RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum07.01.2019 GeschäftszahlL515 2208788-1 SpruchL515 2208788-1/7E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. H. LEITNER als

§ 28Abs. 1 Vw

GVG, Bundesgesetz überA) Die Beschwerde wird

Paragraph 28, Absatz eins, VwGVG, Bundesgesetz über das Verfahren der Verwaltungsgerichte (Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz), BGBl I 33/2013 idgF, § 9 Abs. 1, § 8 Abs. 4 AsylG, § 57, § 10 Abs. 1 Z 5 AsylG 2005 idgF iVm § 9 BFA-VG, BGBl I Nr. 87/2012 idgF sowie §§ 52 Abs. 2 Z 4 und Abs. 9, 53, 46 und § 55 FPG 2005, BGBl 100/2005 idgF als unbegründet abgewiesen.das Verfahren der Verwaltungsgerichte (Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz), Bundesgesetzblatt Teil eins, 33 aus 2013, idgF, Paragraph 9, Absatz eins,, Paragraph 8, Absatz 4, AsylG, Paragraph 57,, Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 5, AsylG 2005 idgF in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012, idgF sowie Paragraphen 52, Absatz 2, Ziffer 4 und Absatz 9, 53, 46 und Paragraph 55, FPG 2005, Bundesgesetzblatt 100 aus 2005, idgF als unbegründet abgewiesen. Die Dauer des Einreiseverbots beträgt gem. § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 FPG 10 Jahre.Die Dauer des Einreiseverbots beträgt gem. Paragraph 53, Absatz eins, in Verbindung mit Absatz 3, FPG 10 Jahre. B) Die Revision ist

Art 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig.B) Die Revision ist

Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. Text

ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrenshergangrömisch eins. Verfahrenshergang I.

