{'item': 'W121 2117623-1'}

RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum02.03.2017 GeschäftszahlW121 2117623-1 SpruchW121 2117623-1/18E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Erika ENZLBERGER-HEIS über die Beschwerde von XXXX, geb. XXXX, StA. Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, vom XXXX, Zl. XXXX, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am XXXX zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Erika ENZLBERGER-HEIS über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, vom römisch 40 , Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am römisch 40 zu Recht erkannt: A) Der Beschwerde wird stattgegeben und XXXX gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Gemäß § 3 Abs. 5 AsylG 2005 wird festgestellt, dass XXXX damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt.Der Beschwerde wird stattgegeben und römisch 40 gemäß Paragraph 3, Absatz eins, AsylG 2005 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Gemäß Paragraph 3, Absatz 5, AsylG 2005 wird festgestellt, dass römisch 40 damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: XXXX gelangte illegal ins Bundesgebiet und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz.römisch 40 gelangte illegal ins Bundesgebiet und stellte am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der niederschriftlichen Befragung am XXXX gab der Beschwerdeführer vor einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes befragt zum Fluchtgrund an, dass er Afghanistan verlassen hätte, weil seine Onkel mütterlicherseits seinen Vater umgebracht hätten, als er fünf Jahre alt gewesen sei. Dieser Onkel sei ein Krimineller. Er hätte Rauschgift verkauft und den Beschwerdeführer immer wieder zwingen wollen, in das Geschäft einzusteigen und Drogen zu verkaufen. Sein Onkel hätte einen Freund, der gute Beziehungen zu einem Mullah gehabt hätte. Dieser hätte seinem Onkel erzählt, dass jeder der sich freiwillig für Syrien melde, um zu kämpfen, einen legalen Aufenthalt im Iran bekomme. Daraufhin hätte sein Onkel von ihm verlangt, dass er nach Syrien gehe um zu kämpfen, damit sie alle eine Aufenthaltsgenehmigung bekämen. Daraufhin hätte seine Mutter beschlossen, seine Reise nach Europa zu organisieren, bevor er in den Krieg nach Syrien müsse.Bei der niederschriftlichen Befragung am römisch 40 gab der Beschwerdeführer vor einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes befragt zum Fluchtgrund an, dass er Afghanistan verlassen hätte, weil seine Onkel mütterlicherseits seinen Vater umgebracht hätten, als er fünf Jahre alt gewesen sei. Dieser Onkel sei ein Krimineller. Er hätte Rauschgift verkauft und den Beschwerdeführer immer wieder zwingen wollen, in das Geschäft einzusteigen und Drogen zu verkaufen. Sein Onkel hätte einen Freund, der gute Beziehungen zu einem Mullah gehabt hätte. Dieser hätte seinem Onkel erzählt, dass jeder der sich freiwillig für Syrien melde, um zu kämpfen, einen legalen Aufenthalt im Iran bekomme. Daraufhin hätte sein Onkel von ihm verlangt, dass er nach Syrien gehe um zu kämpfen, damit sie alle eine Aufenthaltsgenehmigung bekämen. Daraufhin hätte seine Mutter beschlossen, seine Reise nach Europa zu organisieren, bevor er in den Krieg nach Syrien müsse. Im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am XXXX schilderte der Beschwerdeführer, dass sein Onkel gewollt hätte, dass er nach Syrien gehe um dort zu kämpfen, aber seine Mutter dies nicht zugelassen hätte. Sein Onkel sei drogenabhängig und hätte eine bessere Position gewollt, damit er keine Schwierigkeiten mit der Regierung mehr habe. Sein Name sei XXXX und er lebe in XXXX, in XXXX. Kurz vor seiner Ausreise, hätte ihn sein Onkel aufgefordert nach Syrien zu gehen. Nachdem sein Vater gestorben sei, hätte sein Onkel seine Mutter als Frau genommen. Das sei so üblich. Sein Vater sei gestorben, als er ca. XXXX oder XXXX Jahre alt gewesen sei. Man hätte ihm erzählt, dass er Grundstücksstreitigkeiten mit seinem Onkel mütterlicherseits in Afghanistan gehabt hätte. Dabei sei es zu einem Streit gekommen.Im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am römisch 40 schilderte der Beschwerdeführer, dass sein Onkel gewollt hätte, dass er nach Syrien gehe um dort zu kämpfen, aber seine Mutter dies nicht zugelassen hätte. Sein Onkel sei drogenabhängig und hätte eine bessere Position gewollt, damit er keine Schwierigkeiten mit der Regierung mehr habe. Sein Name sei römisch 40 und er lebe in römisch 40 , in römisch 40 . Kurz vor seiner Ausreise, hätte ihn sein Onkel aufgefordert nach Syrien zu gehen. Nachdem sein Vater gestorben sei, hätte sein Onkel seine Mutter als Frau genommen. Das sei so üblich. Sein Vater sei gestorben, als er ca. römisch 40 oder römisch 40 Jahre alt gewesen sei. Man hätte ihm erzählt, dass er Grundstücksstreitigkeiten mit seinem Onkel mütterlicherseits in Afghanistan gehabt hätte. Dabei sei es zu einem Streit gekommen. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) hat mit dem im Spruch angeführten Bescheid vom XXXX, den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) abgewiesen. Dem Beschwerdeführer wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) zuerkannt und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum XXXX (Spruchpunkt III.) erteilt.Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) hat mit dem im Spruch angeführten Bescheid vom römisch 40 , den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) abgewiesen. Dem Beschwerdeführer wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt römisch zwei.) zuerkannt und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum römisch 40 (Spruchpunkt römisch drei.) erteilt. Begründend wurde zu Spruchpunkt I. im Wesentlichen ausgeführt, dass der Beschwerdeführer afghanischer Staatsangehöriger sei, der Volksgruppe der Hazara angehöre und schiitischer Moslem sei. Das BFA stellte fest, dass keine individuelle Verfolgung glaubhaft hätte gemacht werden können. Festgestellt wurde jedoch, dass der Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr womöglich in eine aussichtlose Situation geraten würde. Eine Gefährdung im Sinne des § 8 AsylG sei daher nicht auszuschließen. Dass dem Beschwerdeführer Verfolgung durch seinen Onkel mütterlicherseits drohe, wurde vom BFA als unglaubwürdig qualifiziert.Begründend wurde zu Spruchpunkt römisch eins. im Wesentlichen ausgeführt, dass der Beschwerdeführer afghanischer Staatsangehöriger sei, der Volksgruppe der Hazara angehöre und schiitischer Moslem sei. Das BFA stellte fest, dass keine individuelle Verfolgung glaubhaft hätte gemacht werden können. Festgestellt wurde jedoch, dass der Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr womöglich in eine aussichtlose Situation geraten würde. Eine Gefährdung im Sinne des Paragraph 8, AsylG sei daher nicht auszuschließen. Dass dem Beschwerdeführer Verfolgung durch seinen Onkel mütterlicherseits drohe, wurde vom BFA als unglaubwürdig qualifiziert. In der gegen den Bescheid erhobenen Beschwerde wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass der Beschwerdeführer glaubhaft vorgebracht hätte, dass er im Iran geboren sei und nie in Afghanistan gelebt hätte. Der Vater des Beschwerdeführers sei nach Afghanistan zurückgegangen, als der Beschwerdeführer XXXX Jahre alt gewesen sei und sei dort vermutlich im Zuge eines Grundstückstreits vom Onkel mütterlicherseits getötet worden. In Afghanistan würden die Onkeln des Beschwerdeführers noch leben. Würde der Beschwerdeführer nun nach Afghanistan zurückkehren, so wäre er weiterhin einer Bedrohung durch die Familie des Onkels ausgesetzt, da sich solche Blutrachen