{'item': 'I406 2009121-1'}

RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum04.02.2019 GeschäftszahlI406 2009121-1 SpruchI406 2009121-1/44E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Gerhard KNITEL als Einzelrichter über die Beschwerde des XXXX, geboren am XXXX, Staatsangehörigkeit Nigeria, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 06.05.2014, Zl. XXXX, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 10.11.2016 sowie am 19.12.2018, zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Gerhard KNITEL als Einzelrichter über die Beschwerde des römisch 40 , geboren am römisch 40 , Staatsangehörigkeit Nigeria, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 06.05.2014, Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 10.11.2016 sowie am 19.12.2018, zu Recht erkannt: A) I. Die Beschwerde hinsichtlich Spruchpunkt I. wird als unbegründet abgewiesen.römisch eins. Die Beschwerde hinsichtlich Spruchpunkt römisch eins. wird als unbegründet abgewiesen. II. Die Beschwerde hinsichtlich Spruchpunkt II. wird als unbegründet abgewiesen.römisch zwei. Die Beschwerde hinsichtlich Spruchpunkt römisch zwei. wird als unbegründet abgewiesen. III. Eine Rückkehrentscheidung gemäß § 9 BFA-Verfahrensgesetz wird auf Dauer für unzulässig erklärt und XXXX gemäß §§ 54, 55 Abs. 2 und 58 Abs. 1 AsylG 2005 der Aufenthaltstitel "Aufenthaltsberechtigung plus" für die Dauer von zwölf Monaten erteilt.römisch drei. Eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 9, BFA-Verfahrensgesetz wird auf Dauer für unzulässig erklärt und römisch 40 gemäß Paragraphen 54, 55, Absatz 2 und 58 Absatz eins, AsylG 2005 der Aufenthaltstitel "Aufenthaltsberechtigung plus" für die Dauer von zwölf Monaten erteilt. IV. Der Beschwerde gegen Spruchpunkt IV. wird stattgegeben und dieser ersatzlos behoben.römisch vier. Der Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch vier. wird stattgegeben und dieser ersatzlos behoben. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer gab bei der Erstbefragung am 23.04.2013 den im Spruch genannten Namen an, er sei am dort genannten Datum in Somalia geboren, in Nigeria aufgewachsen und nigerianischer Staatsbürgerschaft. Er sei im Oktober 2011 illegal, ohne Reisepass, einen solchen habe er nie besessen, mit einem Schiff von Lagos nach Griechenland gefahren - die Fahrt habe zwei Monate gedauert - nach ungefähr einem Jahr dort sei er letzte Woche per LKW nach Österreich gefahren und am Tag der Erstbefragung angekommen. Zum Fluchtgrund gab er an, sein Hauptproblem in Nigeria sei seine Homosexualität gewesen. 2011 sei er das erste Mal auf Besuch im Heimatdorf seines Vaters gewesen, dort habe es den ihm unbekannten Brauch gegeben, dass anlässlich einer alle zwei Jahre stattfindenden großen Feier jeder junge Mann älter als 18 Jahre einen menschlichen Kopf abliefern müsse, andernfalls werde er getötet; da er selbst dies verweigert hatte, habe man ihn töten wollen. Das zweite Problem sei gewesen, dass er in diesem Dorf beim Geschlechtsverkehr mit einem anderen Jungen betreten worden und ihm gedroht worden sei, er müsse sich vor der Dorfgemeinschaft verantworten. Er sei in eine Holzhütte gesteckt worden und aus dieser geflohen, sie hätten ihn dann gejagt, "Sie sind nämlich überall". Deshalb und wegen seiner schlechten Gesundheit