1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge als "bP" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und war bisher als subsidiär Schutzberechtigter in Österreich aufhältig.römisch eins.
2. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge als "bP" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und war bisher als subsidiär Schutzberechtigter in Österreich aufhältig. In Bezug auf das bisherige verfahrensrechtliche Schicksal bzw. das Vorbringen der bP im Verwaltungsverfahren wird auf die Ausführungen im angefochtenen Bescheid verwiesen, welche wie folgt wiedergegeben werden (Hervorhebungen nicht mit dem Original übereinstimmend): "Sie sind vermutlich am 19.06.2013 illegal nach Österreich eingereist. Bei Ihrem Aufgriff behaupteten Sie, XXXX zu heißen und am XXXX geboren zu sein."Sie sind vermutlich am 19.06.2013 illegal nach Österreich eingereist. Bei Ihrem Aufgriff behaupteten Sie, römisch 40 zu heißen und am römisch 40 geboren zu sein. -Strichaufzählung Am 20.06.2013 haben Sie dann einen Asylantrag gestellt, wobei Sie dann zu Protokoll gaben, XXXX zu heißen, aus Georgien zu stammen und am XXXX geboren zu sein.Am 20.06.2013 haben Sie dann einen Asylantrag gestellt, wobei Sie dann zu Protokoll gaben, römisch 40 zu heißen, aus Georgien zu stammen und am römisch 40 geboren zu sein. -Strichaufzählung Anlässlich der niederschriftlichen Befragung am 04.07.2013 vor der XXXX , gaben Sie zu Ihrem persönlichen Umfeld befragt an, dass Sie orthodoxen Glaubens sind, in der Stadt XXXX , Bezirk XXXX , geboren und aufgewachsen sind und der Volksgruppe der Osseten angehören. Zuletzt haben Sie in Tiflis gelebt.Anlässlich der niederschriftlichen Befragung am 04.07.2013 vor der römisch 40 , gaben Sie zu Ihrem persönlichen Umfeld befragt an, dass Sie orthodoxen Glaubens sind, in der Stadt römisch 40 , Bezirk römisch 40 , geboren und aufgewachsen sind und der Volksgruppe der Osseten angehören. Zuletzt haben Sie in Tiflis gelebt. Sie haben in XXXX über 4 Jahre eine Schule besucht. Ihr Vater ist im Jahre 2008 verstorben, ihre Mutter lebt nach wie vor in Tiflis.Sie haben in römisch 40 über 4 Jahre eine Schule besucht. Ihr Vater ist im Jahre 2008 verstorben, ihre Mutter lebt nach wie vor in Tiflis. Etwa Anfang Juni 2013 begaben Sie sich - versteckt in einem LKW - bis nach Österreich. Zum Fluchtgrund befragt gaben Sie an, dass Sie nach dem Tod Ihres Vaters zu Problemen kam, weil der neue Mann Ihrer Mutter Sie aus der Wohnung geworfen hat. Niemand will sich um sie kümmern. Bei einer Rückkehr nach Georgien befürchten Sie, wieder auf der Straße leben zu müssen und sich den Lebensunterhalt durch das Sammeln von Flaschen finanzieren zu müssen. Ihre Mutter würde sich nicht um sie sorgen. -Strichaufzählung Am 02.07.2013 langte ein Arztbrief der Kinder- und Jugendpsychiatrie XXXX vom 01.07.2013 bei der ho. Behörde ein.Am 02.07.2013 langte ein Arztbrief der Kinder- und Jugendpsychiatrie römisch 40 vom 01.07.2013 bei der ho. Behörde ein. -Strichaufzählung Am 24.07.2013 wurden Sie einem Handwurzelröntgen im Röntgeninstitut XXXX in Baden zugeführt. Der diesbezügliche Befund (GP 30, 3) langte am 24.07.2013 bei der EASt-Ost ein.Am 24.07.2013 wurden Sie einem Handwurzelröntgen im Röntgeninstitut römisch 40 in Baden zugeführt. Der diesbezügliche Befund Gesetzgebungsperiode 30, 3) langte am 24.07.2013 bei der EASt-Ost ein. -Strichaufzählung Am 30.07.2013 wurde Ihr Verfahren zugelassen. -Strichaufzählung Am 01.08.2013 langte eine Weitergabe der Vollmacht der XXXX an die Diakonie bei der ho. Behörde ein.Am 01.08.2013 langte eine Weitergabe der Vollmacht der römisch 40 an die Diakonie bei der ho. Behörde ein. -Strichaufzählung Am 02.08.2013 langten Arztbriefe der Kinder- und Jugendpsychiatrie XXXX vom 01.07.2013, 05.07.2013 und 25.07.2013 bei der ho. Behörde ein.römisch 40 vom 01.07.2013, 05.07.2013 und 25.07.2013 bei der ho. Behörde ein. -Strichaufzählung Am 19.08.2013 wurden Sie von der zur Entscheidung berufenen Organwalterin des BAA inhaltlich niederschriftlich einvernommen. Es folgen die entscheidungsrelevanten Auszüge aus dieser Einvernahme: LA: Haben Sie im Verfahren bis dato der Wahrheit, entsprechende Angaben gemacht? Wurden Ihnen diese jeweils rückübersetzt und korrekt protokolliert? AW: Ja, alles stimmt, was ich bis jetzt angegeben habe. LA: Zunächst zu Ihrem Leben hier in Ö.: LA: Wo und wie leben Sie derzeit? AW: Ich wohne derzeit in einem Minderjährigenquartier in XXXX .AW: Ich wohne derzeit in einem Minderjährigenquartier in römisch 40 . LA: Haben Sie in Österreich Verwandte? AW: Nein. LA: Sind Sie verheiratet oder verlobt? AW: Nein. LA: Besuchen sie in Österreich Kurse oder machen Sie eine Ausbildung? AW: Ich besuche seit 1 Woche jeden Tag einen Deutschkurs in der XXXX Schule in XXXX .AW: Ich besuche seit 1 Woche jeden Tag einen Deutschkurs in der römisch 40 Schule in römisch 40 . LA: Was machen Sie in Ihrer Freizeit? Mit wem verkehren Sie? AW: Nichts. LA: Haben Sie gesundheitliche Probleme? AW: Ich nehme Schlaftabletten. LA: Warum? AW: Die habe ich von meinem Psychiater verschrieben bekommen, ich leide an Schlafstörungen. LA: Haben sie diese Schlafstörungen schon länger? AW: Ja. LA: Haben sie in Georgien auch schon diesbezüglich Medikamente eingenommen? AW: Ich hatte keine Gelegenheit dazu. LA: Besuchen Sie aktuelle eine Therapie? AW: Am 26.
3. habe ich einen Termin bei einem Psychiater. LA: Sind Sie in Österreich wegen einer strafbaren Handlung bereits angezeigt worden? Wenn ja, wann? Und wo? AW: Nein. LA: Wie sehr haben Sie sich hier in Österreich schon eingelebt? AW: Ich fühle mich hier besser und bin beruhigter. LA: Sie behaupteten bei ihrem Erstkontakt mit österreichischen Behörden am 19.06.2013 XXXX zu heißen, am XXXX geboren und russischer Staatsangehöriger zu sein. Warum das?LA: Sie behaupteten bei ihrem Erstkontakt mit österreichischen Behörden am 19.06.2013 römisch 40 zu heißen, am römisch 40 geboren und russischer Staatsangehöriger zu sein. Warum das? AW: Ich habe damals meinen richtigen Namen angegeben. Später haben sie es dann korrigiert. LA: Warum sollte ein österreichischer Polizeibeamter protokollieren, dass Sie russischer Staatsangehöriger sind? AW: Man hat mich gefragt, welche Sprache ich spreche und ich sagte, dass ich russisch spreche. Ich sagte ihnen damals, dass ich aus Ossetien bin. LA: Können Sie Personaldokumente vorlegen, die belegen, dass Sie den nun angeführten Namen XXXX führen, am XXXX geboren und georgischer Staatsangehöriger sind?LA: Können Sie Personaldokumente vorlegen, die belegen, dass Sie den nun angeführten Namen römisch 40 führen, am römisch 40 geboren und georgischer Staatsangehöriger sind? AW: Nein, ich besaß eine Geburtsurkunde, die ich jedoch schon zu Hause verloren habe. Zu ihren Lebensumständen im Heimatland: LA: Verfügen sie über irgendeine Schul- oder Berufsausbildung? AW: Ich habe vom Jahre 2003 bis ins Jahr 2007 die Grundschule in meinem Heimatdort XXXX besucht. Ich habe keinen Beruf erlernt.AW: Ich habe vom Jahre 2003 bis ins Jahr 2007 die Grundschule in meinem Heimatdort römisch 40 besucht. Ich habe keinen Beruf erlernt. LA: Welcher Beschäftigung gingen sie dann nach Beendigung Ihrer Schulausbildung im Jahre 2007 bis zu Ihrer Ausreise im Jahre 2013 nach? AW: Von 2007 bis zu meiner Ausreise habe ich in einem Kindergarten gewohnt. LA: Wie kann man in einem Kindergarten wohnen? AW: 2008 brach bei uns Krieg aus. Ich und meine Mutter sind 2008 nach Tiflis gezogen. Dort haben wir als Flüchtlinge in einem Kindergarten gewohnt. ... LA: Wie bestritt ihre Mutter den Lebensunterhalt? AW: Meine Mutter hatte psychische Probleme. Sie leidet an einer Neurose. Als wir nach Tiflis gezogen bin, habe ich auf der Straße Flaschen gesammelt und sie abgegeben. So konnten wir uns über Wasser halten. ... LA: Wie lange vor Ihrer Ausreise haben Sie schon nicht mehr bei ihrer Mutter gewohnt? AW: Seit ca. 2010 bis zu meiner Ausreise lebte ich nicht mehr bei ihr. LA: Gerade vorhin meinten sie, dass Sie mit ihrer Mutter gemeinsam im Kindergarten bis zur Ausreise gelebt haben! AW: Bis 2010 lebten wir dort gemeinsam. Dann hat meine Mutter wieder geheiratet und ihr
4. Mann wollte mich nicht. Ich sah sie nur noch sehr selten. LA: Sie blieben im Kindergarten mit den anderen Flüchtlingen wohnhaft? AW: Nach 2010 ist meine Mutter zu diesem Mann gezogen. Ich war ab und zu dort, meistens habe ich auf der Straße oder in einem Waggon am Bahnhof übernachtet, weil der
5. Mann meiner Mutter mich nicht mochte. LA: Warum konnten sie nicht weiter im Kindergarten leben? AW: Weil er renoviert wurde und alle mussten ausziehen. LA: Wurden Sie als Flüchtlinge in Tiflis von einer staatlichen Einrichtung oder auch nichtstaatlichen Organisation registriert? AW: Das weiß ich nicht. Meine Mutter hat sich um solche Sachen gekümmert. LA: In welchen Verhältnissen (Haus, Wohnung) lebt ihre Mutter in Tiflis? AW: Sie lebt mit ihrem
6. Mann in einer Wohnung in Tiflis. LA: Hat ihre Mutter versucht zwischen Ihnen und ihrem
7. Mann den Streit zu schlichten? AW: Meine Mutter sagte ihm immer, dass ich ihr Sohn bin und dass sie möchte, dass ich bei ihnen möchte. Der Mann war aber oft alkoholisiert und hat meine Mutter auch bedroht. Er war dagegen. LA: Haben Sie Bemühungen unternommen, in Tiflis sich eine Lehrstelle oder eine Arbeitsstelle zu suchen? AW: 2008 habe ich eine Schule in Tiflis, im Bezirk XXXX aufgesucht. Ich wollte die Schule besuchen. Sie haben mich ausgelacht, weil ich keine ordentliche Kleidung hatte.AW: 2008 habe ich eine Schule in Tiflis, im Bezirk römisch 40 aufgesucht. Ich wollte die Schule besuchen. Sie haben mich ausgelacht, weil ich keine ordentliche Kleidung hatte. LA: Waren Sie an der Schule aufgenommen worden? AW: Ja, das schon. Ein Monat lang besuchte ich die Schule, dann habe ich sie freiwillig verlassen. LA: Haben Sie sich diesbezüglich an staatliche MJ-Einrichtungen oder staatliche Einrichtungen gewandt? AW: Ich war nicht informiert. Als ich nach Tiflis kam, war ich 10 Jahre alt. LA: Sie haben von 2008 bis 2013 in Tiflis gelebt. Haben Sie aufgrund der langen Dauer nicht von Bekannten oder Freunden erfahren, wo man sich etwaige Hilfe holen kann? AW: Solche Personen kannte ich nicht. Ich war zusammen mit obdachlosen Kindern. Ich habe Schrott oder Flaschen gesammelt, die zurückgegeben und von dem Geld Essen gekauft. ... LA: Haben sie oder Ihre Familie irgendwelche Besitztümer in Georgien? AW: Nein. LA: Wie würden Sie die wirtschaftliche/finanzielle Situation ihrer Person bzw. Ihrer Mutter zuletzt in Georgien bezeichnen? AW: Mir ging es sehr schlecht, meiner Mutter auch. Das Geld reichte nicht aus. ... Zum Fluchtgrund: LA: Aus welchen Gründen verließen Sie ihren Herkunftsstaat Georgien? AW: Ich hatte in Georgien keine Möglichkeiten. Niemand konnte mir helfen. Als man erfahren hat, dass ich aus Ossetien bin, hat man mich immer ausgelacht und beleidigt. Nach dem Tod meines Vaters ging es mir besonders schlecht. LA: Hatten sie je irgendwelche Probleme in Georgien mit staatlichen Einrichtungen bzw. Privatpersonen? AW: Mit staatlichen Einrichtungen hatte ich nie Probleme. Ich wurde immer von anderen Kindern ausgelacht und beleidigt. LA: Sind Sie je in Georgien straffällig geworden? AW: Nein. LA: Was würde bei aktueller (fiktiver) Heimkehr ins Heimatland Georgien, speziell nach Tiflis, passieren? Was würde Sie dort erwarten? AW: Ich würde mich umbringen, ich würde dann nicht mehr leben wollen. LA: Warum denn? AW: Ich kann mich mit meinem Leben dort nicht mehr abfinden. Ich möchte so ein Leben, wie ich es hatte, nicht mehr leben. Ich wollte immer ein ordentliches Leben führen, aber ich hatte keine Möglichkeit dazu. Nach dem Tod meines Vaters war ich allen egal. LA: Ich beende jetzt die inhaltliche Befragung. Hatten Sie Gelegenheit alles vorzubringen, was Ihnen wichtig erscheint oder wollen Sie noch etwas hinzufügen? AW: Ich möchte nicht mich mehr daran erinnern, was ich erlebt habe. Deshalb habe ich mir Schlaftabletten verschreiben lassen. Ich träume immer davon, was ich in der Vergangenheit erleben musste. Ich möchte nicht mehr auf der Straße leben und nicht mehr an meine Vergangenheit erinnern werden. Ich möchte, wie andere Kinder, in die Schule gehen, lernen und etwas unternehmen. LA an RB: Wollen Sie noch Angaben tätigen? Antwort RB: Nein, danke. -Strichaufzählung Am 20.08.2013 langte ein Entlassungsbericht der Kinder- und Jugendpsychiatrie vom 12.08.2013 bei der ho. Behörde ein. -Strichaufzählung Am 20.08.2013 wurde eine Anfrage an die Staatendokumentation des BAA gestellt. -Strichaufzählung Am 28.08.2013 langte eine Stellungnahme zu den Länderfeststellungen Ihrer gesetzlichen Vertreterin bei der ho. Behörde ein. -Strichaufzählung Am 28.08.2013 langte ein Arztbrief der Kinder- und Jugendpsychiatrie XXXX vom 28.08.2013 und eine Deutschkursbesuchsbestätigung (für den Monat September) bei der ho. Behörde ein.Am 28.08.2013 langte ein Arztbrief der Kinder- und Jugendpsychiatrie römisch 40 vom 28.08.2013 und eine Deutschkursbesuchsbestätigung (für den Monat September) bei der ho. Behörde ein. -Strichaufzählung Am 24.09.2013 langte ein Ambulanzbefund der Kinder- und Jugendpsychiatrie XXXX vom 29.08.2013 bei der ho. Behörde ein.Am 24.09.2013 langte ein Ambulanzbefund der Kinder- und Jugendpsychiatrie römisch 40 vom 29.08.2013 bei der ho. Behörde ein. -Strichaufzählung Am 25.09.2013 langte die