweisung an die Erstbehörde und die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung.1.
8. In der gegen diese Entscheidung mit Schreiben vom römisch 40 durch den bevollmächtigten Vertreter fristgerecht erhobenen Beschwerde wurde der Bescheid hinsichtlich sämtlicher Spruchpunkte angefochten und Mangelhaftigkeit des Verfahrens, mangelhafte bzw. unrichtige Beweiswürdigung und unrichtige rechtliche Beurteilung geltend gemacht. Der Beschwerdeführer habe konkrete, nachvollziehbare und überprüfbare Angaben gemacht. Er habe angegeben in Indien bedroht worden zu sein, habe dies im Weiteren relativiert und auf die bestehende Armut verwiesen. Er habe dargelegt, dass er nicht einmal die Grundschule besucht habe, ledig sei und bei seinen Eltern gelebt habe. Er habe keine Lebensgrundlage in Indien und könne kein weiteres Fortkommen dort finden. Die Behörde verweise im Wesentlichen auf die Lage in Indien. Sein Vorbringen, aus wirtschaftlichen Gründen Indien verlassen zu haben, sei -ohne weiter darauf einzugehen- als glaubwürdig erachtet worden. Jedoch hätte sich die Behörde im Hinblick auf Spruchpunkt römisch zwei. mit diesen Angaben auseinander setzen müssen. Unter Verwendung von Textbausteinen betreffend "Pakistan" sei die Behörde nicht auf die Situation des Beschwerdeführers eingegangen. Dieser habe angeführt, dass seine Grundbedürfnisse in Indien offenbar nicht gedeckt seien. Der diesbezügliche Textbaustein im angefochtenen Bescheid beziehe sich auf "Serbien". Die Behörde habe sich nicht tatsächlich mit dem konkreten Vorbringen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt, zumal dieser aus Indien stamme. Der Bescheid sei nicht nachvollziehbar und schlüssig. Zu Spruchpunkt römisch drei. begnüge sich die Behörde ausschließlich mit der Verwendung sogenannter Textbausteine. Beantragt werde die Behebung des angefochtenen Bescheides, die Zuerkennung von Asyl in eventu von subsidiärem Schutz allenfalls die Zurückverweisung an die Erstbehörde und die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung. 1.
9. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom XXXX, wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 75 Abs. 16 iVm § 66 AsylG 2005 ein Rechtsberater zur Seite gestellt.1.
10. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom römisch 40 , wurde dem Beschwerdeführer gemäß Paragraph 75, Absatz 16, in Verbindung mit Paragraph 66, AsylG 2005 ein Rechtsberater zur Seite gestellt. 1.
11. Im Zuge der beim Bundesverwaltungsgericht durchgeführten mündlichen Verhandlung vom XXXX, an welcher das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl unentschuldigter Weise nicht teilnahm, wurde vom Beschwerdeführer eine indische Staatsbürgerin als seine Lebensgefährtin und als Zeugin bekanntgegeben. Dabei brachten der Beschwerdeführer in entschuldigter Abwesenheit seines rechtsfreundlichen Rechtsvertreters und die Zeugin im Wesentlichen Folgendes vor:1.
12. Im Zuge der beim Bundesverwaltungsgericht durchgeführten mündlichen Verhandlung vom römisch 40 , an welcher das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl unentschuldigter Weise nicht teilnahm, wurde vom Beschwerdeführer eine indische Staatsbürgerin als seine Lebensgefährtin und als Zeugin bekanntgegeben. Dabei brachten der Beschwerdeführer in entschuldigter Abwesenheit seines rechtsfreundlichen Rechtsvertreters und die Zeugin im Wesentlichen Folgendes vor: "[...] R: Was ist Ihre Muttersprache? BF: Punjabi. R an den Dolmetscher: In welcher Sprache übersetzen Sie für den Beschwerdeführer? D: Punjabi. R befragt den Beschwerdeführer, ob er den Dolmetscher gut verstehe, dies wird bejaht. R befragt den Beschwerdeführer, ob dieser geistig und körperlich in der Lage ist der heutigen Verhandlung zu folgen bzw. ob irgendwelche Hindernisgründe vorliegen. Nun wird der Beschwerdeführer befragt, ob er gesund ist oder ob bei ihm (Krankheiten) und /oder Leiden vorliegen. Diese Fragen werden vom Beschwerdeführer dahingehend beantwortet, dass keine