{'item': 'W136 2147610-1'}

RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum26.03.2018 GeschäftszahlW136 2147610-1 SpruchW136 2147610-1/19E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. Brigitte HABERMAYER-BINDER als Einzelrichterin über die Beschwerde des XXXX, geb. XXXX, StA. Syrien, gegen Spruchpunkt I. des Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.01.2017, Zl. 1083789109-151153967, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 18.01.2018, zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. Brigitte HABERMAYER-BINDER als Einzelrichterin über die Beschwerde des römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Syrien, gegen Spruchpunkt römisch eins. des Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.01.2017, Zl. 1083789109-151153967, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 18.01.2018, zu Recht: A) Die Beschwerde wird gemäß § 28 Abs. 2 VwGVG iVm § 3 Abs. 1 AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen.Die Beschwerde wird gemäß Paragraph 28, Absatz 2, VwGVG in Verbindung mit Paragraph 3, Absatz eins, AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 22.08.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er im Wesentlichen an, dass sein Haus durch den Krieg zerstört und sein Onkel im Krieg getötet worden sei. Er sei mit seiner Familie am XXXX vor dem Krieg in den Libanon geflüchtet. Bei einer Rückkehr in seine Heimat habe er Angst um sein und das Leben seiner Familie.Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er im Wesentlichen an, dass sein Haus durch den Krieg zerstört und sein Onkel im Krieg getötet worden sei. Er sei mit seiner Familie am römisch 40 vor dem Krieg in den Libanon geflüchtet. Bei einer Rückkehr in seine Heimat habe er Angst um sein und das Leben seiner Familie. Am 13.01.2017 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl im Beisein eines Dolmetschers für die arabische Sprache niederschriftlich einvernommen. Dabei erklärte er zunächst, dass seine bisher getätigten niederschriftlichen Angaben der Wahrheit entsprechen würden. Er sei Araber, sunnitischer Moslem und in Kuwait geboren, wo er auch dreizehn Jahre die Schule besucht habe. Wegen des Kuwait-Irak Krieges sei seine Familie nach Syrien zurückgekehrt. XXXX sei er mit seiner Frau und seinen beiden Kindern zu seinen Eltern in den Libanon gegangen. Befragt, erklärte er, dass er noch nie Probleme mit der Polizei oder anderen Behörden gehabt und noch nie an einer Demonstration teilgenommen habe. Er sei auch nie politisch aktiv oder Mitglied einer politischen Partei gewesen. Nach der Ableistung des Militärdienstes gefragt, antwortete er, dass er wegen seiner Herzoperation nicht zum Militärdienst gehen habe dürfen. Zu seinen Fluchtgründen brachte er im Wesentlichen vor, dass er um Asyl angesucht habe, weil er mit seiner Familie in Österreich leben wolle. Er sei krank und wolle nicht ins Kriegsgebiet zurück. Außerdem habe er Angst um seine Kinder. Das Leben in Syrien sei sehr schwer, zumal man entweder mit der einen oder der anderen Seite sympathisieren müsste. Die Leute würden zum Kämpfen gezwungen werden. Nach einer persönlichen Verfolgung oder einer sonstigen individuellen Bedrohung gefragt, berichtete er, dass er zwei Monate vor dem Verlassen von Syrien bedroht worden sei. Es sei nicht das syrische Regime gewesen, sondern terroristische Organisationen, der IS-Staat. Auf Nachfrage bestätigte er, dass er alle Fluchtgründe genannt bzw. alles gesagt habe. Zu seinen Rückkehrbefürchtungen teilte er mit, dass er in Syrien mit dem Umbringen bedroht werde. Die Terroristen würden ihn dort verfolgen. Sie würden an die Tür klopfen und schießen. Er habe das in XXXX und in XXXXgesehen. Weiters verneinte er Probleme bei der Verständigung mit dem Dolmetscher während der Einvernahme und sagte, dass diese sehr gut gewesen sei. Zu allfälligen Ergänzungen seines Vorbringens meinte er, dass er alles gesagt habe, was gefragt worden sei. Auf die Frage, ob er in Syrien jemals konkret bedroht oder verfolgt wurde, berichtete er, dass seine Cousins zu terroristischen Gruppierungen gegangen seien und ihn ständig zum Mitkämpfen überreden hätten wollen. Er habe Angst vor ihnen (gehabt), aber andere hätten ihn schlimmer bedroht. Manche Islamisten hätten ihn bedroht, weil sie einen Bart und lange Haare hätten. Diese Leute hätten sich nach ihm erkundigt, er sei jedoch nicht zu Hause gewesen. Danach sei er geflüchtet. Er habe beim Brotkaufen für die Familie ständig Angst gehabt, ob er lebend zurückkommt. Auf Vorhalt seiner Angaben im Zuge der Erstbefragung gab er an, dass sie in XXXX im Haus seines Großvaters gewohnt hätten. Bei der Erstbefragung habe er das Haus seines Vaters in Damaskus gemeint. Sein Onkel sei herzkrank gewesen und gestorben, weil er wegen dem Krieg seine Medikamente nicht habe holen können.Am 13.01.2017 