{'item': 'W253 2134242-1'}

RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum14.03.2017 GeschäftszahlW253 2134242-1 SpruchW253 2134242-1/7E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Jörg BINDER als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX , geboren am XXXX , StA. Afghanistan, vertreten durch Roland HERMANN, Caritas der Erzdiözese Wien, Spitalgasse 5 in 1090 Wien, gegen den Spruchpunkt I. des Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 27.07.2016, Zl. XXXX nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 16.01.2017 zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Jörg BINDER als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geboren am römisch 40 , StA. Afghanistan, vertreten durch Roland HERMANN, Caritas der Erzdiözese Wien, Spitalgasse 5 in 1090 Wien, gegen den Spruchpunkt römisch eins. des Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 27.07.2016, Zl. römisch 40 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 16.01.2017 zu Recht: A) Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: 1.

1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Afghanistans und stellte am 24.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.
2. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 24.07.2015 und seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 10.03.2016 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, in Kabul geboren worden zu sein und im Alter von eins bis eineinhalb Jahren mit der Familie von der Provinz Ghazni in den Iran übersiedelt zu sein. In Iran sei er öfter mit seiner Familie umgezogen. Zuletzt habe er mit seiner Mutter und seinem Bruder im Iran, in der Stadt Qom, in der Straße XXXX XXXX , Block XXXX gelebt. In der Stadt Teheran sei er von der Polizei aufgegriffen und darüber in Kenntnis gesetzt worden, dass es ihm nicht gestattet gewesen wäre mit seinem Ausweis die Stadt XXXX zu verlassen. Daraufhin sei er auf das Polizeirevier mitgenommen worden. Seitens eines Scheichs sei ihm erklärt worden, dass es illegal sei nach Teheran zu kommen und wurde ihm seine Aufenthaltskarte als ungültig entzogen. Daraufhin seien im drei Millionen Toman geboten und für seine Familie Aufenthaltsdokumente für den Iran in Aussicht gestellt worden, wenn er sich für einen Kampfeinsatz in Syrien melden würde. Für diesen dreimonatigen Einsatz sei ihm eine 15-tätige Ausbildung in Aussicht gestellt worden. Nach Vorführung eines Videos, auf dem die Hinrichtung von Schiiten in Afghanistan zu sehen gewesen sei, wäre er zur Rache aufgefordert worden. Zum Schein sei er auf dieses Angebot eingegangen. Daraufhin habe er ein Dokument erhalten, welches ihn 10 Tage freie Bewegung in Iran garantiert habe. Nach Ablauf dieser 10 Tage habe er sich wieder melden müssen. Nach Erhalt dieses Passierscheines habe er seine Schwester und seine Mutter besucht und hätte den Iran noch vor Ablauf dieser 10 Tage verlassen. Um mit dem PKW in die Türkei und anschließend über das Mittelmeer mit dem Schlauchboot nach Griechenland und schließlich über Mazedonien und Serbien nach Österreich zu flüchten.1.
3. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 24.07.2015 und seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 10.03.2016 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, in Kabul geboren worden zu sein und im Alter von eins bis eineinhalb Jahren mit der Familie von der Provinz Ghazni in den Iran übersiedelt zu sein. In Iran sei er öfter mit seiner Familie umgezogen. Zuletzt habe er mit seiner Mutter und seinem Bruder im Iran, in der Stadt Qom, in der Straße römisch 40 römisch 40 , Block römisch 40 gelebt. In der Stadt Teheran sei er von der Polizei aufgegriffen und darüber in Kenntnis gesetzt worden, dass es ihm nicht gestattet gewesen wäre mit seinem Ausweis die Stadt römisch 40 zu verlassen. Daraufhin sei er auf das Polizeirevier mitgenommen worden. Seitens eines Scheichs sei ihm erklärt worden, dass es illegal sei nach Teheran zu kommen und wurde ihm seine Aufenthaltskarte als ungültig entzogen. Daraufhin seien im drei Millionen Toman geboten und für seine Familie Aufenthaltsdokumente für den Iran in Aussicht gestellt worden, wenn er sich für einen Kampfeinsatz in Syrien melden würde. Für diesen dreimonatigen Einsatz sei ihm eine 15-tätige Ausbildung in Aussicht gestellt worden. Nach Vorführung eines Videos, auf dem die Hinrichtung von Schiiten in Afghanistan zu sehen gewesen sei, wäre er zur Rache aufgefordert worden. Zum Schein sei er auf dieses Angebot eingegangen. Daraufhin habe er ein Dokument erhalten, welches ihn 10 Tage freie Bewegung in Iran garantiert habe. Nach Ablauf dieser 10 Tage habe er sich wieder melden müssen. Nach Erhalt dieses Passierscheines habe er seine Schwester und seine Mutter besucht und hätte den Iran noch vor Ablauf dieser 10 Tage verlassen. Um mit dem PKW in die Türkei und anschließend über das Mittelmeer mit dem Schlauchboot nach Griechenland und schließlich über Mazedonien und Serbien nach Österreich zu flüchten. Zu seinem Fluchtgrund führte der Beschwerdeführer aus, dass er nicht nach Afghanistan zurückkehren könne, weil er dort keine Verwandten habe, als Hazara sein Leben in Gefahr sei und zudem möglicherweise als Lustknabe missbraucht werde. 1.