Hindernisgründe oder chronische Krankheiten und Leiden vorliegen. Der Beschwerdeführer ist in der Lage der Verhandlung in vollem Umfang zu folgen. BF: Nein, ich habe keine Probleme. [...] R: Sie sind auch darüber informiert worden, dass ein Rechtsberater von der ARGE Rechtsberatung Diakonie und Volkshilfe teilnehmen kann. Sind Sie mit dieser/diesem in Verbindung getreten? BF: Ja, ich verzichte auf die Beigebung eines Rechtsberaters. R: Haben Sie noch neue Beweismittel, die Sie beim BFA oder bzw. bei der Polizei noch nicht vorgelegt haben? BF: Nein, ich habe zurzeit keine Beweismittel. Alles, was ich gehabt habe, habe ich den Behörden vorgelegt. [...] RI: Halten Sie die Angaben, die Sie bei der Polizei bzw. beim BFA gemacht aufrecht und entsprechen diese der Wahrheit? BF: Ja, diese habe ich wahrheitsgemäß angegeben. R: Welcher Volksgruppe bzw. Religion gehören Sie an? BF: Ich bin Ravi Dassia. RI: Welcher Religion ist das zugehörig? BF: Hindu. RI: Wo haben Sie denn in Indien gelebt, bevor Sie Indien verlassen haben? BF: Ich habe im Dorf XXXX, Postamt XXXX, im Distrikt XXXX im Bundesstaat XXXX gelebt.BF: Ich habe im Dorf römisch 40 , Postamt römisch 40 , im Distrikt römisch 40 im Bundesstaat römisch 40 gelebt. RI: Haben Sie Indien direkt von der Ihnen angegebenen Adresse verlassen? BF: Ja. RI: Haben Sie an der von Ihnen angegebenen Adresse alleine gelebt? BF: Nein, mit meiner Familie. RI: Aus welchen Mitgliedern besteht Ihre Familie? BF: Meine Mutter, mein Vater, ein Bruder und dessen Frau und meine Schwester. Darüber hinaus habe ich noch eine Schwester, welche aber nicht mehr zu Hause wohnt. RI: Wie geht es Ihren Familienmitgliedern? BF: Ja, es geht ihnen gut. RI: Wie oft haben Sie Kontakt mit Ihren Familienangehörigen? BF: In einer Woche ca. 2-3 Mal. RI: Haben Sie außer den angegebenen Familienmitgliedern noch Verwandte in Indien? BF: Ja. RI: Welche? BF: Der Bruder von meinem Vater. Ich habe viele Verwandte, da die Familie sehr groß ist. RI: Leben die alle in Indien? BF: Ja. Aber einige von ihnen sind auch im Ausland. RI: Leben die Verwandten in Indien alle im Bundesstaat Punjab? BF: Ja, in Punjab. RI: Mit welchem Verkehrsmittel sind Sie aus Indien ausgereist? BF: Ich bin mit dem Bus ausgereist und aus Indien bin ich mit dem Flugzeug ausgereist. RI: Was meinen Sie damit? BF: Von XXXX bin ich mit dem Bus nach XXXX gefahren und von dort aus mit dem Flugzeug weiter.BF: Von römisch 40 bin ich mit dem Bus nach römisch 40 gefahren und von dort aus mit dem Flugzeug weiter. RI: Sind Sie mit dem eigenen Reisepass ausgereist? BF: Ja, den Schleppern habe ich meinen eigenen Reisepass gegeben. RI: Hat es bei der Ausreise mit den Sicherheitsbehörden irgendwelche Probleme gegeben? BF: Nein, nachdem der Schlepper bei uns war und er die Reisepässe gehabt hat, hat es keine Probleme gegeben. RI: Wieviel Geld haben Sie dem Schlepper für die Ausreise gezahlt? BF: 800.000,- indische Rupie. RI: Das ist ungefähr wieviel in Euro? D: Umgerechnet ca. 10.000,- Euro. BF: Ja. RI: Woher hatten Sie so viel Geld? BF: Ich habe mir das Geld von meinen Verwandten ausgeborgt. RI: Haben die so viel Geld? BF: Ich habe mir von jedem etwas ausgeborgt. RI: Beim BFA haben Sie am XXXX gesagt, dass Sie Ihr Heimatland eigentlich nur aus wirtschaftlichen Gründen verlassen hätten und eigentlich nach England wollten. Der Schlepper habe Sie in Österreich ausgesetzt und Sie wollten sich in Europa integrieren. Sie hätten keine ethnischen, politischen oder religiöse Gründe vorzubringen.RI: Beim BFA haben Sie am römisch 40 gesagt, dass Sie Ihr Heimatland eigentlich nur aus wirtschaftlichen Gründen verlassen hätten und eigentlich nach England wollten. Der Schlepper habe Sie in Österreich ausgesetzt und Sie wollten sich in Europa integrieren. Sie hätten keine ethnischen, politischen oder religiöse Gründe vorzubringen. BF: In Indien habe ich Probleme wegen der Familie gehabt. Das waren Probleme mit dem Bruder meines Vaters. RI: Was würden Sie befürchten, wenn