{'item': 'W121 2122995-1'}

RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum22.02.2017 GeschäftszahlW121 2122995-1 SpruchW121 2122995-1/10E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Erika ENZLBERGER-HEIS über die Beschwerde von XXXX, geb. XXXX, StA. Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, vom XXXX, Zl. XXXX, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am XXXX zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Erika ENZLBERGER-HEIS über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, vom römisch 40 , Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am römisch 40 zu Recht erkannt: A) Der Beschwerde wird stattgegeben und XXXX gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Gemäß § 3 Abs. 5 AsylG 2005 wird festgestellt, dass XXXX damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt.Der Beschwerde wird stattgegeben und römisch 40 gemäß Paragraph 3, Absatz eins, AsylG 2005 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Gemäß Paragraph 3, Absatz 5, AsylG 2005 wird festgestellt, dass römisch 40 damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: XXXX gelangte illegal ins Bundesgebiet und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz.römisch 40 gelangte illegal ins Bundesgebiet und stellte am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der niederschriftlichen Befragung am XXXX gab der Beschwerdeführer vor einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes befragt zum Fluchtgrund an, dass er Afghanistan verlassen hätte, weil er der Sicherheitsbehörde Meldung über Aktivitäten einer Person namens XXXX erstattet hätte und es dadurch zur Verhaftung einer ganzen Bande gekommen wäre. In der Folge sei er von den Taliban, deren Mitglied XXXX sei, mit dem Tod bedroht und verfolgt worden.Bei der niederschriftlichen Befragung am römisch 40 gab der Beschwerdeführer vor einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes befragt zum Fluchtgrund an, dass er Afghanistan verlassen hätte, weil er der Sicherheitsbehörde Meldung über Aktivitäten einer Person namens römisch 40 erstattet hätte und es dadurch zur Verhaftung einer ganzen Bande gekommen wäre. In der Folge sei er von den Taliban, deren Mitglied römisch 40 sei, mit dem Tod bedroht und verfolgt worden. Im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am XXXX schilderte der Beschwerdeführer, er hätte auf seinen Grundstücken im Heimatdorf gearbeitet. Er sei immer in Kontakt mit anderen Leuten dort gewesen. Er hätte zu dieser Zeit auch nebenbei unterrichtet. Am XXXX (XXXX) hätte es in der Stadt XXXX ein Selbstmordattentat gegeben, bei dem mehr als XXXX Leute ums Leben gekommen wären. Nach diesem Vorfall - er hätte weiterhin dort gearbeitet - habe es einen Mullah namens XXXX gegeben, der sehr religiös und radikal gewesen sei. Er hätte den Leuten ständig den Islam gelehrt und gesagt, wenn sie Ausländer, Polizisten, Mitglieder der Armee etc. töteten, wäre das rechtens. Die meisten Leute im Dorf wären Analphabeten, die der Gelehrte einfach ausnutzen hätte wollen. Alles was der Beschwerdeführer weiß, hätte er einem Beamten der Sicherheitsorgane erzählt. Sie hätten sodann angefangen, weiter zu recherchieren. Sie hätten auch das Haus der besagten Person durchsucht und dabei Waffen, Sprengstoff, Bomben etc. gefunden. Beim Verhör hätte Qari auch Leute, die mit ihm gearbeitet hätten, preisgegeben und zugegeben, dass er an dem Attentat beteiligt gewesen sei. Im Dorf wären sehr viele Analphabeten. Der Beschwerdeführer sei der einzige, der eine Bildung hätte. Darum hätte er auch an den Versammlungen und Verhandlungen teilgenommen. Die Leute hätten ihn daraufhin beschuldigt, dass alles kompliziert geworden sei, seitdem er sich einmische. Sie hätten ihm vorgeworfen, dass er schuld daran sei, dass Qari verhaftet worden sei. Eines Tages als er eines seiner Felder bewässert hätte, sei ein bewaffneter Mann zu ihm gekommen und hätte ihn bedroht. Er hätte ihm wieder vorgeworfen, dass er schuld daran sei, dass Qari im Gefängnis sei und dass er ihn schlagen wolle. Die Lage sei immer schlechter für den Beschwerdeführer geworden. Deshalb hätte er das Dorf verlassen müssen. Er hätte nicht mehr auf den Grundstücken arbeiten können, sondern sei in der Stadt geblieben. Er hätte jederzeit getötet werden können und hätte auch nirgends hingehen können, da die Taliban in ganz Afghanistan verbreitet wären.Im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am römisch 40 schilderte der Beschwerdeführer, er hätte auf seinen Grundstücken im Heimatdorf gearbeitet. Er sei immer in Kontakt mit anderen Leuten dort gewesen. Er hätte zu dieser Zeit auch nebenbei unterrichtet. Am römisch 40 (römisch 40 ) hätte es in der Stadt römisch 40 ein Selbstmordattentat gegeben, bei dem mehr als römisch 40 Leute ums Leben gekommen wären. Nach diesem Vorfall - er hätte weiterhin dort gearbeitet - habe es einen Mullah namens römisch 40 gegeben, der sehr religiös und radikal gewesen sei. Er hätte den Leuten ständig den Islam gelehrt und gesagt, wenn sie Ausländer, Polizisten, Mitglieder der Armee etc. töteten, wäre das rechtens. Die meisten Leute im Dorf wären Analphabeten, die der Gelehrte einfach ausnutzen hätte wollen. Alles was der Beschwerdeführer weiß, hätte er einem Beamten der Sicherheitsorgane erzählt. Sie hätten sodann angefangen, weiter zu recherchieren. Sie hätten auch das Haus der besagten Person durchsucht und dabei Waffen, Sprengstoff, Bomben etc. gefunden. Beim Verhör hätte Qari auch Leute, die mit ihm gearbeitet hätten, preisgegeben und zugegeben, dass er an dem Attentat beteiligt gewesen sei. Im Dorf wären sehr viele Analphabeten. Der Beschwerdeführer sei der einzige, der eine Bildung hätte. Darum hätte er auch an den Versammlungen und Verhandlungen teilgenommen. Die Leute hätten ihn daraufhin beschuldigt, dass alles kompliziert geworden sei, seitdem er sich einmische. Sie hätten ihm vorgeworfen, dass er schuld daran sei, dass Qari verhaftet worden sei. Eines Tages als er eines seiner Felder bewässert hätte, sei ein bewaffneter Mann zu ihm gekommen und hätte ihn bedroht. Er hätte ihm wieder vorgeworfen, dass er schuld daran sei, dass Qari im Gefängnis sei und dass er ihn schlagen wolle. Die Lage sei immer schlechter für den Beschwerdeführer geworden. Deshalb hätte er das Dorf verlassen müssen. Er hätte nicht mehr auf den Grundstücken arbeiten können, sondern sei in der Stadt geblieben. Er hätte jederzeit getötet werden können und hätte auch nirgends hingehen können, da die Taliban in ganz Afghanistan verbreitet wären. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) hat mit dem im Spruch angeführten Bescheid vom XXXX, den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) abgewiesen. Dem Beschwerdeführer wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) zuerkannt und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum XXXX (Spruchpunkt III.) erteilt.Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) hat mit dem im Spruch angeführten Bescheid vom römisch 40 , den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) abgewiesen. Dem Beschwerdeführer wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt römisch zwei.) zuerkannt und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum römisch 40 (Spruchpunkt römisch drei.) erteilt. Begründend wurde zu Spruchpunkt I. im Wesentlichen ausgeführt, dass der Beschwerdeführer afghanischer Staatsangehöriger sei, der Volksgruppe der XXXX angehöre und sunnitischer Moslem sei. Das BFA stellte fest, dass keine individuelle Verfolgung glaubhaft hätte gemacht werden können. Festgestellt wurde jedoch, dass der Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr womöglich einer realen Gefahr der Verletzung von Art 2, Art 3 EMRK oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention ausgesetzt wäre oder diese eine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konflikts mit sich bringen könnte. Eine Gefährdung im Sinne des § 8 AsylG sei daher nicht auszuschließen. Die behaupteten Fluchtgründe, wonach er persönlich eine Problematik mit Mitgliedern der Taliban gehabt hätte, wurden vom BFA als unglaubwürdig qualifiziert.Begründend wurde zu Spruchpunkt römisch eins. im Wesentlichen ausgeführt, dass der Beschwerdeführer afghanischer Staatsangehöriger sei, der Volksgruppe der römisch 40 angehöre und sunnitischer Moslem sei. Das BFA stellte fest, dass keine individuelle Verfolgung glaubhaft hätte gemacht werden können. Festgestellt wurde jedoch, dass der Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr womöglich einer realen Gefahr der Verletzung von Artikel 2,, Artikel 3, EMRK oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention ausgesetzt wäre oder diese eine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konflikts mit sich bringen könnte. Eine Gefährdung im Sinne des Paragraph 8, AsylG sei daher nicht auszuschließen. Die behaupteten Fluchtgründe, wonach er persönlich eine Problematik mit Mitgliedern der Taliban gehabt hätte, wurden vom BFA als unglaubwürdig qualifiziert. In der gegen den Bescheid erhobenen Beschwerde wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass der Beschwerdeführer sein Heimatland aus Angst vor Verfolgung durch die Taliban verlassen hätte, weil er einen Anführer der Taliban namens XXXX an die Sicherheitsbehörden