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl im Beisein eines Dolmetschers für die arabische Sprache niederschriftlich einvernommen. Dabei erklärte er zunächst, dass seine bisher getätigten niederschriftlichen Angaben der Wahrheit entsprechen würden. Er sei Araber, sunnitischer Moslem und in Kuwait geboren, wo er auch dreizehn Jahre die Schule besucht habe. Wegen des Kuwait-Irak Krieges sei seine Familie nach Syrien zurückgekehrt. römisch 40 sei er mit seiner Frau und seinen beiden Kindern zu seinen Eltern in den Libanon gegangen. Befragt, erklärte er, dass er noch nie Probleme mit der Polizei oder anderen Behörden gehabt und noch nie an einer Demonstration teilgenommen habe. Er sei auch nie politisch aktiv oder Mitglied einer politischen Partei gewesen. Nach der Ableistung des Militärdienstes gefragt, antwortete er, dass er wegen seiner Herzoperation nicht zum Militärdienst gehen habe dürfen. Zu seinen Fluchtgründen brachte er im Wesentlichen vor, dass er um Asyl angesucht habe, weil er mit seiner Familie in Österreich leben wolle. Er sei krank und wolle nicht ins Kriegsgebiet zurück. Außerdem habe er Angst um seine Kinder. Das Leben in Syrien sei sehr schwer, zumal man entweder mit der einen oder der anderen Seite sympathisieren müsste. Die Leute würden zum Kämpfen gezwungen werden. Nach einer persönlichen Verfolgung oder einer sonstigen individuellen Bedrohung gefragt, berichtete er, dass er zwei Monate vor dem Verlassen von Syrien bedroht worden sei. Es sei nicht das syrische Regime gewesen, sondern terroristische Organisationen, der IS-Staat. Auf Nachfrage bestätigte er, dass er alle Fluchtgründe genannt bzw. alles gesagt habe. Zu seinen Rückkehrbefürchtungen teilte er mit, dass er in Syrien mit dem Umbringen bedroht werde. Die Terroristen würden ihn dort verfolgen. Sie würden an die Tür klopfen und schießen. Er habe das in römisch 40 und in XXXXgesehen. Weiters verneinte er Probleme bei der Verständigung mit dem Dolmetscher während der Einvernahme und sagte, dass diese sehr gut gewesen sei. Zu allfälligen Ergänzungen seines Vorbringens meinte er, dass er alles gesagt habe, was gefragt worden sei. Auf die Frage, ob er in Syrien jemals konkret bedroht oder verfolgt wurde, berichtete er, dass seine Cousins zu terroristischen Gruppierungen gegangen seien und ihn ständig zum Mitkämpfen überreden hätten wollen. Er habe Angst vor ihnen (gehabt), aber andere hätten ihn schlimmer bedroht. Manche Islamisten hätten ihn bedroht, weil sie einen Bart und lange Haare hätten. Diese Leute hätten sich nach ihm erkundigt, er sei jedoch nicht zu Hause gewesen. Danach sei er geflüchtet. Er habe beim Brotkaufen für die Familie ständig Angst gehabt, ob er lebend zurückkommt. Auf Vorhalt seiner Angaben im Zuge der Erstbefragung gab er an, dass sie in römisch 40 im Haus seines Großvaters gewohnt hätten. Bei der Erstbefragung habe er das Haus seines Vaters in Damaskus gemeint. Sein Onkel sei herzkrank gewesen und gestorben, weil er wegen dem Krieg seine Medikamente nicht habe holen können. Mit dem oben im Spruch angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.01.2017, durch Hinterlegung zugestellt am 23.01.2017, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.) und ihm gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt (Spruchpunkt II.) und ihm gemäß § 8 Abs. 4 AsylG 2005 eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 19.01.2018 erteilt (Spruchpunkt III.).Mit dem oben im Spruch angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.01.2017, durch Hinterlegung zugestellt am 23.01.2017, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt römisch eins.) und ihm gemäß Paragraph 8, Absatz eins, AsylG 2005 der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt (Spruchpunkt römisch zwei.) und ihm gemäß Paragraph 8, Absatz 4, AsylG 2005 eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 19.01.2018 erteilt (Spruchpunkt römisch drei.). Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl traf umfassende herkunftsstaatsbezogene Feststellungen zur allgemeinen Lage in Syrien, stellte die Identität des Beschwerdeführers fest und begründete im angefochtenen Bescheid die abweisende Entscheidung im Wesentlichen damit, dass der Beschwerdeführer mit seinem Vorbringen keine aktuell drohende, individuelle Gefahr einer asylrechtlich relevanten Verfolgung glaubhaft bzw. geltend gemacht habe. Er habe aufgrund seiner Herzerkrankung in Syrien keinen Militärdienst leisten müssen und eine konkrete Verfolgung seiner Person ausdrücklich nicht behauptet. Er habe sein Herkunftsland wegen der allgemeinen Folgen des Bürgerkriegs verlassen und sei spätestens im Jahr XXXX u.a. wegen der schlechten Sicherheits- und Wirtschaftslage in Syrien mit seiner gesamten Familie in den Libanon ausgereist. Es könnte daher nicht festgestellt werden, dass ihm in Syrien mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit eine an asylrelevante Merkmale anknüpfende aktuelle oder sonstige Verfolgung maßgeblicher Intensität droht.Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl traf umfassende herkunftsstaatsbezogene Feststellungen zur allgemeinen Lage in Syrien, stellte die Identität des Beschwerdeführers fest und begründete im angefochtenen Bescheid die abweisende Entscheidung im Wesentlichen damit, dass der Beschwerdeführer mit seinem Vorbringen keine aktuell drohende, individuelle Gefahr einer asylrechtlich relevanten Verfolgung glaubhaft bzw. geltend gemacht habe. Er habe aufgrund seiner Herzerkrankung in Syrien keinen Militärdienst leisten müssen und eine konkrete Verfolgung seiner Person ausdrücklich nicht behauptet. Er habe sein Herkunftsland wegen der allgemeinen Folgen des Bürgerkriegs verlassen und sei spätestens im Jahr römisch 40 u.a. wegen der schlechten Sicherheits- und Wirtschaftslage in Syrien mit seiner gesamten Familie in den Libanon ausgereist. Es könnte daher nicht festgestellt werden, dass ihm in Syrien mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit eine an asylrelevante Merkmale anknüpfende aktuelle oder sonstige Verfolgung maßgeblicher Intensität droht. Mit Verfahrensanordnung gemäß § 63 Abs. 2 AVG vom 19.01.2017 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 1 BFA-VG der Verein Menschenrechte Österreich als Rechtsberater für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zur Seite gestellt.Mit Verfahrensanordnung gemäß Paragraph 63, Absatz 2, AVG vom 19.01.2017 wurde dem Beschwerdeführer gemäß Paragraph 52, Absatz eins, BFA-VG der Verein Menschenrechte Österreich als Rechtsberater für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zur Seite gestellt. Gegen den oben genannten Bescheid wurde fristgerecht Beschwerde erhoben, welche am 09.02.2017 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einlangte. In dieser wurde im Zuge einer Wiederholung seines bisherigen Fluchtvorbringens im Wesentlichen ausgeführt, dass der Beschwerdeführer zum einen eine Heranziehung zum Reservemilitärdienst und zum anderen eine Verfolgung und Rekrutierung durch den IS befürchten würde. Die Behörde habe den Beschwerdeführer weder zu seiner Haltung dem Wehrdienst in Syrien gegenüber befragt, noch einschlägige Berichte zum Islamischen Staat und dessen Rekrutierungsmaßnahmen herangezogen. Außerdem seien die Berichte falsch interpretiert worden. Diese würden nämlich bestätigen, dass das Höchstalter für den Militärdienst inzwischen erhöht worden sei, wodurch Reservisten auch im Alter von 50 bis 60 Jahren noch zum aktiven Dienst einberufen werden könnten. Ihm würde daher aufgrund seiner Asylantragstellung im Ausland und der Verweigerung der Teilnahme am Krieg in Syrien mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung seitens des Regimes wegen des Konventionsgrundes der unterstellten politischen Gesinnung bzw. eine asylrelevante Bedrohung durch den IS drohen. Es hätte ihm daher Asyl gewährt werden müssen. Die gegenständliche Beschwerde und die Bezug habenden Verwaltungsakten wurden vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl vorgelegt und sind am 16.02.2017 beim Bundesverwaltungsgericht eingelangt. Mit Schreiben vom 08.11.2017 wurden der Beschwerdeführer und das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zu einer mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 16.11.2017 geladen. Am 16.11.2017 führte das Bundesverwaltungsgericht in Anwesenheit eines Dolmetschers für die arabische Sprache und in Anwesenheit der beschwerdeführenden Partei und deren Vertretung eine mündliche Verhandlung durch, bei der die beschwerdeführende Partei im Detail zu ihren Fluchtgründen befragt wurde. Die belangte Behörde entschuldigte sich bezüglich der Teilnahme an der Verhandlung. Im Rahmen der mündlichen Verhandlung brachte der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen vor, dass er XXXX von vier Angehörigen der Rekrutierungsstelle des syrischen Regimes aufgesucht worden sei. Als er ihnen mitgeteilt habe, dass er krank und befreit sei, hätten sie gemeint, dass er seinen Militärdienst doch machen, seine Heimat schützen und gegen die Terroristen kämpfen sollte. Er habe mit ihnen nett geredet, sie nicht böse gemacht und immer wieder vertröstet, um letztlich das Land verlassen zu können. Sie seien zweimal gekommen und hätten es nicht akzeptiert, dass er nicht zum Militär will. Außerdem sei die Freie Syrische Armee immer stärker geworden und viele seiner Cousins hätten sich dieser angeschlossen. Sie hätten ihn dann ermutigen wollen, sich ebenfalls anzuschließen, weil er aber nicht gewollt habe, seien sie in der Folge gegen ihn gewesen und hätten ihn nicht mehr gewollt. Er habe dann Angst vor ihnen gehabt und befürchtet, dass sie ihn u.U. auf Befehl ihres Anführers auch töten. Befragt, warum er die