RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum26.02.2018 GeschäftszahlW174 2116385-1 SpruchW174 2116385-1/19E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Viktoria MUGLI-MASCHEK, als Einzelrichterin über die Beschwerde des XXXX, geboren am XXXX alias XXXX, StA. Afghanistan, vertreten durch RA XXXX, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 12.10.2015, Zl 1027977500 - 14862894, nach einer mündlichen Verhandlung am 10.07.2017 zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Viktoria MUGLI-MASCHEK, als Einzelrichterin über die Beschwerde des römisch 40 , geboren am römisch 40 alias römisch 40 , StA. Afghanistan, vertreten durch RA römisch 40 , gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 12.10.2015, Zl 1027977500 - 14862894, nach einer mündlichen Verhandlung am 10.07.2017 zu Recht erkannt: A) Die Beschwerde wird gemäß §§ 3, 8, 10, 55 und 57 AsylG 2005, § 9 BFA-VG sowie §§ 52 und 55 FPG als unbegründet abgewiesen.Die Beschwerde wird gemäß Paragraphen 3, 8, 10, 55 und 57 AsylG 2005, Paragraph 9, BFA-VG sowie Paragraphen 52 und 55 FPG als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art 133 Abs 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
- Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 08.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz.
- im Rahmen seiner Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, der Volksgruppe der Hazara anzugehören und schiitischen Glaubens zu sein. Geboren sei er in Kabul, habe dort im sechsten Bezirk gelebt, sich jedoch viele Jahre im Iran aufgehalten. Er sei ledig und habe drei Jahre lang in Teheran die Grundschule besucht, von Beruf sei er Schneider. Seine Eltern, fünf Schwestern und ein Bruder würden im Iran leben, der zweite Bruder hätte Flüchtlingsstatus in Schweden. Seine Ausreise aus Afghanistan begründete der Beschwerdeführer damit, dass er vor ca. dreieinhalb Jahren nach Afghanistan zurückgekehrt sei. Als er sich mit einem Sammeltaxi in den Distrikt Besud in der Provinz Maidan-Wardak begeben habe, habe das Fahrzeug unterwegs anhalten müssen. Dabei seien sie von den Taliban überfallen, kontrolliert und sieben bis acht Personen, die staatliche Dokumente bei sich getragen hätten, mitgenommen worden. Den Beschwerdeführer hätten sie nach ein bis zwei Stunden wieder freigelassen. Zurück in Kabul sei er von einer ihm unbekannten Person angegriffen worden, wobei er sieben bis acht Zähne verloren habe, die später im Iran ersetzt worden seien. Weiters habe ihn ein Bekannter angerufen und berichtet, dass die Taliban auf der Suche ihm seien. Im Iran habe er nicht leben können, weil er dort illegal gewesen sei.
- Am 22.09.2015 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) niederschriftlich einvernommen. Dabei erklärte er, seine Geburtsurkunde unterwegs im Meer verloren und deswegen keine Unterlagen mehr zu haben, die seine Identität nachweisen könnten. Es gebe auch niemanden in Afghanistan, der ihm Dokumente zusenden könnte. Seine Verwandtschaft befinde sich im Iran, zuletzt habe er vor zwei Monaten mit seinem Vater gesprochen. Seine Familie habe ursprünglich legal im Iran gelebt, später habe es sich sein Vater nicht mehr leisten können, die Visa zu verlängern. In Afghanistan habe der Beschwerdeführer nur mehr eine Tante mütterlicherseits, und zwar in Kabul. Seine letzte Adresse in Afghanistan sei auch in Kabul, im sechsten Bezirk, gewesen. Im Kleinkindalter habe seine Familie die Heimat verlassen, jedoch sei der Beschwerdeführer von 2009 bis Ende 2011 wieder zurückgekehrt und habe in Kabul im Stadtteil, XXXX in einer Schneiderei gearbeitet. Anschließend sei er wieder für drei Jahre im Iran aufhältig gewesen.Seine letzte Adresse in Afghanistan sei auch in Kabul, im sechsten Bezirk, gewesen. Im Kleinkindalter habe seine Familie die Heimat verlassen, jedoch sei der Beschwerdeführer von 2009 bis Ende 2011 wieder zurückgekehrt und habe in Kabul im Stadtteil, römisch 40 in einer Schneiderei gearbeitet. Anschließend sei er wieder für drei Jahre im Iran aufhältig gewesen. Der Beschwerdeführer habe keine Kenntnis darüber, warum seine Familie seinerzeit aus Afghanistan geflohen sei. Nach seiner Rückkehr sei er in Begleitung seiner Tante in einem Sammeltaxi zum familieneigenen Grundstück in Maidan Wardak gefahren, als sie unterwegs bei einer Straßenkontrolle der Taliban aufgehalten worden seien. Sie hätten aus dem Auto aussteigen müssen und seien nach ihren Dokumenten gefragt worden. In der Regel würden die Taliban irgendwelche staatlichen Unterlagen suchen, um die Regierungsbediensteten ausfindig machen zu können. Fünf der vermutlich insgesamt sechs Taliban seien zum Auto gekommen, jedoch hätten sich fünf Personen geweigert, den Wagen zu verlassen. Ein Talib sei vor dem Auto gestanden und vier seien eingestiegen. Zwei hätten einen Bart getragen und einer eine Maske vor dem Gesicht. Zuerst hätten die Taliban nach der Volksabstammung der Personen gefragt. Bis auf drei seien alle Hazara gewesen, die von den Taliban gehasst würden. Da die Taliban Paschtu gesprochen hätten, sei es zu einer heftigen Auseinandersetzung gekommen und sie hätten begonnen, drei der Insassen zu schlagen. Keiner der Insassen habe die Taliban verstanden, der Beschwerdeführer habe nur mitbekommen, dass sie etwas von "Hazaren" und "umbringen" gesagt hätten. Einer der Taliban habe dann das Feuer eröffnet, der Beschwerdeführer sei an der linken Schulter getroffen worden und in Ohnmacht gefallen. Auf Grund des Durcheinanders habe er nicht mitbekommen, wer den Schuss abgegeben habe. Zu sich gekommen sei er in einem Krankenhaus in Kabul namens XXXX. Nach seiner Entlassung habe er Anzeige erstattet und wieder gearbeitet. Die Anzeige sei niedergeschrieben worden, aber man habe ihm mitgeteilt, er solle nach Hause gehen, weil solche Vorfälle normal seien.Der Beschwerdeführer habe keine Kenntnis darüber, warum seine Familie seinerzeit aus Afghanistan geflohen sei. Nach seiner Rückkehr sei er in Begleitung seiner Tante in einem Sammeltaxi zum familieneigenen Grundstück in Maidan Wardak gefahren, als sie unterwegs bei einer Straßenkontrolle der Taliban aufgehalten worden seien. Sie hätten aus dem Auto aussteigen müssen und seien nach ihren Dokumenten gefragt worden. In der Regel würden die Taliban irgendwelche staatlichen Unterlagen suchen, um die Regierungsbediensteten ausfindig machen zu können. Fünf der vermutlich insgesamt sechs Taliban seien zum Auto gekommen, jedoch hätten sich fünf Personen geweigert, den Wagen zu verlassen. Ein Talib sei vor dem Auto gestanden und vier seien eingestiegen. Zwei hätten einen Bart getragen und einer eine Maske vor dem Gesicht. Zuerst hätten die Taliban nach der Volksabstammung der Personen gefragt. Bis auf drei seien alle Hazara gewesen, die von den Taliban gehasst würden. Da die Taliban Paschtu gesprochen hätten, sei es zu einer heftigen Auseinandersetzung gekommen und sie hätten begonnen, drei der Insassen zu schlagen. Keiner der Insassen habe die Taliban verstanden, der Beschwerdeführer habe nur mitbekommen, dass sie etwas von "Hazaren" und "umbringen" gesagt hätten. Einer der Taliban habe dann das Feuer eröffnet, der Beschwerdeführer sei an der linken Schulter getroffen worden und in Ohnmacht gefallen. Auf Grund des Durcheinanders habe er nicht mitbekommen, wer den Schuss abgegeben habe. Zu sich gekommen sei er in einem Krankenhaus in Kabul namens römisch 40 . Nach seiner Entlassung habe er Anzeige erstattet und wieder gearbeitet. Die Anzeige sei niedergeschrieben worden, aber man habe ihm mitgeteilt, er solle nach Hause gehen, weil solche Vorfälle normal seien. Ca. acht oder neun Monate danach sei er auf der Straße gegangen, als ein Fahrzeug neben ihm gestoppt habe und drei Personen ausgestiegen seien. Eine davon sei bewaffnet gewesen, die zwei anderen hätten Holzstöcke getragen. Sie hätten den Beschwerdeführer geschlagen und einer habe ihn mit dem Holzknüppel unter dem Kinn erwischt. Er trage noch immer eine Narbe von diesem Schlag und habe dabei sieben bis acht Zähne verloren. Als ihm Passanten zu Hilfe geeilt seien, wären die Angreifer geflohen und er habe daraufhin Anzeige gegen unbekannt erstattet. Das Motiv für den Überfall kenne er nicht, könne sich aber vorstellen, irgendjemand habe verraten, dass er wegen des ersten Vorfalls Anzeige erstattet habe. Er vermute zu 80 bis 90 %, dass die beiden Vorfälle zusammenhingen. Beim zweiten Überfall in Kabul sei jedoch nichts dergleichen erwähnt worden. Der Beschwerdeführer wisse auch nicht, ob es sich bei den Angreifern um die gleichen Personen gehandelt habe, weil sie lange Bärte gehabt und teilweise Masken getragen hätten. Beim ersten Vorfall habe der Beschwerdeführer unterwegs im Fahrzeug eine Person namens XXXX kennengelernt und Telefonnummern ausgetauscht. Drei bis vier Tage nach dem zweiten Vorfall habe XXXX ihn angerufen, weil er von den Verletzungen des Beschwerdeführers gehört habe. Er habe ihm geraten, das Land zu verlassen, ansonsten würde er wegen der von ihm erstatteten Anzeige Probleme mit den Taliban bekommen. Nach dem ersten Vorfall habe der Beschwerdeführer zwei Mal mit XXXX telefoniert, das dritte Mal sei eben diese Warnung gewesen. Zwei Tage nach dem Telefonat sei der Beschwerdeführer aus dem Krankenhaus entlassen worden und anschließend auf einen Rat seiner Tante hin in den Iran zurückgekehrt, wo er sich die Zähne wieder herrichten lassen und als Schweißerhelfer in einer Baufirma und später als Staplerfahrergehilfe in einem Baustofflager gearbeitet habe. Nach sieben oder acht Monaten sei er von der iranischen Polizei kontrolliert und nach Herat abgeschoben worden, jedoch wieder illegal in den Iran zurückgekehrt. Aus Angst, entweder wieder nach Afghanistan abgeschoben oder nach Syrien in den Krieg geschickt zu werden, habe er sich auf den Weg nach Europa gemacht.Beim ersten Vorfall habe der Beschwerdeführer unterwegs im Fahrzeug eine Person namens römisch 40 kennengelernt und Telefonnummern ausgetauscht. Drei bis vier Tage nach dem zweiten Vorfall habe römisch 40 ihn angerufen, weil er von den Verletzungen des Beschwerdeführers gehört habe. Er habe ihm geraten, das Land zu verlassen, ansonsten würde er wegen der von ihm erstatteten Anzeige Probleme mit den Taliban bekommen. Nach dem ersten Vorfall habe der Beschwerdeführer zwei Mal mit römisch 40 telefoniert, das dritte Mal sei eben diese Warnung gewesen. Zwei Tage nach dem Telefonat sei der Beschwerdeführer aus dem Krankenhaus entlassen worden und anschließend auf einen Rat seiner Tante hin in den Iran zurückgekehrt, wo er sich die Zähne wieder herrichten lassen und als Schweißerhelfer in einer Baufirma und später als Staplerfahrergehilfe in einem Baustofflager gearbeitet habe. Nach sieben oder acht Monaten sei er von der iranischen Polizei kontrolliert und nach Herat abgeschoben worden, jedoch wieder illegal in den Iran zurückgekehrt. Aus Angst, entweder wieder nach Afghanistan abgeschoben oder nach Syrien in den Krieg geschickt zu werden, habe er sich auf den Weg nach Europa gemacht. Im Iran habe der Beschwerdeführer sechs Monate lang einen Erwachsenenbildungskurs besucht, wegen seines illegalen Aufenthaltes sei es ihm nicht möglich gewesen, in die Schule zu gehen. Zu dem Zeitpunkt, als die Familie noch legal in Teheran gelebt habe, habe sein Vater nicht genug verdient, um die Familie zu erhalten, sodass auch der Beschwerdeführer hätte arbeiten müssen. In Österreich besuche er eine Schule, helfe dort auch der Chefin und bewirtschafte die Blumenbeete. Zudem arbeite er in der Küche im Caritashaus und sei mit einer Frau befreundet, die ihm auch Deutsch beibringe. Zudem besuche er VHS Kurse, um Deutsch zu lernen, sei Mitglied in einem Fitnessstudio und arbeite zwei Tage in einem Altenheim als Gärtner. Einmal wöchentlich gebe es ein Treffen und auch einen Deutschkurs. Er sei beim Zahnarzt in Behandlung, ansonsten sei er gesund. Vorgelegt wurde ein Konvolut von Unterlagen: Drei Bestätigungen des Magistrates über die Verrichtung gemeinnütziger Arbeit durch den Beschwerdeführer, eine Bestätigung über die Verrichtung ehrenamtlicher Tätigkeit ab 01.02.2015 bei der Caritas; eine Bestätigung der ehrenamtlichen Arbeit ab September 2014 von XXXX; die Teilnahmebestätigung am Sprachkurs von XXXX; die Kursbestätigung Deutsch für Asylwerber-Alphabetisierung einer Volkshochschule; den Stundenplan eines Musik und Tanzprojektes; eine Postkarte mit den Teilnehmern dieses Projektes; einen Zeitungsartikel über die Leistung freiwilliger Hilfe in einer Notschlafstelle; die Mitgliedschaft eines Fitnessstudios; Terminbestätigungen eines Zahngesundheitszentrums.Vorgelegt wurde ein Konvolut von Unterlagen: Drei Bestätigungen des Magistrates über die Verrichtung gemeinnütziger Arbeit durch den Beschwerdeführer, eine Bestätigung über die Verrichtung ehrenamtlicher Tätigkeit ab 01.02.2015 bei der Caritas; eine Bestätigung der ehrenamtlichen Arbeit ab September 2014 von römisch 40 ; die Teilnahmebestätigung am Sprachkurs von römisch 40 ; die Kursbestätigung Deutsch für Asylwerber-Alphabetisierung einer Volkshochschule; den Stundenplan eines Musik und Tanzprojektes; eine Postkarte mit den Teilnehmern dieses Projektes; einen Zeitungsartikel über die Leistung freiwilliger Hilfe in einer Notschlafstelle; die Mitgliedschaft eines Fitnessstudios; Terminbestätigungen eines Zahngesundheitszentrums.