habe er seinen Herkunftsstaat verlassen, er habe schon lange Herzprobleme, die er ohne Geld in Nigeria nicht behandeln habe lassen können. Bei Rückkehr in die Heimat befürchte er, er könne vielleicht sterben. Bei der Einvernahme durch die belangte Behörde am 25.03.2014 wies der Beschwerdeführer auf die Frage nach gesundheitlichen Problemen auf die von ihm beigebrachten Befunde hin, er nehme Herz- sowie Magenmedikamente. Er habe bislang im Verfahren wahrheitsgemäße Angaben erstattet, die Erstbefragung sei ihm rückübersetzt und alles richtig protokolliert worden. Sein Vater sei gestorben, als er, der Beschwerdeführer, noch ein Baby gewesen sei, man habe ihm erzählt, in Somalia. Auch seine Mutter habe von dort gestammt, man habe ihm erzählt, dass sie zusammen mit ihm, dem Beschwerdeführer, zu seinem Onkel Dede in Lagos gekommen sei, ihn bei diesem zurückgelassen habe und dann in Somalia gestorben sei; woran, wisse er nicht. Weiters erfolgte eine Befragung zum Fluchtgrund des Beschwerdeführers, die Frage, ob er in Österreich eine homosexuelle Beziehung führe, verneinte er; er sei hier ausschließlich mit seiner Gesundheit beschäftigt. Mit Bescheid vom 06.05.2014, Zl. XXXX wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 23.04.2013 gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG (Spruchpunkt I.) sowie gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeria (Spruchpunkt II.) ab, erteilte ihm einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß den § 57 und 55 AsylG nicht, erließ gemäß § 10 Abs. 1 Ziffer 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Ziffer 2 FPG, stellte gemäß § 52 Abs. 9 FPG fest, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Nigeria zulässig ist und stellte fest, dass die Frist für die freiwillige Ausreise gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt (Spruchpunkt III.) und erließ gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 2 Ziffer 6 FPG gegen ihn ein auf die Dauer von fünf Jahren befristetes Einreiseverbot (Spruchpunkt IV.).Mit Bescheid vom 06.05.2014, Zl. römisch 40 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 23.04.2013 gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13 AsylG (Spruchpunkt römisch eins.) sowie gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13 AsylG in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeria (Spruchpunkt römisch zwei.) ab, erteilte ihm einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß den Paragraph 57 und 55 AsylG nicht, erließ gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3 AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2 FPG, stellte gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG fest, dass seine Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Nigeria zulässig ist und stellte fest, dass die Frist für die freiwillige Ausreise gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt (Spruchpunkt römisch drei.) und erließ gemäß Paragraph 53, Absatz eins, in Verbindung mit Absatz 2, Ziffer 6 FPG gegen ihn ein auf die Dauer von fünf Jahren befristetes Einreiseverbot (Spruchpunkt römisch vier.). Mit Verfahrensanordnung vom 13.05.2014 stellte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht gemäß § 52 Abs. 1 BFA-VG die juristische Person ARGE-Rechtsberatung Diakonie & Volkshilfe als Rechtsberater