4. Am 30.03.2016 übermittelte der bevollmächtigte Vertreter des Beschwerdeführers eine Stellungnahme mit welcher er im Wesentlichen das bisherige Vorbringen wiederholte und erörterte, warum es dem Beschwerdeführer nicht zuzumuten sei, sich in Ghazni oder Kabul neu anzusiedeln. 1.
5. Mit Bescheid vom 27.07.2016, Zl. XXXX , wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gem. § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.), erkannte ihm jedoch gem. § 8 Abs. 1 AsylG den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu (Spruchpunkt II.) und erteilte ihm gemäß § 8 Abs. 4 AsylG bis zum 27.07.2017 eine befristete Aufenthaltsberechtigung (Spruchpunkt III.). Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass eine konkret gegen die Person des Beschwerdeführers gerichtete Verfolgungsgefahr aufgrund der Rasse, Religion, Nationalität, Politischen Gesinnung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe nicht behauptet worden sei. Es seien auch sonst im Gesamtverfahren keinerlei Anhaltspunkte hervorgekommen, die auf eine mögliche Asylrelevanz der behaupteten Furcht vor Verfolgung im Herkunftsstaat hindeuten würden. Aufgrund der allgemeinen schlechten Lage in Afghanistan sowie aufgrund der derzeitig prekären Lage in der Heimatprovinz des Beschwerdeführers und mangels eines tragfähigen sozialen Netzes und entsprechender beruflicher Qualifikation, sei dem Beschwerdeführer jedoch subsidiärer Schutz zuzuerkennen und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung zu erteilen gewesen.1.
6. Mit Bescheid vom 27.07.2016, Zl. römisch 40 , wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gem. Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 ab (Spruchpunkt römisch eins.), erkannte ihm jedoch gem. Paragraph 8, Absatz eins, AsylG den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu (Spruchpunkt römisch zwei.) und erteilte ihm gemäß Paragraph 8, Absatz 4, AsylG bis zum 27.07.2017 eine befristete Aufenthaltsberechtigung (Spruchpunkt römisch drei.). Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass eine konkret gegen die Person des Beschwerdeführers gerichtete Verfolgungsgefahr aufgrund der Rasse, Religion, Nationalität, Politischen Gesinnung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe nicht behauptet worden sei. Es seien auch sonst im Gesamtverfahren keinerlei Anhaltspunkte hervorgekommen, die auf eine mögliche Asylrelevanz der behaupteten Furcht vor Verfolgung im Herkunftsstaat hindeuten würden. Aufgrund der allgemeinen schlechten Lage in Afghanistan sowie aufgrund der derzeitig prekären Lage in der Heimatprovinz des Beschwerdeführers und mangels eines tragfähigen sozialen Netzes und entsprechender beruflicher Qualifikation, sei dem Beschwerdeführer jedoch subsidiärer Schutz zuzuerkennen und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung zu erteilen gewesen. 1.
