{'item': 'W103 2162604-1'}

RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum05.03.2018 GeschäftszahlW103 2162604-1 SpruchW103 2162604-1/5E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Auttrit als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX , geb. XXXX , StA. Somalia, vertreten durch den XXXX , gegen Spruchpunkt I. des Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 25.04.2017, Zl. 1079275203-150908919, zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Auttrit als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Somalia, vertreten durch den römisch 40 , gegen Spruchpunkt römisch eins. des Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 25.04.2017, Zl. 1079275203-150908919, zu Recht erkannt: A) Die Beschwerde wird gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, als unbegründet abgewiesen.A) Die Beschwerde wird gemäß Paragraph 3, Absatz eins, AsylG 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, idgF, als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.B) Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:

1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger Somalias, seinen Angaben zufolge Angehöriger der Volksgruppe der Ashraf und der moslemischen Glaubensrichtung, stellte am 22.07.2015 infolge illegaler Einreise den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich seiner niederschriftlichen Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am folgenden Tag gab der Beschwerdeführer insbesondere an, aus XXXX zu stammen und den Entschluss zur Ausreise im Jahr 2005 gefasst zu haben; damals sei er in den Jemen gezogen, wo er bis zum Jahr 2015 verblieben sei. Im Hinblick auf seinen Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, im Jemen herrsche Krieg und Somalia sei ein unsicheres Land. Darüberhinausgehende Fluchtgründe habe er nicht. Im Falle einer Rückkehr fürchte er sich vor den Terroristen der Al Shabaab.Anlässlich seiner niederschriftlichen Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am folgenden Tag gab der Beschwerdeführer insbesondere an, aus römisch 40 zu stammen und den Entschluss zur Ausreise im Jahr 2005 gefasst zu haben; damals sei er in den Jemen gezogen, wo er bis zum Jahr 2015 verblieben sei. Im Hinblick auf seinen Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, im Jemen herrsche Krieg und Somalia sei ein unsicheres Land. Darüberhinausgehende Fluchtgründe habe er nicht. Im Falle einer Rückkehr fürchte er sich vor den Terroristen der Al Shabaab. Zum Akt genommen wurden Kopien von Dokumenten des Beschwerdeführers und seiner Familie aus dem Jemen sowie ein handschriftlich verfasstes Schreiben des Beschwerdeführers. Am 23.03.2017 wurde der Beschwerdeführer im Beisein eines geeigneten Dolmetschers für die Sprache Somalisch niederschriftlich vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einvernommen. Zu Beginn der Einvernahme legte der Beschwerdeführer Kopien von Personaldokumenten seiner Frau sowie seiner Kinder, Kopien der Sterbebestätigung und des Totenscheins seiner Frau sowie eine Bestätigung seiner Eheschließung und Unterlagen bezüglich in Österreich erfolgter Integrationsbemühungen vor. Der Beschwerdeführer bestätigte folglich, sich körperlich und psychisch zur Durchführung der Einvernahme in der Lage zu fühlen, aktuell gesund zu sein und keine Medikamente zu benötigen. Seine bisherigen Angaben seien wahrheitsgemäß gewesen. Die weitere Befragung des Beschwerdeführers vernahm in ihren verfahrensgegenständlich relevanten Teilen den folgenden Verlauf: "(...) LA: Wo in Somalia sind Sie geboren und wo haben Sie sich aufgehalten? VP: In XXXX - ich hielt mich dort bis zum Jahr 1990 auf. Ich war gerade 6 Jahre alt, als meine Eltern mit mir, genauer meine gesamte Familie in den Jemen ging.VP: In römisch 40 - ich hielt mich dort bis zum Jahr 1990 auf. Ich war gerade 6 Jahre alt, als meine Eltern mit mir, genauer meine gesamte Familie in den Jemen ging. Anmerkung: Der LA lässt sich den Geburtsort vom AW auf einer Google - Maps - Karte zeigen. LA: Welche Staatsangehörigkeit haben Sie? VP: Somalia. LA: Welche Staatsangehörigkeit haben Ihre Eltern? VP: Somalia. LA: Wie lange haben Sie sich in Somalia aufgehalten? VP: Bis zu meinem
2. Lebensjahr. LA: Warum ging Ihre Familie im Jahr 1990 von Ihrer Heimat in den Jemen? VP: Es brach der Bürgerkrieg aus. Es gab Clankämpfe. Die XXXX und XXXX bekämpften sich gegeneinander. In XXXX meinem Bezirk war es am Schlimmsten. Wir wurden damals enteignet und meine Cousine wurde brutal vergewaltigt. Drei Stunden lang dauerte diese Vergewaltigung. Ich gehöre den Clan ASHRAFF an. Wir sind hellhäutige Somali. Mein Vater entschied mit seinem Bruder, Somalia zu verlassen.VP: Es brach der Bürgerkrieg aus. Es gab Clankämpfe. Die römisch 40 und römisch 40 bekämpften sich gegeneinander. In römisch 40 meinem Bezirk war es am Schlimmsten. Wir wurden damals enteignet und meine Cousine wurde brutal vergewaltigt. Drei Stunden lang dauerte diese Vergewaltigung. Ich gehöre den Clan ASHRAFF an. Wir sind hellhäutige Somali. Mein Vater entschied mit seinem Bruder, Somalia zu verlassen. LA: Welchem Clan, bzw. Subclan gehören Sie an? VP: ASHRAFF - XXXXVP: ASHRAFF - römisch 40 LA: Was sind die Besonderheiten Ihres Clans? VP: Wir sind sehr religiös und verbreiten den Islam. Auch sind wir Händler und Geschäftsinhaber. Damals waren wir reich. LA: Kommen Sie aus einer reichen Familie? VP: Damals in XXXX schon, wir konnten ein durchschnittliches Leben führen.VP: Damals in römisch 40 schon, wir konnten ein durchschnittliches Leben führen. LA: Wie - und von was lebte Ihre Familie im Jemen? VP: Wir lebten in der Hauptstadt XXXX . Mein Vater arbeitete als