Sie nach Hause zurückkehren müssten? BF: Ich habe einen Onkel, der ältere Bruder meines Vaters. Ich bin von ihm gefährdet, deshalb habe ich Indien verlassen. RI: Beim BFA haben Sie am XXXX angegeben, dass Sie zu Hause nicht gefährdet seien. Was sagen Sie zu diesem Widerspruch?RI: Beim BFA haben Sie am römisch 40 angegeben, dass Sie zu Hause nicht gefährdet seien. Was sagen Sie zu diesem Widerspruch? BF: Ich habe dort auch etwas wegen den Familienproblemen gesagt, aber an dem Tag wie ich meine Asylkarte bekommen habe, hat mir der Dolmetscher an dem Tag gesagt, dass mein Antrag abgelehnt worden ist. RI: Fragewiederholung. BF: Ich weiß genau, was ich damals ausgesagt habe. Es war ein Familienproblem. Deshalb bin ich ausgereist. RI: Warum haben Sie das Protokoll vom XXXX unterschrieben, nachdem Ihnen dieses übersetzt worden ist?RI: Warum haben Sie das Protokoll vom römisch 40 unterschrieben, nachdem Ihnen dieses übersetzt worden ist? BF: Meinen Sie dort in XXXX? RI: Ich meine das Protokoll vom XXXX.RI: Ich meine das Protokoll vom römisch 40 . BF: Es ist so: Am XXXX, als ich nach Österreich gekommen bin, habe ich am XXXX in XXXX Asyl beantragt. Ich bin in Richtung XXXX gegangen. Unterwegs hat mich die Polizei dann kontrolliert. Sie haben mich mitgenommen zur Polizeiinspektion. Dort haben sie mir meine Fingerabdrücke abgenommen. Ich meine dort, wo ich ausgesagt habe.BF: Es ist so: Am römisch 40 , als ich nach Österreich gekommen bin, habe ich am römisch 40 in römisch 40 Asyl beantragt. Ich bin in Richtung römisch 40 gegangen. Unterwegs hat mich die Polizei dann kontrolliert. Sie haben mich mitgenommen zur Polizeiinspektion. Dort haben sie mir meine Fingerabdrücke abgenommen. Ich meine dort, wo ich ausgesagt habe. RI: Sie haben am XXXX ausgesagt, dass Sie nicht gefährdet sind.RI: Sie haben am römisch 40 ausgesagt, dass Sie nicht gefährdet sind. BF: Nein. RI: Warum haben Sie das Protokoll unterschrieben, nachdem es Ihnen übersetzt worden ist? BF: In der Polizeiinspektion haben sie es mir nicht übersetzt. Sie haben mir nur gesagt, meine Aussagen seien nicht glaubwürdig. RI: In XXXX haben Sie beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl gesagt, dass Sie in Indien nicht gefährdet sind. Was sagen Sie zu diesem Wiederspruch?RI: In römisch 40 haben Sie beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl gesagt, dass Sie in Indien nicht gefährdet sind. Was sagen Sie zu diesem Wiederspruch? BF: In XXXX habe ich keine Aussage gemacht. Nur auf der Polizeiinspektion habe ich etwas schriftlich ausgesagt.BF: In römisch 40 habe ich keine Aussage gemacht. Nur auf der Polizeiinspektion habe ich etwas schriftlich ausgesagt. RI: Ihr Rechtsanwalt hat in seinem Schriftsatz auch nicht erwähnt, dass Sie in Indien gefährdet wären oder einer Verfolgung unterlegen wären. BF: Ich glaube er hat die Beschwerde nur wegen meiner Aussage gemacht. Ich habe nur ein Problem in Indien und das sind die Familienprobleme. Sonst habe ich keine. RI: Selbst Ihr Anwalt schreibt, dass Sie zwar anfänglich gesagt haben, dass Sie in Indien bedroht worden wären, meint allerdings dann, dass Sie Ihre Aussage im Weiteren relativiert hätten und auf die bestehende Armut in Indien verwiesen hätten. BF: Ich bin dort gefragt worden, dass alle ins Ausland kommen um Geld zu verdienen. Auf diesen Vorhalt habe ich damals geantwortet, dass alle, wenn sie ins Ausland kommen, viel Geld ausgeben müssen. Geld ist schon eine Frage. RI: Welche Probleme haben Sie mit Ihrem Onkel gehabt? BF: Das ist ein Problem wegen unserem Haus gewesen. Er wollte sich unser Haus aneignen und deshalb habe ich mit ihm Streit gehabt. RI: Ihre Familie lebt noch immer an der von Ihnen angegeben Adresse, wie Sie zuerst gesagt haben? BF: Ja, das stimmt. RI: Hat Ihre Familie Anzeige gegen den Onkel erstattet? BF: Nein, bei der Polizei hat man keine Anzeige gemacht. Im Dorfrat wird alles entschieden. RI: Warum sind Sie nicht wo anders hingezogen? BF: Ich habe nicht so viel Geld gehabt um wo anders hin zu gehen. RI: Was haben Sie für eine Schulausbildung in Indien gemacht? BF: Ich habe 10 Jahre die Schule besucht und abgeschlossen. 