{'item': 'L525 2131464-1'}

RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum15.03.2017 GeschäftszahlL525 2131464-1 SpruchL525 2131464-1/10E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Johannes ZÖCHLING als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX, geboren am XXXX, StA des Irans, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 06.07.2016, Zl. XXXX, zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Johannes ZÖCHLING als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geboren am römisch 40 , StA des Irans, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 06.07.2016, Zl. römisch 40 , zu Recht erkannt: A) Die Beschwerde wird gemäß § 3 Abs. 1, § 8 Abs. 1, §§ 57 und 55, § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 idgF iVm § 9 BFA-VG sowie § 52 Abs. 2 Z 2 und Abs. 9, § 46 und § 55 FPG 2005 idgF als unbegründet abgewiesen.A) Die Beschwerde wird gemäß Paragraph 3, Absatz eins,, Paragraph 8, Absatz eins,, Paragraphen 57 und 55, Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 idgF in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG sowie Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2 und Absatz 9,, Paragraph 46 und Paragraph 55, FPG 2005 idgF als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.B) Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das Bundesgebiet ein, stellte am 24.2.2016 einen Asylantrag und wurde am 25.2.2016 niederschriftlich erstbefragt. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der Beschwerdeführer an, er habe im Iran als Taxifahrer gearbeitet und habe durch seine Arbeit einen Mann, der eine Kirche besuchte habe, kennen gelernt. Der Beschwerdeführer habe den Mann mehrere Male gefahren und sei dann auch in die Kirche gegangen. Als dies bekannt geworden sei, hätte der Beschwerdeführer private Probleme bekommen und hätte sich sogar seine Frau von ihm scheiden lassen. Er habe Angst um sein Leben bekommen, weshalb er fliehen habe müssen. Der Beschwerdeführer beantragte mit Schreiben vom 4.4.2016 Rückkehrhilfe und beantragte die Übernahme der Heimreisekosten, was er mit Schreiben vom 8.4.2016 wiederum zurückzog. Der Beschwerdeführer wurde am 5.7.2016 durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, er habe in Teheran als Taxifahrer gearbeitet. Er hätte für eine Agentur gearbeitet und hätte den Auftrag gehabt, einen Kunden zu einer Kirche zu fahren. Der Beschwerdeführer habe den Kunden dann mehrere Male gefahren und auch wieder abgeholt. Eines Tages hätte er den Kunden gefragt, ob in der Kirche, die der Kunde besuche, auch über das Christentum gelehrt werden würde, was der Kunde bejaht habe. Der Beschwerdeführer gab an, er hätte sich bereits zuvor ein wenig mit dem Christentum beschäftigt, da sein Glaube in den Islam bereits abgeschwächt sei. Einmal habe der Kunde den Beschwerdeführer in die Kirche mitgenommen. Danach habe der Beschwerdeführer seinen Kollegen über den Besuch erzählt, was wiederum der Agenturleitung gemeldet worden sei. Der Beschwerdeführer sei daraufhin aufgefordert worden, vor Gericht zu erscheinen und habe der Beschwerdeführer vorher bereits der Agenturleitung gesagt, er sei kein Christ, was ihm aber nicht geglaubt worden sei. Dem Beschwerdeführer sei ein zweiter Gesprächstermin gegeben worden und sei er daraufhin per SMS bedroht und beschimpft worden. Er habe dann entschieden, den Iran zu verlassen. Da er seine Ehefrau nicht mitnehmen habe können, hätte sie sich von ihm scheiden lassen. Der Beschwerdeführer führte weiters aus, der Kunde hätte Danial geheißen und sei armenischer Christ gewesen. Den genauen Namen wisse er nicht. Die Kirche sei eine offiziell staatlich anerkannte Kirche gewesen und der Beschwerdeführer sei einmal dort gewesen. Persönlich sei der Beschwerdeführer nie bedroht worden, aber seine Autoscheibe sei eingeschlagen worden und das Auto sei besprayt worden. Die SMS habe er von einer unbekannten Person erhalten. Von staatlicher Seite sei der Beschwerdeführer nie bedroht worden. Über das Christentum wisse der Beschwerdeführer nicht viel. In Österreich sei er insgesamt drei Mal in der Kirche in Traiskirchen gewesen. Wenn er die Kirche besuchen wollen würde, müsse er nach Linz fahren, das könne er sich nicht leisten. Der Beschwerdeführer besitze keine Bibel und informiere sich über das Internet. Dem Beschwerdeführer drohe im Falle der Rückkehr eine Haftstrafe, weil er nicht vor Gericht erschienen sei. Mit dem nunmehr in Beschwerde gezogenen Bescheid der belangten Behörde vom 6.7.2016 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG (Spruchpunkt I.), sowie gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG den Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Iran (Spruchpunkt II.) ab. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß § 57 AslyG nicht erteilt und wurde gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen. Gemäß § 52 Abs. 9 FPG wurde festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG zulässig ist (Spruchpunkt III.). Die Frist für die freiwillige Ausreise beträgt 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt IV.).Mit dem nunmehr in Beschwerde gezogenen Bescheid der belangten Behörde vom 6.7.2016 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG (Spruchpunkt römisch eins.), sowie gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG den Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Iran (Spruchpunkt römisch zwei.) ab. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß Paragraph 57, AslyG nicht erteilt und wurde gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen. Gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG wurde festgestellt, dass die Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG zulässig ist (Spruchpunkt römisch drei.). Die Frist für die freiwillige Ausreise beträgt 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt römisch vier.). Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, der Beschwerdeführer hätte keine Gefährdungslage bzw. Verfolgung glaubhaft machen können. Der Beschwerdeführer habe nur vage behauptet, dass er als Taxifahrer in Teheran nur aus Neugierde eine offizielle Hauskirche betreten hätte und deshalb von der staatlichen Arbeitsgemeinschaft der Taxifahrer bei einem Revolutionsgericht angezeigt worden sei. Dies sei schon alleine aus dem Grund nicht plausibel, da der Beschwerdeführer einerseits behauptet hätte, niemals mit staatlichen Behörden Probleme gehabt zu haben und andererseits später behauptet hätte, er sei aufgrund des Kirchenbesuches eben bei einem Revolutionsgericht angezeigt worden. Habe der Beschwerdeführer zunächst behauptet, er habe mit dem Kunden ca. eineinhalb Stunden über das Christentum gesprochen, so habe er dies kurze Zeit später wieder in Abrede gestellt und behauptet er hätte sich nur über den Zweck des Gottesdienstes in der Hauskirche erkundigt und hätte der Beschwerdeführer seine Ansicht über einen Gelehrten abgegeben. Der Beschwerdeführer hätte während der Einvernahme immer wieder seine Aussagen geändert und habe sich mehrmals widersprochen. Auch das geschilderte Bedrohungsszenario sei nicht nachvollziehbar. Habe der Beschwerdeführer zunächst behauptet er sei durch die Arbeitsgemeinschaft bedroht worden, sei auch dies später abgeändert worden indem der Beschwerdeführer ausführte, er sei von Unbekannten bedroht worden und steigerte der Beschwerdeführer kurz nachher in der Vernehmung sein Vorbringen, indem er plötzlich von eingeschlagenen Autofenstern gesprochen habe und von Drohbriefen. Insbesondere seien die Drohbriefe erst sehr spät vorgebracht worden, es entspreche aber der Lebenserfahrung, dass ein Bedrohungsszenario umfassend dargestellt werde, wenn man dazu befragt werde. Darüber hinaus führte der Beschwerdeführer aus, er habe eine offizielle Hauskirche besucht, was allerdings den Länderfeststellungen widerspreche, zumal offizielle Hauskirchen im Iran überwacht werden würden und Identitätskontrollen durchgeführt werden würden. Es sei nicht glaubhaft, dass der Beschwerdeführer als schiitischer Moslem Zugang zu einer offiziellen Hauskirche bekommen hätte. Darüber hinaus hätte der Beschwerdeführer angegeben, er hätte das Gebet in der Kirche verstanden, was wiederum den Länderfeststellungen widerspreche, zumal Gottesdienste nicht in Farsi abgehalten werden dürften, der Beschwerdeführer aber nicht armenisch spreche. Die belangte Behörde folgerte daher, der Beschwerdeführer habe nie eine Kirche im Iran besucht und somit auch keiner Verfolgung ausgesetzt. Eine Verfolgung iSd § 3 AsylG sei nicht glaubhaft gemacht worden. Es sei auch keine Gefährdung der Verletzung des Art. 2 oder Art. 3 EMRK im Falle einer Rückführung in den Iran feststellbar, der Beschwerdeführer sei ein junger erwachsener Mann, dem es zumutbar sei anfänglich seinen Lebensunterhalt mit Gelegenheitsjobs zu bestreiten. Zusätzlich könne der Beschwerdeführer auch auf die finanzielle Unterstützung seiner Familie zurückgreifen. Der Beschwerdeführer verfüge über keine Familie oder Verwandtschaft in Österreich, ein Eingriff in sein Familienleben sei durch eine Rückkehrentscheidung nicht gegeben. Der Beschwerdeführer verfüge über keine Deutschkenntnisse, gehe keiner Arbeit nach und bestreite seinen Unterhalt im Rahmend der Grundversorgung. Private Bindungen habe er nicht. Dem gegenüber stehe das Interesse der Republik Österreich auf Einhaltung der fremdenrechtlichen Bestimmungen und das Interesse an einer geregelten Zuwanderung. Gründe für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß §§ 55, 57 AsylG hätten sich keine ergeben.Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, der Beschwerdeführer hätte keine Gefährdungslage bzw. Verfolgung glaubhaft machen können. Der Beschwerdeführer habe nur vage behauptet, dass er als Taxifahrer in Teheran nur aus Neugierde eine offizielle Hauskirche betreten hätte und deshalb von der staatlichen Arbeitsgemeinschaft der Taxifahrer bei einem Revolutionsgericht angezeigt worden sei. Dies sei schon alleine aus dem Grund nicht plausibel, da der Beschwerdeführer einerseits behauptet hätte, niemals mit staatlichen Behörden Probleme gehabt zu haben und andererseits später behauptet hätte, er sei aufgrund des Kirchenbesuches eben bei einem Revolutionsgericht angezeigt worden. Habe der Beschwerdeführer zunächst behauptet, er habe mit dem Kunden ca. eineinhalb Stunden über das Christentum gesprochen, so habe er dies kurze Zeit später wieder in Abrede gestellt und behauptet er hätte sich nur über den Zweck des Gottesdienstes in der Hauskirche erkundigt und hätte der Beschwerdeführer seine Ansicht über einen Gelehrten abgegeben. Der Beschwerdeführer hätte während der Einvernahme immer wieder seine Aussagen geändert und habe sich mehrmals widersprochen. Auch das geschilderte Bedrohungsszenario sei nicht nachvollziehbar. Habe der Beschwerdeführer zunächst behauptet er sei durch die Arbeitsgemeinschaft bedroht worden, sei auch dies später abgeändert worden indem der Beschwerdeführer ausführte, er sei von Unbekannten bedroht worden und steigerte der Beschwerdeführer kurz nachher in der Vernehmung sein Vorbringen, indem er plötzlich von eingeschlagenen Autofenstern gesprochen habe und von Drohbriefen. Insbesondere seien die Drohbriefe erst sehr spät vorgebracht worden, es entspreche aber der Lebenserfahrung, dass ein Bedrohungsszenario umfassend dargestellt werde, wenn man dazu befragt werde. Darüber hinaus führte der Beschwerdeführer aus, er habe eine offizielle Hauskirche besucht, was allerdings den Länderfeststellungen widerspreche, zumal offizielle Hauskirchen im Iran überwacht werden würden und Identitätskontrollen durchgeführt werden würden. Es sei nicht glaubhaft, dass der Beschwerdeführer als schiitischer Moslem Zugang zu einer offiziellen Hauskirche bekommen hätte. Darüber hinaus hätte der Beschwerdeführer angegeben, er hätte das Gebet in der Kirche verstanden, was wiederum den Länderfeststellungen widerspreche, zumal Gottesdienste nicht in Farsi abgehalten werden dürften, der Beschwerdeführer aber nicht armenisch spreche. Die belangte Behörde folgerte daher, der Beschwerdeführer habe nie eine Kirche im Iran besucht und somit auch keiner Verfolgung ausgesetzt. Eine Verfolgung iSd Paragraph 3, AsylG sei nicht glaubhaft gemacht worden. Es sei auch keine Gefährdung der Verletzung des Artikel 2, oder Artikel 3, EMRK im Falle einer Rückführung in den Iran feststellbar, der Beschwerdeführer sei ein junger erwachsener Mann, dem es zumutbar sei anfänglich seinen Lebensunterhalt mit Gelegenheitsjobs zu bestreiten. Zusätzlich könne der Beschwerdeführer auch auf die finanzielle Unterstützung seiner Familie zurückgreifen. Der Beschwerdeführer verfüge über keine Familie oder Verwandtschaft in Österreich, ein Eingriff in sein Familienleben sei durch eine Rückkehrentscheidung nicht gegeben. Der Beschwerdeführer verfüge über keine Deutschkenntnisse, gehe keiner Arbeit nach und bestreite seinen Unterhalt im Rahmend der Grundversorgung. Private Bindungen habe er nicht. Dem gegenüber stehe das Interesse der Republik Österreich auf Einhaltung der fremdenrechtlichen Bestimmungen und das Interesse an einer geregelten Zuwanderung. Gründe für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraphen 55, 57, AsylG hätten sich keine ergeben. Mit Schriftsatz vom 27.7.2016 wurde fristgerecht Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht erhoben. Die Beschwerde brachte im Wesentlichen vor, der Beschwerdeführer habe im Rahmen seiner Möglichkeiten am Verfahren mitgewirkt, er werde auch bald die Taufe erhalten. Er besuche regelmäßig die Messe. Im Falle einer Rückkehr müsste der Beschwerdeführer mit erheblichen strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. Darüber hinaus legte der Beschwerdeführer der Beschwerde ein selbst verfasstes Schreiben bei, wonach seine bisherigen Aussagen keine Lügen gewesen seien. Er neige zum Christentum und gehe bereits eine Weile in die Kirche. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 17.2.2017 eine mündliche Verhandlung durch. Im Zuge der mündlichen Verhandlung vor dem erkennenden Gericht gab der Beschwerdeführer an, er sei gesund und befinde sich nicht in ärztlicher Behandlung. Er befinde sich in keiner Lebensgemeinschaft, er habe einen Deutschkurs besucht und arbeite nicht. Er hätte eine Arbeitszusage von einem Freund, der Handys in Wien repariert. Der Beschwerdeführer habe einen österreichischen Freund, der Christian heiße. Der Beschwerdeführer gab vor dem erkennenden Gericht zunächst an, er hätte vor österreichischen Behörden immer die Wahrheit gesagt, änderte seine Aussage aber im Zuge der mündlichen Verhandlung. Er hätte mit seinen Eltern in Teheran täglich Kontakt. Der Vater des Beschwerdeführers sei Kurde, die Mutter sei Perserin, er (der Beschwerdeführer) fühle sich eher als Kurde. Er hätte niemals Probleme wegen seiner Volksgruppenzugehörigkeit im Iran gehabt. Der Beschwerdeführer habe den Beruf eines Automechanikers bzw. Autoelektrikers gelernt. Er habe als Fahrer gearbeitet. Der Beschwerdeführer legte im Zuge der mündlichen Verhandlung vor: * Seine Geburtsurkunde mit Lichtbild * Eine Nationale Identitätskarte (Zweitausstellung) * Wehrdienstbefreiungskarte * Einen iranischen Führerschein * Einen österreichischen Meldezettel * Eine Nutzungsvereinbarung vom 9.11.2016 über die Unterkunftnahme an der Meldeadresse * Eine Bestätigung vom 11.10.2016 über den Beushc eines Glaubenskurses der VCC JesusZentrum Wien * Eine Bestätigung der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Wien in Österreich vom 15.2.2017 * Eine Visitenkarte eines potentiellen Arbeitgebers aus der Handy- und Computerbranche Dem Beschwerdeführer wurde seitens des erkennenden Gerichts aufgetragen, eine Arbeitsplatzzusage binnen drei Wochen vorzulegen, zumal der Beschwerdeführer angab, er könne dort nach positivem Abschluss des Verfahrens zum Arbeiten anfangen. Dieser Aufforderung kam der Beschwerdeführer nicht nach. Dem Beschwerdeführer wurde das Länderinformationsblatt der Staatendokumentation über den Iran (Stand: 31.3.2016) ausgehändigt und wurde der Beschwerdeführer aufgefordert binnen einer Frist von drei Wochen eine Stellungnahme abzugeben. Diese Frist verstrich ohne eine Stellungnahme seitens des Beschwerdeführers. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Zur Person des Beschwerdeführers: Der Beschwerdeführer ist ein iranischer Staatsbürger. Die Identität steht fest. Die Familie des Beschwerdeführers lebt nach wie vor im Iran, der Beschwerdeführer ist geschieden. Der Beschwerdeführer hat den Beruf eines Automechanikers und Autoelektrikers gelernt. Der Beschwerdeführer befindet sich in Grundversorgung und spricht nicht Deutsch. Der Beschwerdeführer verfügt über sehr gering ausgeprägte Sozialkontakte in Österreich. Der Beschwerdeführer ist in Österreich unbescholten. Es kann nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer aus Gründen der GFK asylrelevant verfolgt bzw. dessen Leben bedroht wurde beziehungsweise dies im Falle einer Rückkehr in den Iran mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit eintreffen könnte. Es kann nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer im Falle der Rückkehr in den Iran in eine existenzgefährdende Notsituation geraten würde. Im Entscheidungszeitpunkt konnte auch keine sonstige aktuelle Gefährdung des Beschwerdeführers in seinem Heimatland festgestellt werden. Zur Lage im Herkunftsstaat Iran: Zur Konversion im Iran enthält das Länderinformationsblattes der Staatendokumentation des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 31.3.2016 folgende Ausführungen: Die Bevölkerung besteht zu 98% aus Muslimen, darunter ca. 88% Schiiten und ca. 10% Sunniten (v.a. Araber, Turkmenen, Belutschen, Kurden). Die im Iran lebenden Schiiten gehören zum größten Teil zu den sogenannten 12er-Schiiten. Sie folgen einer Reihe von 12 Imamen. Es gibt keine offiziellen Zahlen zur Anzahl der Sufis, sie wird auf zwei bis fünf Millionen geschätzt. Die restlichen zwei Prozent verteilen sich auf Christen (ca. 117.000, davon 80.000 