{'item': 'L525 2146307-1'}

RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum25.01.2018 GeschäftszahlL525 2146307-1 SpruchL525 2146307-1/14E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Johannes ZÖCHLING als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX , geb. XXXX , StA: Iran, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.12.2016, Zl. 1095068707-151787575, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 31.10.2017 zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Johannes ZÖCHLING als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA: Iran, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.12.2016, Zl. 1095068707-151787575, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 31.10.2017 zu Recht erkannt: A) Die Beschwerde wird gemäß § 3 Abs. 1, § 8 Abs. 1, §§ 57 und 55, § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 idgF iVm § 9 BFA-VG sowie § 52 Abs. 2 Z 2 und Abs. 9, § 46 und § 55 FPG 2005 idgF als unbegründet abgewiesen.A) Die Beschwerde wird gemäß Paragraph 3, Absatz eins,, Paragraph 8, Absatz eins,, Paragraphen 57 und 55, Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 idgF in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG sowie Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2 und Absatz 9,, Paragraph 46 und Paragraph 55, FPG 2005 idgF als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.B) Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer – ein iranischer Staatsangehöriger – stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 12.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 17.11.2015 einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der Beschwerdeführer an, er sei zum Christentum konvertiert worden. Er sei dann öfters in die Kirche gegangen. Die iranische Behörde hätte das erfahren, dass er die Religion gewechselt habe. Deshalb würde er von der Regierung gesucht und bedroht. Er sei gezwungen worden, seine Wohnadresse zu wechseln. Er habe aber weitere Drohanrufe von den Behörden erhalten. Aus Angst sei er dann aus seiner Heimat geflohen, weil im Iran die Todesstrafe drohe wegen der Glaubensänderung. Auch seine Familie sei in Gefahr. Der Beschwerdeführer wurde am 25.10.2016 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) einer niederschriftlichen Einvernahme unterzogen. Der Beschwerdeführer führte aus, er sei gesund und legte der Beschwerdeführer eine Geburtsurkunde und eine Deutschkursbesuchsbestätigung vor. Die Angaben im Zuge der Erstbefragung würden der Wahrheit entsprechen. Er sei in Kontakt mit seiner Ehefrau im Iran. Seine Eltern und seine Geschwister seien Moslems. Seine Frau sei auch Protestantin, sie sei ebenfalls konvertiert. Seiner Frau und den Kindern gehe es gut. Der Beschwerdeführer erstattete mit Schriftsatz vom 27.10.2016 eine Stellungnahme zur aktuellen Situation von Konvertiten im Iran. Der Beschwerdeführer legte zusätzlich eine Taufbestätigung vom 8.6.2016 des Vienna Christian Center vor sowie eine Teilnahmebestätigung am Info-Modul Gesundheit der MA 7, eine Kursbesuchsbestätigung über einen A1 Deutschkurs und eine Teilnahmebestätigung für das Start Wien – das Jugendcollege vor. Mit dem nunmehr gegenständlichen Bescheid vom 30.12.2016 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG (Spruchpunkt I.), sowie gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG den Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Iran (Spruchpunkt II.) ab. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß § 57 AslyG nicht erteilt und wurde gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen. Gemäß § 52 Abs. 9 FPG wurde festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG zulässig ist (Spruchpunkt III.). Die Frist für die freiwillige Ausreise beträgt 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt IV.).Mit dem nunmehr gegenständlichen Bescheid vom 30.12.2016 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG (Spruchpunkt römisch eins.), sowie gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG den Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Iran (Spruchpunkt römisch zwei.) ab. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß Paragraph 57, AslyG nicht erteilt und wurde gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen. Gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG wurde festgestellt, dass die Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG zulässig ist (Spruchpunkt römisch drei.). Die Frist für die freiwillige Ausreise beträgt 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt römisch vier.). Begründend führte die belangte Behörde aus, die Identität des Beschwerdeführers stehe fest und gehöre er der Volksgruppe der Perser an. Bei der vorgebrachten Konversion handle es sich um eine Scheinkonversion. Der Beschwerdeführer sei gesund. Der Beschwerdeführer sei ein gesunder, anpassungsfähiger erwachsener Mann. Er habe im Iran familiäre Anknüpfungspunkte. Er sei seit etwas mehr als einem Jahr in Österreich aufhältig und habe er keine Familie in Österreich. Beweiswürdigend führte die belangte Behörde aus, das Vorbringen des Beschwerdeführers sei widersprüchlich. Er habe in seiner Erstbefragung teils vollkommen anderen Angaben zu seinem Fluchtgrund angegeben. Im Zuge der Einvernahme habe der Beschwerdeführer zuerst angegeben, er habe sich im Iran bereits mit dem Christentum auseinander gesetzt und hätte auch christliche Sitzungen besucht. Die Gruppe sei dann aufgeflogen und hätte er nach dem Anruf eines anderen Mitglieds der Gruppe das Land verlassen. Im Gegensatz dazu habe der Beschwerdeführer in der Erstbefragung angegeben, die Regierung hätte erfahren, dass er die Religion gewechselt hätte und deshalb von der Regierung gesucht und bedroht worden. Er wäre gezwungen gewesen die Wohnadresse zu wechseln, hätte aber weiterhin Drohanrufe erhalten. Der Beschwerdeführer hätte dann weiter widersprüchliches Vorbringen hinsichtlich seiner Zeit vor der Ausreise angegeben und hätte der Beschwerdeführer die Ausreise von langer Hand geplant. Auch sei unverständlich, dass die Frau des Beschwerdeführers, die ebenfalls Christin sei, bei der Flucht nicht mitgekommen sei. Es wäre aber zu erwarten gewesen, dass die Frau auch ausgereist wäre. Da bereits das zentrale Fluchtvorbringen nicht glaubhaft sei, könne auch den nachfolgenden Handlungen in Österreich wie der Besuch einer Kirche, die Taufe, etc. keine Glaubwürdigkeit zugebilligt werden. Er habe die vielmehr aus asyltaktischen Gründen gemacht um dem Vorbringen mehr Substanz zu verleihen. Der Beschwerdeführer sei zwar im Stande gewesen, allgemeine Fragen zum Christentum zu beantworten, jedoch handle es sich nur um Fakten (sic!), die leicht zugänglich wären und welche für sich noch keine Konversion aus innerer Überzeugung naheliegen würden. Eine Verfolgung iSd § 3 AsylG sei nicht glaubhaft gemacht worden. Es sei auch keine Gefährdung der Verletzung des Art. 2 oder Art. 3 EMRK im Falle einer Rückführung in den Iran feststellbar. Gründe, die eine Abschiebung unter dem Gesichtspunkt des Art. 8 EMRK als unzulässig erscheinen lassen würden, seien nicht hervorgekommen.Begründend führte die belangte Behörde aus, die Identität des Beschwerdeführers stehe fest und gehöre er der Volksgruppe der Perser an. Bei der vorgebrachten Konversion handle es sich um eine Scheinkonversion. Der Beschwerdeführer sei gesund. Der Beschwerdeführer sei ein gesunder, anpassungsfähiger erwachsener Mann. Er habe im Iran familiäre Anknüpfungspunkte. Er sei seit etwas mehr als einem Jahr in Österreich aufhältig und habe er keine Familie in Österreich. Beweiswürdigend führte die belangte Behörde aus, das Vorbringen des Beschwerdeführers sei widersprüchlich. Er habe in seiner Erstbefragung teils vollkommen anderen Angaben zu seinem Fluchtgrund angegeben. Im Zuge der Einvernahme habe der Beschwerdeführer zuerst angegeben, er habe sich im Iran bereits mit dem Christentum auseinander gesetzt und hätte auch christliche Sitzungen besucht. Die Gruppe sei dann aufgeflogen und hätte er nach dem Anruf eines anderen Mitglieds der Gruppe das Land verlassen. Im Gegensatz dazu habe der Beschwerdeführer in der Erstbefragung angegeben, die Regierung hätte erfahren, dass er die Religion gewechselt hätte und deshalb von der Regierung gesucht und bedroht worden. Er wäre gezwungen gewesen die Wohnadresse zu wechseln, hätte aber weiterhin Drohanrufe erhalten. Der Beschwerdeführer hätte dann weiter widersprüchliches Vorbringen hinsichtlich seiner Zeit vor der Ausreise angegeben und hätte der Beschwerdeführer die Ausreise von langer Hand geplant. Auch sei unverständlich, dass die Frau des Beschwerdeführers, die ebenfalls Christin sei, bei der Flucht nicht mitgekommen sei. Es wäre aber zu erwarten