Taxifahrer. Ich besuchte sechs Jahre lang die Schule, welche ich abbrach um als Gelegenheitsarbeiter meine Familie zu unterstützen.VP: Wir lebten in der Hauptstadt römisch 40 . Mein Vater arbeitete als Taxifahrer. Ich besuchte sechs Jahre lang die Schule, welche ich abbrach um als Gelegenheitsarbeiter meine Familie zu unterstützen. LA: Haben Sie Verwandte in Somalia? VP: Nein. Meine gesamte Familie ging 1990 in den Jemen. LA: Haben Sie sonst irgendwelche Anknüpfpunkte in Somalia? VP: Nein. LA: Wie ist ihr Familienstand? VP: Ich bin ein Witwer. Meine Ehefrau wurde im Jemen von den HOUTHI - Rebellen getötet. Meine Frau war eine Jeminitin. Ich als Somali wurde von meinen Schwiegereltern nicht akzeptiert. Bei kriegerischen Auseinandersetzungen wurde meine Frau, welche gerade nach XXXX fahren wollte, von einem Bazooka - Schuss getroffen. Auf dieses Auto wurde aus Willkür geschossen. Ich hatte fünf Kinder, vier davon leben noch. Gegenwärtig halten sich diese in XXXX bei meiner Schwiegermutter auf.VP: Ich bin ein Witwer. Meine Ehefrau wurde im Jemen von den HOUTHI - Rebellen getötet. Meine Frau war eine Jeminitin. Ich als Somali wurde von meinen Schwiegereltern nicht akzeptiert. Bei kriegerischen Auseinandersetzungen wurde meine Frau, welche gerade nach römisch 40 fahren wollte, von einem Bazooka - Schuss getroffen. Auf dieses Auto wurde aus Willkür geschossen. Ich hatte fünf Kinder, vier davon leben noch. Gegenwärtig halten sich diese in römisch 40 bei meiner Schwiegermutter auf. (...) LA: Von was bestritten, bzw. bestreiten Ihre Angehörigen Ihren Lebensunterhalt? VP: Ich arbeitete für die Firma XXXX - Wir stellten Plastikhäuser her.VP: Ich arbeitete für die Firma römisch 40 - Wir stellten Plastikhäuser her. LA: Gibt es Angehörige in Österreich? VP: Nein. LA: Bitte zählen Sie Ihre Familie auf: (...) LA: Zu wem in Ihrer Familie besteht Kontakt? VP: Ich habe Kontakt zu meinen Schwestern in der Türkei. In den Jemen zu meinen Schwiegereltern habe ich auch manchmal Kontakt. Ich werde von meiner Schwiegermutter angerufen, welche mir ihre Probleme schildert. LA: Wie ist die derzeitige Sicherheitslage im Jemen? VP: Es wird immer schlimmer. LA: Wann war der letzte Kontakt? VP: Vor vier Monaten war der letzte Kontakt mit meiner Schwiegermutter. LA: Wann traten Sie die Flucht an und von wo aus traten Sie die Flucht an? VP: Ich flüchtete aus dem Jemen. Ich lebte in der XXXX . Ich reiste im März 2015 aus.VP: Ich flüchtete aus dem Jemen. Ich lebte in der römisch 40 . Ich reiste im März 2015 aus. LA: Wer arrangierte Ihre Ausreise aus XXXX ?LA: Wer arrangierte Ihre Ausreise aus römisch 40 ? VP: Ein Cousin namens XXXX . - Er stellte den Kontakt mit einem Schlepper in Dschibuti her.VP: Ein Cousin namens römisch 40 . - Er stellte den Kontakt mit einem Schlepper in Dschibuti her. LA: Schildern Sie kurz Ihre Flucht: (....) LA: Welcher Religion gehören Sie an? VP: Moslem - Sunnit. LA: Wurden Sie in Somalia aus Gründen ihrer Religion verfolgt? VP: Nein. LA: Gab es in Somalia jemals eine Verfolgung Ihrer Person aufgrund Ihrer Nationalität? VP: Nein. (....) LA: Was waren alle Ihre konkreten, die genauen und zeitlich aktuellen Gründe, dass Sie Somalia verlassen mussten und Sie nicht zurück nach Somalia können, erzählen Sie bitte? VP: Beginn der freien Erzählung: Es war damals eine schlimme Zeit in Somalia. Meine Cousine wurde wie früher beschrieben, vergewaltigt. Unsere Häuser wurden uns weggenommen. Meine Familie ging mit mir in den Jemen, wo ich mein Leben vorwiegend verbrachte. Wir lebten in der XXXX . Dort arbeitete ich als Kat - Pflücker, arbeitete als Fischer und für diese Plastikhaus -Firma und konnte somit meine Familie ernähren. Ich heiratete im Jemen 2004 die Jeminitin XXXX und hatte mit ihr fünf Kinder. Die Kat - Plantagen gehörten ihren Vater. Im September 2014 kamen die HOUTHIS in unser Haus. In dieser Zeit wurde von diesen Rebellen XXXX eingenommen. Sie fragten meine Ehefrau, wo ich bin. Meine Frau wurde von den HOUTIS geschlagen, ein Arm wurde ihr gebrochen. Der Clan meiner Ehefrau suchte nach mir. Nachgefragt gebe ich an, dass dies ein jemenitischer Clan ist und den Namen ALMABRAKI hat. Sie sind im Süden vom Jemen. Wir flüchteten vor den HOUTHIS und kamen nach XXXX . Dieser Clan meiner Ehefrau ist in XXXX sehr mächtig. Dieser Clan verfolgte als Ziel die Unabhängigkeit vom restlichen Gebiet von Jemen. Ich wurde in XXXX verschleppt und in ein Gefängnis gebracht. 20 Tage war ich dort in Haft. Ich war gerade Wasser holen - meine Frau wartete auf mich - ich kam nicht und sie begann, nach mir zu suchen. Auch meine Frau wurde in XXXX verschleppt. Gegen die Zahlung von $ 250.- wurde ich entlassen. Ich suchte meinen Cousin XXXX in XXXX auf, welcher mir die Kontakte zu den Schleppern herstellte. Im März 2015 fuhr ich dann von XXXX nach Dschibuti.Es war damals eine schlimme Zeit in Somalia. Meine Cousine wurde wie früher beschrieben, vergewaltigt. Unsere Häuser wurden uns weggenommen. Meine Familie ging mit mir in den Jemen, wo ich mein Leben vorwiegend verbrachte. Wir lebten in der römisch 40 . Dort arbeitete ich als Kat - Pflücker, arbeitete als Fischer und für diese Plastikhaus -Firma und konnte somit meine Familie ernähren. Ich heiratete im Jemen 2004 die Jeminitin römisch 40 und hatte mit ihr fünf Kinder. Die Kat - Plantagen gehörten ihren Vater. Im September 2014 kamen die HOUTHIS in unser Haus. In dieser Zeit wurde von diesen Rebellen römisch 40 eingenommen. Sie fragten meine Ehefrau, wo ich bin. Meine Frau wurde von den HOUTIS geschlagen, ein Arm wurde ihr gebrochen. Der Clan meiner Ehefrau suchte nach mir. Nachgefragt gebe ich an, dass dies ein jemenitischer Clan ist und den Namen ALMABRAKI hat. Sie sind im Süden vom Jemen. Wir flüchteten vor den HOUTHIS und kamen nach römisch 40 . Dieser Clan meiner Ehefrau ist in römisch 40 sehr mächtig. Dieser Clan verfolgte als Ziel die Unabhängigkeit vom restlichen Gebiet von Jemen. Ich wurde in römisch 40 verschleppt und in ein Gefängnis gebracht. 