{'item': 'W222 2141692-1'}

RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum14.02.2019 GeschäftszahlW222 2141692-1 SpruchW222 2141692-1/7E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Obregon als Einzelrichterin über die Beschwerde des XXXX , geboren am XXXX , StA. Afghanistan, gegen den Spruchpunkt I. des Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen vom 08.11.2016, Zl. XXXX , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 15.01.2019 zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Obregon als Einzelrichterin über die Beschwerde des römisch 40 , geboren am römisch 40 , StA. Afghanistan, gegen den Spruchpunkt römisch eins. des Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen vom 08.11.2016, Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 15.01.2019 zu Recht erkannt: A) Die Beschwerde wird hinsichtlich Spruchpunkt I. gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen.Die Beschwerde wird hinsichtlich Spruchpunkt römisch eins. gemäß Paragraph 3, Absatz eins, AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I.Verfahrensgang:römisch eins.Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 28.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde dazu am gleichen Tag von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich einvernommen. Er gab an, am XXXX in XXXX , Afghanistan geboren worden und Hazara zu sein. Er habe die Grundschule von 2004 bis 2007 in Afghanistan besucht. Sein Vater sei verstorben und seine Mutter lebe im Iran. Er habe als Bauarbeiter im Iran von Sommer 2014 bis Sommer 2015 gearbeitet. Er habe von seinem verstorbenen Vater ein Haus geerbt, zudem ein landwirtschaftliches Grundstück. Das Grundstück sei zurzeit nicht verpachtet und es werde auch nicht bewirtschaftet. Den Entschluss zur Ausreise habe er im August 2015 gefasst. Er habe als Bauarbeitet im Iran gearbeitet; er war auf keiner Baustelle; er habe dort einfach für die Menschen gearbeitet. Als Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer folgendes an:Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 28.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde dazu am gleichen Tag von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich einvernommen. Er gab an, am römisch 40 in römisch 40 , Afghanistan geboren worden und Hazara zu sein. Er habe die Grundschule von 2004 bis 2007 in Afghanistan besucht. Sein Vater sei verstorben und seine Mutter lebe im Iran. Er habe als Bauarbeiter im Iran von Sommer 2014 bis Sommer 2015 gearbeitet. Er habe von seinem verstorbenen Vater ein Haus geerbt, zudem ein landwirtschaftliches Grundstück. Das Grundstück sei zurzeit nicht verpachtet und es werde auch nicht bewirtschaftet. Den Entschluss zur Ausreise habe er im August 2015 gefasst. Er habe als Bauarbeitet im Iran gearbeitet; er war auf keiner Baustelle; er habe dort einfach für die Menschen gearbeitet. Als Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer folgendes an: "In diesem Ort, wo ich wohne in Afghanistan gibt's noch eine Volksgruppe, die wollen an die Macht kommen (politisch). Meine Volksgruppe hatte Krieg mit dieser. Die haben mich bedroht, und gesagt sie werden mich umbringen. Ich habe einen von dieser Gruppe mit Steinen und Holzknüppeln verletzt. " Bei der Einvernahme am 20.09.2016 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl gab der Beschwerdeführer an, dass