verraten hätte. Dieser sei aufgrund dessen verhaftet und zu XXXX Jahren Haftstrafe verurteilt worden. Der Beschwerdeführer hätte als XXXX verhindern wollen, dass seine Schüler von den Taliban rekrutiert würden. Aus diesem Grund sei der Beschwerdeführer von Anhängern des Anführers schwer bedroht worden. Aus den Länderfeststellungen gehe hervor, dass die Taliban in der betroffenen Heimatprovinz des Beschwerdeführers, Faryab, voran schreiten würden. Der Beschwerdeführer hätte als XXXX auch einen besonderen Einfluss auf die Dorfgemeinschaft gehabt. Somit sei den Anhängern des verhafteten Anführers der Taliban klar gewesen, dass der Beschwerdeführer etwas damit zu tun haben könnte. Der Beschwerdeführer sei als Beamter immer Pro-Regierung und als solcher auch in den Dorfversammlungen, etc. aufgetreten. Er müsse als Regierungsbeamter, Lehrer und aufgrund seiner Bildung sowie seiner Aktivitäten in der Dorfgemeinschaft, als besonders gefährdete Person und politisch aktiv angesehen werden. Dem Beschwerdeführer drohe daher asylrelevante Verfolgung aus politischen Gründen. Das Vorbringen des Beschwerdeführers finde zudem Deckung in einschlägigen Länderberichten.In der gegen den Bescheid erhobenen Beschwerde wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass der Beschwerdeführer sein Heimatland aus Angst vor Verfolgung durch die Taliban verlassen hätte, weil er einen Anführer der Taliban namens römisch 40 an die Sicherheitsbehörden verraten hätte. Dieser sei aufgrund dessen verhaftet und zu römisch 40 Jahren Haftstrafe verurteilt worden. Der Beschwerdeführer hätte als römisch 40 verhindern wollen, dass seine Schüler von den Taliban rekrutiert würden. Aus diesem Grund sei der Beschwerdeführer von Anhängern des Anführers schwer bedroht worden. Aus den Länderfeststellungen gehe hervor, dass die Taliban in der betroffenen Heimatprovinz des Beschwerdeführers, Faryab, voran schreiten würden. Der Beschwerdeführer hätte als römisch 40 auch einen besonderen Einfluss auf die Dorfgemeinschaft gehabt. Somit sei den Anhängern des verhafteten Anführers der Taliban klar gewesen, dass der Beschwerdeführer etwas damit zu tun haben könnte. Der Beschwerdeführer sei als Beamter immer Pro-Regierung und als solcher auch in den Dorfversammlungen, etc. aufgetreten. Er müsse als Regierungsbeamter, Lehrer und aufgrund seiner Bildung sowie seiner Aktivitäten in der Dorfgemeinschaft, als besonders gefährdete Person und politisch aktiv angesehen werden. Dem Beschwerdeführer drohe daher asylrelevante Verfolgung aus politischen Gründen. Das Vorbringen des Beschwerdeführers finde zudem Deckung in einschlägigen Länderberichten. Der Beschwerdeführer (= BF) wurde im Rahmen der Beschwerdeverhandlung am XXXX vor dem Bundesverwaltungsgericht durch die erkennende Richterin des Bundesverwaltungsgerichts (= RI) einvernommen. Die Verhandlung gestaltete sich im Wesentlichen wie folgt:Der Beschwerdeführer (= BF) wurde im Rahmen der Beschwerdeverhandlung am römisch 40 vor dem Bundesverwaltungsgericht durch die erkennende Richterin des Bundesverwaltungsgerichts (= RI) einvernommen. Die Verhandlung gestaltete sich im Wesentlichen wie folgt: "(...) RI: Warum sind Sie geflüchtet? BF: Ich war in Afghanistan XXXX, ich habe in einer XXXX unterrichtet. Außerdem habe ich von diesem Landwirtschaftlichen Institut gelernt und später dort unterrichtet.BF: Ich war in Afghanistan römisch 40 , ich habe in einer römisch 40 unterrichtet. Außerdem habe ich von diesem Landwirtschaftlichen Institut gelernt und später dort unterrichtet. RI: Wie lange dauert diese Schule? BF: Die Schule dauert zwei Jahre, nach dem Abschluss kann man auch selber in diesen Institut als Lehrkraft arbeiten, man kann auch in verschiedenen Landwirtschaftlichen Betrieben arbeiten. Ich war ebenfalls im landwirtschaftlichen Betrieb tätig, mein Spezialgebiet waren die landwirtschaftlichen Maschinen und die wissenschaftlichen Untersuchungen. Es waren russische Traktoren. Ich habe in der Stadt XXXX gearbeitet. Es ist im Norden Afghanistans. Es ist in der Provinz XXXX und dieses Gebiet hat ca. 2 Mio Einwohner. Ich kann nicht ganz genau sagen wie groß es ist. XXXX ist die Hauptstad der Provinz XXXX. XXXX hat glaube ich 150 Tausend bis 250 Tausend Einwohner. IN der Provinz gibt es auch Landwirtschaft, wir haben Getreide, Obst und verschiedene Gemüsearten. Es gibt auch Viehzucht. Wir haben Schafe, aus deren Wolle Mäntel gemacht werden. Ich habe in Dehe Azizan, das liegt ca. 5 Km entfernt von XXXX, die praktische Arbeit und meine wissenschaftlichen Forschungen vorangetrieben. Ich habe an einem Projekt über Erdbeeren geforscht. Es war das erste Mal, dass diese Erdbeeren in Faryab gepflanzt wurden, und es wurde dann auch in den Märkten angeboten. Es waren kleine Erdbeeren, die größer werden sollten. Ich war der erste, der diese Erdbeeren in diese Provinz gebracht hat, anfangs ist es mir nicht gelungen, danach sind sie aber immer größer geworden. Wir hatten anfangs Probleme mit dem Wetter. Manche Gebiete bei uns haben schon Wasser und manche nicht, ich habe dort angepflanzt, wo ich Wasser hatte. Bei uns gibt es nicht so viel Wasser wie hier. Es gibt auch Dürrekatastrophen. Die Größe der Erdbeeren war anfangs klein, im Laufe der Zeit haben wir herausgefunden wie sie größer wurden, sie können nur wachsen wenn sie genug Wasser haben und Sonne und Schatten gleichermaßen. Ich habe in Dehe Azizan gute Kontakte zu den alten und jungen Leuten gehabt, in diesem Dorf hat auch namentlich ein Mann namens XXXX auch gelebt.BF: Die Schule dauert zwei Jahre, nach dem Abschluss kann man auch selber in diesen Institut als Lehrkraft arbeiten, man kann auch in verschiedenen Landwirtschaftlichen Betrieben arbeiten. Ich war ebenfalls im landwirtschaftlichen Betrieb tätig, mein Spezialgebiet waren die landwirtschaftlichen Maschinen und die wissenschaftlichen Untersuchungen. Es waren russische Traktoren. Ich habe in der Stadt römisch 40 gearbeitet. Es ist im Norden Afghanistans. Es ist in der Provinz römisch 40 und dieses Gebiet hat ca. 2 Mio Einwohner. Ich kann nicht ganz genau sagen wie groß es ist. römisch 40 ist die Hauptstad der Provinz römisch 40 . römisch 40 hat glaube ich 150 Tausend bis 250 Tausend Einwohner. IN der Provinz gibt es auch Landwirtschaft, wir haben Getreide, Obst und verschiedene Gemüsearten. Es gibt auch Viehzucht. Wir haben Schafe, aus deren Wolle Mäntel gemacht werden. Ich habe in Dehe Azizan, das liegt ca. 5 Km entfernt von römisch 40 , die praktische Arbeit und meine wissenschaftlichen Forschungen vorangetrieben. Ich habe an einem Projekt über Erdbeeren geforscht. Es war das erste Mal, dass diese Erdbeeren in Faryab gepflanzt wurden, und es wurde dann auch in den Märkten angeboten. Es waren kleine Erdbeeren, die größer werden sollten. Ich war der erste, der diese Erdbeeren in diese Provinz gebracht hat, anfangs ist es mir nicht gelungen, danach sind sie aber immer größer geworden. Wir hatten anfangs Probleme mit dem Wetter. Manche Gebiete bei uns haben schon Wasser und manche nicht, ich habe dort angepflanzt, wo ich Wasser hatte. Bei uns gibt es nicht so viel Wasser wie hier. Es gibt auch Dürrekatastrophen. Die Größe der Erdbeeren war anfangs klein, im Laufe der Zeit haben wir herausgefunden wie sie größer wurden, sie können nur wachsen wenn sie genug Wasser haben und Sonne und Schatten gleichermaßen. Ich habe in Dehe Azizan gute Kontakte zu den alten und jungen Leuten gehabt, in diesem Dorf hat auch namentlich ein Mann namens römisch 40 auch gelebt. RI: Wer war XXXX? BF: "XXXX" ¿sind die Leute, die den Koran auswendig gelernt haben. Qari ist ein Titel. Je jünger man ist desto schneller lernt man. Diese Personen können den ganzen Koran auswendig. XXXX war Absolvent der Koranschule in XXXX und er hat weitere Bildung im Bereich dieser Religion in Pakistan erfahren. Als er zurückkam haben viele Leute von den Dörfern ihm vertraut. Die meisten Leute in den Dörfern sind Bauern und vertrauen dem Geistlichen. Zb wenn er sagte, dass Wasser sei nicht trinkbar, haben die Leute ihm geglaubt. Alles was er gesagt hat wurde von den Leuten geglaubt. Es wurde gesagt, dass ich Kontakt zur Regierung habe. Die Leute die mit XXXX in Kontakt waren, haben immer darüber gesprochen, dass die herrschende Regierung ein Handlager vom Ausland ist. Es ist eine Regierung der Ungläubigen. Sie sollten diese Regierung nicht akzeptieren. Diejenigen, die mit dieser Regierung zusammenarbeiten und von dieser Regierung bezahlt werden, seien die Agenten dieser Regierung. Ich habe mich mit seine Äußerungen und Stellungnahmen in Bezug auf die afghanische Regierung auseinandergesetzt.BF: "XXXX" ¿sind die Leute, die den Koran auswendig gelernt haben. Qari ist ein Titel. Je jünger man ist desto schneller lernt man. Diese Personen können den ganzen Koran auswendig. römisch 40 war Absolvent der Koranschule in römisch 40 und er hat weitere Bildung im Bereich dieser Religion in Pakistan erfahren. Als er zurückkam haben viele Leute von den Dörfern ihm vertraut. Die meisten Leute in den Dörfern sind Bauern und vertrauen dem Geistlichen. Zb wenn er sagte, dass Wasser sei nicht trinkbar, haben die Leute ihm geglaubt. Alles was er gesagt hat wurde von den Leuten geglaubt. Es wurde gesagt, dass ich Kontakt zur Regierung habe. Die Leute die mit römisch 40 in Kontakt waren, haben immer darüber