notorisch über Generationen hinweg erhielten. Im Falle einer Rückkehr des Beschwerdeführers nach Afghanistan würde sich dies schnell herumsprechen, weshalb ihn die verfeindete Familie schnell aufspüren und töten würde. Dem Beschwerdeführer drohe daher asylrelevante Verfolgung aus Gründen der Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe (Familie). Das Vorbringen des Beschwerdeführers finde zudem Deckung in einschlägigen Länderberichten. Im Übrigen würden heimkehrende Afghanen aus dem Iran aufgrund ihrer westlicheren und liberaleren Lebensführung als Verräter wahrgenommen, was oftmals eine Verfolgung durch die Taliban hervorrufe.In der gegen den Bescheid erhobenen Beschwerde wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass der Beschwerdeführer glaubhaft vorgebracht hätte, dass er im Iran geboren sei und nie in Afghanistan gelebt hätte. Der Vater des Beschwerdeführers sei nach Afghanistan zurückgegangen, als der Beschwerdeführer römisch 40 Jahre alt gewesen sei und sei dort vermutlich im Zuge eines Grundstückstreits vom Onkel mütterlicherseits getötet worden. In Afghanistan würden die Onkeln des Beschwerdeführers noch leben. Würde der Beschwerdeführer nun nach Afghanistan zurückkehren, so wäre er weiterhin einer Bedrohung durch die Familie des Onkels ausgesetzt, da sich solche Blutrachen notorisch über Generationen hinweg erhielten. Im Falle einer Rückkehr des Beschwerdeführers nach Afghanistan würde sich dies schnell herumsprechen, weshalb ihn die verfeindete Familie schnell aufspüren und töten würde. Dem Beschwerdeführer drohe daher asylrelevante Verfolgung aus Gründen der Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe (Familie). Das Vorbringen des Beschwerdeführers finde zudem Deckung in einschlägigen Länderberichten. Im Übrigen würden heimkehrende Afghanen aus dem Iran aufgrund ihrer westlicheren und liberaleren Lebensführung als Verräter wahrgenommen, was oftmals eine Verfolgung durch die Taliban hervorrufe. Der Beschwerdeführer (= BF) wurde im Rahmen der Beschwerdeverhandlung am XXXX vor dem Bundesverwaltungsgericht durch die erkennende Richterin des Bundesverwaltungsgerichts (= RI) einvernommen. Die Verhandlung gestaltete sich im Wesentlichen wie folgt:Der Beschwerdeführer (= BF) wurde im Rahmen der Beschwerdeverhandlung am römisch 40 vor dem Bundesverwaltungsgericht durch die erkennende Richterin des Bundesverwaltungsgerichts (= RI) einvernommen. Die Verhandlung gestaltete sich im Wesentlichen wie folgt: "( ) RI: Möchten Sie zu den im erstinstanzlichen Verfahren bzw. der Beschwerdeschrift vorgebrachten Fluchtgründen bzw. Umständen Ihrer Flucht von sich aus eine Erklärung abgeben bzw. Richtigstellung oder Ergänzungen vornehmen? BF: Meine Eltern haben mit den Verwandten Schwierigkeiten gehabt. Sie hatten Streit mit den Dorfbewohnern und den Verwandten wegen Grundstücken. Mein Vater hat Schwierigkeiten mit meinem Onkel mütterlicherseits gehabt. Aufgrund dieser Probleme sind meine Eltern in den Iran gereist. RI: Was ist dann passiert? BF: Sie sind in den Iran gekommen. Ich habe im Iran Schwierigkeiten gehabt. Deswegen bin ich nach Österreich gekommen. RI: Welche Schwierigkeiten haben Sie gehabt? BF: Ich habe im Iran keine Zukunft gehabt. Ich habe auch niemanden gehabt, der auf mich aufgepasst hätte. Mein Vater war schon verstorben. Meine Eltern sind gemeinsam in den Iran gekommen. Mein Vater ist dann wieder nach Afghanistan gegangen und dort gestorben. RI: Woran ist Ihr Vater gestorben? BF: Mein Onkel mütterlicherseits hat ihn ermordet. RI: Woher wissen Sie das? BF: Der Bruder meines Vaters hat meiner Mutter gesagt, dass ihr Bruder seinen Bruder, also meinen Vater, ermordet hat. Mein Onkel väterlicherseits lebt auch im Iran. RI: Und danach? BF: Ich habe keine Möglichkeit gehabt, in die Schule zu gehen, einen Beruf zu erlernen. Ich habe keine Zukunft im Iran gehabt. RI: Und in Afghanistan? BF: Ich bin im Iran geboren. Ich kenne in Afghanistan niemanden. RI: Sie haben aber schon zwei Jahre lang eine Schule besucht? BF: Ich bin im Iran zwei Jahre in die Schule gegangen. Es war eine afghanische Schule. Die Afghanen haben dort eine Schule gegründet. Diese Schule habe ich zwei Jahre lang besucht. RI: Sie können also lesen und schreiben? BF: Ich kann den Koran lesen. Ich kann auch ein bisschen Dari und Farsi lesen, aber beim Schreiben habe ich Schwierigkeiten. RI: Haben Sie in Österreich schon Lesen und Schreiben gelernt? BF: Ja. Ich kann lesen und schreiben. RI: Was lesen Sie? BF: Ich lese die "Heute"-und "Österreich"-Zeitung. Ich schaue mir auch im Internet auf Facebook "Zeit im Bild" an. RB: Hätten Sie in Afghanistan Verfolgung durch Ihren Onkel mütterlicherseits oder durch Ihre Familie zu befürchten? BF: Ja, ich habe schon Angst, wenn ich nach Afghanistan gehen würde, von meinem Onkel verfolgt und hingerichtet zu werden. RB: Wieso sollte Sie Ihr Onkel verfolgen? Warum hätte er Interesse daran, Sie zu töten? BF: Der Ursprung der Schwierigkeiten besteht darin, dass mein Onkel mütterlicherseits gegen die Ehe meiner Mutter mit meinem Vater war. Als mein Vater zurück nach Afghanistan ging, hat mein Onkel mütterlicherseits ihn ermordet. Diese Feindschaft geht aber weiter. RB: Wissen Sie, warum Ihr Onkel mütterlicherseits gegen die Ehe Ihrer Eltern war? BF: Ich kenne den Grund nicht, ich war zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht auf der Welt. RB: Hätten Sie in Afghanistan auch Verfolgung durch andere Gruppen zu befürchten? BF: Wenn ich jetzt zurück nach Afghanistan gehe, habe ich das Problem mit meinem Onkel mütterlicherseits. Zweitens haben die Hazara mit den Nomaden Schwierigkeiten. Die Nomaden kommen nach Afghanistan und dann gibt es Probleme und blutige Auseinandersetzungen wegen Weideplätzen für die Nutztiere. RB: Wissen Sie, wie diese Nomaden-Stämme heißen? BF: Sie gehören zur Volksgruppe der Pashtunen. RI: Und zu welcher Volksgruppe gehören Sie? BF: Ich bin Hazara. RI: Sind Sie immer so ruhig? Sie wirken so müde. BF: Ich war im Iran immer unter der Aufsicht von Polizei. Ich habe mich immer vor der Polizei im Iran versteckt. Wenn ich nur die Polizei sehe, bekomme ich immer dieses Gefühl, auch in Österreich. Ich habe hier keine Angst, aber diese Dinge sind noch immer in meinem Kopf. RI: Was tun Sie in Österreich den ganzen Tag? BF: Ich wohne in einem Flüchtlingsheim. Dort hat es keine Deutschkurse gegeben, aber wir hatten pro Woche zwei Stunden Deutsch gesprochen. RI: Wo waren Sie da? BF: In Niederösterreich. RI: XXXX, Sie waren in XXXX, XXXX.RI: römisch 40 , Sie waren in römisch 40 , römisch 40 . BF: Es gab dort eine XXXX, die mir privat beim Deutschlernen geholfen hat. Diese XXXX ist zu mir ins Heim gekommen und hat mir das Alphabet beigebracht. Ich habe mit anderen Burschen im Flüchtlingsheim Fußball gespielt.BF: Es gab dort eine römisch 40 , die mir privat beim Deutschlernen geholfen hat. Diese römisch 40 ist zu mir ins Heim gekommen und hat mir das Alphabet beigebracht. Ich habe mit anderen Burschen im Flüchtlingsheim Fußball gespielt. RI: Seit November sind Sie in XXXX. Was machen Sie dort?RI: Seit November sind Sie in römisch 40 . Was machen Sie dort? BF: Als ich von XXXX nach XXXX kam, war ich XXXX Monate zuhause. Dann habe ich drei Monate lang Kurs 1 gemacht.BF: Als ich von römisch 40 nach römisch 40 kam, war ich römisch 40 Monate zuhause. Dann habe ich drei Monate lang Kurs 1 gemacht. RI: Haben Sie Unterlagen mit? Haben Sie eine Bestätigung mit? BF legt die ÖSD-Karte über den Nachweis des ÖDS-Zertifikat A1 vor. RI: Und was machen Sie seit März? BF: Ich habe ein Monat zuhause selbst Deutsch gelernt. Ich habe auch einen