- Am 06.10.2015 langte beim Bundesamt die Stellungnahme des Beschwerdeführers zu den im Rahmen der Einvernahme ausgehändigten Länderfeststellungen ein.
- Mit dem gegenständlichen, im Spruch angeführten, Bescheid des Bundesamtes vom 12.10.2015 - zugestellt am 14.10.2015 - wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen (Spruchpunkt II.). Unter Spruchpunkt III. wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA Verfahrensgesetz wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Afghanistan zulässig sei. Unter Spruchpunkt IV. wurde festgehalten, dass gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG die Frist für die freiwillige Ausreise des Beschwerdeführers zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage.
- Mit dem gegenständlichen, im Spruch angeführten, Bescheid des Bundesamtes vom 12.10.2015 - zugestellt am 14.10.2015 - wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) und gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen (Spruchpunkt römisch zwei.). Unter Spruchpunkt römisch drei. wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraphen 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt. Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA Verfahrensgesetz wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen und gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Afghanistan zulässig sei. Unter Spruchpunkt römisch vier. wurde festgehalten, dass gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG die Frist für die freiwillige Ausreise des Beschwerdeführers zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage. Begründend wurde im Wesentlichen angeführt, dass sich im Verwaltungsverfahren keine begründeten Hinweise auf eine Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers ergeben hätten.
- Dagegen wurde fristgerecht Beschwerde erhoben und der Bescheid in vollem Umfang angefochten. In der beiliegenden ergänzenden Beschwerde erklärte der Beschwerdeführer, dass seine Familie, als er noch ein Kind gewesen sei, in den Iran geflüchtet wäre, weil sie wegen ihrer nationalen (Hazara) und religiösen (Schiiten) Zugehörigkeit in ihrem Heimatdorf immer mit Bedrohung und Diskriminierung konfrontiert gewesen sei. Die Familie stamme aus der Provinz Ghazni und besitze dort einen Gemüsegarten, der ihre Lebensgrundlage gewesen sei. Die Mehrheit der Bevölkerung in der Region seien Paschtunen. Angehörige der paschtunischen Mehrheit hätten immer versucht, ihnen diesen Garten wegzunehmen. Im Iran sei das Leben für Afghanen sehr schwierig; es wäre sehr teuer, einen legalen Aufenthaltstitel zu erhalten, zudem dürften afghanische Kinder die Schule besuchen nicht und seien mit Diskriminierung konfrontiert. Wenn man kein gültiges Visum habe, sei man ständig in Gefahr, von der Polizei verhaftet zu werden. Man werde dann vor die Wahl gestellt, entweder nach Afghanistan abgeschoben oder als Soldat nach Syrien geschickt zu werden. Seiner Tante und ihrer Familie in Kabul gehe es sehr schlecht, sie könnte dem Beschwerdeführer nicht helfen. Er könnte auch nicht in ihrer Wohnung leben, weil sie Töchter habe, und es in ihrer Kultur nicht möglich sei, dass unverheiratete Männer und Frauen unter einem Dach lebten.
- Am 20.04.2016 langten beim Bundesverwaltungsgericht ein ZMR-Auszug, eine Bestätigung des Magistrats über die Verrichtung einer gemeinnützigen Tätigkeit durch den Beschwerdeführer im Ausmaß von 120 Stunden in einem Seniorenwohnhaus sowie die Teilnahmebestätigung an einem Kurs "Deutsch für Asylwerbende" (Anfänger) ein. Am 14.09.2016 folgte eine Anmeldebestätigung zu einem Pflichtschulabschlusskurs im Jahr 2016/
- Am 10.01.2017 langte eine Bestätigung über die Tätigkeit als Coreferent im Rahmen eines Projektes ein.
- Am 20.04.2016 langten beim Bundesverwaltungsgericht ein ZMR-Auszug, eine Bestätigung des Magistrats über die Verrichtung einer gemeinnützigen Tätigkeit durch den Beschwerdeführer im Ausmaß von 120 Stunden in einem Seniorenwohnhaus sowie die Teilnahmebestätigung an einem Kurs "Deutsch für Asylwerbende" (Anfänger) ein. Am 14.09.2016 folgte eine Anmeldebestätigung zu einem Pflichtschulabschlusskurs im Jahr 2016 aus 2017,. Am 10.01.2017 langte eine Bestätigung über die Tätigkeit als Coreferent im Rahmen eines Projektes ein.
- Am 10.07.2017 führte das Bundesverwaltungsgericht unter Beiziehung eines Dolmetschers für die Sprache Dari und in Anwesenheit des Beschwerdeführers und dessen Rechtsvertreters eine öffentliche mündliche Verhandlung durch, an der das Bundesamt nicht teilnahm. Dabei erklärte der Beschwerdeführer, er sei in Kabul geboren, stamme aus der Provinz Maidan Wardak, gehöre zur Volksgruppe der Hazara und sei schiitischen Glaubens. Auf dem Weg von der Türkei nach Griechenland sei ihm seine Tazkira ins Wasser gefallen. Bei seiner Rückkehr nach Afghanistan im Jahr 2009 habe er in Kabul bei seiner Tante mütterlicherseits gelebt, die ihm auch geholfen habe, eine Arbeit zu finden. Später habe die Tante ihre Wohnadresse gewechselt. Vor der Ausreise der Familie hätte diese in einem Haus ein paar Straßen von der Tante entfernt gewohnt. Der Beschwerdeführer sei Analphabet, habe jedoch sechs Monate im Iran einen Alphabetisierungskurs besucht und den Beruf des Schneiders erlernt, den er auch acht Jahre lang ausgeübt habe, davon sechs Jahre lang im Iran und zwei Jahre in Kabul. In Teheran habe er auch als Schweißer gearbeitet und sei bei einem Staplerfahrer in einer Metallfabrik Lehrling gewesen. Wegen familiärer Probleme habe er mit zehn Jahren begonnen, zu arbeiten. Nachgefragt, warum er bei der Erstbefragung angegeben habe, dass er drei Jahre lang in Teheran die Grundschule besucht hätte, brachte der Beschwerdeführer vor, er sei nicht in der Lage gewesen, die Erstbefragung zu führen, jedoch dazu gezwungen worden. Im Jahr 2015 habe er bei seiner Einvernahme angegeben, dass die Erstbefragung nicht stimme. Neben seinen Eltern habe der Beschwerdeführer einen Bruder und fünf Schwestern, von denen drei verheiratet seien. Die Tante, die in Kabul gelebt habe, befinde sich momentan im Iran. Von Onkeln väterlicherseits und mütterlicherseits wisse er nichts, sie seien im Krieg getötet worden. Die Eltern und Geschwister seien im Iran aufhältig, lediglich eine der Schwestern lebe mit ihrem Ehemann und ihrer Tochter in Oberösterreich. Bei seiner Einvernahme im Jahr 2015 habe der Beschwerdeführer angegeben, dass ein weiterer Bruder vor sechs Jahren nach Europa gekommen sei. Was aus ihm geworden sei und wo er sich befinde, wisse der Beschwerdeführer nicht. In Afghanistan habe der Beschwerdeführer keine Verwandten oder Bekannten mehr. Lediglich zu seinem Vater habe er noch telefonischen Kontakt, und auch dies nur unregelmäßig und selten. Zu seiner Tante mütterlicherseits habe er nur einmal nach diesem Vorfall Kontakt gehabt. Von Österreich aus habe er keine Verbindung zu Personen in Afghanistan. Sein Vater habe in der Provinz Maidan Wardak ein Grundstück gehabt. Als sich der Beschwerdeführer gemeinsam mit seiner Tante persönlich dorthin begeben haben wollen, sei ihm dieser Vorfall passiert und er habe sich nicht über dieses Grundstück erkundigen können. Konkrete Angaben zu dem Grundstück habe ihm sein Vater nicht gemacht. Wer es nun bewirtschafte, wisse der Beschwerdeführer nicht. Die Familie besitze kein weiteres Land. Sein Vorbringen in der Beschwerde vorgehalten, räumte der Beschwerdeführer ein, dass manche Angaben dort nicht stimmen würden, die Beschwerde ohne Dolmetscher verfasst worden sei und sie z.B. statt "Grundstück", "Gemüsegarten" und anstelle von "Maidan Wardak", "Ghazni" geschrieben hätten. Im Jahr 1388 sei der Beschwerdeführer vom Iran nach Afghanistan gereist. Ca. ein Jahr danach habe ihn sein Vater angerufen und ihn darum gebeten, dieses Grundstück aufzusuchen. Als der Beschwerdeführer mit seiner Tante dorthin unterwegs gewesen sei, sei ihr Auto von den Taliban angehalten worden. Von den insgesamt zwölf Fahrgästen hätten sie acht Männer mitgenommen. 100-prozentig könne er nicht sagen, welcher Volksgruppe sie angehört hätten, die meisten von ihnen seien Hazara gewesen. Der Beschwerdeführer, seine Tante und weitere drei bis vier Personen seien im Auto geblieben. Fünf bis sechs Taliban seien zu Ihnen gekommen und hätten versucht, sie gewaltsam aus dem Auto zu zerren. Da sie auch Paschtu gesprochen hätten, habe sie der Beschwerdeführer nicht verstanden. Nach einer Handgreiflichkeit hätten sie auf ihn geschossen und ihn an der linken Schulter getroffen. Die Narbe sei noch sichtbar. Nach dieser Verletzung wäre der Beschwerdeführer noch soweit bei Bewusstsein gewesen, um mitzubekommen, dass der Chauffeur weitergefahren sei. Eine halbe Stunde später sei er bewusstlos geworden und in dem Spital namens XXXX wieder aufgewacht, wo er vier Tage bis eine Woche lang geblieben sei. Nach seiner Entlassung habe er wieder mit der Arbeit begonnen. Warum die Taliban das Taxi angegriffen hätten, wisse der Beschwerdeführer nicht. Die Lage in den Provinzen sei unsicher, die Taliban würden Autos anhalten und die Leute fragen, welcher Volksgruppe und welcher Religion sie angehörten. In Afghanistan gebe es Konflikte zwischen den diversen Ethnien.Im Jahr 1388 sei der Beschwerdeführer vom Iran nach Afghanistan gereist. Ca. ein Jahr danach habe ihn sein Vater angerufen und ihn darum gebeten, dieses Grundstück aufzusuchen. Als der Beschwerdeführer mit seiner Tante dorthin unterwegs gewesen sei, sei ihr Auto von den Taliban angehalten worden. Von den insgesamt zwölf Fahrgästen hätten sie acht Männer mitgenommen. 100-prozentig könne er nicht sagen, welcher Volksgruppe sie angehört hätten, die meisten von ihnen seien Hazara gewesen. Der Beschwerdeführer, seine Tante und weitere drei bis vier Personen seien im Auto geblieben. Fünf bis sechs Taliban seien zu Ihnen gekommen und hätten versucht, sie gewaltsam aus dem Auto zu zerren. Da sie auch Paschtu gesprochen hätten, habe sie der Beschwerdeführer nicht verstanden. Nach einer Handgreiflichkeit hätten sie auf ihn geschossen und ihn an der linken Schulter getroffen. Die Narbe sei noch sichtbar. Nach dieser Verletzung wäre der Beschwerdeführer noch soweit bei Bewusstsein gewesen, um mitzubekommen, dass der Chauffeur weitergefahren sei. Eine halbe Stunde später sei er bewusstlos geworden und in dem Spital namens römisch 40 wieder aufgewacht, wo er vier Tage bis eine Woche lang geblieben sei. Nach seiner Entlassung habe er wieder mit der Arbeit begonnen. Warum die Taliban das Taxi angegriffen hätten, wisse der Beschwerdeführer nicht. Die Lage in den Provinzen sei unsicher, die Taliban würden Autos anhalten und die Leute fragen, welcher Volksgruppe und welcher Religion sie angehörten. In Afghanistan gebe es Konflikte zwischen den diversen Ethnien. Acht oder neun Monate später sei er Richtung Campany nach Naqash unterwegs gewesen, um auf dem Tiermarkt ein Schaf zu kaufen. 15 Gehminuten vor Naqash sei er unter einer Brücke aus dem Auto ausgestiegen, um zu Fuß weiter zu gehen. Auf der Straße habe ein Auto neben ihm angehalten, aus dem drei Personen ausgestiegen seien. Zwei davon hätten Schlagstöcke in der Hand gehabt, der Dritte sei bewaffnet gewesen. Sie hätten ihn mit dem Schlagstock am Kinn geschlagen, wodurch er sieben bis acht seiner Zähne verloren habe. Dann hätten Menschen geholfen und ihn ins Spital gebracht, wo er drei bis vier Tage stationär behandelt worden sei. Zu 80 bis 90, sogar 100 % könne es sein, dass beide Vorfälle in Zusammenhang stünden. Den Grund kenne er jedoch nicht und er wisse nicht, warum ihm dies passiert sei. Der Beschwerdeführer habe sich zweimal an die Polizei gewandt, die jedoch nichts unternommen habe. Als seine Dokumente ins Wasser gefallen seien, hätten sich darunter auch die Kopien der Anzeigen befunden. Beim ersten Vorfall habe er eine Person namens XXXX kennengelernt, die von dem zweiten Vorfall erfahren und den Beschwerdeführer während seines zweiten Spitalsaufenthaltes angerufen und gewarnt habe, dass sein Leben in Gefahr sei und er Afghanistan verlassen solle. Aus diesem Grund sei er wieder in den Iran gereist, wo er zuerst seine Familie aufgesucht habe und sich danach die Zähne hätte behandeln lassen.Beim ersten Vorfall habe er eine Person namens römisch 40 kennengelernt, die von dem zweiten Vorfall erfahren und den Beschwerdeführer während seines zweiten Spitalsaufenthaltes angerufen und gewarnt habe, dass sein Leben in Gefahr sei und er Afghanistan verlassen solle. Aus diesem Grund sei er wieder in den Iran gereist, wo er zuerst seine Familie aufgesucht habe und sich danach die Zähne hätte behandeln lassen. Ca. neun oder zehn Monate später sei er von der iranischen Polizei aufgegriffen und in ein Lager außerhalb Teherans gebracht worden. Nach drei Tagen hätten sie ihn in die Provinz Herat abgeschoben, von wo aus er wieder illegal in den Iran gereist sei. Ca. ein Jahr später sei er wieder von der iranischen Polizei festgenommen, erneut nach Afghanistan abgeschoben worden und wieder illegal in den Iran zurückgekehrt. Danach habe er eine Weile gearbeitet und Rücksprache mit seinen Eltern gehalten. Im Iran habe er Angst gehabt, weil er kein Aufenthaltsrecht habe, und befürchtet, in den Krieg nach Syrien geschickt zu werden. Im Jahr 2014 habe er den Iran schließlich zunächst Richtung Türkei verlassen. Warum seinerzeit seine Eltern und danach seine Tante in den Iran geflüchtet seien, wisse der Beschwerdeführer nicht. Der Beschwerdeführer sei Analphabet gewesen und habe seinen Namen nicht schreiben können. In Österreich lerne er Deutsch, schriftlich und mündlich, und sei bei christlichen Festen gewesen. Vor allem seine Patin, die wie eine Mutter für ihn sei, habe ihm sehr viel geholfen. Er selbst gehe täglich eine Stunde Joggen und sei ehrenamtlich für einen Verein tätig. Zudem besuche er die Bibliothek, um zu lernen. Im Rahmen der mündlichen Verhandlung übergab der Beschwerdeführer ein Konvolut von Bestätigungen (unter anderem über die Teilnahme an Kursen einer Volkshochschule zur Erlangung des Pflichtschulabschlusses, die Teilnahme an Alphabetisierungs- und Sprachkursen bis zum Niveau A2 sowie in einem Begegnungscafé, an Workshops und über ehrenamtliche Engagements des Beschwerdeführers) sowie von diversen Empfehlungsschreiben, welches in Kopie zum Akt genommen wurde. Zu den mit der Ladung übermittelten Länderberichten legte der Beschwerdeführer einen Auszug aus dem Asylmagazin 3/2017 zum Thema Überleben in Afghanistan vor.Zu den mit der Ladung übermittelten Länderberichten legte der Beschwerdeführer einen Auszug aus dem Asylmagazin 3 aus 2017, zum Thema Überleben in Afghanistan vor. Zudem wurde dem Beschwerdeführer ergänzend weiteres Länderinformationsmaterial unter Einräumung einer Stellungnahmefrist von zwei Wochen übergeben: -Strichaufzählung Information des BFA in Bezug auf Rückkehrunterstützung und Reintegrationsmaßnahmen va. für afghanische Staatsangehörige im Herkunftsland vom 06.04.2017, -Strichaufzählung Kurzinformation der Staatendokumentation Afghanistan Aktualisierung der Sicherheitslage in Afgahanistan . 2 Q.2017 vom 22.06.2017, -Strichaufzählung Gutachten des Ländersachverständigen und Sachverständigen für die aktuelle politische Lage, Dr. XXXX betreffend die Stellung der Hazara in Afghanistan und zur Frage von deren möglicher Zwangsrekrutierung vom 17.02.2017 im Verfahren W119 20122211-1/20ZGutachten des Ländersachverständigen und Sachverständigen für die aktuelle politische Lage, Dr. römisch 40 betreffend die Stellung der Hazara in Afghanistan und zur Frage von deren möglicher Zwangsrekrutierung vom 17.02.2017 im Verfahren W119 20122211-1/20Z -Strichaufzählung Gutachterliche Stellungnahme des Dr. XXXX vom 26.09.2016 zur Frage ob Hazara in Afghanistan und insbesondere in der Provinz Ghazni wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit von Verfolgung bedroht sind im Verfahren W174 1438743-1/7Z.Gutachterliche Stellungnahme des Dr. römisch 40 vom 26.09.2016 zur Frage ob Hazara in Afghanistan und insbesondere in der Provinz Ghazni wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit von Verfolgung bedroht sind im Verfahren W174 1438743-1/7Z.
