GVG zurückgewiesen.römisch eins. Die Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 29.12.2016, Zl. BDA-01185.obj/0003-ARCHÄO/2016 (Paragraph 5, DMSG) wird als unzulässig
Paragraph 28, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 31, Absatz eins, VwGVG zurückgewiesen. II. Die Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 20.12.2016, Zl. BDA-01185.obj/0002-ARCHÄO/2016 (§ 11 DMSG) wird als unzulässig
GVG zurückgewiesen.römisch zwei. Die Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 20.12.2016, Zl. BDA-01185.obj/0002-ARCHÄO/2016 (Paragraph 11, DMSG) wird als unzulässig
Paragraph 28, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 31, Absatz eins, VwGVG zurückgewiesen. B) Die Revision ist
4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist
BEGRÜNDUNG: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
GG), entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Mangels materienspezifischer Sonderregelung besteht somit gegenständlich Einzelrichterzuständigkeit.3.1.1.
Paragraph 6, Bundesverwaltungsgerichtsgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 10 aus 2013, (BVwGG), entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Mangels materienspezifischer Sonderregelung besteht somit gegenständlich Einzelrichterzuständigkeit. 3.1.2. Das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinanzgerichtes ist durch das Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 33/2013 (VwGVG), geregelt (§ 1 leg.cit.).
GVG bleiben entgegenstehende Bestimmungen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bereits kundgemacht wurden, in Kraft.3.1.2. Das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinanzgerichtes ist durch das Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 33 aus 2013, (VwGVG), geregelt (Paragraph eins, leg.cit.).
Paragraph 58, Absatz 2, VwGVG bleiben entgegenstehende Bestimmungen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bereits kundgemacht wurden, in Kraft.
GVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden
1 Bundes-Verfassungsgesetz, BGBl. Nr. 1/1930 (B-VG), die Bestimmungen des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991, BGBl. Nr. 51/1991 (AVG), mit Ausnahme der §§ 1 bis 5 sowie des IV. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung – BAO, BGBl. Nr. 194/1961, des Agrarverfahrensgesetzes – AgrVG, BGBl. Nr. 173/1950, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 – DVG, BGBl. Nr. 29/1984, und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in dem dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verfahren angewendet hat oder anzuwenden gehabt hätte.
Paragraph 17, VwGVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden
1 aus 1930, (B-VG), die Bestimmungen des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991, Bundesgesetzblatt Nr. 51 aus 1991, (AVG), mit Ausnahme der Paragraphen eins bis 5 sowie des römisch vier. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung – BAO, Bundesgesetzblatt Nr. 194 aus 1961,, des Agrarverfahrensgesetzes – AgrVG, Bundesgesetzblatt Nr. 173 aus 1950,, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 – DVG, Bundesgesetzblatt Nr. 29 aus 1984,, und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in dem dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verfahren angewendet hat oder anzuwenden gehabt hätte. 3.1.3.
F BGBl. I Nr. 51/2012, erkennen die Verwaltungsgerichte über Beschwerden gegen den Bescheid einer Verwaltungsbehörde wegen Rechtswidrigkeit.3.1.3.
1 aus 1930, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 51 aus 2012,, erkennen die Verwaltungsgerichte über Beschwerden gegen den Bescheid einer Verwaltungsbehörde wegen Rechtswidrigkeit. 3.2. Zu A) 3.2.1.
GVG hat das Verwaltungsgericht die Rechtssache durch Erkenntnis zu erledigen, sofern die Beschwerde nicht zurückzuweisen oder das Verfahren einzustellen ist.
GVG erfolgen die Entscheidungen und Anordnungen durch Beschluss, soweit nicht ein Erkenntnis zu fällen ist.3.2.1.
Paragraph 28, Absatz eins, VwGVG hat das Verwaltungsgericht die Rechtssache durch Erkenntnis zu erledigen, sofern die Beschwerde nicht zurückzuweisen oder das Verfahren einzustellen ist.