Armenisch-Apostolisch, 11.000 Assyrer, 10.000 Lateiner, 7.000 Chaldäer und mehrere Tausend Protestanten), Baha'i (350.000), Zoroastrier (ca. 19.000), Juden (ca. 10.000) und Mandäer (ca. 5.000) (AA 9.12.2015, vgl. UK Home Office 12.2015).Die Bevölkerung besteht zu 98% aus Muslimen, darunter ca. 88% Schiiten und ca. 10% Sunniten (v.a. Araber, Turkmenen, Belutschen, Kurden). Die im Iran lebenden Schiiten gehören zum größten Teil zu den sogenannten 12er-Schiiten. Sie folgen einer Reihe von 12 Imamen. Es gibt keine offiziellen Zahlen zur Anzahl der Sufis, sie wird auf zwei bis fünf Millionen geschätzt. Die restlichen zwei Prozent verteilen sich auf Christen (ca. 117.000, davon 80.000 Armenisch-Apostolisch, 11.000 Assyrer, 10.000 Lateiner, 7.000 Chaldäer und mehrere Tausend Protestanten), Baha'i (350.000), Zoroastrier (ca. 19.000), Juden (ca. 10.000) und Mandäer (ca. 5.000) (AA 9.12.2015, vergleiche UK Home Office 12.2015). Im Iran ist der schiitische Islam (Zwölfer-Schia) Staatsreligion. Anerkannte religiöse Minderheiten - Zoroastrier, Juden, (v.a. armenische und assyrische) ChristInnen - werden diskriminiert, nicht anerkannte nicht-schiitische Gruppen - Bahá'í, konvertierte evangelikale ChristInnen, Sufi (Derwisch-Orden), Sunni - werden in unterschiedlichem Grad verfolgt. Missionarische Tätigkeit, d.h. jegliches nicht-islamisches religiöses Agieren in der Öffentlichkeit und Konversion vom Islam sind verboten und werden streng geahndet (ÖB Teheran 10.2015, vgl. AA 9.12.2015). Statistische Daten über missionarische Tätigkeit bzw. deren regionale Aufteilung liegen nicht vor. Es gibt im Iran anerkannte religiöse Minderheiten, deren Vertreter zumindest selbst immer wieder betonen, wenig oder kaum Repressalien ausgesetzt zu sein. Anerkannte religiöse Minderheiten sind laut Verfassung Christen, Juden und Zoroastrier. Diese sind in ihrer Religionsausübung - im Vergleich mit anderen Ländern der Region - nur relativ geringen Einschränkungen unterworfen (religiöse Aktivitäten sind nur in den jeweiligen Gotteshäusern und Gemeindezentren erlaubt; christliche Gottesdienste in Farsi sowie missionarische Tätigkeiten sind generell verboten). Darüber hinaus haben sie gewisse anerkannte Minderheitenrechte, etwa - unabhängig von ihrer zahlenmäßigen Stärke - eigene Vertreter im Parlament sowie das Recht auf Alkoholkonsum bei religiösen Riten und im Privatbereich, wenn keine Moslems anwesend sind. Grundrechtlich besteht "Kultusfreiheit" innerhalb der Mauern der Gemeindezentren und der - auch von außen als solche klar erkennbaren - Kirchen. Jedoch haben Nichtmuslime keine Religionsfreiheit in der Öffentlichkeit, weder Freiheit der Meinungsäußerung noch Versammlungsfreiheit (Proselytismus-Verbot). Jegliche missionarische Tätigkeit inklusive des öffentlichen Verkaufs von werbenden Publikationen und der Anwerbung Andersgläubiger ist verboten und wird streng bestraft. Das Strafgesetz sieht für Proselytismus die Todesstrafe vor. Infolge des Proselytismus-Verbots wird - entgegen autochthoner Kirchen, welche sich aus unterschiedlichen Gründen penibel an das Verbot halten - gegen evangelikale Gruppen ("Hauskirchen") oft hart vorgegangen (Verhaftungen, Beschlagnahmungen, vor ein paar Jahren auch angeblich vollstreckte Todesurteile). Die Mitglieder mancher Glaubensgemeinschaften sind angewiesen Mitgliedskarten mit sich zu tragen, die von Behördenvertretern außerhalb von Gottesdiensten kontrolliert werden (ÖB Teheran 10.2015, vgl. US DOS 14.10.2015).Im Iran ist der schiitische Islam (Zwölfer-Schia) Staatsreligion. Anerkannte religiöse Minderheiten - Zoroastrier, Juden, (v.a. armenische und assyrische) ChristInnen - werden diskriminiert, nicht anerkannte nicht-schiitische Gruppen - Bahá'í, konvertierte evangelikale ChristInnen, Sufi (Derwisch-Orden), Sunni - werden in unterschiedlichem Grad verfolgt. Missionarische Tätigkeit, d.h. jegliches nicht-islamisches religiöses Agieren in der Öffentlichkeit und Konversion vom Islam sind verboten und werden streng geahndet (ÖB Teheran 10.2015, vergleiche AA 9.12.2015). Statistische Daten über missionarische Tätigkeit bzw. deren regionale Aufteilung liegen nicht vor. Es gibt im Iran anerkannte religiöse Minderheiten, deren Vertreter zumindest selbst immer wieder betonen, wenig oder kaum Repressalien ausgesetzt zu sein. Anerkannte religiöse Minderheiten sind laut Verfassung Christen, Juden und Zoroastrier. Diese sind in ihrer Religionsausübung - im Vergleich mit anderen Ländern der Region - nur relativ geringen Einschränkungen