- Am 24.07.2017 langte beim Bundesverwaltungsgericht eine Stellungnahme des Beschwerdeführers ein, in der er zunächst im Wesentlichen sein bisheriges Vorbringen wiederholte und vorbrachte, dass sich die in Afghanistan lebenden Hazara von der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes ausgeschlossen und als Bürger zweiter Klasse fühlten. Das Gutachten von Mag. XXXX sei nicht objektiv, die Sicherheitslage in Afghanistan verschlechtere sich zusehends und eine Verbesserung sei nicht absehbar. Der Beschwerdeführer habe fast sein ganzes Leben im Iran verbracht und niemanden in Afghanistan, der sich um ihn kümmern bzw. mit einem Netzwerk weiterhelfen könne. Entsprechend der Berichtslage würde er überall in Afghanistan ohne private Unterstützung auf der Straße landen. Wegen seines Aufwachsens im Iran spreche er Dari in iranischer Sprachfärbung, weshalb er in Afghanistan leicht als Ausländer erkennbar sei und ihm die soziale Ausgrenzung drohe. Zudem glaube er nicht an den Islam, was für ihn auch gefährlich sei.
- Am 24.07.2017 langte beim Bundesverwaltungsgericht eine Stellungnahme des Beschwerdeführers ein, in der er zunächst im Wesentlichen sein bisheriges Vorbringen wiederholte und vorbrachte, dass sich die in Afghanistan lebenden Hazara von der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes ausgeschlossen und als Bürger zweiter Klasse fühlten. Das Gutachten von Mag. römisch 40 sei nicht objektiv, die Sicherheitslage in Afghanistan verschlechtere sich zusehends und eine Verbesserung sei nicht absehbar. Der Beschwerdeführer habe fast sein ganzes Leben im Iran verbracht und niemanden in Afghanistan, der sich um ihn kümmern bzw. mit einem Netzwerk weiterhelfen könne. Entsprechend der Berichtslage würde er überall in Afghanistan ohne private Unterstützung auf der Straße landen. Wegen seines Aufwachsens im Iran spreche er Dari in iranischer Sprachfärbung, weshalb er in Afghanistan leicht als Ausländer erkennbar sei und ihm die soziale Ausgrenzung drohe. Zudem glaube er nicht an den Islam, was für ihn auch gefährlich sei.
- Am 30.11.2017 langte beim Bundesverwaltungsgericht eine Anzeigebestätigung ein, nach der der Beschwerdeführer Zeuge bei einem versuchten Diebstahl gewesen ist. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
- Feststellungen: Das Bundesverwaltungsgericht geht aufgrund des durchgeführten Ermittlungsverfahrens von folgendem, für die Entscheidung maßgeblichem Sachverhalt aus: 1.
- Zur Person des Beschwerdeführers: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Muslim. Er reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 08.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde in Kabul geboren, verließ im Kindesalter mit seiner Familie Afghanistan und lebte in weiterer Folge im Iran, wo er zumindest einen Erwachsenenbildungskurs (Alphabetisierungskurs) und eine Schneiderlehre absolvierte sowie sechs Jahre lang als Schneider tätig war. Von 2009 bis 2011 lebte er wieder in Kabul und arbeitete als Schneider, bevor er wieder illegal in den Iran zurückkehrte. Im Iran war er zudem Schweißer und Lehrling bei einem Staplerfahrer in einer Metallfabrik. Seine Eltern sowie vier Schwestern und ein Bruder befinden sich im Iran, eine Schwester mit Ehemann und Kind in Oberösterreich, ein weiterer Bruder ist vor mehreren Jahren nach Europa ausgereist. Nach den Angaben des Beschwerdeführers leben keine Verwandten mehr in der Heimat. Der Beschwerdeführer ist arbeitsfähig und hat keine gesundheitlichen Probleme. Er war in Österreich lediglich in Zahnbehandlung. Nicht festgestellt werden kann, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in seine Heimat persönlich von Verfolgung durch die Taliban bedroht ist. Nicht festgestellt werden kann, dass der Beschwerdeführer in der Heimat ernstlich wegen seiner Volksgruppenzugehörigkeit bzw. seiner Religion verfolgt würde. Der Beschwerdeführer besuchte in Österreich an einer Volkshochschule Vorbereitungskurse für den Pflichtschulabschluss sowie Deutschkurse bis zum Niveau A2 bei XXXX, konnte jedoch kein Deutsch Zertifikat vorlegen und antwortete auch im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht trotz Ermunterung der Richterin nicht auf Deutsch. Er verfügt über kein eigenes Einkommen.Der Beschwerdeführer besuchte in Österreich an einer Volkshochschule Vorbereitungskurse für den Pflichtschulabschluss sowie Deutschkurse bis zum Niveau A2 bei römisch 40 , konnte jedoch kein Deutsch Zertifikat vorlegen und antwortete auch im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht trotz Ermunterung der Richterin nicht auf Deutsch. Er verfügt über kein eigenes Einkommen. Der Beschwerdeführer hat im Bundesgebiet diverse soziale Kontakte, verrichtet diverse ehrenamtliche Tätigkeiten, ist auch in Vereinen aktiv und konnte eine Anzahl von Unterstützungserklärungen vorlegen. 1.
- Zur Lage im Herkunftsland: Das Bundesverwaltungsgericht trifft folgende entscheidungsrelevante Feststellungen zur Lage im Herkunftsstaat (Auszug aus dem Länderinformationsblatt der Staatendokumentation): Sicherheitslage Die Sicherheitslage ist beeinträchtigt durch eine tief verwurzelte militante Opposition. Die afghanische Regierung behält die Kontrolle über Kabul, größere Bevölkerungszentren, Transitrouten, Provinzhauptstädten und den Großteil der Distriktzentren. Die afghanischen Sicherheitskräfte zeigten Entschlossenheit und steigerten auch weiterhin ihre Leistungsfähigkeit im Kampf gegen den von den Taliban geführten Aufstand. Die Taliban kämpften weiterhin um Distriktzentren, bedrohten Provinzhauptstädte und eroberten landesweit kurzfristig Hauptkommunikationsrouten; speziell in Gegenden von Bedeutung wie z.B. Kunduz City und der Provinz Helmand (USDOD 12.2016). Zu Jahresende haben die afghanischen Sicherheitskräfte (ANDSF) Aufständische in Gegenden von Helmand, Uruzgan, Kandahar, Kunduz, Laghman, Zabul, Wardak und Faryab bekämpft (SIGAR 30.1.2017). In den letzten zwei Jahren hatten die Taliban kurzzeitig Fortschritte gemacht, wie z.B. in Helmand und Kunduz, nachdem die ISAF-Truppen die Sicherheitsverantwortung den afghanischen Sicherheits- und Verteidigungskräften (ANDSF) übergeben hatten. Die Taliban nutzen die Schwächen der ANDSF aus, wann immer sie Gelegenheit dazu haben. Der IS (Islamischer Staat) ist eine neue Form des Terrors im Namen des Islam, ähnlich der al-Qaida, auf zahlenmäßig niedrigerem Niveau, aber mit einem deutlich brutaleren Vorgehen. Die Gruppierung operierte ursprünglich im Osten entlang der afghanisch-pakistanischen Grenze und erscheint, Einzelberichten zufolge, auch im Nordosten und Nordwesten des Landes (Lokaler Sicherheitsberater in Afghanistan 17.2.2017). Mit Stand September 2016, schätzen Unterstützungsmission der NATO, dass die Taliban rund 10% der Bevölkerung beeinflussen oder kontrollieren. Die afghanischen Verteidigungsstreitkräfte (ANDSF) waren im Allgemeinen in der Lage, große Bevölkerungszentren zu beschützen. Sie hielten die Taliban davon ab, Kontrolle in bestimmten Gegenden über einen längeren Zeitraum zu halten und reagierten auf Talibanangriffe. Den Taliban hingegen gelang es, ländliche Gegenden einzunehmen; sie kehrten in Gegenden zurück, die von den ANDSF bereits befreit worden waren, und in denen die ANDSF ihre Präsenz nicht halten konnten. Sie führten außerdem Angriffe durch, um das öffentliche Vertrauen in die Sicherheitskräfte der Regierung, und deren Fähigkeit, für Schutz zu sorgen, zu untergraben (USDOD 12.2016). Berichten zufolge hat sich die Anzahl direkter Schussangriffe der Taliban gegen Mitglieder der afghanischen Nationalarmee (ANA) und afghaninischen Nationalpolizei (ANP) erhöht (SIGAR 30.1.2017). Einem Bericht des U.S. amerikanischen Pentagons zufolge haben die afghanischen Sicherheitskräfte Fortschritte gemacht, wenn auch keine dauerhaften (USDOD 12.2016). Laut Innenministerium wurden im Jahr 2016 im Zuge von militärischen Operationen - ausgeführt durch die Polizei und das Militär - landesweit mehr als 18.500 feindliche Kämpfer getötet und weitere 12.000 verletzt. Die afghanischen Sicherheitskräfte versprachen, sie würden auch während des harten Winters gegen die Taliban und den Islamischen Staat vorgehen (VOA 5.1.2017). Obwohl die afghanischen Sicherheitskräfte alle Provinzhauptstädte sichern konnten, wurden sie von den Taliban landesweit herausgefordert: intensive bewaffnete Zusammenstöße zwischen Taliban und afghanischen Sicherheitskräften verschlechterten die Sicherheitslage im Berichtszeitraum (16.
- - 17.11.2016) (UN GASC 13.12.2016; vgl. auch: SCR 30.11.2016). Den afghanischen Sicherheitskräften gelang es im August 2016, mehrere große Talibanangriffe auf verschiedene Provinzhauptstädte zu vereiteln, und verlorenes Territorium rasch wieder zurückzuerobern (USDOD 12.2016).Obwohl die afghanischen Sicherheitskräfte alle Provinzhauptstädte sichern konnten, wurden sie von den Taliban landesweit herausgefordert: intensive bewaffnete Zusammenstöße zwischen Taliban und afghanischen Sicherheitskräften verschlechterten die Sicherheitslage im Berichtszeitraum (16.