Informationskurs über Österreich besucht. RI: Haben Sie keine Bestätigungen mitgebracht? BF: Ich habe keine Bestätigung bekommen, weil ich keinen Fremdenpass gehabt habe. RI: Was haben Sie im Informationskurs über Österreich gelernt? BF: Ich habe diesen Kurs belegt, aber ich habe keinen Pass gehabt, nur ein Visum. Deswegen habe ich auch keine Bestätigung bekommen. Ich habe ein Visum und keinen Fremdenpass. RI: Warum nicht? BF: Ich habe um keinen angesucht. RI: Was haben Sie in diesem Informationskurs über Österreich gelernt? BF: Man hat uns die alte Landkarte von Österreich gezeigt. Man hat über die Landschaften von Österreich geredet und über die Firma, in der große LKW hergestellt werden. Man hat über die Gleichberechtigung von Mann und Frau gesprochen. RI: Gut. Was bedeutet was? BF: Dass die Frauen die gleichen Rechte haben wie die Männer. RI: Haben Sie heute Tabletten oder Drogen genommen? Sie wirken so müde. BF: Nein, ich habe nichts genommen. RI: Haben Sie schon einmal psychologische Betreuung in Anspruch genommen? BF: Ich bin einmal zu einem Psychologen gegangen, aber ich hatte keinen Dolmetscher. Wir konnten uns nicht richtig verständigen. Ich habe Depressionen. Er hat mir ein paar Tabletten verschrieben und ich habe sie genommen. Ich wurde davon schläfrig. RI: Wir wissen noch nicht, was Sie den ganzen Tag tun. BF: Ich stehe gegen XXXX Uhr auf und frühstücke. Dann lese ich ein bisschen in meinen Deutsch-Büchern und gehe ins Internet. Dann bereite ich mir ein Mittagessen zu.BF: Ich stehe gegen römisch 40 Uhr auf und frühstücke. Dann lese ich ein bisschen in meinen Deutsch-Büchern und gehe ins Internet. Dann bereite ich mir ein Mittagessen zu. RI: Leben Sie alleine? BF: Wir haben ein Drei-Bett-Zimmer. RI: Welche Nationalität haben die anderen? BF: Sie sind auch Afghanen. RI: Was machen Sie nach dem Mittagessen? BF: Wir gehen spazieren. RI: Wo gehen Sie spazieren? BF: An der XXXX entlang, über den XXXX, durch XXXX.BF: An der römisch 40 entlang, über den römisch 40 , durch römisch 40 . RI: Und dann? BF: Dann gehen wir nachhause. RI: Betreiben Sie Sport oder haben Sie ein Hobby? BF: Ich gehe regelmäßig ins Fitnesscenter. RI: Haben Sie kein Hobby, dem Sie gerne nachgehen? BF: Mit meinen besten Freunden spiele ich Fußball? RI: Wo spielen Sie XXXX? BF: In XXXX, im Park, gibt es ein Fußballfeld.BF: In römisch 40 , im Park, gibt es ein Fußballfeld. RI: In welcher Position spielen Sie? BF: Ich bin nicht so gut, in keiner Position. Es ist egal, in welcher ich spiele. Bei uns ist das kein Problem, manchmal bin ich Stürmer. RI an RB: Haben Sie noch Fragen? RB: Ja. RB: Sie haben erwähnt, dass Sie während des Ramadans nicht im Fitnessstudio waren. Würden Sie sich als religiös bezeichnen? BF: Im Jahr XXXX habe ich drei Tage gefastet. Heuer, habe ich, bis auf zwei Tage, immer gefastet. Ich bin Moslem, aber nicht fanatisch. Es ist Privatsache, ob jemand fastet, oder nicht.BF: Im Jahr römisch 40 habe ich drei Tage gefastet. Heuer, habe ich, bis auf zwei Tage, immer gefastet. Ich bin Moslem, aber nicht fanatisch. Es ist Privatsache, ob jemand fastet, oder nicht. RB: Hätten Sie mit dieser eher liberalen Einstellung zur Religion Probleme zu befürchten? BF: In meiner Gegend, wenn man dort nicht fastet, bekommt man unvorstellbare Schwierigkeiten. RB: Welche Schwierigkeiten würden Sie dann bekommen? BF: Die Dorfbewohner würden behaupten, ich wäre ungläubig. Sie und die Verwandten würden nichts mehr mit mir zu tun haben wollen. RB: Eine Frage habe ich noch. Könnten Sie sich in Afghanistan noch so kleiden, wie jetzt gerade? BF: In den Großstädten würde es kein Problem. Aber auf dem Land schon. RI: Sie haben in der Erstbefragung angegeben, dass Sie ab dem zehnten Lebensjahr als Hilfsarbeiter gearbeitet hätten. Was haben Sie denn gearbeitet? BF: Im Sommer habe ich in einem XXXX gearbeitet.BF: Im Sommer habe ich in einem römisch 40 gearbeitet. RI: Was haben Sie denn da gemacht? BF: Meine XXXX hat die XXXX aus Erde gemacht und ich habe diese dann aus den Gussformen geholt, damit sie abgeholt werden konnten.BF: Meine römisch 40 hat die römisch 40 aus Erde gemacht und ich habe diese dann aus den Gussformen geholt, damit sie abgeholt werden konnten. RI: Wie ist der Trocknungsprozess von statten gegangen? Wurden die Ziegel natürlich oder über Feuer getrocknet? BF: Sonnengetrocknet und dann unter dem Feuer. RI: Was haben Sie sonst gearbeitet? BF: Das habe ich während des Sommers gemacht. Ich habe auch auf einer Geflügelfarm gearbeitet. Dort habe ich die Hühner mit Soja, Mais und Vitaminen gefüttert. RI: Wie groß war die Geflügelfarm? BF: Ungefähr 40.000 Hühner gab es dort. RI: Was haben Sie noch gearbeitet? BF: Wir haben auch iranische Freunde gehabt und ich habe diesen als Bauarbeiter geholfen. RI: Was haben Sie dort gemacht? BF: Ich war Maurer. Ich habe aus Steinen eine Wand gemacht. RI: Haben Sie noch etwas gemacht? BF: Nein, das war alles. RI: Wie stellen Sie sich Ihre Zukunft in Österreich vor? BF: Sobald ich besser Deutsch kann, möchte ich eine Lehre machen. RI: Welche Lehrer möchten Sie machen? BF: Ich möchte gerne "auf dem Bau" arbeiten. In diesem Bereich bin ich gut. RI: Sind Sie gerne in Österreich? BF: Ich fühle mich sehr wohl hier. RI: Was gefällt Ihnen gut in Österreich? BF: In der Straßenbahn habe ich einmal einen freundlichen Polizisten erlebt. Das gibt es im Iran nicht. Ich habe hier keine Angst mehr. RI: Aber was gefällt Ihnen? BF: Alles gefällt mir. RI: Haben Sie kein Beispiel? BF: Mir gefällt die Sicherheit hier sehr gut. Im Iran haben wir Angst vor den Verbrechern und vor der Polizei. Hier ist die Polizei freundlich. RI: Haben Sie schon einen Schwimmkurs oder so etwas gemacht? BF: Ich gehe immer samstags und sonntags schwimmen in die Donau. Ich habe keinen Kurs gemacht, aber ich kann schwimmen. RI: Was gefällt Ihnen in der XXXX? BF: Am XXXX und am XXXX sind so viele Touristen. Das ist in der XXXX nicht so.BF: Am römisch 40 und am römisch 40 sind so viele Touristen. Das ist in der römisch 40 nicht so. RI gibt das Wort an RB. RB: Ich würde gerne eine ACCORD-Anfrage-Beantwortung vorlegen, aus der hervorgeht, dass die Heimatprovinz des BF in Afghanistan (XXXX) die instabilste Provinz in Zentral-Afghanistan ist. Es kommt in dieser Provinz immer wieder zu Anschlägen und Kampfhandlungen und anderen Aktivitäten der Taliban. Außerdem wird berichtet, dass es zu zahlreichen Repressalien von Hazara durch die Kuchi-Nomaden kommt, die auch oft in blutigen Auseinandersetzungen gipfeln. Der BF wird aufgrund des Umstandes, dass schiitische Hazara aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit verstärkt zu Zielscheiben von Entführungen und Tötungen wurden, in Afghanistan verfolgt.RB: Ich würde gerne eine ACCORD-Anfrage-Beantwortung vorlegen, aus der hervorgeht, dass die Heimatprovinz des BF in Afghanistan (römisch 40 ) die instabilste Provinz in Zentral-Afghanistan ist. Es kommt in dieser Provinz immer wieder zu Anschlägen und Kampfhandlungen und anderen Aktivitäten der Taliban. Außerdem wird berichtet, dass es zu zahlreichen Repressalien von Hazara durch die Kuchi-Nomaden kommt, die auch oft in blutigen Auseinandersetzungen gipfeln. Der BF wird aufgrund des Umstandes, dass schiitische Hazara aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit verstärkt zu Zielscheiben von Entführungen und Tötungen wurden, in Afghanistan verfolgt. RB legt Dokumente vor, die als Beilage 1 zum Akt genommen werden. RI: Sie haben in der Erstbefragung gesagt, Ihr Onkel väterlicherseits wollte Sie nach Syrien in den Krieg schicken. Stimmt das? BF: Ja, ich habe das gesagt. RI: Woher haben Sie das gewusst? Hat er es Ihnen oder Ihrer Mutter gesagt? BF: Mein Onkel hat mir persönlich gesagt, ich sollte nach Syrien und dort kämpfen. Wenn ich dort sterben würde, würde die Familie die iranische Staatsbürgerschaft erhalten. 45 Tage muss man in den Krieg einziehen, wenn man drei Mal hingeht, werden auch inhaftierte Familienmitglieder freigelassen. Meine Mutter hat gesagt, ich sollte nicht nach Syrien gehen. RI: Haben Sie noch Kontakt zu Ihrer Mutter? BF: Ja. Wir telefonieren, etwa ein Mal im Monat. RI: Wo befinden sich Ihre Geschwister? BF: Meine Geschwister leben bei meiner Mutter. RI: Sie haben keine Angehörigen in Österreich? BF: Nein. Hier habe ich keine. RI: Sprechen Sie Deutsch? (Der BF wird ohne Unterstützung durch D aufgefordert, Fragen zum Namen, zur Herkunft, etwaigen Hobbys, den Lebensverhältnissen, den familiären Verhältnissen, seinen Alltag, oder das soziale Umfeld zu erörtern) RI stellt fest, dass der BF gute Deutschkenntnisse aufweist. ( )" II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:

