RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum21.03.2018 GeschäftszahlW270 2158626-1 SpruchW270 2158626-1/15E W270 2158627-1/15E IM NAMEN DER REPUBLIK! I. Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den R

Art 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig.

Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.

II. Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Dr. Günther Grassl als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan, vertreten durch den Verein Asyl in Not, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, vom 03.05.2017, Zl. XXXX , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Dr. Günther Grassl als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Afghanistan, vertreten durch den Verein Asyl in Not, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, vom 03.05.2017, Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht: A) Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. B)

Art 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig.

Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. Text

ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:

1. XXXX (in Folge "Erstbeschwerdeführerin") und XXXX (in Folge: "Zweitbeschwerdeführer") stellten am 24.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich.
2. römisch 40 (in Folge "Erstbeschwerdeführerin") und römisch 40 (in Folge: "Zweitbeschwerdeführer") stellten am 24.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich.
3. Bei ihrer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 25.01.2016 gab die Erstbeschwerdeführerin befragt zu ihren Fluchtgründen an, dass sie gemeinsam mit ihrer Familie vor ca. fünfzehn Jahren Afghanistan wegen des Krieges und der schlechten Sicherheitslage verlassen hätte und in den Iran geflohen sei. Dor seien sie immer wieder von den iranischen Behörden schlecht behandelt worden. Da ihr Mann kein Visum für den Iran gehabt hätte und somit dort illegal aufhältig gewesen sei, hätten die iranischen Behörden ihren Mann nach Syrien schicken wollen, um gegen den IS zu kämpfen. Das hätte sie nicht gewollt, deshalb seien sie nach Europa geflüchtet. Der Zweitbeschwerdeführer gab am selben Tag zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass es in Afghanistan sehr viele Taliban gegeben hätte, die Sicherheitslage sei sehr schlecht gewesen. Außerdem gehöre er zu der Volksgruppe der Hazara und sei Schiit, diese werden von den Taliban nicht gemocht und werden somit bestraft und getötet. Deswegen sei er mit seiner Familie in den Iran geflüchtet. Im Iran sei sein Aufenthalt illegal gewesen, die iranische Regierung hätte gewollt, dass er unbedingt nach Syrien gehe, um gegen den IS zu kämpfen, ansonsten wäre er wieder nach Afghanistan abgeschoben worden.
4. Mit Bescheiden vom 27.10.2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, den Antrag der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurück. Für die Prüfung der Anträge auf internationalen Schutz sei gemäß Art. 13 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates Kroatien zuständig (Spruchpunkt I.) Gemäß § 61 Abs. 1 Z 1 FPG wurde gegen die Beschwerdeführer die Anordnung der Außerlandesbringung angeordnet. Demzufolge sei gemäß § 61 Abs. 2 FPG ihre Abschiebung nach Kroatien zulässig (Spruchpunkt II.).
5. Mit Bescheiden vom 27.10.2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, den Antrag der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß Paragraph 5, Absatz eins, AsylG als unzulässig zurück. Für die Prüfung der Anträge auf internationalen Schutz sei gemäß Artikel 13, Absatz eins, der Verordnung (EU) Nr. 604 aus 2013, des Europäischen Parlaments und des Rates Kroatien zuständig (Spruchpunkt römisch eins.) Gemäß Paragraph 61, Absatz eins, Ziffer eins, FPG wurde gegen die Beschwerdeführer die Anordnung der Außerlandesbringung angeordnet. Demzufolge sei gemäß Paragraph 61, Absatz 2, FPG ihre Abschiebung nach Kroatien zulässig (Spruchpunkt römisch zwei.).
6. Am 31.10.2016 erhoben die Beschwerdeführer Beschwerde gegen diesen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich.
7. Mit Beschlüssen vom 06.12.2016 gab das BVwG den Beschwerden der Beschwerdeführer gemäß § 21 Abs. 3
8. Satz BFA-VG statt und behob die bekämpften Bescheide.
9. Mit Beschlüssen vom 06.12.2016 gab das BVwG den Beschwerden der Beschwerdeführer gemäß Paragraph 21, Absatz 3,
10. Satz BFA-VG statt und behob die bekämpften Bescheide.
11. Bei ihrer Einvernahme am 26.04.2017 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, Außenstelle Wiener Neustadt, (in Folge: belangte Behörde) gab die Erstbeschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründen befragt zusammengefasst an, dass ihr Vater auf Grund des Krieges und der Taliban mit der Familie aus Afghanistan in den Iran geflüchtet sei. Im Iran hätte die BF ihren ersten Ehemann geheiratet, der sie schlecht behandelt hätte, weshalb sie sich von ihm getrennt hätte. Da ihr Vater nicht mit der Trennung einverstanden gewesen sei und sie danach keine ausreichende Unterstützung von ihrer Familie erfahren habe, habe sie den Zweitbeschwerdeführer geheiratet. Ihr erster Ehemann habe von ihrer neuerlichen Heirat erfahren und hätte sie angezeigt, da sie gegen die islamische Vorschriften verstoßen habe, denn im Islam müsse man nach der Trennung drei Monate und zehn Tage warten bevor man wieder heirate. Ein Verstoß gegen diese Vorschrift würde mit dem Tode bestraft, in Afghanistan würde sie gesteinigt werden, deshalb sei sie hierhergekommen. Der Zweitbeschwerdeführer gab bei seiner Einvernahme als Fluchtgrund an, dass er sein Heimatland auf Grund der unsicheren Lage und wegen dem Krieg verlassen habe. Sein Vater und dessen Cousin hätten einer Gruppierung angehört, die zersplittert worden sei, als die Amerikaner Afghanistan eingenommen hätten. Der Cousin seines Vaters und seine Frau seien getötet worden. Sein Vater hätte gesagt, dass sie dort nicht sicher seien, deshalb seien sie in den Iran gegangen. Nach Afghanistan könne er nicht zurückkehren, weil er die Erstbeschwerdeführerin geheiratet habe. Sie hätten keine Dokumente über ihre Ehe. Die Erstbeschwerdeführerin müsste gesteinigt werden, da sie mit ihm mitgekommen sei. Die Familie ihres Exmannes lebe in Afghanistan. Der Exmann habe ihre Telefonnummer herausgefunden und der Zweitbeschwerdeführer und die Erstbeschwerdeführerin seien telefonisch bedroht worden, dass sie bei Rückkehr in den Iran, nach Afghanistan oder in einen islamischen Staat, mit dem Tode bestraft werden sollen, da sie gegen die Vorschriften des Islam vorgegangen seien. Beide Beschwerdeführer legten im Rahmen ihrer Einvernahmen auch Urkunden vor, unter anderem über die Teilnahme an Deutschkursen.