Rekrutierungsversuche vor dem Bundesamt nicht erwähnt habe, erklärte er, dass er diese sicher vorgebracht, der Dolmetscher ihn vermutlich aber falsch verstanden habe. Weiters bestätigte er, dass er keinen einzigen Tag beim Militär verbracht habe und im Zuge einer medizinischen Untersuchung im Heeresspital vom Militärdienst aus medizinischen Gründen befreit worden sei. Anschließend wurde die Bedeutung des Begriffes "Reservist" erörtert und seitens der Rechtsvertreterin schließlich festgestellt, dass der Beschwerdeführer dessen Bedeutung offenkundig nicht kennt. Zur Äußerung des Beschwerdeführers, wonach jeder Besitzer eines Militärdienstbuches seinem Land dienen und es verteidigen müsste, wurde er seitens der Richterin darauf hingewiesen, dass er bekanntlich keinen Militärdienst geleistet hat. Daraufhin erwiderte er, "Nein, ich kann ja nicht, ich kann nicht laufen, ich kann keinen Militärdienst machen."Im Rahmen der mündlichen Verhandlung brachte der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen vor, dass er römisch 40 von vier Angehörigen der Rekrutierungsstelle des syrischen Regimes aufgesucht worden sei. Als er ihnen mitgeteilt habe, dass er krank und befreit sei, hätten sie gemeint, dass er seinen Militärdienst doch machen, seine Heimat schützen und gegen die Terroristen kämpfen sollte. Er habe mit ihnen nett geredet, sie nicht böse gemacht und immer wieder vertröstet, um letztlich das Land verlassen zu können. Sie seien zweimal gekommen und hätten es nicht akzeptiert, dass er nicht zum Militär will. Außerdem sei die Freie Syrische Armee immer stärker geworden und viele seiner Cousins hätten sich dieser angeschlossen. Sie hätten ihn dann ermutigen wollen, sich ebenfalls anzuschließen, weil er aber nicht gewollt habe, seien sie in der Folge gegen ihn gewesen und hätten ihn nicht mehr gewollt. Er habe dann Angst vor ihnen gehabt und befürchtet, dass sie ihn u.U. auf Befehl ihres Anführers auch töten. Befragt, warum er die Rekrutierungsversuche vor dem Bundesamt nicht erwähnt habe, erklärte er, dass er diese sicher vorgebracht, der Dolmetscher ihn vermutlich aber falsch verstanden habe. Weiters bestätigte er, dass er keinen einzigen Tag beim Militär verbracht habe und im Zuge einer medizinischen Untersuchung im Heeresspital vom Militärdienst aus medizinischen Gründen befreit worden sei. Anschließend wurde die Bedeutung des Begriffes "Reservist" erörtert und seitens der Rechtsvertreterin schließlich festgestellt, dass der Beschwerdeführer dessen Bedeutung offenkundig nicht kennt. Zur Äußerung des Beschwerdeführers, wonach jeder Besitzer eines Militärdienstbuches seinem Land dienen und es verteidigen müsste, wurde er seitens der Richterin darauf hingewiesen, dass er bekanntlich keinen Militärdienst geleistet hat. Daraufhin erwiderte er, "Nein, ich kann ja nicht, ich kann nicht laufen, ich kann keinen Militärdienst machen." II. Das Bundesverwaltungsgericht hat über die zulässige Beschwerde erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat über die zulässige Beschwerde erwogen:

1. Feststellungen: Auf Grundlage des Antrages auf internationalen Schutz vom 15.08.2015, der Einvernahmen des Beschwerdeführers durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, der Beschwerde gegen den angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, der im Verfahren vorgelegten Dokumente, der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 18.01.2018, der Einsichtnahme in die bezughabenden Verwaltungsakten, werden folgende Feststellungen getroffen und der Entscheidung zugrunde gelegt: 1.
2. Zur Person und zu den Fluchtgründen des Beschwerdeführers: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehörige von Syrien und gehört der Volksgruppe der Araber an. Er ist sunnitisch-moslemischen Glaubens. Seine Identität steht fest. Der Beschwerdeführer brachte seine Frau und seine Kinder im XXXX in den Libanon und kehrte danach wieder nach Syrien zurück. Ungefähr im XXXX reiste er legal mit seinem syrischen Reisepass erneut aus Syrien in den Libanon und von dort mit einem Schiff nach Mersin (Türkei) und mit einem Bus nach Izmir. Danach wurde er schlepperunterstützt mit einem Schlauchboot auf die Insel Mytilini (Griechenland) gebracht. Anschließend gelangte er mit einem Schiff nach Athen und selbständig mit einem Zug über Mazedonien und Serbien schließlich illegal nach Österreich, wo er am 22.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte.Der Beschwerdeführer brachte seine Frau und seine Kinder im römisch 40 in den Libanon und kehrte danach wieder nach Syrien zurück. Ungefähr im römisch 40 reiste er legal mit seinem syrischen Reisepass erneut aus Syrien in den Libanon und von dort mit einem Schiff nach Mersin (Türkei) und mit einem Bus nach Izmir. Danach wurde er schlepperunterstützt mit einem Schlauchboot auf die Insel Mytilini (Griechenland) gebracht. Anschließend gelangte er mit einem Schiff nach Athen und selbständig mit einem Zug über Mazedonien und Serbien schließlich illegal nach Österreich, wo er am 22.