Paragraph 31, Absatz eins, VwGVG erfolgen die Entscheidungen und Anordnungen durch Beschluss, soweit nicht ein Erkenntnis zu fällen ist. 3.2.
1 bedarf der Bewilligung des Bundesdenkmalamtes, es sei denn, es handelt sich um eine Maßnahme bei Gefahr im Verzug (§ 4 Abs. 2). Der Nachweis des Zutreffens der für eine Zerstörung oder Veränderung geltendgemachten Gründe obliegt dem Antragsteller. Er hat auch - ausgenommen bei Anträgen
Abs. 2 - mit einem Antrag auf Bewilligung einer Veränderung entsprechende Pläne in ausreichendem Umfang beizubringen. Das Bundesdenkmalamt hat alle vom Antragsteller geltend gemachten oder von Amts wegen wahrgenommenen Gründe, die für eine Zerstörung oder Veränderung sprechen, gegenüber jenen Gründen abzuwägen, die für eine unveränderte Erhaltung des Denkmals sprechen. Hiebei kann das Bundesdenkmalamt den Anträgen auch nur teilweise stattgeben. Werden Bewilligungen für Veränderungen beantragt, die zugleich eine dauernde wirtschaftlich gesicherte Erhaltung des Objektes bewirken, so ist dieser Umstand besonders zu beachten. Soweit die künftige wirtschaftliche Erhaltung und Nutzung von Park- und Gartenanlagen gefährdet oder spürbar geschmälert sein könnte, ist den Anträgen auf jeden Fall stattzugeben, es sei denn, es handelt sich um eine Veränderung, die die Zerstörung dieser Anlagen als solche oder in wesentlichen Teilen bedeuten würde.""Die Zerstörung sowie jede Veränderung eines Denkmals
Paragraph 4, Absatz eins, bedarf der Bewilligung des Bundesdenkmalamtes, es sei denn, es handelt sich um eine Maßnahme bei Gefahr im Verzug (Paragraph 4, Absatz 2,). Der Nachweis des Zutreffens der für eine Zerstörung oder Veränderung geltendgemachten Gründe obliegt dem Antragsteller. Er hat auch - ausgenommen bei Anträgen
Absatz 2, - mit einem Antrag auf Bewilligung einer Veränderung entsprechende Pläne in ausreichendem Umfang beizubringen. Das Bundesdenkmalamt hat alle vom Antragsteller geltend gemachten oder von Amts wegen wahrgenommenen Gründe, die für eine Zerstörung oder Veränderung sprechen, gegenüber jenen Gründen abzuwägen, die für eine unveränderte Erhaltung des Denkmals sprechen. Hiebei kann das Bundesdenkmalamt den Anträgen auch nur teilweise stattgeben. Werden Bewilligungen für Veränderungen beantragt, die zugleich eine dauernde wirtschaftlich gesicherte Erhaltung des Objektes bewirken, so ist dieser Umstand besonders zu beachten. Soweit die künftige wirtschaftliche Erhaltung und Nutzung von Park- und Gartenanlagen gefährdet oder spürbar geschmälert sein könnte, ist den Anträgen auf jeden Fall stattzugeben, es sei denn, es handelt sich um eine Veränderung, die die Zerstörung dieser Anlagen als solche oder in wesentlichen Teilen bedeuten würde." Um festzustellen, wer in einem Veränderungsverfahren nach § 5 Abs. 1 DMSG Parteistellung genießt, ist § 26 Z 4 DMSG heranzuziehen. Dieser besagt, dass Anträge auf Veränderung oder Zerstörung eines Denkmals (§ 5) von jeder Person, die Partei im Sinne des § 8 AVG ist, gestellt werden können, desgleichen auch