Anfragebeantwortung der Staatendokumentation bei der ho. Behörde ein. -Strichaufzählung Am 27.09.2013 wurde die Anfragebeantwortung im Rahmen des Parteiengehörs Ihrer gesetzlichen Vertreterin übermittelt. -Strichaufzählung Am 03.10.2013 langte ein Ambulanzbefund der Kinder- und Jugendpsychiatrie XXXX vom 18.09.2013 bei der ho. Behörde ein.Am 03.10.2013 langte ein Ambulanzbefund der Kinder- und Jugendpsychiatrie römisch 40 vom 18.09.2013 bei der ho. Behörde ein. -Strichaufzählung Am 17.10.2013 langte eine Stellungnahme zu der übermittelten Anfragebeantwortung Ihrer gesetzlichen Vertreterin bei der ho. Behröde ein. -Strichaufzählung Am 30.10.2013 langte ein Ambulanzbefund der Kinder- und Jugendpsychiatrie XXXX vom 08.10.20133 bei der ho. Behörde ein.Am 30.10.2013 langte ein Ambulanzbefund der Kinder- und Jugendpsychiatrie römisch 40 vom 08.10.20133 bei der ho. Behörde ein. -Strichaufzählung Am 04.12.2013 wurden Sie von der zur Entscheidung berufenen Organwalterin des BAA neuerlich ergänzend niederschriftlich einvernommen. Es folgen die entscheidungsrelevanten Auszüge aus dieser Einvernahme: ... LA: Wie geht es Ihnen, wie haben Sie sich in XXXX eingelebt?LA: Wie geht es Ihnen, wie haben Sie sich in römisch 40 eingelebt? AW: Es geht mir gut, ich habe mich eingelebt. LA: Ihnen wird zur Kenntnis gebracht, dass Sie heute noch einmal die Möglichkeit haben, Angaben zu ihren Fluchtgründen zu tätigen. AW: Ja, ich habe es verstanden. LA: Warum haben Sie schlussendlich Ihre Heimat verlassen? AW: Wie ich damals schon angegeben habe, hatte ich in Georgien keine Möglichkeit, ein ordentliches Leben zu führen. In Georgien hatte ich kein Haus, mein Vater ist verstorben, meine Mutter hat mich im Stich gelassen, ich habe auf der Straße gelebt. Meine Mutter hat zum zweiten Mal geheiratet und sie hatte keine Zeit mehr für mich. Ich habe sie manchmal aufgesucht. In Georgien hatte ich Probleme. LA: Welche denn? AW: Es ist mir peinlich darüber zu sprechen. LA: Ihnen wird zur Kenntnis gebracht, dass die Möglichkeit besteht, dass ein männlicher Referent mit einem männlichen Dolmetscher mit Ihnen eine weitere Einvernahme durchführt. Wollen Sie das? AW: Nein. Ich will nur wissen, ob niemand davon erfährt. Ich will nicht, dass andere Georgier davon erfahren. LA: Es wird Ihnen zur Kenntnis gebracht, dass niemand von ihrem Vorbringen erfährt. Die Einvernahme wird protokolliert und nur dem Bescheid zu Grunde gelegt. AW: Gut, das glaube ich. Ich will jetzt darüber reden. Ich habe in einem Zugwaggon zusammen mit anderen Georgiern genächtigt. Ich weiß nicht, was die anderen angestellt haben, aber eines Nachts sind zu uns unbekannte Männer in den Waggon gekommen. Andere konnten fliehen. Ich schlief im Waggon und sie haben mich alleine erwischt. Sie wollten von mir die Namen von anderen Georgiern erfahren. Sie sagten mir, wenn ich ihre Namen nicht sage, werden sie mich vergewaltigen. Ich war gezwungen Ihnen die Namen der Georgier zu sagen. Daraufhin haben sie sich lustig über mich gemacht und mich bedroht. Sie drohten mir, dass sie mich vergewaltigen werden und es filmen werden. Zu der Handlung kam es zum Glück nicht, weil ich ihnen ja die Namen genannt hatte. Eine Person hat mir gesagt, dass ich demnächst was machen soll, was sie mir sagen. Ich wollte mich erhängen. Ich hatte Angst vor diesen unbekannten Personen, andererseits von den Georgiern, die ich verraten hatte. LA: Welche Namen welcher Georgier sollten sie nennen? Haben sie mit ihnen im Waggon genächtigt? AW: Ja, sie haben mit mir im Waggon genächtigt. Sie waren älter als ich und ich habe oft mit ihnen im Waggon geschlafen. ... LA: Sie sind seit Ihrer Ankunft in Österreich in psychologischer Behandlung. Hatten Sie auch schon in Georgien diesbezügliche Probleme? AW: Ich hatte in Georgien nicht die Möglichkeit, behandelt zu werden. LA: Hatten Sie Georgien schon psychische Probleme, auch vor dem Vorfall im Waggon? AW: Ja, ich hatte auch vor dem Vorfall psychische Probleme. Nach dem Tod meines Vaters war mein Leben nicht mehr intakt. Sie können sich nicht vorstellen, welche Schwierigkeiten ich in Georgien auf mich genommen habe. LA: Ihnen wird zur Kenntnis gebracht, dass Sie bei einer etwaigen Bedrohung sich sofort an ihren Bezugsbetreuer bzw. hier in Ö an die Polizei richten können! AW: Ja, das weiß ich, aber diese Personen haben keine Angst vor der Polizei. LA: In welche Machenschaften glauben sie, waren diese Personen verwickelt, die sie verraten haben? AW: Das weiß ich nicht, ich habe nur mit ihnen im Waggon geschlafen. Manchmal haben sie mir Kleidung geschenkt. Ich habe sie gefragt, woher sie diese Dinge haben und sie haben mir gesagt, dass ich das nicht unbedingt wissen muss. ... LA: Besuchen sie in Österreich aktuell Kurse oder machen Sie eine Ausbildung? AW: Ja, ich besuche aktuell einen Deutschkurs in XXXX .AW: Ja, ich besuche aktuell einen Deutschkurs in römisch 40 . LA: Besuchen Sie regelmäßig eine Psychotherapie bzw. nehmen sie aktuell Medikamente ein? AW: Ich nehme abends ein Schlafmittel und jeden Morgen eine Antidepressiva "Fresol" und besuche einmal pro Monat meinen Psychiater. Ich werde in Zukunft eine Psychotherapie in Anspruch nehmen und habe schon einen Termin. Mein Betreuer hat mir das gesagt. ... -Strichaufzählung Im Zuge dieser Einvernahme legte Ihre gesetzliche Vertreterin einen Sozialbericht Ihre Betreuungseinrichtung vor. -Strichaufzählung Mit Bescheid vom 11.12.2013 wurden Ihnen in Österreich subsidiärer Schutz (bis 11.12.2014) gewährt, Ihr Antrag auf intern. Schutz wurde abgewiesen. -Strichaufzählung Der subsidäre Schutz wurde Ihnen aufgrund Ihrer damals akuten psychischen Erkrankung (schwere posttraumatische Belastungsstörung) in Verbindung mit Ihrer Minderjährigkeit gewährt. -Strichaufzählung Am 26.11.2014 langte ein Antrag auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung bei der ho. Behörde und mehrere med. Befunde (die ihre psychische Behandlung dokumentierten) ein. -Strichaufzählung In weiterer Folge wurde Ihnen die befristete AB mit Bescheid vom 02.12.2014 bis 11.12.2016 erteilt.In weiterer Folge wurde Ihnen die befristete Ausschussbericht mit Bescheid vom 02.12.2014 bis 11.12.2016 erteilt. -Strichaufzählung Am 28.02.2016 versuchten Sie mit dem Flixbus von XXXX nach Hannover bis nach Berlin (lt. Ticket) zu gelangen. Bei der Einreisekontrolle nach Deutschland wurden Sie kontrolliert, Ihnen die Einreise verweigert und Sie nach Tschechien rücküberstellt, die sie wiederum nach Österreich rücküberstellten. .Am 28.02.2016 versuchten Sie mit dem Flixbus von römisch 40 nach Hannover bis nach Berlin (lt. Ticket) zu gelangen. Bei der Einreisekontrolle nach Deutschland wurden Sie kontrolliert, Ihnen die Einreise verweigert und Sie nach Tschechien rücküberstellt, die sie wiederum nach Österreich rücküberstellten. . -Strichaufzählung Am 08.10.2016 und am 30.12.2016 wurden Sie wegen Diebstahl in XXXX angezeigt.Am 08.10.2016 und am 30.12.2016 wurden Sie wegen Diebstahl in römisch 40 angezeigt. -Strichaufzählung Am 27.12.2016 und am 28.12.2016 langten Anträge auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung, mit der Begründung, dass sie noch immer an ihren chronischen, psychischen Problemen leiden würden, bei der ho. Behörde ein -Strichaufzählung In weiterer Folge wurde Ihnen die befristete AB mit Bescheid vom 10.01.2017 bis 11.12.2018 erteilt.In weiterer Folge wurde Ihnen die befristete Ausschussbericht mit Bescheid vom 10.01.2017 bis 11.12.2018 erteilt. -Strichaufzählung Am 02.03.2017 wurden Sie wegen Diebstahls angezeigt. -Strichaufzählung Am 20.06.2017 wurden Sie wegen Diebstahls angezeigt. -Strichaufzählung Am 17.07.2017 wurden sie vom BG XXXX , Zahl XXXX wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe von 280 Euro, bedingt, Probezeit, 3 Jahre, verurteilt.Am 17.07.2017 wurden sie vom BG römisch 40 , Zahl römisch 40 wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe von 280 Euro, bedingt, Probezeit, 3 Jahre, verurteilt. -Strichaufzählung Am 05.09.2017, 26.09.2017 und 29.07.2017 wurden Sie erneut wegen mehrfachen Diebstahls bzw. gewerbsmäßigen Diebstahls angezeigt. -Strichaufzählung Mit Schreiben vom 30.11.2017 wurden Ihnen im Rahmen des Parteiengehörs die Einleitung des Aberkennungsverfahrens mitgeteiltund ihnen aktuelle Länderfeststellungen übermittelt. Außerden konnten Sie Angaben zu Ihren persönlichen Umständen tätigen. Dieses Parteiengehör wurde Ihnen auf die von Ihnen genannten XXXX " XXXX XXXX ", via PI XXXX , versucht zuzustellen. Die Verständigung über die Hinterlegung eines Dokumentes auf der PI bzw. die Abholung des Schriftstückes nahmen Sie jedoch nicht wahr. .Dieses Parteiengehör wurde Ihnen auf die von Ihnen genannten römisch 40 " römisch 40 römisch 40 ", via PI römisch 40 , versucht zuzustellen. Die Verständigung über die Hinterlegung eines Dokumentes auf der PI bzw. die Abholung des Schriftstückes nahmen Sie jedoch nicht wahr. . -Strichaufzählung Am 07.11.2017 wurden Sie wegen Diebstahls angezeigt. -Strichaufzählung Am 15.12.2017 wurden Sie mit Beschluss des LG XXXX wegen Diebstahls und gewerbsmäßigen Diebstahls in U-Haft (JA XXXX ) genommen.Am 15.12.2017 wurden Sie mit Beschluss des LG römisch 40 wegen Diebstahls und gewerbsmäßigen Diebstahls in U-Haft (JA römisch 40 ) genommen. -Strichaufzählung Am 18.01.2018 wurden Sie mit Urteil des LG XXXX , Zahl: XXXX , wegen Diebstahls und gewerbsmäßigem Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt, davon Freiheitsstrafe 12 Monate, bedingt, Probezeit 3 Jahre, verurteilt.Am 18.01.2018 wurden Sie mit Urteil des LG römisch 40 , Zahl: römisch 40 , wegen Diebstahls und gewerbsmäßigem Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt, davon Freiheitsstrafe 12 Monate, bedingt, Probezeit 3 Jahre, verurteilt. -Strichaufzählung Mit Schreiben vom 24.01.2018 wurden Ihnen im Rahmen des Parteiengehörs die Einleitung des Aberkennungsverfahrens mitgeteiltund ihnen aktuelle Länderfeststellungen übermittelt. Außerden konnten Sie Angaben zu Ihren persönlichen Umständen tätigen. -Strichaufzählung Am 25.01.2018 haben Sie dieses Parteiengehör nachweislich übernommen. Bis dato ist keine diesbezügliche Stellungnahme bei der ho. Behörde eingelangt. -Strichaufzählung Am 30.01.2018 langte ein Bericht des BKA bei der ho. Behörde ein, wonach Sie von Interpol Tbilisi unter der Nationale XXXX , geb. XXXX , StA.: Georgien, identifiziert wurden.Am 30.01.2018 langte ein Bericht des BKA bei der ho. Behörde ein, wonach Sie von Interpol Tbilisi unter der Nationale römisch 40 , geb. römisch 40 , StA.: Georgien, identifiziert wurden. -Strichaufzählung Am 13.04.2018 wurden Sie aus der Haft entlassen. -Strichaufzählung Am 29.06.2018 stellten Sie unter der Nationale: XXXX , geb. XXXX , StA.: Georgien, in der Schweiz einen Asylantrag. Dort führten Sie aus, bereits am 15.03.2012 Georgien verlassen und vom 21.03.2013 bis zu Ihre Ankunft in Österreich am 19.06.2013 in Italien gelebt zu haben.Am 29.06.2018 stellten Sie unter der Nationale: römisch 40 , geb. römisch 40 , StA.: Georgien, in der Schweiz einen Asylantrag. Dort führten Sie aus, bereits am 15.03.2012 Georgien verlassen und vom 21.03.2013 bis zu Ihre Ankunft in Österreich am 19.06.2013 in Italien gelebt zu haben. -Strichaufzählung Am 20.08.2018 wurden Sie erneut beim Diebstahl betreten. -Strichaufzählung Am 27.08.2018 wurden Sie in mit Beschluss des XXXX XXXX in U-Haft genommen.Am 27.08.2018 wurden Sie in mit Beschluss des römisch 40 römisch 40 in U-Haft genommen. -Strichaufzählung Am 28.08.2018 kam es zur Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft XXXX wegen Diebstahls und Diebstahls durch Einbruch oder mit Waffen.Am 28.08.2018 kam es zur Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft römisch 40 wegen Diebstahls und Diebstahls durch Einbruch oder mit Waffen. -Strichaufzählung Am 28.08.2018 wurden von der ho. Behörde med. Anfragen (etwaige psychische Erkrankungen bzw. Behandlung) an die JA XXXX bzw. JA XXXX Josefstadt übermittelt.Am 28.08.2018 wurden von der ho. Behörde med. Anfragen (etwaige psychische Erkrankungen bzw. Behandlung) an die JA römisch 40 bzw. JA römisch 40 Josefstadt übermittelt. -Strichaufzählung Noch am gleichen Tag langte die Antwort der JA- XXXX , XXXX , wo sie sich bis dato aufhalten, bei der ho. Behörde ein. Demzufolge bekommen sie während ihres dortigen Aufenthaltes Schmerzmittel, Schlafmittel und einmal täglich ein Medikament gegen Depressionen.Noch am gleichen Tag langte die Antwort der JA- römisch 40 , römisch 40 , wo sie sich bis dato aufhalten, bei der ho. Behörde ein. Demzufolge bekommen sie während ihres dortigen Aufenthaltes Schmerzmittel, Schlafmittel und einmal täglich ein Medikament gegen Depressionen. -Strichaufzählung Am 29.08.2018 langte die Antwort der JA XXXX (wo Sie 16.01.2018 - 30.04.2018 aufgehalten haben) bei der ho. Behörde ein.Am 29.08.2018 langte die Antwort der JA römisch 40 (wo Sie 16.01.2018 - 30.04.2018 aufgehalten haben) bei der ho. Behörde ein. Demzufolge wurden Sie in diesem Zeitraum medikamentös mit Schlafmitteln, Beruhigungsmitteln (Baldrian) und Schmerzmitteln versorgt. ..." I.2.
8. Mit im Spruch genannten Bescheid wurde der bP der Status einer subsidiär Schutzberechtigten gem. § 9 Abs. 1 AsylG aberkannt und gem. § 9 Abs. 4 die Aufenthalts-berechtigung als subsidiär Schutzberechtigter entzogen. Ein Aufenthaltstitel aus berück-sichtigungswürdigen Gründen