- - 17.11.2016) (UN GASC 13.12.2016; vergleiche auch: SCR 30.11.2016). Den afghanischen Sicherheitskräften gelang es im August 2016, mehrere große Talibanangriffe auf verschiedene Provinzhauptstädte zu vereiteln, und verlorenes Territorium rasch wieder zurückzuerobern (USDOD 12.2016). Kontrolle von Distrikten und Regionen Den Aufständischen misslangen acht Versuche, die Provinzhauptstadt einzunehmen; den Rebellen war es möglich, Territorium einzunehmen. High-profile Angriffe hielten an. Im vierten Quartal 2016 waren 2,5 Millionen Menschen unter direktem Einfluss der Taliban, während es im
- Quartal noch 2,9 Millionen waren (SIGAR 30.1.2017). Laut einem Sicherheitsbericht für das vierte Quartal, sind 57,2% der 407 Distrikte unter Regierungskontrolle bzw. -einfluss; dies deutet einen Rückgang von 6,2% gegenüber dem dritten Quartal: zu jenem Zeitpunkt waren 233 Distrikte unter Regierungskontrolle, 51 Distrikte waren unter Kontrolle der Rebellen und 133 Distrikte waren umkämpft. Provinzen, mit der höchsten Anzahl an Distrikten unter Rebelleneinfluss oder -kontrolle waren: Uruzgan mit 5 von 6 Distrikten, und Helmand mit 8 von 14 Distrikten. Regionen, in denen Rebellen den größten Einfluss oder Kontrolle haben, konzentrieren sich auf den Nordosten in Helmand, Nordwesten von Kandahar und die Grenzregion der beiden Provinzen (Kandahar und Helmand), sowie Uruzgan und das nordwestliche Zabul (SIGAR 30.1.2017). Rebellengruppen Regierungsfeindliche Elemente versuchten weiterhin durch Bedrohungen, Entführungen und gezielten Tötungen ihren Einfluss zu verstärken. Im Berichtszeitraum wurden 183 Mordanschläge registriert, davon sind 27 gescheitert. Dies bedeutet einen Rückgang von 32% gegenüber dem Vergleichszeitraum im Jahr 2015 (UN GASC 13.12.2016). Rebellengruppen, inklusive hochrangiger Führer der Taliban und des Haqqani Netzwerkes, behielten ihre Rückzugsgebiete auf pakistanischem Territorium (USDOD 12.2016). Afghanistan ist mit einer Bedrohung durch militante Opposition und extremistischen Netzwerken konfrontiert; zu diesen zählen die Taliban, das Haqqani Netzwerk, und in geringerem Maße al-Qaida und andere Rebellengruppen und extremistische Gruppierungen. Die Vereinigten Staaten von Amerika unterstützen eine von Afghanen geführte und ausgehandelte Konfliktresolution in Afghanistan - gemeinsam mit internationalen Partnern sollen die Rahmenbedingungen für einen friedlichen politischen Vergleich zwischen afghanischer Regierung und Rebellengruppen geschaffen werden (USDOD 12.2016). Zwangsrekrutierungen durch die Taliban, Milizen, Warlords oder kriminelle Banden sind nicht auszuschließen. Konkrete Fälle kommen jedoch aus Furcht vor Konsequenzen für die Rekrutierten oder ihren Familien kaum an die Öffentlichkeit (AA 9.2016). Taliban und ihre Offensive Die afghanischen Sicherheitskräfte behielten die Kontrolle über große Ballungsräume und reagierten rasch auf jegliche Gebietsgewinne der Taliban (USDOD 12.2016). Die Taliban erhöhten das Operationstempo im Herbst 2016, indem sie Druck auf die Provinzhauptstädte von Helmand, Uruzgan, Farah und Kunduz ausübten, sowie die Regierungskontrolle in Schlüsseldistrikten beeinträchtigten und versuchten, Versorgungsrouten zu unterbrechen (UN GASC 13.12.2016). Die Taliban verweigern einen politischen Dialog mit der Regierung (SCR 12.2016). Die Taliban haben die Ziele ihrer Offensive "Operation Omari" im Jahr 2016 verfehlt (USDOD 12.2016). Ihr Ziel waren großangelegte Offensiven gegen Regierungsstützpunkte, unterstützt durch Selbstmordattentate und Angriffe von Aufständischen, um die vom Westen unterstütze Regierung zu vertreiben (Reuters 12.4.2016). Gebietsgewinne der Taliban waren nicht dauerhaft, nachdem die ANDSF immer wieder die Distriktzentren und Bevölkerungsgegenden innerhalb eines Tages zurückerobern konnte. Die Taliban haben ihre lokalen und temporären Erfolge ausgenutzt, indem sie diese als große strategische Veränderungen in sozialen Medien und in anderen öffentlichen Informationskampagnen verlautbarten (USDOD12.2016). Zusätzlich zum bewaffneten Konflikt zwischen den afghanischen Sicherheitskräften und den Taliban kämpften die Taliban gegen den ISIL-KP (Islamischer Staat in der Provinz Khorasan) (UN GASC 13.12.2016). Der derzeitig Talibanführer Mullah Haibatullah Akhundzada hat im Jänner 2017 16 Schattengouverneure in Afghanistan ersetzt, um seinen Einfluss über den Aufstand zu stärken. Aufgrund interner Unstimmigkeiten und Überläufern zu feindlichen Gruppierungen, wie dem Islamischen Staat, waren die afghanischen Taliban geschwächt. hochrangige Quellen der Taliban waren der Meinung, die neu ernannten Gouverneure würden den Talibanführer stärken, dennoch gab es keine Veränderung in Helmand. Die südliche Provinz - größtenteils unter Talibankontrolle - liefert der Gruppe den Großteil der finanziellen Unterstützung durch Opium. Behauptet wird, Akhundzada hätte nicht den gleichen Einfluss über Helmand, wie einst Mansour (Reuters 27.1.2017). Im Mai 2016 wurde der Talibanführer Mullah Akhtar Mohammad Mansour durch eine US-Drohne in der Provinz Balochistan in Pakistan getötet (BBC News 22.5.2016; vgl. auch: The National 13.1.2017). Zum Nachfolger wurde Mullah Haibatullah Akhundzada ernannt - ein ehemaliger islamischer Rechtsgelehrter - der bis zu diesem Zeitpunkt als einer der Stellvertreter diente (Reuters 25.5.2016; vgl. auch:Im Mai 2016 wurde der Talibanführer Mullah Akhtar Mohammad Mansour durch eine US-Drohne in der Provinz Balochistan in Pakistan getötet (BBC News 22.5.2016; vergleiche auch: The National 13.1.2017). Zum Nachfolger wurde Mullah Haibatullah Akhundzada ernannt - ein ehemaliger islamischer Rechtsgelehrter - der bis zu diesem Zeitpunkt als einer der Stellvertreter diente (Reuters 25.5.2016; vergleiche auch: The National 13.1.2017). Dieser ernannte als Stellvertreter Sirajuddin Haqqani, den Sohn des Führers des Haqqani-Netzwerkes (The National 13.1.2017) und Mullah Yaqoub, Sohn des Talibangründers Mullah Omar (DW 25.5.2016). Haqqani-Netzwerk Das Haqqani-Netzwerk ist eine sunnitische Rebellengruppe, die durch Jalaluddin Haqqani gegründet wurde. Sirajuddin Haqqani, Sohn des Jalaluddin, führt das Tagesgeschäft, gemeinsam mit seinen engsten Verwandten (NCTC o.D.). Sirajuddin Haqqani, wurde zum Stellvertreter des Talibanführers Mullah Haibatullah Akhundzada ernannt (The National 13.1.2017). Das Netzwerk ist ein Verbündeter der Taliban - dennoch ist es kein Teil der Kernbewegung (CRS 26.5.2016). Das Netzwerk ist mit anderen terroristischen Organisationen in der Region, inklusive al-Qaida und den Taliban, verbündet (Khaama Press 16.10.2014). Die Stärke des Haqqani-Netzwerks wird auf 3.000 Kämpfer geschätzt (CRS 12.1.2017). Das Netzwerk ist hauptsächlich in Nordwaziristan (Pakistan) zu verorten und führt grenzübergreifende Operationen nach Ostafghanistan und Kabul durch (NCTC o.D.). Das Haqqani-Netzwerk ist fähig - speziell in der Stadt Kabul - Operationen durchzuführen; finanziert sich durch legale und illegale Geschäfte in den Gegenden Afghanistans, in denen es eine Präsenz hat, aber auch in Pakistan und im Persischen Golf. Das Netzwerk führt vermehrt Entführungen aus - wahrscheinlich um sich zu finanzieren und seine Wichtigkeit zu stärken (CRS 12.1.2017). Kommandanten des Haqqani Netzwerk sagten zu Journalist/innen, das Netzwerk sei bereit eine politische Vereinbarung mit der afghanischen Regierung zu treffen, sofern sich die Taliban dazu entschließen würden, eine solche Vereinbarung einzugehen (CRS 12.1.2017). Al-Qaida Laut US-amerikanischen Beamten war die Präsenz von al-Qaida in den Jahren 2001 bis 2015 minimal (weniger als 100 Kämpfer); al-Qaida fungierte als Unterstützer für Rebellengruppen (CRS 12.1.2017). Im Jahr 2015 entdeckten und zerstörten die afghanischen Sicherheitskräfte gemeinsam mit US-Spezialkräften ein Kamp der al-Quaida in der Provinz Kandahar (CRS 12.1.2017; vgl. auch: FP 2.11.2015); dabei wurden 160 Kämpfer getötet (FP 2.11.2015). Diese Entdeckung deutet darauf hin, dass al-Qaida die Präsenz in Afghanistan vergrößert hat. US-amerikanische Kommandanten bezifferten die Zahl der Kämpfer in Afghanistan mit 100-300, während die afghanischen Behörden die Zahl der Kämpfer auf 300-500 schätzten (CRS 12.1.2017). Im Dezember 2015 wurde berichtet, dass al-Qaida sich primär auf den Osten und Nordosten konzertierte und nicht wie ursprünglich von US-amerikanischer Seite angenommen, nur auf Nordostafghanistan (LWJ 16.4.2016).Laut US-amerikanischen Beamten war die Präsenz von al-Qaida in den Jahren 2001 bis 2015 minimal (weniger als 100 Kämpfer); al-Qaida fungierte als Unterstützer für Rebellengruppen (CRS 12.1.2017). Im Jahr 2015 entdeckten und zerstörten die afghanischen Sicherheitskräfte gemeinsam mit US-Spezialkräften ein Kamp der al-Quaida in der Provinz Kandahar (CRS 12.1.2017; vergleiche auch: FP 2.11.2015); dabei wurden 160 Kämpfer getötet (FP 2.11.2015). Diese Entdeckung deutet darauf hin, dass al-Qaida die Präsenz in Afghanistan vergrößert hat. US-amerikanische Kommandanten bezifferten die Zahl der Kämpfer in Afghanistan mit 100-300, während die afghanischen Behörden die Zahl der Kämpfer auf 300-500 schätzten (CRS 12.1.2017). Im Dezember 2015 wurde berichtet, dass al-Qaida sich primär auf den Osten und Nordosten konzertierte und nicht wie ursprünglich von US-amerikanischer Seite angenommen, nur auf Nordostafghanistan (LWJ 16.4.2016). Hezb-e Islami Gulbuddin (HIG) Siehe Kapitel 2 - Politische Lage - Friedens- und Versöhnungsprozesse IS/ISIS/ISIL/ISKP/ISIL-K/Daesh - Islamischer Staat Seit dem Jahr 2014 hat die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) eine kleine Präsenz in Afghanistan etabliert (RAND 28.11.2016). Die Führer des IS nennen diese Provinz Wilayat Khorasan - in Anlehnung an die historische Region, die Teile des Irans, Zentralasien, Afghanistan und Pakistan beinhaltete (RAND 28.11.2016; vgl. auch:Seit dem Jahr 2014 hat die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) eine kleine Präsenz in Afghanistan etabliert (RAND 28.11.2016). Die Führer des IS nennen diese Provinz Wilayat Khorasan - in Anlehnung an die historische Region, die Teile des Irans, Zentralasien, Afghanistan und Pakistan beinhaltete (RAND 28.11.2016; vergleiche auch: MEI 5.2016). Anfangs wuchs der IS schnell (MEI 5.2016). Der IS trat im Jahr 2014 in zwei getrennten Regionen in Afghanistan auf: in den östlichsten Regionen Nangarhars, an der AfPak-Grenze und im Distrikt Kajaki in der Provinz Helmand (USIP 3.11.2016). Trotz Bemühungen, seine Macht und seinen Einfluss in der Region zu vergrößern, kontrolliert der IS nahezu kein Territorium außer kleineren Gegenden wie z.B. die Distrikte Deh Bala, Achin und Naziyan in der östlichen Provinz Nangarhar (RAND 28.11.2016; vgl. auch: USIP 3.11.2016). Zwar kämpfte der IS hart in Afghanistan, um Fuß zu fassen. Die Gruppe wird von den Ansässigen jedoch Großteils als fremde Kraft gesehen (MEI 5.2016). Nur eine Handvoll Angriffe führte der IS in der Region durch. Es gelang ihm nicht, sich die Unterstützung der Ansässigen zu sichern; auch hatte er mit schwacher Führung zu kämpfen (RAND 28.11.2016). Der IS hatte mit Verslusten zu kämpfen (MEI 5.2016). Unterstützt von internationalen Militärkräften, führten die afghanischen Sicherheitskräfte regelmäßig Luft- und Bodenoperationen gegen den IS in den Provinzen Nangarhar und Kunar durch - dies verkleinerte die Präsenz der Gruppe in beiden Provinzen. Eine kleinere Präsenz des IS existiert in Nuristan (UN GASC 13.12.2016).Trotz Bemühungen, seine Macht und seinen Einfluss in der Region zu vergrößern, kontrolliert der IS nahezu kein Territorium außer kleineren Gegenden wie z.B. die Distrikte Deh Bala, Achin und Naziyan in der östlichen Provinz Nangarhar (RAND 28.11.2016; vergleiche auch: USIP 3.11.2016). Zwar kämpfte der IS hart in Afghanistan, um Fuß zu fassen. Die Gruppe wird von den Ansässigen jedoch Großteils als fremde Kraft gesehen (MEI 5.2016). Nur eine Handvoll Angriffe führte der IS in der Region durch. Es gelang ihm nicht, sich die Unterstützung der Ansässigen zu sichern; auch hatte er mit schwacher Führung zu kämpfen (RAND 28.11.2016). Der IS hatte mit Verslusten zu kämpfen (MEI 5.2016). Unterstützt von internationalen Militärkräften, führten die afghanischen Sicherheitskräfte regelmäßig Luft- und Bodenoperationen gegen den IS in den Provinzen Nangarhar und Kunar durch - dies verkleinerte die Präsenz der Gruppe in beiden Provinzen. Eine kleinere Präsenz des IS existiert in Nuristan (UN GASC 13.12.2016). Auch wenn die Gruppierung weiterhin interne Streitigkeiten der Taliban ausnützt, um die Präsenz zu halten, ist sie mit einem harten Kampf konfrontiert, um permanenter Bestandteil komplexer afghanischer Stammes- und Militärstrukturen zu werden. Anhaltender Druck durch US-amerikanische Luftangriffe haben weiterhin die Möglichkeiten des IS in Afghanistan untergraben; auch wird der IS weiterhin davon abgehalten, seinen eigenen Bereich in Afghanistan einzunehmen (MEI 5.2016). Laut US-amerikanischem Außenministerium hat der IS keinen sicherheitsrelevanten Einfluss außerhalb von isolierten Provinzen in Ostafghanistan (SIGAR 30.1.2017). Unterstützt von internationalen Militärkräften, führten die afghanischen Sicherheitskräfte regelmäßig Luft- und Bodenoperationen gegen den IS in den Provinzen Nangarhar und Kunar durch - dies verkleinerte die Präsenz der Gruppe in beiden Provinzen. Eine kleinere Präsenz des IS existiert in Nuristan (UN GASC 13.12.2016). Presseberichten zufolge betrachtet die afghanische Bevölkerung die Talibanpraktiken als moderat im Gegensatz zu den brutalen Praktiken des IS. Kämpfer der Taliban und des IS gerieten, aufgrund politischer oder anderer Differenzen, aber auch aufgrund der Kontrolle von Territorium, aneinander (CRS 12.1.2017). Drogenanbau und Gegenmaßnahmen Einkünfte aus dem Drogenschmuggel versorgen auch weiterhin den Aufstand und kriminelle Netzwerke (USDOD 12.2016). Laut einem Bericht des afghanischen Drogenbekämpfungsministeriums, vergrößerte sich die Anbaufläche für Opium um 10% im Jahr 2016 auf etwa 201.000 Hektar. Speziell in Nordafghanistan und in der Provinz Badghis, verstärkte sich der Anbau: Blaumohn wächst in 21 der 34 Provinzen, im Vergleich zum Jahr 2015, wo nur 20 Provinzen betroffen waren. Seit dem Jahr 2008 wurde zum ersten Mal von Opiumanbau in der Provinz Jawzjan berichtet. Helmand bleibt mit 80.273 Hektar (40%) auch weiterhin Hauptanbauprovinz, gefolgt von Badghis, Kandahar und der Provinz Uruzgan. Die potentielle Opiumproduktion im Jahr 2016 macht insgesamt 4.800 Tonnen aus - eine Steigerung von 43% (3.300 Tonnen) im Gegensatz zum Jahr
- Die hohe Produktionsrate kann einer Steigerung des Opiumertrags pro Hektar und eingeschränkter Beseitigungsbemühungen, aufgrund von finanziellen und sicherheitsrelevanten Ressourcen, zugeschrieben werden. Hauptsächlich erhöhten sich die Erträge aufgrund von vorteilhaften Bedingungen, wie z.B. des Wetters und nicht vorhandener Pflanzenkrankheiten (UN GASC 17.12.2016). Zivile Opfer Die Mission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) dokumentiert weiterhin regierungsfeindliche Elemente, die illegale und willkürliche Angriffe gegen Zivilist/innen ausführen (UNAMA 10.2016). Zwischen 1.