1. Feststellungen: Zur Person: Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Hazara an, ist schiitischer Moslem und spricht Dari. Er verließ Afghanistan, weil es zu Übergriffen von Seiten seines Onkels mütterlicherseits auf seine eigene Familie wegen eines Grundstücks gekommen ist. Sein Vater wurde wegen dieser Grundstücksstreitigkeiten von eben jenem rivalisierenden Onkel getötet. Von einer hinreichenden Schutzgewährung seitens der zuständigen afghanischen Behörden kann nicht ausgegangen werden. In Afghanistan ist daher von einer individuellen (drohenden) Verfolgungssituation des Beschwerdeführers auszugehen. Eine innerstaatliche Fluchtalternative kann nicht mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit festgestellt werden. Zu Afghanistan: Neueste Ereignisse – Integrierte Kurzinformationen KI vom 30.6.2016: Aktualisierung der Sicherheitslage in Afghanistan – Q2.2016 Laut dem afghanischen Ministerium für Flüchtlinge und Repatriierungen [Ministry of Refugees and Repatriations (MoRR)] hat sich die Zahl der afghanischen Flüchtlinge, die aus Pakistan zurückkehren, stark erhöht (Business Standard 28.7.2016). Innerhalb von vier Tagen sind 10.000 nach Hause zurückgekehrt, während es in den letzten sechs Monaten 200.000 waren (Business Standard 28.7.2016; vgl. Dawn 28.7.2016). Konkret gibt UNHCR an, dass im Zeitraum von
2. –
3. Juli 2016 3.371 Flüchtlinge im Rahmen des freiwilligen Rückkehrprogrammes in ihre Häuser zurückgekehrt sind, während sich die Zahl derer, die seit Jänner zurückgekehrt sind, aufLaut dem afghanischen Ministerium für Flüchtlinge und Repatriierungen [Ministry of Refugees and Repatriations (MoRR)] hat sich die Zahl der afghanischen Flüchtlinge, die aus Pakistan zurückkehren, stark erhöht (Business Standard 28.7.2016). Innerhalb von vier Tagen sind 10.000 nach Hause zurückgekehrt, während es in den letzten sechs Monaten 200.000 waren (Business Standard 28.7.2016; vergleiche Dawn 28.7.2016). Konkret gibt UNHCR an, dass im Zeitraum von
4. –
5. Juli 2016 3.371 Flüchtlinge im Rahmen des freiwilligen Rückkehrprogrammes in ihre Häuser zurückgekehrt sind, während sich die Zahl derer, die seit Jänner zurückgekehrt sind, auf 2.691 Familien bzw. 12.309 Individuen beläuft (Dawn 28.7.2016). Nach Aussage von Beamten, die mit der Aufgabe der freiwilligen Rückkehr von Flüchtlingen aus Khyber Pakhtunkhwa betraut sind, hat diese an Eigendynamik gewonnen, nachdem die Bundesregierung den Aufenthalt der Flüchtlinge bis Dezember 2016 verlängert hat (Dawn 28.7.2016). In einem überraschenden Zug - welcher von geostrategischen Expert/innen als positive Entwicklung gewertet wurde - hat die afghanische Regierung eine nationale Kampagne gestartet, um ihre Bevölkerung von der Rückkehr in die Heimat zu überzeugen. Innerhalb der letzten zwei Dekaden ist dies der erste Versuch der afghanischen Regierung, eine formelle Kampagne zu starten, um die Bürger/innen zu ermutigen, ihr Flüchtlingsleben in Pakistan aufzugeben. Das afghanische Ministerium für Grenzen, Nationen und Stammesangelegenheiten sowie dessen diplomatische Mission in Peshawar haben gemeinsam die Kampagne "Khpal Watan" gestartet, die in Pakistan in den Medien ausgestrahlt wurde (Daily Times 18.7.2016). Ein Beamter gab an, dass die Erhöhung der Bargeldunterstützung von UNHCR ein Hauptfaktor der Flüchtlinge war, um in ihr Heimatland zurückzukehren (Dawn 28.7.2016). Die Bargeldunterstützung für zurückkehrende Flüchtlinge wurde von UNHCR von US$ 200 auf US$ 400 pro Kopf erhöht (Dawn 28.7.2016; vgl. Dawn 1.7.2016). Die Flüchtlinge erhalten Bargeldunterstützung, nachdem sie nach Afghanistan zurückkehrt sind (Dawn 28.7.2016). UNHCR stellt jenen Familien Bargeldhilfe zur Verfügung, die im Besitz legaler Dokumente sind, während das afghanische Flüchtlingsministerium jenen ohne legale Dokumente Unterstützung anbietet (Daily Times 26.7.2016). Ein hochrangiger afghanischer Beamter verlautbarte, dass sich im Durchschnitt derzeit täglich 300 Flüchtlingsfamilien beim freiwilligen Rückkehrzentrum der Vereinten Nationen in Chamkani, Peshawar registrieren würden. Noch vor Juli 2016 waren es durchschnittlich 10 Familien (Dawn 28.7.2016).Ein Beamter gab an, dass die Erhöhung der Bargeldunterstützung von UNHCR ein Hauptfaktor der Flüchtlinge war, um in ihr Heimatland zurückzukehren (Dawn 28.7.2016). Die Bargeldunterstützung für zurückkehrende Flüchtlinge wurde von UNHCR von US$ 200 auf US$ 400 pro Kopf erhöht (Dawn 28.7.2016; vergleiche Dawn 1.7.2016). Die Flüchtlinge erhalten Bargeldunterstützung, nachdem sie nach Afghanistan zurückkehrt sind (Dawn 28.7.2016). UNHCR stellt jenen Familien Bargeldhilfe zur Verfügung, die im Besitz legaler Dokumente sind, während das afghanische Flüchtlingsministerium jenen ohne legale Dokumente Unterstützung anbietet (Daily Times 26.7.2016). Ein hochrangiger afghanischer Beamter verlautbarte, dass sich im Durchschnitt derzeit täglich 300 Flüchtlingsfamilien beim freiwilligen Rückkehrzentrum der Vereinten Nationen in Chamkani, Peshawar registrieren würden. Noch vor Juli 2016 waren es durchschnittlich 10 Familien (Dawn 28.7.2016). Quellen: -Strichaufzählung Business Standard (28.7.2016): 10, 000 Afghan refugees return from Pak in four days amid increasing pressure, http://www.business-standard.com/article/news-ani/10-000-afghan-refugees-return-from-pak-in-four-days-amid-increasing-pressure-116072800566_1.html, Zugriff 28.7.2016 -Strichaufzählung Daily Times (26.7.2016): 5000 Afghan refugees return home in one week, http://dailytimes.com.pk/pakistan/26-Jul-16/5000-afghan-refugees-return-home-in-one-week, Zugriff 28.7.2016 -Strichaufzählung Daily Times (18.7.2016): Kabul’s plan for Afghan refugees, http://dailytimes.com.pk/editorial/18-Jul-16/kabuls-plan-for-afghan-refugees, Zugriff 28.7.2016 -Strichaufzählung Dawn (28.7.2016): Repatriation of Afghan refugees gaining momentum, http://www.dawn.com/news/1273734/repatriation-of-afghan-refugees-gaining-momentum, Zugriff 28.7.2016 -Strichaufzählung Dawn (1.7.2016): Pakistan to hold talks with Kabul, UNHCR for early return of refugees, http://www.dawn.com/news/1268266/pakistan-to-hold-talks-with-kabul-unhcr-for-early-return-of-refugees?