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Der Beschwerdeführer ist in Kuwait geboren sowie aufgewachsen und ist wegen des Kuwait-Irak Krieges mit seiner Familie nach Syrien zurückgekehrt. Er hat dann bis zu seiner Ausreise im Ort XXXX, südöstlich von XXXX, welches wiederum rund 30 Kilometer südöstlich von Daraa liegt, gelebt. Sein Heimatort war im Zeitpunkt seiner Ausreise in der Hand der Freien Syrischen Armee und steht auch aktuell unter deren bzw. unter der Kontrolle von einigen anderen Rebellengruppierungen.Der Beschwerdeführer ist in Kuwait geboren sowie aufgewachsen und ist wegen des Kuwait-Irak Krieges mit seiner Familie nach Syrien zurückgekehrt. Er hat dann bis zu seiner Ausreise im Ort römisch 40 , südöstlich von römisch 40 , welches wiederum rund 30 Kilometer südöstlich von Daraa liegt, gelebt. Sein Heimatort war im Zeitpunkt seiner Ausreise in der Hand der Freien Syrischen Armee und steht auch aktuell unter deren bzw. unter der Kontrolle von einigen anderen Rebellengruppierungen. Der Beschwerdeführer wurde nach einer Untersuchung im Heeresspital aus medizinischen Gründen für untauglich befunden. Er ist aktuell knapp XXXX Jahre alt und hat bislang keinen einzigen Tag beim syrischen Militär verbracht. Er ist daher kein Reservist und für den regulären Wehrdienst eigentlich bereits zu alt. Darüber hinaus ist auch aufgrund seiner Herzerkrankung nicht mit ausreichender Wahrscheinlichkeit zu befürchten, dass seine Befreiung aufgehoben bzw. dass er dennoch eingezogen werden könnte.Der Beschwerdeführer wurde nach einer Untersuchung im Heeresspital aus medizinischen Gründen für untauglich befunden. Er ist aktuell knapp römisch 40 Jahre alt und hat bislang keinen einzigen Tag beim syrischen Militär verbracht. Er ist daher kein Reservist und für den regulären Wehrdienst eigentlich bereits zu alt. Darüber hinaus ist auch aufgrund seiner Herzerkrankung nicht mit ausreichender Wahrscheinlichkeit zu befürchten, dass seine Befreiung aufgehoben bzw. dass er dennoch eingezogen werden könnte. Es kann nicht festgestellt werden, dass dem Beschwerdeführer in Syrien Verfolgung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auf Grund seiner ethnischen, religiösen, staatsbürgerlichen oder Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe bzw. wegen seiner politischen Gesinnung durch das syrische Regime bzw. den syrische Staat bzw. durch den Machthaber im Herkunftsgebiet droht. Der Beschwerdeführer ist in Österreich strafgerichtlich unbescholten. 1.
3. Zur maßgeblichen Situation in Syrien: Politische Lage Die Familie al-Assad regiert Syrien bereits seit über 50 Jahren, seit Hafez al-Assad 1963 mit fünf anderen Offizieren einen Staatsstreich durchführte und sich dann 1971 als der Herrscher Syriens ernannte. Nach seinem Tod im Jahr 2000 übernahm sein Sohn, der jetzige Präsident Bashar al-Assad diese Position. Seit dieser Zeit haben Vater und Sohn keine politische Opposition geduldet. Jegliche Versuche eine politische Alternative zu schaffen wurden sofort unterbunden, auch mit Gewalt (USCIRF 26.4.2017). 2014 wurden Präsidentschaftswahlen abgehalten, welche zur Wiederwahl von Präsident Assad führten (USDOS 3.3.2017). Bei dieser Wahl gab es erstmals seit Jahrzehnten zwei weitere mögliche, jedoch relativ unbekannte, Kandidaten. Die Präsidentschaftswahl wurde nur in den von der Regierung kontrollierten Gebieten abgehalten, wodurch ein großer Teil der syrischen Bevölkerung nicht an der Wahl teilnehmen konnte. Die Wahl wurde als undemokratisch bezeichnet. Die syrische Opposition bezeichnete sie als "Farce" (Haaretz 4.6.2014; vgl. USDOS 13.4.2016).Die Familie al-Assad regiert Syrien bereits seit über 50 Jahren, seit Hafez al-Assad 1963 mit fünf anderen Offizieren einen Staatsstreich durchführte und sich dann 1971 als der Herrscher Syriens ernannte. Nach seinem Tod im Jahr 2000 übernahm sein Sohn, der jetzige Präsident Bashar al-Assad diese Position. Seit dieser Zeit haben Vater und Sohn keine politische Opposition geduldet. Jegliche Versuche eine politische Alternative zu schaffen wurden sofort unterbunden, auch mit Gewalt (USCIRF 26.4.2017). 