- und 31.12.2016 registrierte UNAMA 11.418 zivile Opfer (3.498 Tote und 7.920 Verletzte) - dies deutet einen Rückgang von 2% bei Getöteten und eine Erhöhung um 6% bei Verletzten im Gegensatz zum Vergleichszeitraum des Jahres 2015 an. Bodenkonfrontation waren weiterhin die Hauptursache für zivile Opfer, gefolgt von Selbstmordangriffen und komplexen Attentaten, sowie unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtung (IED), und gezielter und willkürlicher Tötungen (UNAMA 6.2.2017). UNAMA verzeichnete 3.512 minderjährige Opfer (923 Kinder starben und 2.589 wurden verletzt) - eine Erhöhung von 24% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres; die höchste Zahl an minderjährigen Opfern seit Aufzeichnungsbeginn. Hauptursache waren Munitionsrückstände, deren Opfer meist Kinder waren. Im Jahr 2016 wurden 1.218 weibliche Opfer registriert (341 Tote und 877 Verletzte), dies deutet einen Rückgang von 2% gegenüber dem Vorjahr an (UNAMA 6.2.2017). Hauptsächlich waren die südlichen Regionen von dem bewaffneten Konflikt betroffen: 2.989 zivilen Opfern (1.056 Tote und 1.933 Verletzte) - eine Erhöhung von 17% gegenüber dem Jahr
- In den zentralen Regionen wurde die zweithöchste Rate an zivilen Opfern registriert: 2.348 zivile Opfer (534 Tote und 1.814 Verletzte) - eine Erhöhung von 34% gegenüber dem Vorjahreswert, aufgrund von Selbstmordangriffen und komplexen Angriffe auf die Stadt Kabul. Die östlichen und nordöstlichen Regionen verzeichneten einen Rückgang bei zivilen Opfern: 1.595 zivile Opfer (433 Tote und 1.162 Verletzte) im Osten und 1.270 zivile Opfer (382 Tote und 888 Verletzte) in den nordöstlichen Regionen. Im Norden des Landes wurden 1.362 zivile Opfer registriert (384 Tote und 978 Verletzte), sowie in den südöstlichen Regionen 903 zivile Opfer (340 Tote und 563 Verletzte). Im Westen wurden 836 zivile Opfer (344 Tote und 492 Verletzte) und 115 zivile Opfer (25 Tote und 90 Verletzte) im zentralen Hochgebirge registriert (UNAMA 6.2.2017). Laut UNAMA waren 61% aller zivilen Opfer regierungsfeindlichen Elementen zuzuschreiben (hauptsächlich Taliban), 24% regierungsfreundlichen Kräften (20% den afghanischen Sicherheitskräften, 2% bewaffneten regierungsfreundlichen Gruppen und 2% internationalen militärischen Kräften); Bodenkämpfen zwischen regierungsfreundlichen Kräften und regierungsfeindlichen Kräften waren Ursache für 10% ziviler Opfer, während 5% der zivilen Opfer vorwiegend durch Unfälle mit Munitionsrückständen bedingt waren (UNAMA 6.2.2017). Mitarbeiter/innen internationaler Organisationen und der US-Streitkräfte Die Taliban greifen weiterhin Mitarbeiter/innen lokaler Hilfsorganisationen und internationaler Organisationen an - nichtsdestotrotz sind der Ruf der Organisationen innerhalb der Gemeinschaft und deren politischer Einfluss ausschlaggebend, ob ihre Mitarbeiter/innen Problemen ausgesetzt sein werden. Dieser Quelle zufolge, sind Mitarbeiter/innen von NGOs Einschüchterungen der Taliban ausgesetzt. Einer anderen Quelle zufolge kam es im Jahr 2015 nur selten zu Vorfällen, in denen NGOs direkt angegriffen wurden (IRBC 22.2.2016). Angriffe auf Mitarbeiter/innen internationaler Organisationen wurden in den letzten Jahren registriert; unter anderem wurden im Februar 2017 sechs Mitarbeiter/innen des Int. Roten Kreuzes in der Provinz Jawzjan von Aufständischen angegriffen und getötet (BBC News 9.2.2017); im April 2015 wurden 5 Mitarbeiter/innen von "Save the Children" in der Provinz Uruzgan entführt und getötet (The Guardian 11.4.2015). Die norwegische COI-Einheit Landinfo berichtet im September 2015, dass zuverlässige Berichte über konfliktbezogene Gewalt gegen Afghanen im aktiven Dienst für internationale Organisationen vorliegen. Andererseits konnte nur eine eingeschränkte Berichtslage bezüglich konfliktbezogener Gewalt gegen ehemalige Übersetzer, Informanten oder andere Gruppen lokaler Angestellter ziviler oder militärischer Organisationen festgestellt werden (Landinfo 9.9.2015). Ferner werden reine Übersetzerdienste, die auch geheime Dokumente umfassen, meist von US-Staatsbürgern mit lokalen Wurzeln durchgeführt, da diese eine Sicherheitszertifizierung benötigen (Liaison Officer to Ministry of Interior of GIROA 14.11.2014). Grundsätzlich sind Anfeindungen gegen afghanische Angestellte der US-Streitkräfte üblich, da diese im Vergleich zu ihren Mitbürger/innen verhältnismäßig viel verdienen. Im Allgemeinen hält sich das aber in Grenzen, da der wirtschaftliche Nutzen für die gesamte Region zu wichtig ist. Tätliche Übergriffe kommen vor, sind aber nicht nur auf ein Arbeitsverhältnis bei den internationalen Truppen zurückzuführen. Des Weiteren bekommen afghanische Angestellte bei den internationalen Streitkräften Uniformen oder Dienstbekleidung, Verpflegung und Zugang zu medizinischer Versorgung nach westlichem Standard. Es handelt sich somit meist um Missgunst. Das Argument der Gefahr im Beruf für lokale Dolmetscher wurde von den US-Streitkräften im Bereich der SOF (Special Operation Forces), die sehr sensible Aufgaben durchführen, dadurch behoben, dass diesen Mitarbeitern nach einer gewissen Zeit die Mitnahme in die USA angeboten wurde. Dieses Vorgehen wurde von einer militärischen Quelle aus Deutschland bestätigt (Liaison Officer to Ministry of Interior of GIROA 14.11.2014). 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Die Bevölkerungszahl der Provinz wird auf 4.523.718 geschätzt (CSO 2016) Im Zeitraum 1.9.2015 - 31.5.2016 wurden im Distrikt Kabul 151 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert (EASO 11.2016). Im Zeitraum 1.9.2015. - 31.5.2016 wurden in der gesamten Provinz Kabul 161 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert (EASO 11.2016). Die afghanische Regierung behält die Kontrolle über Kabul, größere Transitrouten, Provinzhauptstädte und fast alle Distriktzentren (USDOD 12.2015). Aufständischengruppen planen oft Angriffe auf Gebäude und Individuen mit afghanischem und amerikanischem Hintergrund: afghanische und US-amerikanische Regierungseinrichtungen, ausländische Vertretungen, militärische Einrichtungen, gewerbliche Einrichtungen, Büros von Nichtregierungsorganisation, Restaurants, Hotels und Gästehäuser, Flughäfen und Bildungszentren (Khaama Press 13.1.2017). Nach einem Zeitraum länger andauernder relativer Ruhe in der Hauptstadt, explodierte im Jänner 2017 in der Nähe des afghanischen Parlaments eine Bombe; bei diesem Angriff starben mehr als 30 Menschen (DW 10.1.2017). Die Taliban bekannten sich zu diesem Vorfall und gaben an, hochrangige Beamte des Geheimdienstes wären ihr Ziel gewesen (BBC News 10.1.2017). In der Provinz Kabul finden regelmäßig militärische Operationen statt (Afghanistan Times 8.2.2017; Khaama Press 10.1.2017; Tolonews 4.1.2017a; Bakhtar News 29.6.2016). Taliban Kommandanten der Provinz Kabul wurden getötet (Afghan Spirit 18.7.2016). Zusammenstößen zwischen Taliban und Sicherheitskräften finden statt (Tolonews 4.1.2017a). Regierungsfeindliche Aufständische greifen regelmäßig religiöse Orte, wie z.B. Moscheen, an. In den letzten Monaten haben eine Anzahl von Angriffen, gezielt gegen schiitische Muslime, in Hauptstädten, wie Kabul und Herat stattgefunden (Khaama Press 2.1.2017; vgl. auch: UNAMA 6.2.2017).Regierungsfeindliche Aufständische greifen regelmäßig religiöse Orte, wie z.B. Moscheen, an. In den letzten Monaten haben eine Anzahl von Angriffen, gezielt gegen schiitische Muslime, in Hauptstädten, wie Kabul und Herat stattgefunden (Khaama Press 2.1.2017; vergleiche auch: UNAMA 6.2.2017). 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(2016): Afghanistan - Estimated Population 2016/2017, https://data.humdata.org/dataset/estimated-population-of-afghanistan-2016-2017, Zugriff 22.2.2017Afghanistan - Estimated Population 2016 aus 2017,, https://data.humdata.org/dataset/estimated-population-of-afghanistan-2016-2017, Zugriff 22.2.2017 -Strichaufzählung EASO - European Asylum Support Office (11.2016): EASO Country of Origin Information Report Afghanistan Security Situation, https://www.ecoi.net/file_upload/90_1479191564_2016-11-09-easo-afghanistan-security-situation.pdf, Zugriff 30.1.2017 -Strichaufzählung Khaama Press (28.10.2016): 6 soldiers martyred, 66 insurgents killed in the past 24 hours: MoD, http://www.khaama.com/6-soldiers-martyred-66-insurgents-killed-in-the-past-24-hours-mod-02157, Zugriff 22.2.2017 -Strichaufzählung Khaama Press (25.9.2016): Haqqani network leaders involved in attack on police cadets killed, http://www.khaama.com/haqqani-network-leaders-involved-in-attack-on-police-cadets-killed-01939, Zugriff 2.2.2017 -Strichaufzählung Khaama Press (17.8.2016): Steep rise in Afghan army casualties, 20 soldiers martyred in past 24 hours, http://www.khaama.com/steep-rise-in-afghan-army-casualties-20-soldiers-martyred-in-past-24-hours-01712, Zugriff 22.2.2017 -Strichaufzählung Khaama Press (21.7.2016): Afghan army and Taliban suffer casualties in clearance operations: MoD, http://www.khaama.com/afghan-army-and-taliban-suffer-casualties-in-clearance-operations-mod-01526, Zugriff 22.2.2017 -Strichaufzählung Khaama Press (3.7.2016): Afghan forces recapture security posts in Wardak province, http://www.khaama.com/afghan-forces-recapture-security-posts-in-wardak-province-01402, Zugriff 22.2.2017 -Strichaufzählung Khaama Press (1.6.2016): Top Taliban leader killed with his 5 fighters in Wardak province, http://www.khaama.com/top-taliban-leader-killed-with-his-5-fighters-in-wardak-province-01135, Zugriff 22.2.2017 -Strichaufzählung Khaama Press (6.5.2016): Taliban commander involved in major terrorist attacks arrested in Wardak, http://www.khaama.com/taliban-commander-involved-in-major-terrorist-attacks-arrested-in-wardak-0855, Zugriff 22.2.2017 -Strichaufzählung Pajhwok (o.D.u): Background Profile of of Maidan Wardak, http://www.elections.pajhwok.com/en/content/background-profile-maidan-wardak, Zugriff 20.10.2014 -Strichaufzählung SIGAR - Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (30.1.2017): QUARTERLY REPORT TO THE UNITED STATES CONGRESS, https://www.sigar.mil/pdf/quarterlyreports/2017-01-30qr.pdf, zugriff 2.2.2017 -Strichaufzählung UN OCHA - United Nation Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (26.8.2015): Afghanistan: Population Estimate for 2015, https://www.humanitarianresponse.info/en/system/files/documents/files/afg_mm_population_aug2015_a3.pdf, Zugriff 2.2.2017 -Strichaufzählung USDOD - Department of Defense (12.2016): Enhancing Security and Stability in Afghanistan, https://www.defense.gov/Portals/1/Documents/pubs/Afghanistan-1225-Report-December-2016.pdf, Zugriff 13.2.2017 Rechtsschutz/Justizwesen Trotz großer legislativer Fortschritte in den vergangenen 14 Jahren gibt es keine einheitliche und korrekte Anwendung der verschiedenen Rechtsquellen (kodifiziertes Recht, Scharia (islamisches Gesetz), Gewohnheits-/Stammesrecht) (AA 9.2016; vgl. auch: USIDP o.D. und WP 31.5.2015). Fast 80% der Dispute werden außerhalb des formellen Justizsystems gelöst - üblicherweise durch Schuras, Jirgas, Mullahs und andere in der Gemeinschaft verankerte Akteure (USIP o.D.; vgl. auch: USDOS 13.4.2016).Trotz großer legislativer Fortschritte in den vergangenen 14 Jahren gibt es keine einheitliche und korrekte Anwendung der verschiedenen Rechtsquellen (kodifiziertes Recht, Scharia (islamisches Gesetz), Gewohnheits-/Stammesrecht) (AA 9.2016; vergleiche auch: USIDP o.D. und WP 31.5.2015). Fast 80% der Dispute werden außerhalb des formellen Justizsystems gelöst - üblicherweise durch Schuras, Jirgas, Mullahs und andere in der Gemeinschaft verankerte Akteure (USIP o.D.; vergleiche auch: USDOS 13.4.2016). Traditionelle Rechtsprechungsmechanismen bleiben für viele Menschen, insbesondere in den ländlichen Gebieten, weiterhin der bevorzugte Rechtsweg (USDOS 13.4.2016, vgl. auch: FH 27.1.2016). Das kodifizierte Recht wird unterschiedlich eingehalten, wobei Gerichte gesetzliche Vorschriften oft zugunsten der Scharia oder lokaler Gepflogenheiten missachteten (USDOS 13.4.2016). In einigen Gebieten außerhalb der Regierungskontrolle setzen die Taliban ein paralleles Rechtssystem um (FH 27.1.2016).Traditionelle Rechtsprechungsmechanismen bleiben für viele Menschen, insbesondere in den ländlichen Gebieten, weiterhin der bevorzugte Rechtsweg (USDOS 13.4.2016, vergleiche