7. Gegen den Spruchpunkt I. des oben angeführten Bescheides vom 27.07.2016 erhob der Beschwerdeführer am 31.08.2016 fristgerecht das Rechtsmittel der Beschwerde wegen Rechtswidrigkeit in Folge unrichtiger rechtlicher Beurteilung und in Folge unrichtiger Beweiswürdigung sowie Mangelhaftigkeit des Verfahrens. Zusammenfassend brachte der Beschwerdeführer vor, dass er aufgrund seines jugendlichen Erscheinungsbildes als Jugendlicher zu qualifizieren sei. Unter Berücksichtigung der Situation in Afghanistan drohe ihm daher als auf sich allein gestellter jugendlicher Schiit und Hazara Verfolgung im asylrelevanten Ausmaß.1.
8. Gegen den Spruchpunkt römisch eins. des oben angeführten Bescheides vom 27.07.2016 erhob der Beschwerdeführer am 31.08.2016 fristgerecht das Rechtsmittel der Beschwerde wegen Rechtswidrigkeit in Folge unrichtiger rechtlicher Beurteilung und in Folge unrichtiger Beweiswürdigung sowie Mangelhaftigkeit des Verfahrens. Zusammenfassend brachte der Beschwerdeführer vor, dass er aufgrund seines jugendlichen Erscheinungsbildes als Jugendlicher zu qualifizieren sei. Unter Berücksichtigung der Situation in Afghanistan drohe ihm daher als auf sich allein gestellter jugendlicher Schiit und Hazara Verfolgung im asylrelevanten Ausmaß. 1.
9. Am 16.01.2017 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung im Beisein des Beschwerdeführers und einer Dolmetscherin für die Sprache Dari statt, in welcher der Beschwerdeführer ausführlich zu seinem Fluchtgrund befragt und ihm Gelegenheit gegeben wurde, seine Fluchtgründe umfassend darzulegen. Der Beschwerdeführer wiederholte im Rahmen dieser Verhandlung im Wesentlichen seine bereits vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl gemachten Angaben zu seinen Fluchtgründen. Ein Vertreter des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl nahm an der Verhandlung nicht teil. 1.
10. Mit Stellungnahmen vom 23.01.2017 äußerte sich der Beschwerdeführer zu den während der mündlichen Verhandlung eingebrachten Länderberichten und wiederholte im Wesentlichen sein bisheriges Vorbringen. Zum Beweis dafür, dass Hazara der Gruppenverfolgung ausgesetzt seien, beantragte der Beschwerdeführer die Einholung einer gutachterlichen Stellungnahme. Weiters brachte er vor, dass er aufgrund seiner Zugehörigkeit zur sozialen Gruppe der auf sich allein gestellten Jugendlichen besonders gefährdet sei und es für ihn keine innerstaatlichen Fluchtalternativen gebe. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
11. Feststellungen: Der entscheidungsrelevante Sachverhalt steht aufgrund des mit Beschwerdevorlage des Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl vom 01.09.2016 übermittelten Verwaltungsakts sowie auf Grundlage der vom Bundesverwaltungsgericht durchgeführten mündlichen Verhandlung vom 16.01.2017, der in dieser eingebrachten Länderberichte und der Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 23.10.2017 fest. Es werden daher nachfolgende Feststellungen getroffen und der Entscheidung zu Grunde gelegt: 1.