es ihm gesundheitlich gut gehe. Vor ca. einem Jahr seien sie in den Iran gezogen. Sein Vater sei im Iran an Krebs erkrankt und dort verstorben. Seine Mutter lebe nun mit seiner Schwester im Iran. Er habe im Iran auf einer Baustelle gearbeitet und habe fast alles gemacht, meistens war er Maurer. Er sei illegal im Iran gewesen, habe die Wohnung in der Früh verlassen und sei erst spät am Abend, nach der Arbeit, zurückgekommen. In weiterer Folge wurde folgendes ausgeführt: "Ich war illegal im Iran, es bestand die Gefahr einer Abschiebung. Zum Schluss war die Rede davon, dass ich im Iran eine Karte bekommen könnte, wenn ich nach Syrien gehe um zu Kämpfen. Das wollte ich nicht. F: Wann haben Sie den Entschluss gefasst Ihr Heimatland zu verlassen? A: Ich habe schon ziemlich lange zuvor gedacht, das Land zu verlassen. Ca. 3 Jahre vor meiner Ausreise beschloss ich endgültig das Land zu verlassen. F: Dies bedeutet im Alter von 14 Jahren, haben Sie gedacht Ihr Heimatland zu verlassen? A: Ja, mit 14 Jahren ungefähr. Ich habe mit 17 Afghanistan verlassen ungefähr. F: Wann haben Sie Ihr Heimatland verlassen? A: Es war Anfang Sommer, ich weiß kein genaues Datum. F: Aus welchen Mitteln haben Sie Ihren Lebensunterhalt in Ihrem Heimatland bestritten? A: Mein Vater und ich waren Landwirten, wir haben die Familie versorgt. F: Wann sind Sie das letzte Mal einer Arbeit nachgegangen? A: Ich habe bis zum Schluss gearbeitet. Im Sommer ist Hochsaison, da müssen wir arbeiten. F: Wollten Sie nach Österreich? A: Als ich Afghanistan verließ, hatte ich als Reiseziel den Iran, danach hatte ich als Reiseziel Österreich. F: Wieso? A: Weil laut Schlepper mein Geld nur für Österreich reichte. F: Woher hatten Sie das Geld? A: Ich habe im Iran gearbeitet und gespart. Ein wenig Geld habe ich auch noch für meine Mutter übrig gelassen. F: Haben Sie im Iran gearbeitet, mit dem Gedanken, dass Sie nach Europa gehen werden? A: Ja, genauso ist es. F: Aus welchen Mitteln bestreiten Sie Ihren Lebensunterhalt in Österreich? A: Ich lebe von der Grundversorgung. F: Erhalten Sie sonst von jemandem Unterstützung? A: Nein. F: Verfügen Sie selbst über Mittel zur Bestreitung Ihres Lebensunterhaltes? A: Nein. F: Schildern Sie detailliert alle Gründe und konkreten Vorfälle, welche Sie zum Verlassen Ihres Heimatlandes veranlasst haben! Sie werden darauf hingewiesen, dass falsche Angaben die Glaubwürdigkeit Ihres Vorbringens beeinträchtigen können. Sollten Sie zu irgendeinem Zeitpunkt vor österreichischen Behörden falsche Angaben gemacht haben oder sollte es zu sonstigen Ungereimtheiten gekommen sein, so werden Sie aufgefordert, dies jetzt bekannt zu geben. Sie werden auch aufgefordert, die Zeiten und die Orte zu nennen, wann diese Vorfälle stattfanden und die Personen zu benennen, die daran beteiligt waren sowie zu schildern, was sich genau ereignet hat und gesprochen wurde. Vermerk: Dem AW wird die Aufforderung eingehend erklärt. A: Ich habe in Afghanistan in einem großen Dorf gelebt, ca. 1000 Häuser waren dort. Jedes Dorf hat einen Dorfvorsteher, unser Dorf hatte zwei. Das war das Problem. Sie haben ständig gegeneinander gekämpft. Jeder hatte Anhänger und Gegner. Fast alle Dorfbewohner waren in diesem Streit involviert, dies ist seit Jahren der Fall. Im Laufe der Zeit hat sich die Sache verschlechtert, es gab immer wieder Auseinandersetzungen. Eines Tages war ich mit