auch: FH 27.1.2016). Das kodifizierte Recht wird unterschiedlich eingehalten, wobei Gerichte gesetzliche Vorschriften oft zugunsten der Scharia oder lokaler Gepflogenheiten missachteten (USDOS 13.4.2016). In einigen Gebieten außerhalb der Regierungskontrolle setzen die Taliban ein paralleles Rechtssystem um (FH 27.1.2016). Obwohl das islamische Gesetz in Afghanistan weitverbreitet akzeptiert ist, stehen traditionelle Praktiken nicht immer mit diesem in Einklang. Unter den religiösen Führern in Afghanistan bestehen weiterhin tiefgreifende Auffassungsunterschiede darüber, wie das islamische Recht tatsächlich zu einer Reihe von rechtlichen Angelegenheiten steht. Dazu zählen unter anderem Frauenrecht, Strafrecht und -verfahren, Verbindlichkeit von Rechten gemäß internationalem Recht und der gesamte Bereich der Grundrechte (USIP o. D.). Das formale Justizsystem ist in den städtischen Zentren relativ stark verankert, da die Zentralregierung dort am stärksten ist, während es in den ländlichen Gebieten - wo ungefähr 76% der Bevölkerung leben - schwächer ausgeprägt ist (USDOS 13.4.2016). Dem Justizsystem mangelt es weiterhin an der Leistungsfähigkeit um die hohe Zahl an neuen und novellierten Gesetzen zu beherrschen. Der Mangel an qualifiziertem, juristischem Personal behindert die Gerichte. Die Zahl der Richter/innen, welche ein Rechtsstudium absolviert haben erhöht sich weiterhin (USDOS 13.4.2016). Im Jahr 2014 wurde die Zahl der Richter/innen landesweit mit 1.300 beziffert (SZ 29.9.2014; vgl. auch: CRS 8.11.2016), davon waren rund 200 Richterinnen (CRS 8.11.2016). Im Jahr 2015 wurde von Präsident Ghani eine führende Anwältin als erste Frau zur Richterin des Supreme Courts ernannt (RFE/RL 30.6.2016). Die Zahl registrierter Anwälte/innen hat sich in den letzten fünf Jahren mehr als verdoppelt (WP 31.5.2015). Der Zugang zu Gesetzestexten wird besser, ihre geringe Verfügbarkeit stellt für einige Richter/innen und Staatsanwälte immer noch eine Behinderung dar (USDOS 13.4.2016).Dem Justizsystem mangelt es weiterhin an der Leistungsfähigkeit um die hohe Zahl an neuen und novellierten Gesetzen zu beherrschen. Der Mangel an qualifiziertem, juristischem Personal behindert die Gerichte. Die Zahl der Richter/innen, welche ein Rechtsstudium absolviert haben erhöht sich weiterhin (USDOS 13.4.2016). Im Jahr 2014 wurde die Zahl der Richter/innen landesweit mit 1.300 beziffert (SZ 29.9.2014; vergleiche auch: CRS 8.11.2016), davon waren rund 200 Richterinnen (CRS 8.11.2016). Im Jahr 2015 wurde von Präsident Ghani eine führende Anwältin als erste Frau zur Richterin des Supreme Courts ernannt (RFE/RL 30.6.2016). Die Zahl registrierter Anwälte/innen hat sich in den letzten fünf Jahren mehr als verdoppelt (WP 31.5.2015). Der Zugang zu Gesetzestexten wird besser, ihre geringe Verfügbarkeit stellt für einige Richter/innen und Staatsanwälte immer noch eine Behinderung dar (USDOS 13.4.2016). Ein Mangel an qualifiziertem Justizpersonal behindert die Gerichte (USDOS 13.4.2016; vgl. auch: FH 27.1.2016). Manche Amtsträger/innen in Gemeinden und Provinzen verfügen über eine eingeschränkte Ausbildung und gründen ihre Entscheidungen daher auf ihrem persönlichen Verständnis der Scharia, ohne jeglichen Bezug zum kodifizierten Recht, Stammeskodex oder traditionellen Bräuchen (USDOS 13.4.2016).Ein Mangel an qualifiziertem Justizpersonal behindert die Gerichte (USDOS 13.4.2016; vergleiche auch: FH 27.1.2016). Manche Amtsträger/innen in Gemeinden und Provinzen verfügen über eine eingeschränkte Ausbildung und gründen ihre Entscheidungen daher auf ihrem persönlichen Verständnis der Scharia, ohne jeglichen Bezug zum kodifizierten Recht, Stammeskodex oder traditionellen Bräuchen (USDOS 13.4.2016). Innerhalb des Gerichtswesens ist Korruption weiterhin vorhanden (USDOS 13.4.2016; vgl. auch: FH 27.1.2016); Richter/innen und Anwält/innen sind oftmals Ziel von Bedrohung oder Bestechung durch lokale Anführer oder bewaffneten Gruppen (FH 27.1.2016), um Entlassungen oder Reduzierungen von Haftstrafen zu erwirken (USDOS 13.4.2016). Afghanische Gerichte sind durch öffentliche Meinung und politische Führer leicht beeinflussbar (WP 31.5.2015). Im Juni 2016 errichtete Präsident Ghani das Strafrechtszentrum für Anti-Korruption, um innerhalb des Rechtssystems gegen korrupte Minister/innen, Richter/innen und Gouverneure/innen vorzugehen, die meist vor strafrechtlicher Verfolgung geschützt waren (Reuters 12.11.2016).Innerhalb des Gerichtswesens ist Korruption weiterhin vorhanden (USDOS 13.4.2016; vergleiche auch: FH 27.1.2016); Richter/innen und Anwält/innen sind oftmals Ziel von Bedrohung oder Bestechung durch lokale Anführer oder bewaffneten Gruppen (FH 27.1.2016), um Entlassungen oder Reduzierungen von Haftstrafen zu erwirken (USDOS 13.4.2016). Afghanische Gerichte sind durch öffentliche Meinung und politische Führer leicht beeinflussbar (WP 31.5.2015). Im Juni 2016 errichtete Präsident Ghani das Strafrechtszentrum für Anti-Korruption, um innerhalb des Rechtssystems gegen korrupte Minister/innen, Richter/innen und Gouverneure/innen vorzugehen, die meist vor strafrechtlicher Verfolgung geschützt waren (Reuters 12.11.2016). Laut dem allgemeinen Islamvorbehalt in der Verfassung darf kein Gesetz im Widerspruch zum Islam stehen. Eine Hierarchie der Normen ist nicht gegeben, so ist nicht festgelegt, welches Gesetz in Fällen des Konflikts zwischen traditionellem islamischem Recht und seinen verschiedenen Ausprägungen einerseits und der Verfassung und dem internationalen Recht andererseits zur Anwendung kommt. Diese Unklarheit und eine fehlende Autoritätsinstanz zur einheitlichen Interpretation der Verfassung führen nicht nur zur willkürlichen Anwendung eines Rechts, sondern auch immer wieder zu Menschenrechtsverletzungen (AA 9.2016). Quellen: -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (9.2016): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan -Strichaufzählung CRS - Congressional Research Service (8.11.2016): Afghanistan: Post-Taliban Governance, Security, and U.S. Policy, https://www.fas.org/sgp/crs/row/RL30588.pdf, Zugriff 6.12.2016 -Strichaufzählung FH - Freedom House (27.1.2016): Freedom in the World 2016 - Afghanistan, http://www.ecoi.net/local_link/327649/468275_de.html, Zugriff 5.12.2016 -Strichaufzählung RFE/RL - Radio Free Europe Radio Liberty (30.6.2015): Afghanistan Nominates First Female Judge To Supreme Court, http://www.rferl.org/a/afghanistan-female-judge-supreme-court/27102086.html, Zugriff 5.12.2016 -Strichaufzählung Reuters (12.11.2016): Afghan's new anti-graft court hears first cases in Kabul, http://www.reuters.com/article/us-afghanistan-corruption-idUSKBN13709F, Zugriff 6.12.2016 -Strichaufzählung SZ - Süddeutsche Zeitung (29.9.2014): Große Reformen in Afghanistan, http://www.sueddeutsche.de/politik/ende-der-aera-karsai-in-afghanistan-der-zieher-geht-die-strippen-bleiben-1.2150136-2, Zugriff 5.12.2016 -Strichaufzählung USIP - United States Institute of Peace (o.D.): Rule of Law in Afghanistan, http://www.usip.org/programs/projects/rule-of-law-in-afghanistan, Zugriff 5.12.2016 -Strichaufzählung USDOS - US Department of State (13.4.2016): Country Report on Human Rights Practices 2014 - Afghanistan, http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm#wrapper, Zugriff 13.10.2015 -Strichaufzählung WP - Washington Post (31.5.2015): Afghanistan's justice system is moving faster - maybe too fast, https://www.washingtonpost.com/world/asia_pacific/afghanistans-justice-system-is-moving-faster--maybe-too-fast/2015/05/28/38e99638-fe70-11e4-8c77-bf274685e1df_story.html?utm_term=.907b60e1b1d9, Zugriff 5.12.2016 Sicherheitsbehörden Die afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte (ANDSF) bestehen aus folgenden Komponenten: der afghanischen Nationalarmee (ANA), welche auch die Luftwaffe (AAF) und das ANA-Kommando für Spezialoperationen (ANASOC) beinhaltet; der afghanischen Nationalpolizei (ANP), die ebenso die uniformierte afghanische Polizei beinhaltet (AUP), der afghanischen Nationalpolizei für zivile Ordnung (ANCOP), der afghanischen Grenzpolizei (ABP) und der afghanischen Polizei die Verbrechen bekämpft (AACP). Sie stehen unter der Kontrolle des Verteidigungsministeriums Die afghanische Lokalpolizei (ALP), sowie ihre Komponenten (etwa die afghanischen Kräfte zum Schutz der Öffentlichkeit (APPF) und die afghanische Polizei zur Drogenbekämpfung (CNPA) sind unter der Führung des Innenministeriums (USDOD
- 2016). Die afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte (Afghan National Defense and Security Forces, ANDSF) haben - wenn auch unbeständig - Fortschritte gemacht. Sie führten ihre Frühjahrs- und Sommeroperationen erfolgreich durch. Ihnen gelang im August 2016, mehrere große Talibanangriffe auf verschiedene Provinzhauptstädte zu vereiteln, und verlorenes Territorium rasch wieder zurückzuerobern. Schwierigkeiten in Schlüsselbereichen wie Spionage, Luftfahrt und Logistik, verbesserten sich, beeinträchtigten dennoch die Schlagkraft. Die afghanischen Sicherheitskräfte behielten die Kontrolle über große Ballungsräume und reagierten rasch auf jegliche Gebietsgewinne der Taliban (USDOD 12.2016). Die afghanischen Sicherheitskräfte haben zwar im Jahr 2015 die volle Verantwortung für die Sicherheit des Landes übernommen (AA 9.2016; vgl. auch: USIP 5.2016); dennoch werden sie teilweise durch US-amerikanische bzw. Koalitionskräfte unterstützt (USDOD 6.2016).Die afghanischen Sicherheitskräfte haben zwar im Jahr 2015 die volle Verantwortung für die Sicherheit des Landes übernommen (AA 9.2016; vergleiche auch: USIP 5.2016); dennoch werden sie teilweise durch US-amerikanische bzw. Koalitionskräfte unterstützt (USDOD 6.2016). Drei Ministerien verantworten die Sicherheit in Afghanistan: Das afghanische Innenministerium (Afghanistan's Ministry of Interior - MoI), das Verteidigungsministerium (Ministry of Defense - MoD) und der afghanische Geheimdienst (NDS). Das Innenministerium ist primär für die interne Ordnung zuständig, dazu zählt auch die Afghan Local Police (ALP). Die (Afghan National Police (ANP) untersteht dem Verteidigungsministerium und ist für die externe Sicherheit zuständig. Ihre primäre Aufgabe ist die Bekämpfung der Aufständischen. Das National Directorate of Security (NDS) fungiert als Geheimdienst und ist auch für die Untersuchung von Kriminalfällen zuständig, welche die nationale Sicherheit betreffen (USDOS 13.4.2016). Die autorisierte Truppenstärke der ANDSF wird mit 352.000 beziffert (USDOD 6.2016), davon 4.228 Frauen (SIGAR 30.7.2016). Die monatlichen Ausfälle (umfasst alle geplanten und ungeplanten Ausfälle von Pensionierungen über unerlaubte Abwesenheit bis hin zu Gefallenen) der ANDSF liegen bei 2.4% - eine leichte Erhöhung gegenüber dem Dreijahresmittel von 2.2% (USDOD 6.2016). Afghan National Police (ANP) und Afghan Local Police (ALP) Die ANP gewährleistet die zivile Ordnung und bekämpft Korruption und die Produktion und den Schmuggel von Drogen. Der Fokus der ANP liegt derzeit aber in der Bekämpfung von Aufständischen gemeinsam mit der ANA. Das Langzeitziel der ANP ist weiterhin, sich in einen traditionellen Polizeiapparat zu verwandeln. Mit Stand 31.5.2016 beträgt die Stärke der ANP etwa 148.000 Mann. Dies beinhaltet nicht die rund 6.500 Auszubildenden in Polizeiakademien und andere die Ausbildungszentren landesweit ausgebildet werden. Frauen machen sind mit etwa 1.8% in der ANP vertreten (USDOD 6.2016). 2.834 Polizistinnen sind derzeit bei der Polizei, dies beinhaltete auch jene die in Ausbildung sind (USDOS 13.4.2016; vgl. auch: Sputnik News 14.6.2016).Die ANP gewährleistet die zivile Ordnung und bekämpft Korruption und die Produktion und den Schmuggel von Drogen. Der Fokus der ANP liegt derzeit aber in der Bekämpfung von Aufständischen gemeinsam mit der ANA. Das Langzeitziel der ANP ist weiterhin, sich in einen traditionellen Polizeiapparat zu verwandeln. Mit Stand 31.5.2016 beträgt die Stärke der ANP etwa 148.000 Mann. Dies beinhaltet nicht die rund 6.500 Auszubildenden in Polizeiakademien und andere die Ausbildungszentren landesweit ausgebildet werden. Frauen machen sind mit etwa 1.8% in der ANP vertreten (USDOD 6.2016). 2.834 Polizistinnen sind derzeit bei der Polizei, dies beinhaltete auch jene die in Ausbildung sind (USDOS 13.4.2016; vergleiche auch: Sputnik News 14.6.2016). Die Personalstärke der ALP beträgt etwa 28.800 Mann; zusätzlich autorisiert sind weitere 30.000 Mann, welche nicht in der allgemeinen ANDSF-Struktur inkludiert sind (USDOD 6.2016). Aufgabe der ALP ist, Sicherheit innerhalb von Dörfern und ländlichen Gebieten zu gewährleisten - indem die Bevölkerung vor Angriffen durch Aufständische geschützt wird, Anlagen gesichert und lokale Aktionen gegen Rebellen durchgeführt werden (USDOD 6.2016). Die monatlichen Ausfälle der ANP betragen über die letzten Jahre relativ stabil durchschnittlich 1.9% (USDOD 6.2016). Afghanische Nationalarmee (ANA) Die afghanische Nationalarmee (ANA) untersteht dem Verteidigungsministerium und ist für die externe Sicherheit verantwortlich, primär bekämpft sie den Aufstand im Inneren (USDOS 13.4.2016). Mit Stand