§ 57

wurde nicht erteilt.

§ 10Abs. 1 Z 5 Asyl

G iVm § 9 BFA-VG wurde gegen die bP eine Rückkehrentscheidung in Bezug auf die Republik Georgien

§ 52Abs.

2 Z 4 FPG erlassen und

§ 52Abs.

9 FPG festgestellt, dass eine Abschiebung nach Georgien

§ 46FPG zulässig sei.

Die Frist zur freiwilligen Ausreise wurde

§ 55FPG mit 14 Tagen festgelegt.römisch eins.2.1. Mit im Spruch genannten Bescheid wurde der b

P der Status einer subsidiär Schutzberechtigten gem. Paragraph 9, Absatz eins, AsylG aberkannt und gem. Paragraph 9, Absatz 4, die Aufenthalts-berechtigung als subsidiär Schutzberechtigter entzogen. Ein Aufenthaltstitel aus berück-sichtigungswürdigen Gründen

Paragraph 57, wurde nicht erteilt.

Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 5, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG wurde gegen die bP eine Rückkehrentscheidung in Bezug auf die Republik Georgien

Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 4, FPG erlassen und

Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass eine Abschiebung nach Georgien

Paragraph 46, FPG zulässig sei. Die Frist zur freiwilligen Ausreise wurde

Paragraph 55, FPG mit 14 Tagen festgelegt. I.2.

1. Die belangte Behörde führte Folgendes aus:römisch eins.2.
2. Die belangte Behörde führte Folgendes aus: "... Sie als Person sind völlig unglaubwürdig. Sie sind georgischer Staatsangehöriger, volljährig, gehören der Volksgruppe der Osseten an und sind orthodoxen Glaubens. Sie sind in XXXX , XXXX geboren, jedoch in Tiflis aufgewachsen.Sie sind in römisch 40 , römisch 40 geboren, jedoch in Tiflis aufgewachsen. Ihr Vater ist 2008 verstorben, ihre Mutter hat wieder geheiratet und lebt in Tiflis. Sie haben in Georgien 4 Jahre eine Grundschule besucht. Sie haben Georgien ohne Reisedokumente verlassen und reisten illegal nach Ö ein, wo Sie am 04.07.2013 einen Antrag auf Internationalen Schutz stellten. In weiterer Folge wurden Ihnen in Österreich subsidiärer Schutz gewährt. Sie sind ledig und kinderlos. Sie leiden an psychischen Problemen, die Sie mit Medikamenten (die tägliche Einnahme eines Antidepressiva und Schlafmittel) im Griff haben. Sie besuchen keine Psychotherapie. Sie sind ein junger Mann im erwerbsfähigen Alter und werden vom österreichischen Staat versorgt. Sie haben keine Verwandten in Österreich. Eine Integration Ihrer Person im besonderen Ausmaß liegt bei Ihnen nicht vor. Sie wurden in Österreich bereits mehrfach straffällig: So wurden Sie insgesamt schon 10 x wegen Diebstahls, gewerbsmäßigen Diebstahls und Diebsthahl durch Einbruch oder mit Waffen betreten und auch diesbezüglich verurteilt: So wurden Sie mit Urteil des XXXX vom 17.07.2017 wegen versuchten Diebstahls zu einer Geldstrafe von 280 Euro verurteilt.So wurden Sie mit Urteil des römisch 40 vom 17.07.2017 wegen versuchten Diebstahls zu einer Geldstrafe von 280 Euro verurteilt. Mit Urteil des LG XXXX vom 18.01.2018 wurden Sie wegen Diebstahls und Gewerbsmäßigem Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe von insgesamt 18 Monaten, davon Freiheitsstrafe 12 Monate, bedingt, Probezeit 3 Jahre, verurteilt.Mit Urteil des LG römisch 40 vom 18.01.2018 wurden Sie wegen Diebstahls und Gewerbsmäßigem Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe von insgesamt 18 Monaten, davon Freiheitsstrafe 12 Monate, bedingt, Probezeit 3 Jahre, verurteilt. Sie befinden sich seit 20.08.2018 in U-Haft der Haftanstalt der Justizanstalt XXXX .Sie befinden sich seit 20.08.2018 in U-Haft der Haftanstalt der Justizanstalt römisch 40 . ... Aufgrund Ihrer Verurteilung wegen des Deliktes der mehrfachen Vergehen des Diebstahls und gewerbsmäßigen Diebstahls, war gegenständliches Aberkennungsverfahren einzuleiten. Der seinerzeit für die Gewährung des subsidiären Schutzes maßgebliche Grund ist zwischenzeitig nicht mehr gegeben und ist Ihnen eine Rückkehr in Ihr Heimatland grundsätzlich zuzumuten. ... Sie verfügen über keine Verwandten in Österreich. Sie halten sich nunmehr seit Juli 2013 in Österreich auf. Ihr derzeitiger Aufenthalt stützt sich auf den Status eines subsidiär Schutzberechtigten. Sie beherrschen die deutsche Sprache auf sehr einfachem Niveau. Sie bestreiten ihren Lebensunterhalt gänzlich vom österreichischen Staat. Sie befinden sich aktuell nach wie vor in Haft. Sie gehen bzw. gingen bis dato keiner Erwerbstätigkeit nach. Bei Ihnen konnte keine besondere Integration bzw. auch keine Bereitschaft dazu festgestellt werden. ... Sie als Person sind gänzlich unglaubwürdig, weil Sie der ho. Behörde unzählige Identitäten präsentierten. Die Identität XXXX , geb. XXXX wurde durch georgische Behörden (via BKA) bestätigt.Die Identität römisch 40 , geb. römisch 40 wurde durch georgische Behörden (via BKA) bestätigt. Sie haben aber Sie bis zur Bescheiderlassung keine als echt zu klassifizierenden heimatstaatlichen Personaldokumente im Original in Vorlage gebracht. Soweit im Bescheid und Verfahren Ihr Name und Ihr Geburtsdatum genannt werden, dient dies nur zur Individualisierung und stellt Ihre Verfahrensidentität dar. Bezüglich der Feststellung, dass Sie an psychischen Probleme leiden, diese aber nur minimal medikamentös behandeln besteht kein Zweifel, zumal dies Informationen von den Haftanstalten nachweislich dokumentiert wurden und der ho. Behörde übermittelt wurden. Lt. Berichten der Haftanstalten besuchen Sie keine Psychotherapie. Sie selbst fanden es - trotz mehrmaliger Aufforderung - nicht der Mühe wert aktuelle med. Unterlagen der ho. Behörde in Vorlage zu bringen. Die Feststellung bezüglich der nicht vorhandenen besonderen Integration in Österreich basiert auf die Tatsache, dass sie bis dato einmalig vor vielen Jahren kurzfristig einen Deutschkurs besucht haben und bis dato keinerlei weiteren Integrationsunterlagen in Vorlage brachten. Die Feststellungen hinsichtlich Ihrer rechtskräftigen strafrechtlichen Verurteilung beruht auf der Einsichtnahme ins Strafregister bzw. der im Verwaltungsakt befindlichen Urteilsausfertigung des Landesgerichtes XXXX .Die Feststellungen hinsichtlich Ihrer rechtskräftigen strafrechtlichen Verurteilung beruht auf der Einsichtnahme ins Strafregister bzw. der im Verwaltungsakt befindlichen Urteilsausfertigung des Landesgerichtes römisch 40 . ... Aufgrund der Tatsache, dass die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten nicht mehr vorliegen in Kombination mit Ihrer rechtskräftigen Verurteilungen wegen der mehrfachen Vergehen im Diebstahlsbereich, war ein Verfahren zur Aberkennung des Ihnen zuerkannten Status des subsidiär Schutzberechtigten einzuleiten. Dieser Status wurde Ihnen mit Bescheid vom 11.12.2013 aufgrund der Tatsache, dass Sie zum Entscheidungszeitpunkt minerjährig waren und unter massiven psychischen Problemem litten. Aufgrund der Aktenlage ist davon auszugehen, dass sich ihre psychischen Probleme mittlerweile in einem Ausmaß befinden, der mit minimaler Medikamentation von Ihrer Seite entgegengewirkt werden kann, zumal Sie selbst die letzten Jahre keine psychische Therapie in Anspruch genommen haben und in der JA selbst sich dafür einsetzten, dass ihre Medikamentation verringert wurde. Also ist insgesamt von einer Verbesserung ihres psychischen Gesundheitszustandes auszugehen. Andere Beweismittel legten sie - trotz mehrfacher Aufforderung - nicht vor. Bezüglich der Behandelbarkeit psychischer Erkrankungen in Georgien ist auf die Ausführungen in den Länderinformationen zu verweisen, wonach es spezielle Programme - zur Erhaltung der psychischen Gesundheit - gibt, die allen Personen, die in Georgien leben, zugänglich sind. Es existieren auch staatliche Programme zur Bekämpfung der Drogensucht, díe von stationären Entgiftungen bis zur Substitutionstherapie reichen. Bevorteilt werden unter anderem Personen im Alter zwischen 18-25 Jahren. Eine stationäre Entgiftung der Drogenabhängigen und die primäre Rehabilitation sehen keine Selbstbeteiligung des Patienten vor. Bei Ihrer Person handelt es sich um einen volljährigen jungen Mann im arbeitsfähigen Alter und ist Ihnen zumutbar durch eigene Erwerbstätigkeit - und sei es nur durch Hilfs- und Gelegenheitsarbeiten - für Ihren Lebensunterhalt aufzukommen. Überdies könnten Sie Rückkehrhilfe in Anspruch nehmen, sodass Sie zumindest eine kleine Unterstützung für die Zeit gleich nach Ihrer Heimkehr in Georgien hätten. Sie können auch von Österreich aus Ihre Heimat sicher erreichen. Aus den aktuellen Länderfeststellungen ergibt sich zudem, dass Sie als rückkehrende Person, auch wenn Sie in einem anderen Staat einen Asylantrag gestellt haben, nach Ihrer Einreise in Ihr Heimatland mit keinerlei Problemen seitens der dortigen Behörden konfrontiert werden. Bei einer Gesamtschau kann daher nicht davon ausgegangen werden, dass Sie im Falle einer Rückkehr nach Georgien gegenwärtig einer spürbar besonderen Gefährdung in Georgien ausgesetzt wären. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Republik Österreich Georgien als sicheren Herkunftsstaat im Sinne des § 19 BFA-VG betrachtet, weshalb von der normativen Vergewisserung der Sicherheit Georgiens auszugehen ist.Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Republik Österreich Georgien als sicheren Herkunftsstaat im Sinne des Paragraph 19, BFA-VG betrachtet, weshalb von der normativen Vergewisserung der Sicherheit Georgiens auszugehen ist. ... Die Angaben bezüglich Ihres Privat und Familienlebens ergeben sich aufgrund Ihrer niederschriftlichen Einvernahmen und Ihrer Asylakte. Die Negativfeststellung bezüglich des Nichtvorhandenseins von weiteren Bildungsmaßnahmen im Sprachbereich ergibt sich aus der Tatsache, dass von Ihrer Seite keinerlei aktuellen diesbezügliche Beweismittel in Vorlage gebracht wurden. Die Feststellungen bezüglich Ihre Aufenthaltsdauer und Ihrer Straffälligkeit ergeben sich aus den im Akt befindlichen Unterlagen. Aufgrund der ermittelten Beweislage konnte keine besondere Integration bzw. auch keine Bereitschaft dazu festgestellt werden. ... Ihnen wurde mit Bescheid des BFA vom 11.12.2013 aufgrund Ihrer Minderjährigkeit und der Tatsache, dass sie zum Entscheidungszeitpunkt massive psychische Probleme hatte, in Österreich subsidärer Schutz gewährt. Aufgrund Ihrer rechtskräftigen Verurteilungen war gem. § 9 Abs. 3 AsylG ein Aberkennungsverfahren einzuleiten und in weiterer Folge zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Zuerkennung (§ 8 Abs. 1 AsylG) noch vorliegen.Aufgrund Ihrer rechtskräftigen Verurteilungen war gem. Paragraph 9, Absatz 3, AsylG ein Aberkennungsverfahren einzuleiten und in weiterer Folge zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Zuerkennung (Paragraph 8, Absatz eins, AsylG) noch vorliegen. Aus der allgemeinen Lage in Ihrem Heimatland Georgien allein ergab sich keine Gefährdung und war demnach auch kein Abschiebungshindernis im Sinne des § 8 AsylG ersichtlich und erscheint eine Rückkehr grundsätzlich nicht als ausgeschlossen und aufgrund der individuellen Situation insgesamt auch als zumutbar.Aus der allgemeinen Lage in Ihrem Heimatland Georgien allein ergab sich keine Gefährdung und war demnach auch kein Abschiebungshindernis im Sinne des Paragraph 8, AsylG ersichtlich und erscheint eine Rückkehr grundsätzlich nicht als ausgeschlossen und aufgrund der individuellen Situation insgesamt auch als zumutbar. Auf Grund des durchgeführten Ermittlungsverfahrens und des festgestellten Sachverhaltes ergibt sich, dass die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten

§ 8Abs. 1 Asyl

G 2005 nicht mehr gegeben sind:Auf Grund des durchgeführten Ermittlungsverfahrens und des festgestellten Sachverhaltes ergibt sich, dass die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten

Paragraph 8, Absatz eins, AsylG 2005 nicht mehr gegeben sind: Wie bereits im Bescheid ausgeführt, sind ihre psychischen Probleme nicht dergestalt, die sie an einer Rückkehr hindern würden bzw. deren Behandelbarkeit in Georgien nicht gegeben wäre. Darüber hinaus ist auszuführen, dass auch wenn in Georgien eine wirtschaftlich schwierigere Situation als in Österreich besteht, so ist in einer Gesamtbetrachtung, unter Berücksichtigung Ihrer individuellen Situation, festzuhalten, dass von einer lebensbedrohenden Notlage im Herkunftsstaat, welche bei einer Rückkehr die reale Gefahr einer unmenschlichen Behandlung iSd Art 3 EMRK indizieren würde, aus Sicht des Bundesamtes nicht gesprochen werden kann.Darüber hinaus ist auszuführen, dass auch wenn in Georgien eine wirtschaftlich schwierigere Situation als in Österreich besteht, so ist in einer Gesamtbetrachtung, unter Berücksichtigung Ihrer individuellen Situation, festzuhalten, dass von einer lebensbedrohenden Notlage im Herkunftsstaat, welche bei einer Rückkehr die reale Gefahr einer unmenschlichen Behandlung iSd Artikel 3, EMRK indizieren würde, aus Sicht des Bundesamtes nicht gesprochen werden kann. ... Was ihre psychische Erkrankung betrifft ist festzuhalten, dass es nicht Aufgabe eines Mitgliedstaates ist, Ungleichheiten im medizinischen Fortschritt durch die Gewährung von kostenloser und unbeschränkter Gesundheitsversorgung für alle Fremden ohne Aufenthaltsrecht auszugleichen. Dies gilt auch, wenn die physische oder psychische Krankheit eine verringerte Lebenserwartung verursacht und eine spezielle Behandlung erfordert, die im Herkunftsland nicht ohne weiteres oder nur zu beträchtlichen Kosten erhältlich ist. Dies ist bei Ihnen der Fall. Eine Behandelbarkeit ihrer Erkrankung ist auch in Georgien gewährleistet. Sie leiden an keiner akut lebensbedrohenden Krankheit, die einer Rückkehr nach Georgien entgegenstehen würde. Dem Umstand schließlich, dass der Beschwerdeführer auch unter medizinischen Gesichtspunkten schwierigere Verhältnisse vorfinden würde als in Österreich, kommt unter dem Blickwinkel des Art. 3 EMRK keine entscheidende Bedeutung zu (vgl. insbesondere das Urteil des EGMR vom 6.2.2001, Beschwerde Nr. 44599/98, Bensaid gg. das Vereinigte Königreich; VwGH 7.10.2003, 2002/01/0379).Dem Umstand schließlich, dass der Beschwerdeführer auch unter medizinischen Gesichtspunkten schwierigere Verhältnisse vorfinden würde als in Österreich, kommt unter dem Blickwinkel des Artikel 3, EMRK keine entscheidende Bedeutung zu vergleiche insbesondere das Urteil des EGMR vom 6.2.2001, Beschwerde Nr. 44599/98, Bensaid gg. das Vereinigte Königreich; VwGH 7.10.2003, 2002/01/0379). Im Allgemeinen hat kein Fremder ein Recht hat, in einem fremden Aufenthaltsstaat zu verbleiben, bloß um dort medizinisch behandelt zu werden, und zwar selbst dann nicht, wenn er an einer schweren Krankheit leidet oder selbstmordgefährdet ist. Dass die Behandlung im Zielland nicht gleichwertig, schwer zugänglich oder kostenintensiver ist, ist unerheblich, solange es grundsätzliche Behandlungsmöglichkeiten im Zielland bzw. in einem bestimmten Teil des Zielstaates gibt (vgl. Fall Ndangoya).Dass die Behandlung im Zielland nicht gleichwertig, schwer zugänglich oder kostenintensiver ist, ist unerheblich, solange es grundsätzliche Behandlungsmöglichkeiten im Zielland bzw. in einem bestimmten Teil des Zielstaates gibt vergleiche Fall Ndangoya). Nur bei Vorliegen außergewöhnlicher Umstände führt die Abschiebung zu einer Verletzung in Art. 3 EMRK. Solche liegen etwa vor, wenn ein lebensbedrohlich Erkrankter durch die Abschiebung einem realen Risiko ausgesetzt würde, unter qualvollen Umständen zu sterben (Fall D. v. the United Kingdom). (VfGH 6.3.2008, Zl. B 2400/07).Nur bei Vorliegen außergewöhnlicher Umstände führt die Abschiebung zu einer Verletzung in Artikel 3, EMRK. Solche liegen etwa vor, wenn ein lebensbedrohlich Erkrankter durch die Abschiebung einem realen Risiko ausgesetzt würde, unter qualvollen Umständen zu sterben (Fall D. v. the United Kingdom). (VfGH 6.3.2008, Zl. B 2400/07). Daraus ergibt sich für Ihren Fall nicht. Sie leiden an keiner lebensbedrohenden Krankheit und ihre psychische Erkrankung ist auch in Georgien behandelbar. Ihre medizinische Versorgung in Georgien ist gewährleistet.. Es ergeben sich auch keine Anhaltspunkte, wonach Sie nicht in der Lage wären Ihre Grundbedürfnisse - erforderlichenfalls unter Inanspruchnahme von humanitärer Hilfe und der Unterstützung von Verwandten im Heimatland - zu decken. Sie beziehen seit 30.04.2017 keinerlei Leistungen des Bundes und haben seither ihren Lebensunterhalt in Österreich - wie auch immer - bestritten. Es ist kein Grund ersichtlich, wonach es Ihnen nicht auch zukünftig möglich sein sollte, Ihren Lebensunterhalt in Georgien zu bestreiten.

§ 52a

BFA-VG kann auch eine finanzielle Rückkehrhilfe als Startkapital für Ihren Neubeginn im Heimatland gewährt werden. Rückkehrer werden auf Basis dieser gesetzlichen Grundlage vom ersten Informationsgespräch bis zur tatsächlichen Rückreise in einer Einrichtung beraten, begleitet und umfassend unterstützt.