anderen Jugendlichen in unserem Dorf, die Anhänger vom anderen Dorfvorsteher sind aufgetaucht, es kam zu einem verbalen Streit. Von uns haben sie die anderen beleidigt und umgekehrt. Auf einmal kam es zu einem echten Streit, jeder versuchte den anderen zu schlagen. Während dieses Streites habe ich gesehen, dass ein gegnerischer Junge ein Messer in der Hand hielt, er wollte uns mit diesem Messer angreifen. Ich wollte fliehen, davor habe ich ein Stein in die Richtung dieser Gruppe geworfen, es traf einen Jungen am Kopf. Er fiel zu Boden, es war überall Blut und ich sah das, ich lief einfach davon. Zu Hause erzählte ich dies meinem Vater, er war besorgt und meinte, dass die Leute uns jetzt nicht mehr in Ruhe lassen. Am kommenden Tag haben wir alle Afghanistan verlassen. Mein Vater hatte große Angst. Das ist mein Hauptgrund. Der Cousin meines Vaters hatte vor einiger Zeit einen Mann von der gegnerischen Seite umgebracht, dies war immer noch schlimm für uns. Es gab die Feindschaft seit vielen Jahren. Jetzt hatte auch ich jemanden verletzt, ich wusste nicht, was mit dem Jungen passiert ist. Deshalb hatte mein Vater große Angst. Auch der Cousin meines Vaters ist auf der Flucht, er war einige Zeit im Iran und wollte nach Europa. F: Wann ist der Cousin Ihres Vaters geflohen? A: ca. ein Jahr vor meiner Flucht. F: Wann war der Zwischenfall mit Ihrem Cousin Ihres Vaters? A: Auch ein Jahr davor, er floh dann in den Iran. F: Wurden Sie persönlich bedroht, nach dem Zwischenfall mit dem Cousin Ihres Vaters? A: Nein. Ich persönlich hatte nichts damit zu tun. F: Hatte Ihr Vater jemals persönliche Probleme in Afghanistan? A: Nein. Mein Vater war immer in der Mitte, er hatte nie Probleme mit den Dorfvorstehern oder anderen Dorfbewohnern. F: Leben in Ihrem Dorf nur Hazara? A: Es leben in diesem Dorf nur Hazara. F: Möchten Sie noch etwas dazu angeben? A: Nein, ich habe alles gesagt. F: Haben Sie noch weitere Gründe, weshalb Sie Ihr Heimatland verlassen haben? A: Nein, das ist der Grund, wieso ich mein Heimatland verlassen habe. F: Wurde Ihnen ausreichend Zeit eingeräumt, ihre Probleme vollständig und so ausführlich, wie Sie es wollten, zu schildern? A: Ja. F: Wie genau ist Ihr Zwischenfall mit Ihrer Flucht zeitlich zusammenhängend? A: Der Vorfall geschah, ich kam nach Hause, erzählte es meinem Vater, in der Nacht beschloss mein Vater in den Iran zu fliehen. Einen Tag später waren wir weg. F: Wie kamen Sie in den Iran? Wie wurde die Reise organisiert? A: Die Reise dauerte ca. 20 Tage. Wir fuhren mit dem normalen öffentlichen Verkehrsmittel los. An der Grenze gibt es eine Ortschaft namens XXXX , mein Vater redete mit einem Schlepper und dieser brachte uns in den Iran.A: Die Reise dauerte ca. 20 Tage. Wir fuhren mit dem normalen öffentlichen Verkehrsmittel los. An der Grenze gibt es eine Ortschaft namens römisch 40 , mein Vater redete mit einem Schlepper und dieser brachte uns in den Iran. F: Wie genau haben Sie das Dorf verlassen? A: Wir stiegen ganz normal in den Bus ein und verließen unser Dorf. F: Wieso ist Ihr Vater mit Ihnen geflohen, Ihr Vater war ja nicht in Gefahr? A: Er konnte mich nicht alleine in den Iran schicken. F: Hätte Ihr Vater Probleme gehabt, wenn er im Dorf geblieben wäre? A: Nein. Wenn er dort geblieben wäre, wäre es möglich gewesen, dass man ihn unter Druck setzt um mich auszuliefern. F: Glauben Sie es wäre so oder