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+dawn-news+(Dawn+News), Zugriff 28.7.2016 KI vom 30.6.2016: Aktualisierung der Sicherheitslage in Afghanistan – Q2.2016 Die Sicherheitslage war geprägt durch anhaltende und intensive bewaffnete Auseinandersetzungen. Die bewaffneten Zusammenstöße sind in den ersten vier Monaten des Jahres 2016, im Gegensatz zum Vergleichszeitraum 2015, um 14% gestiegen. Auch in den einzelnen Monaten ist im Vergleich mit den vorhergegangenen Jahren ein Anstieg zu verzeichnen (GASC 10.6.2016). Berichtszeitraum 16.2.2016 bis 19.5.2016 Im April 2016 wurde von der höchsten Zahl gewalttätiger Zusammenstöße seit Juni 2014 berichtet. Dennoch ist die Zahl sicherheitsrelevanter Vorfälle zurückgegangen. Im Berichtszeitraum wurden 6.122 sicherheitsrelevanter Vorfälle registriert, was einen Rückgang von 3% zum Vergleichszeitraum im Jahr 2015 andeutet. Dies wird hauptsächlich auf einen Reduzierung der Vorfälle zurückgeführt, die IEDs (Unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung) beinhalten. Die südlichen, südöstlichen und östlichen Regionen, waren auch weiterhin jene Regionen in welcher die Mehrzahl sicherheitsrelevanter Vorfälle registriert wurde (68,5%). In Einklang mit den bisherigen Trends waren bewaffnete Konfrontationen die Hauptursache für einen Großteil sicherheitsrelevanter Vorfälle (64%), gefolgt von IEDs (17,4%). Ein Rückgang gezielter Tötungen (163 Tötungen), inklusive fehlgeschlagener Versuche, konnte im Berichtszeitraum verzeichnet werden. Dies machte eine Reduzierung von 37% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres aus. Insgesamt wurde von 15 Selbstmordattentaten – gegenüber 29 im Vergleichszeitraum 2015 – berichtet. High-profile Vorfälle beinhalteten Angriffe auf das indische Konsulat in Jalalabad im März 2016, sowie einen Angriff auf die Residenz des amtierenden NDS-Direktors in Kabul, sowie zwei weitere gezielte Tötungen von hochrangigen Militärkommandanten in den Provinzen Kandahar und Logar durch die Taliban (GASC 10.6.2016). Militärische Auseinandersetzungen Es kommt auch weiterhin zu Kampfhandlungen, Überfällen und Anschlägen. Dennoch starteten die afghanischen Sicherheitskräfte Operationen Im Juni 2016 in den Provinzen Nangarhar, Paktika, Ghazni, Kandahar, Uruzgan, Baghlan, Balkh, Jawzjan, Faryab, Kunduz und Helmand (BAMF 13.6.2016). ANDSF - Afghan National Defence and Security Forces Ein hochrangiger U.S. amerikanischer Sicherheitsbeamter berichtete, dass die afghanischen Sicherheitskräfte in diesem Jahr erstmals sowohl die Führung als auch die Verantwortung für die Sicherheit des Landes übernommen hatten. Sie sahen sich mit einem zu allem entschlossenen Feind konfrontiert, der auch weiterhin vehement versucht, die afghanischen Sicherheitskräfte zum Scheitern zu bringen. Dies sei allerdings nicht gelungen. Die Afghanen wären gemäß dem Sicherheitsbeamten äußerst fähige Soldaten, auch wenn sie noch ein wenig Unterstützung benötigen werden, um komplexe operative Fähigkeiten, wie Luftfahrt und Logistik, zu entwickeln. Fakt ist, dass sie unter Beweis gestellt haben, für die Sicherheit des Landes sorgen zu können. Die konventionellen afghanischen Kräfte besteht aus fähigen Soldaten, die in der Lage sind, regelmäßig aufeinander abgestimmte Militäroperationen durchzuführen, ohne dabei auf die Hilfe der Koalitionskräfte zurückzugreifen (USDOD 2.3.2016). Regierungsfeindliche Gruppierungen Hezb-e Islami Es konnten Fortschritte in Richtung eines Friedensprozess mit der Hezb-e Islami Gulbuddin gemacht werden (GASC 10.6.2016). Es wurde berichtet, dass die afghanische Regierung und die Hezb-e Islami einem Entwurf für ein Friedensabkommen zugestimmt haben. In diesem Abkommen enthaltene Bedingungen sind, dass die Regierung den Mitgliedern der Hezb-e Islami Amnestie gewährt und Gespräche mit der UN führt, um die Organisation von der schwarzen Liste zu entfernen (BBC 18.5.2016). Die Organisation wird der Regierung zwar nicht beitreten, soll dennoch als offizielle Partei anerkannt werden und in wichtige politische Entscheidungen eingebunden werden (BBC 18.5.2016; vgl. Reuters 18.5.2016). Der Entwurf beinhaltete außerdem von den afghanischen Behörden Gefangene Mitglieder der Hezb-e Islami frei zu lassen (Reuters 18.5.2016).Es konnten Fortschritte in Richtung eines Friedensprozess mit der Hezb-e Islami Gulbuddin gemacht werden (GASC 10.6.2016). Es wurde berichtet, dass die afghanische Regierung und die Hezb-e Islami einem Entwurf für ein Friedensabkommen zugestimmt haben. In diesem Abkommen enthaltene Bedingungen sind, dass die Regierung den Mitgliedern der Hezb-e Islami Amnestie gewährt und Gespräche mit der UN führt, um die Organisation von der schwarzen Liste zu entfernen (BBC 18.5.2016). Die Organisation wird der Regierung zwar nicht beitreten, soll dennoch als offizielle Partei anerkannt werden und in wichtige politische Entscheidungen eingebunden werden (BBC 18.5.2016; vergleiche Reuters 18.5.2016). Der Entwurf beinhaltete außerdem von den afghanischen Behörden Gefangene Mitglieder der Hezb-e Islami frei zu lassen (Reuters 18.5.2016). IS/ISIS/Daesh In der Provinz Nangarhar kamen bei Kämpfen zwischen dem IS und afghanischen Sicherheitskräften mehr als 135 Rebellen und mindestens zwölf Angehörige der Sicherheitskräfte ums Leben. Die zweitägigen Kämpfe begannen am 24.6.2016, als Hunderte von IS-Kämpfern einen Posten der Sicherheitskräfte im Distrikt Kot angegriffen (BAMF 27.6.2016). Taliban Nachdem im Juni 2015 die ersten Friedensgespräche mit der afghanischen Regierung (BBC 26.5.2016), sowie ein Monat davor auch weiblichen afghanischen Vertreterinnen in Oslo, Norwegen Gespräche mit den Taliban durchgeführt haben [Nur wenige Informationen über Fortschritte dieser Besprechungen, in die mehrere Frauen involviert waren, wurden öffentlich gemacht] (BBC 6.6.2015), haben weitere Gespräche mit der Bewegung zu keinem Fortschritt geführt (BBC 26.5.2016; vgl. GASC 10.6.2016).Nachdem im Juni 2015 die ersten Friedensgespräche mit der afghanischen Regierung (BBC 26.5.2016), sowie ein Monat davor auch weiblichen afghanischen Vertreterinnen in Oslo, Norwegen Gespräche mit den Taliban durchgeführt haben [Nur wenige Informationen über Fortschritte dieser Besprechungen, in die mehrere Frauen involviert waren, wurden öffentlich gemacht] (BBC 6.6.2015), haben weitere Gespräche mit der Bewegung zu keinem Fortschritt geführt (BBC 26.5.2016; vergleiche GASC 10.6.2016). Die Angriffszahlen stiegen nach Beginn der Frühlingsoffensive ("Operation Omari") der Taliban an. Die Taliban schworen Großangriffe auf "feindliche Positionen", gemeinsam mit taktischen Angriffen und gezielten Tötungen auf militärische Kommandanten. Im Gegensatz zu den vorherigen Jahren, bedrohte die Bewegung nicht ausdrücklich zivile Regierungsbeamte. Seit Beginn der Offensive haben die Taliban 36 Angriffe auf administrative Distriktzentren verübt, inklusive eines orchestrierten Vorstoßes auf Kunduz. Die afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte haben einen Großteil dieser Angriffe abgewiesen (GASC 10.6.2016). Sowohl die afghanische Regierung, als auch Mitglieder der Taliban haben im Mai 2016, den Tod des Taliban-Führers Mullah Mansoor bestätigt, der bei einem Angriff durch Drohnen in der pakistanischen Provinz Belutschistan getötet wurde (The Guardian 22.6.2016). Als Nachfolger wurde sein Vize Mullah Haibatullah Akhundzada, ein prominenter Rechtsgelehrter, nominiert (The Guardian 25.5.2016). Andere Gruppierungen Andere bewaffnete Gruppierungen haben eine kleine Präsenz auf afghanischem Territorium, inklusive der IMU (Islamic Movement of Uzbekistan) im Norden und dem ISIL-KP (Islamic State in Iraq and the Levant-Khorasan Province) im Osten. Ferner führten Operationen der ANSDF, unterstützt durch militärische Luftangriffe, zu einer Reduzierung der Präsenz des ISIL-KP in Nangarhar. Die Gruppe war außerdem dem Druck der Taliban ausgesetzt (GASC 10.6.2016). Drogenanbau UNODC berichtet in dessen Report, dass der Bruttowert der Opiate in Afghanistan um 45% geschrumpft ist, aber weiterhin 7% des BIP (im Gegensatz