gesprochen, dass die herrschende Regierung ein Handlager vom Ausland ist. Es ist eine Regierung der Ungläubigen. Sie sollten diese Regierung nicht akzeptieren. Diejenigen, die mit dieser Regierung zusammenarbeiten und von dieser Regierung bezahlt werden, seien die Agenten dieser Regierung. Ich habe mich mit seine Äußerungen und Stellungnahmen in Bezug auf die afghanische Regierung auseinandergesetzt. RI: In wie fern haben Sie sich mit diese Äußerungen auseinandergesetzt? BF: Ich habe mich ein bis zwei Monate damit auseinandergesetzt. Ich habe einen Bericht erstellt und habe diesen an die zuständigen Organe der Regierung weitergeleitet. Ich habe das mündlich weitergeleitet. Ich habe nichts geschrieben, ich habe mich richtig informiert. Ich habe mit einem Mann der Sicherheitsorgane der Provinz gearbeitet, ich habe ihm alles mündlich gesagt. RI: Was hat Sie so an den Äußerungen von XXXX gestört?RI: Was hat Sie so an den Äußerungen von römisch 40 gestört? BF: Er sagte, wenn jemand einen Soldat der Regierung umbringt, einen Polizisten oder einen Beamten, oder einen XXXX, sei das alles erlaubt. Es sei eine gute Tat. Eine solche Tat komme einem im Jenseits dann zugute. Ich habe diese Regierung gewählt, ich habe dort gearbeitet und ich wurde auch von dieser Regierung ausbezahlt. Es war für mich egal ob ich XXXX verraten habe oder nicht, ich war auch ein Teil dieser Regierung. Ich habe mit XXXX noch nie gesprochen, ich konnte nichteinmal sein Gesicht sehen. XXXX war glaube ich über XXXX Jahre alt. XXXX hat die Kinder in Koran unterrichtet aber hat immer schlecht über die Regierung gesprochen, und ich bin auch ein Teil dieser Regierung. Es war keine offizielle Schule, die Koranlehre findet zB bei ihm zu Hause statt. Er hat bei sich zu Hause und in der Moschee unterrichtet. Als ich die Sicherheitskräfte über seine Taten informiert habe, sind die Sicherheitskräfte zu ihm nach Hause gekommen und haben bei ihm alles untersucht. In seinem Haus hat man viele Kalaschnikows Sprengstoffe und Munition gefunden. Vor dieser Untersuchung in seinem Haus gab es in der Stadt XXXX eine Explosion. Man behauptete, dass XXXX dort seine Hände mit ihm Spiel hatte. Er hat es auch selbst eingestanden, vor dem Gericht, er bekam dafür XXXX Jahre Haftstrafe.BF: Er sagte, wenn jemand einen Soldat der Regierung umbringt, einen Polizisten oder einen Beamten, oder einen römisch 40 , sei das alles erlaubt. Es sei eine gute Tat. Eine solche Tat komme einem im Jenseits dann zugute. Ich habe diese Regierung gewählt, ich habe dort gearbeitet und ich wurde auch von dieser Regierung ausbezahlt. Es war für mich egal ob ich römisch 40 verraten habe oder nicht, ich war auch ein Teil dieser Regierung. Ich habe mit römisch 40 noch nie gesprochen, ich konnte nichteinmal sein Gesicht sehen. römisch 40 war glaube ich über römisch 40 Jahre alt. römisch 40 hat die Kinder in Koran unterrichtet aber hat immer schlecht über die Regierung gesprochen, und ich bin auch ein Teil dieser Regierung. Es war keine offizielle Schule, die Koranlehre findet zB bei ihm zu Hause statt. Er hat bei sich zu Hause und in der Moschee unterrichtet. Als ich die Sicherheitskräfte über seine Taten informiert habe, sind die Sicherheitskräfte zu ihm nach Hause gekommen und haben bei ihm alles untersucht. In seinem Haus hat man viele Kalaschnikows Sprengstoffe und Munition gefunden. Vor dieser Untersuchung in seinem Haus gab es in der Stadt römisch 40 eine Explosion. Man behauptete, dass römisch 40 dort seine Hände mit ihm Spiel hatte. Er hat es auch selbst eingestanden, vor dem Gericht, er bekam dafür römisch 40 Jahre Haftstrafe. RI: Waren Sie bei diesem Gerichtsverfahren anwesend? BF: Das was ich mündlich weitergegeben habe war geheim. Niemand wusste, dass es von mir kam. Ich war vor Gericht nicht geladen. RI: Warum sollte XXXX wissen, dass Sie ihn verraten haben?RI: Warum sollte römisch 40 wissen, dass Sie ihn verraten haben? BF: Dort wo ich gearbeitet habe, hab ich immer öffentlich mit den Leuten gesprochen, gegen seine Äußerungen. Er hat selber in diesem Dorf gearbeitet, deshalb wusste er, dass wir beide nicht derselben Meinung waren. Ich habe in der Regierung gearbeitet. Ich war dort Lehrer, ich sollte das dort alles sagen. RI: In der Beschwerde steht, dass XXXX ein Talibananführer sei, ist das so?RI: In der Beschwerde steht, dass römisch 40 ein Talibananführer sei, ist das so? BF: Ja, es wurde dann später veröffentlicht dass er ein wichtiger Mann der Taliban sei, man hat dort Waffen und Sprengstoffe gefunden. RI: Sind Die Taliban in XXXX tätig?RI: Sind Die Taliban in römisch 40 tätig? BF: Ja, dort sind die Taliban sehr aktiv. Einmal hatten sie dort alle Distrikte erobert. Sie waren nur 5km von der Provinzhauptstadt entfernt. Es gab dann einen Volksaufstand gegen die Taliban, dann haben sie sich zurückgezogen. Die Bewohner hatten schlechte Erfahrungen mit den Taliban, sie kamen einmal, brachten Kinder und Frauen um, sie haben den Frauen die Brüste abgeschnitten. Die vielen Persönlichkeiten der Provinz und die Dorfältesten waren die treibende Macht hinter dem Aufstand. RI: Inwiefern waren Sie persönlich betroffen. Gab es nach dem "Verrat" einen Vorfall? BF: In dieser Gegend, an den Grundstücken wo ich gearbeitet habe, kamen bewaffnete Menschen zu mir, sie sagten zu mir, bei allen diese Aktivitäten, die gegen die Taliban gerichtet sind, sei ich der Organisator. Man hat mich ständig bedroht. Zuerst waren die Taliban dort nicht stark, aber im Laufe der Zeit haben die Taliban dort an Stärke gewonnen. Ich konnte nicht mehr dort arbeiten gehen. Ich habe ständig von Unbekannten anrufe erhalten, dass ich für die Niederschlagung der Taliban verantwortlich sei. XXXX, einer der Führer der Taliban, der verhaftet wurde.BF: In dieser Gegend, an den Grundstücken wo ich gearbeitet habe, kamen bewaffnete Menschen zu mir, sie sagten zu mir, bei allen diese Aktivitäten, die gegen die Taliban gerichtet sind, sei ich der Organisator. Man hat mich ständig bedroht. Zuerst waren die Taliban dort nicht stark, aber im Laufe der Zeit haben die Taliban dort an Stärke gewonnen. Ich konnte nicht mehr dort arbeiten gehen. Ich habe ständig von Unbekannten anrufe erhalten, dass ich für die Niederschlagung der Taliban verantwortlich sei. römisch 40 , einer der Führer der Taliban, der verhaftet wurde. RI: In welchem Jahr und Monat kamen diese Drohanrufe? BF: Als XXXX verhaftet wurde, kamen sie sehr häufig zu mir. Das war ungefähr vor zwei Jahren, ich kann es nicht genau sagen, es war im XXXX. Diejenigen die nicht so schnell zugeben, dass sie was machen dauern länger aber XXXX hat schnell zugegeben dass er es war. Das Urteil war auch im Sommer.BF: Als römisch 40 verhaftet wurde, kamen sie sehr häufig zu mir. Das war ungefähr vor zwei Jahren, ich kann es nicht genau sagen, es war im römisch 40 . Diejenigen die nicht so schnell zugeben, dass sie was machen dauern länger aber römisch 40 hat schnell zugegeben dass er es war. Das Urteil war auch im Sommer. RI: Wie oft wurden Sie daraufhin, telefonisch, bedroht? BF: Als ich gearbeitet habe, kamen die Bedrohungen mündlich täglich. Die Leute kannten mich. XXXX war ein angesehener Mann und ich wurde dafür verantwortlich gemacht. Ich wurde hauptsächlich am Arbeitsplatz bedroht. Vormittags war ich in der Schule und nachmittags war ich bei den Projekten am Feld. Es war ein Dorf, dort wo wir was angepflanzt hatten wurde ich bedroht. Es waren Leute bei mir, die Stärken Freunde der Taliban waren in der Umgebung der Stadt. Diese Leute haben mich bedroht, und sie haben auch Informationen über mich an ihre Vorgesetzten übermittelt. Das Zentrum von XXXX war geschützt aber die Umgebung waren die meisten Leute Taliban.BF: Als ich gearbeitet habe, kamen die Bedrohungen mündlich täglich. Die Leute kannten mich. römisch 40 war ein angesehener Mann und ich wurde dafür verantwortlich gemacht. Ich wurde hauptsächlich am Arbeitsplatz bedroht. Vormittags war ich in der Schule und nachmittags war ich bei den Projekten am Feld. Es war ein Dorf, dort wo wir was angepflanzt hatten wurde ich bedroht. Es waren Leute bei mir, die Stärken Freunde der Taliban waren in der Umgebung der Stadt. Diese Leute haben mich bedroht, und sie haben auch Informationen über mich an ihre Vorgesetzten übermittelt. Das Zentrum von römisch 40 war geschützt aber die Umgebung waren die meisten Leute Taliban. RI: Wurden sie direkt angesprochen? BF: Einmal kamen ein Paar Leute mit Kalaschnikows zu mir aufs Feld. Wir waren bei der Bewässerungsanlage und sie kamen mit Kalaschnikows. Dort waren auch die Dorfältesten und auch viele Dorfbewohner, sie sagten zu mir dass ich an allem Schuld war, auch an der Verhaftung von XXXX. Es kam dann langsam alles ans Tageslicht, dass ich die Information über XXXX den Sicherheitsorganen weitergeleitet habe. Ich war dann gezwungen auf meine Arbeit zu verzichten. Dort wo ich gearbeitet habe hat das Leben eines Manschens nicht einmal 500 Afgani gekostet.BF: Einmal kamen ein Paar Leute mit Kalaschnikows zu mir aufs Feld. Wir waren bei der Bewässerungsanlage und sie kamen mit Kalaschnikows. Dort waren auch die Dorfältesten und auch viele Dorfbewohner, sie sagten zu mir dass ich an allem Schuld war, auch an der Verhaftung von römisch 40 . Es kam dann langsam alles ans Tageslicht, dass ich die Information über römisch 40 