12. Die belangte Behörde wies mit Bescheiden vom 03.05.2017 die gegenständlichen Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.), als auch bezüglich der Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan ab (Spruchpunkt II.). Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde den Beschwerdeführern gemäß §§ 57 AsylG 2005 nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG wurde gegen die Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z. 2 FPG erlassen. Es wurde gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass ihre Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Afghanistan zulässig ist (Spruchpunkt III.) und dass gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG die Frist für ihre freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt.
13. Die belangte Behörde wies mit Bescheiden vom 03.05.2017 die gegenständlichen Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 ab (Spruchpunkt römisch eins.), als auch bezüglich der Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan ab (Spruchpunkt römisch zwei.). Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde den Beschwerdeführern gemäß Paragraphen 57, AsylG 2005 nicht erteilt. Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG wurde gegen die Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen. Es wurde gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass ihre Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Afghanistan zulässig ist (Spruchpunkt römisch drei.) und dass gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG die Frist für ihre freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt. Im Bescheid konnte die belangte Behörde nicht feststellen, dass die Erstbeschwerdeführerin westlich orientiert sei. Das Vorbringen der Beschwerdeführer zur Begründung ihres Antrages beziehe sich hauptsächlich auf den Iran, nur nebensächlich auf ihren Herkunftsstaat Afghanistan. Eine Furcht vor Verfolgung habe nicht festgestellt werden können. Die Beschwerdeführer können in Afghanistan in ihrer Heimatprovinz zumutbar ihren Lebensunterhalt bestreiten und in Sicherheit leben. In ihrem Fall bestehe zudem eine taugliche innerstaatliche Fluchtalternative. Sie können in Kabul ihren Lebensunterhalt bestreiten und in Sicherheit leben. Schließlich überwiege das öffentliche Interesse an Rückkehrentscheidungen dem Interesse der Beschwerdeführer in Österreich zu bleiben.
14. Gegen diese Bescheide erhoben die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer am 18.05.2017 Beschwerden. Die Beschwerdeführer beantragen, die Bescheide wegen Mangelhaftigkeit des Verfahrens und Rechtswidrigkeit des Inhalts aufzuheben oder abzuändern sowie eine mündliche Verhandlung durchzuführen. Im Wesentlichen wurden die bereits vorgebrachten Fluchtgründe wiederholt und außerdem auf die westliche Lebensweise der Erstbeschwerdeführerin hingewiesen. Zum Zweitbeschwerdeführer wurde ausgeführt, dass ihm eine Verfolgung aus religiösen Gründen drohe, da er keinerlei Wert auf islamische Gesetze und Gebräuche lege, er sei inzwischen Atheist. Die Beschwerdeführer verfügen über keinerlei familiäres oder soziales Netz und seien überhaupt nur in ihrer Kindheit in Afghanistan aufhältig gewesen. Die Erstbeschwerdeführerin sei insbesondere als Frau nicht in der Lage, sich selbstständig eine Lebensgrundlage in Afghanistan aufzubauen.
15. Mit Schreiben vom 07.12.2017 sowie mit der Ladung zur mündlichen Verhandlung am 15.01.2018 wurden den Beschwerdeführern ein Reihe von weiteren länderkundlichen Informationen übermittelt und Ihnen die Gelegenheit eingeräumt, zu diesen Stellung zu nehmen.
16. Mit Schriftsätzen vom 03.11.2017 und 20.12.2017 erstatteten die Beschwerdeführer zu in das Verfahren eingebrachten länderkundlichen Informationen Stellungnahmen.
17. Am 27.11.2017 sowie am 15.01.2018 fand am Bundesverwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung statt. In deren Rahmen legten die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer zahlreiche weitere Urkunden vor. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
18. Feststellungen: 1.
19. Zu den Personen: 1.1.
20. Zur Erstbeschwerdeführerin: Die Erstbeschwerdeführerin führt den Namen XXXX , wurde am XXXX geboren, ist Staatsangehörige der Islamischen Republik Afghanistan, Angehörige der Volksgruppe der Hazara und bekennt sich zur schiitischen Glaubensrichtung des Islam. Die Muttersprache der Erstbeschwerdeführerin ist Dari. Sie ist gesund.Die Erstbeschwerdeführerin führt den Namen römisch 40 , wurde am römisch 40 geboren, ist Staatsangehörige der Islamischen Republik Afghanistan, Angehörige der Volksgruppe der Hazara und bekennt sich zur schiitischen Glaubensrichtung des Islam. Die Muttersprache der Erstbeschwerdeführerin ist Dari. Sie ist gesund. Die Erstbeschwerdeführerin stammt aus dem Distrikt XXXX in der Provinz Daikundi. Sie verließ im Alter von sieben oder acht Jahren Afghanistan gemeinsam mit ihren Eltern auf Grund des Krieges und der allgemeinen schlechten Sicherheitslage und ging in den Iran.Die Erstbeschwerdeführerin stammt aus dem Distrikt römisch 40 in der Provinz Daikundi. Sie verließ im Alter von sieben oder acht Jahren Afghanistan gemeinsam mit ihren Eltern auf Grund des Krieges und der allgemeinen schlechten Sicherheitslage und ging in den Iran. Im Iran besuchte sie vier Jahre lang eine staatliche Schule und absolvierte ein Jahr lang eine Ausbildung zur Frisörin. Sie hat sich im Jahr 2015 von ihrem Ex-Ehemann scheiden lassen. Die beiden haben einen gemeinsamen Sohn, der bei den Eltern der Erstbeschwerdeführerin im Iran lebt. Im Iran leben noch die Eltern, die Geschwister und der Sohn der Erstbeschwerdeführerin. Ihr Vater ist als Gärtner beschäftigt und ihr älterer Bruder arbeitet als Fliesenleger. Ihre Mutter und ihre Schwester sind zu Hause, die beiden arbeiten nicht. Ihr jüngerer Bruder geht noch zur Schule. Zur ihrer Schwester hat die Erstbeschwerdeführerin alle zwei Wochen Kontakt. In Afghanistan in der Provinz Daikundi leben ihre Großeltern mütterlicherseits sowie ihre zwei Onkeln und eine Tante väterlicherseits. Die Erstbeschwerdeführerin ist in ihrem Herkunftsstaat nicht vorbestraft. Sie hat sich nicht politisch betätigt, war nicht Mitglied einer politischen Partei oder Bewegung und hatte keine Probleme mit den Behörden im Herkunftsstaat. Am 24.01.2016 stellte die Erstbeschwerdeführerin in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.1.