2014 wurden Präsidentschaftswahlen abgehalten, welche zur Wiederwahl von Präsident Assad führten (USDOS 3.3.2017). Bei dieser Wahl gab es erstmals seit Jahrzehnten zwei weitere mögliche, jedoch relativ unbekannte, Kandidaten. Die Präsidentschaftswahl wurde nur in den von der Regierung kontrollierten Gebieten abgehalten, wodurch ein großer Teil der syrischen Bevölkerung nicht an der Wahl teilnehmen konnte. Die Wahl wurde als undemokratisch bezeichnet. Die syrische Opposition bezeichnete sie als "Farce" (Haaretz 4.6.2014; vergleiche USDOS 13.4.2016). Die syrische Verfassung sieht die Baath-Partei als die regierende Partei vor und stellt sicher, dass sie die Mehrheit in allen Regierungs- und Volksverbänden hat (USDOS 3.3.2017). Am 13.4.2016 fanden in Syrien Parlamentswahlen statt. Das Parlament wird im Vier-Jahres-Rhythmus gewählt, und so waren dies bereits die zweiten Parlamentswahlen, welche in Kriegszeiten stattfanden (Reuters 13.4.2016; vgl. France24 17.4.2017). Die in Syrien regierende Baath-Partei gewann gemeinsam mit ihren Verbündeten unter dem Namen der Koalition der "Nationalen Einheit" 200 der 250 Parlamentssitze. Die syrische Opposition bezeichnete auch diese Wahl, welche erneut nur in den von der Regierung kontrollierten Gebieten stattfand, als "Farce". Jeder der 200 Kandidaten auf der Liste der "Nationalen Einheit" bekam einen Parlamentssitz. Die Vereinten Nationen gaben an, die Wahl nicht anzuerkennen (France24 17.4.2016). Die Verfassungsreform von 2012 lockerte die Regelungen bezüglich der politischen Partizipation anderer Parteien. In der Praxis unterhält die Regierung jedoch noch immer einen mächtigen Geheimdienst- und Sicherheitsapparat zur Überwachung von Oppositionsbewegungen, die sich zu ernstzunehmenden Konkurrenten zur Regierung Assads entwickeln könnten (FH 1.2017)Die syrische Verfassung sieht die Baath-Partei als die regierende Partei vor und stellt sicher, dass sie die Mehrheit in allen Regierungs- und Volksverbänden hat (USDOS 3.3.2017). Am 13.4.2016 fanden in Syrien Parlamentswahlen statt. Das Parlament wird im Vier-Jahres-Rhythmus gewählt, und so waren dies bereits die zweiten Parlamentswahlen, welche in Kriegszeiten stattfanden (Reuters 13.4.2016; vergleiche France24 17.4.2017). Die in Syrien regierende Baath-Partei gewann gemeinsam mit ihren Verbündeten unter dem Namen der Koalition der "Nationalen Einheit" 200 der 250 Parlamentssitze. Die syrische Opposition bezeichnete auch diese Wahl, welche erneut nur in den von der Regierung kontrollierten Gebieten stattfand, als "Farce". Jeder der 200 Kandidaten auf der Liste der "Nationalen Einheit" bekam einen Parlamentssitz. Die Vereinten Nationen gaben an, die Wahl nicht anzuerkennen (France24 17.4.2016). Die Verfassungsreform von 2012 lockerte die Regelungen bezüglich der politischen Partizipation anderer Parteien. In der Praxis unterhält die Regierung jedoch noch immer einen mächtigen Geheimdienst- und Sicherheitsapparat zur Überwachung von Oppositionsbewegungen, die sich zu ernstzunehmenden Konkurrenten zur Regierung Assads entwickeln könnten (FH 1.2017) Seit 2011 tobt die Gewalt in Syrien. Aus anfangs friedlichen Demonstrationen ist ein komplexer Bürgerkrieg geworden, mit unzähligen Milizen und Fronten. Die tiefer liegenden Ursachen für den Konflikt sind die Willkür und Brutalität des syrischen Sicherheitsapparats, die soziale Ungleichheit und Armut vor allem in den ländlichen Gegenden Syriens, die weit verbreitete Vetternwirtschaft und nicht zuletzt konfessionelle Spannungen (Spiegel 10.8.2016). Die Arabische Republik Syrien existiert formal noch, ist de facto jedoch in vom Regime, von der kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) und von anderen Rebellen-Fraktionen oder dem sogenannten Islamischen Staat (IS) kontrollierte Gebiete aufgeteilt (BS 2016). Der IS übernahm seit 2014 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von 85 vermehrt die Kontrolle von Gebieten in Deir ez-Zour und Raqqa, außerdem in anderen Regionen des Landes und rief daraufhin ein "islamisches Kalifat" mit der Hauptstadt Raqqa aus (USDOS 3.3.2017). Mitte des Jahres 2016 kontrollierte die syrische Regierung nur ca. ein Drittel des syrischen Staatsgebietes, inklusive der "wichtigsten" Städte im Westen, in denen der Großteil der Syrer, die noch nicht aus Syrien geflohen sind, leben (Reuters 13.4.2016). Verschiedene oppositionelle Gruppen mit unterschiedlichen Ideologien und Zielen kontrollieren verschiedene Teile des Landes. Vielfach errichten diese Gruppierungen Regierungsstrukturen bzw. errichten sie wieder, inklusive irregulär aufgebauter Gerichte (USDOS 3.3.2017). Seit 2016 hat die Regierung große Gebietsgewinne gemacht, jedoch steht noch beinahe die Hälfte des syrischen Territoriums nicht unter der Kontrolle der syrischen Regierung. Alleine das Gebiet, welches unter kurdischer Kontrolle steht wird auf etwa ein Viertel des syrischen Staatsgebietes geschätzt (DS 23.12.2017; vgl. Standard 29.12.2017).vermehrt die Kontrolle von Gebieten in Deir ez-Zour und Raqqa, außerdem in anderen Regionen des Landes und rief daraufhin ein "islamisches Kalifat" mit der Hauptstadt Raqqa aus (USDOS 3.3.2017). Mitte des Jahres 2016 kontrollierte die syrische Regierung nur ca. ein Drittel des syrischen Staatsgebietes, inklusive der "wichtigsten" Städte im Westen, in denen der Großteil der Syrer, die noch nicht aus Syrien geflohen sind, leben (Reuters 13.4.2016). Verschiedene oppositionelle