amtswegig zur Seite.Mit Verfahrensanordnung vom 13.05.2014 stellte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht gemäß Paragraph 52, Absatz eins, BFA-VG die juristische Person ARGE-Rechtsberatung Diakonie & Volkshilfe als Rechtsberater amtswegig zur Seite. Mit Schreiben vom 12.06.2014, bei der belangten Behörde eingelangt am 16.06.2014, übermittelte die ARGE-Rechtsberatung Diakonie & Volkshilfe die ihr vom Beschwerdeführer erteilte Vertretungs- sowie Zustellvollmacht und erhob gegen den vorangeführten Bescheid der belangten Behörde vollumfänglich Beschwerde. Mit Schriftsatz vom 01.09.2016 gaben die Rechtsanwälte Dr. Peter Lechenauer, Dr. Margrit Swozil bekannt, den Beschwerdeführer zu vertreten. Mit Schreiben vom 30.09.2016 übermittelte das BVwG dem Beschwerdeführer Feststellungen zur Lage in Nigeria, zu seiner persönlichen Lage sowie einen Fragenkatalog betreffend letztere. Mit Stellungnahme vom 20.10.2016 teilte die Rechtsvertretung des Beschwerdeführers auf die Frage nach aktuellen Krankheiten des Beschwerdeführers bzw. ob dieser regelmäßig Medikamente einnehme, ein längerfristiger Pflege- oder Rehabilitationsbedarf bestehe, oder er sich in ärztlicher Behandlung befinde, der Beschwerdeführer leide unter anderem an arterieller Hypertonie. Er habe in Österreich keine Angehörigen, lebe von der Grundversorgung, führe weder mit anderen Personen in Österreich ein Familienleben, noch verfüge er über andere besondere Bindungen an Österreich. Er besuche zurzeit B1-Kurs sowie an der Universität XXXX Deutschkurse, habe in Österreich sehr viele Freunde, sei beim XXXX tätig, arbeite derzeit lediglich für "XXXX", er habe beim XXXX Kinder unterrichtet. In Nigeria habe sein Onkel seinen Lebensunterhalt finanziert, Verwandte außerhalb seines Herkunftsstaates habe er nicht.Mit Stellungnahme vom 20.10.2016 teilte die Rechtsvertretung des Beschwerdeführers auf die Frage nach aktuellen Krankheiten des Beschwerdeführers bzw. ob dieser regelmäßig Medikamente einnehme, ein längerfristiger Pflege- oder Rehabilitationsbedarf bestehe, oder er sich in ärztlicher Behandlung befinde, der Beschwerdeführer leide unter anderem an arterieller Hypertonie. Er habe in Österreich keine Angehörigen, lebe von der Grundversorgung, führe weder mit anderen Personen in Österreich ein Familienleben, noch verfüge er über andere besondere Bindungen an Österreich. Er besuche zurzeit B1-Kurs sowie an der Universität römisch 40 Deutschkurse, habe in Österreich sehr viele Freunde, sei beim römisch 40 tätig, arbeite derzeit lediglich für "XXXX", er habe beim römisch 40 Kinder unterrichtet. In Nigeria habe sein Onkel seinen Lebensunterhalt finanziert, Verwandte außerhalb seines Herkunftsstaates habe er nicht. Dazu legte der Beschwerdeführer eine Anmeldebestätigung zu einem Deutschkurs B1-Deutsch 4 vor, eine Teilnahmebestätigung an einem Deutsch-/Integrationskurs A2/2, ein Zertifikat ÖSD A1 der VHS XXXX, ein Attest eines Arztes für Allgemeinmedizin vom 25.04.2016 betreffend die erforderliche regelmäßige Medikamenteneinnahme sowie die Erforderlichkeit medizinischer Kontrollen, einen Befund eines Facharztes für Innere Medizin vom 17.04.2015 mit der Diagnose Arterielle Hypertonie sowie der Empfehlung von internistischen Verlaufskontrollen in ungefähr einem Jahr, eine Reihe privater