7 Jahre habe ich dann gearbeitet. RI: Als was haben Sie gearbeitet? BF: Ich habe als Schreibkraft für Hindi, Punjabi und Englisch gearbeitet. Ich war in einem Büro angestellt, wo man auch kopieren konnte. Das Büro heißt XXXX, XXXX, XXXX, XXXX. Das ist ein College, wo die Leute Maschinenschreiben lernen.BF: Ich habe als Schreibkraft für Hindi, Punjabi und Englisch gearbeitet. Ich war in einem Büro angestellt, wo man auch kopieren konnte. Das Büro heißt römisch 40 , römisch 40 , römisch 40 , römisch 40 . Das ist ein College, wo die Leute Maschinenschreiben lernen. RI: Haben Sie dort die ganzen 7 Jahre gearbeitet? BF: Ja, ich habe 7 Jahre dort gearbeitet. RI: Wie bestreiten Sie in Österreich Ihren Lebensunterhalt? BF: In Österreich wohne ich gemeinsam mit der mich heute begleitenden Dame. Früher habe ich woanders gewohnt. RI: Kommt diese Dame für Ihren gesamten Lebensunterhalt auf? BF: Ja. RI: Wie bestreiten Ihre Eltern ihren Lebensunterhalt in Indien? BF: Mein Vater hat an einer staatlichen Stelle (XXXX) gearbeitet.BF: Mein Vater hat an einer staatlichen Stelle (römisch 40 ) gearbeitet. RI: Was hat er dort gemacht? BF: Das ist dort, wo man Straßen baut. Mein Vater hat dort im Straßenbau als Vorarbeiter gearbeitet. RI: In welchem Verhältnis stehen Sie zur Frau XXXXRI: In welchem Verhältnis stehen Sie zur Frau römisch 40 BF: Ich habe sie hier kennen gelernt. Wir sind Freunde. RI: Inwiefern besteht Ihre Freundschaft? BF: Wir wohnen zusammen. RI: Ist sie Ihre Lebensgefährtin? BF: Wir sind nicht verheiratet. RI: Führen Sie eine Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft? BF: Ja. RI: Wann haben Sie die Frau XXXX kennen gelernt?RI: Wann haben Sie die Frau römisch 40 kennen gelernt? BF: Vor ca. 10 Monaten. Ich habe sie in einem Sikh-Tempel kennen gelernt. RI: Seit wann wohnen Sie bei ihr? BF: Seit XXXX.BF: Seit römisch 40 . RI: Was arbeitet Ihre Lebensgefährtin? BF: Sie ist in einem Hotel als Reinigungskraft beschäftigt. Zurzeit übt sie diese Tätigkeit aber nicht aus. Am XXXX ist sie gekündigt worden.BF: Sie ist in einem Hotel als Reinigungskraft beschäftigt. Zurzeit übt sie diese Tätigkeit aber nicht aus. Am römisch 40 ist sie gekündigt worden. RI: Was erhält Ihre Lebensgefährtin derzeit als Arbeitslosengeld? BF: Noch weiß sie es nicht. Sie hat bisher noch nicht beantragt. RI: Was hat sie bisher als Reinigungskraft verdient? BF: Ca. 1.000,- Euro. RI: Netto oder Brutto? BF: Netto, ohne Steuer. RI: Was zahlen Sie in der Wohnung Miete? BF: 350,- Euro. RI: Sind Sie krankenversichert? BF: Nein, ich nicht. RI: Hat Ihre Lebensgefährtin Kinder? BF: Ja, sie hat ein Kind. RI: Ist das Kind von Ihnen? BF: Nein. RI: Welche Staatsbürgerschaft hat Ihre Lebensgefährtin? BF: Sie ist zurzeit indische Staatsbürgerin. RI: Könnten Sie sich vorstellen, mit Ihrer Lebensgefährtin in Indien ihr gemeinsames Leben fortzusetzen? BF: In Indien nicht. In Indien bekommen wir Probleme. RI: Wieso? BF: Wegen der Familienstreiterei. RI: Sie müssen ja nicht zu Ihrer Familie ziehen. BF: Ich kann zur Familie höchstens 2 Monate auf Besuch kommen, aber nicht dort wohnen. RI: Haben Sie in Österreich schon einmal gearbeitet? BF: Hin und wieder habe ich für kurze Zeit Zeitungsständer zugestellt. RI: Haben Sie eine arbeitsrechtliche Bewilligung? BF: Nein, ich habe keine Arbeitsbewilligung. RI: Haben Sie um eine angesucht? BF: Nein, weil alle sagen, dass man auf diese Weise keine Arbeitserlaubnis bekommt. RI: Haben Sie eine Gewerbeberechtigung? BF: Nein. RI (Frage auf Deutsch): Sprechen Sie Deutsch? BF (auf Deutsch): Bitte. RI (Frage auf Deutsch): Verstehen Sie Deutsch? BF (auf Deutsch): Nein. RI (Frage auf Deutsch): Wie gestalten Sie Ihre Freizeit, was machen Sie in Ihrer Freizeit? BF (Antwort in Punjabi zum Dolmetscher): Was hat der Richter gesagt? RI: Sprechen Sie Deutsch? BF: Nur ein paar Wörter. RI: Verstehen Sie Deutsch? BF: Nein. RI: Haben Sie einen Deutschkurs besucht? BF: Nein, bisher nicht. RI: Wie gestalten Sie Ihre Freizeit, was machen Sie in ihrer Freizeit? BF: Ich schaue fern und gehe spazieren. RI: Machen Sie im Haushalt auch etwas? BF: Ja, ich arbeite auch im Haushalt mit. RI: Haben Sie Kinder? BF: Nein, ich bin noch nicht verheiratet. RI: Leiden Sie an einer schweren Krankheit, bzw. waren Sie im Krankenhaus? BF: Als ich hergekommen bin, habe ich einen "Stein" gehabt. Ich bin hier behandelt worden. RI: Sind Sie jetzt gesund? BF: Ja, jetzt bin ich ganz gesund. RI: Sind Sie strafrechtlich vorbestraft? BF: Nein. RI: Läuft ein Strafverfahren gegen Sie? BF: Nein. RI: Haben Sie eine schwere Verwaltungsübertretung begangen? BF: Dort wo ich früher gewohnt habe, dort hat mich der Hausherr abgemeldet. Das habe ich nicht gewusst, aber nach drei Monaten habe ich mich dann bei meiner Lebensgefährtin in der Wohnung angemeldet. Da habe ich eine 100,- Euro-Strafe bekommen. Diese habe ich aber schon diesen Montag bezahlt. Ich bin mir nicht sicher, ob es diese Strafe war, oder etwas anderes war. RI: Wollen Sie zu der Länderdokumentation, die auch Ihr Anwalt geschickt bekommen hat, bzw. die Sie auch heute in der Akteneinsicht durchgesehen haben, etwas sagen? BF: Darüber habe ich schon erwähnt, dass meine Ausreise wegen der Familienprobleme gewesen ist. Ich habe deswegen mit meinem Onkel Streit gehabt, weil mein Vater sich nicht getraut hat etwas gegen meinen Onkel zu sagen und mein Bruder auch nicht. Ich war der Einzige, der ihn zur Rede gestellt hat. Deshalb hat er mit mir gestritten. RI: Fragewiederholung. BF: Nein, zu den Länderinformationen habe ich nichts zu sagen. Die Zeugin wird um 10:40 Uhr aufgerufen. RI: Sprechen Sie Deutsch? Z (auf Deutsch): Ein bisschen, nicht sehr viel. RI: Welche Sprache sprechen Sie? Z (auf Deutsch): Hindi und Punjabi. RI: Wir übersetzen in Punjabi. In welchem Verhältnis stehen Sie zu dem BF? Z: So wie eine verheiratete Frau bzw. verheirateter Mann. Die Zeugin wird entsprechend § 36a Abs. 1 Z 5 AVG in Verbindung mit § 49 Abs. 1 AVG und in Verbindung mit § 50 belehrt.Die Zeugin wird entsprechend Paragraph 36 a, Absatz eins, Ziffer 5, AVG in Verbindung mit Paragraph 49, Absatz eins, AVG und in Verbindung mit Paragraph 50, belehrt. RI: Sind Sie verheiratet? Z: Ich bin verheiratet gewesen. Mein Mann ist in Österreich gestorben. RI: Sind Sie derzeit verheiratet? Z: Ja. RI: Mit wem sind Sie derzeit verheiratet? Z: Nein, bin ich nicht. Ich bin Witwe. RI: Seit wann kennen Sie den BF? Z: Vor ca. 10 Monaten habe ich ihn kennen gelernt. RI: Seit wann leben Sie mit dem BF zusammen? Z: Seit November haben wir eine gemeinsame Wohnung genommen, aber vorher war er im
13. Bezirk gemeldet. Ich war im
14. Bezirk gemeldet. Ich bin seit XXXX in der Wohnung gemeldet und er seitZ: Seit November haben wir eine gemeinsame Wohnung genommen, aber vorher war er im
15. Bezirk gemeldet. Ich war im
16. Bezirk gemeldet. Ich bin seit römisch 40 in der Wohnung gemeldet und er seit XXXX.römisch 40 . RI: Wer kommt bei Ihnen für den Lebensunterhalt auf? Z: Ich arbeite, aber ich möchte sagen, dass ich jetzt gekündigt worden bin. Manchmal geht er Werbebroschüren zustellen, dann kann er etwas Geld bekommen. RI: Welche Staatsbürgerschaft haben Sie? Z: Indische. RI: Welche Staatsbürgerschaft hat Ihr Sohn? Z: Auch indische. RI: Können Sie sich vorstellen, in Indien mit dem BF zu leben? Z: Nein. RI: Warum nicht? Z: Weil mein Kind hier geboren ist. Ich möchte, dass er hier in die Schule geht. In Indien ist meine Familie sehr arm. Sie können mich nicht unterstützen. Mein Kind kann dort keine richtige Ausbildung bekommen. RI: Wie alt ist Ihr Sohn? Z: Er ist 5 Jahre alt. RI: Wie sprechen Sie mit Ihrem Sohn? Z: Normalerweise meine Muttersprache Punjabi. RI: Sind Sie als Asylwerber nach Österreich gekommen? Z: Nein. Ich bin im Rahmen der Familienzusammenführung mit meinem damaligen Mann nach Österreich gekommen. [...]" 1.