gewesen, dass die Frau auch ausgereist wäre. Da bereits das zentrale Fluchtvorbringen nicht glaubhaft sei, könne auch den nachfolgenden Handlungen in Österreich wie der Besuch einer Kirche, die Taufe, etc. keine Glaubwürdigkeit zugebilligt werden. Er habe die vielmehr aus asyltaktischen Gründen gemacht um dem Vorbringen mehr Substanz zu verleihen. Der Beschwerdeführer sei zwar im Stande gewesen, allgemeine Fragen zum Christentum zu beantworten, jedoch handle es sich nur um Fakten (sic!), die leicht zugänglich wären und welche für sich noch keine Konversion aus innerer Überzeugung naheliegen würden. Eine Verfolgung iSd Paragraph 3, AsylG sei nicht glaubhaft gemacht worden. Es sei auch keine Gefährdung der Verletzung des Artikel 2, oder Artikel 3, EMRK im Falle einer Rückführung in den Iran feststellbar. Gründe, die eine Abschiebung unter dem Gesichtspunkt des Artikel 8, EMRK als unzulässig erscheinen lassen würden, seien nicht hervorgekommen. Am 24.1.2017 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf unterstützte freiwillige Rückkehr. Gegen den oben angeführten Bescheid vom 30.12.2016 erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Die Beschwerde führte zunächst – nach Wiedergabe des Sachverhaltes – aus, die Beweiswürdigung der belangten Behörde, nämlich die Schlussfolgerung, dass das zentrale Fluchtvorbringen unglaubhaft sei müsse auch die in Österreich geübte Glaubenspraxis unglaubwürdig sein, sie nicht nachvollziehbar und willkürlich. Der Beschwerdeführer habe sich aufgrund der Krankheit seiner Frau dem Christentum zugewandt und habe bereits im Iran christliche Treffen besucht. Der Vorwurf, der Beschwerdeführer habe zwischen den Angaben im Zuge der Erstbefragung und vor der belangten Behörde widersprüchlich ausgeführt, sei nicht richtig, vergleicht man die beiden Aussagen im Detail. Die Beweiswürdigung der belangten Behörde sei mit weit gehender Willkür behaftet und habe die belangte Behörde den konkreten Sachverhalt außer Acht gelassen. Auch führe die belangte Behörde in keiner Weise aus, warum sie den christlichen Betätigungen des Beschwerdeführers kein Gewicht zugestehe. Die belangte Behörde argumentiere im Zusammenhang mit der Glaubwürdigkeit der Ernsthaftigkeit (offenbar gemeint: der Ernsthaftigkeit der Konversion) unter Verzicht jeglicher Ermittlungstätigkeit. Sie beziehe ihre Argumente einzig aus dem für unglaubwürdig befundenen Fluchtvorbringen, welches sich auf die Ereignisse im Iran bezieht. Die belangte Behörde gehe sogar so weit, dass die dem Vienna Christian Center konkret der Ausstellung eines Gefälligkeitsschreibens bezichtige. Die belangte Behörde wäre vielmehr verpflichtet gewesen, dass Schreiben zu prüfen und zu qualifizieren. Der Beschwerdeführer sei aber nach einem neunmonatigem Vorbereitungskurs getauft worden und besuche er regelmäßig die iranischen Gottesdienste. Einmal in der Woche besuche er die Jüngerschaftsschule und stehe er der Gemeinde für verschiedene Tätigkeiten zur Verfügung. Dieses Verhalten könnte im Falle der Rückkehr zu einem Problem für den Beschwerdeführer werden, da sein Verhalten im Iran als unislamisch qualifiziert werden könne. Aus der angefochtenen Entscheidung sei ersichtlich, dass die belangte Behörde ihre gesamte abweisende Entscheidung im Wesentlichen auf ihre Feststellung der Scheinkonversion stütze, weswegen es ihr entbehrlich erschienen sei, weiter führende Erwägungen anzustellen, zum Beispiel, ob der Beschwerdeführer im Falle seiner Rückkehr in den Iran einer Gefährdung ausgesetzt wäre. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 31.10.2017 eine mündliche Beschwerdeverhandlung durch, zu der der Beschwerdeführer erschien. Die belangte Behörde blieb der Verhandlung entschuldigt fern. Der Beschwerdeführer legte im Zuge der mündlichen Verhandlung vor: * Bestätigung des ASB Wien über die Integration der P * Teilnahmebestätigung für Stadt Wien – Das Jugendcollege, undatiert, dass Herr XXXX daran teilnimmt* Teilnahmebestätigung für Stadt Wien – Das Jugendcollege, undatiert, dass Herr römisch 40 daran teilnimmt * Kursbestätigung der VHS Wien über die Teilnahme an einem A1 Kurs * Teilnahmebestätigung der Stadt Wien vom 18.11.2015 über die Teilnahme am Infomodul Gesundheit * Bestätigung der Diakonie, undatiert über den Besuch eines Deutschkurses * Taufbestätigung, undatiert in Kopie * Deutschkursbestätigung der Diakonie, undatiert * Bestätigung des PSD Wien vom 18.08.2017 über den psychischen Zustandes der P * Bestätigung des VCC vom 28.04.2017 über die Integration der P im VCC * Bestätigung vom 20.10.2017 vom VCC über den Besuch des Taufkurses * iranischen Führerschein, ausgestellt am 09.12.1394 (28.02.2016) Dem Beschwerdeführer wurde im Zuge der mündlichen Verhandlung die Möglichkeit einer Stellungnahme binnen zwei Wochen zu den Länderberichten eingeräumt. Bis zum Entscheidungszeitpunkt langte keine Stellungnahme ein. Mit Mail vom 16.11.2017 legte der Beschwerdeführer einen ZMR Auszug vor und gab seine neue Adresse bekannt. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:

1. Feststellungen: 1.1 Zur Person des Beschwerdeführers: Der Beschwerdeführer trägt den im Spruch angeführten Namen und wurde am dort angeführten Datum geboren. Seine Identität steht fest. Der Beschwerdeführer hat im Iran die Schule abgeschlossen und hat danach zunächst Autos verkauft, danach hat er in einem Geschäft für Holz gearbeitet. Er hat dort Holzbearbeitungsmaschinen verkauft. Der Beschwerdeführer ist verheiratet und hat zwei Kinder. Der Beschwerdeführer stand unter ärztlicher Behandlung und war depressiv. Derzeit nimmt er keine Medikamente und es geht ihm besser. Die ärztlichen Untersuchungen erfolgten telefonisch, da der Beschwerdeführer nicht mit dem Dolmetsch reden wollte. Der Beschwerdeführer bekennt sich zur Volksgruppe der Perser. Der Beschwerdeführer befindet sich spätestens seit dem 12.10.2015 in Österreich. Der Beschwerdeführer spricht kein Deutsch und hat keine Verwandten in Österreich. Der Beschwerdeführer besucht regelmäßig die Gottesdienste des Vienna Christian Centers in Wien und kocht dort auch. Der Beschwerdeführer wurde am 8.6.2016 durch das Vienna Christian Center getauft. Der Beschwerdeführer nimmt dort auch an einem "Kursus zur persönlichen Weiterentwicklung und Mentoring" teil und hilft in der Küche mit. Der Beschwerdeführer hat einen österreichischen Freund und hat mit einem Mitarbeiter in seiner Unterkunft eine gute Beziehung. Der Beschwerdeführer arbeitet nicht und bezieht Grundversorgung. Der Beschwerdeführer ist nicht vorbestraft. Eine maßgebliche Integration konnte nicht festgestellt werden. 1.
2. Zum Fluchtgrund des Beschwerdeführers: Es kann nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer im Iran einer aktuellen, unmittelbaren persönlichen und konkreten Verfolgung, Bedrohung oder sonstigen Gefährdung ausgesetzt war oder er im Falle seiner Rückkehr dorthin mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit einer solchen ausgesetzt wäre. Weiters konnte unter Berücksichtigung aller bekannten Umstände und Beweismittel nicht festgestellt werden, dass eine Zurückweisung, Zurück- oder Abschiebung des Beschwerdeführers in den Iran eine reale Gefahr einer Verletzung der EMRK bedeuten würde oder für den Beschwerdeführer als Zivilperson eine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der körperlichen Unversehrtheit mit sich bringen würde. Es steht auch nicht fest, dass der Beschwerdeführer um sein Leben zu fürchten hat. 1.
3. Länderfeststellungen: Zur Konversion im Iran enthält das Länderinformationsblattes der Staatendokumentation des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 31.3.2016 folgende Ausführungen: Die Bevölkerung besteht zu 98% aus Muslimen, darunter ca. 88% Schiiten und ca. 10% Sunniten (v.a. Araber, Turkmenen, Belutschen, Kurden). Die im Iran lebenden Schiiten gehören zum größten Teil zu den sogenannten 12er-Schiiten. Sie folgen einer Reihe von 12 Imamen. Es gibt keine offiziellen Zahlen zur Anzahl der Sufis, sie wird auf zwei bis fünf Millionen geschätzt. Die restlichen zwei Prozent verteilen sich auf Christen (ca. 117.000, davon 80.000 Armenisch-Apostolisch, 11.000 Assyrer, 10.000 Lateiner, 7.000 Chaldäer und mehrere Tausend Protestanten), Baha'i (350.000), Zoroastrier (ca. 19.000), Juden (ca. 10.000) und Mandäer (ca. 5.000) (AA 9.12.2015, vgl. UK Home Office 12.2015).Die Bevölkerung besteht zu 98% aus Muslimen, darunter ca. 88% Schiiten und ca. 10% Sunniten (v.a. Araber, Turkmenen, Belutschen, Kurden). Die im Iran lebenden Schiiten gehören zum größten Teil zu den sogenannten 12er-Schiiten. Sie folgen einer Reihe von 12 Imamen. Es gibt keine offiziellen Zahlen zur Anzahl der Sufis, sie wird auf zwei bis fünf Millionen