21. Zum Zweitbeschwerdeführer: Der Zweitbeschwerdeführer führt den Namen XXXX und wurde am XXXX in der Provinz Daikundi geboren. Er ist Staatsangehöriger der Islamischen Republik Afghanistan und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara. Die Muttersprache des Zweitbeschwerdeführers ist Dari. Er ist gesund.Der Zweitbeschwerdeführer führt den Namen römisch 40 und wurde am römisch 40 in der Provinz Daikundi geboren. Er ist Staatsangehöriger der Islamischen Republik Afghanistan und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara. Die Muttersprache des Zweitbeschwerdeführers ist Dari. Er ist gesund. Als er neun Jahre alt war verließ der Zweitbeschwerdeführer auf Grund der schlechten Sicherheitslage mit seinen Eltern Afghanistan und ging in den Iran. Im Iran besuchte er sechs Jahre lang die Schule und arbeitete mehr als sechs Jahre lang als Fliesenleger. Zuletzt war er als Vorarbeiter tätig. Der Zweitbeschwerdeführer kehrte im Jahr 2011 für ungefähr sechs Monate mit seinen Eltern zurück nach Afghanistan. Dabei hielt er sich zuerst dreißig Tage in Kabul auf und reiste dann weiter nach Daikundi, wo er bis zu seiner Rückkehr in den Iran lebte. Sein Vater entschied sich gemeinsam mit seiner Familie zurück nach Afghanistan zu gehen, da seine Cousine oder sein Cousin getötet wurden. Der Zweitbeschwerdeführer hat sich im Jahr 2014 von seiner Ex-Ehefrau scheiden lassen. Die beiden haben eine gemeinsame Tochter, die bei den Eltern des Zweitbeschwerdeführers im Iran lebt. Im Iran leben noch seine Eltern, drei seiner Brüder, seine Schwester und die Tochter des Zweitbeschwerdeführers. Einer seiner Brüder lebt in der Türkei. Sein Vater ist als Gelegenheitsarbeiter tätig und zwei seiner Brüder arbeiten als Fliesenleger. Zu seiner Schwester hat der Zweitbeschwerdeführer regelmäßigen Kontakt. Er stand auch zu seinem Bruder in der Türkei in Kontakt. Es konnte nicht festgestellt werden, dass der Vater des Zweitbeschwerdeführers derzeit Mitglied in einer Gruppierung ist. In Afghanistan in der Provinz Daikundi leben sein Großvater und seine beiden Onkel mütterlicherseits. Die Familie des Zweitbeschwerdeführers besitzt ein landwirtschaftliches Grundstück in Daikundi, wo zurzeit die Stiefmutter seines Vaters und seine Stiefbrüder leben. Der Zweitbeschwerdeführer wuchs als Angehöriger der muslimischen Religion schiitischer Ausrichtung auf, fühlt sich gegenwärtig aber keiner Religionsgemeinschaft zugehörig. Er hat jedoch Respekt vor allen Religionen und hat seitdem zweimal, im Monat Muharram, die Moschee besucht, auch seiner Frau zuliebe. Der Zweitbeschwerdeführer ist in seinem Herkunftsstaat nicht vorbestraft. Er hat sich nicht politisch betätigt, war nicht Mitglied einer politischen Partei oder Bewegung und hatte keine Probleme mit den Behörden im Herkunftsstaat. Am 24.01.2016 stellte der Zweitbeschwerdeführer in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.
22. Zum Familienstand der Beschwerdeführer: Die Beschwerdeführer haben vor einem Mullah im Iran eine Trauungszeremonie abgehalten, dies einige Tage vor der Ausreise aus dem Iran. Die Beschwerdeführer haben keine Vertreter, die sie bei der Vereinbarung und der Vollziehung des Ehevertrages repräsentieren, bestimmt. Bei der Eheschließung war der Bruder des Zweitbeschwerdeführers als Zeuge anwesend. Die Trauungszeremonie fand innerhalb der Idda, der Wartezeit bis zur möglichen Wiederverheiratung, der Erstbeschwerdeführerin statt. Es konnte nicht festgestellt werden, dass die Erstbeschwerdeführerin mit dem Zweitbeschwerdeführer verheiratet ist. In Österreich leben die Beschwerdeführer in einem eheähnlichen Verband. Anhaltspunkte dafür, dass sich an dieser Verbindung etwas ändern werde konnten nicht festgestellt werden. 1.
23. Zu den Flucht- bzw. Nachfluchtgründen: 1.3.
24. Verhältnis zum Ex-Ehemann und der Familie der Erstbeschwerdeführerin Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer liefen sich nach ihrer Scheidung von ihrem Ex-Ehemann in einer Klinik über den Weg, wobei sie sich bereits von früher kannten, weil sie in derselben Ortschaft gewohnt haben. Die beiden tauschten Telefonnummern aus und die Erstbeschwerdeführerin erzählte dem Zweitbeschwerdeführer von ihrer Scheidung und davon, dass sie keine Unterkunft habe und vorübergehend bei Verwandten wohne, da ihr Vater sie auf Grund seines fehlenden Einverständnisses im Zusammenhang mit ihrer Scheidung nicht bei sich wohnen ließe. Der Zweitbeschwerdeführer bot ihr an, in seine leerstehende Wohnung zu ziehen, was sie dann auch tat. Nachdem die Erstbeschwerdeführerin sich drei Tage alleine in dieser Wohnung aufhielt, kam der Zweitbeschwerdeführer zu ihr und sagte ihr, dass er Afghanistan verlassen müsse. Der Zweitbeschwerdeführer wurde von der Polizei aufgehalten und kontrolliert. Da er keine Aufenthaltsgenehmigung im Iran hatte, drohte ihm die Abschiebung nach Afghanistan, weshalb er zunächst in einen Kampfeinsatz in Syrien einwilligte, um so der sofortigen Abschiebung zu entgehen. Er entschied sich dann aber, den Iran Richtung Europa zu verlassen. Die Erstbeschwerdeführerin wollte den Zweitbeschwerdeführer auf Grund ihrer unsicheren Existenz nach der Scheidung von ihrem Ex-Ehemann begleiten. Bevor sie den Iran verließen besuchten sie noch einen der Brüder des Zweitbeschwerdeführers, wo ihre Trauungszeremonie stattfand. Danach verließen sie gemeinsam den Iran. Es konnte nicht festgestellt werden, dass die Erstbeschwerdeführerin von ihrem Vater oder sonstigen Mitgliedern ihrer Familie bedroht wurde, insbesondere nicht wegen ihrer Scheidung oder der Ausreise aus dem Iran mit dem Zweitbeschwerdeführer. Ebenso konnte nicht festgestellt werden, dass sie nach ihrer Scheidung von ihrem Ex-Ehemann von diesem oder von anderen Familienangehörigen bedroht wurde oder sonstige Handlungen gegen sie gesetzt wurden. Es konnte nicht festgestellt werden, dass es sich bei der Familie der Erstbeschwerdeführerin um eine mächtige (einflussreiche) Familie handelt. Es konnte nicht festgestellt werden, dass der Ex-Ehemann die Erstbeschwerdeführerin bei der Polizei im Iran angezeigt hat. Es konnte nicht festgestellt werden, dass der Zweitbeschwerdeführer von seiner eigenen Familie, der Familie der Erstbeschwerdeführerin oder ihrem Ex-Ehemann bedroht wurde oder sonstige Handlungen gegen ihn gesetzt wurden. Weiters konnte nicht festgestellt werden, dass es sich bei der Familie des Zweitbeschwerdeführers um mächtige und/oder einflussreiche Personen handelt. Es konnte weder festgestellt werden, dass es sich beim Ex-Ehemann der Erstbeschwerdeführerin um einen sehr mächtigen und einflussreichen Mann handelt noch, dass ein solcher Umstand auf dessen Familie, insbesondere auch nicht auf einen beim afghanischen Militär arbeitenden Onkel, zutrifft. 1.3.