17. Mit Schreiben vom XXXX legte der Vertreter des Beschwerdeführers über Aufforderung des Bundesverwaltungsgerichtes den Aufenthaltstitel seiner Lebensgefährtin und deren Sohnes in Kopie vor. Danach besitzt die Lebensgefährtin des Beschwerdeführers eine bis XXXX gültige "Rot-weiß-rot-Karte plus" und deren Sohn eine bis XXXX gültige "Rot-weiß-rot-Karte plus".1.
18. Mit Schreiben vom römisch 40 legte der Vertreter des Beschwerdeführers über Aufforderung des Bundesverwaltungsgerichtes den Aufenthaltstitel seiner Lebensgefährtin und deren Sohnes in Kopie vor. Danach besitzt die Lebensgefährtin des Beschwerdeführers eine bis römisch 40 gültige "Rot-weiß-rot-Karte plus" und deren Sohn eine bis römisch 40 gültige "Rot-weiß-rot-Karte plus". 1.
19. Mit Schreiben des Bundesverwaltungsgerichtes vom XXXX wurde dem Beschwerdeführer das Länderinformationsblatt der Staatendokumentation vom XXXX im Rahmen des Parteiengehörs zur Kenntnis gebracht und ihm die Möglichkeit zur Stellungnahme binnen 10 Tagen eingeräumt.1.
20. Mit Schreiben des Bundesverwaltungsgerichtes vom römisch 40 wurde dem Beschwerdeführer das Länderinformationsblatt der Staatendokumentation vom römisch 40 im Rahmen des Parteiengehörs zur Kenntnis gebracht und ihm die Möglichkeit zur Stellungnahme binnen 10 Tagen eingeräumt. 1.
21. In seiner Stellungnahme vom XXXX beantragte der Vertreter des Beschwerdeführers die Einholung eines "länderkundigen" Sachverständigengutachtens, weil die Länderinformationen der Staatendokumentation grundsätzlich sehr allgemein gefasst seien und auf die spezielle Situation des Beschwerdeführers nicht im Detail eingegangen werde. Zur Person des Beschwerdeführers wurde angeführt, dass dieser mit seiner Lebensgefährtin und dem aus der Beziehung stammenden minderjährigen Kind in einer Lebensgemeinschaft lebe und seine Lebensgefährtin im Besitz einer "Rot-weiß-rot-Karte plus" sei. Der Beschwerdeführer sei ohne Beschäftigung, jedoch bestünde bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die Möglichkeit einer unselbständigen Erwerbstätigkeit. Zudem sei er durch die Absolvierung eines Sprachkurseses bemüht, sich besser sprachlich und sozial zu integrieren und er sei strafgerichtlich unbescholten. Zum gemeinsamen Kind aus der Beziehung bestehe ein inniges Verhältnis und seine Rückkehr würde einen Eingriff in das Privat- und Familienleben bedeuten. Für die Erziehung des gemeinsamen Kindes wäre die Anwesenheit beider Elternteile auch zur Erfüllung der Obsorgeverpflichtung notwendig und zur Wahrung des Kindeswohls wünschenswert. Bemerkt werde, dass der Beschwerdeführer beabsichtige, seine Lebensgefährtin zu ehelichen, sobald die Dokumente vollständig vorlägen. Allenfalls werde eine ergänzende mündliche Beschwerdeverhandlung unter Ladung der Lebensgefährtin des Beschwerdeführers beantragt.1.
22. In seiner Stellungnahme vom römisch 40 beantragte der Vertreter des Beschwerdeführers die Einholung eines "länderkundigen" Sachverständigengutachtens, weil die Länderinformationen der Staatendokumentation grundsätzlich sehr allgemein gefasst seien und auf die spezielle Situation des Beschwerdeführers nicht im Detail eingegangen werde. Zur Person des Beschwerdeführers wurde angeführt, dass dieser mit seiner Lebensgefährtin und dem aus der Beziehung stammenden minderjährigen Kind in einer Lebensgemeinschaft lebe und seine Lebensgefährtin im Besitz einer "Rot-weiß-rot-Karte plus" sei. Der Beschwerdeführer sei ohne Beschäftigung, jedoch bestünde bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die Möglichkeit einer unselbständigen Erwerbstätigkeit. Zudem sei er durch die Absolvierung eines Sprachkurseses bemüht, sich besser sprachlich und sozial zu integrieren und er sei strafgerichtlich unbescholten. Zum gemeinsamen Kind aus der Beziehung bestehe ein inniges Verhältnis und seine Rückkehr würde einen Eingriff in das Privat- und Familienleben bedeuten. Für die Erziehung des gemeinsamen Kindes wäre die Anwesenheit beider Elternteile auch zur Erfüllung der Obsorgeverpflichtung notwendig und zur Wahrung des Kindeswohls wünschenswert. Bemerkt werde, dass der Beschwerdeführer beabsichtige, seine Lebensgefährtin zu ehelichen, sobald die Dokumente vollständig vorlägen. Allenfalls werde eine ergänzende mündliche Beschwerdeverhandlung unter Ladung der Lebensgefährtin des Beschwerdeführers beantragt. 1.