den Sicherheitsorganen weitergeleitet habe. Ich war dann gezwungen auf meine Arbeit zu verzichten. Dort wo ich gearbeitet habe hat das Leben eines Manschens nicht einmal 500 Afgani gekostet. RI: Waren Sie politisch aktiv? BF: Nein, ich war nicht politisch aktiv. RI: Haben Sie irgendetwas neben Ihrem Beruf organisiert, im Rahmen des Dorflebens? BF: Ich habe keine anderen Aktivitäten gehabt, nur als ich gesehen habe wie XXXX die Menschen behandelt, war meine innere Überzeugung dass ich die Sicherheitsorgane darüber informieren muss.BF: Ich habe keine anderen Aktivitäten gehabt, nur als ich gesehen habe wie römisch 40 die Menschen behandelt, war meine innere Überzeugung dass ich die Sicherheitsorgane darüber informieren muss. RI befragt den BF hinsichtlich dessen Namen, Geburtsdatum und Geburtsort, Familienstand. Im Falle einer Eheschließung wird der BF aufgefordert bekannt zu geben, ob es eine zivilrechtliche und/oder rituelle Eheschließung bzw. die wievielte Eheschließung es war. BF: Mein Name ist XXXX. Als ich hierherkam hatte ich meine Tazkira mit, mein Geburtsdatum wurde hier festgestellt. Es ist der XXXX. Ich wurde in XXXX geboren. Ich bin XXXX. Ich habe XXXX Kinder, XXXX (zwischen XXXX), XXXX (XXXX), XXXX (zwischen XXXX) und XXXX (XXXX). Ich habe ca. XXXX Mal im Monat Kontakt via Internet zu ihnen. Die Kinder freuen sich, wenn sie mich sehen via XXXX. Der älteste Sohn und der zweite gehen schon in die Schule. Meine Familie wohnt im Zentrum der Stadt XXXX. Meine Frau ist XXXX. Meine Frau finanziert die Familie. Manchmal geben meine Eltern meiner Frau auch Geld wenn sie Hilfe braucht.BF: Mein Name ist römisch 40 . Als ich hierherkam hatte ich meine Tazkira mit, mein Geburtsdatum wurde hier festgestellt. Es ist der römisch 40 . Ich wurde in römisch 40 geboren. Ich bin römisch 40 . Ich habe römisch 40 Kinder, römisch 40 (zwischen römisch 40 ), römisch 40 (römisch 40 ), römisch 40 (zwischen römisch 40 ) und römisch 40 (römisch 40 ). Ich habe ca. römisch 40 Mal im Monat Kontakt via Internet zu ihnen. Die Kinder freuen sich, wenn sie mich sehen via römisch 40 . Der älteste Sohn und der zweite gehen schon in die Schule. Meine Familie wohnt im Zentrum der Stadt römisch 40 . Meine Frau ist römisch 40 . Meine Frau finanziert die Familie. Manchmal geben meine Eltern meiner Frau auch Geld wenn sie Hilfe braucht. RI: Wurde Ihre Frau, seit Ihrer Flucht, bedroht oder aufgesucht? BF: Meine Frau ist häufig zu Hause. Sie geht nur zur XXXX und zurück. Sie wurden alle nicht bedroht.BF: Meine Frau ist häufig zu Hause. Sie geht nur zur römisch 40 und zurück. Sie wurden alle nicht bedroht. RI: Möchten Ihre Frau und die Kinder auch nach XXXX kommen?RI: Möchten Ihre Frau und die Kinder auch nach römisch 40 kommen? BF: Ja, sie wollen auch hierherkommen. Wenn Sie diese Gelegenheit für mich günstig machen kommen sie. In Afghanistan haben die Taliban überall Einfluss, wenn ich zurück nach Hause gehe, weiß niemand über das Schicksal meiner Kinder Bescheid, wie sie behandelt werden. RI: Ihr Bruder ist auch in XXXX, haben Sie noch andere Verwandte in Europa?RI: Ihr Bruder ist auch in römisch 40 , haben Sie noch andere Verwandte in Europa? BF: Ja, mein Bruder ist in XXXX. Es gibt noch fünf andere Leute aus meiner Provinz aber die sind nicht mit mir verwand.BF: Ja, mein Bruder ist in römisch 40 . Es gibt noch fünf andere Leute aus meiner Provinz aber die sind nicht mit mir verwand. RI: Hat Ihr Bruder XXXX einen Status in XXXX?RI: Hat Ihr Bruder römisch 40 einen Status in XXXX? BF: Ja, er ist subsidiär Schutzberechtigt, er arbeitet auch hier. RB verweist auf die Beschwerde, in welcher als besonders gefährdetet Personen Regierungsbeamte angesehen werden. RI: Warum möchte Ihre Frau, dass Sie zurückkommen? BF: Die Taliban haben meine Frau noch nicht bedroht, weil sie hoffen, dass ich deshalb zurückkomme. RI: Haben Sie in XXXX bislang eine Berufstätigkeit oder ehrenamtliche Tätigkeiten ausgeübt bzw. waren Sie selbständig erwerbstätig?RI: Haben Sie in römisch 40 bislang eine Berufstätigkeit oder ehrenamtliche Tätigkeiten ausgeübt bzw. waren Sie selbständig erwerbstätig? BF: Ich war in XXXX in einem Flüchtlingsheim. Dort hat man wöchentlich einmal eine Stunde Deutschunterricht erhalten. Ich konnte diesen Kurs nicht regelmäßig besuchen, weil ich einerseits schwer krank war, war ich psychisch nicht in Ordnung, ich hatte Depressionen. Ich habe dort in dem Flüchtlingsheimen an XXXX gemacht. Ich habe auch in anderen Flüchtlingsheimen unterrichtet. Meine Wirbelsäule hat mir Probleme gemacht.BF: Ich war in römisch 40 in einem Flüchtlingsheim. Dort hat man wöchentlich einmal eine Stunde Deutschunterricht erhalten. Ich konnte diesen Kurs nicht regelmäßig besuchen, weil ich einerseits schwer krank war, war ich psychisch nicht in Ordnung, ich hatte Depressionen. Ich habe dort in dem Flüchtlingsheimen an römisch 40 gemacht. Ich habe auch in anderen Flüchtlingsheimen unterrichtet. Meine Wirbelsäule hat mir Probleme gemacht. BF legt vor: diverse Kursbestätigungen, Fotos der Familie, ein Gemeindeinformationsblatt RI: Wie stellen Sie sich ihre Zukunft in Österreich vor? BF: Ich will in Österreich weitermachen wie in Afghanistan, ich möchte im selben Bereich tätig sein. RI: Können Sie schon Deutsch? BF: Nur sehr wenig. Wir haben wöchentlich nur einmal Deutschkurs gehabt und ich konnte da nicht immer teilnehmen. BF auf Deutsch: Morgen sechs Uhr. BF: Ich arbeite bei XXXX, wenn die Leute dort etwas wollen habe ich keine Probleme.BF: Ich arbeite bei römisch 40 , wenn die Leute dort etwas wollen habe ich keine Probleme. Ich habe jetzt mit der Arbeit bei XXXX begonnen, mein Ziel ist es die Sprache zu lernen und auf eigenen Beinen stehen zu können.Ich habe jetzt mit der Arbeit bei römisch 40 begonnen, mein Ziel ist es die Sprache zu lernen und auf eigenen Beinen stehen zu können. RI: Sie sind aktiv im Verein der XXXX in Österreich?RI: Sie sind aktiv im Verein der römisch 40 in Österreich? BF: Ich gehe ab und zu dorthin wenn es dort ein Programm gibt. RI stellt fest, dass der XXXX sehr geringe Deutschkenntnisse aufweist.RI stellt fest, dass der römisch 40 sehr geringe Deutschkenntnisse aufweist. RI: Was wissen Sie über die österreichische Geschichte, Kultur oder Politik? (etwa politisches System, Parteien, Politfunktionären, Geographie, Sehenswürdigkeiten, Tageszeitungen, Speisen, Künstlern) BF: Ich habe mich sehr für die Präsidentschaftswahlen interessiert und angeschaut, ein Kandidat ist von den grünen einer von den freiheitlichen. Es gibt gratis Zeitungen in den U-Bahnen aber die verstehe ich nicht. Ich habe bis jetzt immer Schwierigkeiten gehabt ich bin frisch nach Österreich gekommen und war mit meinen Problemen beschäftigt. Ich arbeite XXXX Stunden die Woche bei XXXX.BF: Ich habe mich sehr für die Präsidentschaftswahlen interessiert und angeschaut, ein Kandidat ist von den grünen einer von den freiheitlichen. Es gibt gratis Zeitungen in den U-Bahnen aber die verstehe ich nicht. Ich habe bis jetzt immer Schwierigkeiten gehabt ich bin frisch nach Österreich gekommen und war mit meinen Problemen beschäftigt. Ich arbeite römisch 40 Stunden die Woche bei römisch 40 . RI: Wieso sind Sie nicht gemeinsam mit Ihrer Familie geflüchtet? BF: Ich hatte nicht so viel Geld. Ich habe mir das Geld geborgt und meine Frau hat das Haus, das ich gebaut habe verkauft um das geborgte Geld zurückzugeben. Ich bin über XXXX bis hier 50 Tage zu Fuß gegangen, das konnte ich meinen Kindern und meiner Frau nicht antun.BF: Ich hatte nicht so viel Geld. Ich habe mir das Geld geborgt und meine Frau hat das Haus, das ich gebaut habe verkauft um das geborgte Geld zurückzugeben. Ich bin über römisch 40 bis hier 50 Tage zu Fuß gegangen, das konnte ich meinen Kindern und meiner Frau nicht antun. (...)" II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:

1. Feststellungen: Zur Person: Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der XXXX an, ist XXXX und spricht XXXX sowie XXXX. Er verließ Afghanistan, weil er ins Blickfeld der Taliban geraten ist, da er einen Anführer der Taliban namens XXXX an die Sicherheitsbehörden verraten hat. Der Beschwerdeführer hatte als XXXX einen besonderen Einfluss auf die Dorfgemeinschaft. Der Beschwerdeführer war als Beamter immer Pro-Regierung und als solcher auch in den Dorfversammlungen, etc. aufgetreten. Von einer hinreichenden Schutzgewährung seitens der zuständigen afghanischen Behörden kann nicht ausgegangen werden. Insbesondere wurde der Beschwerdeführer auch Ziel von Bedrohungen durch Anhänger des Talibanführers. In Afghanistan ist daher von einer individuellen (drohenden) Verfolgungssituation des Beschwerdeführers auszugehen.Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der römisch 40 an, ist römisch 40 und spricht römisch 40 sowie römisch 40 . Er verließ Afghanistan, weil er ins Blickfeld der Taliban geraten ist, da er einen Anführer der Taliban namens römisch 40 an die Sicherheitsbehörden verraten hat. Der Beschwerdeführer hatte als römisch 40 einen besonderen Einfluss auf die Dorfgemeinschaft. Der Beschwerdeführer war als Beamter immer Pro-Regierung und als solcher auch in den Dorfversammlungen, etc. aufgetreten. Von einer hinreichenden Schutzgewährung seitens der zuständigen afghanischen Behörden kann nicht ausgegangen werden. Insbesondere wurde der Beschwerdeführer auch Ziel von Bedrohungen durch Anhänger des Talibanführers. In Afghanistan ist daher von einer individuellen (drohenden) Verfolgungssituation des Beschwerdeführers auszugehen. Eine innerstaatliche Fluchtalternative kann nicht mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit festgestellt werden. Zu Afghanistan: Neueste Ereignisse - Integrierte Kurzinformationen KI vom 30.6.2016: Aktualisierung der Sicherheitslage in Afghanistan - Q2.2016 Laut dem afghanischen Ministerium für Flüchtlinge und Repatriierungen [Ministry of Refugees and Repatriations (MoRR)] hat sich die Zahl der afghanischen Flüchtlinge, die aus Pakistan zurückkehren, stark erhöht (Business Standard 28.7.2016). Innerhalb von vier Tagen sind 10.000 nach Hause zurückgekehrt, während es in den letzten sechs Monaten 200.000 waren (Business Standard 28.7.2016; vgl. Dawn 28.7.2016). Konkret gibt UNHCR an, dass im Zeitraum von