wissen Sie das sicher? A: Ich weiß es nicht, ich gehe davon aus. In Afghanistan ist es so, dass man dann zum Vater geht. F: Kannten Sie den Jungen der am Kopf verletzt wurde? A: Ja, er war ein Dorfbewohner von unserem Dorf. F: Als Sie nach dem Vorfall nach Hause gingen, geschah in dieser Zeit etwas? A: Nein, in dieser Nacht ist nichts passiert. Wir haben zu Hause übernachtet und es ist nichts geschehen. F: Das Lehmhaus im Dorf gehört Ihrer Familie? A: Ja. F: Steht das Haus Ihrer Familie in Ihrem Dorf noch? A: Ja. Vielleicht ist es jetzt durch den Regen beschädigt. F: Gibt es Familienangehörige in Ihrem Dorf? A: Ich habe keine Familienangehörige, mein Vater ist Einzelkind. Meine Mutter hat eine Schwester, die in Mazar e Sharif ist. F: Wie lange lebt die Schwester Ihrer Mutter schon in Mazar e Sharif? A: Sie ist seit ca. 12 Jahren in Mazar e Sharif, sie ist verheiratet und lebt mit Ihrer Familie dort. Wir hatten kaum Kontakt nur an bestimmten Anlässen, wie zum Beispiel an Neujahr. F: Hat diese Frau Kinder? A: Ja. F: Haben Sie Kontakt zu diesen Kindern? A: Die Tochter meiner Tante ist verheiratet und lebt in ihrem eigenen Haus. Ein Sohn von meiner Tante ist Soldat der afghanischen Armee, zwei Söhne sind Schüler. Wir haben hin und wieder Kontakt, aber keinen sehr engen. F: Wo lebt Ihre Cousine jetzt? A: Auch in Mazar e Sharif. F: Hat Ihre Mutter Kontakt zu Ihrer eigenen Schwester? A: Ja, aber nicht regelmäßig, aber ab und zu. F: Hätten Sie die Möglichkeit, in einem anderen Teil Ihres Heimatlandes zu leben? A: Es war nicht möglich, weil die gegnerische Seite viele Verwandte und Bekannte hat, überall in Afghanistan. F: Glauben Sie, Sie hätten Sie in Mazar e Sharif oder in Kabul gefunden? A: Mazar ist ganz in der Nähe ganz sicher, vielleicht in einem anderen Teil nicht aber dort gibt es keine Sicherheit. In Kabul wäre ich auch nicht in Sicherheit, die Kinder dieser gegnerischen Gruppe studieren meistens in Kabul. F: Sie glauben, dass die Kinder Ihrer Gegner Sie in Kabul finden hätten können? A: Ja. F: Wie hätten Sie, Sie finden können? A: Es gibt ein Stadtteil in dem die Hazara leben, dort würde sich das sehr schnell herumsprechen. F: Kennen Sie diese Kinder persönlich? A: Sie waren alle aus unserem Dorf, wir haben uns sicher irgendwo getroffen. F: Kennen Sie diese Kinder direkt? A: Nein. Aber sie könnten mich wiedererkennen. F: Wissen Sie wie groß dieser Stadtteil in Kabul für die Hazara ist? A: Ich weiß es nicht. Ich war schon dort, ich war auch schon für 10 Tage dort. F: Hatten Sie da genug Geld für ein Hotel für 10 Tage? A: Ja es ging nicht anders. F: Was genau haben Sie in Kabul gemacht? A: Meistens ging ich mit Freunden in meinem Alter. Wir wollten Kabul anschauen. F: Kennen Sie sich jetzt etwas in Kabul aus? A: Ja. F: Gefällt Ihnen die Stadt? A: Es ist die Hauptstadt, es ist sicherlich besser wie in unserem Dorf, aber auch die Sicherheitslage ist nicht gut. F: Wären Sie abgesehen von der behaupteten Bedrohung wirtschaftlich in der Lage, sich in einem anderen Teil Ihres Heimatlandes niederzulassen und Ihren Lebensunterhalt zu bestreiten? A: Ja uns ging es wirtschaftlich gut, wir hatten eine eigene Landwirtschaft. F: Wann genau sind Sie nach Kabul gereist? A: Einmal ging ich mit meinen Eltern, als Kind und zweimal mit den anderen Freunden aus unserem Dorf. Ich war damals sehr jung, also ein Jugendlicher, 13 - 14 