23. Nach telefonischer Mitteilung des Vertreters des Beschwerdeführers vom XXXX ist der Beschwerdeführer nun verheiratetet.1.
24. Nach telefonischer Mitteilung des Vertreters des Beschwerdeführers vom römisch 40 ist der Beschwerdeführer nun verheiratetet. 1.
25. Am XXXX legte der rechtsfreundliche Rechtsvertreter ein Konvolut an Unterlagen vor. Darunter die Kopie der Heiratsurkunde des BF mit seiner bisherigen Lebensgefährtin, Kopien von Auszügen des Zentralen Melderegisters vom XXXX des BF, seiner Lebensgefährtin bzw. nunmehrigen Ehefrau und deren Sohn vom XXXX. Darüber hinaus eine Anmeldung der Ehefrau des BF bei der OÖGKK vom XXXX und ein Lohnzettel vom XXXX. Außerdem eine Bestätigung des täglichen Arbeitslosengeldbezuges der Ehefrau des BF in der Höhe von XXXX Euro vom XXXX, sowie der Bestätigung einer Kombihilfe der Ehefrau des BF vom XXXX in der Höhe von 6,24 Euro.1.
26. Am römisch 40 legte der rechtsfreundliche Rechtsvertreter ein Konvolut an Unterlagen vor. Darunter die Kopie der Heiratsurkunde des BF mit seiner bisherigen Lebensgefährtin, Kopien von Auszügen des Zentralen Melderegisters vom römisch 40 des BF, seiner Lebensgefährtin bzw. nunmehrigen Ehefrau und deren Sohn vom römisch 40 . Darüber hinaus eine Anmeldung der Ehefrau des BF bei der OÖGKK vom römisch 40 und ein Lohnzettel vom römisch 40 . Außerdem eine Bestätigung des täglichen Arbeitslosengeldbezuges der Ehefrau des BF in der Höhe von römisch 40 Euro vom römisch 40 , sowie der Bestätigung einer Kombihilfe der Ehefrau des BF vom römisch 40 in der Höhe von 6,24 Euro. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
27. Feststellungen: 1.
28. Zur Person des Beschwerdeführers Der Beschwerdeführer ist nach eigenen Angaben Staatsangehöriger von Indien, gehört der Volksgruppe der Ravidassia sowie der Religionsgemeinschaft der Hindus an und war im Herkunftsstaat im näher genannten Ort im Bundesstaat Punjab wohnhaft. Er ist gesund, arbeitsfähig und in der Lage, im Herkunftsstaat seinen notwendigen Unterhalt zu sichern, verfügt über eine zehnjährige Schulbildung, hat eine siebenjährige Berufserfahrung als angestellte Schreibkraft für Hindi, Punjabi und Englisch in einem Büro und hat daher entsprechende Sprachkenntnisse neben seiner Muttersprache Punjabi. Der Beschwerdeführer ist seit XXXX mit einer indischen Staatsbürgerin verheiratet. Diese hat er Anfang ca. im XXXX kennengelernt. Sie verfügt über eine Niederlassungsbewilligung bis zum XXXX mit dem Aufenthaltszweck "rot-weiß-rot-Karte plus". Mit dem BF lebt diese seit XXXX im gemeinsamen Haushalt, der dort seitXXXX auch polizeilich gemeldet ist. Die nunmehrige Ehegattin ging bis zum XXXX einer Erwerbstätigkeit als Reinigungskraft nach, bezog dann bis Anfang XXXX Arbeitslosengeld und ist seit XXXX in einer gemeinnützigen GesmbH zur Förderung der Integration beschäftigt. Die nunmehrige Ehegattin des Beschwerdeführers hat einen im Bundesgebiet geborenen fünfjährigen Sohn, welcher ebenfalls indischer Staatsbürger ist, Punjabi spricht und über einen Aufenthaltstitel mit demselben Zweckumfang wie die Ehegattin des Beschwerdeführers bis zum XXXX verfügt.Der Beschwerdeführer ist seit römisch 40 mit einer indischen Staatsbürgerin verheiratet. Diese hat er Anfang ca. im römisch 40 kennengelernt. Sie verfügt über eine Niederlassungsbewilligung bis zum römisch 40 mit dem Aufenthaltszweck "rot-weiß-rot-Karte plus". Mit dem BF lebt diese seit römisch 40 im gemeinsamen Haushalt, der dort seitXXXX auch polizeilich gemeldet ist. Die nunmehrige Ehegattin ging bis zum römisch 40 einer Erwerbstätigkeit als Reinigungskraft nach, bezog dann bis Anfang römisch 40 Arbeitslosengeld und ist seit römisch 40 in einer gemeinnützigen GesmbH zur Förderung der Integration beschäftigt. Die nunmehrige Ehegattin des Beschwerdeführers hat einen im Bundesgebiet geborenen fünfjährigen Sohn, welcher ebenfalls indischer Staatsbürger ist, Punjabi spricht und über einen Aufenthaltstitel