20 Tage war ich dort in Haft. Ich war gerade Wasser holen - meine Frau wartete auf mich - ich kam nicht und sie begann, nach mir zu suchen. Auch meine Frau wurde in römisch 40 verschleppt. Gegen die Zahlung von $ 250.- wurde ich entlassen. Ich suchte meinen Cousin römisch 40 in römisch 40 auf, welcher mir die Kontakte zu den Schleppern herstellte. Im März 2015 fuhr ich dann von römisch 40 nach Dschibuti. Ende der freien Erzählung. LA: Wie lange war ihre Frau verschleppt? VP: Sie wurde von ihren eigenen Familienmitgliedern in ihre Heimat XXXX zurückgebracht.VP: Sie wurde von ihren eigenen Familienmitgliedern in ihre Heimat römisch 40 zurückgebracht. LA: Wann ereignete sich dies? VP: Im Jänner
3. Ich war gerade in Haft. LA: Wie verbrachten Sie die Zeit zwischen Jänner und März 2015? VP: Ich versteckte mich. LA: Von was lebten Sie in dieser Zeit? VP: Mein Cousin half mir finanziell. Er versorgte mich auch mit Essen. LA: Wer hat Sie in XXXX verschleppt?LA: Wer hat Sie in römisch 40 verschleppt? VP: Es waren Rebellen, welche für die Unabhängigkeit eintraten. LA: Kann man zusammengefasst sagen, dass die Bürgerkriegssituation im Jemen ausschlaggebend für Ihre Flucht war? VP: Ja. Die Familie meiner Frau war immer gegen mich. Sie sahen in mir einen Ausländer. Ich hatte auch Angst vor Angehörigen dieser Familie. LA: Wie kann es dann sein, dass Sie in Ehe lebten und fünf Kinder haben. Sie wurden doch offensichtlich von Ihren Schwiegereltern toleriert? - Auch derzeit pflegt Ihre Schwiegermutter im Jemen Ihre vier Kinder: VP: Meine Schwiegereltern ließen mich nie in Ruhe. Meine Frau lernte ich auf der Kat - Plantage kennen. Ich lernte sie 2002 kennen und heiratete sie
4. Meine Schwiegereltern waren nie gegen meine Kinder - sie waren gegen mich - es gibt niemanden, der sich sonst um meine Kinder kümmert. LA: Ich bin mit den Fragen zu den Fluchtgründen soweit fertig. Wollen Sie dazu noch etwas sagen? Haben Sie alle Ihre Gründe geltend gemacht? Hatten Sie genug Zeit und Möglichkeit, alle Ihre Gründe geltend zu machen? VP: Nein. Ich konnte alles schildern. (...) LA: Wurden Sie schon einmal strafgerichtlich verfolgt bzw. verurteilt? Hatten Sie Probleme mit Verwaltungsbehörden aufgrund schwerer Verwaltungsstraftaten? VP: Nein. LA: Haben Sie sich jemals in oder außerhalb von Somalia politisch betätigt, gehören Sie irgendeiner politischen Organisation oder Partei an? VP: Nein. LA: Waren Sie oder Mitglieder Ihrer Familie politisch aktiv? VP: Nein. LA: Gab es in Somalia jemals eine Verfolgung Ihrer Person aufgrund Ihrer politischen Gesinnung? VP: Nein. LA: Die Verständigung mit dem Dolmetscher war immer gut? VP: Ja. LA: Möchten Sie zu den von Ihnen im Zuge der Befragung gemachten Angaben, insbesondere zu ihrer Person, Ihrem Reiseweg oder betreffend vorhandener Dokumente, Fluchtgrund etwas berichtigen, ergänzen oder hinzufügen? Sie werden nochmals darauf hingewiesen, dass Ihre Angaben die Grundlage für die Entscheidung im Asylverfahren sind und dass hervorkommende Widersprüche, Abweichungen von bereits getätigten Angaben oder sonstige Tatsachenabweichungen ihre Glaubwürdigkeit maßgeblich beeinflussen. VP: Ich konnte alles schildern. LA: Frage an die Vertrauensperson: Wollen Sie dieser Einvernahme etwas hinzufügen? Vertrauensperson: Ich habe das Gefühl, dass der AW ausführlicher erklären wollte, warum er von der Familie im Jemen verfolgt wurde. LA: Erklären Sie, warum ein schlechtes Verhältnis vorherrschte: VP: Ich lernte meine Frau im Jahr 2002 kennen. Zwei Jahre später kam sie dann zu mir nach XXXX . Sie sagte mir, dass sie gegen die geplante Zwangsheirat mit ihren Cousin sei. Sie war Frisörin. Wir liebten uns und entschlossen uns, zu heiraten. Wir mussten uns geheim trauen und dort geheim leben. Mein Schwiegervater machte meiner Schwiegermutter das Leben zur Hölle. Er hat sie für das Verschwinden seiner Tochter verantwortlich gemacht. Er schlug sie. Drei Jahre später begann meine Schwiegermutter ihre Tochter zu suchen. Sie hatte eine Cousine in XXXX , zu welcher telefonisch Kontakt bestand. Durch diesen Kontakt wurden wir aufgefunden. Das war Mitte
5. Wir wurden Mitte 2007 in einer Nacht überfallen. Wir haben geschrien und die Nachbarschaft lief zu uns. Es gibt in XXXX eine Person, ein Ratgeber, welcher mir riet, dass ich von XXXX weit weg gehen soll. Ich ging mit meiner Familie ins Grenzgebiet zum Oman. Der Ort heißt XXXX . Ein Jahr und sechs Monate lebten wir dort. Ich arbeitete. Dort gefiel es meiner Frau nicht. Sie hatte kaum Kunden. Sie bat mich, dass wir doch nach XXXX zurückkehren, damit sie auch eine Arbeit hat. Es ging mir total schlecht. Mein Schwiegervater schickte im Jahr 2010 vier Männer, diese forderten mich auf, ich sollte mit ihnen Kat pflücken gehen. Ich wurde aufgefordert, in ein Auto einzusteigen. Als ich das Auto sah, wurde ich geschlagen. Auch mit einem Messer wurde auf mich eingestochen. Dies waren Clanzugehörige des jemenitischen Clans meiner Frau. Das war
6. Ich fing bei der Firma XXXX an.VP: Ich lernte meine Frau im Jahr 2002 kennen. Zwei Jahre später kam sie dann zu mir nach römisch 40 . Sie sagte mir, dass sie gegen die geplante Zwangsheirat mit ihren Cousin sei. Sie war Frisörin. Wir liebten uns und entschlossen uns, zu heiraten. Wir mussten uns geheim trauen und dort geheim leben. Mein Schwiegervater machte meiner Schwiegermutter das Leben zur Hölle. Er hat sie für das Verschwinden seiner Tochter verantwortlich gemacht. Er schlug sie. Drei Jahre später begann meine Schwiegermutter ihre Tochter zu suchen. Sie hatte eine Cousine in römisch 40 , zu welcher telefonisch Kontakt bestand. Durch diesen Kontakt wurden wir aufgefunden. Das war Mitte