12. Zum Beschwerdeführer und seinem Fluchtvorbringen: Der volljährige Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Islamischen Republik Afghanistan, der Volksgruppe der Hazara angehörig und bekennt sich zur schiitischen Glaubensrichtung des Islam. Seine Muttersprache ist Dari. Seine Identität steht nicht fest. Der Beschwerdeführer wurde im Jahr 1998 geboren. Sein Geburtsort konnte nicht festgestellt werden. Seine Familie stammt aus dem Dorf XXXX in der Provinz XXXX und wanderte in den Iran aus. Der Beschwerdeführer lebte seit zumindest seinem ersten Lebensjahr bis zu seinem Aufbruch nach Österreich im Iran. Der Aufenthaltsort seines Vaters ist unbekannt. In Afghanistan hat der Beschwerdeführer keine Verwandten.Der Beschwerdeführer wurde im Jahr 1998 geboren. Sein Geburtsort konnte nicht festgestellt werden. Seine Familie stammt aus dem Dorf römisch 40 in der Provinz römisch 40 und wanderte in den Iran aus. Der Beschwerdeführer lebte seit zumindest seinem ersten Lebensjahr bis zu seinem Aufbruch nach Österreich im Iran. Der Aufenthaltsort seines Vaters ist unbekannt. In Afghanistan hat der Beschwerdeführer keine Verwandten. Der Beschwerdeführer ist in Österreich strafrechtlich unbescholten. Der Beschwerdeführer vermittelt aufgrund seines deutlich sichtbaren Bartwuchses sowie seines Auftretens den Eindruck eines jungen erwachsenen Mannes. Es kann nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer als Angehöriger der Volksgruppe der Hazara sowie schiitischer Muslim in Afghanistan einer konkret gegen ihn gerichteten psychischen und/oder physischen Gewalt im Sinne des Beschwerdevorbringens ausgesetzt ist. Ebenso wenig kann festgestellt werden, dass er in seinem Herkunftsland konkret gefährdet ist, als Tanzjunge missbraucht zu werden oder sonst aufgrund seines jugendlichen Alters gefährdet ist, verfolgt zu werden. 1.
13. Zur maßgeblichen Situation in Afghanistan: Im Folgenden werden die wesentlichen Informationen aus den vom Bundesverwaltungsgericht herangezogenen Länderberichten wiedergegeben und festgestellt: -Strichaufzählung Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Länderinformationsblatt der Staatendokumentation, Afghanistan (Wien, 21.01.2016 – letzte Kurzinformation eingefügt am 19.12.2016), -Strichaufzählung Auskunft der SFH-Länderanalyse, Afghanistan: Bacha Bazi, Bern, 11.03.2013 1.2.1 Auszug aus dem Länderinformationsblatt der Staatendokumentation, 2016: Schiiten Etwa 19% der Bevölkerung sind schiitische Muslime und damit die größte religiöse Minderheit des Landes. Der Großteil der afghanischen Schiiten gehört der ethnischen Gruppe der Hazara an (USCIRF 30.4.2015). Auseinandersetzungen zwischen Sunniten und Schiiten sind im Alltagsleben in Afghanistan selten. Sowohl im Rat der Religionsgelehrten (Ulema) als auch im Hohen Friedensrat sind auch Schiiten vertreten; beide Gremien betonen, dass die Glaubensausrichtung keinen Einfluss auf ihre Zusammenarbeit habe (AA 16.11.2015; vgl. AA 2.3.2015).Etwa 19% der Bevölkerung sind schiitische Muslime und damit die größte religiöse Minderheit des Landes. Der Großteil der afghanischen Schiiten gehört der ethnischen Gruppe der Hazara an (USCIRF 30.4.2015). Auseinandersetzungen zwischen Sunniten und Schiiten sind im Alltagsleben in Afghanistan selten. Sowohl im Rat der Religionsgelehrten (Ulema) als auch im Hohen Friedensrat sind auch Schiiten vertreten; beide Gremien betonen, dass die Glaubensausrichtung keinen Einfluss auf ihre Zusammenarbeit habe (AA 16.11.2015; vergleiche AA 2.3.2015). Die Situation der afghanischen schiitisch-muslimischen Gemeinde hat sich seit dem Ende des Taliban-Regimes wesentlich gebessert. Während des Untersuchungszeitraumes war es schiitischen Muslim/innen allgemein möglich ihre traditionelle Ashura Feierlichkeiten und Rituale, ohne Hindernisse, öffentlich durchzuführen (USCIRF 30.4.2015; vgl. FH 28.4.2015). Trotzdem ist die