mit demselben Zweckumfang wie die Ehegattin des Beschwerdeführers bis zum römisch 40 verfügt. Der Beschwerdeführer hat darüber hinaus keine in Österreich lebenden Familienangehörigen oder Verwandten und auch keine Kinder. Die Eltern, ein Bruder und zwei Schwestern leben neben zahlreichen weiteren Verwandten in Indien. Der Beschwerdeführer ist strafrechtlich unbescholten. Es konnte ferner nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer über nennenswerte Deutschkenntnisse verfügt und allenfalls bereits einen Deutschkurs besucht oder erfolgreich abgeschlossen hat. Er ist hin und wieder für kurze Zeit als Aufsteller von Zeitungsständern tätig und verteilt manchmal Reklamematerial, ist jedoch nicht selbsterhaltungsfähig und verfügt über keine Patenschaftserklärung. In seiner Freizeit geht der Beschwerdeführer spazieren und sieht fern. Es konnten somit keine maßgeblichen Anhaltspunkte für die Annahme einer hinreichenden Integration des Beschwerdeführers in Österreich in sprachlicher, beruflicher und gesellschaftlicher Sicht festgestellt werden. Der Beschwerdeführer verließ seinen Herkunftsstaat Indien im Jahr XXXX mit dem Flugzeug. Der Beschwerdeführer reiste schließlich unrechtmäßiger Weise schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz stellte.Der Beschwerdeführer verließ seinen Herkunftsstaat Indien im Jahr römisch 40 mit dem Flugzeug. Der Beschwerdeführer reiste schließlich unrechtmäßiger Weise schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Das Vorbringen des Beschwerdeführers zu den Gründen für das Verlassen des Herkunftsstaates und zu seiner möglichen Gefährdung im Falle der Rückkehr in den Herkunftsstaat ist nicht glaubhaft und wird daher dieser Entscheidung nicht als maßgeblicher Sachverhalt zugrunde gelegt. Ein konkreter Anlass für das Verlassen des Herkunftsstaates konnte nicht festgestellt werden. Es konnte auch nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer im Falle der Rückkehr in seinen Herkunftsstaat mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit einer Verfolgungsgefahr ausgesetzt ist. 1.
29. Zur Lage im Herkunftsstaat [...]
30. Politische Lage Indien ist mit über 1,2 Milliarden Menschen der bevölkerungsreichste demokratische Staat der Welt (CIA Factbook 28.10.2015; vgl. AA 24.4.2015). Mit seinen vielen Sprachen ist Indien besonders vielfältig, was sich auch in seinem föderalen politischen System reflektiert, in welchem die Macht von der Zentralregierung und den Bundesstaaten geteilt wird (BBC 28.10.2015). Indien hat seit dem 2.6.2014 29 Bundesstaaten und sieben Unionsstaaten (CIA Factbook 28.10.2015; vgl. AA 10.2015a). Es ist laut Verfassung eine säkulare, demokratische und föderale Republik. Die Hauptstadt New Delhi hat einen besonderen Rechtsstatus. Die Zentralregierung hat deutlich größere Kompetenzen als die Regierungen der Bundesstaaten und kann im Fall interner Probleme einen Bundesstaat für einen begrenzten Zeitraum unter direkte zentralstaatliche Verwaltung stellen (AA 10.2015a).Indien ist mit über 1,2 Milliarden Menschen der bevölkerungsreichste demokratische Staat der Welt (CIA Factbook 28.10.2015; vergleiche AA 24.4.2015). Mit seinen vielen Sprachen ist Indien besonders vielfältig, was sich auch in seinem föderalen politischen System reflektiert, in welchem die Macht von der Zentralregierung und den Bundesstaaten geteilt wird (BBC 28.10.2015). Indien hat seit dem 2.6.2014 29 Bundesstaaten und sieben Unionsstaaten (CIA Factbook 28.10.2015; vergleiche AA 10.2015a). Es ist laut Verfassung eine säkulare, demokratische und föderale Republik. Die Hauptstadt New Delhi hat einen besonderen Rechtsstatus. Die Zentralregierung hat deutlich größere Kompetenzen als die Regierungen der Bundesstaaten und kann im Fall interner Probleme einen Bundesstaat für einen begrenzten Zeitraum unter direkte zentralstaatliche Verwaltung stellen (AA 10.2015a). Indien hat nach der Unabhängigkeit von Großbritannien