7. Wir wurden Mitte 2007 in einer Nacht überfallen. Wir haben geschrien und die Nachbarschaft lief zu uns. Es gibt in römisch 40 eine Person, ein Ratgeber, welcher mir riet, dass ich von römisch 40 weit weg gehen soll. Ich ging mit meiner Familie ins Grenzgebiet zum Oman. Der Ort heißt römisch 40 . Ein Jahr und sechs Monate lebten wir dort. Ich arbeitete. Dort gefiel es meiner Frau nicht. Sie hatte kaum Kunden. Sie bat mich, dass wir doch nach römisch 40 zurückkehren, damit sie auch eine Arbeit hat. Es ging mir total schlecht. Mein Schwiegervater schickte im Jahr 2010 vier Männer, diese forderten mich auf, ich sollte mit ihnen Kat pflücken gehen. Ich wurde aufgefordert, in ein Auto einzusteigen. Als ich das Auto sah, wurde ich geschlagen. Auch mit einem Messer wurde auf mich eingestochen. Dies waren Clanzugehörige des jemenitischen Clans meiner Frau. Das war
8. Ich fing bei der Firma römisch 40 an. LA: Können Sie noch eine Verfolgungshandlung schildern? VP: 2014 gingen wir in einen anderen Ort im Jemen. Mein Sohn XXXX , damals 11 Jahre alt, wurde in der Schule vergewaltigt. Ein elfjähriger Junge vergewaltigte meinen Sohn.VP: 2014 gingen wir in einen anderen Ort im Jemen. Mein Sohn römisch 40 , damals 11 Jahre alt, wurde in der Schule vergewaltigt. Ein elfjähriger Junge vergewaltigte meinen Sohn. LA: Stellt dies eine Verfolgungshandlung gegen Sie dar? VP: Ich zeigte den Vorfall der Polizei an. Der Junge war mit der Anzeige nicht einverstanden. Ich wurde inhaftiert und verbrachte über einen Monat in Haft. LA: Warum sollten Sie, für einen Vorfall, den Sie anzeigten, inhaftiert werden? VP: Dies war eine einflussreiche jemenitische Person. Das ist im Jemen normal. LA: Möchten Sie noch etwas in Bezug auf Ihren Herkunftsstaat Somalia äußern? VP: Nein LA: Frage an die Vertrauensperson: Wollen Sie dieser Einvernahme noch etwas hinzufügen? Vertrauensperson: Nein. LA: Ich beende somit die Einvernahme. (...)" Seitens der Behörde wurde eine ACCORD-Anfragebeantwortung zur Lage von Angehörigen der Ashraf vom 14.08.2015 (a-9277-2) herangezogen.
9. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 25.04.2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers vom 22.07.2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 wurde dem Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt (Spruchpunkt II.) und diesem gemäß § 8 Abs. 4 AsylG eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 25.04.2018 erteilt (Spruchpunkt III.).
10. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 25.04.2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers vom 22.07.2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 ab (Spruchpunkt römisch eins.). Gemäß Paragraph 8, Absatz eins, AsylG 2005 wurde dem Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt (Spruchpunkt römisch zwei.) und diesem gemäß Paragraph 8, Absatz 4, AsylG eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 25.04.2018 erteilt (Spruchpunkt römisch drei.). Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl stellte die somalische Staatsbürgerschaft sowie die Zugehörigkeit des Beschwerdeführers zum Clan der Ashraf, nicht jedoch dessen präzise Identität, fest und legte seiner Entscheidung einen allgemeinen Ländervorhalt zur aktuellen Lage in Somalia zugrunde. Der Beschwerdeführer habe seit dem Jahr 1990 in Somalia gelebt und dessen Fluchtgründe - im Sinne der allgemeinen Bürgerkriegssituation - hätten sich auf jenen Staat bezogen. In Bezug auf Somalia, den Herkunftsstaat des Beschwerdeführers, sei kein Verfolgungssachverhalt vorgebracht worden und habe seitens der Behörde auch amtswegig kein asylrelevanter Sachverhalt erkannt werden können. Aus Mangel an familiären Anknüpfungspunkten des Beschwerdeführers und der damit einhergehenden Gefahr, im Falle einer Rückkehr in eine aussichtslose Lage zu geraten, sei dem Beschwerdeführer subsidiärer Schutz zuzuerkennen gewesen. Zu Spruchpunkt I. wurde seitens des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl beweiswürdigend im Wesentlichen Folgendes festgehalten:Zu Spruchpunkt römisch eins. wurde seitens des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl beweiswürdigend im Wesentlichen Folgendes festgehalten: "(...) Die Feststellungen Ihrer ethnischen und religiösen Zugehörigkeit, sowie Ihrer Staatsbürgerschaft und Ihrer Zugehörigkeit zum ASHARAF - Clan, genauer dem Subclan RER AW HASSAN und dem SubSubClan XXXX ergeben sich aus Ihren Angaben, sowie aus Ihren vorhandenen Sprach- und Ortskenntnissen.Die Feststellungen Ihrer ethnischen und religiösen Zugehörigkeit, sowie Ihrer Staatsbürgerschaft und Ihrer Zugehörigkeit zum ASHARAF - Clan, genauer dem Subclan RER AW HASSAN und dem SubSubClan römisch 40 ergeben sich aus Ihren Angaben, sowie aus Ihren vorhandenen Sprach- und Ortskenntnissen. Sie gaben bei Ihrer Einvernahme zu Protokoll, dass Sie in XXXX . Somalia geboren wurden und Ihre Familie mit Ihnen bereits im Jahr 1990 Somalia verlassen hätte.Sie gaben bei Ihrer Einvernahme zu Protokoll, dass Sie in römisch 40 . Somalia geboren wurden und Ihre Familie mit Ihnen bereits im Jahr 1990 Somalia verlassen hätte. Ausschlaggebend für das damalige Verlassen wären Clankonflikte zwischen dem Clan HABAGEDIR und dem Clan ABGAAL gewesen. Ihre ASHARAF - Familie wäre enteignet worden, auch sprachen Sie wiederholt die Vergewaltigung Ihrer Cousine an. Ihr Vater hätte damals - im Jahr 