- Mai 2016 betrug der autorisierte Personalstand der ANA 171.000 Mann, inklusive 7.100 Mann in den Luftstreitkräften (Afghan Air Force - AAF); etwa 820 Frauen sind in der ANA, inklusive AAF. Die Ausfälle in der ANA sind je nach Einheit unterschiedlich. Die allgemeine Ausfallsquote lag unter 3%, gegenüber 2,5% in der letzten Berichtsperiode. Die Einheiten der Luftstreitkräfte und der afghanischen Spezialeinheiten (ASSF) hielten weiterhin die niedrigsten Ausfallsquoten und die höchsten Verbleibquoten aller ANDSF-Teile (USDOD 6.2016). Die Vereinigten Staaten von Amerika errichteten fünf Militärbasen in: Herat, Gardez, Kandahar, Mazar-e Sharif und Kabul (CRS 8.11.2016). Resolute Support Mission Die "Resolute Support Mission" ist eine von der NATO-geführte Mission, die mit
- Jänner 2015 ins Leben gerufen wurde. Hauptsächlich konzentriert sie sich auf Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsaktivitäten auf ministerieller und Behördenebene, sowie in höheren Ebenen der Armee und Polizei. Die personelle Stärke der Resolute Support Mission beträgt 13.000 (durch NATO und anderen Partnernationen). Das Hauptquartier ist in Kabul (Bagram), mit vier weiteren Niederlassungen in: Mazar-e-Sharif, Herat, Kandahar und Laghman (NATO 5.2016). Quellen: -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (9.2016): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan -Strichaufzählung CRS - Congressional Research Service (8.11.2016): Afghanistan: Post-Taliban Governance, Security, and U.S. Policy, https://www.fas.org/sgp/crs/row/RL30588.pdf, Zugriff 6.12.2016 -Strichaufzählung CRS - Congressional Research Service (15.10.2015): Afghanistan: Post-Taliban Governance, Security, and U.S. Policy, https://www.fas.org/sgp/crs/row/RL30588.pdf, Zugriff 6.12.2016 -Strichaufzählung NATO - North Atlantic Treaty Organization (5.2016): A new chapter in NATO-Afghanistan relations, http://www.nato.int/nato_static_fl2014/assets/pdf/pdf_2016_05/20160518_1605-backgrounder-afghanistan-en.pdf, Zugriff 7.12.2016 -Strichaufzählung SIGAR - Special Inspector General For Afghanistan Reconstruction (30.7.2016): Security Contents, https://www.sigar.mil/pdf/quarterlyreports/2016-07-30qr-section3-security.pdf, Zugriff 7.12.2016 -Strichaufzählung Sputnik News (14.6.2016): Mit Kopftuch und Kalaschnikow gegen Terror: Kabul will 10.000 Polizistinnen ausbilden, https://de.sputniknews.com/politik/20160614310595644-afghanistan-frauen-polizei/, Zugriff 22.12.2016 -Strichaufzählung USDOD - Department of Defense (12.2016): Enhancing Security and Stability in Afghanistan, https://www.defense.gov/Portals/1/Documents/pubs/Afghanistan-1225-Report-December-2016.pdf, Zugriff 13.2.2017 -Strichaufzählung USDOD - US Department of Defense (6.2016): Report on Enhancing Security and Stability in Afghanistan, http://www.defense.gov/Portals/1/Documents/Enhancing_Security_and_Stability_in_Afghanistan-June_2016.pdf, , Zugriff 6.12.2016 -Strichaufzählung USDOS - US Department of State (13.4.2016): Country Report on Human Rights Practices 2014 - Afghanistan, http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm#wrapper, Zugriff 13.10.2016 -Strichaufzählung USIP - United States Institute of Peace (5.2016): Afghanistan national defense and security forces, http://www.usip.org/sites/default/files/PW115-Afghanistan-National-Defense-and-Security-Forces-Mission-Challenges-and-Sustainability.pdf, Zugriff 7.12.2016 Schiiten Die Bevölkerung schiitischer Muslime wird auf 10-19% geschätzt (AA 9.2016; vgl. auch: CIA 21.10.2016). Zu der schiitischen Bevölkerung zählen die Ismailiten und die ethnischen Hazara (USDOS 10.8.2016). Die meisten Hazara Schiiten gehören der Jafari-Sekte (Zwölfer-Sekte) an. Im letzten Jahrhundert ist allerdings eine Vielzahl von Hazara zur Ismaili-Sekte übergetreten. Es gibt einige Hazara-Gruppen, die zum sunnitischen Islam konvertierten. In Uruzgan und vereinzelt in Nordafghanistan sind einige schiitische Belutschen (BFA Staatendokumentation 7.2016).Die Bevölkerung schiitischer Muslime wird auf 10-19% geschätzt (AA 9.2016; vergleiche auch: CIA 21.10.2016). Zu der schiitischen Bevölkerung zählen die Ismailiten und die ethnischen Hazara (USDOS 10.8.2016). Die meisten Hazara Schiiten gehören der Jafari-Sekte (Zwölfer-Sekte) an. Im letzten Jahrhundert ist allerdings eine Vielzahl von Hazara zur Ismaili-Sekte übergetreten. Es gibt einige Hazara-Gruppen, die zum sunnitischen Islam konvertierten. In Uruzgan und vereinzelt in Nordafghanistan sind einige schiitische Belutschen (BFA Staatendokumentation 7.2016). Auseinandersetzungen zwischen Sunniten und Schiiten sind in Afghanistan selten. Sowohl im Rat der Religionsgelehrten (Ulema), als auch im Hohen Friedensrat sind Schiiten vertreten; beide Gremien betonen, dass die Glaubensausrichtung keinen Einfluss auf ihre Zusammenarbeit habe (AA 9.2016). Afghanische Schiiten und Hazara sind dazu geneigt weniger religiös und gesellschaftlich offener zu sein, als ihre religiösen Brüder im Iran (CRS 8.11.2016). Die Situation der afghanisch schiitisch-muslimischen Gemeinde hat sich seit dem Ende des Taliban-Regimes wesentlich gebessert (USCIRF 30.4.2015). Beobachtern zufolge ist die Diskriminierung gegen die schiitische Minderheit durch die sunnitische Mehrheit zurückgegangen; dennoch gab es Berichte zu lokalen Vorfällen (USDOS 10.8.2016). Ethnische Hazara sind gesellschaftlicher Diskriminierungen ausgesetzt (USDOS 13.4.2016). Informationen eines Vertreters einer internationalen Organisation mit Sitz in Kabul zufolge, sind Hazara, entgegen ihrer eigenen Wahrnehmung, keiner gezielten Diskriminierung aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit ausgesetzt (Vertrauliche Quelle 29.9.2015). Afghanischen Schiiten ist es möglich ihre Feste öffentlich zu feiern - manche Paschtunen sind über die öffentlichen Feierlichkeiten verbittert, was gelegentlich in Auseinandersetzungen resultiert (CRS 8.11.2016). Im November 2016, hat ein Kämpfer der IS-Terrormiliz, während einer religiösen Zeremonie in der Bakir-al-Olum-Moschee - einer schiitischen Moschee in Kabul - am schiitischen Feiertag Arbain, einen Sprengstoffanschlag verübt (Tolonews 22.11.2016; vgl. auch: FAZ 21.11.2016). Bei diesem Selbstmordanschlag sind mindestens 32 Menschen getötet und 80 weitere verletzt worden (Khaama Press 22.11.2016). In Kabul sind die meisten Moscheen trotz Anschlagsgefahr nicht besonders geschützt (FAZ 21.11.2016). Am
- Juli 2016 wurde beim schwersten Selbstmordanschlag in der afghanischen Geschichte die zweite Großdemonstration der Enlightenment-Bewegung durch den ISKP angegriffen. Es dabei starben über 85 Menschen, rund 240 wurden verletzt. Dieser Schlag richtete sich fast ausschließlich gegen Schiiten (AA 9.2016).Afghanischen Schiiten ist es möglich ihre Feste öffentlich zu feiern - manche Paschtunen sind über die öffentlichen Feierlichkeiten verbittert, was gelegentlich in Auseinandersetzungen resultiert (CRS 8.11.2016). Im November 2016, hat ein Kämpfer der IS-Terrormiliz, während einer religiösen Zeremonie in der Bakir-al-Olum-Moschee - einer schiitischen Moschee in Kabul - am schiitischen Feiertag Arbain, einen Sprengstoffanschlag verübt (Tolonews 22.11.2016; vergleiche auch: FAZ 21.11.2016). Bei diesem Selbstmordanschlag sind mindestens 32 Menschen getötet und 80 weitere verletzt worden (Khaama Press 22.11.2016). In Kabul sind die meisten Moscheen trotz Anschlagsgefahr nicht besonders geschützt (FAZ 21.11.2016). Am
- Juli 2016 wurde beim schwersten Selbstmordanschlag in der afghanischen Geschichte die zweite Großdemonstration der Enlightenment-Bewegung durch den ISKP angegriffen. Es dabei starben über 85 Menschen, rund 240 wurden verletzt. Dieser Schlag richtete sich fast ausschließlich gegen Schiiten (AA 9.2016). Einige Schiiten bekleiden höhere Ämter (CRS 8.11.2016); sowie andere Regierungsposten. Schiiten verlautbarten, dass die Verteilung von Posten in der Regierung die Demographie des Landes nicht adäquat berücksichtigte. Das Gesetz schränkt sie bei der Beteiligung am öffentlichen Leben nicht ein - dennoch verlautbarten Schiiten - dass die Regierung die Sicherheit in den Gebieten, in denen die Schiiten die Mehrheit stellten, vernachlässigte. Hazara leben hauptsächlich in den zentralen und westlichen Provinzen, während die Ismailiten hauptsächlich in Kabul, den zentralen und nördlichen Provinzen leben (USDOS 10.8.2016). Unter den Parlamentsabgeordneten befinden sich vier Ismailiten. Manche Mitglieder der ismailitischen Gemeinde beschweren sich über Ausgrenzung von Position von politischen Autoritäten (USDOS 10.8.2015). Quellen: -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (16.11.2015): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan -Strichaufzählung Staatendokumentation des BFA (7.2016): AfPak Grundlagen der Stammes- & Clanstruktur http://www.bfa.gv.at/files/berichte/AFGH_Stammes_und%20Clanstruktur_Onlineversion_2016_07.pdf, Zugriff 30.11.2016 -Strichaufzählung CIA - Central Intelligence Agency (21.11.2016): The World Factbook -Strichaufzählung Afghanistan, https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/af.html, Zugriff 29.11.2016 -Strichaufzählung CRS - Congressional Research Service (8.11.2016): Afghanistan: Post-Taliban Governance, Security, and U.S. Policy, https://www.fas.org/sgp/crs/row/RL30588.pdf, Zugriff 30.11.2016 -Strichaufzählung FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung (21.11.2016): IS bezichtigt sich Anschlags in Kabul, http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/asien/gewalt-in-afghanistan-is-bezichtigt-sich-anschlags-in-kabul-14537621.html, Zugriff 22.11.2016 -Strichaufzählung FH - Freedom House (28.4.2015): Freedom of the Press 2015 - Afghanistan, http://www.ecoi.net/local_link/311145/449187_de.html, Zugriff 21.10.2015 -Strichaufzählung Khaama Press (22.11.2016): US reaffirm strong support to Afghanistan after deadly Kabul attack, http://www.khaama.com/us-reaffirm-strong-support-to-afghanistan-after-deadly-kabul-attack-02335, Zugriff 22.11.2016 -Strichaufzählung SO - Spiegel Online (21.11.2016): Explosion in Kabul - viele Tote und Verletzte, http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-explosion-in-kabul-mindestens-acht-tote-a-1122270.html, Zugriff 22.11.2016 -Strichaufzählung Tolonews (22.11.2016): Daesh Claims Responsibility For Kabul Mosque Bombing, http://www.tolonews.com/en/afghanistan/28471-daesh-claims-responsibility-for-kabul-mosque-bombing, Zugriff 22.12.2016 -Strichaufzählung USDOS - US Department of State (10.8.2016): 2016 Report on International Religious Freedom - Afghanistan, http://www.ecoi.net/local_link/328423/469202_de.html, , Zugriff 29.11.2016 -Strichaufzählung USDOS - US Department of State (13.4.2016): Country Report on Human Rights Practices 2015 - Afghanistan, https://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm#wrapper , Zugriff 17.1.2017 -Strichaufzählung Vertrauliche Quelle - eine internationale Organisation, die in Afghanistan ansässig ist (29.9.2015): Informationen zu der Sicherheitslage in Afghanistan. Interview, liegt bei der Staatendokumentation auf Hazara Die schiitische Minderheit der Hazara macht etwa 10% der Bevölkerung aus. (CRS 12.1.2015). Die Hazara besiedelten traditionell das Bergland in Zentralafghanistan, das sich zwischen Kabul im Osten und Herat im Westen erstreckt und unter der Bezeichnung Hazaradschat (azarajat) bekannt ist. Das Kernland dieser Region umfasst die Provinzen Bamyan, Ghazni, Daikundi und den