zu 13% im Jahr 2014) ausmacht. Diese signifikante Schrumpfung ist auf eine substantielle Reduzierung der Opiumkultivierung und –produktion, sowie einem Rückgang des durchschnittlichen Ab-Hof-Preises für getrocknetes Opium im Jahr 2015, zurückzuführen (GASC 10.6.2016). Beispielweise bauen 800 Bauern im Rahmen eines Projektes der Welthungerhilfe in drei Bezirken der Provinz Nangarhar schon seit Jahren Rosen statt Opium an – ein Versuch, der größten Opiummaschinerie der Welt Einhalt zu gebieten. Rund 3.000 Tonnen Blüten werden von den Bauern zur Destille gebracht. Im Schnitt ergibt das 100 Liter Rosenöl und - weil das kostbar ist - für die Bauern jährlich 500 bis 1.000 Dollar. Das Projekt, erdacht schon 2004 von der Welthungerhilfe und seit 2015 weitgehend in afghanischer Hand, ist eines der wenigen Opiumersatz-Projekte, die überlebt haben. Viele andere sind - oft wegen naiver und viel zu ungeduldiger Planung – gescheitert (Kleine Zeitung 26.6.2016; vgl. Welthungerhilfe o.D.).Beispielweise bauen 800 Bauern im Rahmen eines Projektes der Welthungerhilfe in drei Bezirken der Provinz Nangarhar schon seit Jahren Rosen statt Opium an – ein Versuch, der größten Opiummaschinerie der Welt Einhalt zu gebieten. Rund 3.000 Tonnen Blüten werden von den Bauern zur Destille gebracht. Im Schnitt ergibt das 100 Liter Rosenöl und - weil das kostbar ist - für die Bauern jährlich 500 bis 1.000 Dollar. Das Projekt, erdacht schon 2004 von der Welthungerhilfe und seit 2015 weitgehend in afghanischer Hand, ist eines der wenigen Opiumersatz-Projekte, die überlebt haben. Viele andere sind - oft wegen naiver und viel zu ungeduldiger Planung – gescheitert (Kleine Zeitung 26.6.2016; vergleiche Welthungerhilfe o.D.). Quellen: -Strichaufzählung BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (27.6.2016): Briefing Notes. Per E-Mail. -Strichaufzählung BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (13.6.2016): Briefing Notes. Per E-Mail. -Strichaufzählung BBC (26.5.2016): Who are the Taliban?, http://www.bbc.com/news/world-south-asia-11451718, Zugriff 30.6.2016 -Strichaufzählung BBC (18.5.2016): Afghanistan signs draft deal with militant Hekmatyar, http://www.bbc.com/news/world-asia-36326691, Zugriff 29.6.2016 -Strichaufzählung BBC (6.6.2015): Afghan women hold historic talks with the Taliban, http://www.bbc.com/news/world-asia-33035268, Zugriff 30.6.2016 -Strichaufzählung GASC – General Assembly Security Council (10.6.2016): The situation in Afghanistan and its implications for international peace and security, https://unama.unmissions.org/sites/default/files/n1616020.pdf, Zugriff 29.6.2016 -Strichaufzählung Kleine Zeitung (26.6.2016): Rosenöl statt Heroin: Zarter Neustart in Afghanistan, http://www.kleinezeitung.at/k/lebensart/5034053/Rosenol-statt-Heroin_Zarter-Neustart-in-Afghanistan, Zugriff 30.6.2016 -Strichaufzählung Reuters (18.5.2016): Afghanistan signs draft accord with militant leader, http://www.reuters.com/article/us-afghanistan-hekmatyar-idUSKCN0Y91FR, Zugriff 29.6.2016 -Strichaufzählung The Guardian (25.5.2016): Afghan Taliban appoint Mullah Haibatullah Akhundzada as new leader, https://www.theguardian.com/world/2016/may/25/taliban-new-leader-death-confirm-mullah-mansoor-haibatullah-akhundzada, Zugriff 29.6.2016 -Strichaufzählung The Guardian (22.5.2016): US drone strike in Pakistan kills Taliban leader Mullah Mansoor, https://www.theguardian.com/world/2016/may/21/us-airstrike-taliban-leader-mullah-akhtar-mansoor, Zugriff 29.6.2016 -Strichaufzählung USDOD – United States Department of Defense (2.3.2016): Afghanistan’s Security Forces Making Progress, Centcom Chief Says, http://www.defense.gov/News-Article-View/Article/684146/afghanistans-security-forces-making-progress-centcom-chief-says, Zugriff 30.6.2016 -Strichaufzählung Welthungerhilfe (o.D.): Rosen für die Zukunft Afghanistans, http://www.welthungerhilfe.de/informieren/projekte/projektberichte/afghanistan/afghanistan-rosen-als-alternative.html, Zugriff 30.6.2016 KI vom 5.4.2016: Aktualisierung der Sicherheitslage in Afghanistan – Q1.2016 Zivile Opfer im Jahr 2015 Im Berichtszeitraum des Jahres 2015 (1.
6. bis 31.12.2015) gab die UNAMA an, dass der Konflikt in Afghanistan Ursache für Schaden an der Zivilbevölkerung war und gab weiter an, dass dies die höchste Zahl ziviler Opfer seit Dokumentationsbeginn im Jahr 2009 durch die UNAMA beinhaltete. Die Zahl ziviler Tote und Verletze stieg aufgrund des Konfliktes im Gegensatz zum Jahr 2014 um 4% an. Im Berichtszeitraum dokumentierte die UNAMA 11.002 zivile Opfer (3.545 Tote und 7.457 Verletzte), was einen Rückgang von 4% bei den zivilen Toten andeutet und einen Anstieg von 9% bei den verletzten Zivilisten (UNAMA 2.2.2016). Zwischen 1.
7. und 31.12.2015 registrierte die UNAMA 6.859 zivile Opfer (2.315 Tote und 4.544 Verletzte) durch Operationen und Angriffe regierungsfeindlicher Elemente – dies deutet im Vergleich zum Jahr 2014 einen Rückgang von 10% an (UNAMA 2.2016). Bodenoffensiven zwischen den Konfliktparteien waren Ursache für die höchste Zahl ziviler Opfer (Tote und Verletzte), gefolgt von IEDs, Selbstmordattentaten und komplexen Angriffen. Bodenoffensiven töten die meisten Zivilisten gefolgt von gezielten und vorsätzlichen Tötungen (UNAMA 2.2.016). Allgemein ist der Anstieg ziviler Opfer im Jahr 2015 zum Großteil auf einen Anstieg komplexer Angriffe und Selbstmordattentate, sowie gezielter und vorsätzlicher Tötungen durch regierungsfeindliche Elemente zurückzuführen, sowie eine erhöhte Anzahl ziviler Opfer wurde durch regierungsfreundliche Kräfte im Rahmen von Bodenoffensiven und Luftangriffen verursacht, während eine erhöhte Zahl von Zivilisten ins Kreuzfeuer zwischen den Konfliktparteien geriet – besonders erwähnenswert ist hier die Provinz Kunduz (UNAMA 2.2016). Im Jahr 2015 wurden 70% sicherheitsrelevanter Vorfälle in den südlichen, östlichen und südöstlichen Regionen registriert. Ghazni, Helmand, Kandahar, Kunar und Nangarhar zählten zu den volatilsten Provinzen, in denen 49% aller sicherheitsrelevanten Vorfälle registriert wurden. Bewaffnete Zusammenstöße und IEDs waren für 79% aller Vorfälle verantwortlich und deuten damit einen Anstieg von 3% im Gegensatz zum Jahr 2014 an. Überdies deutet dies ein allgemein höheres Niveau der Aufständischenaktivitäten im Jahr 2015 an. Trotz der Ansage der Taliban ihre Frühjahrsoffensive am 24.4.2015 zu starten, gab es keine deutliche Veränderung ihrer Angriffsmuster während des Frühjahrs. Im Gegensatz zu den vorangegangen Jahren wurde das Kämpfen im Jahr 2015 unvermindert weitergeführt (UN GASC 7.3.2016). Berichtszeitraum 1.12.2015 bis 15.2.2016 Militärische Auseinandersetzungen Nach Angaben der UN gab es zwischen dem 1.12.2015 und dem 15.2.2016 landesweit 4.014 sicherheitsrelevante Vorfälle und damit 8,3 % weniger als in den Vergleichszeiträumen der Jahre 2014 und
8. Allerdings weisen im Vergleichszeitraum die Monate Januar und Februar 2015 die höchsten Zahlen seit 2001 auf. Bei über der Hälfte der Vorfälle handelte es sich um bewaffnete Zusammenstöße, 19,2 % waren Bombenanschläge. Weiterhin wurden 154 gezielte Tötungen (einschließlich Versuchen) registriert, 27 % weniger als in den Vergleichszeiträumen 2014 und
9. Mit 20 Selbstmordanschlägen kam es zu zehn weniger als in den Vorjahresvergleichszeiträumen (BAMF 4.4.2016; vgl. UN GASC 7.3.2016).Nach Angaben der UN gab es zwischen dem 1.12.2015 und dem 15.2.2016 landesweit 4.014 sicherheitsrelevante Vorfälle und damit 8,3 % weniger als in den Vergleichszeiträumen der Jahre 2014 und