schiitische Minderheit mit gesellschaftlichen Diskriminierungen konfrontiert (USDOS 28.7.2014). Informationen eines Vertreters einer internationalen Organisation mit Sitz in Kabul zufolge, sind Hazara, entgegen ihrer eigenen Wahrnehmung, keiner gezielten Diskriminierung aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit ausgesetzt (Vertrauliche Quelle 29.9.2015).Die Situation der afghanischen schiitisch-muslimischen Gemeinde hat sich seit dem Ende des Taliban-Regimes wesentlich gebessert. Während des Untersuchungszeitraumes war es schiitischen Muslim/innen allgemein möglich ihre traditionelle Ashura Feierlichkeiten und Rituale, ohne Hindernisse, öffentlich durchzuführen (USCIRF 30.4.2015; vergleiche FH 28.4.2015). Trotzdem ist die schiitische Minderheit mit gesellschaftlichen Diskriminierungen konfrontiert (USDOS 28.7.2014). Informationen eines Vertreters einer internationalen Organisation mit Sitz in Kabul zufolge, sind Hazara, entgegen ihrer eigenen Wahrnehmung, keiner gezielten Diskriminierung aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit ausgesetzt (Vertrauliche Quelle 29.9.2015). Der letzte große Zwischenfall, bei dem mindestens 55 Menschen getötet und mehr als 100 verletzt wurden, fand 2011 während der Ashura-Feiern in Form eines Selbstmordattentats in einer heiligen Stätte in Kabul statt (BBC 5.9.2013; vgl. AA 2.3.2015; vgl. AA 16.11.2015). Die politischen Kräfte des Landes zeigten sich über die Vorfälle erschüttert, verurteilten die Attentate und riefen zur Einigkeit auf. Im Jahr 2015 verlief das Aschura-Fest in Afghanistan friedlich (AA 16.11.2015).Der letzte große Zwischenfall, bei dem mindestens 55 Menschen getötet und mehr als 100 verletzt wurden, fand 2011 während der Ashura-Feiern in Form eines Selbstmordattentats in einer heiligen Stätte in Kabul statt (BBC 5.9.2013; vergleiche AA 2.3.2015; vergleiche AA 16.11.2015). Die politischen Kräfte des Landes zeigten sich über die Vorfälle erschüttert, verurteilten die Attentate und riefen zur Einigkeit auf. Im Jahr 2015 verlief das Aschura-Fest in Afghanistan friedlich (AA 16.11.2015). Die Verfassung garantiert, dass das schiitische Gesetz in Personenstandsangelegenheiten angewendet wird, in denen alle Parteien Schiiten sind (USDOS 14.10.2015). Im Jahr 2009 wurde ein Gesetz durchgesetzt, das viele konstitutionelle Rechte der schiitischen Frauen schmälert. Erbschafts-, Heiratsfragen und Angelegenheiten persönlicher Freiheit werden von den konservativen schiitischen Autoritäten festgesetzt (USDOS 25.6.2015; vgl. BFA Staatendokumentation 3.2014).Die Verfassung garantiert, dass das schiitische Gesetz in Personenstandsangelegenheiten angewendet wird, in denen alle Parteien Schiiten sind (USDOS 14.10.2015). Im Jahr 2009 wurde ein Gesetz durchgesetzt, das viele konstitutionelle Rechte der schiitischen Frauen schmälert. Erbschafts-, Heiratsfragen und Angelegenheiten persönlicher Freiheit werden von den konservativen schiitischen Autoritäten festgesetzt (USDOS 25.6.2015; vergleiche BFA Staatendokumentation 3.2014). Quellen: -Strichaufzählung AA – Auswärtiges Amt (16.11.2015): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (2.3.2015): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan -Strichaufzählung BFA Staatendokumentation (3.2014): Afghanistan; 2014 and beyond, http://www.bfa.gv.at/files/broschueren/AFGH_Monographie_2014_03.pdf, Zugriff 20.10.2015 -Strichaufzählung CRS – US Congressional Research Service (12.1.2015): Afghanistan: Politics, Elections, and Government Performance, http://www.fas.org/sgp/crs/row/RS21922.pdf, Zugriff 27.10.2015 -Strichaufzählung FH - Freedom House (28.4.2015): Freedom of the Press 2015 - Afghanistan, http://www.ecoi.net/local_link/311145/449187_de.html, Zugriff 21.10.2015 -Strichaufzählung USCIRF - US Commission on International Religious Freedom (30.4.2015): Afghanistan, http://www.uscirf.gov/sites/default/files/USCIRF%20Annual%20Report%202015%20%282%29.pdf, Zugriff 