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3. Juli 2016 3.371 Flüchtlinge im Rahmen des freiwilligen Rückkehrprogrammes in ihre Häuser zurückgekehrt sind, während sich die Zahl derer, die seit Jänner zurückgekehrt sind, aufLaut dem afghanischen Ministerium für Flüchtlinge und Repatriierungen [Ministry of Refugees and Repatriations (MoRR)] hat sich die Zahl der afghanischen Flüchtlinge, die aus Pakistan zurückkehren, stark erhöht (Business Standard 28.7.2016). Innerhalb von vier Tagen sind 10.000 nach Hause zurückgekehrt, während es in den letzten sechs Monaten 200.000 waren (Business Standard 28.7.2016; vergleiche Dawn 28.7.2016). Konkret gibt UNHCR an, dass im Zeitraum von
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5. Juli 2016 3.371 Flüchtlinge im Rahmen des freiwilligen Rückkehrprogrammes in ihre Häuser zurückgekehrt sind, während sich die Zahl derer, die seit Jänner zurückgekehrt sind, auf 2.691 Familien bzw. 12.309 Individuen beläuft (Dawn 28.7.2016). Nach Aussage von Beamten, die mit der Aufgabe der freiwilligen Rückkehr von Flüchtlingen aus Khyber Pakhtunkhwa betraut sind, hat diese an Eigendynamik gewonnen, nachdem die Bundesregierung den Aufenthalt der Flüchtlinge bis Dezember 2016 verlängert hat (Dawn 28.7.2016). In einem überraschenden Zug - welcher von geostrategischen Expert/innen als positive Entwicklung gewertet wurde - hat die afghanische Regierung eine nationale Kampagne gestartet, um ihre Bevölkerung von der Rückkehr in die Heimat zu überzeugen. Innerhalb der letzten zwei Dekaden ist dies der erste Versuch der afghanischen Regierung, eine formelle Kampagne zu starten, um die Bürger/innen zu ermutigen, ihr Flüchtlingsleben in Pakistan aufzugeben. Das afghanische Ministerium für Grenzen, Nationen und Stammesangelegenheiten sowie dessen diplomatische Mission in Peshawar haben gemeinsam die Kampagne "Khpal Watan" gestartet, die in Pakistan in den Medien ausgestrahlt wurde (Daily Times 18.7.2016). Ein Beamter gab an, dass die Erhöhung der Bargeldunterstützung von UNHCR ein Hauptfaktor der Flüchtlinge war, um in ihr Heimatland zurückzukehren (Dawn 28.7.2016). Die Bargeldunterstützung für zurückkehrende Flüchtlinge wurde von UNHCR von US$ 200 auf US$ 400 pro Kopf erhöht (Dawn 28.7.2016; vgl. Dawn 1.7.2016). Die Flüchtlinge erhalten Bargeldunterstützung, nachdem sie nach Afghanistan zurückkehrt sind (Dawn 28.7.2016). UNHCR stellt jenen Familien Bargeldhilfe zur Verfügung, die im Besitz legaler Dokumente sind, während das afghanische Flüchtlingsministerium jenen ohne legale Dokumente Unterstützung anbietet (Daily Times 26.7.2016). Ein hochrangiger afghanischer Beamter verlautbarte, dass sich im Durchschnitt derzeit täglich 300 Flüchtlingsfamilien beim freiwilligen Rückkehrzentrum der Vereinten Nationen in Chamkani, Peshawar registrieren würden. Noch vor Juli 2016 waren es durchschnittlich 10 Familien (Dawn 28.7.2016).Ein Beamter gab an, dass die Erhöhung der Bargeldunterstützung von UNHCR ein Hauptfaktor der Flüchtlinge war, um in ihr Heimatland zurückzukehren (Dawn 28.7.2016). Die Bargeldunterstützung für zurückkehrende Flüchtlinge wurde von UNHCR von US$ 200 auf US$ 400 pro Kopf erhöht (Dawn 28.7.2016; vergleiche Dawn 1.7.2016). Die Flüchtlinge erhalten Bargeldunterstützung, nachdem sie nach Afghanistan zurückkehrt sind (Dawn 28.7.2016). UNHCR stellt jenen Familien Bargeldhilfe zur Verfügung, die im Besitz legaler Dokumente sind, während das afghanische Flüchtlingsministerium jenen ohne legale Dokumente Unterstützung anbietet (Daily Times 26.7.2016). Ein hochrangiger afghanischer Beamter verlautbarte, dass sich im Durchschnitt derzeit täglich 300 Flüchtlingsfamilien beim freiwilligen Rückkehrzentrum der Vereinten Nationen in Chamkani, Peshawar registrieren würden. Noch vor Juli 2016 waren es durchschnittlich 10 Familien (Dawn 28.7.2016). Quellen: -Strichaufzählung Business Standard (28.7.2016): 10, 000 Afghan refugees return from Pak in four days amid increasing pressure, http://www.business-standard.com/article/news-ani/10-000-afghan-refugees-return-from-pak-in-four-days-amid-increasing-pressure-116072800566_1.html, Zugriff 28.7.2016 -Strichaufzählung Daily Times (26.7.2016): 5000 Afghan refugees return home in one week, http://dailytimes.com.pk/pakistan/26-Jul-16/5000-afghan-refugees-return-home-in-one-week, Zugriff 28.7.2016 -Strichaufzählung Daily Times (18.7.2016): Kabul's plan for Afghan refugees, http://dailytimes.com.pk/editorial/18-Jul-16/kabuls-plan-for-afghan-refugees, Zugriff 28.7.2016 -Strichaufzählung Dawn (28.7.2016): Repatriation of Afghan refugees gaining momentum, http://www.dawn.com/news/1273734/repatriation-of-afghan-refugees-gaining-momentum, Zugriff 28.7.2016 -Strichaufzählung Dawn (1.7.2016): Pakistan to hold talks with Kabul, UNHCR for early return of refugees, http://www.dawn.com/news/1268266/pakistan-to-hold-talks-with-kabul-unhcr-for-early-return-of-refugees?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+dawn-news+(Dawn+News), Zugriff 28.7.2016 KI vom 30.6.2016: Aktualisierung der Sicherheitslage in Afghanistan - Q2.2016 Die Sicherheitslage war geprägt durch anhaltende und intensive bewaffnete Auseinandersetzungen. Die bewaffneten Zusammenstöße sind in den ersten vier Monaten des Jahres 2016, im Gegensatz zum Vergleichszeitraum 2015, um 14% gestiegen. Auch in den einzelnen Monaten ist im Vergleich mit den vorhergegangenen Jahren ein Anstieg zu verzeichnen (GASC 10.6.2016). Berichtszeitraum 16.2.2016 bis 19.5.2016 Im April 2016 wurde von der höchsten Zahl gewalttätiger Zusammenstöße seit Juni 2014 berichtet. Dennoch ist die Zahl sicherheitsrelevanter Vorfälle zurückgegangen. Im Berichtszeitraum wurden 6.122 sicherheitsrelevanter Vorfälle registriert, was einen Rückgang von 3% zum Vergleichszeitraum im Jahr 2015 andeutet. Dies wird hauptsächlich auf einen Reduzierung der Vorfälle zurückgeführt, die IEDs (Unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung) beinhalten. Die südlichen, südöstlichen und östlichen Regionen, waren auch weiterhin jene Regionen in welcher die Mehrzahl sicherheitsrelevanter Vorfälle registriert wurde (68,5%). In Einklang mit den bisherigen Trends waren bewaffnete Konfrontationen die Hauptursache für einen Großteil sicherheitsrelevanter Vorfälle (64%), gefolgt von IEDs (17,4%). Ein Rückgang gezielter Tötungen (163 Tötungen), inklusive fehlgeschlagener Versuche, konnte im Berichtszeitraum verzeichnet werden. Dies machte eine Reduzierung von 37% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres aus. Insgesamt wurde von 15 Selbstmordattentaten - gegenüber 29 im Vergleichszeitraum 2015 - berichtet. High-profile Vorfälle beinhalteten Angriffe auf das indische Konsulat in Jalalabad im März 2016, sowie einen Angriff auf die Residenz des amtierenden NDS-Direktors in Kabul, sowie zwei weitere gezielte Tötungen von hochrangigen Militärkommandanten in den Provinzen Kandahar und Logar durch die Taliban (GASC 10.6.2016). Militärische Auseinandersetzungen Es kommt auch weiterhin zu Kampfhandlungen, Überfällen und Anschlägen. Dennoch starteten die afghanischen Sicherheitskräfte Operationen Im Juni 2016 in den Provinzen Nangarhar, Paktika, Ghazni, Kandahar, Uruzgan, Baghlan, Balkh, Jawzjan, Faryab, Kunduz und Helmand (BAMF 13.6.2016). ANDSF - Afghan National Defence and Security Forces Ein hochrangiger U.S. amerikanischer Sicherheitsbeamter berichtete, dass die afghanischen Sicherheitskräfte in diesem Jahr erstmals sowohl die Führung als auch die Verantwortung für die Sicherheit des Landes übernommen hatten. Sie sahen sich mit einem zu allem entschlossenen Feind konfrontiert, der auch weiterhin vehement versucht, die afghanischen Sicherheitskräfte zum Scheitern zu bringen. Dies sei allerdings nicht gelungen. Die Afghanen wären gemäß dem Sicherheitsbeamten äußerst fähige Soldaten, auch wenn sie noch ein wenig Unterstützung benötigen werden, um komplexe operative Fähigkeiten, wie Luftfahrt und Logistik, zu entwickeln. Fakt ist, dass sie unter Beweis gestellt haben, für die Sicherheit des Landes sorgen zu können. Die konventionellen afghanischen Kräfte besteht aus fähigen Soldaten, die in der Lage sind, regelmäßig aufeinander abgestimmte Militäroperationen durchzuführen, ohne dabei auf die Hilfe der Koalitionskräfte zurückzugreifen (USDOD 2.3.2016). Regierungsfeindliche Gruppierungen Hezb-e Islami Es konnten Fortschritte in Richtung eines Friedensprozess