25. Frühere Zugehörigkeit des Vaters des Zweitbeschwerdeführers in Afghanistan zu einer Gruppierung Eine Drohung oder sonstige, ausgeführte oder unmittelbar bevorstehende Handlung oder Maßnahme gegen den Zweitbeschwerdeführer oder seine Familienangehörigen auf Grund einer früheren Zugehörigkeit seines Vaters zu einer Gruppierung in Afghanistan konnte nicht festgestellt werden. 1.3.
26. Verhältnis des Zweitbeschwerdeführers zum Islam Zum Zeitpunkt seiner Einvernahme vor der belangten Behörde am 26.04.2017 bezeichnete sich der Zweitbeschwerdeführer als schiitischer Moslem, wobei er auch ausführte, dass er keinen Wert auf islamische Gesetze lege und seiner Meinung nach jeder Mensch frei sei. Der Zweitbeschwerdeführer glaubt nicht mehr an den Islam und praktiziert ihn auch nicht mehr. Er respektiert jedoch alle Religionen. Er geht auch aus Respekt und aus Rücksicht auf andere, wie die Erstbeschwerdeführerin, in die Moschee. Er besucht aber auch die katholische Kirche. Er ist nicht offiziell aus dem Islam ausgetreten. Nicht festgestellt werden konnte, dass der Zweitbeschwerdeführer seine Meinung, dass er nicht mehr an den Islam glaube, auch äußern werde. Nicht festgestellt werden konnte, dass der Beschwerdeführer religionsfeindlich oder gar spezifisch gegen den Islam auftritt. Es konnte auch nicht festgestellt werden, dass in Afghanistan bekannt werden könnte, dass der Beschwerdeführer sich gegenwärtig keiner Religion zugehörig fühlt. 1.3.
27. Sonstiges Es konnte nicht festgestellt werden, dass gegen die Beschwerdeführer persönlich sonst eine Handlung oder Maßnahme im Iran oder Afghanistan gesetzt wurde oder eine solche unmittelbar bevorstand. 1.
28. Zum Leben in Österreich: 1.4.
29. Zur Erstbeschwerdeführerin: Die Erstbeschwerdeführerin lebt derzeit in XXXX , konkret in XXXX , besitzt ein ÖSD-Zertifikat über das Sprachniveau A1 und absolviert derzeit einen Deutschkurs für das Sprachniveau A
30. Sie ist in der Lage, auf elementarer Ebene in einfachen, routinemäßigen Situationen des Alltagslebens zu kommunizieren.Die Erstbeschwerdeführerin lebt derzeit in römisch 40 , konkret in römisch 40 , besitzt ein ÖSD-Zertifikat über das Sprachniveau A1 und absolviert derzeit einen Deutschkurs für das Sprachniveau A
31. Sie ist in der Lage, auf elementarer Ebene in einfachen, routinemäßigen Situationen des Alltagslebens zu kommunizieren. Die Erstbeschwerdeführerin hat auch einen Werte- und Orientierungskurs absolviert. Sie hat sich ehrenamtlich in der katholischen Pfarre XXXX in XXXX betätigt. Sie nimmt auch regelmäßig an den, von ehrenamtlichen Helfern und Helferinnen organisierten, Begegnungskaffees in XXXX teil.Sie hat sich ehrenamtlich in der katholischen Pfarre römisch 40 in römisch 40 betätigt. Sie nimmt auch regelmäßig an den, von ehrenamtlichen Helfern und Helferinnen organisierten, Begegnungskaffees in römisch 40 teil. Die meisten Einkäufe und Behördenwege erledigt die Erstbeschwerdeführerin gemeinsam mit dem Zweitbeschwerdeführer. Wenn er keine Zweit hat oder es keine Mitfahrgelegenheit gibt, dann erledigt sie diese Tätigkeiten alleine und nutzt zu diesem Zweck auch eigenständig öffentliche Verkehrsmittel (z.B. kann sie eigenständig von XXXX in das Einkaufszentrum am XXXX fahren).Die meisten Einkäufe und Behördenwege erledigt die Erstbeschwerdeführerin gemeinsam mit dem Zweitbeschwerdeführer. Wenn er keine Zweit hat oder es keine Mitfahrgelegenheit gibt, dann erledigt sie diese Tätigkeiten alleine und nutzt zu diesem Zweck auch eigenständig öffentliche Verkehrsmittel (z.B. kann sie eigenständig von römisch 40 in das Einkaufszentrum am römisch 40 fahren). Seit dem Jahr 2016 spielt sie im Sommer mit Österreicherinnen im Park Handball und seit dem Jahr 2017 lernt sie Radfahren. Sie geht auch jeden Tag mit dem Zweitbeschwerdeführer spazieren. Sie hat Kontakt zu Österreicherinnen, so zu " XXXX ", " XXXX XXXX , " XXXX " und " XXXX ".Sie hat Kontakt zu Österreicherinnen, so zu " römisch 40 ", " römisch 40 römisch 40 , " römisch 40 " und " römisch 40 ". Ihr Kleidungsstil in Österreich hat sich gegenüber dem Leben im Iran verändert: Sie ging zu einem legereren Kleidungsstil als im Iran über. Wenn sie sich außerhalb des Asylwerberquartiers aufhält trägt die Erstbeschwerdeführerin kein Kopftuch, innerhalb des Quartiers trägt sie ein einfaches Kopftuch. Die Erstbeschwerdeführerin übt derzeit keine Erwerbstätigkeit in Österreich aus, würde in Zukunft in ihrer Freizeit gerne in einem Altenheim aushelfen. Sie ist auch an dem Beruf der Altenpflegerin interessiert. Sie hat noch keine konkreten Informationen zu einer Ausbildung in diesem Bereich eingeholt. Zu dem Cousin ihres Vaters, der in Österreich lebt, hat sie derzeit nur beschränkt telefonischen Kontakt. Die Erstbeschwerdeführerin ist unbescholten. 1.4.