22.10.2015 -Strichaufzählung USDOS - US Department of State (28.7.2014): 2013 Report on International Religious Freedom - Afghanistan, http://www.refworld.org/docid/53d907b814.html, 10.9.2014 -Strichaufzählung USDOS – US Department of State (14.10.2015): 2014 Report on International Religious Freedom - Afghanistan, http://www.ecoi.net/local_link/313345/451609_de.html, Zugriff 23.10.2015 -Strichaufzählung USDOS - US Department of State (25.6.2015): Country Report on Human Rights Practices 2014 – Afghanistan, http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?year=2014&dlid=236632, Zugriff 13.10.2015 -Strichaufzählung Vertrauliche Quelle - eine internationale Organisation, die in Afghanistan ansässig ist (29.9.2015): Informationen zu der Sicherheitslage in Afghanistan. Interview, liegt bei der Staatendokumentation auf [...] Hazara Die schiitische Minderheit der Hazara macht etwa 10% der Bevölkerung aus. Sie hat sich ökonomisch und politisch durch Bildung verbessert. In der Vergangenheit wurden die Hazara von den Pashtunen verachtet, da diese dazu tendierten, die Hazara als Hausangestellte oder für andere niedere Arbeiten einzustellen. Berichten zufolge schließen viele Hazara, inklusive Frauen, Studien ab oder schlagen den Weg in eine Ausbildung in Informationstechnologie, Medizin oder anderen Bereichen ein, die in den unterschiedlichen Sektoren der afghanischen Wirtschaft besonders gut bezahlt werden (CRS 12.1.2015). Für die während der Taliban-Herrschaft besonders verfolgten Hazara hat sich die Lage verbessert. Sie sind in der öffentlichen Verwaltung aber nach wie vor unterrepräsentiert. Unklar ist, ob dies Folge der früheren Marginalisierung oder eine gezielte Benachteiligung neueren Datums ist. Gesellschaftliche Spannungen bestehen fort und leben in lokal unterschiedlicher Intensität gelegentlich wieder auf (AA 16.11.2015; AA 2.3.2015). Gesellschaftliche Diskriminierung gegen die schiitischen Hazara mit Bezug auf Klasse, Ethnie und Religion hält weiter an - in Form von Erpressung, durch illegale Besteuerung, Zwangsrekrutierung und Zwangsarbeit, physische Misshandlung und Verhaftung (USDOS 25.6.2015). Informationen eines Vertreters einer internationalen Organisation mit Sitz in Kabul zufolge, sind Hazara, entgegen ihrer eigenen Wahrnehmung, keiner gezielten Diskriminierung aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit ausgesetzt sind (Vertrauliche Quelle 29.9.2015). Mitglieder der Hazarastämme, meist schiitische Muslime, sind in den Provinzen Bamiyan, Daikundi und Ghazni in Zentralafghanistan vertreten (CRS 15.10.2015). [...] Die Hazara sind im nationalen Durchschnitt mit etwa 10% in der Afghan National Army und der Afghan National Police repräsentiert (Brookings 31.7.2015). [...] Quellen: -Strichaufzählung AA – Auswärtiges Amt (16.11.2015): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (31.3.2014): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan -Strichaufzählung Brookings - The Brookings Institution (31.7.2015): Afghanistan Index, http://www.brookings.edu/~/media/Programs/foreign-policy/afghanistan-index/index20150731.pdf?la=en, Zugriff 27.10.2015 -Strichaufzählung CRS – Congressional Research Service (15.10.2015): Afghanistan: Post-Taliban Governance, Security, and U.S. Policy, https://www.fas.org/sgp/crs/row/RL30588.pdf, Zugriff 20.10.2015 -Strichaufzählung CRS – US Congressional Research Service (12.1.2015): Afghanistan: Politics, Elections, and Government Performance, http://www.fas.org/sgp/crs/row/RS21922.pdf, Zugriff 27.10.2015 -Strichaufzählung USDOS - US Department of State (25.6.2015): Country Report on Human Rights Practices 2014 – Afghanistan, http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?year=2014&dlid=236632, Zugriff 13.10.2015 -Strichaufzählung Vertrauliche Quelle - eine internationale Organisation, die