Gruppen mit unterschiedlichen Ideologien und Zielen kontrollieren verschiedene Teile des Landes. Vielfach errichten diese Gruppierungen Regierungsstrukturen bzw. errichten sie wieder, inklusive irregulär aufgebauter Gerichte (USDOS 3.3.2017). Seit 2016 hat die Regierung große Gebietsgewinne gemacht, jedoch steht noch beinahe die Hälfte des syrischen Territoriums nicht unter der Kontrolle der syrischen Regierung. Alleine das Gebiet, welches unter kurdischer Kontrolle steht wird auf etwa ein Viertel des syrischen Staatsgebietes geschätzt (DS 23.12.2017; vergleiche Standard 29.12.2017). Russland, der Iran, die libanesische Hisbollah-Miliz und schiitische Milizen aus dem Irak unterstützen das syrische Regime militärisch, materiell und politisch. Seit 2015 schickte Russland auch Truppen und Ausrüstung nach Syrien und begann außerdem Luftangriffe von syrischen Militärbasen aus durchzuführen. Während Russland hauptsächlich auf von Rebellen kontrollierte Gebiete abgezielt, führt die von den USA geführte internationale Koalition Luftangriffe gegen den IS durch (FH 27.1.2016; vgl. AI 24.2.2016).Russland, der Iran, die libanesische Hisbollah-Miliz und schiitische Milizen aus dem Irak unterstützen das syrische Regime militärisch, materiell und politisch. Seit 2015 schickte Russland auch Truppen und Ausrüstung nach Syrien und begann außerdem Luftangriffe von syrischen Militärbasen aus durchzuführen. Während Russland hauptsächlich auf von Rebellen kontrollierte Gebiete abgezielt, führt die von den USA geführte internationale Koalition Luftangriffe gegen den IS durch (FH 27.1.2016; vergleiche AI 24.2.2016). Im Norden Syriens gibt es Gebiete, welche unter kurdischer Kontrolle stehen und von den Kurden Rojava genannt werden (Spiegel 16.8.2017). 2011 soll der damalige irakische Präsident Jalal Talabani ein Übereinkommen zwischen der syrischen Regierung, der iranischen Regierung und der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), deren Mitglieder die PYD gründeten, vermittelt haben: Im September 2011 stellte der iranische Arm der PKK, die Partei für ein freies Leben in Kurdistan (Partiya Jiyana Azad a Kurdistanê - PJAK), ihren bewaffneten Kampf gegen den Iran ein. Etwa zur selben Zeit wurde die PYD in Syrien neu belebt. Informationen zahlreicher Aktivisten zufolge wurden bis zu zweihundert PKK-Kämpfer aus der Türkei und dem Irak sowie Waffen iranischer Provenienz nach Syrien geschmuggelt. Aus diesem Grundstock entwickelten sich die Volksverteidigungseinheiten (YPG). Ausgestattet mit einem bewaffneten Flügel begann die PYD, die kurdische Bevölkerung davon abzuhalten, sich effektiv an der Revolution zu beteiligen. Demonstrationen wurden aufgelöst, Aktivisten festgenommen, Büros des Kurdischen Nationalrats in Syrien, einer Dachorganisation zahlreicher syrisch-kurdischer Parteien, angegriffen. Auf diese Weise musste die syrische Armee keine "zweite Front" in den kurdischen Gebieten eröffnen und konnte sich auf die Niederschlagung der Revolution in anderen Gebieten konzentrieren. Als Gegenleistung zog das Baath-Regime Stück für Stück seine Armee und seinen Geheimdienst aus den überwiegend kurdischen Gebieten zurück. In der zweiten Jahreshälfte 2012 wurden Afrin,? Ain al-Arab (Kobanî) und die Dschazira von PYD und YPG übernommen, ohne dass es zu erwähnenswerten militärischen Auseinandersetzungen mit der syrischen Armee gekommen wäre (ES BFA 8.2017). Im März 2016 wurde die Democratic Federation of Northern Syria ausgerufen, die sich über Teile der Provinzen Hassakah, Raqqa und Aleppo und auch über Afrin erstreckte. Afrin steht zwar unter kurdischer Kontrolle, ist jedoch nicht mit dem Rest des kurdischen Gebietes verbunden (ICC 4.5.2017; vgl. IRIN 15.9.2017). Das von der PYD in den kurdischen Gebieten etablierte System wird von der PYD als "demokratische Autonomie" bzw. "demokratischer Konföderalismus" bezeichnet. "Demokratischer Konföderalismus" strebt danach, die lokale Verwaltung durch Räte zu stärken, von Straßen- und Nachbarschaftsräten über Bezirks- und Dorfräte bis hin zu Stadt- und Regionalräten. "Demokratischer Konföderalismus" muss somit als Form der Selbstverwaltung verstanden werden, in der Autonomie organisiert wird. Die Realität sieht allerdings anders aus. Tatsächlich werden in "Rojava" Entscheidungen weder von den zahlreichen (lokalen) Räten getroffen, noch von Salih Muslim und Asya Abdullah in ihrer Funktion als Co-Vorsitzende der PYD, stattdessen liegt die Macht bei der militärischen Führung im Kandilgebirge, die regelmäßig hochrangige Parteikader nach Syrien entsendet (ES BFA 8.2017 und ICC 4.5.2017). In den kurdischen Gebieten haben die Bürger durch die PYD auch Zugang zu Leistungen, wobei die Partei unter anderem die Bereitstellung von Leistungen nutzt, um ihre Macht zu legitimieren. Die Erbringung öffentlicher Leistungen variiert jedoch. In Gebieten, in denen die PYD neben Behörden der Regierung existiert, haben sich zahlreiche Institutionen entwickelt und dadurch wurden Parallelstrukturen geschaffen. In Gebieten in denen die PYD mehr Kontrolle besitzt, bleibt die Macht in der Hand der PYD zentralisiert, trotz den Behauptungen der PYD die Macht auf die lokale Ebene zu dezentralisieren (CHH 8.12.2016).Im Norden Syriens gibt es Gebiete, welche unter kurdischer Kontrolle stehen und von den Kurden Rojava genannt werden (Spiegel 16.8.2017). 