1990 gemeinsam mit seinem Bruder - Ihrem Onkel den Entschluss gefasst, Somalia zu verlassen. Ihre Familie hätte sich nach dem Verlassen Somalias in der jemenitischen Stadt XXXX angesiedelt.Ausschlaggebend für das damalige Verlassen wären Clankonflikte zwischen dem Clan HABAGEDIR und dem Clan ABGAAL gewesen. Ihre ASHARAF - Familie wäre enteignet worden, auch sprachen Sie wiederholt die Vergewaltigung Ihrer Cousine an. Ihr Vater hätte damals - im Jahr 1990 gemeinsam mit seinem Bruder - Ihrem Onkel den Entschluss gefasst, Somalia zu verlassen. Ihre Familie hätte sich nach dem Verlassen Somalias in der jemenitischen Stadt römisch 40 angesiedelt. Wenn man die Lage in Somalia gemeinsam mit der Anfragebeantwortung der Staatendokumentation (Lage der ASHRAF - Clanzugehörigen in Somalia vom 14.08.2015) betrachtet, wird bestätigt, dass Ihre Angaben bezüglich Ihres Werdeganges der Wahrheit entsprechen. Der Anfragebeantwortung nach stellen die Angehörigen des ASHARAF - Clans in Somalia eine Minderheit dar, welche über keine Miliz, bzw. keinen starken Clan verfügt, welcher sie schützt. "Clanschutz" war und ist demnach für ASHARAF - Zugehörige nicht vorhanden. Auch wird in dieser Anfragebeantwortung beschrieben, dass ASHARAF - Angehörige keinerlei Schutz gegen Ausbeutung, Übergriffe, Kriminalität, sexuelle Gewalt, etc. haben. Es ist demnach nachvollziehbar, warum damals im Jahr 1990 Ihre Familie Somalia verlassen hat. Sie schilderten weiter, dass Sie die Zeit von 1990 bis zu Ihrer Ausreise im März 2015 im Jemen verbrachten, dort im Jahr 2004 eine Jemenitin ehelichten und mit dieser fünf Kinder hatten, bzw. haben. Im Zuge Ihrer Familienanamnese berichteten Sie, dass im September 2014 Ihr Sohn XXXX wenige Monate nach seiner Geburt bei einem Handgranatenanschlag ums Leben kam und Ihre Gattin im Dezember 2015, als Sie sich bereits in Österreich befunden haben, durch einen willkürlich abgefeuerten Bazooka - Schuss auf ihr Fahrzeug getötet wurde. Auch diese Angaben sind in Zusammenschau mit den Länderinformationen von Jemen glaubhaft.Sie schilderten weiter, dass Sie die Zeit von 1990 bis zu Ihrer Ausreise im März 2015 im Jemen verbrachten, dort im Jahr 2004 eine Jemenitin ehelichten und mit dieser fünf Kinder hatten, bzw. haben. Im Zuge Ihrer Familienanamnese berichteten Sie, dass im September 2014 Ihr Sohn römisch 40 wenige Monate nach seiner Geburt bei einem Handgranatenanschlag ums Leben kam und Ihre Gattin im Dezember 2015, als Sie sich bereits in Österreich befunden haben, durch einen willkürlich abgefeuerten Bazooka - Schuss auf ihr Fahrzeug getötet wurde. Auch diese Angaben sind in Zusammenschau mit den Länderinformationen von Jemen glaubhaft. Gegenwärtig würden sich Ihre vier Kinder (zwei Töchter und zwei Söhne) bei Ihrer Schwiegermutter in der jemenitischen Hauptstadt XXXX befinden. Sie beschrieben, dass Sie als somalischer Staatsangehöriger von der Familie Ihrer Gattin aus Gründen Ihrer Staatsangehörigkeit nicht akzeptiert wurden und lediglich Ihre Kinder akzeptiert und toleriert wurden. Offensichtlich wünschten sich Ihre Schwiegereltern einen Schwiegersohn aus dem Jemen, welcher auch ihren jemenitischen Clan angehören würde.Gegenwärtig würden sich Ihre vier Kinder (zwei Töchter und zwei Söhne) bei Ihrer Schwiegermutter in der jemenitischen Hauptstadt römisch 40 befinden. Sie beschrieben, dass Sie als somalischer Staatsangehöriger von der Familie Ihrer Gattin aus Gründen Ihrer Staatsangehörigkeit nicht akzeptiert wurden und lediglich Ihre Kinder akzeptiert und toleriert wurden. Offensichtlich wünschten sich Ihre Schwiegereltern einen Schwiegersohn aus dem Jemen, welcher auch ihren jemenitischen Clan angehören würde. (...) Betreffend die Feststellungen zu den Gründen für das Verlassen Ihres Herkunftsstaats: Sie haben in Bezug auf Ihren Ausreisegrund geltend gemacht, dass Sie Somalia während Ihrer Kindheit verlassen und den Jemen aufgrund des gegenwärtigen Bürgerkrieges verlassen hätten. Dieses Vorbringen wird der nachfolgenden Beweiswürdigung zugrunde gelegt, andere Fluchtgründe haben Sie über ausdrückliches Nachfragen nicht geltend gemacht. (...) Bereits bei Ihrer Erstbefragung am 23.07.2015 schilderten Sie, dass Sie Ihr Leben vorwiegend im Jemen verbrachten und den Jemen aufgrund des Krieges verlassen hätten. Bei Ihrer Einvernahme am 23.03.2017 konkretisierten Sie Ihr Vorbringen. Sie gaben an, dass Ihre Familie schon im Jahr 1990, als Sie etwa fünf Jahre alt waren, aufgrund von Clankonflikten Somalia verlassen hätte. Ihre diesbezüglichen Angaben sind, wie bereits gewürdigt, glaubhaft. Sie verbrachten sozusagen die Zeit von 1990 bis zu Ihrer Ausreise im März 2015 im Jemen. Im Jemen ehelichten Sie eine Jemenitin und hatten mit ihr fünf Kinder. Ein Sohn und Ihre Gattin würden gegenwärtig nicht mehr am Leben sein. Im Jemen lebten Sie in der XXXX . Sie wären auf einer Kat - Plantage, welche Ihren Schwiegervater gehörte beschäftigt gewesen und lernten im Jahr 2002 Ihre spätere Gattin kennen, welche sie 2004 ehelichten. Ihren Angaben nach wurden Sie von der jemenitischen Familie Ihrer Gattin nicht akzeptiert. Sie hätten mit Ihrer Gattin XXXX verlassen und hätten sich in einem anderen jemenitischen Ort angesiedelt. Ihre Schwiegermutter hätte Sie im Jahr 2007 dort aufgefunden. Sie hätten daraufhin Ihren Wohnsitz nach XXXX verlegt und verließen XXXX erneut auf Anraten eines, wie Sie ihn bei Ihrer Einvernahme bezeichnen "Ratgebers". Mit Ihrer Familie wären Sie zum Ort XXXX - einem Grenzort zum Oman - gezogen. Nach 18 Monaten wären Sie auf Bedrängen Ihrer Frau wieder nach XXXX zurückgegangen. Ihre Frau hätte dort als Frisörin bessere Aussicht auf Kunden gehabt. Erneut waren Sie ab