in Afghanistan ansässig ist (29.9.2015): Informationen zu der Sicherheitslage in Afghanistan. Interview, liegt bei der Staatendokumentation auf Kinder [...] Vor allem in den Rängen von Armee und Polizei, aber nicht nur dort, ist der sexuelle Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in weiten Teilen Afghanistans nach wie vor ein großes Problem. Das Thema ist gesellschaftlich tabuisiert und wird nicht selten unter dem Deckmantel kultureller Gepflogenheiten ("Bacha Bazi", so genannte "Tanzjungen") verschwiegen und verharmlost (AA 16.11.2015; vgl. USDOS 25.6.2015). Die afghanische Menschenrechtskommission AIHRC hat sich 2014 mit einer nationalen Studie des Themas angenommen. Die Befragung zeigt den weitverbreiteten Missbrauch von Jungen zwischen 10 und 18 Jahren. Ein Großteil der Täter hat keinerlei Unrechtsbewusstsein. Die Jungen werden oft von armen Familien verkauft, sexuell missbraucht, weiter gehandelt oder auch getötet. Die Jungen und ihre Familien werden oft von ihrer sozialen Umgebung verstoßen; eine polizeiliche Aufklärung findet nicht statt. Das Thema wurde jüngst auch von internationalen Medien aufgenommen, als es zu Vorwürfen gegen die US-Armee kam, den sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in den ANDSF bewusst geduldet zu haben (AA 16.11.2015).Vor allem in den Rängen von Armee und Polizei, aber nicht nur dort, ist der sexuelle Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in weiten Teilen Afghanistans nach wie vor ein großes Problem. Das Thema ist gesellschaftlich tabuisiert und wird nicht selten unter dem Deckmantel kultureller Gepflogenheiten ("Bacha Bazi", so genannte "Tanzjungen") verschwiegen und verharmlost (AA 16.11.2015; vergleiche USDOS 25.6.2015). Die afghanische Menschenrechtskommission AIHRC hat sich 2014 mit einer nationalen Studie des Themas angenommen. Die Befragung zeigt den weitverbreiteten Missbrauch von Jungen zwischen 10 und 18 Jahren. Ein Großteil der Täter hat keinerlei Unrechtsbewusstsein. Die Jungen werden oft von armen Familien verkauft, sexuell missbraucht, weiter gehandelt oder auch getötet. Die Jungen und ihre Familien werden oft von ihrer sozialen Umgebung verstoßen; eine polizeiliche Aufklärung findet nicht statt. Das Thema wurde jüngst auch von internationalen Medien aufgenommen, als es zu Vorwürfen gegen die US-Armee kam, den sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in den ANDSF bewusst geduldet zu haben (AA 16.11.2015). Das von der AIHRC geleitete Komitee zum Thema Bacha Bazi, reichte beim Justizministerium einen Gesetzesentwurf ein, um diese Praxis zu kriminalisieren. Nach intensiver medialer Auseinandersetzung über vermeintliche Misshandlungen durch afghanische Sicherheitskräfte, ordnete der Präsident am
14. September 2015, die Errichtung einer Körperschaft - bestehend aus dem Büro der Generalstaatsanwaltschaft, dem Innenministerium und der AIHRC - zur Untersuchung, Überwachung und Einrichtung eines Überwachungsmechanimus an, um sexuellen Missbrauch von Kindern zu verhindern und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen (UN GASC 10.12.2015) [...] Quellen: -Strichaufzählung AA – Auswärtiges Amt (16.11.2015): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan, -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (31.3.2014): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan -Strichaufzählung EASO (12.2012): Country of origin information report- Afghanistan Insurgent strategies — intimidation and targeted violence against Afghans, http://easo.europa.eu/wp-content/uploads/192143_2012_5967_EASO_Afghanistan_II.pdf, Zugriff 17.1.2014 -Strichaufzählung UN GASC - UN General Assembly Secretary-General (10.12.2015): Afghanistan and its implications for international peace and security, http://www.un.org/en/ga/search/view_doc.asp?symbol=S/2015/942, Zugriff 4.1.2016 -Strichaufzählung USDOS - US Department of State (25.6.2015): Country Report on Human Rights Practices 2014 – Afghanistan, http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?year=2014&dlid=236632, Zugriff 13.10.2015 -Strichaufzählung USDOS - US Department of State (27.2.2014): Country Report on Human Rights Practices 2013 – Afghanistan, http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm#wrapper, Zugriff 7.7.2014 1.2.2 Auszug aus der Auskunft der SFH-Länderanalyse, Afghanistan: Bacha Bazi, 2013: [...] "Bacha Bazi" bedeutet Knabenspiel. Reiche Männer halten sich dabei Jungen im Alter zwischen elf und 16 Jahren, die als Frauen verkleidet an Festen tanzen. In vielen Fällen kommt es zu sexuellem Missbrauch. Der "Bacha Baz", der "Knabenspieler", trägt so seine finanzielle Macht zur Schau. Wenn sein Tanzknabe schön ist oder gut tanzt, steigt sein Ansehen umso mehr. Die "Bachis", so der Name der tanzenden Jungen, sind Eigentum ihrer Herren. Sie gehören mächtigen Kriegsfürsten, lokalen Polizeichefs oder reichen Geschäftsmännern. Vor allem Mitglieder der afghanischen Sicherheitskräfte sollen in den Missbrauch involviert sein. Meist stammen die Jungen aus armen Familien, werden als Waisen von der Straße geholt oder entführt. Straßenkinder sind besonders gefährdet, Opfer zu werden. Die Knaben haben kaum die Möglichkeit, ihre Herren zu verlassen. Es gibt Berichte über Bachis, welche von ihren Herren beim Versuch, sie zu verlassen, umgebracht wurden. [...] Die Knabentänze waren vor allem im Norden Afghanistans im Einflussgebiet tadschikischer und usbekischer Warlords verbreitet. Inzwischen werden auch in südlichen Regionen und in Kabul Tanzknaben gehalten. Zunahme sexueller Gewalt gegen Kinder. Es gibt keine statistischen Erhebungen zum Vorkommen von "Bacha Bazi". Verschiedene Organisationen wie UNICEF haben darauf hingewiesen, dass sexuelle Gewalt gegen Kinder zugenommen hat. Auch die Afghanistan Independent Human Rights Commission äusserte sich besorgt über die Zunahme sexuellen Missbrauchs von Kindern. Stigmatisierung. Sobald bei den Tanzknaben der Bartwuchs einsetzt, tauscht ihr Besitzer sie gegen einen jüngeren Knaben (Bacha Bereesh – Junge ohne Bart) aus. Die Zeit als "Bachi" hinterlässt bei vielen schwere seelische Schäden. [...] Bei einigen wenigen Jungen hält die Beziehung zu ihrem Herren ein Leben lang. Sie arbeiten weiterhin für ihre Herren oder werden mit einer deren Töchter verheiratet. [...] Verbot unter den Taliban. Unter der Taliban-Herrschaft war "Bacha Bazi" verboten. In den schriftlichen Verhaltensregeln für ihre Kämpfer halten die Taliban bis heute fest, dass sie keine Jungen ohne Bart in ihre Quartiere mitnehmen dürfen. Das dürfte wohl weniger auf den Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch abzielen, sondern auf das Verbot von Homosexualität, die während des Talibanregimes mit dem Tode bestraft wurde. Straffreiheit für die Täter. Sexuelle Gewalt gegen Kinder ist in Afghanistan weit verbreitet. Doch in den wenigsten Fällen kommt es zu einer Anzeige. Das Vertrauen in das Justizsystem ist gering. Die Durchsetzungskraft der Justiz ist beschränkt und die Täter bleiben meistens straffrei. Zudem ist das Bewusstsein wenig ausgeprägt, dass sexueller Missbrauch von Kindern strafbar ist. Opfer aber auch Zeugen sexueller Gewalt werden nicht geschützt. Angst vor weiteren Übergriffen oder vor Vergeltungsmaßnahmen ist meist der Hauptgrund dafür, dass Täter nicht angezeigt werden. Da die Besitzer der Knaben einflussreiche Männer sind, werden sie in der Regel aufgrund ihrer Macht nicht strafrechtlich verfolgt. Zudem sind die verantwortlichen Behörden vielfach selbst in "Bacha Bazi" involviert. So rekrutieren die afghanischen Sicherheitsdienste weiterhin minderjährige Jungen unter anderem auch für sexuelle Zwecke. Sexueller Missbrauch von Kindern ist nicht explizit als Straftat definiert, sondern fällt unter den Artikel 427 des Strafgesetzbuches