Empfehlungsschreiben, Empfehlungsschreiben von Vereinen, eine XXXX-Card sowie eine Teilnahmebestätigung betreffend ein Fußballturnier.Dazu legte der Beschwerdeführer eine Anmeldebestätigung zu einem Deutschkurs B1-Deutsch 4 vor, eine Teilnahmebestätigung an einem Deutsch-/Integrationskurs A2/2, ein Zertifikat ÖSD A1 der VHS römisch 40 , ein Attest eines Arztes für Allgemeinmedizin vom 25.04.2016 betreffend die erforderliche regelmäßige Medikamenteneinnahme sowie die Erforderlichkeit medizinischer Kontrollen, einen Befund eines Facharztes für Innere Medizin vom 17.04.2015 mit der Diagnose Arterielle Hypertonie sowie der Empfehlung von internistischen Verlaufskontrollen in ungefähr einem Jahr, eine Reihe privater Empfehlungsschreiben, Empfehlungsschreiben von Vereinen, eine XXXX-Card sowie eine Teilnahmebestätigung betreffend ein Fußballturnier. Am 10.11.2016 fand eine mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht statt. Dabei legte der Beschwerdeführer weiters eine Bestätigung des Österreichischen XXXX über seine freiwillige Mitarbeit, eine Bestätigung der XXXX über Verkaufstätigkeiten des Beschwerdeführers sowie eine nicht unterfertigte Bestätigung betreffend die Teilnahme des Beschwerdeführers an einem Fußballturnier, ein Zertifikat ÖSD A2 "nicht bestanden" sowie eine Rechnung betreffend einen Deutschkurs A2 des Wifi XXXX.Dabei legte der Beschwerdeführer weiters eine Bestätigung des Österreichischen römisch 40 über seine freiwillige Mitarbeit, eine Bestätigung der römisch 40 über Verkaufstätigkeiten des Beschwerdeführers sowie eine nicht unterfertigte Bestätigung betreffend die Teilnahme des Beschwerdeführers an einem Fußballturnier, ein Zertifikat ÖSD A2 "nicht bestanden" sowie eine Rechnung betreffend einen Deutschkurs A2 des Wifi römisch 40 . Mit Schreiben vom 10.11.2016 übermittelte das Bundesverwaltungsgericht der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers die Analyse der Staatendokumentation zur Lage sexueller Minderheiten in Nigeria vom 30.09.2016 sowie die Länderfeststellungen zu Nigeria. Mit Stellungnahme vom 14.11.2016 verwies der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers auf die Lage von Homosexuellen in Nigeria; diesen würde suggeriert, sie sollten ihre Homosexualität nicht ausleben, eine Garantie für sie gebe es in Nigeria daher keinesfalls. Sie würden in Nigeria häufig von der Polizei willkürlich verhaftet und erpresst, allein deshalb gebe es noch nicht viele Verurteilungen wegen Homosexualität. Die nigerianische Bevölkerung verübe zudem Selbstjustiz. Dem Beschwerdeführer sei eine Rückkehr nach Nigeria daher nicht möglich. Zudem habe er sich außerordentlich um Integration bemüht und leide an Diabetes, mit dieser Krankheit könne er nach einer Festnahme aufgrund seiner Homosexualität in einem nigerianischen Gefängnis nicht überleben. Mit Urkundenvorlage vom 04.04.2017 wurden übermittelt eine ärztliche Bestätigung betreffend den erhöhten Blutdruck des Beschwerdeführers sowie die diesbezügliche Erforderlichkeit von Medikamenten, eine Urkunde über erfolgreiche Teilnahme an den fünften afrikanischen Rodelmeisterschaften sowie über die Teilnahme an einem Deutschkurs B1 - Deutsch 4 im Umfang von 30 Lehreinheiten. Mit Urkundenvorlage vom 09.06.2017 wurde übermittelt das ÖSD-Zertifikat A2 des Beschwerdeführers vom 30.05.