vom Landeshauptmann. In Verfahren wegen Zerstörung eines Denkmals kommt überdies auch dem Bürgermeister Parteistellung zu.Um festzustellen, wer in einem Veränderungsverfahren nach Paragraph 5, Absatz eins, DMSG Parteistellung genießt, ist Paragraph 26, Ziffer 4, DMSG heranzuziehen. Dieser besagt, dass Anträge auf Veränderung oder Zerstörung eines Denkmals (Paragraph 5,) von jeder Person, die Partei im Sinne des Paragraph 8, AVG ist, gestellt werden können, desgleichen auch vom Landeshauptmann. In Verfahren wegen Zerstörung eines Denkmals kommt überdies auch dem Bürgermeister Parteistellung zu. Daraus folgt allerdings lediglich, dass das Recht der Antragstellung aus § 8 AVG abzuleiten ist. Zu der Frage, ob der vom Antragsteller verschiedene Grundeigentümer in einem Verfahren nach § 5 Abs. 1 DMSG auch Parteistellung genießt, trifft das DMSG keine Aussage. Eingehend mit dieser Frage hat sich der Verwaltungsgerichtshof befasst, und wird die relevante Entscheidung auszugsweise wie folgt wiedergegeben:Daraus folgt allerdings lediglich, dass das Recht der Antragstellung aus Paragraph 8, AVG abzuleiten ist. Zu der Frage, ob der vom Antragsteller verschiedene Grundeigentümer in einem Verfahren nach Paragraph 5, Absatz eins, DMSG auch Parteistellung genießt, trifft das DMSG keine Aussage. Eingehend mit dieser Frage hat sich der Verwaltungsgerichtshof befasst, und wird die relevante Entscheidung auszugsweise wie folgt wiedergegeben: VwGH 25.02.2005, 2003/09/0110: "Nach § 26 Z. 4 DMSG ist (jedenfalls) der Antragsteller Partei des Veränderungsverfahrens. Den von diesem geltend gemachten Interessen sind von der Denkmalschutzbehörde lediglich die sich aus § 1 DMSG ergebenden öffentlichen Interessen an der Erhaltung des Denkmals abwägend gegenüber zu stellen. Andere Gesichtspunkte wie etwa von dritter Seite erhobene Einwände wirtschaftlicher oder finanzieller Natur - sind bei dieser Abwägung nicht zu berücksichtigen. Zur Wahrnehmung dieser öffentlich-rechtlichen Interessen ist nur die dazu berufene Behörde berufen, die das Ziel des Denkmalschutzes von Amts wegen zu verfolgen hat (Hinweis E 27.10.1999, Zl. 98/09/0307)."Nach Paragraph 26, Ziffer 4, DMSG ist (jedenfalls) der Antragsteller Partei des Veränderungsverfahrens. Den von diesem geltend gemachten Interessen sind von der Denkmalschutzbehörde lediglich die sich aus Paragraph eins, DMSG ergebenden öffentlichen Interessen an der Erhaltung des Denkmals abwägend gegenüber zu stellen. Andere Gesichtspunkte wie etwa von dritter Seite erhobene Einwände wirtschaftlicher oder finanzieller Natur - sind bei dieser Abwägung nicht zu berücksichtigen. Zur Wahrnehmung dieser öffentlich-rechtlichen Interessen ist nur die dazu berufene Behörde berufen, die das Ziel des Denkmalschutzes von Amts wegen zu verfolgen hat (Hinweis E 27.10.1999, Zl. 98/09/0307). Öffentliche Interessen begründen in der Regel keine materiellen subjektiven Rechte einer Verfahrenspartei, sofern der Gesetzgeber dies nicht anordnet. Eine Anordnung des Inhaltes, dass dem