unterworfen (religiöse Aktivitäten sind nur in den jeweiligen Gotteshäusern und Gemeindezentren erlaubt; christliche Gottesdienste in Farsi sowie missionarische Tätigkeiten sind generell verboten). Darüber hinaus haben sie gewisse anerkannte Minderheitenrechte, etwa - unabhängig von ihrer zahlenmäßigen Stärke - eigene Vertreter im Parlament sowie das Recht auf Alkoholkonsum bei religiösen Riten und im Privatbereich, wenn keine Moslems anwesend sind. Grundrechtlich besteht "Kultusfreiheit" innerhalb der Mauern der Gemeindezentren und der - auch von außen als solche klar erkennbaren - Kirchen. Jedoch haben Nichtmuslime keine Religionsfreiheit in der Öffentlichkeit, weder Freiheit der Meinungsäußerung noch Versammlungsfreiheit (Proselytismus-Verbot). Jegliche missionarische Tätigkeit inklusive des öffentlichen Verkaufs von werbenden Publikationen und der Anwerbung Andersgläubiger ist verboten und wird streng bestraft. Das Strafgesetz sieht für Proselytismus die Todesstrafe vor. Infolge des Proselytismus-Verbots wird - entgegen autochthoner Kirchen, welche sich aus unterschiedlichen Gründen penibel an das Verbot halten - gegen evangelikale Gruppen ("Hauskirchen") oft hart vorgegangen (Verhaftungen, Beschlagnahmungen, vor ein paar Jahren auch angeblich vollstreckte Todesurteile). Die Mitglieder mancher Glaubensgemeinschaften sind angewiesen Mitgliedskarten mit sich zu tragen, die von Behördenvertretern außerhalb von Gottesdiensten kontrolliert werden (ÖB Teheran 10.2015, vergleiche US DOS 14.10.2015). Religions- und Glaubensfreiheit besteht im Iran nur in eingeschränktem Maße. Die wirtschaftliche, berufliche und soziale Diskriminierung religiöser Minderheiten zusammen mit der von einem Großteil der Betroffenen empfundenen wirtschaftlichen Perspektivlosigkeit führen zu einem unverändert starken Auswanderungsdruck dieser Gruppen. Diskriminierungen von Nichtmuslimen äußern sich u.a. darin, dass diese weder höhere Positionen in den Streitkräften (Art. 144 der Verfassung) einnehmen noch Richter werden können (Art. 163 der Verfassung i.V.m. dem Gesetz über die Wahl der Richter von 1983). Seit der Islamischen Revolution waren sämtliche Kabinettsmitglieder, Generalgouverneure, Botschafter und hochrangige Militärs sowie Polizeikommandeure ausschließlich schiitische Muslime. Eine Ausnahme ist der Kurde Saleh Adibi, der, wie am 2.9.2015 bekannt wurde, als erster sunnitischer Botschafter den Iran in Vietnam vertreten soll. Art. 14 der Verfassung statuiert, dass Nichtmuslime "nach bester Sitte, mit Anstand und unter Wahrung islamischer Gerechtigkeit zu behandeln und ihre Menschenrechte zu achten sind". Dies gilt aber "nicht gegenüber jenen, die sich gegen den Islam und die Islamische Republik Iran verschwören und hiergegen handeln". Im Bereich des Strafrechts variieren die Strafen je nach Religionszugehörigkeit von Täter bzw. Opfer. Im Bereich des Zivilrechts besagt z.B. § 881a des islamischen Zivilgesetzbuches, das Nichtmuslime nicht von Muslimen erben können. Ist dagegen der Erblasser ein Nichtmuslim und befindet sich an irgendeiner Stelle in der Erbfolge ein Muslim, so werden alle nichtmuslimischen Erben von der Erbfolge ausgeschlossen und der muslimische Erbe wird Alleinerbe. Diese Regelung kann jedoch durch Errichtung eines Testaments zum Teil umgangen werden (AA 9.12.2015, vgl. ÖB Teheran 10.2015).Religions- und Glaubensfreiheit besteht im Iran nur in eingeschränktem Maße. Die wirtschaftliche, berufliche und soziale Diskriminierung religiöser Minderheiten zusammen mit der von einem Großteil der Betroffenen empfundenen wirtschaftlichen Perspektivlosigkeit führen zu einem unverändert starken Auswanderungsdruck dieser Gruppen. Diskriminierungen von Nichtmuslimen äußern sich u.a. darin, dass diese weder höhere Positionen in den Streitkräften (Artikel 144, der Verfassung) einnehmen noch Richter werden können (Artikel 163, der Verfassung in Verbindung mit dem Gesetz über die Wahl der Richter von 1983). Seit der Islamischen Revolution waren sämtliche Kabinettsmitglieder, Generalgouverneure, Botschafter und hochrangige Militärs sowie Polizeikommandeure ausschließlich schiitische Muslime. Eine Ausnahme ist der Kurde Saleh Adibi, der, wie am 2.9.2015 bekannt wurde, als erster sunnitischer Botschafter den Iran in Vietnam vertreten soll. Artikel 14, der Verfassung statuiert, dass Nichtmuslime "nach bester Sitte, mit Anstand und unter Wahrung islamischer Gerechtigkeit zu behandeln und ihre Menschenrechte zu achten sind". Dies gilt aber "nicht gegenüber