geschätzt. Die restlichen zwei Prozent verteilen sich auf Christen (ca. 117.000, davon 80.000 Armenisch-Apostolisch, 11.000 Assyrer, 10.000 Lateiner, 7.000 Chaldäer und mehrere Tausend Protestanten), Baha'i (350.000), Zoroastrier (ca. 19.000), Juden (ca. 10.000) und Mandäer (ca. 5.000) (AA 9.12.2015, vergleiche UK Home Office 12.2015). Im Iran ist der schiitische Islam (Zwölfer-Schia) Staatsreligion. Anerkannte religiöse Minderheiten – Zoroastrier, Juden, (v.a. armenische und assyrische) ChristInnen – werden diskriminiert, nicht anerkannte nicht-schiitische Gruppen – Bahá‘í, konvertierte evangelikale ChristInnen, Sufi (Derwisch-Orden), Sunni – werden in unterschiedlichem Grad verfolgt. Missionarische Tätigkeit, d.h. jegliches nicht-islamisches religiöses Agieren in der Öffentlichkeit und Konversion vom Islam sind verboten und werden streng geahndet (ÖB Teheran 10.2015, vgl. AA 9.12.2015). Statistische Daten über missionarische Tätigkeit bzw. deren regionale Aufteilung liegen nicht vor. Es gibt im Iran anerkannte religiöse Minderheiten, deren Vertreter zumindest selbst immer wieder betonen, wenig oder kaum Repressalien ausgesetzt zu sein. Anerkannte religiöse Minderheiten sind laut Verfassung Christen, Juden und Zoroastrier. Diese sind in ihrer Religionsausübung – im Vergleich mit anderen Ländern der Region – nur relativ geringen Einschränkungen unterworfen (religiöse Aktivitäten sind nur in den jeweiligen Gotteshäusern und Gemeindezentren erlaubt; christliche Gottesdienste in Farsi sowie missionarische Tätigkeiten sind generell verboten). Darüber hinaus haben sie gewisse anerkannte Minderheitenrechte, etwa – unabhängig von ihrer zahlenmäßigen Stärke – eigene Vertreter im Parlament sowie das Recht auf Alkoholkonsum bei religiösen Riten und im Privatbereich, wenn keine Moslems anwesend sind. Grundrechtlich besteht "Kultusfreiheit" innerhalb der Mauern der Gemeindezentren und der – auch von außen als solche klar erkennbaren – Kirchen. Jedoch haben Nichtmuslime keine Religionsfreiheit in der Öffentlichkeit, weder Freiheit der Meinungsäußerung noch Versammlungsfreiheit (Proselytismus-Verbot). Jegliche missionarische Tätigkeit inklusive des öffentlichen Verkaufs von werbenden Publikationen und der Anwerbung Andersgläubiger ist verboten und wird streng bestraft. Das Strafgesetz sieht für Proselytismus die Todesstrafe vor. Infolge des Proselytismus-Verbots wird - entgegen autochthoner Kirchen, welche sich aus unterschiedlichen Gründen penibel an das Verbot halten - gegen evangelikale Gruppen ("Hauskirchen") oft hart vorgegangen (Verhaftungen, Beschlagnahmungen, vor ein paar Jahren auch angeblich vollstreckte Todesurteile). Die Mitglieder mancher Glaubensgemeinschaften sind angewiesen Mitgliedskarten mit sich zu tragen, die von Behördenvertretern außerhalb von Gottesdiensten kontrolliert werden (ÖB Teheran 10.2015, vgl. US DOS 14.10.2015).Im Iran ist der schiitische Islam (Zwölfer-Schia) Staatsreligion. Anerkannte religiöse Minderheiten – Zoroastrier, Juden, (v.a. armenische und assyrische) ChristInnen – werden diskriminiert, nicht anerkannte nicht-schiitische Gruppen – Bahá‘í, konvertierte evangelikale ChristInnen, Sufi (Derwisch-Orden), Sunni – werden in unterschiedlichem Grad verfolgt. Missionarische Tätigkeit, d.h. jegliches nicht-islamisches religiöses Agieren in der Öffentlichkeit und Konversion vom Islam sind verboten und werden streng geahndet (ÖB Teheran 10.2015, vergleiche AA 9.12.2015). Statistische Daten über missionarische Tätigkeit bzw. deren regionale Aufteilung liegen nicht vor. Es gibt im Iran anerkannte religiöse Minderheiten, deren Vertreter zumindest selbst immer wieder betonen, wenig oder kaum Repressalien ausgesetzt zu sein. Anerkannte religiöse Minderheiten sind laut Verfassung Christen, Juden und Zoroastrier. Diese sind in ihrer Religionsausübung – im Vergleich mit anderen Ländern der Region – nur relativ geringen Einschränkungen unterworfen (religiöse Aktivitäten sind nur in den jeweiligen Gotteshäusern und Gemeindezentren erlaubt; christliche Gottesdienste in Farsi sowie missionarische Tätigkeiten sind generell verboten). Darüber hinaus haben sie gewisse anerkannte Minderheitenrechte, etwa – unabhängig von ihrer zahlenmäßigen Stärke – eigene Vertreter im Parlament sowie das Recht auf Alkoholkonsum bei religiösen Riten und im Privatbereich, wenn keine Moslems anwesend