Eigentümer ein subjektives Recht auf Wahrung der im § 1 DMSG angeführten öffentlichen Interessen zukäme, findet sich im DMSG nicht. Gegenstand des Denkmalschutzes ist lediglich die Erhaltung von Denkmalen im öffentlichen Interesse; weder Eigentum noch ein sonstiges dingliches Recht an dem vom Denkmalschutzverfahren erfassten Grundstück begründet in einem von einem Dritten beantragten Verfahren auf (teilweise) Aufhebung des Denkmalschutzes ein rechtliches Interesse oder einen Rechtsanspruch des Grundeigentümers auf Abweisung dieses Antrages, wenn die vom Bundesdenkmalamt wahrzunehmenden öffentlichen Interessen dem nicht entgegen stehen (Hinweis E 22.12.2003, Zl. 2003/10/0232, jeweils 16.12.2002, Zl. 2000/10/0172 und Zl. 2001/10/0210, und 29.1.2001, Zl. 2000/10/0195, zum oö bzw vlbg Naturschutzrecht). Das DMSG bietet keine Handhabe zum Schutz von Eigentumsrechten. Durch die denkmalschutzrechtliche Bewilligung von Grabungsarbeiten
1 DMSG erfolgt auch kein unmittelbarer Eingriff in Eigentumsrechte der Bf (Grundstückseigentümerin), zumal es der Inhaberin dieser Bewilligung frei steht, von ihr Gebrauch zu machen oder nicht. Eine unmittelbare Berührung der rechtlichen Interessen der Bf oder ihrer Rechtsansprüche findet durch den die Grabungsarbeiten bewilligenden Bescheid der Behörde erster Instanz (noch) nicht statt. Auch aus § 8 AVG war daher für die Bf nichts zu gewinnen."Öffentliche Interessen begründen in der Regel keine materiellen subjektiven Rechte einer Verfahrenspartei, sofern der Gesetzgeber dies nicht anordnet. Eine Anordnung des Inhaltes, dass dem Eigentümer ein subjektives Recht auf Wahrung der im Paragraph eins, DMSG angeführten öffentlichen Interessen zukäme, findet sich im DMSG nicht. Gegenstand des Denkmalschutzes ist lediglich die Erhaltung von Denkmalen im öffentlichen Interesse; weder Eigentum noch ein sonstiges dingliches Recht an dem vom Denkmalschutzverfahren erfassten Grundstück begründet in einem von einem Dritten beantragten Verfahren auf (teilweise) Aufhebung des Denkmalschutzes ein rechtliches Interesse oder einen Rechtsanspruch des Grundeigentümers auf Abweisung dieses Antrages, wenn die vom Bundesdenkmalamt wahrzunehmenden öffentlichen Interessen dem nicht entgegen stehen (Hinweis E 22.12.2003, Zl. 2003/10/0232, jeweils 16.12.2002, Zl. 2000/10/0172 und Zl. 2001/10/0210, und 29.1.2001, Zl. 2000/10/0195, zum oö bzw vlbg Naturschutzrecht). Das DMSG bietet keine Handhabe zum Schutz von Eigentumsrechten. Durch die denkmalschutzrechtliche Bewilligung von Grabungsarbeiten
Paragraph 5, Absatz eins, DMSG erfolgt auch kein unmittelbarer Eingriff in Eigentumsrechte der Bf (Grundstückseigentümerin), zumal es der Inhaberin dieser Bewilligung frei steht, von ihr Gebrauch zu machen oder nicht. Eine unmittelbare Berührung der rechtlichen Interessen der Bf oder ihrer Rechtsansprüche findet durch den die Grabungsarbeiten bewilligenden Bescheid der Behörde erster Instanz (noch) nicht statt. Auch aus Paragraph 8, AVG war daher für die Bf nichts zu gewinnen." 3.2.