mit der Hezb-e Islami Gulbuddin gemacht werden (GASC 10.6.2016). Es wurde berichtet, dass die afghanische Regierung und die Hezb-e Islami einem Entwurf für ein Friedensabkommen zugestimmt haben. In diesem Abkommen enthaltene Bedingungen sind, dass die Regierung den Mitgliedern der Hezb-e Islami Amnestie gewährt und Gespräche mit der UN führt, um die Organisation von der schwarzen Liste zu entfernen (BBC 18.5.2016). Die Organisation wird der Regierung zwar nicht beitreten, soll dennoch als offizielle Partei anerkannt werden und in wichtige politische Entscheidungen eingebunden werden (BBC 18.5.2016; vgl. Reuters 18.5.2016). Der Entwurf beinhaltete außerdem von den afghanischen Behörden Gefangene Mitglieder der Hezb-e Islami frei zu lassen (Reuters 18.5.2016).Es konnten Fortschritte in Richtung eines Friedensprozess mit der Hezb-e Islami Gulbuddin gemacht werden (GASC 10.6.2016). Es wurde berichtet, dass die afghanische Regierung und die Hezb-e Islami einem Entwurf für ein Friedensabkommen zugestimmt haben. In diesem Abkommen enthaltene Bedingungen sind, dass die Regierung den Mitgliedern der Hezb-e Islami Amnestie gewährt und Gespräche mit der UN führt, um die Organisation von der schwarzen Liste zu entfernen (BBC 18.5.2016). Die Organisation wird der Regierung zwar nicht beitreten, soll dennoch als offizielle Partei anerkannt werden und in wichtige politische Entscheidungen eingebunden werden (BBC 18.5.2016; vergleiche Reuters 18.5.2016). Der Entwurf beinhaltete außerdem von den afghanischen Behörden Gefangene Mitglieder der Hezb-e Islami frei zu lassen (Reuters 18.5.2016). IS/ISIS/Daesh In der Provinz Nangarhar kamen bei Kämpfen zwischen dem IS und afghanischen Sicherheitskräften mehr als 135 Rebellen und mindestens zwölf Angehörige der Sicherheitskräfte ums Leben. Die zweitägigen Kämpfe begannen am 24.6.2016, als Hunderte von IS-Kämpfern einen Posten der Sicherheitskräfte im Distrikt Kot angegriffen (BAMF 27.6.2016). Taliban Nachdem im Juni 2015 die ersten Friedensgespräche mit der afghanischen Regierung (BBC 26.5.2016), sowie ein Monat davor auch weiblichen afghanischen Vertreterinnen in Oslo, Norwegen Gespräche mit den Taliban durchgeführt haben [Nur wenige Informationen über Fortschritte dieser Besprechungen, in die mehrere Frauen involviert waren, wurden öffentlich gemacht] (BBC 6.6.2015), haben weitere Gespräche mit der Bewegung zu keinem Fortschritt geführt (BBC 26.5.2016; vgl. GASC 10.6.2016).Nachdem im Juni 2015 die ersten Friedensgespräche mit der afghanischen Regierung (BBC 26.5.2016), sowie ein Monat davor auch weiblichen afghanischen Vertreterinnen in Oslo, Norwegen Gespräche mit den Taliban durchgeführt haben [Nur wenige Informationen über Fortschritte dieser Besprechungen, in die mehrere Frauen involviert waren, wurden öffentlich gemacht] (BBC 6.6.2015), haben weitere Gespräche mit der Bewegung zu keinem Fortschritt geführt (BBC 26.5.2016; vergleiche GASC 10.6.2016). Die Angriffszahlen stiegen nach Beginn der Frühlingsoffensive ("Operation Omari") der Taliban an. Die Taliban schworen Großangriffe auf "feindliche Positionen", gemeinsam mit taktischen Angriffen und gezielten Tötungen auf militärische Kommandanten. Im Gegensatz zu den vorherigen Jahren, bedrohte die Bewegung nicht ausdrücklich zivile Regierungsbeamte. Seit Beginn der Offensive haben die Taliban 36 Angriffe auf administrative Distriktzentren verübt, inklusive eines orchestrierten Vorstoßes auf Kunduz. Die afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte haben einen Großteil dieser Angriffe abgewiesen (GASC 10.6.2016). Sowohl die afghanische Regierung, als auch Mitglieder der Taliban haben im Mai 2016, den Tod des Taliban-Führers Mullah Mansoor bestätigt, der bei einem Angriff durch Drohnen in der pakistanischen Provinz Belutschistan getötet wurde (The Guardian 22.6.2016). Als Nachfolger wurde sein Vize Mullah Haibatullah Akhundzada, ein prominenter Rechtsgelehrter, nominiert (The Guardian 25.5.2016). Andere Gruppierungen Andere bewaffnete Gruppierungen haben eine kleine Präsenz auf afghanischem Territorium, inklusive der IMU (Islamic Movement of Uzbekistan) im Norden und dem ISIL-KP (Islamic State in Iraq and the Levant-Khorasan Province) im Osten. Ferner führten Operationen der ANSDF, unterstützt durch militärische Luftangriffe, zu einer Reduzierung der Präsenz des ISIL-KP in Nangarhar. Die Gruppe war außerdem dem Druck der Taliban ausgesetzt (GASC 10.6.2016). Drogenanbau UNODC berichtet in dessen Report, dass der Bruttowert der Opiate in Afghanistan um 45% geschrumpft ist, aber weiterhin 7% des BIP (im Gegensatz zu 13% im Jahr 2014) ausmacht. Diese signifikante Schrumpfung ist auf eine substantielle Reduzierung der Opiumkultivierung und -produktion, sowie einem Rückgang des durchschnittlichen Ab-Hof-Preises für getrocknetes Opium im Jahr 2015, zurückzuführen (GASC 10.6.2016). Beispielweise bauen 800 Bauern im Rahmen eines Projektes der Welthungerhilfe in drei Bezirken der Provinz Nangarhar schon seit Jahren Rosen statt Opium an - ein Versuch, der größten Opiummaschinerie der Welt Einhalt zu gebieten. Rund 3.000 Tonnen Blüten werden von den Bauern zur Destille gebracht. Im Schnitt ergibt das 100 Liter Rosenöl und - weil das kostbar ist - für die Bauern jährlich 500 bis 1.000 Dollar. Das Projekt, erdacht schon 2004 von der Welthungerhilfe und seit 2015 weitgehend in afghanischer Hand, ist eines der wenigen Opiumersatz-Projekte, die überlebt haben. Viele andere sind - oft wegen naiver und viel zu ungeduldiger Planung - gescheitert (Kleine Zeitung 26.6.2016; vgl. Welthungerhilfe o.D.).Beispielweise bauen 800 Bauern im Rahmen eines Projektes der Welthungerhilfe in drei Bezirken der Provinz Nangarhar schon seit Jahren Rosen statt Opium an - ein Versuch, der größten Opiummaschinerie der Welt Einhalt zu gebieten. Rund 3.000 Tonnen Blüten werden von den Bauern zur Destille gebracht. Im Schnitt ergibt das 100 Liter Rosenöl und - weil das kostbar ist - für die Bauern jährlich 500 bis 1.000 Dollar. Das Projekt, erdacht schon 2004 von der Welthungerhilfe und seit 2015 weitgehend in afghanischer Hand, ist eines der wenigen Opiumersatz-Projekte, die überlebt haben. Viele andere sind - oft wegen naiver und viel zu ungeduldiger Planung - gescheitert (Kleine Zeitung 26.6.2016; vergleiche Welthungerhilfe o.D.). Quellen: -Strichaufzählung BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (27.6.2016): Briefing Notes. Per E-Mail. -Strichaufzählung BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (13.6.2016): Briefing Notes. Per E-Mail. -Strichaufzählung BBC (26.5.2016): Who are the Taliban?, http://www.bbc.com/news/world-south-asia-11451718, Zugriff 30.6.2016 -Strichaufzählung BBC (18.5.2016): Afghanistan signs draft deal with militant Hekmatyar, http://www.bbc.com/news/world-asia-36326691, Zugriff 29.6.2016 -Strichaufzählung BBC (6.6.2015): Afghan women hold historic talks with the Taliban, http://www.bbc.com/news/world-asia-33035268, Zugriff 30.6.2016 -Strichaufzählung GASC - General Assembly Security Council (10.6.2016): The situation in Afghanistan and its implications for international peace and security, https://unama.unmissions.org/sites/default/files/n1616020.pdf, Zugriff 29.6.2016 -Strichaufzählung Kleine Zeitung (26.6.2016): Rosenöl statt Heroin: Zarter Neustart in Afghanistan, http://www.kleinezeitung.at/k/lebensart/5034053/Rosenol-statt-Heroin_Zarter-Neustart-in-Afghanistan, Zugriff 30.6.2016 -Strichaufzählung Reuters (18.5.2016): Afghanistan signs draft accord with militant leader, http://www.reuters.com/article/us-afghanistan-hekmatyar-idUSKCN0Y91FR, Zugriff 29.6.2016 -Strichaufzählung The Guardian (25.5.2016): Afghan Taliban appoint Mullah Haibatullah Akhundzada as new leader, https://www.theguardian.com/world/2016/may/25/taliban-new-leader-death-confirm-mullah-mansoor-haibatullah-akhundzada, Zugriff 29.6.2016 -Strichaufzählung The Guardian (22.5.2016): US drone strike in Pakistan kills Taliban leader Mullah Mansoor, https://www.theguardian.com/world/2016/may/21/us-airstrike-taliban-leader-mullah-akhtar-mansoor, Zugriff 29.6.2016 -Strichaufzählung USDOD - United States Department of Defense (2.3.2016): Afghanistan's Security Forces Making Progress, Centcom Chief Says, http://www.defense.gov/News-Article-View/Article/684146/afghanistans-security-forces-making-progress-centcom-chief-says, Zugriff 30.6.2016 -Strichaufzählung Welthungerhilfe (o.D.): Rosen für die Zukunft Afghanistans, http://www.welthungerhilfe.de/informieren/projekte/projektberichte/afghanistan/afghanistan-rosen-als-alternative.html, Zugriff 30.6.2016 KI vom 5.4.2016: Aktualisierung der Sicherheitslage in Afghanistan - Q1.2016 Zivile Opfer im Jahr 2015 Im Berichtszeitraum des Jahres 2015 (1.
6. bis 31.12.2015) gab die UNAMA an, dass der Konflikt in Afghanistan Ursache für Schaden an der Zivilbevölkerung war und gab weiter an, dass dies die höchste Zahl ziviler Opfer seit Dokumentationsbeginn im Jahr 2009 durch die UNAMA beinhaltete. Die Zahl ziviler Tote und Verletze stieg aufgrund des Konfliktes im Gegensatz zum Jahr 2014 um 4% an. Im Berichtszeitraum dokumentierte die UNAMA 11.002 zivile Opfer (3.545 Tote und 7.457 Verletzte), was einen Rückgang von 4% bei den zivilen Toten andeutet und einen Anstieg von 9% bei den verletzten Zivilisten (UNAMA 2.2.2016). Zwischen 1.