32. Zum Zweitbeschwerdeführer: Der Zweitbeschwerdeführer lebt derzeit in XXXX , besitzt ein ÖSD-Zertifikat über das Sprachniveau A1 und absolviert derzeit einen Deutschkurs für das Sprachniveau A
33. Er ist in der Lage, in einfachen Situationen des Alltagslebens auf elementarer Basis in deutscher Sprache zu kommunizieren.Der Zweitbeschwerdeführer lebt derzeit in römisch 40 , besitzt ein ÖSD-Zertifikat über das Sprachniveau A1 und absolviert derzeit einen Deutschkurs für das Sprachniveau A
34. Er ist in der Lage, in einfachen Situationen des Alltagslebens auf elementarer Basis in deutscher Sprache zu kommunizieren. Der Zweitbeschwerdeführer hat auch einen Werte- und Orientierungskurs absolviert. Er hat sich ehrenamtlich in der katholischen Pfarre XXXX in XXXX betätigt. Er nimmt auch regelmäßig an den, von ehrenamtlichen Helfern und Helferinnen organisierten, Begegnungskaffees in XXXX teil.Er hat sich ehrenamtlich in der katholischen Pfarre römisch 40 in römisch 40 betätigt. Er nimmt auch regelmäßig an den, von ehrenamtlichen Helfern und Helferinnen organisierten, Begegnungskaffees in römisch 40 teil. Der beste Freund des Zweitbeschwerdeführers ist sein afghanischer Nachbar aus der Asylwerberunterkunft. Er hat auch österreichische Freunde, darunter zwei freiwillige Helferinnen, mit denen er und die Erstbeschwerdeführerin Sehenswürdigkeiten besuchen. Der Zweitbeschwerdeführer geht mit der Erstbeschwerdeführerin abends spazieren. Im Sommer gehen sie gemeinsam Radfahren und der Zweitbeschwerdeführer spielt mit den Dorfbewohnern Volleyball. Er bezieht Grundversorgung und geht keiner Erwerbstätigkeit nach. Der Zweitbeschwerdeführer ist unbescholten. 1.
35. Persönliche Situation der Beschwerdeführer bei Rückkehr nach Afghanistan Der Zweitbeschwerdeführer würde die Erstbeschwerdeführerin bei der Verwirklichung ihrer Pläne unterstützen und ihr auch alles erlauben. Die Beschwerdeführer würden im Familienverband nach Afghanistan zurückkehren. Die Beschwerdeführer könnten in geringem Umfang von einem der Brüder des Zweitbeschwerdeführers bei deren Rückkehr nach Afghanistan unterstützt werden. Der Zweitbeschwerdeführer könnte Erträge aus dem familieneigenen landwirtschaftlichen Grundstück in Daikundi generieren. Es besteht auch die Möglichkeit, staatliche Rückkehrhilfe mit folgenden Leistungselementen zu beziehen: * finanzielle Starthilfe (maximal EUR 500/Person; aktuell gibt es eine Sonderaktion für Asylwerber 1000/Person sowie für Familien max. EUR 3000); * Reiseorganisation; * Übernahme der Reisekosten und Reisepapierbeschaffung; * sowie gegebenenfalls medizinische Versorgung. Für Afghanistan gibt es auch spezielle Reintegrationsprogramme, die zusätzlich beantragt werden können: In Österreich stehen für afghanische Staatsangehörige zwei spezielle Reintegrationsprojekte zur Verfügung: "ERIN" oder "RESTART II". Beide Angebote zielen effektiv auf die Wiedereingliederung im Heimatland ab und können erst nach Ankunft im Herkunftsland bezogen werden. Folgende Leistungen können bezogen werden: * Die Sachleistung beträgt bei "ERIN" 3.000 EUR; in bar erhalten die Personen EUR 500; * Beim Projekt "RESTART II" der Internationalen Organisation für Migration (IOM) besteht die Sachleistung aus EUR 2.800 und der Barwert aus EUR
36. Je nach Bedarf stellt hier IOM auch Leistungen wie Family Assessment oder eine temporäre Unterkunft nach der Ankunft zur Verfügung. 1.
37. Zu den maßgeblichen Formvorschriften der Eheschließung Nach afghanischem Eherecht müssen bei der Eheschließung zwei Zeugen anwesend sein. (Zusammenfassung aus folgender Quelle: Anfragebeantwortung von ACCORD zu Afghanistan: Werden traditionell geschlossene, nicht registrierte Ehen als rechtsgültig anerkannt? [a-9413] vom 18.11.2015) Zeugen sind bei der Eheschließung im Islam Pflicht. Ohne sie kann eine rechtmäßige Eheschließung nicht stattfinden. (Auszug aus folgender Quelle: Analyse der Staatendokumentation "Ehe im Islam" vom 05.05.2015, S. 11) Die Dauer der Idda (Wartezeit bis zur möglichen Widerverheiratung) beträgt nach islamischem Familienrecht im Fall einer Scheidung nichtschwangerer Frauen drei Menstruationen. Eine Ehe mit einem anderen Mann als dem Ex-Mann wäre auf jeden Fall ungültig. Eine spätere Heirat des anderen Manns mit der Frau wäre nicht möglich. (Zusammenfassung entscheidungsrelevanter Passagen aus folgender Quelle: Anfragebeantwortung der Staatendokumentation vom 14.11.2017) Gemäß dem Art. 105 Abs. 3 des schiitischen Personenstandsgesetzes, welches für die schiitische Minderheit auch in Afghanistan gilt, wird der Heiratsvertrag (nekah) durch das verbale Angebot und die verbale Annahme der Parteien, mit der ausdrücklichen Absicht zu heiraten, vollzogen. Der Art. 107 Abs. 1 besagt, dass jede Partei einen Vertreter bestimmen soll, die sie bei der Vereinbarung und der Vollziehung des Ehevertrages repräsentieren soll. Laut Abs. 2 soll ein solcher Vertreter erwachsen, zurechnungsfähig, willens, kompetent und Muslim sein.Gemäß dem Artikel 105, Absatz 3, des schiitischen Personenstandsgesetzes, welches für die schiitische Minderheit auch in Afghanistan gilt, wird der Heiratsvertrag (nekah) durch das verbale Angebot und die verbale Annahme der Parteien, mit der ausdrücklichen Absicht zu heiraten, vollzogen. Der Artikel 107, Absatz eins, besagt, dass jede Partei einen Vertreter bestimmen soll, die sie bei der Vereinbarung und der Vollziehung des Ehevertrages repräsentieren soll. Laut Absatz 2, soll ein solcher Vertreter erwachsen, zurechnungsfähig, willens, kompetent und Muslim sein. (Zusammenfassung aus folgenden Quellen: Art. 105 Abs. 3 und Art. 107 Abs. 1 und 2, Schiitisches Personenstandsgesetz, 2009 (inoffizielle englische Übersetzung des Afghanistan Rule of Law Project der US Agency for International Development, USAID; verfügbar:(Zusammenfassung aus folgenden Quellen: Artikel 105, Absatz 3 und Artikel 107, Absatz eins und 2, Schiitisches Personenstandsgesetz, 2009 (inoffizielle englische Übersetzung des Afghanistan Rule of Law Project der US Agency for International Development, USAID; verfügbar: http://www.refworld.org/docid/4a24ed5b2.html [aufgerufen 27.02.2018]; sowie LIB, Pkt.