Paragraph 52 a, BFA-VG kann auch eine finanzielle Rückkehrhilfe als Startkapital für Ihren Neubeginn im Heimatland gewährt werden. Rückkehrer werden auf Basis dieser gesetzlichen Grundlage vom ersten Informationsgespräch bis zur tatsächlichen Rückreise in einer Einrichtung beraten, begleitet und umfassend unterstützt. Es ist Ihnen freigestellt, sich dieser Rückkehrhilfe zu bedienen. Es wäre somit auch damit gewährleistet, etwaige "Startschwierigkeiten" abfedern zu können. Betreffend die allgemeine Gefahrensituation in Ihrem Heimatstaat ist es Ihnen nicht gelungen darzulegen, dass Ihre Situation schlechter zu werten ist, als jene der übrigen Bewohner Ihres Herkunftsstaates. Es ist nicht davon auszugehen, dass Sie sich bei einer Rückkehr in einer derartigen Notlage befinden würden, die mit einer massiven Bedrohung der Lebensgrundlage gleichzusetzen wäre. Ihren Lebensunterhalt haben Sie bisher bestreiten können und könnten dies auch weiterhin tun. Für sonstige Abschiebungshindernisse liegen ebenfalls keine Anhaltspunkte vor. Dass Sie im Fall Ihrer Abschiebung einem realen Risiko ausgesetzt werden würde, unter qualvollen Umständen zu sterben, konnte nicht festgestellt werden. Weiter lassen sich auch aus der allgemeinen politischen und menschenrechtlichen Situation sowie der allgemeinen Sicherheitslage in Georgien keine Anhaltspunkte für die Annahme ableiten, dass im Falle einer Rückkehr in Ihre Heimat von einer realen Gefahr einer Verletzung von Art. 2 EMRK, Art. 3 EMRK oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention oder für Sie als Zivilperson von einer ernsthaften Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konfliktes auszugehen ist.Weiter lassen sich auch aus der allgemeinen politischen und menschenrechtlichen Situation sowie der allgemeinen Sicherheitslage in Georgien keine Anhaltspunkte für die Annahme ableiten, dass im Falle einer Rückkehr in Ihre Heimat von einer realen Gefahr einer Verletzung von Artikel 2, EMRK, Artikel 3, EMRK oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention oder für Sie als Zivilperson von einer ernsthaften Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konfliktes auszugehen ist. Im gegenständlichen Fall haben sich in einer Gesamtschau Ihrer Angaben und unter Berücksichtigung der zur aktuellen Lage in Georgien herangezogenen Erkenntnisquellen keine konkreten Anhaltspunkte dahingehend ergeben, wonach die unmittelbar nach erfolgter Rückkehr allenfalls drohenden Gefahren nach Art, Ausmaß und Intensität von einem solchen Gewicht wären, dass sich daraus bei objektiver Gesamtbetrachtung für Sie mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit das reale Risiko einer derart extremen Gefahrenlage ergeben würde, die im Lichte der oben angeführten Rechtsprechung einen außergewöhnlichen Umstand im Sinne des Art. 3 EMRK darstellen und somit einer Rückführung nach Georgien entgegenstehen würden.Im gegenständlichen Fall haben sich in einer Gesamtschau Ihrer Angaben und unter Berücksichtigung der zur aktuellen Lage in Georgien herangezogenen Erkenntnisquellen keine konkreten Anhaltspunkte dahingehend ergeben, wonach die unmittelbar nach erfolgter Rückkehr allenfalls drohenden Gefahren nach Art, Ausmaß und Intensität von einem solchen Gewicht wären, dass sich daraus bei objektiver Gesamtbetrachtung für Sie mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit das reale Risiko einer derart extremen Gefahrenlage ergeben würde, die im Lichte der oben angeführten Rechtsprechung einen außergewöhnlichen Umstand im Sinne des Artikel 3, EMRK darstellen und somit einer Rückführung nach Georgien entgegenstehen würden. ... Es sind im Verfahren keine Anhaltspunkte dafür hervorgekommen, dass Gründe für die Erteilung einer "Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz" vorliegen. Daher ist ein Aufenthaltstitel gem. § 57 AsylG nicht zu erteilen.Daher ist ein Aufenthaltstitel gem. Paragraph 57, AsylG nicht zu erteilen. ... Das Recht auf Achtung des Familienlebens im Sinne des Art. 8 EMRK schützt das Zusammenleben der Familie.Das Recht auf Achtung des Familienlebens im Sinne des Artikel 8, EMRK schützt das Zusammenleben der Familie. Keiner Ihrer Verwandten lebt in Österreich. Das Recht auf Achtung des Privatlebens sichert dem Einzelnen zudem einen Bereich, innerhalb dessen er seine Persönlichkeit frei entfalten und erfüllen kann. Sie sind nach illegaler Einreise seit Juli 2013 in Österreich aufhältig. Ihr derzeitiger Aufenthalt stützt sich auf Ihren Status als subsidiär Schutzberechtigter. Sie beherrschen auf einfachem Niveau die deutsche Sprache und sind seit einiger Zeit aus der Grundversorgung abgemeldet. Sie leben aktuell in der Haftanstalt XXXX .römisch 40 . Sie gehen in Österreich noch nie einer Erwerbstätigkeit nach und haben kein eigenes Einkommen. Sie haben wiederholt gegen strafrechtliche Vorschriften verstoßen und wurden bereits insgesamt zu 18 Monaten Freiheitsstrafe rechtskräftig verurteilt. Weitere Verurteilungen stehen noch aus. ... Ihre einfachen Deutschkenntnisse sind in Anbetracht Ihres mittlerweile mehrjährigen Aufenthalts für sich allein kein Hinweis auf eine besondere Integration. Zwar ist aufgrund Ihres mehrjährigen Aufenthaltes anzunehmen, dass Sie in Ihrem unmittelbaren Lebensumfeld gewisse soziale Kontakte bzw. Bekanntschaften geknüpft haben, jedoch ist diesbezüglich auf die höchstgerichtliche Judikatur hinzuweisen, wonach nicht einmal der Umstand, dass ein Fremder perfekt Deutsch spricht sowie sozial vielfältig vernetzt und integriert ist, über das übliche Maß hinausgehende Integrationsmerkmale darstellen und ihnen daher im Rahmen einer Interessensabwägung gem. Art. 8 Abs1 EMRK nur untergeordnete Bedeutung zukommt, (Erk. d. VwGH vom 6.11.2009, 2008/18/0720; 25.02.2010, 2010/18/0029; vgl. aber auch zur Unbeachtlichkeit hoher Integration nach dreijährigem Aufenthalt VfGH U 485/2012-15 vom 12.06.2013 zu D3 409.509-1/2009/8E).Ihre einfachen Deutschkenntnisse sind in Anbetracht Ihres mittlerweile mehrjährigen Aufenthalts für sich allein kein Hinweis auf eine besondere Integration. Zwar ist aufgrund Ihres mehrjährigen Aufenthaltes anzunehmen, dass Sie in Ihrem unmittelbaren Lebensumfeld gewisse soziale Kontakte bzw. Bekanntschaften geknüpft haben, jedoch ist diesbezüglich auf die höchstgerichtliche Judikatur hinzuweisen, wonach nicht einmal der Umstand, dass ein Fremder perfekt Deutsch spricht sowie sozial vielfältig vernetzt und integriert ist, über das übliche Maß hinausgehende Integrationsmerkmale darstellen und ihnen daher im Rahmen einer Interessensabwägung gem. Artikel 8, Abs1 EMRK nur untergeordnete Bedeutung zukommt, (Erk. d. VwGH vom 6.11.2009, 2008/18/0720; 25.02.2010, 2010/18/0029; vergleiche aber auch zur Unbeachtlichkeit hoher Integration nach dreijährigem Aufenthalt VfGH U 485/2012-15 vom 12.06.2013 zu D3 409.509-1/2009/8E). Obwohl Sie sich schon seit Sommer 2013 in Österreich befinden, lassen sich keinerlei nennenswerte Hinweise auf eine Integration Ihrer Person in Österreich finden. Die letzte Akt der Integration fand im September 2014, danach wurden von Ihrer keinerlei beweisbaren Schritte mehr gesetzt, sondern sie fielen ab dem Herbst 2016 nur noch negativ durch mehrfache Anzeigen wegen Diebstahls und gewerbsmäßigen Diebstahls an. Diese kriminelle Energie setzte sich bis heute fort. Auch ihre Verurteilung vom Jänner 2018 zu einer Haftstraft von 18 Monaten, davon Freiheitsstrafe 12 Monate, bedingt, Probezeit 3 Jahre, hinderte Sie nicht daran, wenige Monate nach Ihrer Haftentlassung (April 2018) erneut wieder einen Diebstahl zu begehen. Sie üben bzw. übten noch nie eine regelmäßige, legale Beschäftigung aus und sind daher nicht selbsterhaltungsfähig. Ihre rechtskräftige Verurteilung im Diebstahlsbereich spricht eindeutig gegen die Annahme einer Integration. Die Verhinderung strafbarer Handlungen, insbesondere von Eigentumsdelikten, stellt jedenfalls schon vor dem Hintergrund der verheerenden Schäden und Folgen in der Gesellschaft, ein Grundinteresse der Gesellschaft (Schutz des Eigentums. Schutz und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit) dar. Die für die Integration wesentliche soziale Komponente wird durch vom Fremden begangene Straftaten erheblich beeinträchtigt. Darüber hinaus wird das Gewicht der familiären Beziehungen zu Angehörigen relativiert, wenn der Fremde bereits erwachsen ist (VwGH 30.1.2007, 2004/21/0045; VwGH 19.11.2003, 2002/21/0181). Unter Berücksichtigung aller bekannten Umstände und unter Zugrundelegung der oben angeführten Judikatur der Höchstgerichte überwiegt das öffentliche Interesse an der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit eindeutig Ihr Familienleben und Ihre privaten Interessen am Verbleib in Österreich. ... Es ist somit auszusprechen, dass im Falle der Durchsetzbarkeit der Rückkehrentscheidung sowie bei Vorliegen der in § 46 Abs. 1 Z 1 bis 4 FPG genannten Voraussetzungen Ihre Abschiebung nach Georgien zulässig ist.Es ist somit auszusprechen, dass im Falle der Durchsetzbarkeit der Rückkehrentscheidung sowie bei Vorliegen der in Paragraph 46, Absatz eins, Ziffer eins bis 4 FPG genannten Voraussetzungen Ihre Abschiebung nach Georgien zulässig ist. ... Wie bereits mehrfach ausgeführt, wurden Sie mit Urteil des LG XXXX vom 18.01.2018 zu einer Haftstrafe von 18 Monaten, 12 Monate bedingt, Probezeit 3 Jahre, verurteilt.Wie bereits mehrfach ausgeführt, wurden Sie mit Urteil des LG römisch 40 vom 18.01.2018 zu einer Haftstrafe von 18 Monaten, 12 Monate bedingt, Probezeit 3 Jahre, verurteilt. Sie befinden sich aktuell in Untersuchungshaft und eine weitere Verurteilung steht noch aus. Die Erfüllung dieses Tatbestandes indiziert

§ 53Abs.

3 das Vorliegen einer schwerwiegenden Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit.Die Erfüllung dieses Tatbestandes indiziert

Paragraph 53, Absatz 3, das Vorliegen einer schwerwiegenden Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Bei der Bemessung ist das Gesamtverhalten des Fremden in Betracht zu ziehen und aufgrund konkreter Feststellungen eine Beurteilung der Gefährlichkeitsprognose vorzunehmen. Bei dieser Beurteilung kommt es nicht auf die bloße Tatsache der Verurteilung oder des Vorliegens der sonstigen genannten Tatbestandsvoraussetzungen an, sondern auf das diesen zugrundeliegende Fehlverhalten, die Art und Schwere der zugrundeliegenden Straftaten und auf das sich daraus ergebende Persönlichkeitsbild (VwGH 19.2.2013, 2012/18/0230). In Ihrem Fall war dabei zu berücksichtigen, dass Sie immer wieder wegen Diebstahlsdelikten verurteilt wurden. Erschwerend kommt hinzu: Sie wurden am 13.04.2018 aus der Haft entlassen - mit einer Verurteilung für 9 Monate, Probezeit 3 Jahre, um kurze Zeit später - im August 2018 - erneut wieder ein Vergehen im Diebstahlsbereich zu begehen. Sie sind somit sehr rasch wieder rückfällig geworden und haben somit in offenen Probezeit neuerliche Straftaten begangen. Ihre wiederholte Straffälligkeit und der rasche Rückfall lässt auf eine entsprechende kriminelle Energie rückschließen bzw. indiziert diese, dass Sie offenbar auch nicht fähig bzw. nicht gewillt sind, sich an die in Österreich geltenden Gesetze und Vorschriften zu halten. !! Schilderung, warum das Fehlverhalten ausreichend schwer ist und dass er sich auch sonst nicht vorbildlich verhält z.B. weitere Verwaltungsstrafen......... Aufgrund der Schwere des Fehlverhaltens ist unter Bedachtnahme auf Ihr Gesamtverhalten, d.h. im Hinblick darauf, wie Sie Ihr Leben in Österreich insgesamt gestalten, davon auszugehen, dass die im Gesetz umschriebene Annahme, dass Sie eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellen, gerechtfertigt ist. ..." I.2.