1. Mit Urkundenvorlage vom 21.06.2017 wurde übermittelt das ÖSD-Zertifikat Deutsch Österreich B1 vom 23.05.
2. Mit Stellungnahme vom 27.12.2017 teilte der Beschwerdeführer in Wahrnehmung eines ihm vom Bundesverwaltungsgericht eingeräumten Parteiengehörs unter anderem mit, er habe bis vor kurzem eine etwa dreimonatige Beziehung zu einem Österreicher gehabt. Der Beschwerdeführer befinde sich in der Grundversorgung, verfüge jedoch über eine Einstellungszusage. Auf die Frage nach Angehörigen im Herkunftsstaat führte der Beschwerdeführer aus, er habe keinen Kontakt zu solchen, lediglich der Sohn seines Onkels lebe dort, den Aufenthaltsort kenne er jedoch nicht. Weiters erstattete der Beschwerdeführer Ausführungen zur Lage von Homosexuellen im Herkunftsstaat. Mit Urkundenvorlage vom 26.01.2018 übermittelte der Beschwerdeführer ein Schreiben des Vereins XXXX, wonach dieser bereit sei, dem Beschwerdeführer mindestens ein Jahr lang zu beschäftigen, sowie eine Überweisung der zuständigen Gebietskrankenkasse mit der "Diagnose-Fragestellung" Hypertonie, Ersuchen um kardiale Kontrolle, festgehalten wurde als bisherige Therapie Carvedilol, Ramipril sowie Amlodipin Blu.Mit Urkundenvorlage vom 26.01.2018 übermittelte der Beschwerdeführer ein Schreiben des Vereins römisch 40 , wonach dieser bereit sei, dem Beschwerdeführer mindestens ein Jahr lang zu beschäftigen, sowie eine Überweisung der zuständigen Gebietskrankenkasse mit der "Diagnose-Fragestellung" Hypertonie, Ersuchen um kardiale Kontrolle, festgehalten wurde als bisherige Therapie Carvedilol, Ramipril sowie Amlodipin Blu. Mit Eingabe vom 09.02.2018 übermittelte der Beschwerdeführer ein Empfehlungsschreiben einer Privatperson und teilte mit, sein Ex-Freund namens "XXXX" komme aus Deutschland und habe sich aus beruflichen Gründen in XXXX niedergelassen, sei deutscher Staatsangehöriger und 32 Jahre alt, kennengelernt hätte ihn der Beschwerdeführer in einer namentlich genannten Bar in XXXX.Mit Eingabe vom 09.02.2018 übermittelte der Beschwerdeführer ein Empfehlungsschreiben einer Privatperson und teilte mit, sein Ex-Freund namens "XXXX" komme aus Deutschland und habe sich aus beruflichen Gründen in römisch 40 niedergelassen, sei deutscher Staatsangehöriger und 32 Jahre alt, kennengelernt hätte ihn der Beschwerdeführer in einer namentlich genannten Bar in römisch 40 . Mit Eingabe vom 22.03.2018 übermittelte der Beschwerdeführer eine Bestätigung des XXXX betreffend Vortragstätigkeiten des Beschwerdeführers vor Schulklassen, einen Befundbericht einer Fachärztin für Innere Medizin Nephrologie, der unter anderem unverändert stabile Befunde bei nach wie vor zufriedenstellenden Blutdruckwerten und subjektiven Wohlbefinden festhielt und somit keine Änderung der Therapie, sowie kardiale Verlaufskontrollen, etwa alle ein bis zwei Jahre sowie eine unveränderte Medikation empfahl. Weiters wurde übermittelt eine Bestätigung des ÖIF über Teilnahme an einem Werte- und Orientierungskurs gemäß § 5 Integrationsgesetz.Mit Eingabe vom 22.03.2018 übermittelte der Beschwerdeführer eine Bestätigung des römisch 40 betreffend Vortragstätigkeiten des Beschwerdeführers vor Schulklassen, einen Befundbericht einer Fachärztin für Innere Medizin Nephrologie, der unter anderem unverändert stabile Befunde bei nach wie vor zufriedenstellenden Blutdruckwerten und subjektiven Wohlbefinden festhielt und somit keine Änderung der Therapie, sowie kardiale Verlaufskontrollen, etwa alle ein bis zwei Jahre sowie eine unveränderte Medikation empfahl. Weiters wurde übermittelt eine Bestätigung des ÖIF über Teilnahme an einem Werte- und Orientierungskurs gemäß Paragraph 5, Integrationsgesetz. Mit Schreiben vom 15.11.2018 teilte der Beschwerdeführer mit, er führe keine Beziehung mehr zu XXXX und wisse nicht, wo sich dieser aufhalte.Mit Schreiben vom 15.11.2018 teilte der Beschwerdeführer mit, er führe keine Beziehung mehr zu römisch 40 und wisse nicht, wo sich dieser aufhalte. Mit Schreiben vom 