38. "Religionsfreiheit"). Wie das MPIPRIV weiters anführt, müsse jede Eheschließung gemäß Artikel 61 des Zivilgesetzbuches registriert werden. Es müsse jedoch festgehalten werden, dass eine Nicht-Registrierung einer Eheschließung keine Auswirkungen auf ihre Gültigkeit habe. Eine registrierte Urkunde helfe dabei, das Bestehen einer Ehe festzustellen. Darüber hinaus garantiere die Registrierung einer Eheschließung, dass die relevanten rechtlichen Bestimmungen, wie das gesetzliche Heiratsalter, eingehalten würden. In Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit Ehen müsse das Gericht zunächst feststellen, ob überhaupt eine Ehe bestehe. Diese Information erhalte das Gericht von denjenigen Personen, die der Eheschließungszeremonie beigewohnt hätten. (Auszug unter Wiedergabe entscheidungsrelevanter Passagen aus folgender Quelle: Anfragebeantwortung zu Afghanistan: Werden traditionell geschlossene, nicht registrierte Ehen als rechtsgültig anerkannt? [a-9413] vom 18.11.2015, https://www.ecoi.net/en/document/1034742.html [abgerufen am 18.03.2018]) 1.
39. Zur maßgeblichen Situation in Afghanistan: 1.7.
40. Zur allgemeinen Lage in Afghanistan: Die Sicherheitslage in Afghanistan ist insgesamt nach wie vor volatil; immer wieder erschüttern Attentate das Land und treiben regierungsfeindliche Kräfte ihr Unwesen. Die konkrete Beurteilung der Sicherheitslage variiert von Provinz zu Provinz stark. Die Hauptstadt Kabul und mehrere Provinzhauptstädte, darunter auch Herat, stehen jedoch überwiegend unter staatlichem Einfluss und sind vergleichsweise sicher. Die Taliban haben keine größeren Versuche mehr unternommen, Provinzhauptstädte einzunehmen. Die Provinz Kabul verzeichnete die höchste Zahl ziviler Opfer - speziell in der Hauptstadt Kabul: von den 1.048 registrierten zivilen Opfer (219 Tote und 829 Verletzte), resultierten 94% aus Selbstmordattentaten und Angriffen durch regierungsfeindliche Elemente. (Zusammenfassung unter Wiedergabe der entscheidungsrelevanten Passagen aus folgender Quelle: Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Afghanistan, Gesamtaktualisierung am 02.03.2017, letzte Kurzinformation eingefügt am 21.12.2017 [in Folge: "LIB"], Pkt.
41. "Neueste Ereignisse - Integrierte Kurzinformationen" und
42. "Sicherheitslage"). Grundversorgungs- und Wirtschaftslage Trotz eines guten Wirtschaftswachstums von 2007 bis 2011, stagnierte die Armutsrate bei 36%. Am häufigsten tritt Armut in ländlichen Gebieten auf, wo die Existenzgrundlage von der Landwirtschaft abhängig ist. Die Regierung hat die landwirtschaftliche Entwicklung zur Priorität erhoben. Dadurch sollen auch gering qualifizierte Afghaninnen und Afghanen bessere Chancen auf einen Arbeitsplatz bekommen. Insbesondere sollen die landwirtschaftlichen Erzeugnisse Afghanistans wieder eine stärkere Rolle auf den Weltmärkten spielen. Gerade im ländlichen Raum bleiben die Herausforderungen für eine selbsttragende wirtschaftliche Entwicklung angesichts mangelnder Infrastruktur, fehlender Erwerbsmöglichkeiten außerhalb der Landwirtschaft und geringem Ausbildungsstand der Bevölkerung (Analphabetenquote auf dem Land von rund 90%) aber groß. Sicher ist, dass die jährlich rund 400.000 neu auf den Arbeitsmarkt drängenden jungen Menschen nicht vollständig vom landwirtschaftlichen Sektor absorbiert werden können. Das BIP-Wachstum im Jahr 2015 wurde auf 1,5% geschätzt, als Faktoren zählten die sich verschlechternde Sicherheitslage, welche Privatinvestitionen schwächte; verspätete Vollstreckung des Haushaltsplanes und unvorteilhafte Wetterbedingungen, die zu einem niedrigeren landwirtschaftlichen Ertrag führten. Die wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans wird trotz positiver Wachstumsraten in der letzten Dekade weiterhin nicht durch ein selbsttragendes Wirtschaftswachstum, sondern durch die Zuschüsse der internationalen Gebergemeinschaft stimuliert. Den größten Anteil am BIP hat der Dienstleistungssektor mit 55%, gefolgt von der Landwirtschaft mit 22,6%. Industrieproduktion ist kaum vorhanden. Trotz einer großen Bedeutung des Außenhandels - Afghanistan ist in hohem Maße von Importen abhängig - sind afghanische Produkte bisher auf internationalen sowie regionalen Märkten kaum wettbewerbsfähig. Das Wirtschaftswachstum ist in den Jahren 2014 und 2015 stark auf 1.5 - 2% gesunken; internationale Entwicklungshilfe führte zu Wachstum und Jobs in Konfliktregionen, dennoch steuerte es nicht zu einer gesteigerten Produktivität bei. Ungleichheit stieg parallel zur ungleichen Wachstumsverteilung - Regionen im Nordosten, Osten, sowie im Westen des Zentralgebietes scheinen aufgrund ihrer geografischen Abgelegenheit, starken Klimaveränderungen, niedriger Hilfe und Unsicherheit, nachzuhinken. Arbeitslosigkeit, Naturgefahren, fehlender Zugang zu Dienstleistungen, sowie Gewalt, sind Hauptfaktoren für die hohe Armutsrate in Afghanistan. Entwicklungsschwierigkeiten verstärkten die wachsende Unsicherheit, Verunsicherung und schrumpfende Hilfe. Wichtige Erfolge wurden im Bereich des Ausbaus der Infrastruktur erzielt. Durch den Bau von Straßen und Flughäfen konnte die infrastrukturelle Anbindung des Landes verbessert werden. Große wirtschaftliche Erwartungen werden an die zunehmende Erschließung der afghanischen Rohstoffressourcen geknüpft. In Afghanistan lagern die weltweit größten Kupfervorkommen sowie Erdöl, Erdgas, Kohle, Lithium, Gold, Edelsteine und seltene Erden. Mit dem 2014 verabschiedeten Rohstoffgesetz wurden die rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen für privatwirtschaftliche Investitionen in diesem Bereich verbessert. Entscheidend für Wachstum, Arbeitsplätze und Einnahmen aus dem Rohstoffabbau ist die Umsetzung des Gesetzes. Darüber hinaus müssen Mechanismen zum Einnahmenmanagement etabliert werden. Der Abbau der Rohstoffe erfordert große und langfristige Investitionen in die Exploration und Infrastruktur durch internationale Unternehmen. Bisher sind diese noch kaum im Abbau von Rohstoffen im Land aktiv. Derzeit niedrige Weltmarktpreise lassen die Investitionsbereitschaft zusätzlich sinken. (Auszug aus folgender Quelle: LIB, Pkt. 21 "Grundversorgung und Wirtschaft"). 1.7.