2011 soll der damalige irakische Präsident Jalal Talabani ein Übereinkommen zwischen der syrischen Regierung, der iranischen Regierung und der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), deren Mitglieder die PYD gründeten, vermittelt haben: Im September 2011 stellte der iranische Arm der PKK, die Partei für ein freies Leben in Kurdistan (Partiya Jiyana Azad a Kurdistanê - PJAK), ihren bewaffneten Kampf gegen den Iran ein. Etwa zur selben Zeit wurde die PYD in Syrien neu belebt. Informationen zahlreicher Aktivisten zufolge wurden bis zu zweihundert PKK-Kämpfer aus der Türkei und dem Irak sowie Waffen iranischer Provenienz nach Syrien geschmuggelt. Aus diesem Grundstock entwickelten sich die Volksverteidigungseinheiten (YPG). Ausgestattet mit einem bewaffneten Flügel begann die PYD, die kurdische Bevölkerung davon abzuhalten, sich effektiv an der Revolution zu beteiligen. Demonstrationen wurden aufgelöst, Aktivisten festgenommen, Büros des Kurdischen Nationalrats in Syrien, einer Dachorganisation zahlreicher syrisch-kurdischer Parteien, angegriffen. Auf diese Weise musste die syrische Armee keine "zweite Front" in den kurdischen Gebieten eröffnen und konnte sich auf die Niederschlagung der Revolution in anderen Gebieten konzentrieren. Als Gegenleistung zog das Baath-Regime Stück für Stück seine Armee und seinen Geheimdienst aus den überwiegend kurdischen Gebieten zurück. In der zweiten Jahreshälfte 2012 wurden Afrin,? Ain al-Arab (Kobanî) und die Dschazira von PYD und YPG übernommen, ohne dass es zu erwähnenswerten militärischen Auseinandersetzungen mit der syrischen Armee gekommen wäre (ES BFA 8.2017). Im März 2016 wurde die Democratic Federation of Northern Syria ausgerufen, die sich über Teile der Provinzen Hassakah, Raqqa und Aleppo und auch über Afrin erstreckte. Afrin steht zwar unter kurdischer Kontrolle, ist jedoch nicht mit dem Rest des kurdischen Gebietes verbunden (ICC 4.5.2017; vergleiche IRIN 15.9.2017). Das von der PYD in den kurdischen Gebieten etablierte System wird von der PYD als "demokratische Autonomie" bzw. "demokratischer Konföderalismus" bezeichnet. "Demokratischer Konföderalismus" strebt danach, die lokale Verwaltung durch Räte zu stärken, von Straßen- und Nachbarschaftsräten über Bezirks- und Dorfräte bis hin zu Stadt- und Regionalräten. "Demokratischer Konföderalismus" muss somit als Form der Selbstverwaltung verstanden werden, in der Autonomie organisiert wird. Die Realität sieht allerdings anders aus. Tatsächlich werden in "Rojava" Entscheidungen weder von den zahlreichen (lokalen) Räten getroffen, noch von Salih Muslim und Asya Abdullah in ihrer Funktion als Co-Vorsitzende der PYD, stattdessen liegt die Macht bei der militärischen Führung im Kandilgebirge, die regelmäßig hochrangige Parteikader nach Syrien entsendet (ES BFA 8.2017 und ICC 4.5.2017). In den kurdischen Gebieten haben die Bürger durch die PYD auch Zugang zu Leistungen, wobei die Partei unter anderem die Bereitstellung von Leistungen nutzt, um ihre Macht zu legitimieren. Die Erbringung öffentlicher Leistungen variiert jedoch. In Gebieten, in denen die PYD neben Behörden der Regierung existiert, haben sich zahlreiche Institutionen entwickelt und dadurch wurden Parallelstrukturen geschaffen. In Gebieten in denen die PYD mehr Kontrolle besitzt, bleibt die Macht in der Hand der PYD zentralisiert, trotz den Behauptungen der PYD die Macht auf die lokale Ebene zu dezentralisieren (CHH 8.12.2016). Noch sind die beiden größeren von Kurden kontrollierten Gebietsteile voneinander getrennt, das Ziel der Kurden ist es jedoch entlang der türkischen Grenze ein zusammenhängendes Gebiet unter ihre Kontrolle zu bringen (Spiegel 16.8.2016). Der Ton zwischen Assad und den an der Seite der USA kämpfenden syrischen Kurden hat sich in jüngster Zeit erheblich verschärft. Assad bezeichnete sie zuletzt als "Verräter". Das von kurdischen Kämpfern dominierte Militärbündnis der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) konterte, Assads Regierung entlasse "Terroristen" aus dem Gefängnis, damit diese "das Blut von Syrern jeglicher Couleur vergießen" könnten (Standard 29.12.2017). Quellen: -AI - Amnesty International (24.2.2016): Amnesty International Report 2015/16-The State of the World's Human Rights-Syria, https://www.ecoi.net/local_link/319684/458913_de.html, Zugriff 22.12.2017 -BS - Bertelsmann Stiftung