dem Jahr 2010 als Kat - Pflücker und für die Firma " XXXX " tätig.Im Jemen lebten Sie in der römisch 40 . Sie wären auf einer Kat - Plantage, welche Ihren Schwiegervater gehörte beschäftigt gewesen und lernten im Jahr 2002 Ihre spätere Gattin kennen, welche sie 2004 ehelichten. Ihren Angaben nach wurden Sie von der jemenitischen Familie Ihrer Gattin nicht akzeptiert. Sie hätten mit Ihrer Gattin römisch 40 verlassen und hätten sich in einem anderen jemenitischen Ort angesiedelt. Ihre Schwiegermutter hätte Sie im Jahr 2007 dort aufgefunden. Sie hätten daraufhin Ihren Wohnsitz nach römisch 40 verlegt und verließen römisch 40 erneut auf Anraten eines, wie Sie ihn bei Ihrer Einvernahme bezeichnen "Ratgebers". Mit Ihrer Familie wären Sie zum Ort römisch 40 - einem Grenzort zum Oman - gezogen. Nach 18 Monaten wären Sie auf Bedrängen Ihrer Frau wieder nach römisch 40 zurückgegangen. Ihre Frau hätte dort als Frisörin bessere Aussicht auf Kunden gehabt. Erneut waren Sie ab dem Jahr 2010 als Kat - Pflücker und für die Firma " römisch 40 " tätig. Im Jahr 2014, so Ihre Angaben, hätten HOUTHI - Rebellen die Stadt XXXX eingenommen. Sie wären sogar vom jemenitischen Clan Ihrer Ehefrau XXXX , welcher als Ziel die Unabhängigkeit des südlichen Gebietes vom Jemen verfolgt, gesucht worden. Sie wären mit Ihrer Familie nach XXXX gegangen, wo Sie sogar aufgrund der Bürgerkriegssituation in ein Gefängnis verbracht worden wären. Ihre Gattin wäre in XXXX von Ihrer Familie gefunden worden und mit Ihren Kindern im Jänner 2015 nach XXXX zurückgebracht worden.Im Jahr 2014, so Ihre Angaben, hätten HOUTHI - Rebellen die Stadt römisch 40 eingenommen. Sie wären sogar vom jemenitischen Clan Ihrer Ehefrau römisch 40 , welcher als Ziel die Unabhängigkeit des südlichen Gebietes vom Jemen verfolgt, gesucht worden. Sie wären mit Ihrer Familie nach römisch 40 gegangen, wo Sie sogar aufgrund der Bürgerkriegssituation in ein Gefängnis verbracht worden wären. Ihre Gattin wäre in römisch 40 von Ihrer Familie gefunden worden und mit Ihren Kindern im Jänner 2015 nach römisch 40 zurückgebracht worden. Nachdem Sie gegen eine Kaution freigelassen wurden, hätten Sie sich vorerst in XXXX versteckt und hätten mit Unterstützung Ihres Cousins XXXX den Jemen nach Dschibuti verlassen können.Nachdem Sie gegen eine Kaution freigelassen wurden, hätten Sie sich vorerst in römisch 40 versteckt und hätten mit Unterstützung Ihres Cousins römisch 40 den Jemen nach Dschibuti verlassen können. In Zusammenschau ist Ihr Fluchtvorbringen glaubhaft, denn es ist nachvollziehbar, dass Sie als gebürtiger Somali im Jemen auf geringe Akzeptanz trafen. Es ist auch nachvollziehbar, dass sich Ihre Schwiegereltern für ihre Tochter einen Jemeniten wünschten. Dass sich Ihre Schwiegermutter gegenwärtig um Ihre Kinder sorgt, zeigt der Behörde, dass Sich Ihre Schwiegereltern mit der Entscheidung ihrer Tochter - nämlich Sie zu heiraten - abgefunden hätten. Weiter ist für die Behörde nachvollziehbar, dass Sie aufgrund des Bürgerkrieges und demnach aufgrund der Sicherheitslage den Jemen verlassen haben. Um Asylrelevanz zu indizieren, muss sich das Fluchtvorbringen auf den Herkunftsstaat des Asylwerbers beziehen. Dies muss in Ihrem Fall verneint werden, denn Ihr Fluchtvorbringen bezieht sich auf den Staat Jemen. Sie sind jedoch somalischer Staatsangehöriger und könnten nach Somalia zurückkehren. Auf entsprechende Rechtssätze in der rechtlichen Würdigung wird hingewiesen. Weiter sprachen Sie an, dass Ihre Familie bereits im Jahr 1990 Somalia aufgrund eines Konfliktes zwischen dem HABAGEDIR - Clan und dem ABGAAL - Clan verlassen hätte. Um diesbezüglich Asylrelevanz zu indizieren, müsste ein zeitlicher Zusammenhang bestehen. Nachdem Ihr Verlassen von Somalia über 25 Jahre zurückliegt, besteht keinerlei zeitlicher Zusammenhang. Asyl wird Personen gewährt, welche glaubhaft machen können, dass sie in Ihrem Herkunftsstaat Verfolgung aufgrund ihrer politischen Einstellung, ihrer Nationalität, ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe, ihrer Ethnie oder Religion verfolgt werden. Sie hielten sich jedoch seit Ihrem sechsten Lebensjahr nicht in Somalia auf und können alleine aus diesem Grund keine "wohlbegründete Furcht vor Verfolgung" in Bezug auf Somalia geltend machen. Ihr Fluchtvorbringen bezieht sich auf den Jemen und es ist plausibel und nachvollziehbar, warum sie dieses Land verlassen haben. Es mangelt somit in Gesamtschau an einem in der Genfer Flüchtlingskonvention aufgezählten Fluchtgrund im Hinblick auf Ihre Person. Zumal jene Gründe, welche gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention zur Gewährung von Asyl führen würden und in dieser taxativ - also erschöpfend - aufgezählt sind, von Ihnen nicht vorgebracht wurden, war aus diesem Vorbringen und in Ermangelung einer Deckung mit der GFK bzw. dem AsylG Ihr Antrag auf internationalen Schutz im Hinblick auf die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abzuweisen. (...)" Zu Spruchpunkt II. wurde ausgeführt, dass dem Beschwerdeführer aufgrund der fehlenden familiären Anknüpfung sowie der allgemein instabilen Lage in Somalia subsidiärer Schutz zu gewähren gewesen sei, zumal ihm eine Rückkehr in seine Heimat derzeit nicht zumutbar sei.Zu Spruchpunkt römisch zwei. wurde ausgeführt, dass dem Beschwerdeführer aufgrund der fehlenden familiären Anknüpfung sowie der allgemein instabilen Lage in Somalia subsidiärer Schutz zu gewähren gewesen sei, zumal ihm eine Rückkehr in seine Heimat derzeit nicht zumutbar sei. Mit Verfahrensanordnung vom 25.04.2017 wurde dem Beschwerdeführer amtswegig eine Rechtsberatungsorganisation für eine allfällige Beschwerdeerhebung zur Seite gestellt.