sind. Grundrechtlich besteht "Kultusfreiheit" innerhalb der Mauern der Gemeindezentren und der – auch von außen als solche klar erkennbaren – Kirchen. Jedoch haben Nichtmuslime keine Religionsfreiheit in der Öffentlichkeit, weder Freiheit der Meinungsäußerung noch Versammlungsfreiheit (Proselytismus-Verbot). Jegliche missionarische Tätigkeit inklusive des öffentlichen Verkaufs von werbenden Publikationen und der Anwerbung Andersgläubiger ist verboten und wird streng bestraft. Das Strafgesetz sieht für Proselytismus die Todesstrafe vor. Infolge des Proselytismus-Verbots wird - entgegen autochthoner Kirchen, welche sich aus unterschiedlichen Gründen penibel an das Verbot halten - gegen evangelikale Gruppen ("Hauskirchen") oft hart vorgegangen (Verhaftungen, Beschlagnahmungen, vor ein paar Jahren auch angeblich vollstreckte Todesurteile). Die Mitglieder mancher Glaubensgemeinschaften sind angewiesen Mitgliedskarten mit sich zu tragen, die von Behördenvertretern außerhalb von Gottesdiensten kontrolliert werden (ÖB Teheran 10.2015, vergleiche US DOS 14.10.2015). Religions- und Glaubensfreiheit besteht im Iran nur in eingeschränktem Maße. Die wirtschaftliche, berufliche und soziale Diskriminierung religiöser Minderheiten zusammen mit der von einem Großteil der Betroffenen empfundenen wirtschaftlichen Perspektivlosigkeit führen zu einem unverändert starken Auswanderungsdruck dieser Gruppen. Diskriminierungen von Nichtmuslimen äußern sich u.a. darin, dass diese weder höhere Positionen in den Streitkräften (Art. 144 der Verfassung) einnehmen noch Richter werden können (Art. 163 der Verfassung i.V.m. dem Gesetz über die Wahl der Richter von 1983). Seit der Islamischen Revolution waren sämtliche Kabinettsmitglieder, Generalgouverneure, Botschafter und hochrangige Militärs sowie Polizeikommandeure ausschließlich schiitische Muslime. Eine Ausnahme ist der Kurde Saleh Adibi, der, wie am 2.9.2015 bekannt wurde, als erster sunnitischer Botschafter den Iran in Vietnam vertreten soll. Art. 14 der Verfassung statuiert, dass Nichtmuslime "nach bester Sitte, mit Anstand und unter Wahrung islamischer Gerechtigkeit zu behandeln und ihre Menschenrechte zu achten sind". Dies gilt aber "nicht gegenüber jenen, die sich gegen den Islam und die Islamische Republik Iran verschwören und hiergegen handeln". Im Bereich des Strafrechts variieren die Strafen je nach Religionszugehörigkeit von Täter bzw. Opfer. Im Bereich des Zivilrechts besagt z.B. § 881a des islamischen Zivilgesetzbuches, das Nichtmuslime nicht von Muslimen erben können. Ist dagegen der Erblasser ein Nichtmuslim und befindet sich an irgendeiner Stelle in der Erbfolge ein Muslim, so werden alle nichtmuslimischen Erben von der Erbfolge ausgeschlossen und der muslimische Erbe wird Alleinerbe. Diese Regelung kann jedoch durch Errichtung eines Testaments zum Teil umgangen werden (AA 9.12.2015, vgl. ÖB Teheran 10.2015).Religions- und Glaubensfreiheit besteht im Iran nur in eingeschränktem Maße. Die wirtschaftliche, berufliche und soziale Diskriminierung religiöser Minderheiten zusammen mit der von einem Großteil der Betroffenen empfundenen wirtschaftlichen Perspektivlosigkeit führen zu einem unverändert starken Auswanderungsdruck dieser Gruppen. Diskriminierungen von Nichtmuslimen äußern sich u.a. darin, dass diese weder höhere Positionen in den Streitkräften (Artikel 144, der Verfassung) einnehmen noch Richter werden können (Artikel 163, der Verfassung in Verbindung mit dem Gesetz über die Wahl der Richter von 1983). Seit der Islamischen Revolution waren sämtliche Kabinettsmitglieder, Generalgouverneure, Botschafter und hochrangige Militärs sowie Polizeikommandeure ausschließlich schiitische Muslime. Eine Ausnahme ist der Kurde Saleh Adibi, der, wie am 2.9.2015 bekannt wurde, als erster sunnitischer Botschafter den Iran in Vietnam vertreten soll. Artikel 14, der Verfassung statuiert, dass Nichtmuslime "nach bester Sitte, mit Anstand und unter Wahrung islamischer Gerechtigkeit zu behandeln und ihre Menschenrechte zu achten sind". Dies gilt aber "nicht gegenüber jenen, die sich gegen den Islam und die Islamische Republik Iran verschwören und hiergegen handeln". Im Bereich des Strafrechts variieren die Strafen je nach Religionszugehörigkeit von Täter bzw. Opfer. Im Bereich des Zivilrechts besagt z.B. Paragraph 881 a, des islamischen Zivilgesetzbuches, das