diesem Absatz können mit Einschränkungen, Auflagen und Sonderregelungen verbunden sein (hinsichtlich Fläche und Tiefe, Art der Durchführung, Meldepflichten, Kontrollen usw.). Ein Rechtsanspruch auf Erteilung einer Grabungsgenehmigung auf Grund der Bestimmungen dieses Bundesgesetzes besteht nicht.""Die Nachforschung durch Veränderung der Erdoberfläche bzw. des Grundes unter Wasser (Grabung) und sonstige Nachforschungen an Ort und Stelle zum Zwecke der Entdeckung und Untersuchung beweglicher und unbeweglicher Denkmale unter der Erd- bzw. Wasseroberfläche dürfen nur mit Bewilligung des Bundesdenkmalamtes vorgenommen werden, soweit Absatz 2 und 9 nichts anderes vorsehen (Forschungsgrabung). Eine derartige Bewilligung kann nur an Personen erteilt werden, die ein einschlägiges Universitätsstudium absolviert haben. Bewilligungen können nur physischen Personen und nur für konkrete Grabungsvorhaben erteilt werden, die im Bewilligungsbescheid klar (unter Anschluss von Plänen, die der Antragsteller beizubringen hat) zu umschreiben sind. Bewilligungen
diesem Absatz können mit Einschränkungen, Auflagen und Sonderregelungen verbunden sein (hinsichtlich Fläche und Tiefe, Art der Durchführung, Meldepflichten, Kontrollen usw.). Ein Rechtsanspruch auf Erteilung einer Grabungsgenehmigung auf Grund der Bestimmungen dieses Bundesgesetzes besteht nicht." Zu der Frage, wer in einem Verfahren
1 DMSG Parteistellung hat, trifft das DMSG weder in § 26 noch an anderer Stelle eine Aussage, weshalb zu prüfen ist, ob sich eine Parteistellung (z.B. des Grundeigentümers) aus § 8 AVG ableiten lässt. Wie der Verwaltungsgerichtshof ausführte, kommt demjenigen Parteistellung zu, dessen Rechtssphäre durch das behördliche Tätigwerden unmittelbar berührt wird (VwGH 25.02.2005, 2003/09/0110).Zu der Frage, wer in einem Verfahren
Paragraph 11, Absatz eins, DMSG Parteistellung hat, trifft das DMSG weder in Paragraph 26, noch an anderer Stelle eine Aussage, weshalb zu prüfen ist, ob sich eine Parteistellung (z.B. des Grundeigentümers) aus Paragraph 8, AVG ableiten lässt. Wie der Verwaltungsgerichtshof ausführte, kommt demjenigen Parteistellung zu, dessen Rechtssphäre durch das behördliche Tätigwerden unmittelbar berührt wird (VwGH 25.02.2005, 2003/09/0110). Aus dem Wortlaut des § 11 DMSG, aber auch aus den parlamentarischen Materialien (1275 Blg. NR XVII. GP und 1769 Blg. NR XX. GP) ergibt sich eindeutig, dass zum Schutz noch unter der Erd- oder Wasseroberfläche verborgener Bodendenkmale die Nachforschungen nach diesen nur durch einschlägig qualifizierte, vertrauenswürdige Personen unter Beachtung der wissenschaftlichen Standards erfolgen sollen.Aus dem Wortlaut des Paragraph 11, DMSG, aber auch aus den parlamentarischen Materialien (1275 Blg. NR römisch siebzehn. Gesetzgebungsperiode und 1769 Blg. NR römisch zwanzig. Gesetzgebungsperiode ergibt sich eindeutig, dass zum Schutz noch unter der Erd- oder Wasseroberfläche verborgener Bodendenkmale die Nachforschungen nach diesen nur durch einschlägig qualifizierte, vertrauenswürdige Personen unter Beachtung der wissenschaftlichen Standards erfolgen sollen. Für das Bundesverwaltungsgericht steht damit fest, dass die Erteilung einer Bewilligung nach § 11 DMSG unter dem Gesichtspunkt der Qualifikation des Antragstellers zu erfolgen hat. Das Bundesdenkmalamt hat daher ausschließlich zu prüfen, ob die rechtlichen und fachlichen Voraussetzungen zur Erteilung der Grabungsbewilligung vorliegen. Die Wahrung von