11. Gegen Spruchpunkt I. des Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl richtet sich die fristgerecht am 23.05.2017 eingebrachte Beschwerde wegen inhaltlicher Rechtswidrigkeit und Verletzung von Verfahrensvorschriften unter gleichzeitiger Bekanntgabe des im Spruch angeführten Vollmachtsverhältnisses. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Behörde weise den Antrag aufgrund behaupteten Fehlens der Flüchtlingseigenschaft zu Unrecht ab. Der Beschwerdeführer halte seine Aussagen aufrecht, seines Erachtens ergebe sich aus seinem Vorbringen ein Fluchtgrund. Die dennoch behauptete mangelnde Glaubwürdigkeit seines Vorbringens und den Vorwurf der fehlenden Verfolgungsgründe wolle er mit seinen bislang getätigten Aussagen aufrechterhalten. Zum Beweis dafür werde ein Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung gestellt.
12. Gegen Spruchpunkt römisch eins. des Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl richtet sich die fristgerecht am 23.05.2017 eingebrachte Beschwerde wegen inhaltlicher Rechtswidrigkeit und Verletzung von Verfahrensvorschriften unter gleichzeitiger Bekanntgabe des im Spruch angeführten Vollmachtsverhältnisses. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Behörde weise den Antrag aufgrund behaupteten Fehlens der Flüchtlingseigenschaft zu Unrecht ab. Der Beschwerdeführer halte seine Aussagen aufrecht, seines Erachtens ergebe sich aus seinem Vorbringen ein Fluchtgrund. Die dennoch behauptete mangelnde Glaubwürdigkeit seines Vorbringens und den Vorwurf der fehlenden Verfolgungsgründe wolle er mit seinen bislang getätigten Aussagen aufrechterhalten. Zum Beweis dafür werde ein Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung gestellt.
13. Die Beschwerdevorlage des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl langte am 27.06.2017 beim Bundesverwaltungsgericht ein. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
14. Feststellungen: Auf Grundlage des Verwaltungsaktes der belangten Behörde und der in diesem Verfahren herangezogenen Hintergrundberichte zur aktuellen relevanten Lage in Somalia, wird seitens des Bundesverwaltungsgerichtes Folgendes festgestellt: 1.
15. Zur Person Der Beschwerdeführer, dessen Identität nicht zweifelsfrei festgestellt werden konnte, ist volljähriger Staatsangehöriger Somalias, der Volksgruppe der Ashraf und dem moslemischem Glauben zugehörig. Der Beschwerdeführer verließ Somalia im Jahr 1990 aufgrund der damals vorherrschenden Bürgerkriegssituation respektive der damaligen Probleme seiner Familie als Angehörige der Ashraf und lebte fortan bis zu seiner Ausreise im Jahr 2015 gemeinsam mit seiner Familie im Jemen. Der Beschwerdeführer heiratete im Jahr 2004 eine jemenitische Staatsangehörige, mit welcher er fünf gemeinsame Kinder bekam. Die Frau des Beschwerdeführers sowie einer seiner Söhne wurden im Zuge der Bürgerkriegshandlungen im Jemen getötet. Aufgrund der im Jemen vorherrschenden Bürgerkriegssituation verließ der Beschwerdeführer jenen Staat und reiste nach Europa. Individuelle Rückkehrbefürchtungen in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Somalia wurden seitens des Beschwerdeführers nicht geltend gemacht. Der Beschwerdeführer lebt als subsidiär Schutzberechtigter aufgrund einer befristeten Aufenthaltsberechtigung in Österreich. Nicht festgestellt werden kann, dass der Beschwerdeführer seinen Herkunftsstaat aus wohlbegründeter Furcht vor Verfolgung verlassen hat oder nach einer allfälligen Rückkehr mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Übergriffe zu befürchten hätte. 1.