1. Zur allgemeinen Lage in der Republik Georgien traf die belangte Behörde ausführliche und schlüssige Feststellungen. Aus diesen geht hervor, dass in Georgien bzw. der Herkunftsregion der bP von einer unbedenklichen Sicherheitslage auszugehen und der georgische Staat grundsätzlich gewillt und befähigt ist, sich auf seinem Territorium befindliche Menschen vor Repressalien Dritte wirksam zu schützen. Ebenso ist in Bezug auf die Lage der Menschenrechte davon auszugehen, dass sich diese zwar in manchen Bereichen als problematisch darstellen, sich hieraus in Bezug auf die bP ein im Wesentlichen unbedenkliches Bild ergibt, zumal die bP von diesen Problempunkten nicht betroffen ist. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass in der Republik Georgien die Grundversorgung der Bevölkerung gesichert ist, eine soziale Absicherung auf niedrigem Niveau besteht, die medizinische Grundversorgung -auch in Bezug auf psychische Erkrankungen- ist flächendeckend gewährleistet ist, im Falle der Bedürftigkeit auch medizinische Leistungen, die privat zu finanzieren sind, vom Staat übernommen werden, Rückkehrer mit keinen Repressalien zu rechnen haben und in die Gesellschaft integriert werden. Ebenso existiert ein staatliches Rückkehrprogramm, in dessen Rahmen auch materielle Unterstützungsleistungen (z. B. Zugang zur medizinischen Versorgung und Bereitstellung einer Unterkunft) gewährt werden.römisch eins.2.
2. Zur allgemeinen Lage in der Republik Georgien traf die belangte Behörde ausführliche und schlüssige Feststellungen. Aus diesen geht hervor, dass in Georgien bzw. der Herkunftsregion der bP von einer unbedenklichen Sicherheitslage auszugehen und der georgische Staat grundsätzlich gewillt und befähigt ist, sich auf seinem Territorium befindliche Menschen vor Repressalien Dritte wirksam zu schützen. Ebenso ist in Bezug auf die Lage der Menschenrechte davon auszugehen, dass sich diese zwar in manchen Bereichen als problematisch darstellen, sich hieraus in Bezug auf die bP ein im Wesentlichen unbedenkliches Bild ergibt, zumal die bP von diesen Problempunkten nicht betroffen ist. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass in der Republik Georgien die Grundversorgung der Bevölkerung gesichert ist, eine soziale Absicherung auf niedrigem Niveau besteht, die medizinische Grundversorgung -auch in Bezug auf psychische Erkrankungen- ist flächendeckend gewährleistet ist, im Falle der Bedürftigkeit auch medizinische Leistungen, die privat zu finanzieren sind, vom Staat übernommen werden, Rückkehrer mit keinen Repressalien zu rechnen haben und in die Gesellschaft integriert werden. Ebenso existiert ein staatliches Rückkehrprogramm, in dessen Rahmen auch materielle Unterstützungsleistungen (z. B. Zugang zur medizinischen Versorgung und Bereitstellung einer Unterkunft) gewährt werden. In Georgien existiert ein Drogenersatzprogramm. Ethnische Minderheiten, auch die Angehörigen der Osseten unterliegen in (Zentral-)Georgien idR keinen Repressalien. Im Detail traf die bB insbesondere folgende Feststellungen (Gliederung nicht mit dem Original übereinstimmend: SICHERHEITSLAGE Die Sicherheitslage in Georgien hat sich seit der militärischen Auseinandersetzung zwischen georgischen und russischen Truppen vom August 2008 weitgehend normalisiert. Die Konflikte um die beiden separatistischen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien sind indes ungelöst und verursachen Spannungen. Im Gali-Distrikt Abchasiens kommt es immer wieder zu Schusswechseln, Entführungen und anderen Verbrechen mit teilweise kriminellem Hintergrund. Trotz vordergründiger Beruhigung der Lage kann ein erneutes Aufflammen des Konfliktes zwischen Abchasien und Georgien nicht ausgeschlossen werden. Gleiches gilt im Falle Südossetiens. In den städtischen Zentren kann es gelegentlich zu Demonstrationen und Protestaktionen kommen, vor allem im Zusammenhang mit Wahlen. Straßenblockaden und Zusammenstöße mit den Sicherheitskräften sind nicht ausgeschlossen. Das Risiko von terroristischen Anschlägen kann auch in Georgien nicht ausgeschlossen werden (EDA 6.6.2018). Die Kriminalitätsrate ist in Georgien in den letzten Jahren deutlich gesunken. Auto- und andere Diebstähle sowie Einbrüche kommen vor, und sind gelegentlich von Gewalt begleitet. Übergriffe gegen Personen, die sich in der Öffentlichkeit als homosexuell zu erkennen geben, können vorkommen (AA 6.6.2018a, vgl. EDA 6.6.2018).Die Kriminalitätsrate ist in Georgien in den letzten Jahren deutlich gesunken. Auto- und andere Diebstähle sowie Einbrüche kommen vor, und sind gelegentlich von Gewalt begleitet. Übergriffe gegen Personen, die sich in der Öffentlichkeit als homosexuell zu erkennen geben, können vorkommen (AA 6.6.2018a, vergleiche EDA 6.6.2018). Bei einem Anti-Terroreinsatz in Tiflis sind am 22.11.2017 ein Polizist und drei mutmaßliche Terroristen getötet worden. Mehrere mutmaßliche Anhänger einer terroristischen Gruppe hatten sich der Festnahme widersetzt, indem sie das Feuer mit automatischen Waffen eröffneten und Handgranaten auf die Anti-Terror-Einheit warfen (Standard 23.11.2017). Einer der getöteten Terroristen war offenbar Achmed Tschatajew, ein tschetschenischer Befehlshaber des sog. Islamischen Staates (IS), der den georgischen Behörden bekannt war. Tschatajew stand seit 2015 auf der Terroristenliste der Vereinigten Staaten von Amerika und wurde auch von Russland und der Türkei wegen der Organisation des tödlichen Bombenanschlags auf den Flughafen von Istanbul im Juli 2016 gesucht. Die Prognose, dass sich die terroristische Bedrohung in Georgien auf die einheimischen und zurückkehrenden Kämpfer verlagert hat, wurde durch die Operation in Tiflis drastisch bestätigt (Jamestown 29.11.2017, GA 1.12.2017): Die EU unterstützt aktiv die Bemühungen um Konfliktlösung durch die Arbeit des EU-Sonderbeauftragten für den Südkaukasus und die Krise in Georgien und die EU-Beobachtermission (EUMM), die zu Stabilität und Frieden beitragen. Georgien hat sich weiterhin den internationalen Gesprächen in Genf verschrieben. Der sog. "Incident Prevention Mechanisms (IPRM)", der 2009 geschaffen wurden, um Risiko- und Sicherheitsfragen zu erörtern, die die Gemeinden in Abchasiens bzw. Südossetiens betreffen, und die EUMM-Hotline arbeiten weiterhin effizient als wesentliche Instrumente, um lokale Sicherheitsfragen anzugehen und, um die weitere Vertrauensbildung zwischen den Sicherheitsakteuren zu fördern (EC 9.11.2017). Anfang März 2018 wiederholte Premierminister Giorgi Kvirikashvili Georgiens Interesse, bei den internationalen Gesprächen in Genf konkrete Fortschritte zu erzielen. Hierzu erklärte er sich auch bereit, in einen direkten Dialog mit Vertretern der separatistischen Regionen Abchasien und Südssetien zu treten (Jamestown 26.3.2018, vgl. Civil.ge 9.3.2018).Anfang März 2018 wiederholte Premierminister Giorgi Kvirikashvili Georgiens Interesse, bei den internationalen Gesprächen in Genf konkrete Fortschritte zu erzielen. Hierzu erklärte er sich auch bereit, in einen direkten Dialog mit Vertretern der separatistischen Regionen Abchasien und Südssetien zu treten (Jamestown 26.3.2018, vergleiche Civil.ge 9.3.2018). Quellen: * AA - Auswärtiges Amt (6.6.2018a): Landesspezifische Sicherheitshinweise, https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/georgien-node/georgiensicherheit/201918#content_0, Zugriff 6.6.2018 * Civil.ge (9.3.2018): Prime Minister Appeals to Russian Authorities, Offers Direct Dialogue with Sokhumi, Tskhinvali, http://www.civil.ge/eng/article.php?id=30935&search, Zugriff 12.4.2018 * EC - European Commission (9.11.2017): Association Implementation Report on Georgia [SWD

dem staatlichen Programm zur Abdeckung von Dienstleistungen bei der zuständigen Kommission des Ministeriums, JPÖR, mittels entsprechenden Antrags eingebracht werden und um Kostenersatz ersucht werden. Dazu muss das erforderliche Formular ausgefüllt werden. Als Beilagen müssen neben den gesicherten Personalien des Antragstellers (Kopie des Reisepasses oder Personalausweises) auch die im laufenden Jahr angefallenen Rechnungen und vorhandenen Kalkulationen, bzw. im Falle der Beantragung von Kostenersatz für Medikamente die Originalrechnung, vorgelegt werden. Zusätzlich ist noch der soziale Status des Antragstellers (Pensionisten, sozial bedürftige Personen, Binnenvertriebene, Personen mit eingeschränktem Status) und die entsprechenden Zeugnisse vorzulegen. Die Kommission entscheidet dann (mindestens zweimal im Monat) über eine allfällige Finanzierung der vorgelegten Kosten, wobei hier keine generelle Festlegung über die Höhe der Rückerstattung besteht und diese Entscheidungen individuell, von Fall zu Fall, getroffen werden (VB 31.5.2018). Einwohner der separatistischen Gebiete Abchasien und Südossetien werden in den georgischen Krankenhäusern auf Basis eines von der Regierung finanzierten Programms kostenlos versorgt. Diese wird wegen des vergleichsweise hohen medizinischen Standards auch in Anspruch genommen. Während Einwohner Südossetiens über den Umweg aus Russland nach Georgien einreisen, erlauben die abchasischen Behörden den direkten Übertritt nach Georgien. Während unter der Regierung von Expräsident Saakashvili die Betroffenen zuerst die georgische Staatsbürgerschaft erlangen mussten, war es unter der Nachfolgeregierung des "Georgischen Traums" nur mehr notwendig, einen Wohnsitz in Abchasien oder Südossetien nachzuweisen (JF 9.3.2015). Quellen: * AA - Auswärtiges Amt (11.12.2017): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Georgien * IOM - International Organization for Migration

§ 57Asyl

G ergeben und stelle die Rückkehrentscheidung auch keinen ungerechtfertigten Eingriff in Art. 8 EMRK dar. Ebenso liegen die Voraussetzungen zur Erlassung eines Einreiseverbotes vor.römisch eins.2.3. Rechtlich führte die belangte Behörde aus, dass die Voraussetzungen, welche zur Gewährung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten nicht mehr vorliegen, bzw. sich nunmehr ergab, dass diese nie vorlagen. Es hätten sich weiters keine Hinweise auf einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen

Paragraph 57, AsylG ergeben und stelle die Rückkehrentscheidung auch keinen ungerechtfertigten Eingriff in Artikel 8, EMRK dar. Ebenso liegen die Voraussetzungen zur Erlassung eines Einreiseverbotes vor. I.