23.11.2018 teilte der Beschwerdeführer zu seiner persönlichen Situation unter anderem mit, er benötige nach wie vor die vorangeführten Medikamente, im Falle einer Strafhaft im Herkunftsstaat aufgrund seiner Homosexualität könne er ohne diese nicht überleben. Er habe keine Angehörigen in Österreich, beziehe die Grundversorgung, habe einen arbeitsrechtlichen Vorvertrag und arbeite ehrenamtlich beim XXXX. Er habe keinen Kontakt in seinen Herkunftsstaat, dort halte sich lediglich der Sohn seines Onkels auf, den Aufenthaltsort jedoch kenne er nicht. Dazu übermittelte der Beschwerdeführer Listen mit Unterstützungsunterschriften.Mit Schreiben vom 23.11.2018 teilte der Beschwerdeführer zu seiner persönlichen Situation unter anderem mit, er benötige nach wie vor die vorangeführten Medikamente, im Falle einer Strafhaft im Herkunftsstaat aufgrund seiner Homosexualität könne er ohne diese nicht überleben. Er habe keine Angehörigen in Österreich, beziehe die Grundversorgung, habe einen arbeitsrechtlichen Vorvertrag und arbeite ehrenamtlich beim römisch 40 . Er habe keinen Kontakt in seinen Herkunftsstaat, dort halte sich lediglich der Sohn seines Onkels auf, den Aufenthaltsort jedoch kenne er nicht. Dazu übermittelte der Beschwerdeführer Listen mit Unterstützungsunterschriften. Mit Stellungnahme vom 23.11.2018 übermittelte der Beschwerdeführer Ausführungen zur Lage von Homosexuellen in seinem Herkunftsstaat. Am 19.12.2018 fand eine mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht statt. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
3. Feststellungen: 1.
4. Zur Person des Beschwerdeführers Die Identität des Beschwerdeführers steht nicht fest, soweit er namentlich genannt wird, dient dies lediglich der Feststellung seiner Verfahrensidentität, nicht jedoch einer Vorfragebeurteilung im Sinn des § 38 AVG.Die Identität des Beschwerdeführers steht nicht fest, soweit er namentlich genannt wird, dient dies lediglich der Feststellung seiner Verfahrensidentität, nicht jedoch einer Vorfragebeurteilung im Sinn des Paragraph 38, AVG. Der Beschwerdeführer ist nigerianischer Staatsbürgerschaft sowie Herkunft, gehört der Volksgruppe Ibo an und spricht als Muttersprache Ibo, weiters Englisch, ist christlicher Religionszugehörigkeit. Der Beschwerdeführer hat in Lagos sechs Jahre lang die Grundschule sowie sechs Jahre lang die Mittelschule besucht. Der Sohn des verstorbenen Onkels des Beschwerdeführers lebt in Nigeria. Der Beschwerdeführer hat Nigeria im Jahr 2011 verlassen und hält sich seit April 2013 ununterbrochen in Österreich auf. Der Beschwerdeführer weist weder schwere physische noch psychische Leiden auf, die einer Abschiebung nach Nigeria entgegenstünden. Die vom Beschwerdeführer aufgrund der bei ihm diagnostizierten arteriellen Hypertonie benötigten Medikamente Carvedilol, Ramipril sowie Amlodipin Blu sind in Nigeria erhältlich. Der Beschwerdeführer ist unbescholten. Der Beschwerdeführer hat am 15.03.2018 an einem Werte- und Orientierungskurs gemäß § 5 Integrationsgesetz des ÖIF teilgenommen, verfügt über ein ÖSD-Zertifikat A2 vom 30.05.2017, hat am 23.05.2017 das ÖSD-Zertifikat Deutsch Österreich B1 mit "gut" bestanden und ist in der Lage, an ihn in deutscher Sprache gestellte Fragen zu verstehen und zu beantworten.Der Beschwerdeführer hat am 15.03.2018 an einem Werte- und Orientierungskurs gemäß Paragraph 5, Integrationsgesetz des ÖIF teilgenommen, verfügt über ein ÖSD-Zertifikat A2 vom 30.05.2017, hat am 23.05.2017 das ÖSD-Zertifikat Deutsch Österreich B1 mit "gut" bestanden und ist in der Lage, an ihn in deutscher Sprache gestellte Fragen zu verstehen und zu beantworten. Der Beschwerdeführer verfügt in Österreich über keine familiären Anknüpfungspunkte, lebt von der Grundversorgung, war im Straßenverkauf tätig und verfügt über einen arbeitsrechtlichen Vorvertrag im Bereich Gastgewerbe. Der Beschwerdeführer verfügt in Österreich über private Anknüpfungspunkte und ist ehrenamtlich tätig. 1.