43. Lage in der Heimatprovinz bzw. den Heimatdistrikt der Beschwerdeführer: Daikundi ist als relativ friedliche Provinz anzusehen, einzig der Distrikt Kijran gilt als relativ unsicher. Die Provinz ist abgelegen und verfügt nur über eine schwache Infrastruktur. Sie gilt für Anrainer/innen als unterentwickelt - viele Gegenden haben wenig oder gar keinen Zugang zu Elektrizität; Gesundheitsleistungen und anderen elementaren Leistungen. (Zusammenfassung unter Wiedergabe der entscheidungsrelevanten Passagen aus folgender Quelle: LIB, Pkt 3.7 "Daikundi/ Dai Kundi/ Daykundi"). 1.7.
44. Lage in der Stadt Kabul Die Stadt Kabul ist gleichzeitig die Provinzhauptstadt von Kabul und die Hauptstadt von Afghanistan. Die Bevölkerungszahl der Provinz wird auf 4.523.718 geschätzt. Die afghanische Regierung behält die Kontrolle über Kabul, größere Transitrouten, Provinzhauptstädte und fast alle Distriktzentren. Kabul wird immer wieder von Attentaten erschüttert. Regierungsfeindliche Aufständische greifen regelmäßig religiöse Orte, wie z.B. Moscheen, an. In den letzten Monaten fand eine Anzahl von Angriffen, gezielt gegen schiitische Muslime, in Kabul statt. (Zusammenfassung unter Wiedergabe der entscheidungsrelevanten Passagen aus folgender Quelle: Darüber hinaus wird zu diesem Punkt auf die näheren Ausführungen im LIB, Pkt.
45. "Neueste Ereignisse - Integrierte Kurzinformationen" und Pkt 3.1 "Kabul"). Die Einwohnerzahl der Stadt Kabul beträgt nach offiziellen Angaben rund drei Millionen, Schätzungen gehen aber von bis zu sieben Millionen aus. (Zusammenfassung bzw. Auszug aus folgender Quelle: Country of Origin Information Report Afghanistan, Key socio-economic indicators, state protection, and mobility in Kabul City, Mazar-e Sharif, and Herat City, August 2017 [abrufbar unter: https://coi.easo.europa.eu/administration/easo/PLib/EASO_COI_Afghanistan_IPA_August2017.pdf (abgerufen am 18.03.2018); in Folge: "EASO-Bericht Sozioökonomie"], Pkt. 1.1.) Erreichbarkeit von Österreich Der Flughafen in Kabul ist ein internationaler Flughafen. Ehemals bekannt als internationaler Flughafen Kabul, wurde er im Jahr 2014 in den internationalen Flughafen Hamid Karzai umbenannt. Dieser liegt 16 km außerhalb des Stadtzentrums von Kabul. In den letzten Jahren wurde der Flughafen erweitert und modernisiert. (Zusammenfassung unter Wiedergabe der entscheidungsrelevanten Passagen aus folgender Quelle: LIB, Pkt 3.2 "Erreichbarkeit - Flugverbindungen"). Sicherheitslage Während die afghanische Regierung die Kontrolle über Kabul, größere Transitrouten, Provinzhauptstädte und fast alle Distriktzentren behält planen Aufständischengruppen oft Angriffe auf Gebäude und Individuen mit afghanischem und amerikanischem Hintergrund und führend diese durch: afghanische und US-amerikanische Regierungseinrichtungen, ausländische Vertretungen, militärische Einrichtungen, gewerbliche Einrichtungen, Büros von Nichtregierungsorganisation, Restaurants, Hotels und Gästehäuser, Flughäfen und Bildungszentren. Regierungsfeindliche Aufständische greifen regelmäßig religiöse Orte, wie z.B. Moscheen, an. Nach einer Reihe von Selbstmordattentaten, die hunderte Opfer gefordert haben, erhöhte die afghanische Regierung die Sicherheit in der zentralen Region der Hauptstadt Kabul - dieser Bereich ist Sitz ausländischer Botschaften und Regierungsgebäude. Die Sicherheit in diesem diplomatischen Bereich ist höchste Priorität, da, laut amtierenden Polizeichef von Kabul, das größte Bedrohungsniveau in dieser Gegend verortet ist und eine bessere Sicherheit benötigt wird. Die neuen Maßnahmen sehen 27 neue Kontrollpunkte vor, die an 42 Straßen errichtet werden. Eingesetzt werden mobile Röntgengeräte, Spürhunde und Sicherheitskameras. Außerdem werden 9 weitere Straßen teilweise gesperrt, während die restlichen sechs Straßen für Autos ganz gesperrt werden. 1.200 Polizistinnen und Polizisten werden in diesem Bereich den Dienst verrichten, inklusive spezieller Patrouillen auf Motorrädern. Diese Maßnahmen sollen in den nächsten sechs Monaten, also ab der zweiten Jahreshälfte 2017, schrittweise umgesetzt werden. (Zusammenfassung unter Wiedergabe der entscheidungsrelevanten Passagen aus folgender Quelle: LIB, Pkt.