Nichtmuslime nicht von Muslimen erben können. Ist dagegen der Erblasser ein Nichtmuslim und befindet sich an irgendeiner Stelle in der Erbfolge ein Muslim, so werden alle nichtmuslimischen Erben von der Erbfolge ausgeschlossen und der muslimische Erbe wird Alleinerbe. Diese Regelung kann jedoch durch Errichtung eines Testaments zum Teil umgangen werden (AA 9.12.2015, vergleiche ÖB Teheran 10.2015). Anhänger der Baha'i-Glaubensgemeinschaft, Sufis, die Gemeinschaft der Ahl-e Haqq und andere religiöse Minderheiten wurden auf dem Arbeitsmarkt und im Bildungswesen diskriminiert und konnten ihren Glauben nicht frei praktizieren. Dies galt auch für Muslime, die zum Christentum konvertierten, Schiiten, die zum sunnitischen Islam übertraten, und Sunniten. Es gingen Berichte ein, wonach zahlreiche Baha'i, zum Christentum konvertierte Personen und Angehörige anderer religiöser Minderheiten 2015 festgenommen und inhaftiert wurden. Einige von ihnen kamen in Haft, weil sie Baha'i-Studierende unterrichtet hatten, denen der Zugang zur höheren Bildung verweigert wird (AI 24.2.2016). Quellen: -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (9.12.2015): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Iran -Strichaufzählung AI – Amnesty International (24.2.2016): Jahresbericht 2015/16 – Iran, http://www.ecoi.net/local_link/319678/458901_de.html, Zugriff 21.3.2016 -Strichaufzählung ÖB Teheran (10.2015): Asylländerbericht -Strichaufzählung UK Home Office (12.2015): Country information and Guidance, Iran: Christians and Christian Converts, http://www.ecoi.net/file_upload/1226_1449654645_cig-iran-christians-and-christian-converts.pdf, Zugriff 23.2.2016 -Strichaufzählung US DOS - US Department of State (14.10.2015): Jahresbericht zur Religionsfreiheit 2014, Iran, http://www.ecoi.net/local_link/313313/451577_de.html, Zugriff 16.3.2016 Die christliche Minderheit besteht vor allem aus Armeniern verschiedener Konfessionen. Daneben gibt es noch einige Ostchristen, unter denen die Assyrer die größte Gruppe stellen. Die Christen lebten traditionell vor allem im Nordwesten des Landes, außerdem in Teheran und Esfahan. Nach der Islamischen Revolution zogen viele Armenier nach Teheran, so dass heute 75% von ihnen dort leben. Insgesamt gibt es etwa – je nach Quelle – 100.000 (GIZ 1.2016) bis 300.000 christliche Iraner, ihnen stehen zwei Parlamentssitze zu (FIS 21.8.2015). Das Christentum im Iran kann in ethnische und nicht-ethnische Christen unterteilt werden. Die Mehrheit der iranischen Christen ist den ethnischen Christen zuzuordnen und beziehen sich auf armenische und assyrische (oder auch chaldäische) Christen, die eine lange Geschichte im Iran vorweisen und ihre eigenen linguistischen und kulturellen Traditionen besitzen. Die nicht-ethnischen Christen gehören hauptsächlich der katholischen und protestantischen Kirche an und haben ihren Ursprung in der Zeit des Schah Regimes. Die Mitglieder sind – wenn auch nicht alle – Konvertierte aus dem Islam. Von Repressionen und willkürlichen Verhaftungen von konvertierten Christen, Mitgliedern der protestantischen und evangelischen Kirche wird berichtet. Im Oktober 2014 waren mindestens 49 Christen wegen ihres Bekenntnisses zu Kirchen außerhalb des Irans, die Mitwirkung in informellen Hauskirchen und anderen christlichen Aktivitäten in Haft (ÖB Teheran 10.2015, vgl. FIS 21.8.2015, ICHRI 2013). Laut der Gefangenenliste von Open Doors befinden sich mit Stand Dezember 2015 70 Christen in Haft, zwölf wurden auf Kaution freigelassen und vier freigelassen (Open Doors 12.2015).Das Christentum im Iran kann in ethnische und nicht-ethnische Christen unterteilt werden. Die Mehrheit der iranischen Christen ist den ethnischen Christen zuzuordnen und beziehen sich auf armenische und assyrische (oder auch chaldäische) Christen, die eine lange Geschichte im Iran vorweisen und ihre eigenen linguistischen und kulturellen Traditionen besitzen. Die nicht-ethnischen Christen gehören hauptsächlich der katholischen und protestantischen Kirche an und haben ihren Ursprung in der Zeit des Schah Regimes. Die Mitglieder sind – wenn auch nicht alle – Konvertierte aus dem Islam. Von Repressionen und willkürlichen Verhaftungen von konvertierten Christen, Mitgliedern der protestantischen und evangelischen Kirche wird berichtet. Im Oktober 2014 waren mindestens 49 Christen wegen ihres