16. Zum Herkunftsstaat: 1.2.
17. Die aktuelle politische und menschenrechtliche Situation in Somalia stellt sich unter Heranziehung der erstinstanzlichen Feststellungen dar wie folgt:
18. Politische Lage Im Jahr 1988 brach in Somalia ein Bürgerkrieg aus, der im Jahr 1991 im Sturz von Diktator Siyad Barre resultierte. Danach folgten Kämpfe zwischen unterschiedlichen Clans, Interventionen der UN sowie mehrere Friedenskonferenzen (EASO 8.2014). Seit 1991 gibt es in Somalia keinen Zentralstaat mehr (BS 2014). Das Gebiet von Somalia ist de facto in drei unterschiedliche administrative Einheiten unterteilt: a) Somaliland, ein 1991 selbstausgerufener unabhängiger Staat, der von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt wird; b) Puntland, ein 1998 selbstausgerufener autonomer Teilstaat Somalias; c) das Gebiet südlich von Puntland, das Süd-/Zentralsomalia genannt wird (EASO 8.2014). Somalia ist offiziell in 18 Regionen (gobol) unterteilt. In Süd-/Zentralsomalia liegen Bakool, Benadir, Bay, Galgaduud, Gedo, Hiiraan, Middle Jubba (Jubba Dhexe), Lower Jubba (Jubba Hoose), Mudug, Middle Shabelle (Shabelle Dhexe) und Lower Shabelle (Shabelle Hoose). Somaliland und Puntland teilen sich die Regionen Awdal, Bari, Nugaal, Togdheer, Woqooyi Galbeed, Sanaag und Sool. Die Regionen wiederum sind administrativ in Bezirke unterteilt. Mogadischu besteht aus 16 Bezirken, die wiederum in die Teileinheiten waax, laan und tabella (ca. 50-250 Haushalte) unterteilt sind. Jeder Bezirk hat einen Bezirkskommissar (District Commissioner/DC). Nur wenige Straßen in der Stadt haben einen Namen, einige davon änderten sich im Zuge des Bürgerkrieges (EASO 8.2014). Nominell verfügt Somalia heute über ein Zweikammern-Parlament: Das vom Volk gewählte House of the People und das von den Gliedstaaten beschickte Upper House. Bisher gibt es aber lediglich ersteres, und die Abgeordneten wurden nicht gewählt sondern von Ältesten nominiert. Das Upper House soll bis Ende 2015 eingerichtet werden. Danach sollen 2016 eine neue Verfassung in Kraft treten und womöglich Wahlen stattfinden (EASO 8.2014). EU, UN und IGAD bemängeln, dass Somalia im Zeitplan hinterher hinkt (UNNC 27.5.2014). Insgesamt mangelt es auch nach wie vor an wiederaufgebauten staatlichen Institutionen und an Verwaltungskapazitäten (BS 2014). Seit 2012 gibt es eine politische Entwicklung, die den Beginn einer Befriedung und Stabilisierung sowie eines Wiederaufbaus staatlicher Strukturen markieren könnte. Am 1.8.2012 wurde in Mogadischu eine vorläufige Verfassung angenommen. Auf Grundlage dieser Verfassung trat am 16.9.2012 eine neue Regierung unter Führung von Präsident Hassan Sheikh Mahmud ihr Amt an. In seiner Regierungserklärung stellte der Präsident ein 'Sechs-Säulen-Programm' für seine Politik für die Zeit bis zu den für 2016 geplanten Wahlen und das Verfassungsreferendum vor. Er will Fortschritte in den Bereichen gute Regierungsführung, wirtschaftliche Entwicklung, gesellschaftliche Aussöhnung, Daseinsvorsorge durch den Staat, Aufbau internationaler Beziehungen und Bewahrung der Einheit und Integrität des Landes erzielen. Trotz der anhaltenden Kampfhandlungen versucht die Regierung, Schritt für Schritt die Aufgaben der Staatsleitung, Verwaltung und politischen Gestaltung wieder wahrzunehmen (AA 3.2014c). Die Umsetzung des Regierungsprogramms wurde jedoch u.a. durch das Misstrauensvotum gegen den vorherigen Premierminister Shirdon und die Neubildung einer Regierung unter Premierminister Abdiweli Sheikh Ahmed verzögert (AA 3.2014c). Der Präsident, Angehörige der neuen Regierung, andere hohe Beamte und District Commissioners (DC) in Mogadischu gehören der Gruppe Damul Jadiid an, einer Fraktion der somalischen Muslimbrüder (EASO 8.2014). Im Laufe des Jahres 2014 kam es zu wachsenden Differenzen zwischen dem Präsidenten und Premierminister Abdiweli Ahmed (A 31.10.2014), Politisch gibt es mehrere potentielle Sicherheitsrisiken für die Zukunft: Die innere Krise in der Staatsführung; eskalierende Konflikte zwischen Regionen; das Aufkommen neuer politischer und bewaffneter Gruppen; wechselnde Allianzen und personalisierte Politik; Unterbrechung bei der Bildung staatlicher Institutionen (EASO 8.2014). Die Clanthematik bleibt ein zentrales Thema, Clans spalten nach wie vor Regierung und Sicherheitskräfte (LPI 2014). Gemäß Übergangsverfassung verfügt Somalia über eine Bundesregierung und Regierungen der Bundesstaaten. Doch der in der Verfassung vorgesehene Föderalismus ist eine Quelle für Spannungen zwischen der somalischen Regierung sowie bereits existierenden aber auch neu aufgestellten Gliedstaaten (EASO 8.2014). Mit dem international vermittelten Abkommen von Addis Abeba von Ende August 2013 konnte zwar ein Gliedstaat im Süden Somalias geschaffen werden (Jubbaland), der weitere Staatsaufbau kam jedoch erneut ins Stocken. Die Regierung hat zuletzt zugesagt, einen Fahrplan für die Zeit bis 2016 zu erstellen, in dem die wichtigsten Vorhaben zur Erreichung der selbst gesteckten Ziele benannt werden sollen (AA 3.2014c). Derweil haben bereits Konflikte um die Bildung von neuen Gliedstaaten begonnen. Für einen möglichen South-Western State gibt es mehrere Versionen: Bay, Bakool und Lower Shabelle (SW3); oder Bay, Bakool, Lower Shabelle, Gedo, Lower und Middle Jubba (SW6). Auch die Bildung eines eigenen Shabelle State steht zur Diskussion. Clan-Interessen spielen eine zentrale Rolle und es kam diesbezüglich auch schon zu Ausschreitungen (EASO 8.2014). Dies spiegelt sich auch bei einem Abkommen zwischen somalischer Regierung und Puntland wieder, wonach die Region Mudug zwischen den beiden künftigen Gliedstaaten Puntland und Central Regions State aufgeteilt werden soll. Vertreter des Central Regions State reagierten empört auf die Abmachung (IRIN 21.10.2014). Vereinbarungen zur Formierung des Central Regions State wurden am 30.7.2014 bzw. am 6.8.2014 von den Vertretern der Ahlu Sunna wal Jamaa (ASWJ), der Verwaltung von Galmudug und der Verwaltung von Ximan & Xeeb unterzeichnet (UNSG 25.9.2014). Quellen: -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (3.2014c): Somalia - Innenpolitik, http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/Somalia/Innenpolitik_node.html, Zugriff 11.9.2014 -Strichaufzählung A - Organisation A (31.10.2014): Diese Organisation arbeitet in Somalia und erstellt regelmäßig Lageberichte. -Strichaufzählung BS - Bertelsmann Stiftung