5. Zum Fluchtvorbringen Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Fluchtgründe, er sei im Herkunftsstaat bei einem gleichgeschlechtlichen Geschlechtsakt betreten und daher verfolgt worden, dort weiters verfolgt worden, da er sich geweigert habe, an einem Ritual teilzunehmen, in dessen Zuge er einen abgeschnittenen Kopf hätte mitbringen müssen und er habe bereits im Herkunftsstaat ein Herzleiden gehabt, und weiters das Vorbringen, er habe in Österreich eine gleichgeschlechtliche Beziehung geführt, können der Entscheidung nicht zu Grunde gelegt werden. Der Beschwerdeführer hat im Fall einer Rückkehr in den Herkunftsstaat nicht mit einer asylrelevanten Bedrohung zu rechnen. 1.
6. Zur Lage in Nigeria
7. Politische Lage Nigeria ist in 36 Bundesstaaten und einen Bundeshauptstadtbezirk sowie 774 Local Government Areas (LGA/Bezirke) untergliedert. Die Bundesstaaten werden von direkt gewählten Gouverneuren regiert (AA 21.11.2016; vgl. AA 4.2017a; vgl. GIZ 7.2017a). Die Bundesstaaten verfügen auch über direkt gewählte Parlamente (AA 4.2017a).Nigeria ist in 36 Bundesstaaten und einen Bundeshauptstadtbezirk sowie 774 Local Government Areas (LGA/Bezirke) untergliedert. Die Bundesstaaten werden von direkt gewählten Gouverneuren regiert (AA 21.11.2016; vergleiche AA 4.2017a; vergleiche GIZ 7.2017a). Die Bundesstaaten verfügen auch über direkt gewählte Parlamente (AA 4.2017a). Nigeria verfügt über ein Mehrparteiensystem. Die Verfassung vom 29.5.1999 enthält alle Attribute eines demokratischen Rechtsstaates (inkl. Grundrechtskatalog), und orientiert sich insgesamt am System der USA. Einem starken Präsidenten, der zugleich Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist, und einem Vizepräsidenten stehen ein aus Senat und Repräsentantenhaus bestehendes Parlament und eine unabhängige Justiz gegenüber (AA 21.11.2016; vgl. AA 4.2017a). In der Verfassungswirklichkeit dominiert die Exekutive in Gestalt des direkt gewählten Präsidenten und die direkt gewählten Gouverneure. Der Kampf um politische Äm-ter wird mit großer Intensität und häufig auch mit undemokratischen, gewaltsamen Mitteln geführt. Polizei und Justiz werden ebenfalls vom Bund kontrolliert (AA 21.11.2016).Nigeria verfügt über ein Mehrparteiensystem. Die Verfassung vom 29.5.1999 enthält alle Attribute eines demokratischen Rechtsstaates (inkl. Grundrechtskatalog), und orientiert sich insgesamt am System der USA. Einem starken Präsidenten, der zugleich Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist, und einem Vizepräsidenten stehen ein aus Senat und Repräsentantenhaus bestehendes Parlament und eine unabhängige Justiz gegenüber (AA 21.11.2016; vergleiche AA 4.2017a). In der Verfassungswirklichkeit dominiert die Exekutive in Gestalt des direkt gewählten Präsidenten und die direkt gewählten Gouverneure. Der Kampf um politische Äm-ter wird mit großer Intensität und häufig auch mit undemokratischen, gewaltsamen Mitteln geführt. Polizei und Justiz werden ebenfalls vom Bund kontrolliert (AA 21.11.2016). Die Parteienzugehörigkeit orientiert sich bei den meisten der ca. 50 kleineren Parteien an Führungspersonen. Loyalitäten gegenüber der eigenen