10. Allerdings weisen im Vergleichszeitraum die Monate Januar und Februar 2015 die höchsten Zahlen seit 2001 auf. Bei über der Hälfte der Vorfälle handelte es sich um bewaffnete Zusammenstöße, 19,2 % waren Bombenanschläge. Weiterhin wurden 154 gezielte Tötungen (einschließlich Versuchen) registriert, 27 % weniger als in den Vergleichszeiträumen 2014 und
11. Mit 20 Selbstmordanschlägen kam es zu zehn weniger als in den Vorjahresvergleichszeiträumen (BAMF 4.4.2016; vergleiche UN GASC 7.3.2016). Die AFDSF führten Räumungsoperationen in den Provinzen Baghlan, Kunduz und Nangarhar durch. Trotz dieser Operationen blieb die Sicherheitslage in den nord-östlichen Regionen volatil – speziell in der Gegend rund um Kunduz, in welcher regierungsfeindliche Elemente auch weiterhin eine Präsenz in der Nähe zu Kunduz City beibehielten (UN GASC 7.3.2016). In den vergangenen Wochen gab es bewaffnete Auseinandersetzungen, Luft- und Raketenangriffe, Razzien etc. u.a. in den südlichen Provinzen Helmand, Uruzgan (dort sollen tausende Familien ihre Heimatorte verlassen haben), den nördlichen Provinzen Baghlan, Faryab, Balkh, Jawzjan, der nordöstlichen Provinz Kunduz, den östlichen Provinzen Nangarhar, Kunar, Nuristan, Laghman, den westlichen Provinzen Farah, Herat, Badghis, der zentralen Provinz Kapisa, den südöstlichen Provinzen Ghazni und Paktia (BAMF 4.4.2016). Taliban Die Taliban kündigten, im Rahmen der alljährlichen Frühjahrsoffensive Operationen zur Eroberung großer Städte an (BAMF 4.4.2016; vgl. Der Spiegel 23.3.2016). Bisher konnten sie lediglich Kunduz (im September 2015) kurzzeitig erobern (BAMF 4.4.2016; vgl. UN GASC 10.12.2016).Die Taliban kündigten, im Rahmen der alljährlichen Frühjahrsoffensive Operationen zur Eroberung großer Städte an (BAMF 4.4.2016; vergleiche Der Spiegel 23.3.2016). Bisher konnten sie lediglich Kunduz (im September 2015) kurzzeitig erobern (BAMF 4.4.2016; vergleiche UN GASC 10.12.2016). Quellen: -Strichaufzählung BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (4.4.2016): Briefing Notes. Per E-Mail. -Strichaufzählung Der Spiegel (23.3.2016): Offensive in Afghanistan: Taliban kündigen Angriffe auf Großstädte an, http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-taliban-kuendigen-angriffe-auf-grosse-staedte-an-a-1083876.html, Zugriff 5.4.2016 -Strichaufzählung UNAMA - United Nation Assistance Mission in Afghanistan (2.2016): Afghanistan: Annual Report 2015, Protection of Civilians in Armed Conflict, http://www.refworld.org/docid/56c17b714.html, Zugriff 4.4.2016 -Strichaufzählung UN GASC - United Nation General Assembly Security Council (7.3.2016): The situation in Afghanistan and its implications for international peace and security, http://www.un.org/en/ga/search/view_doc.asp?symbol=S/2016/218, Zugriff 4.4.2016 -Strichaufzählung UN GASC - United Nation General Assembly Security Council (10.12.2016): The situation in Afghanistan and its implications for international peace and security, https://unama.unmissions.org/sites/default/files/report_of_the_secretary-general_the_situation_in_afghanistan_and_its_implications_for_international_peace_and_security.pdf, Zugriff 5.4.2016
12. Politische Lage Verfassung Nach dem Sturz des Taliban-Regimes im Jahr 2001 wurde eine neue Verfassung erarbeitet, die schließlich im Januar 2004 ratifiziert wurde (IDEA o.D.) und auf der Verfassung aus dem Jahr 1964 basiert. Bei Ratifizierung sah diese Verfassung vor, dass kein Gesetz gegen die Grundsätze und Bestimmungen des Islam verstoßen darf und dass alle Bürger Afghanistans, Mann und Frau, gleiche Rechte und Pflichten vor dem Gesetz haben (BFA Staatendokumentation 3.2014; vgl. Max Planck Institute 27.1.2004).Nach dem Sturz des Taliban-Regimes im Jahr 2001 wurde eine neue Verfassung erarbeitet, die schließlich im Januar 2004 ratifiziert wurde (IDEA o.D.) und auf der Verfassung aus dem Jahr 1964 basiert. Bei Ratifizierung sah diese Verfassung vor, dass kein Gesetz gegen die Grundsätze und Bestimmungen des Islam verstoßen darf und dass alle Bürger Afghanistans, Mann und Frau, gleiche Rechte und Pflichten vor dem Gesetz haben (BFA Staatendokumentation 3.2014; vergleiche Max Planck Institute 27.1.2004). Afghanistans Präsident und CEO Am
13. September 2014 wurde Ashraf Ghani als Präsident Afghanistans vereidigt (CRS 12.1.2015). Nach monatelangem Streit hatten sich Ghani und Abdullah auf eine gemeinsame Einheitsregierung geeinigt. Das Abkommen sieht vor, dass für den Zweitplatzierten bei der Wahl der Posten eines bislang nicht vorgesehenen Ministerpräsidenten geschaffen wird (FAZ 15.6.2014). Abdullah, der Verlierer der Präsidentschaftswahl, bekam den Posten des Geschäftsführers der Regierung bzw. "Chief Executive Officer" (CEO) der Regierung (CRS 12.1.2015). Diese per Präsidialdekret eingeführte Position weist Ähnlichkeiten mit der Position eines Premierministers auf (AA 8.2015). Der CEO fungiert quasi als Premierminister, auch wenn eine Verfassungsänderung zur formalen Schaffung des Postens des Premierministers noch ausständig ist (CRS 12.1.2015). Regierungsbildung Obwohl Ghani ursprünglich versprochen hatte, 45 Tagen nach seiner Vereidigung eine Regierung zu präsentieren, zeichnete sich bald ab, dass dieses Versprechen nicht eingehalten werden kann, da für die Regierungsbildung in Afghanistan für die Kabinettsposten die Koalitionspartner aus Ghanis und Abdullahs Lager gleichermaßen berücksichtigt werden müssen. Eine Regierung muss die starken regionalen und ethnischen sowie Stammesbindungen und -befindlichkeiten berücksichtigen, soll sie im ganzen Land akzeptiert sein. Ferner beabsichtigte Ghani, die Ministerien nur Personen mit Fachkenntnissen anzuvertrauen und keine bisherigen Minister oder Parlamentarier ins Kabinett aufzunehmen, um so die Voraussetzungen für einen kompetenten Neuanfang zu schaffen. Doch wird die Übung unter solchen Prämissen zusätzlich erschwert. Ghanis Kabinettsliste war in Afghanistan mit Erleichterung aufgenommen worden, weil das Land endlich eine handlungsfähige Regierung braucht. Zwar fragten sich Beobachter wie das Afghanistan Analysts Network einerseits, inwieweit eine junge und recht unerfahrene Regierung den Herausforderungen gewachsen sei. Anderseits wurde Ghanis Festhalten am Versprechen, keine politischen Schwergewichte der Vergangenheit in die Regierung aufzunehmen, durchaus anerkennend kommentiert (NZZ 22.1.2015). Parlament und Parlamentswahlen Die afghanische Nationalversammlung, Shuraye Melli, basiert auf einem Zweikammersystem, das sich in ein Unterhaus, Wolesi Jirga, und ein Oberhaus, Meshrano Jirga, auch Ältestenrat oder Senat genannt, gliedert. Das Unterhaus setzt sich aus 249 Sitzen zusammen, die sich proportional zur Bevölkerungszahl auf die 34 Provinzen verteilen. Verfassungsgemäß sind für Frauen 68 Sitze und für die Minderheit der Kuchi 10 Sitze im Unterhaus reserviert (USDOS 25.6.2015; vgl. CRS 15.10.2015 und CRS 12.1.2015).Die afghanische Nationalversammlung, Shuraye Melli, basiert auf einem Zweikammersystem, das sich in ein Unterhaus, Wolesi Jirga, und ein Oberhaus, Meshrano Jirga, auch Ältestenrat oder Senat genannt, gliedert. Das Unterhaus setzt sich aus 249 Sitzen zusammen, die sich proportional zur Bevölkerungszahl auf die 34 Provinzen verteilen. Verfassungsgemäß sind für Frauen 68 Sitze und für die Minderheit der Kuchi 10 Sitze im Unterhaus reserviert (USDOS 25.6.2015; vergleiche CRS 15.10.2015 und CRS 12.1.2015). Das Oberhaus setzt sich aus 102 Sitzen zusammen. Zwei Drittel von diesen werden von den gewählten Provinzräten vergeben. Ein Drittel der Sitze, wovon wiederum 50% mit Frauen besetzt werden müssen, vergibt der Präsident selbst, (CRS 12.1.2015; vgl. CRS 15.10.2015). Zwei der vom Präsidenten zu vergebenden Sitze sind verfassungsgemäß