46. "Neueste Ereignisse - Integrierte Kurzinformationen" und Pkt 3.1 "Sicherheitslage"). Wirtschaftliche Lage durch bzw. für Rückkehrer Seit Jänner 2016 sind mehr als 700.000 nicht registrierte Afghanen aus dem Iran und Pakistan nach Afghanistan zurückgekehrt. Viele Afghaninnen und Afghanen, die jahrzehntelang im Ausland gelebt haben, kehren in ein Land zurück und sind Konflikten, Unsicherheit und weitreichender Armut ausgesetzt. Aufgrund schwieriger wirtschaftlicher Bedingungen, sind Rückkehrerinnen und Rückkehrer im Allgemeinen arm. Auch wenn reichere Rückkehrerinnen und Rückkehrer existieren, riskiert ein typischer rückkehrender Flüchtling in die Armut abzurutschen. Die meisten Rückkehrer/innen entschlossen sich, sich in den städtischen Gegenden Kabuls, Nangarhar und Kunduz niederzulassen. Die monatlichen Lebenshaltungskosten in Kabul, für eine Person sind abhängig von den Ausgaben und liegen durchschnittlich zwischen 150-250 USD pro Person. Diese Zahlen beziehen sich nur auf Kleidung, Nahrung und Transport, die Unterbringung (Miete) ist dabei nicht berücksichtigt. Die Haus- oder Wohnungsmiete hängt von der Lage ab. Die Unterbringung im Zentrum der Stadt beträgt für eine Ein-Zimmer Wohnung (Bad und Küche) beginnend von 6.000 AFA (88 USD) bis zu 10.000 AFD (146 USD) pro Monat. In Kabul sowie im Umland und auch anderen Städten stehen eine große Anzahl an Häusern und Wohnungen zur Verfügung. Die Kosten in Kabul City sind jedoch höher als in den Vororten oder auch anderen Provinzen. Private Immobilienhändler bieten Informationen zu Mietpreisen für Häuser, Apartments etc. an. Rückkehrer können bis zu 2 Wochen im IOM Empfangszentrum in Jangalak untergebracht werden. (Zusammenfassung unter Wiedergabe der entscheidungsrelevanten Passagen aus folgender Quelle: LIB, Pkt. 23 "Rückkehr"). Nach einer Studie aus 2015 der afghanischen Regierung gibt es einen hohen Grad an Zugang Trinkwasser, welches angemessen geschützt vor externer Kontamination ist. Der Zugang zu sanitären Einrichtungen, bei welchen menschliche Exkremente von menschlichem Kontakt getrennt werden, ist deutlich geringer. Das Finden von Wasser im trockenen Afghanistan ist praktisch immer eine Herausforderung, aber ein Absinken des Grundwasserspiegels in Kabul durch Übernutzung und Dürre macht es - insbesondere für die Armen - noch schwieriger. (Auszug bzw. Zusammenfassung entscheidungsrelevanter Passagen aus folgender Quelle: EASO-Bericht Sozioökonomie, Pkt. 2.7.3.1.) Als Hauptstadt ist Kabul das Finanzzentrum und politische Zentrum und die größte Stadt des Landes und beheimatet die meisten internationalen Organisationen. Es hat einen höheren Grad an Industrialisierung als andere Städte. Nach Aussagen der afghanischen Regierung hat Kabul grundsätzlich bessere Arbeitsmöglichkeiten aufgrund einer größeren Anzahl an Unternehmen und Behörden, wenngleich sich die Situation seit der zweiten Hälfte 2015 verschlechtert hat. Dies aufgrund von Sicherheit, dadurch einem reduzierten Vertrauen von Investoren sowie verringerter Entwicklungshilfe, wobei letzterer Umstand in größeren Verlusten von von solchen Hilfsleistungen abhängigen Haupt- und Hilfstätigkeiten mündete. Ohne Verbindungen ist es schwierig, eine Beschäftigung bei Regierungsstellen oder NGOs zu finden. (Auszug bzw. Zusammenfassung entscheidungsrelevanter Passagen aus folgender Quelle: EASO-Bericht Sozioökonomie, Pkt. 2.2.5) 1.7.
47. Meldesystem: Es gibt keine Meldepflicht in Afghanistan. (Quelle: LIB, welches einen Bestandteil der Feststellungen und des vorliegenden Erkenntnisses bildet, Pkt 19.1). 1.7.
48. Bankensystem: Im Finanzsektor bieten in Afghanistan schnell mehr und mehr kommerzielle Banken Leistungen an. Bis heute sind mehr als ein Dutzend Banken im Land aktiv. Es ist einfach in Afghanistan ein Bankkonto zu eröffnen. Internationaler Geldtransfer via SWIFT ist über die Zentralbank verfügbar. Auch kommerzielle Banken bieten derzeit internationalen Geldtransfer an, manche nutzen eigene Möglichkeiten, andere greifen auf die Ressourcen der Zentralbank zurück. Die Zentralbank kann die Nachfrage des Bankensektors nach Bargeld in afghanischer Währung sowie in US Dollar bedienen. Die Zentralbank kann Überweisungen und andere Bankdienstleistungen in den Provinzen in ganz Afghanistan gewährleisten. Geldtransferanbieter wie Western Union sind ebenfalls weit verbreitet. (Auszug bzw. Zusammenfassung entscheidungsrelevanter Passagen aus folgender Quelle: LIB, Pkt. 23 "Rückkehr - Auszüge aus dem Bankensystem in Afghanistan"). 1.7.
49. Medizinische Versorgung: Die medizinische Versorgung leidet trotz erkennbarer und erheblicher Verbesserungen landesweit weiterhin an unzureichender Verfügbarkeit von Medikamenten und Ausstattung der Kliniken, insbesondere aber an fehlenden Ärztinnen und Ärzten, sowie gut qualifiziertem Assistenzpersonal (v.a. Hebammen). Im Jahr 2013 stand 10.000 Einwohnern Afghanistans ca. eine medizinisch qualifiziert ausgebildete Person gegenüber. Hier gibt es bedeutende regionale Unterschiede innerhalb des Landes, wobei die Situation in den Nord- und Zentralprovinzen um ein Vielfaches besser ist als in den Süd- und Ostprovinzen. Gemäß der afghanischen Verfassung ist die primäre Gesundheitsversorgung in öffentlichen Einrichtungen, inklusive Medikamente, kostenfrei. Die staatlich geförderten öffentlichen Krankenhäuser bieten ihre Dienste zwar umsonst an, jedoch sind Medikamente häufig nicht verfügbar und somit müssen bei privaten Apotheken von den Patienten und Patientinnen selbst bezahlt werden. Untersuchungen, Labortests sowie Routine Check-Ups sind in den Krankenhäusern umsonst. Eine begrenzte Zahl staatlicher Krankenhäuser in Afghanistan bietet kostenfreie medizinische Versorgung. Die Kosten für Medikamente in diesen Einrichtungen weichen vom lokalen Marktpreis ab. Medikamente sind auf jedem Markt in Afghanistan erwerblich, Preise variieren je nach Marke und Qualität des Produktes. Privatkrankenhäuser gibt es zumeist in größeren Städten wie Kabul, Jalalabad, Mazar-e-Sharif, Herat und Kandahar. Die Behandlungskosten in diesen Einrichtungen variieren. Um Zugang zu erhalten, benötigt man die afghanische Nationalität (Ausweis/Tazkira). Man kann sich mit seinem Ausweis in jedem afghanischen Krankenhaus registrieren und je nach gesundheitlicher Beschwerde einem Arzt zugewiesen werden. Sollten Operation und Krankenhausaufenthalt nötig sein, wird dem Patienten in dem Krankenhaus ein Bett zur Verfügung gestellt. Krankenhäuser in Kabul: • Antani Hospital Address: Salan Watt, District 2, Kabul Tel: +93