Westen der Provinz Wardak. Es können auch einzelne Teile der Provinzen Ghor, Uruzgan, Parwan, Samangan, Baghlan, Balkh, Badghis, und Sar-e Pul dazugerechnet werden. Wichtige Merkmale der ethnischen Identität der Hazara sind die schiitische Konfession (mehrheitlich Zwölfer-Schiiten) und ihre ethnisch-asiatisches Erscheinungsbild, woraus gern Schlussfolgerungen über eine turko-mongolische Abstammung der Hazara gezogen werden. Eine Minderheit der Hazara, die vor allem im nordöstlichen Teil des Hazaradschat leben, sind Ismailiten. Nicht weniger wichtig als Religion und Abstammung ist für das ethnische Selbstverständnis der Hazara eine lange Geschichte von Unterdrückung, Vertreibung und Marginalisierung. Jahrzehntelange Kriege und schwere Lebensbedingungen haben viele Hazara aus ihrer Heimatregion in die afghanischen Städte, insbesondere nach Kabul, getrieben (Staatendokumentation des BFA 7.2016). Ihre Gesellschaft ist traditionell strukturiert und basiert auf der Familie bzw. dem Klan. Die sozialen Strukturen der Hazara werden manchmal als Stammesstrukturen bezeichnet; dennoch bestehen in Wirklichkeit keine sozialen und politischen Stammesstrukturen. Das traditionelle soziale Netz der Hazara besteht größtenteils aus der Familie, obwohl gelegentlich auch politische Führer einbezogen werden können (Staatendokumentation des BFA 7.2016). Für die während der Taliban-Herrschaft besonders verfolgten Hazara hat sich die Lage grundsätzlich verbessert (AA 9.2016); sie haben sich ökonomisch und politisch durch Bildung verbessert (CRS 12.1.2015). In der öffentlichen Verwaltung sind sie jedoch nach wie vor unterrepräsentiert. Unklar ist, ob dies Folge der früheren Marginalisierung oder eine gezielte Benachteiligung neueren Datums ist (AA 9.2016). In der Vergangenheit wurden die Hazara von den Pashtunen verachtet, da diese dazu tendierten, die Hazara als Hausangestellte oder für andere niedere Arbeiten einzustellen. Berichten zufolge schließen viele Hazara, auch Frauen, Studien ab oder schlagen den Weg in eine Ausbildung in Informationstechnologie, Medizin oder anderen Bereichen ein, die in den unterschiedlichen Sektoren der afghanischen Wirtschaft besonders gut bezahlt werden (CRS 12.1.2015). Gesellschaftliche Spannungen bestehen fort und leben lokal in unterschiedlicher Intensität gelegentlich wieder auf (AA 9.2016; vgl. auch: USDOS 13.4.2016). Im Jahr 2015 kam es zu mehreren Entführungen von Angehörigen der Hazara (AA 9.2016; vgl. auch: UDOS 13.4.2016; NYT 21.11.2015; World Hazara Council 10.11.2016; RFE/RL 25.2.2016). Im Jahr 2016 registrierte die UNAMA einen Rückgang von Entführungen von Hazara. Im Jahr 2016 dokumentierte die UNAMA 15 Vorfälle in denen 82 Hazara entführt wurden. Im Jahr 2015 wurden 25 Vorfälle von 224 entführten Hazara dokumentiert. Die Entführungen fanden in den Provinzen Uruzgan, Sar-e Pul, Daikundi, Maidan Wardak und Ghor statt (UNAMA 6.2.2017). Im Juli 2016 sprengten sich mehrere Selbstmordattentäter bei einem großen Protest der Hazara in die Luft, dabei wurden mindestens 80 getötet und 250 verletzt; mit dem IS verbundene Gruppen bekannten sich zu dem Attentat (HRW 12.1.2017).Gesellschaftliche Spannungen bestehen fort und leben lokal in unterschiedlicher Intensität gelegentlich wieder auf (AA 9.2016; vergleiche auch: USDOS 13.4.2016). Im Jahr 2015 kam es zu mehreren Entführungen von Angehörigen der Hazara (AA 9.2016; vergleiche auch: UDOS 13.4.2016; NYT 21.11.2015; World Hazara Council 10.11.2016; RFE/RL 25.2.2016). Im Jahr 2016 registrierte die UNAMA einen Rückgang von Entführungen von Hazara. Im Jahr 2016 dokumentierte die UNAMA 15 Vorfälle in denen 82 Hazara entführt wurden. Im Jahr 2015 wurden 25 Vorfälle von 224 entführten Hazara dokumentiert. Die Entführungen fanden in den Provinzen Uruzgan, Sar-e Pul, Daikundi, Maidan Wardak und Ghor statt (UNAMA 6.2.2017). Im Juli 2016 sprengten sich mehrere Selbstmordattentäter bei einem großen Protest der Hazara in die Luft, dabei wurden mindestens 80 getötet und 250 verletzt; mit dem IS verbundene Gruppen bekannten sich zu dem Attentat (HRW 12.1.2017). Die Hazara sind im nationalen Durchschnitt mit etwa 10% in der Afghan National Army und der Afghan National Police repräsentiert (Brookings 31.10.2016). Ausführliche Informationen zu den Hazara, können dem Dossier der Staatendokumentation (7.2016) entnommen werden. Quellen: -Strichaufzählung Brookings - The Brookings Institution (31.10.2016): Afghanistan Index, https://www.brookings.edu/wp-content/uploads/2016/07/21csi_20161031_afghanistan_index.pdf, Zugriff 23.1.2017 -Strichaufzählung CRS - Congressional Research Service (15.10.2015): Afghanistan: Post-Taliban Governance, Security, and U.S. Policy, https://www.fas.org/sgp/crs/row/RL30588.pdf, Zugriff 23.1.2017 -Strichaufzählung GIZ (1.2017): Afghanistan - Gesellschaft, http://liportal.giz.de/afghanistan/gesellschaft/, Zugriff 23.1.2017 -Strichaufzählung HRW - Human Rights Watch (12.1.2017): World Report 2017 - Afghanistan, http://www.ecoi.net/local_link/334684/476436_de.html, Zugriff 24.1.2017) -Strichaufzählung NYT - The New York Times (21.11.2015): Afghan Kidnappers Prey on Hazaras, https://www.nytimes.com/2015/11/22/world/asia/kidnappings-escalate-in-afghanistan.html?_r=0, Zugriff 24.1.2017 -Strichaufzählung RFE/RL - Radio Free Europe Radio Liberty (25.2.2016): Mass Abduction Of Hazaras In Afghanistan Raises Fears Of Islamic State, http://www.rferl.org/a/afghanistan-hazaras-mass-abduction-islamic-state/26869255.html, Zugriff 24.1.2017 -Strichaufzählung Staatendokumentation des BFA (7.2016): Dossier der Staatendokumentation, AfPak - Grundlagen der Stammes- & Clanstruktur, http://www.bfa.gv.at/files/berichte/AFGH_Stammes_und%20Clanstruktur_Onlineversion_2016_07.pdf, Zugriff 23.1.2017 -Strichaufzählung UNAMA - United Nations Mission in Afghanistan (6.2.2017): Afghanistan Annual Report on Protection of Civilians in Armed Conflict: 2016, https://unama.unmissions.org/sites/default/files/protection_of_civilians_in_armed_conflict_annual_report_2016_feb2017.pdf, Zugriff 7.7.2017 -Strichaufzählung USDOS - US Department of State (13.4.2016): Country Report on Human Rights Practices 2015 - Afghanistan, https://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm#wrapper, Zugriff 17.1.2017 -Strichaufzählung World Hazara Council (10.11.2015): The killing and kidnapping of Hazaras since January 2015, http://www.worldhazaracouncil.org/wp-content/uploads/2015/11/HazaraTargetKilling20151.pdf, Zugriff 24.1.2016 Aktualisierung der Sicherheitslage in Afghanistan - Q
- 2017 Den Vereinten Nationen zufolge war die Sicherheitslage in Afghanistan im Berichtszeitraum weiterhin volatil: zwischen 1.
- und 31.5.2017 wurden von den Vereinten Nationen 6.252 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert - eine Erhöhung von 2% gegenüber dem Vorjahreswert. Bewaffnete Zusammenstöße machten mit 64% den Großteil registrierter Vorfälle aus, während IEDs [Anm.: improvised explosive device] 16% der Vorfälle ausmachten - gezielte Tötungen sind hingegen um 4% zurückgegangen. Die östlichen und südöstlichen Regionen zählten auch weiterhin zu den volatilsten; sicherheitsrelevante Vorfälle haben insbesondere in der östlichen Region um 22% gegenüber dem Vorjahr zugenommen. Die Taliban haben hauptsächlich folgende Provinzen angegriffen: Badakhshan, Baghlan, Farah, Faryab, Helmand, Kunar, Kunduz, Laghman, Sar-e Pul, Zabul und Uruzgan. Talibanangriffe auf afghanische Sicherheitskräfte konnten durch internationale Unterstützung aus der Luft abgewiesen werden. Die Anzahl dieser Luftangriffe ist mit einem Plus von 112% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Jahres 2016 deutlich gestiegen (UN GASC 20.6.2017). Laut der internationalen Sicherheitsorganisation für NGOs (INSO) wurden in Afghanistan 11.647 sicherheitsrelevante Vorfälle von 1.1.-31.5.2017 registriert (Stand: 31.5.2017) (INSO o.D.). ANDSF - afghanische Sicherheits- und Verteidigungskräfte Laut einem Bericht des amerikanischen Verteidigungsministeriums behielten die ANDSF, im Berichtszeitraum 1.12.2016-31.5.2017 trotz aufständischer Gruppierungen, auch weiterhin Kontrolle über große Bevölkerungszentren: Die ANDSF waren im Allgemeinen fähig große Bevölkerungszentren zu schützen, die Taliban davon abzuhalten gewisse Gebiete für einen längeren Zeitraum zu halten und auf Talibanangriffe zu reagieren. Die ANDSF konnten in städtischen Gebieten Siege für sich verbuchen, während die Taliban in gewissen ländlichen Gebieten Erfolge erzielen konnten, in denen die ANDSF keine dauernde Präsenz hatten. Spezialeinheiten der afghanischen Sicherheitskräfte (ASSF - Afghan Special Security Forces) leiteten effektiv offensive Befreiungsoperationen (US DOD 6.2017). Bis Ende April 2017 lag die Truppenstärke der afghanischen Armee [ANA - Afghan National Army] bei 90,4% und die der afghanischen Nationalpolizei [ANP - Afghan National Police] bei 95,1% ihrer Sollstärke (UN GASC 20.6.2017). High-profile Angriffe: Als sichere Gebiete werden in der Regel die Hauptstadt Kabul und die regionalen Zentren Herat und Mazar-e Sharif genannt. Die Wahrscheinlichkeit, hier Opfer von Kampfhandlungen zu werden, ist relativ geringer als zum Beispiel in den stark umkämpften Provinzen Helmand, Nangarhar und Kunduz (DW 31.5.2017). Hauptstadt Kabul Kabul wird immer wieder von Attentaten erschüttert (DW 31.5.2017): Am 31.5.2017 kamen bei einem Selbstmordattentat im hochgesicherten Diplomatenviertel Kabuls mehr als 150 Menschen ums Leben und mindestens 300 weitere wurden schwer verletzt als ein Selbstmordattentäter einen Sprengstoff beladenen Tanklaster mitten im Diplomatenviertel in die Luft sprengte (FAZ 6.6.2017; vgl. auch:Am 31.5.2017 kamen bei einem Selbstmordattentat im hochgesicherten Diplomatenviertel Kabuls mehr als 150 Menschen ums Leben und mindestens 300 weitere wurden schwer verletzt als ein Selbstmordattentäter einen Sprengstoff beladenen Tanklaster mitten im Diplomatenviertel in die Luft sprengte (FAZ 6.6.2017; vergleiche auch: al-Jazeera 31.5.2017; The Guardian 31.5.2017; BBC 31.5.2017; UN News Centre 31.5.2017). Bedeutend ist der Angriffsort auch deswegen, da dieser als der sicherste und belebteste Teil der afghanischen Hauptstadt gilt. Kabul war in den Wochen vor diesem Anschlag relativ ruhig (al-Jazeera 31.5.2017). Zunächst übernahm keine Gruppe Verantwortung für diesen Angriff; ein Talibansprecher verlautbarte nicht für diesen Vorfall verantwortlich zu sein (al-Jazeera 31.5.2017). Der afghanische Geheimdienst (NDS) macht das Haqqani-Netzwerk für diesen Vorfall verantwortlich (The Guardian 2.6.2017; vgl. auch: Fars News 7.6.2017); schlussendlich bekannte sich der Islamische Staat dazu (Fars News 7.6.2017).Zunächst übernahm keine Gruppe Verantwortung für diesen Angriff; ein Talibansprecher verlautbarte nicht für diesen Vorfall verantwortlich zu sein (al-Jazeera 31.5.2017). Der afghanische Geheimdienst (NDS) macht das Haqqani-Netzwerk für diesen Vorfall verantwortlich (The Guardian 2.6.2017; vergleiche auch: Fars News 7.6.2017); schlussendlich bekannte sich der Islamische Staat dazu (Fars News 7.6.2017). Nach dem Anschlag im Diplomatenviertel in Kabul haben rund 1.000 Menschen, für mehr Sicherheit im Land und eine Verbesserung der Sicherheit in Kabul demonstriert (FAZ 2.6.2017). Bei dieser Demonstration kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen den Demonstranten und den Sicherheitskräften (The Guardian 2.6.2017); dabei wurden mindestens sieben Menschen getötet und zahlreiche verletzt (FAZ 2.6.2017). Auf der Trauerfeier für einen getöteten Demonstranten- den Sohn des stellvertretenden Senatspräsidenten - kam es am 3.6.2017 erneut zu einem Angriff, bei dem mindestens 20 Menschen getötet und 119 weitere verletzt worden waren. Polizeiberichten zufolge, waren während des Begräbnisses drei Bomben in schneller Folge explodiert (FAZ 3.6.2017; vgl. auch: The Guardian 3.6.2017); die Selbstmordattentäter waren als Trauergäste verkleidet (The Guardian 3.6.2017). Hochrangige Regierungsvertreter, unter anderem auch Regierungsgeschäftsführer Abdullah Abdullah, hatten an der Trauerfeier teilgenommen (FAZ 3.6.2017; vgl. auch: The Guardian 3.6.2017).Auf der Trauerfeier für einen getöteten Demonstranten- den Sohn des stellvertretenden Senatspräsidenten - kam es am 3.6.2017 erneut zu einem An