jenen, die sich gegen den Islam und die Islamische Republik Iran verschwören und hiergegen handeln". Im Bereich des Strafrechts variieren die Strafen je nach Religionszugehörigkeit von Täter bzw. Opfer. Im Bereich des Zivilrechts besagt z.B. Paragraph 881 a, des islamischen Zivilgesetzbuches, das Nichtmuslime nicht von Muslimen erben können. Ist dagegen der Erblasser ein Nichtmuslim und befindet sich an irgendeiner Stelle in der Erbfolge ein Muslim, so werden alle nichtmuslimischen Erben von der Erbfolge ausgeschlossen und der muslimische Erbe wird Alleinerbe. Diese Regelung kann jedoch durch Errichtung eines Testaments zum Teil umgangen werden (AA 9.12.2015, vergleiche ÖB Teheran 10.2015). Anhänger der Baha'i-Glaubensgemeinschaft, Sufis, die Gemeinschaft der Ahl-e Haqq und andere religiöse Minderheiten wurden auf dem Arbeitsmarkt und im Bildungswesen diskriminiert und konnten ihren Glauben nicht frei praktizieren. Dies galt auch für Muslime, die zum Christentum konvertierten, Schiiten, die zum sunnitischen Islam übertraten, und Sunniten. Es gingen Berichte ein, wonach zahlreiche Baha'i, zum Christentum konvertierte Personen und Angehörige anderer religiöser Minderheiten 2015 festgenommen und inhaftiert wurden. Einige von ihnen kamen in Haft, weil sie Baha'i-Studierende unterrichtet hatten, denen der Zugang zur höheren Bildung verweigert wird (AI 24.2.2016). Quellen: -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (9.12.2015): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Iran -Strichaufzählung AI - Amnesty International (24.2.2016): Jahresbericht 2015/16 - Iran, http://www.ecoi.net/local_link/319678/458901_de.html, Zugriff 21.3.2016 -Strichaufzählung ÖB Teheran (10.2015): Asylländerbericht -Strichaufzählung UK Home Office (12.2015): Country information and Guidance, Iran: Christians and Christian Converts, http://www.ecoi.net/file_upload/1226_1449654645_cig-iran-christians-and-christian-converts.pdf, Zugriff 23.2.2016 -Strichaufzählung US DOS - US Department of State (14.10.2015): Jahresbericht zur Religionsfreiheit 2014, Iran, http://www.ecoi.net/local_link/313313/451577_de.html, Zugriff 16.3.2016 Die christliche Minderheit besteht vor allem aus Armeniern verschiedener Konfessionen. Daneben gibt es noch einige Ostchristen, unter denen die Assyrer die größte Gruppe stellen. Die Christen lebten traditionell vor allem im Nordwesten des Landes, außerdem in Teheran und Esfahan. Nach der Islamischen Revolution zogen viele Armenier nach Teheran, so dass heute 75% von ihnen dort leben. Insgesamt gibt es etwa - je nach Quelle - 100.000 (GIZ 1.2016) bis 300.000 christliche Iraner, ihnen stehen zwei Parlamentssitze zu (FIS 21.8.2015). Das Christentum im Iran kann in ethnische und nicht-ethnische Christen unterteilt werden. Die Mehrheit der iranischen Christen ist den ethnischen Christen zuzuordnen und beziehen sich auf armenische und assyrische (oder auch chaldäische) Christen, die eine lange Geschichte im Iran vorweisen und ihre eigenen linguistischen und kulturellen Traditionen besitzen. Die nicht-ethnischen Christen gehören hauptsächlich der katholischen und protestantischen Kirche an und haben ihren Ursprung in der Zeit des Schah Regimes. Die Mitglieder sind - wenn auch nicht alle - Konvertierte aus dem Islam. Von Repressionen und willkürlichen Verhaftungen von konvertierten Christen, Mitgliedern der protestantischen und evangelischen Kirche wird berichtet. Im Oktober 2014 waren mindestens 49 Christen wegen ihres Bekenntnisses zu Kirchen außerhalb des Irans, die Mitwirkung in informellen Hauskirchen und anderen christlichen Aktivitäten in Haft (ÖB Teheran 10.2015, vgl. FIS 21.8.2015, ICHRI 2013). Laut der Gefangenenliste von Open Doors befinden sich mit Stand Dezember 2015 70 Christen in Haft, zwölf wurden auf Kaution freigelassen und vier freigelassen (Open Doors 12.2015).Das Christentum im Iran kann in ethnische und nicht-ethnische Christen unterteilt werden. Die Mehrheit der iranischen Christen ist den ethnischen Christen zuzuordnen und beziehen sich auf armenische und assyrische (oder auch chaldäische) Christen, die eine lange Geschichte im Iran vorweisen und ihre eigenen linguistischen und kulturellen Traditionen besitzen. Die nicht-ethnischen Christen gehören hauptsächlich der katholischen und protestantischen Kirche an und haben ihren Ursprung in der Zeit des Schah Regimes. Die Mitglieder sind - wenn auch nicht alle - Konvertierte aus dem Islam. Von Repressionen und willkürlichen Verhaftungen von