Bekenntnisses zu Kirchen außerhalb des Irans, die Mitwirkung in informellen Hauskirchen und anderen christlichen Aktivitäten in Haft (ÖB Teheran 10.2015, vergleiche FIS 21.8.2015, ICHRI 2013). Laut der Gefangenenliste von Open Doors befinden sich mit Stand Dezember 2015 70 Christen in Haft, zwölf wurden auf Kaution freigelassen und vier freigelassen (Open Doors 12.2015). Christen, die Angehörige der ethnischen Minderheiten sind (Armenier, Assyrer, Chaldäer), sind weitgehend in die Gesellschaft integriert. Soweit sie ihre Arbeit ausschließlich auf die Angehörigen der eigenen Gemeinden beschränken, werden sie nicht behindert oder verfolgt. Repressionen betreffen missionierende Christen, unabhängig davon, ob diese zuvor konvertiert sind. Missionierungsarbeit findet hauptsächlich durch evangelikale Freikirchen (z.B. die "Assemblies of God"), sowie in weitaus geringerem Umfang durch die Assyrische und Armenisch-evangelische Kirche statt. Staatliche Maßnahmen (v.a. Verhaftungen, Einschüchterung) richteten sich hier bisher ganz überwiegend gezielt gegen die Kirchenführer und in der Öffentlichkeit besonders aktive Personen. Staatliche Repressionen gegen registrierte Kirchen haben in letzter Zeit zugenommen. Christlichen Kirchen wurde untersagt, ihre Gottesdienste an einem Freitag und auf persischer Sprache abzuhalten. Teilweise werden einzelne Gemeindemitglieder vorgeladen und befragt. Unter besonderer Beobachtung stehen insbesondere auch hauskirchliche Vereinigungen. Regelmäßig werden Berichte über Auflösungen von häuslichen christlichen Versammlungen und gelegentlichen Festnahmen von Angehörigen einer Hauskirchengemeinde bekannt. Verfolgung von Konvertiten und Missionaren erfolgt nicht strikt systematisch, sondern stichprobenartig, wenn z.B. von der Bevölkerung hauskirchliche Tätigkeiten oder private Versammlungen von Nachbarn gemeldet werden (AA 9.12.2015, vgl. FIS 21.8.2015).Christen, die Angehörige der ethnischen Minderheiten sind (Armenier, Assyrer, Chaldäer), sind weitgehend in die Gesellschaft integriert. Soweit sie ihre Arbeit ausschließlich auf die Angehörigen der eigenen Gemeinden beschränken, werden sie nicht behindert oder verfolgt. Repressionen betreffen missionierende Christen, unabhängig davon, ob diese zuvor konvertiert sind. Missionierungsarbeit findet hauptsächlich durch evangelikale Freikirchen (z.B. die "Assemblies of God"), sowie in weitaus geringerem Umfang durch die Assyrische und Armenisch-evangelische Kirche statt. Staatliche Maßnahmen (v.a. Verhaftungen, Einschüchterung) richteten sich hier bisher ganz überwiegend gezielt gegen die Kirchenführer und in der Öffentlichkeit besonders aktive Personen. Staatliche Repressionen gegen registrierte Kirchen haben in letzter Zeit zugenommen. Christlichen Kirchen wurde untersagt, ihre Gottesdienste an einem Freitag und auf persischer Sprache abzuhalten. Teilweise werden einzelne Gemeindemitglieder vorgeladen und befragt. Unter besonderer Beobachtung stehen insbesondere auch hauskirchliche Vereinigungen. Regelmäßig werden Berichte über Auflösungen von häuslichen christlichen Versammlungen und gelegentlichen Festnahmen von Angehörigen einer Hauskirchengemeinde bekannt. Verfolgung von Konvertiten und Missionaren erfolgt nicht strikt systematisch, sondern stichprobenartig, wenn z.B. von der Bevölkerung hauskirchliche Tätigkeiten oder private Versammlungen von Nachbarn gemeldet werden (AA 9.12.2015, vergleiche FIS 21.8.2015). Vor allem evangelikale Christen sahen sich weiterhin Schikanen und Beobachtung ausgesetzt. Die Behörden verhafteten Christen unverhältnismäßig oft. Einige dieser Personen wurden beinahe sofort wieder freigelassen, andere wurden an geheimen Orten ohne Zugang zu einem Anwalt festgehalten (US DOS 14.10.2015). Quellen: -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (9.12.2015): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Iran -Strichaufzählung FIS – Finnish Immigration Office (21.8.2015): Christian Converts in Iran, http://www.migri.fi/download/62318_Suuntaus-raportti_Kristityt_kaannynnaiset_IranissaFINALFINAL160915_2_.pdf?6385541925bfd288, Zugriff 22.3.2016 -Strichaufzählung GIZ Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (1.2016a): Iran, Gesellschaft, http://liportal.giz.de/iran/gesellschaft/, Zugriff 9.2.2016 -Strichaufzählung ICHRI – International Campaign for Human Rights in Iran