ethnischen Gruppe bzw. gegenüber Personen gehen anderen Loyalitäten vor; entsprechend repräsentiert keine der Parteien eine eindeutige politische Richtung (AA 21.11.2016). Die Wahlen von Präsident und Nationalversammlung 2015 und die seitdem stattgefundenen Wahlen der Gouverneur- und Landesparlamente in 31 von 36 Bundesstaaten haben die politische Landschaft in Nigeria grundlegend verändert. Die seit 2013 im All Progressives' Congress (APC) vereinigte Opposition gewann neben der Präsidentschaftswahl eine klare Mehrheit in beiden Häusern des Parlaments und regiert nun auch in 23 der 36 Bundesstaaten. Die seit 1999 dominierende People-s Democratic Party (PDP) musste zum ersten Mal in die Opposition und ist durch Streitigkeiten um die Parteiführung stark geschwächt. Lediglich in den südöstlichen Bundesstaaten des ölreichen Niger-Deltas konnte sie sich als Regierungspartei behaupten (AA 21.11.2016). Bei den Präsidentschaftswahlen am 28.3.2015 besiegte der frühere Militärmachthaber und Kandidat der Opposition, Muhammadu Buhari, den bisherigen Amtsinhaber Goodluck Jonathan mit 54,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Bei diesen Wahlen, die von der internationalen Öffentlichkeit als beispielhaft für die Demokratie Afrikas gelobt wurden, kam es zum ersten Mal seit der Unabhängigkeit Nigerias zu einem demokratischen Machtwechsel (GIZ 7.2017a). Der APC gewann die Gouverneurswahlen in 20 von 29 Bundesstaaten. Er stellt in den 36 Bundesstaaten derzeit 24 Gouverneure, die PDP 11 und All Progress Grand Alliance (APGA) einen Gouverneur. Unter den 36 Gouverneuren ist weiterhin keine Frau. Die Wahlen vom März/April 2015 wurden sowohl in Nigeria als auch von internationalen Wahlbeobachtern trotz organisatorischer Mängel als im Großen und Ganzen frei und fair bezeichnet. Die Spitzenkandidaten Jonathan und Buhari hatten sich in einer Vereinbarung (Abuja Accord) zur Gewaltlosigkeit verpflichtet. Dies und die Tatsache, dass Präsident Jonathan seine Wahlniederlage sofort anerkannte, dürfte größere gewalttätige Auseinandersetzungen verhindert haben. Die Minister der Regierung Buhari wurden nach einem längeren Sondierungsprozess am 11.11.2015 vereidigt (AA 4.2017a). Neben der modernen Staatsgewalt haben auch die traditionellen Führer immer noch einen nicht zu unterschätzenden, wenn auch weitgehend informellen Einfluss. Sie gelten als Kommunikationszentrum und moralische Instanz und können wichtige Vermittler in kommunalen und in religiös gefärbten Konflikten sein (AA 4.2017a). Fast im ganzen Norden Nigerias ist das System der LGA kollabiert. Große Teile kamen unter Kontrolle von Milizen und lokalen "Strongmen", die den politischen und sozioökonomischen Raum ausfüllen. Dies führte zur Vertiefung lokaler und regionaler Missstände (BS 2016). Quellen: -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (21.11.2016): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Bundesrepublik Nigeria -Strichaufzählung AA - Auswärtiges Amt (4.2017a): Nigeria - Innenpolitik, http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/Nigeria/Innenpolitik_node.html, Zugriff 6.7.2017 -Strichaufzählung BS - Bertelsmann Stiftung