{'item': 'W192 2148452-1'}

RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum02.03.2017 GeschäftszahlW192 2148452-1 SpruchW192 2148452-1/4E W192 2147646-1/3E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Dr. RUSO über die Beschwerden von 1.) XXXX 2.) XXXX , beide StA. Georgien, gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 10.02.2017 (ad 1.) und 07.02.2017 (ad 2.), Zl. 1.) 1131047609/16131627-EAST Ost, und 2.) 1131047707/161313660 EAST Ost, zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Dr. RUSO über die Beschwerden von 1.) römisch 40 2.) römisch 40 , beide StA. Georgien, gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 10.02.2017 (ad 1.) und 07.02.2017 (ad 2.), Zl. 1.) 1131047609/16131627-EAST Ost, und 2.) 1131047707/161313660 EAST Ost, zu Recht erkannt: A) Die Beschwerden werden gemäß § 5 AsylG 2005 und § 61 FPG alsA) Die Beschwerden werden gemäß Paragraph 5, AsylG 2005 und Paragraph 61, FPG als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.B) Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:

1. Der Erstbeschwerdeführer ist Bruder der Zweitbeschwerdeführerin, beide sind Staatsangehörige von Georgien. Beide gelangten am 30.09.2016 illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellten am selben Tag jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Zur Person des Erstbeschwerdeführers liegt keine EURODAC-Treffermeldung vor. Zur Person der Zweitbeschwerdeführerin liegt eine EURODAC-Treffermeldung zu einer Asylantragstellung am 14.07.2015 in Deutschland vor. Im Verlauf der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 30.09.2016 brachte der Erstbeschwerdeführer vor, dass sich in Österreich seine mitgereiste Schwester befände. Darüber hinaus habe er weder in Österreich noch einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union sonstige Angehörigen oder Verwandten. Er habe Georgien am 25.09.2016 per Bus verlassen und sei über die Ukraine nach Deutschland gereist, wo er sich 3 bis 4 Tage aufgehalten und sich danach nach Österreich begeben habe. Nach der Aufforderung, Angaben über den Aufenthalt in den durchgereisten Ländern zu erstatten, gab er an, dass er die EU zwar kenne, aber nicht wisse, welche Länder dazugehören würden. Seine Schwester habe sich ein Jahr in Deutschland aufgehalten und keine gute medizinische Versorgung erhalten, sodass sie beide beschlossen hätten, nach Österreich zu reisen. Die Zweitbeschwerdeführerin gab im Rahmen ihrer Erstbefragung am selben Tag an, abseits ihres Bruders keine sonstigen Angehörigen oder Verwandten in Österreich oder einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zu haben. Sie habe Georgien vor etwa 14 Monaten per Autobus verlassen und wäre sie dann über die Türkei nach Deutschland gereist, wo sie sich ca. 14 Monate aufgehalten habe und sodann nach Österreich gereist sei. In Deutschland sei sie nicht ausreichend behandelt worden, sie habe bei Bekannten Unterkunft nehmen müssen. Sie habe in Deutschland keine Hilfe bekommen. Im Verwaltungsakt des Erstbeschwerdeführers befindet sich ein Abgleichsbericht aus dem VIS-System des Bundesministeriums für Inneres vom 30.09.2016, wonach der Erstbeschwerdeführer im Besitz eines von 20.09.2016 bis 12.10.2016 gültigen Schengen-Visums, ausgestellt von der tschechischen konsularischen Vertretungsbehörde in Georgien, gewesen sei. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: "BFA") richtete jeweils am 12.10.2016 bezüglich des Erstbeschwerdeführers ein auf Art. 12 Abs. 2 oder 3 der Verordnung (EU) 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.06.2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (im Folgenden: "Dublin III-VO") gestütztes Aufnahmegesuch an Tschechien sowie bezüglich der Zweitbeschwerdeführerin ein auf Art. 18 Abs. 1 lit. b Dublin III-VO gestütztes Wiederaufnahmeersuchen an Deutschland. Mit Schreiben vom 02.12.2016, beim BFA am selben Tag eingelangt, stimmten die tschechischen Behörden dem Aufnahmegesuch betreffend den Erstbeschwerdeführer gemäß Art. 12 Abs. 2 Dublin III-VO ausdrücklich zu. Die deutschen Behörden stimmten mit Schreiben vom 21.10.2016, beim BFA eingelangt am selben Tag, der Wiederaufnahme der Zweitbeschwerdeführerin gemäß Art. 18 Abs. 1 lit. b Dublin III-VO ausdrücklich zu.Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: "BFA") richtete jeweils am 12.10.2016 bezüglich des Erstbeschwerdeführers ein auf Artikel 12, Absatz 2, oder 3 der Verordnung (EU) 604 aus 2013, des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.06.2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (im Folgenden: "Dublin III-VO") gestütztes Aufnahmegesuch an Tschechien sowie bezüglich der Zweitbeschwerdeführerin ein auf Artikel 18, Absatz eins, Litera b, Dublin III-VO gestütztes Wiederaufnahmeersuchen an Deutschland. Mit Schreiben vom 02.12.2016, beim BFA am selben Tag eingelangt, stimmten die tschechischen Behörden dem Aufnahmegesuch betreffend den Erstbeschwerdeführer gemäß Artikel 12, Absatz 2, Dublin III-VO ausdrücklich zu. Die deutschen Behörden stimmten mit Schreiben vom 21.10.2016, beim BFA eingelangt am selben Tag, der Wiederaufnahme der Zweitbeschwerdeführerin gemäß Artikel 18, Absatz eins, Litera b, Dublin III-VO ausdrücklich zu. Am 10.02.2017 erfolgte die niederschriftliche Einvernahme des Erstbeschwerdeführers vor dem BFA im Beisein eines Rechtsberaters nach durchgeführter Rechtsberatung. Der Erstbeschwerdeführer gab bezüglich seines Gesundheitszustandes an, dass er Probleme mit seinem rechten Knie habe. Er habe in Georgien eine Operation gehabt, die "nichts gebracht" habe. Hier habe er eine Überweisung bekommen, um eine entsprechende Behandlung zu bekommen. Er sei wegen seiner Schwester in Österreich. Diese lebe hier als Asylwerberin und sei schwer krank. Seine Schwester sei finanziell von ihm abhängig, außerdem könne diese sich nicht bewegen. In Österreich bekämen er und seine Schwester Unterstützung vom Staat, sodass sie nun nicht mehr von ihm abhängig sei. Der Erstbeschwerdeführer wurde über das Vorliegen der Zustimmung der tschechischen Behörden zu seiner Übernahme in Kenntnis gesetzt und brachte er dazu vor, dass er nicht nach Tschechien könne, da seine in Österreich befindliche Schwester von seiner Pflege abhängig sei. Er glaube, in Tschechien sei die medizinische Versorgung nicht so gut. Seine Schwester und er hätten in Österreich ein paar Leute georgischer Abstammung kennengelernt, die ihn und seine Schwester unterstützen würden. Seine Schwester und er hätten in Österreich um Asyl angesucht, da seine Schwester eine Therapie wegen ihrer Krankheit brauche. Sie könne sich nicht mehr selbständig bewegen oder artikulieren. Die Zweitbeschwerdeführerin gab im Rahmen ihrer niederschriftlichen Einvernahme am 28.11.2016 vor dem BFA im Beisein eines Rechtsberaters nach durchgeführter Rechtsberatung an, dass sie an Ataxie leide. Sie wolle nicht nach Deutschland zurück. Sie sei ein Jahr und drei Monate lang in Deutschland gewesen und habe dort keine Therapie und keine Medikamente bekommen. Der Arzt in Deutschland habe ihr gesagt, dass sie einen positiven Bescheid brauche, um behandelt zu werden. Sie sei nach Österreich gekommen, da sie wirklich sehr krank sei und ärztliche Hilfe brauche. Falls man sie nach Deutschland schicke, würde man sie sofort nach Georgien abschieben oder sie würde wieder keine medizinische Versorgung bekommen. Egal, welche Behörde sie in Deutschland angesprochen habe, niemand habe sie unterstützen oder ihr Hilfe leisten wollen. Sie habe sich selbst um Medikamente kümmern und diese von ihrem Geld kaufen müssen. Auch habe sie in Deutschland Bekannte, die Asylwerber seien. Die Organisation, die ihnen eine Unterkunft versprochen habe, sei plötzlich verschwunden und müssten diese Leute nun bei Bekannten wohnen. Vorgelegt wurde ein Konvolut an medizinischen Unterlagen betreffend die Zweitbeschwerdeführerin und den Erstbeschwerdeführer. 2.
2. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 10.02.2017 wurde der Antrag des Erstbeschwerdeführers auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Tschechien für die Prüfung des Antrages gemäß Art. 12 Abs. 2 Dublin III-VO zuständig sei (Spruchpunkt I.). Gleichzeitig wurde gegen den Erstbeschwerdeführer gemäß § 61 Abs. 1 FPG die Außerlandesbringung angeordnet und festgestellt, dass demzufolge eine Abschiebung nach Tschechien gemäß § 61 Abs. 2 FPG zulässig sei (Spruchpunkt II.).2.
3. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 10.02.2017 wurde der Antrag des Erstbeschwerdeführers auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß Paragraph 5, Absatz eins, AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Tschechien für die Prüfung des Antrages gemäß Artikel 12, Absatz 2, Dublin III-VO zuständig sei (Spruchpunkt römisch eins.). Gleichzeitig wurde gegen den Erstbeschwerdeführer gemäß Paragraph 61, Absatz eins, FPG die Außerlandesbringung angeordnet und festgestellt, dass demzufolge eine Abschiebung nach Tschechien gemäß Paragraph 61, Absatz 2, FPG zulässig sei (Spruchpunkt römisch zwei.). Die Sachverhaltsfeststellungen zur Lage in Tschechien wurden im angefochtenen Bescheid im Wesentlichen folgendermaßen zusammengefasst (unkorrigiert):
4. Allgemeines zum Asylverfahren Antragsteller 2014 Tschech. Rep. 1.140 Die Daten werden auf die Endziffern 5 oder 0 auf- bzw. abgerundet. (Eurostat 19.3.2015) Erstinstanzliche Entscheidungen 2014 Gesamt Flüchtlings-status Subsidiärer Schutz Humanitäre Gründe NEGATIV 1.000 75 285 15 625 Die Daten werden auf die Endziffern 5 oder 0 auf- bzw. abgerundet. (Eurostat 19.3.2015) Antragsteller 2015 Tschech. Rep. 1.515 Die Daten werden auf die Endziffern 5 oder 0 auf- bzw. abgerundet. (Eurostat 3.3.2016a) Erstinstanzliche Entscheidungen 2015 Gesamt Flüchtlings-status Subsidiärer Schutz Humanitäre Gründe NEGATIV 1.335 50 385 20 870 Die Daten werden auf die Endziffern 5 oder 0 auf- bzw. abgerundet. (Eurostat 18.9.2015a; Eurostat 18.9.2015b; Eurostat 10.12.2015; Eurostat 3.3.2016b) Es existiert ein rechtsstaatliches Asylverfahren mit gerichtlicher Beschwerdemöglichkeit (MVCR 19.8.2014a; vgl. MVCR o.D.a; MVCR o.D.b; für weitere Informationen siehe dieselben Quellen)Es existiert ein rechtsstaatliches Asylverfahren mit gerichtlicher Beschwerdemöglichkeit (MVCR 19.8.2014a; vergleiche MVCR o.D.a; MVCR o.D.b; für weitere Informationen siehe dieselben Quellen) Quellen: -Strichaufzählung Eurostat (19.3.2015): Data in focus 3/2015, http://ec.europa.eu/eurostat/documents/4168041/6742650/KS-QA-15-003-EN-N.pdf/b7786ec9-1ad6-4720-8a1d-430fcfc55018, Zugriff 30.6.2016Eurostat (19.3.2015): Data in focus 3 aus 2015,, http://ec.europa.eu/eurostat/documents/4168041/6742650/KS-QA-15-003-EN-N.pdf/b7786ec9-1ad6-4720-8a1d-430fcfc55018, Zugriff 30.6.2016 -Strichaufzählung Eurostat (3.3.2016a): Statistics explained, File: Asylum applicants (including first time asylum applicants), Q4 2014 – Q4 2015.png, http://ec.europa.eu/eurostat/statistics-explained/index.php/File:Asylum_applicants_(including_first_time_asylum_applicants),_Q4_2014_%E2%80%93_Q4_2015.png, Zugriff 31.3.2016 -Strichaufzählung Eurostat (18.9.2015a): Statistics explained, File:First instance decisions by outcome and recognition rates, 1st quarter 2015.png, http://ec.europa.eu/eurostat/statistics-explained/index.php/File:First_instance_decisions_by_outcome_and_recognition_rates,_1st_quarter_2015.png, Zugriff 11.2.2016 -Strichaufzählung Eurostat (18.9.2015b): Statistics explained, File:First instance decisions by outcome and recognition rates, 2nd quarter 2015.png, http://ec.europa.eu/eurostat/statistics-explained/index.php/File:First_instance_decisions_by_outcome_and_recognition_rates,_2nd_quarter_2015.png, Zugriff 11.2.2016 -Strichaufzählung Eurostat (10.12.2015): Statistics explained, File:First instance decisions by outcome and recognition rates, 3rd quarter 2015.png, http://ec.europa.eu/eurostat/statistics-explained/index.php/File:First_instance_decisions_by_outcome_and_recognition_rates,_3rd_quarter_2015.png, Zugriff 22.2.2016 -Strichaufzählung Eurostat (3.3.2016b): Statistics explained, File: First instance decisions by outcome and recognition rates, 4th quarter 2015.png, http://ec.europa.eu/eurostat/statistics-explained/index.php/File:First_instance_decisions_by_outcome_and_recognition_rates,_4th_quarter_2015.png, Zugriff 31.3.2016 -Strichaufzählung MVCR - Tschechisches Innenministerium (19.8.2014a): Procedure for Granting International Protection in the Czech Republic, http://www.mvcr.cz/mvcren/article/procedure-for-granting-international-protection-in-the-czech-republic.aspx, Zugriff 16.8.2016 -Strichaufzählung MVCR - Tschechisches Innenministerium (o.D.a): Course of administrative proceedings for granting international protection, http://www.mvcr.cz/mvcren/article/course-of-administrative-proceedings-for-granting-international-protection.aspx, Zugriff 16.8.2016 -Strichaufzählung MVCR - Tschechisches Innenministerium (o.D.b): Court review of actions and cassation complaints filed against decisions issued during administrative proceedings for granting international protection, http://www.mvcr.cz/mvcren/article/court-review-of-actions-and-cassation-complaints-filed-against-decisions-issued-during-administrative-proceedings-for-granting-international-protection.aspx, Zugriff 16.8.2016
5. Dublin-Rückkehrer Dublin-Rückkehrer haben Zugang zum Asylverfahren. Wenn ein vorheriges Asylverfahren eingestellt wurde weil sich der Antragsteller dem Verfahren entzogen hat (z.B. Nichterscheinen zum Interview), wird ein neuer Antrag inhaltlich behandelt. Wenn ein Rückkehrer bereits eine inhaltlich negative Asylentscheidung in der Tschechischen Republik erhalten hat, muss ein Folgeantrag neue Elemente enthalten um zulässig zu sein. Dublin-Rückkehrer haben denselben Zugang zu kostenloser Gesundheitsversorgung und Unterbringung wie andere Antragsteller (MVCR 16.8.2016). Quellen: -Strichaufzählung MVCR – Tschechisches Innenministerium (16.8.2016), per E-Mail
6. Unbegleitete minderjährige Asylwerber (UMA) / Vulnerable Unbegleitete Minderjährige (UMA) müssen während des Verfahrens von einem Vormund vertreten werden (MVCR o.D.a). In der Tschechischen Republik gibt es 4 Arten von Vormunden: den Verfahrensvormund, den Vormund für den Aufenthalt, den Vormund für die Ausweisung und den Vormund für die Haft. In der Praxis ist das immer dieselbe Person, üblicherweise ein Anwalt der NGO Organizace pro pomoc uprchlík?m (OPU) (FTDA 2012). In der Tschechischen Republik werden spezielle Bedürfnisse von vulnerablen AW im Interview erhoben. Als Vulnerable gelten UMA, Kinder mit speziellen Bedürfnissen, Opfer von Menschenhandel, Personen mit medizinischen oder psychologischen Bedürfnissen/Traumatisierte und Menschen mit erhöhtem Sicherheitsbedürfnis. UMA und Vulnerable werden in eigenen Bereichen der Zentren, getrennt von anderen AW untergebracht (EMN 2014). Quellen: -Strichaufzählung EMN - European Migration Network