konvertierten Christen, Mitgliedern der protestantischen und evangelischen Kirche wird berichtet. Im Oktober 2014 waren mindestens 49 Christen wegen ihres Bekenntnisses zu Kirchen außerhalb des Irans, die Mitwirkung in informellen Hauskirchen und anderen christlichen Aktivitäten in Haft (ÖB Teheran 10.2015, vergleiche FIS 21.8.2015, ICHRI 2013). Laut der Gefangenenliste von Open Doors befinden sich mit Stand Dezember 2015 70 Christen in Haft, zwölf wurden auf Kaution freigelassen und vier freigelassen (Open Doors 12.2015). Christen, die Angehörige der ethnischen Minderheiten sind (Armenier, Assyrer, Chaldäer), sind weitgehend in die Gesellschaft integriert. Soweit sie ihre Arbeit ausschließlich auf die Angehörigen der eigenen Gemeinden beschränken, werden sie nicht behindert oder verfolgt. Repressionen betreffen missionierende Christen, unabhängig davon, ob diese zuvor konvertiert sind. Missionierungsarbeit findet hauptsächlich durch evangelikale Freikirchen (z.B. die "Assemblies of God"), sowie in weitaus geringerem Umfang durch die Assyrische und Armenisch-evangelische Kirche statt. Staatliche Maßnahmen (v.a. Verhaftungen, Einschüchterung) richteten sich hier bisher ganz überwiegend gezielt gegen die Kirchenführer und in der Öffentlichkeit besonders aktive Personen. Staatliche Repressionen gegen registrierte Kirchen haben in letzter Zeit zugenommen. Christlichen Kirchen wurde untersagt, ihre Gottesdienste an einem Freitag und auf persischer Sprache abzuhalten. Teilweise werden einzelne Gemeindemitglieder vorgeladen und befragt. Unter besonderer Beobachtung stehen insbesondere auch hauskirchliche Vereinigungen. Regelmäßig werden Berichte über Auflösungen von häuslichen christlichen Versammlungen und gelegentlichen Festnahmen von Angehörigen einer Hauskirchengemeinde bekannt. Verfolgung von Konvertiten und Missionaren erfolgt nicht strikt systematisch, sondern stichprobenartig, wenn z.B. von der Bevölkerung hauskirchliche Tätigkeiten oder private Versammlungen von Nachbarn gemeldet werden (AA 9.12.2015, vgl. FIS 21.8.2015).Christen, die Angehörige der ethnischen Minderheiten sind (Armenier, Assyrer, Chaldäer), sind weitgehend in die Gesellschaft integriert. Soweit sie ihre Arbeit ausschließlich auf die Angehörigen der eigenen Gemeinden beschränken, werden sie nicht behindert oder verfolgt. Repressionen betreffen missionierende Christen, unabhängig davon, ob diese zuvor konvertiert sind. Missionierungsarbeit findet hauptsächlich durch evangelikale Freikirchen (z.B. die "Assemblies of God"), sowie in weitaus geringerem Umfang durch die Assyrische und Armenisch-evangelische Kirche statt. Staatliche Maßnahmen (v.a. Verhaftungen, Einschüchterung) richteten sich hier bisher ganz überwiegend gezielt gegen die Kirchenführer und in der Öffentlichkeit besonders aktive Personen. Staatliche Repressionen gegen registrierte Kirchen haben in letzter Zeit zugenommen. Christlichen Kirchen wurde untersagt, ihre Gottesdienste an einem Freitag und auf persischer Sprache abzuhalten. Teilweise werden einzelne Gemeindemitglieder vorgeladen und befragt. Unter besonderer Beobachtung stehen insbesondere auch hauskirchliche Vereinigungen. Regelmäßig werden Berichte über Auflösungen von häuslichen christlichen Versammlungen und gelegentlichen Festnahmen von Angehörigen einer Hauskirchengemeinde bekannt. Verfolgung von Konvertiten und Missionaren erfolgt nicht strikt systematisch, sondern stichprobenartig, wenn z.B. von der Bevölkerung hauskirchliche Tätigkeiten oder private Versammlungen von Nachbarn gemeldet werden (AA 9.12.2015, vergleiche FIS 21.8.2015). Vor allem evangelikale Christen sahen sich weiterhin Schikanen und Beobachtung ausgesetzt. Die Behörden verhafteten Christen unverhältnismäßig oft. Einige dieser Personen wurden beinahe sofort wieder freigelassen, andere wurden an geheimen Orten ohne Zugang zu einem Anwalt festgehalten (US DOS 14.10.2015). Quellen: -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (9.12.2015): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Iran -Strichaufzählung FIS - Finnish Immigration Office (21.8.2015): Christian Converts in Iran, http://www.migri.fi/download/62318_Suuntaus-raportti_Kristityt_kaannynnaiset_IranissaFINALFINAL160915_2_.pdf?6385541925bfd288, Zugriff 22.3.2016 -Strichaufzählung GIZ Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (1.2016a): Iran, Gesellschaft, http://liportal.giz.de/iran/gesellschaft/, Zugriff 9.2.2016 -Strichaufzählung ICHRI - International Campaign for Human Rights in Iran