7. und 31.12.2015 registrierte die UNAMA 6.859 zivile Opfer (2.315 Tote und 4.544 Verletzte) durch Operationen und Angriffe regierungsfeindlicher Elemente - dies deutet im Vergleich zum Jahr 2014 einen Rückgang von 10% an (UNAMA 2.2016). Bodenoffensiven zwischen den Konfliktparteien waren Ursache für die höchste Zahl ziviler Opfer (Tote und Verletzte), gefolgt von IEDs, Selbstmordattentaten und komplexen Angriffen. Bodenoffensiven töten die meisten Zivilisten gefolgt von gezielten und vorsätzlichen Tötungen (UNAMA 2.2.016). Allgemein ist der Anstieg ziviler Opfer im Jahr 2015 zum Großteil auf einen Anstieg komplexer Angriffe und Selbstmordattentate, sowie gezielter und vorsätzlicher Tötungen durch regierungsfeindliche Elemente zurückzuführen, sowie eine erhöhte Anzahl ziviler Opfer wurde durch regierungsfreundliche Kräfte im Rahmen von Bodenoffensiven und Luftangriffen verursacht, während eine erhöhte Zahl von Zivilisten ins Kreuzfeuer zwischen den Konfliktparteien geriet - besonders erwähnenswert ist hier die Provinz Kunduz (UNAMA 2.2016). Im Jahr 2015 wurden 70% sicherheitsrelevanter Vorfälle in den südlichen, östlichen und südöstlichen Regionen registriert. Ghazni, Helmand, Kandahar, Kunar und Nangarhar zählten zu den volatilsten Provinzen, in denen 49% aller sicherheitsrelevanten Vorfälle registriert wurden. Bewaffnete Zusammenstöße und IEDs waren für 79% aller Vorfälle verantwortlich und deuten damit einen Anstieg von 3% im Gegensatz zum Jahr 2014 an. Überdies deutet dies ein allgemein höheres Niveau der Aufständischenaktivitäten im Jahr 2015 an. Trotz der Ansage der Taliban ihre Frühjahrsoffensive am 24.4.2015 zu starten, gab es keine deutliche Veränderung ihrer Angriffsmuster während des Frühjahrs. Im Gegensatz zu den vorangegangen Jahren wurde das Kämpfen im Jahr 2015 unvermindert weitergeführt (UN GASC 7.3.2016). Berichtszeitraum 1.12.2015 bis 15.2.2016 Militärische Auseinandersetzungen Nach Angaben der UN gab es zwischen dem 1.12.2015 und dem 15.2.2016 landesweit 4.014 sicherheitsrelevante Vorfälle und damit 8,3 % weniger als in den Vergleichszeiträumen der Jahre 2014 und
8. Allerdings weisen im Vergleichszeitraum die Monate Januar und Februar 2015 die höchsten Zahlen seit 2001 auf. Bei über der Hälfte der Vorfälle handelte es sich um bewaffnete Zusammenstöße, 19,2 % waren Bombenanschläge. Weiterhin wurden 154 gezielte Tötungen (einschließlich Versuchen) registriert, 27 % weniger als in den Vergleichszeiträumen 2014 und
9. Mit 20 Selbstmordanschlägen kam es zu zehn weniger als in den Vorjahresvergleichszeiträumen (BAMF 4.4.2016; vgl. UN GASC 7.3.2016).Nach Angaben der UN gab es zwischen dem 1.12.2015 und dem 15.2.2016 landesweit 4.014 sicherheitsrelevante Vorfälle und damit 8,3 % weniger als in den Vergleichszeiträumen der Jahre 2014 und
10. Allerdings weisen im Vergleichszeitraum die Monate Januar und Februar 2015 die höchsten Zahlen seit 2001 auf. Bei über der Hälfte der Vorfälle handelte es sich um bewaffnete Zusammenstöße, 19,2 % waren Bombenanschläge. Weiterhin wurden 154 gezielte Tötungen (einschließlich Versuchen) registriert, 27 % weniger als in den Vergleichszeiträumen 2014 und
11. Mit 20 Selbstmordanschlägen kam es zu zehn weniger als in den Vorjahresvergleichszeiträumen (BAMF 4.4.2016; vergleiche UN GASC 7.3.2016). Die AFDSF führten Räumungsoperationen in den Provinzen Baghlan, Kunduz und Nangarhar durch. Trotz dieser Operationen blieb die Sicherheitslage in den nord-östlichen Regionen volatil - speziell in der Gegend rund um Kunduz, in welcher regierungsfeindliche Elemente auch weiterhin eine Präsenz in der Nähe zu Kunduz City beibehielten (UN GASC 7.3.2016). In den vergangenen Wochen gab es bewaffnete Auseinandersetzungen, Luft- und Raketenangriffe, Razzien etc. u.a. in den südlichen Provinzen Helmand, Uruzgan (dort sollen tausende Familien ihre Heimatorte verlassen haben), den nördlichen Provinzen Baghlan, Faryab, Balkh, Jawzjan, der nordöstlichen Provinz Kunduz, den östlichen Provinzen Nangarhar, Kunar, Nuristan, Laghman, den westlichen Provinzen Farah, Herat, Badghis, der zentralen Provinz Kapisa, den südöstlichen Provinzen Ghazni und Paktia (BAMF 4.4.2016). Taliban Die Taliban kündigten, im Rahmen der alljährlichen Frühjahrsoffensive Operationen zur Eroberung großer Städte an (BAMF 4.4.2016; vgl. Der Spiegel 23.3.2016). Bisher konnten sie lediglich Kunduz (im September 2015) kurzzeitig erobern (BAMF 4.4.2016; vgl. UN GASC 10.12.2016).Die Taliban kündigten, im Rahmen der alljährlichen Frühjahrsoffensive Operationen zur Eroberung großer Städte an (BAMF 4.4.2016; vergleiche Der Spiegel 23.3.2016). Bisher konnten sie lediglich Kunduz (im September 2015) kurzzeitig erobern (BAMF 4.4.2016; vergleiche UN GASC 10.12.2016). Quellen: -Strichaufzählung BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (4.4.2016): Briefing Notes. Per E-Mail. -Strichaufzählung Der Spiegel (23.3.2016): Offensive in Afghanistan: Taliban kündigen Angriffe auf Großstädte an, http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-taliban-kuendigen-angriffe-auf-grosse-staedte-an-a-1083876.html, Zugriff 5.4.2016 -Strichaufzählung UNAMA - United Nation Assistance Mission in Afghanistan (2.2016): Afghanistan: Annual Report 2015, Protection of Civilians in Armed Conflict, http://www.refworld.org/docid/56c17b714.html, Zugriff 4.4.2016 -Strichaufzählung UN GASC - United Nation General Assembly Security Council (7.3.2016): The situation in Afghanistan and its implications for international peace and security, http://www.un.org/en/ga/search/view_doc.asp?symbol=S/2016/218, Zugriff 4.4.2016 -Strichaufzählung UN GASC - United Nation General Assembly Security Council (10.12.2016): The situation in Afghanistan and its implications for international peace and security, https://unama.unmissions.org/sites/default/files/report_of_the_secretary-general_the_situation_in_afghanistan_and_its_implications_for_international_peace_and_security.pdf, Zugriff 5.4.2016
12. Politische Lage Verfassung Nach dem Sturz des Taliban-Regimes im Jahr 2001 wurde eine neue Verfassung erarbeitet, die schließlich im Januar 2004 ratifiziert wurde (IDEA o.D.) und auf der Verfassung aus dem Jahr 1964 basiert. Bei Ratifizierung sah diese Verfassung vor, dass kein Gesetz gegen die Grundsätze und Bestimmungen des Islam verstoßen darf und dass alle Bürger Afghanistans, Mann und Frau, gleiche Rechte und Pflichten vor dem Gesetz haben (BFA Staatendokumentation 3.2014; vgl. Max Planck Institute 27.1.2004).Nach dem Sturz des Taliban-Regimes im Jahr 2001 wurde eine neue Verfassung erarbeitet, die schließlich im Januar 2004 ratifiziert wurde (IDEA o.D.) und auf der Verfassung aus dem Jahr 1964 basiert. Bei Ratifizierung sah diese Verfassung vor, dass kein Gesetz gegen die Grundsätze und Bestimmungen des Islam verstoßen darf und dass alle Bürger Afghanistans, Mann und Frau, gleiche Rechte und Pflichten vor dem Gesetz haben (BFA Staatendokumentation 3.2014; vergleiche Max Planck Institute 27.1.2004). Afghanistans Präsident und CEO Am
13. September 2014 wurde Ashraf Ghani als Präsident Afghanistans vereidigt (CRS 12.1.2015). Nach monatelangem Streit hatten sich Ghani und Abdullah auf eine gemeinsame Einheitsregierung geeinigt. Das Abkommen sieht vor, dass für den Zweitplatzierten bei der Wahl der Posten eines bislang nicht vorgesehenen Ministerpräsidenten geschaffen wird (FAZ 15.6.2014). Abdullah, der Verlierer der Präsidentschaftswahl, bekam den Posten des Geschäftsführers der Regierung bzw. "Chief Executive Officer" (CEO) der Regierung (CRS 12.1.2015). Diese per Präsidialdekret eingeführte Position weist Ähnlichkeiten mit der Position eines Premierministers auf (AA 8.2015). Der CEO fungiert quasi als Premierminister, auch wenn eine Verfassungsänderung zur formalen Schaffung des Postens des Premierministers noch ausständig ist (CRS 12.1.2015). Regierungsbildung Obwohl Ghani ursprünglich versprochen hatte, 45 Tagen nach seiner Vereidigung eine Regierung zu präsentieren, zeichnete sich bald ab, dass dieses Versprechen nicht eingehalten werden kann, da für die Regierungsbildung in Afghanistan für die Kabinettsposten die Koalitionspartner aus Ghanis und Abdullahs Lager gleichermaßen berücksichtigt werden müssen. Eine Regierung muss die starken regionalen und ethnischen sowie Stammesbindungen und -befindlichkeiten berücksichtigen, soll sie im ganzen Land akzeptiert sein. Ferner beabsichtigte Ghani, die Ministerien nur Personen mit Fachkenntnissen anzuvertrauen und keine bisherigen Minister oder Parlamentarier ins Kabinett aufzunehmen, um so die Voraussetzungen für einen kompetenten Neuanfang zu schaffen. Doch wird die Übung unter solchen Prämissen zusätzlich erschwert. Ghanis Kabinettsliste war in Afghanistan mit Erleichterung aufgenommen worden, weil das Land endlich eine handlungsfähige Regierung braucht. Zwar fragten sich Beobachter wie das Afghanistan Analysts Network einerseits, inwieweit eine junge und recht unerfahrene Regierung den Herausforderungen gewachsen sei. Anderseits wurde Ghanis Festhalten am Versprechen, keine politischen Schwergewichte der Vergangenheit