1. Gegen den genannten Bescheid wurde mit im Akt ersichtlichen Schriftsatz innerhalb offener Frist Beschwerde erhoben.römisch eins.
2. Gegen den genannten Bescheid wurde mit im Akt ersichtlichen Schriftsatz innerhalb offener Frist Beschwerde erhoben. Im Wesentlichen wurde vorgebracht, dass die bB ein mangelhaftes Ermittlungsverfahren, insbesondere in Bezug auf den Gesundheitszustand der bP durchgeführt hätte. Aus dem Spruch in Verbindung mit der Begründung sei nicht klar erkennbar, auf welchen Aberkennungstatbestand sich die bB berufen hätte. Es sei nicht erkennbar, inwieweit aufgrund der Änderung der Lage in Georgien und des Eintritts der Volljährigkeit der bP nunmehr in Bezug auf jenen Sachverhalt, der zur Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten geführt hätte, eine Änderung eintrat, insbesondere in Bezug auf den Umstand, dass die letztmalige Verlängerung des Aufenthaltsrechts 2017 stattfand und seither keine Änderung in Bezug auf den maßgeblichen Sachverhalt eintrat und ein einmal bereits rechtskräftig entschiedener Sachverhalt nicht neuerlich grundlos untersucht und anders entschieden werden darf. Die bP beantrage ein fachärztliches Gutachten über den derzeitigen Gesundheitszustand und deren Behandlungsbedarf. Sie müsse nach wie vor Antidepressiva und Beruhigungsmittel einnehmen, weshalb sei sich in der Justizanstalt in der Krankenabteilung befinde und ein Therapieplatz für sie gesucht werde. Die bP halte sich seit über 5 Jahren legal im Bundesgebiet auf und verfüge in Georgien über kein familiäres und soziales Netzwerk. Im Rahmen des verhängten Einreiseverbots sei weder eine entsprechende einzelfallspezifische Abwägung, noch eine nachvollziehbare Prognoseentscheidung vorgenommen worden. Weiters wurden entsprechende verfahrensrechtliche Anträge gestellt, auf welche an den entsprechenden Stellen des gegenständlichen Erkenntnisses eingegangen wird. I.
3. Das Vorbringen in der Beschwerdeschrift stellt die letzte Äußerung der bP im Verfahren zum gegenständlichen Antrag bzw. zu ihren Anknüpfungspunkten im Bundesgebiet dar.römisch eins.
4. Das Vorbringen in der Beschwerdeschrift stellt die letzte Äußerung der bP im Verfahren zum gegenständlichen Antrag bzw. zu ihren Anknüpfungspunkten im Bundesgebiet dar. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
5. Feststellungen (Sachverhalt) II.1.
6. Die beschwerdeführende Parteirömisch zwei.1.
7. Die beschwerdeführende Partei Bei der bP handelt es sich um einen georgischen Staatsbürger, welcher laut eigenen Angaben der Volksgruppe der Osseten angehört. Die bP ist laut ihren eigenen Angaben in XXXX geboren und ab 2008 in Tbilisi aufgewachsen und hat den überwiegenden Teil ihres Lebens in Georgien verbracht.Bei der bP handelt es sich um einen georgischen Staatsbürger, welcher laut eigenen Angaben der Volksgruppe der Osseten angehört. Die bP ist laut ihren eigenen Angaben in römisch 40 geboren und ab 2008 in Tbilisi aufgewachsen und hat den überwiegenden Teil ihres Lebens in Georgien verbracht. Ob noch Familienangehörige oder Verwandte der bP in Georgien leben, kann nicht festgestellt werden. Laut ihren eigenen Angaben ist der Vater der bP verstorben und die Mutter lebt mit dem Stiefvater in Georgien. Die Angaben der bP zu ihrem bisherigen Lebensweg können den ho. Feststellungen nicht zu Grunde gelegt werden. Die bP leidet an psychischen Beeinträchtigungen. In der Vergangenheit wurde eine posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert, gegenwärtig ist sie wegen psychischer Beeinträchtigungen aufgrund Opiatabhängigkeit in der Haft in medikamentöser Behandlung. Die bP hat als georgischer Staatsbürger Zugang zum georgischen Sozial- und Gesundheitssystem. Die bP hat in Österreich keine Verwandten und lebt auch sonst mit keiner nahe stehenden Person zusammen. Sie möchte ihr weiteres Leben in Österreich gestalten und hält sich seit ihrer Einreise, der anschließenden Antragstellung und der Zuerkennung des Status einer Asylberechtigten im Bundesgebiet auf. Die bP bestreitet ihren Lebensunterhalt sichtlich durch Leistungen der öffentlichen Hand bzw. durch Versorgungsleitungen der Justiz in der Strafhaft. Die bP verfügt über keine relevanten sozialen Anknüpfungspunkte und lebte die überwiegende Zeit im Bundesgebiet unter falscher Identität bzw. gab sie anlässlich verschiedener Behörden- und Gerichtskontakte verschiedene Identitäten an. Erst durch eine Auskunft von Interpol Tbilisi konnte die wahre Identität der bP richtiggestellt werden. Hierbei stellte sich heraus, dass die bP um ca. 5 Jahre älter ist, als dies von ihr angegeben wurde und bereits zum Zeitpunkt, als ihr der Status eines subsidiär Schutzberechtigten volljährig war. Ob die bP tatsächlich der Volksgruppe der Osseten angehört bzw. ob der von ihr beschriebene Lebensweg in Georgien den Tatsachen entspricht, kann nicht festgestellt werden. Soweit hierzu von der bB ursprünglich hierzu Feststellungen getroffen wurden, ist festzuhalten, dass die bP hierbei von einer anderen Identität der bP ausging. Auch deutet der tatsächliche Familienname nicht per se auf eine ossetische Abstammung hin. Der bP wurde ursprünglich aufgrund ihres Gesundheitszustandes und der Annahme, sie sei zum Entscheidungszeitpunkt minderjährig gewesen, und ihr aufgrund ihrer individuellen Lage als Minderjähriger keine adäquate Betreuung im Falle ihrer Rückkehr offen stände, subsidiärer Schutz gewährt. Die bP leidet an keiner Krankheit, welche in Georgien nicht behandelbar wäre und ist davon auszugehen, dass die bP in Georgien Zugang zum georgischen Gesundheitswesen findet. Ebenso war die bP zum Zeitpunkt der Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten bereits volljährig. Der bB steht in Georgien der Zugang zu einem Drogenersatzprogramm offen. Die Identität der bP steht (nunmehr) fest. Die bP ist dem georgischen Staat nicht unbekannt. Im Strafregister der Republik Österreich scheinen in Bezug auf die bP folgende Verurteilungen bzw. Vormerkungen auf: "... 01) XXXX XXXX vom 17.07.2017 RK 21.07.201701) römisch 40 römisch 40 vom 17.07.2017 RK 21.07.2017 § 15 StGB § 127 StGBParagraph 15, StGB Paragraph 127, StGB Datum der (letzten) Tat 20.06.2017 Geldstrafe von 70 Tags zu je 4,00 EUR (280,00 EUR) im NEF 35 Tage Ersatzfreiheitsstrafe, davon Geldstrafe von 30 Tags zu je 4,00 EUR (120,00 EUR) im NEF 15 Tage Ersatzfreiheitsstrafe, bedingt, Probezeit 3 Jahre Anordnung der Bewährungshilfe Junge(r) Erwachsene(r) zu XXXX XXXX RK 21.07.2017zu römisch 40 römisch 40 RK 21.07.2017 Probezeit des bedingten Strafteils verlängert auf insgesamt 5 Jahre LG XXXX XXXX vom 18.01.2018LG römisch 40 römisch 40 vom 18.01.2018 02) LG XXXX XXXX vom 18.01.2018 RK 18.01.201802) LG römisch 40 römisch 40 vom 18.01.2018 RK 18.01.2018 §§ 127, 130

§ 179Abs. 1 STVG übernommen

Zuständigkeit

Paragraph 179, Absatz eins, STVG übernommen LG XXXX XXXX vom 20.04.2018LG römisch 40 römisch 40 vom 20.04.2018 zu LG XXXX XXXX RK 18.01.2018zu LG römisch 40 römisch 40 RK 18.01.2018 Bedingte Entlassung aus der Freiheitsstrafe wird widerrufen LG XXXX XXXX vom 24.09.2018LG römisch 40 römisch 40 vom 24.09.2018 zu LG XXXX XXXX RK 18.01.2018zu LG römisch 40 römisch 40 RK 18.01.2018 Aufhebung der Bewährungshilfe LG XXXX XXXX vom 27.12.2018LG römisch 40 römisch 40 vom 27.12.2018 03) LG XXXX XXXX vom 24.09.2018 RK 24.09.201803) LG römisch 40 römisch 40 vom 24.09.2018 RK 24.09.2018 §§ 127, 129

§ 7Abs.

1 Z 1 des Bundesgesetzes, mit dem die allgemeinen Bestimmungen über das Verfahren vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zur Gewährung von internationalem Schutz, Erteilung von Aufenthaltstiteln aus berücksichtigungswürdigen Gründen, Abschiebung, Duldung und zur Erlassung von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen sowie zur Ausstellung von österreichischen Dokumenten für Fremde geregelt werden (BFA-Verfahrensgesetz - BFA-VG), BGBl I 87/2012 idgF) entscheidet das Bundesverwaltungs-gericht über Beschwerden gegen Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl.römisch zwei.3.1.1.

Paragraph 7, Absatz eins, Ziffer eins, des Bundesgesetzes, mit dem die allgemeinen Bestimmungen über das Verfahren vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zur Gewährung von internationalem Schutz, Erteilung von Aufenthaltstiteln aus berücksichtigungswürdigen Gründen, Abschiebung, Duldung und zur Erlassung von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen sowie zur Ausstellung von österreichischen Dokumenten für Fremde geregelt werden (BFA-Verfahrensgesetz - BFA-VG), Bundesgesetzblatt Teil eins, 87 aus 2012, idgF) entscheidet das Bundesverwaltungs-gericht über Beschwerden gegen Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl. II.3.1.2.

§ 6des Bundesgesetzes über die Organisation des Bundesver-waltungsgerichtes (Bundesverwaltungsgerichtsgesetz - BVw

GG), BGBl I 10/2013 idgF entscheidet im gegenständlichen Fall der Einze