Interessen Dritter wird nicht vom Bundesdenkmalamt geprüft; gleichzeitig ist es auch nicht Aufgabe eines Grundeigentümers die Wahrung des Schutzes eines Bodendenkmals zu vertreten, weil dies die Zuständigkeit des Bundesdenkmalamtes ist. Der Verwaltungsgerichtshof hat in diesem Zusammenhang ausgesprochen, dass das DMSG keine Handhabe zum Schutz von Eigentumsrechten bietet (VwGH 25.02.2005, 2003/09/0110).Für das Bundesverwaltungsgericht steht damit fest, dass die Erteilung einer Bewilligung nach Paragraph 11, DMSG unter dem Gesichtspunkt der Qualifikation des Antragstellers zu erfolgen hat. Das Bundesdenkmalamt hat daher ausschließlich zu prüfen, ob die rechtlichen und fachlichen Voraussetzungen zur Erteilung der Grabungsbewilligung vorliegen. Die Wahrung von Interessen Dritter wird nicht vom Bundesdenkmalamt geprüft; gleichzeitig ist es auch nicht Aufgabe eines Grundeigentümers die Wahrung des Schutzes eines Bodendenkmals zu vertreten, weil dies die Zuständigkeit des Bundesdenkmalamtes ist. Der Verwaltungsgerichtshof hat in diesem Zusammenhang ausgesprochen, dass das DMSG keine Handhabe zum Schutz von Eigentumsrechten bietet (VwGH 25.02.2005, 2003/09/0110). 3.2.4. Vor dem Hintergrund des festgestellten Sachverhalts und der zitierten höchstgerichtlichen Judikatur steht damit für den vorliegenden Fall fest, dass die BF als Grundeigentümerin keine Parteistellung im Verfahren betreffend die Veränderung des Denkmals bzw. im Verfahren betreffend die Erteilung einer Grabungsbewilligung auf ihren Grundstücken hat. Das Bundesverwaltungsgericht hält ergänzend fest, dass die bescheidmäßigen Bewilligungen der beantragten archäologischen Maßnahme lediglich Berechtigungen des Antragstellers darstellen. Sie enthalten aber weder die Verpflichtung für den Antragsteller, diese Veränderung bzw. Grabung auch tatsächlich durchzuführen, noch schaffen sie eine Verpflichtung der Beschwerdeführerin zur Duldung der bewilligten Maßnahmen. Die zivilrechtlichen Abwehrmöglichkeiten bleiben von den denkmalschutzrechtlichen Bewilligungen unberührt. Die gegenständlichen Beschwerden waren daher mangels Parteistellung als unzulässig
GVG zurückzuweisen.Die gegenständlichen Beschwerden waren daher mangels Parteistellung als unzulässig
Paragraph 28, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 31, Absatz eins, VwGVG zurückzuweisen. 3.2.5. Da die gegenständlichen Beschwerden als unzulässig zurückzuweisen waren, konnte
GVG eine mündliche Verhandlung unterbleiben.3.2.5. Da die gegenständlichen Beschwerden als unzulässig zurückzuweisen waren, konnte
Paragraph 24, Absatz 2, Ziffer eins, VwGVG eine mündliche Verhandlung unterbleiben. 3.3. Zu B) Unzulässigkeit der Revision:
GG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision
4 B-VG zulässig ist. Der Ausspruch ist kurz zu begründen.
Paragraph 25 a, Absatz eins, VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision
Der Ausspruch ist kurz zu begründen. Die Revision ist
4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung (vgl. die unter Spruchpunkt 3.2. zitierte Judikatur); weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor.Die Revision ist
, Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung vergleiche die unter Spruchpunkt 3.2. zitierte Judikatur); weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. Es war somit insgesamt spruchgemäß zu entscheiden. European Case Law IdentifierECLI:AT:BVWG:2017:W183.2152188.1.00
KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.