in die Regierung aufzunehmen, durchaus anerkennend kommentiert (NZZ 22.1.2015). Parlament und Parlamentswahlen Die afghanische Nationalversammlung, Shuraye Melli, basiert auf einem Zweikammersystem, das sich in ein Unterhaus, Wolesi Jirga, und ein Oberhaus, Meshrano Jirga, auch Ältestenrat oder Senat genannt, gliedert. Das Unterhaus setzt sich aus 249 Sitzen zusammen, die sich proportional zur Bevölkerungszahl auf die 34 Provinzen verteilen. Verfassungsgemäß sind für Frauen 68 Sitze und für die Minderheit der Kuchi 10 Sitze im Unterhaus reserviert (USDOS 25.6.2015; vgl. CRS 15.10.2015 und CRS 12.1.2015).Die afghanische Nationalversammlung, Shuraye Melli, basiert auf einem Zweikammersystem, das sich in ein Unterhaus, Wolesi Jirga, und ein Oberhaus, Meshrano Jirga, auch Ältestenrat oder Senat genannt, gliedert. Das Unterhaus setzt sich aus 249 Sitzen zusammen, die sich proportional zur Bevölkerungszahl auf die 34 Provinzen verteilen. Verfassungsgemäß sind für Frauen 68 Sitze und für die Minderheit der Kuchi 10 Sitze im Unterhaus reserviert (USDOS 25.6.2015; vergleiche CRS 15.10.2015 und CRS 12.1.2015). Das Oberhaus setzt sich aus 102 Sitzen zusammen. Zwei Drittel von diesen werden von den gewählten Provinzräten vergeben. Ein Drittel der Sitze, wovon wiederum 50% mit Frauen besetzt werden müssen, vergibt der Präsident selbst, (CRS 12.1.2015; vgl. CRS 15.10.2015). Zwei der vom Präsidenten zu vergebenden Sitze sind verfassungsgemäß für die Kutschi-Minderheit und zwei weitere für Behinderte bestimmt. Die verfassungsmäßig vorgegebenen Quoten gewährleisten einen Frauenanteil von 25% im Parlament und über 30% in den Provinzräten. Ein Sitz im Oberhaus ist für die Ernennung eines Sikh- oder Hindu-Repräsentanten reserviert (USDOS 25.6.2015Das Oberhaus setzt sich aus 102 Sitzen zusammen. Zwei Drittel von diesen werden von den gewählten Provinzräten vergeben. Ein Drittel der Sitze, wovon wiederum 50% mit Frauen besetzt werden müssen, vergibt der Präsident selbst, (CRS 12.1.2015; vergleiche CRS 15.10.2015). Zwei der vom Präsidenten zu vergebenden Sitze sind verfassungsgemäß für die Kutschi-Minderheit und zwei weitere für Behinderte bestimmt. Die verfassungsmäßig vorgegebenen Quoten gewährleisten einen Frauenanteil von 25% im Parlament und über 30% in den Provinzräten. Ein Sitz im Oberhaus ist für die Ernennung eines Sikh- oder Hindu-Repräsentanten reserviert (USDOS 25.6.2015 Eine der wesentlichen Neuerungen, welche die Parlamentswahlen 2005 und 2010 betrafen, war die "single non-transferable vote (SNTV)"-Regelung. Jedem Wahlkreis ist, proportional zur Bevölkerungszahl, mehr als ein Sitz im Parlament zugeteilt. Die Wähler des Wahlkreises können jeweils eine Stimme abgeben. Die Sitze des Wahlkreises gehen an die Kandidaten des Kreises in der Reihenfolge der Anzahl der von ihnen gewonnenen Stimmen. Dieses System ist weltweit sehr selten (UNAMA o.D.; vgl. NDI 2011; vgl. CRS 15.10.2015). Durch das System treten die Kandidaten individuell gegeneinander an und erlangen die Sitze nicht über Parteilisten (CRS 15.10.2015).Eine der wesentlichen Neuerungen, welche die Parlamentswahlen 2005 und 2010 betrafen, war die "single non-transferable vote (SNTV)"-Regelung. Jedem Wahlkreis ist, proportional zur Bevölkerungszahl, mehr als ein Sitz im Parlament zugeteilt. Die Wähler des Wahlkreises können jeweils eine Stimme abgeben. Die Sitze des Wahlkreises gehen an die Kandidaten des Kreises in der Reihenfolge der Anzahl der von ihnen gewonnenen Stimmen. Dieses System ist weltweit sehr selten (UNAMA o.D.; vergleiche NDI 2011; vergleiche CRS 15.10.2015). Durch das System treten die Kandidaten individuell gegeneinander an und erlangen die Sitze nicht über Parteilisten (CRS 15.10.2015). Die Rolle des Zweikammern-Parlaments (Unterhaus "Wolesi Jirga", Oberhaus "Meshrano Jirga") bleibt trotz wachsenden Selbstbewusstseins der Parlamentarier begrenzt. Zwar beweisen die Abgeordneten mit der kritischen Anhörung und auch Abänderung von Gesetzentwürfen in teils wichtigen Punkten, dass das Parlament grundsätzlich funktionsfähig ist. Generell leidet die Legislative aber nicht nur unter ihrer schwachen Rolle im Präsidialsystem, sondern auch unter dem unterentwickelten Parteiensystem und mangelnder Rechenschaft der Parlamentarier gegenüber ihren Wählern (AA 6.11.2015). Parteien Die afghanische Parteienlandschaft ist wenig entwickelt und mit über 50 registrierten Parteien stark zersplittert. Die meisten dieser Gruppierungen erscheinen jedoch mehr als Machtvehikel ihrer Führungsfiguren denn als politisch-programmatisch gefestigte Parteien. Ethnischer Proporz, persönliche Beziehungen und ad hoc geformte Koalitionen genießen in der Regel mehr Einfluss als politische Organisationen. Die Schwäche des Parteiensystems ist auch auf das Fehlen eines Parteienfinanzierungsgesetzes zurückzuführen sowie auf das Wahlsystem (Direktwahl mit einfacher, nicht übertragbarer Stimme). Reformversuche sind im Gange, werden aber durch die unterschiedlichen Interessenlagen der verschiedenen politischen Lager immer wieder gestört. (AA 6.11.2015). Oppositionsbewegungen und Parteien - ganz gleich ob Kommunisten oder rechtsreligiös - wurden gezwungen entweder unterzutauchen oder ins Exil zu gehen. Unter einer neuen und formellen Verfassung haben sich seit 2001 früher islamistisch-militärische Fraktionen, kommunistische Organisationen, ethno-nationalistische Gruppen und zivilgesellschaftliche Gruppen zu politischen Parteien gewandelt. Sie repräsentieren einen vielgestaltigen Querschnitt der politischen Landschaft und haben sich in den letzten Jahren zu Institutionen entwickelt. Keine von ihnen ist eine Organisation politischen Glaubens oder Mobilmacher von Wähler/innen, wie es Parteien in reiferen Demokratien sind. Der Terminus Partei umfasst gegenwärtig eine Reihe von Organisationen mit sehr unterschiedlichen organisatorischen und politischen Hintergründen. Trotzdem existieren Ähnlichkeiten in ihrer Arbeitsweise. Einer Anzahl von ihnen war es möglich die Exekutive und Legislative der Regierung zu beeinflussen, aber nicht immer durch Wahlerfolge (USIP 3.2015). Die Machtstrukturen in Afghanistan sind vielschichtig und verwoben. Eignung, Befähigung und Leistung spielen oftmals eine untergeordnete Rolle bei der Verteilung politischer bzw. administrativer Ämter. Die Entscheidungen über viele Personalien, auch in entlegenen Provinzen, werden von der Zentralregierung in Kabul, häufig sogar vom Präsidenten getroffen. Im Vielvölkerstaat Afghanistan spielen informelle Beziehungsnetzwerke und der Proporz der Ethnien eine wesentliche Rolle. Die Machtverteilung wird national und auch lokal so austariert, dass die Loyalität einzelner Persönlichkeiten und Gruppierungen gesichert erscheint. Handeln lokale Machthaber entgegen der Regierungspolitik, bleiben Sanktionen allerdings häufig aus. Politische Allianzen werden in der Regel nach pragmatischen Gesichtspunkten geschmiedet. Dadurch kommt es, für Außenstehende immer wieder überraschend, zu Koalitionswechseln und dem Herauslösen von Einzelpersonen aus bestehenden politischen Verbindungen, unabhängig von Parteistrukturen (AA 6.11.2015). Im Jahr 2009 wurde ein neues Parteiengesetz eingeführt, welches eine Neuregistrierung aller Parteien verlangte und ferner zum Ziel hatte ihre Zahl zu reduzieren. Anstatt wie bisher die Unterschrift von 700 Mitgliedern vorzuweisen, mussten sie nun 10.000 Unterschriften aus allen Provinzen einbringen. Diese Bedingung reduzierte tatsächlich die Zahl der offiziell registrierten Partein von mehr als 100 auf 63, trug aber scheinbar nur wenig zur Konsolidierung von Parteiunterstützungsbasen oder institutionalisieren Parteipraktiken bei (USIP 3.2015). Friedens- und Versöhnungsprozess: Der afghanische Friedens- und Versöhnungsprozess ist nach einem ersten direkten und öffentlichen Treffen zwischen Regierung und Taliban in diesem Jahr wieder ins Stocken geraten. Die von der RNE sofort nach Amtsantritt konsequent auf den Weg gebrachte Annäherung an Pakistan stagniert, seit die afghanische Regierung Pakistan der Mitwirkung an mehreren schweren Sicherheitsvorfällen in Afghanistan beschuldigte, Im Juli 2015 kam es erstmals zu direkten Vorgesprächen zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban über einen Friedensprozess, die aber nach der Enthüllung des jahrelang verschleierten Todes des Taliban-Führers Mullah Omar bereits nach der ersten Runde wieder eingestellt wurden. Beide Seiten haben sich aber grundsätzlich weiter zu Verhandlungen bereit erklärt. Die Reintegration versöhnungswilliger Insurgenten bleibt weiter hinter den Erwartungen zurück, auch wenn bis heute angeblich ca. 10.000 ehemalige Taliban über das "Afghanistan Peace and Reintegration Program" in die Gesellschaft reintegriert wurden (AA 6.11.2015). Quellen: -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (16.11.2015): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (8.2015): Aktuelle innenpolitische Lage, http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/Afghanistan/Innenpolitik_node.html, Zugriff 2.11.2015 -Strichaufzählung AF - Asia Foundation