für die Kutschi-Minderheit und zwei weitere für Behinderte bestimmt. Die verfassungsmäßig vorgegebenen Quoten gewährleisten einen Frauenanteil von 25% im Parlament und über 30% in den Provinzräten. Ein Sitz im Oberhaus ist für die Ernennung eines Sikh- oder Hindu-Repräsentanten reserviert (USDOS 25.6.2015Das Oberhaus setzt sich aus 102 Sitzen zusammen. Zwei Drittel von diesen werden von den gewählten Provinzräten vergeben. Ein Drittel der Sitze, wovon wiederum 50% mit Frauen besetzt werden müssen, vergibt der Präsident selbst, (CRS 12.1.2015; vergleiche CRS 15.10.2015). Zwei der vom Präsidenten zu vergebenden Sitze sind verfassungsgemäß für die Kutschi-Minderheit und zwei weitere für Behinderte bestimmt. Die verfassungsmäßig vorgegebenen Quoten gewährleisten einen Frauenanteil von 25% im Parlament und über 30% in den Provinzräten. Ein Sitz im Oberhaus ist für die Ernennung eines Sikh- oder Hindu-Repräsentanten reserviert (USDOS 25.6.2015 Eine der wesentlichen Neuerungen, welche die Parlamentswahlen 2005 und 2010 betrafen, war die "single non-transferable vote (SNTV)"-Regelung. Jedem Wahlkreis ist, proportional zur Bevölkerungszahl, mehr als ein Sitz im Parlament zugeteilt. Die Wähler des Wahlkreises können jeweils eine Stimme abgeben. Die Sitze des Wahlkreises gehen an die Kandidaten des Kreises in der Reihenfolge der Anzahl der von ihnen gewonnenen Stimmen. Dieses System ist weltweit sehr selten (UNAMA o.D.; vgl. NDI 2011; vgl. CRS 15.10.2015). Durch das System treten die Kandidaten individuell gegeneinander an und erlangen die Sitze nicht über Parteilisten (CRS 15.10.2015).Eine der wesentlichen Neuerungen, welche die Parlamentswahlen 2005 und 2010 betrafen, war die "single non-transferable vote (SNTV)"-Regelung. Jedem Wahlkreis ist, proportional zur Bevölkerungszahl, mehr als ein Sitz im Parlament zugeteilt. Die Wähler des Wahlkreises können jeweils eine Stimme abgeben. Die Sitze des Wahlkreises gehen an die Kandidaten des Kreises in der Reihenfolge der Anzahl der von ihnen gewonnenen Stimmen. Dieses System ist weltweit sehr selten (UNAMA o.D.; vergleiche NDI 2011; vergleiche CRS 15.10.2015). Durch das System treten die Kandidaten individuell gegeneinander an und erlangen die Sitze nicht über Parteilisten (CRS 15.10.2015). Die Rolle des Zweikammern-Parlaments (Unterhaus "Wolesi Jirga", Oberhaus "Meshrano Jirga") bleibt trotz wachsenden Selbstbewusstseins der Parlamentarier begrenzt. Zwar beweisen die Abgeordneten mit der kritischen Anhörung und auch Abänderung von Gesetzentwürfen in teils wichtigen Punkten, dass das Parlament grundsätzlich funktionsfähig ist. Generell leidet die Legislative aber nicht nur unter ihrer schwachen Rolle im Präsidialsystem, sondern auch unter dem unterentwickelten Parteiensystem und mangelnder Rechenschaft der Parlamentarier gegenüber ihren Wählern (AA 6.11.2015). Parteien Die afghanische Parteienlandschaft ist wenig entwickelt und mit über 50 registrierten Parteien stark zersplittert. Die meisten dieser Gruppierungen erscheinen jedoch mehr als Machtvehikel ihrer Führungsfiguren denn als politisch-programmatisch gefestigte Parteien. Ethnischer Proporz, persönliche Beziehungen und ad hoc geformte Koalitionen genießen in der Regel mehr Einfluss als politische Organisationen. Die Schwäche des Parteiensystems ist auch auf das Fehlen eines Parteienfinanzierungsgesetzes zurückzuführen sowie auf das Wahlsystem (Direktwahl mit einfacher, nicht übertragbarer Stimme). Reformversuche sind im Gange, werden aber durch die unterschiedlichen Interessenlagen der verschiedenen politischen Lager immer wieder gestört. (AA 6.11.2015). Oppositionsbewegungen und Parteien - ganz gleich ob Kommunisten oder rechtsreligiös - wurden gezwungen entweder unterzutauchen oder ins Exil zu gehen. Unter einer neuen und formellen Verfassung haben sich seit 2001 früher islamistisch-militärische Fraktionen, kommunistische Organisationen, ethno-nationalistische Gruppen und zivilgesellschaftliche Gruppen zu politischen Parteien gewandelt. Sie repräsentieren einen vielgestaltigen Querschnitt der politischen Landschaft und haben sich in den letzten Jahren zu Institutionen entwickelt. Keine von ihnen ist eine Organisation politischen Glaubens oder Mobilmacher von Wähler/innen, wie es Parteien in reiferen Demokratien sind. Der Terminus Partei umfasst gegenwärtig eine Reihe von Organisationen mit sehr unterschiedlichen organisatorischen und politischen Hintergründen. Trotzdem existieren Ähnlichkeiten in ihrer Arbeitsweise. Einer Anzahl von ihnen war es möglich die Exekutive und Legislative der Regierung zu beeinflussen, aber nicht immer durch Wahlerfolge (USIP 3.2015). Die Machtstrukturen in Afghanistan sind vielschichtig und verwoben. Eignung, Befähigung und Leistung spielen oftmals eine untergeordnete Rolle bei der Verteilung politischer bzw. administrativer Ämter. Die Entscheidungen über viele Personalien, auch in entlegenen Provinzen, werden von der Zentralregierung in Kabul, häufig sogar vom Präsidenten getroffen. Im Vielvölkerstaat Afghanistan spielen informelle Beziehungsnetzwerke und der Proporz der Ethnien eine wesentliche Rolle. Die Machtverteilung wird national und auch lokal so austariert, dass die Loyalität einzelner Persönlichkeiten und Gruppierungen gesichert erscheint. Handeln lokale Machthaber entgegen der Regierungspolitik, bleiben Sanktionen allerdings häufig aus. Politische Allianzen werden in der Regel nach pragmatischen Gesichtspunkten geschmiedet. Dadurch kommt es, für Außenstehende immer wieder überraschend, zu Koalitionswechseln und dem Herauslösen von Einzelpersonen aus bestehenden politischen Verbindungen, unabhängig von Parteistrukturen (AA 6.11.2015). Im Jahr 2009 wurde ein neues Parteiengesetz eingeführt, welches eine Neuregistrierung aller Parteien verlangte und ferner zum Ziel hatte ihre Zahl zu reduzieren. Anstatt wie bisher die Unterschrift von 700 Mitgliedern vorzuweisen, mussten sie nun 10.000 Unterschriften aus allen Provinzen einbringen. Diese Bedingung reduzierte tatsächlich die Zahl der offiziell registrierten Partein von mehr als 100 auf 63, trug aber scheinbar nur wenig zur Konsolidierung von Parteiunterstützungsbasen oder institutionalisieren Parteipraktiken bei (USIP 3.2015). Friedens- und Versöhnungsprozess: Der afghanische Friedens- und Versöhnungsprozess ist nach einem ersten direkten und öffentlichen Treffen zwischen Regierung und Taliban in diesem Jahr wieder ins Stocken geraten. Die von der RNE sofort nach Amtsantritt konsequent auf den Weg gebrachte Annäherung an Pakistan stagniert, seit die afghanische Regierung Pakistan der Mitwirkung an mehreren schweren Sicherheitsvorfällen in Afghanistan beschuldigte, Im Juli 2015 kam es erstmals zu direkten Vorgesprächen zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban über einen Friedensprozess, die aber nach der Enthüllung des jahrelang verschleierten Todes des Taliban-Führers Mullah Omar bereits nach der ersten Runde wieder eingestellt wurden. Beide Seiten haben sich aber grundsätzlich weiter zu Verhandlungen bereit erklärt. Die Reintegration versöhnungswilliger Insurgenten bleibt weiter hinter den Erwartungen zurück, auch wenn bis heute angeblich ca. 10.000 ehemalige Taliban über das "Afghanistan Peace and Reintegration Program" in die Gesellschaft reintegriert wurden (AA 6.11.2015). Quellen: -Strichaufzählung AA – Auswärtiges Amt (16.11.2015): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (8.2015): Aktuelle innenpolitische Lage, http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/Afghanistan/Innenpolitik_node.html, Zugriff 2.11.2015 -Strichaufzählung AF - Asia Foundation