Jahre alt. F: Ihre Eltern ließen Sie alleine nach Kabul reisen, mit 13 - 14 Jahren? A: Wir waren mehrere Jugendliche, manchmal bis zu 7 oder 8 und meistens war ein älterer Junge dabei, dieser passte auf uns auf. F: Haben Ihre Eltern Bekannte in Kabul? A: Nein. F: Was erwartet Sie im Falle Ihrer Rückkehr in Ihr Heimatland? A: Ich fürchte um mein Leben. Es geht um Rache, wenn sie mich wiederfinden, weiß ich nicht was geschieht. Die Feindschaft gibt es seit sehr vielen Jahren, jeder Teil droht dem anderen regelmäßig, so eine Eskalation ist vorprogrammiert. F: Ihr Vater hatte nie Probleme in Ihrem Dorf, wieso konnte er Sie nicht beschützen? A: Nein, mein Vater sagte, wenn die Vorgeschichte nicht gewesen wäre, wäre es vielleicht möglich gewesen. Er versuchte damals einige Kühe und Schafe den anderen zu verschenken, damit die Geschichte erledigt war, damit sein Cousin in Afghanistan bleiben konnte. Die gegnerische Seite wollte nur Rache. F: Aber Rache an Ihrem Vater wurde nie ausgeübt? A: Mein Vater hatte keine Probleme, das ist richtig. Es wurde keine Rache ausgeübt. F: Wieso hat Ihr Vater bei Ihnen nicht versucht, die Leute zu beschenken? A: Das hätte nichts gebracht. Es hat einmal nicht funktioniert, obwohl mein Vater alles versucht hatte. F: Wissen Sie irgendwas über den Jungen, den Sie am Kopf getroffen haben? A: Ich habe indirekte Informationen, sehr verlässlich ist es nicht. Ich habe gehört er sei am Leben, aber habe den Verstand verloren. F: Von wem haben Sie das gehört? A: Meine Tante hat mir das gesagt. F: Wo ist Ihre Tante? A: Meine Tante, die in Mazar e Sharif ist, hat dies meiner Mutter am Telefon gesagt. Die Familie ihres Schwiegersohnes lebt in unserem Dorf, so hat meine Tante davon erfahren. " Mit Bescheid des Bundesamtes vom 08.11.2016 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) abgewiesen und dem Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 1 AsylG der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt (Spruchpunkt II.). Weiters wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 4 AsylG eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 08.11.2017 erteilt (Spruchpunkt III.).Mit Bescheid des Bundesamtes vom 08.11.2016 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch eins.) abgewiesen und dem Beschwerdeführer gemäß Paragraph 8, Absatz eins, AsylG der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt (Spruchpunkt römisch zwei.). Weiters wurde dem Beschwerdeführer gemäß Paragraph 8, Absatz 4, AsylG eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 08.11.2017 erteilt (Spruchpunkt römisch drei.). Beweiswürdigend hielt das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zu Spruchpunkt I. fest: "Die Behörde geht nicht von einer direkten Bedrohung gegen Ihre Person, in Afghanistan aus. Aus Ihrem eigenen Vorbringen kann keine persönliche Verfolgung beziehungsweise Bedrohung iSd GFK gegen Sie entnommen werden. Eine direkte Gefahr für Leib und Leben, Ihre eigene Person betreffend, führten Sie nicht an. Sie führten eine Fluchtgeschichte ins Treffen, bei der Sie selbst angaben, dass Sie dieser Vorfall persönlich nicht betreffen würde. Sie und Ihr Vater hätten nie persönliche Probleme in Afghanistan gehabt.Beweiswürdigend hielt das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zu Spruchpunkt römisch eins. fest: "Die Behörde geht nicht von einer direkten Bedrohung gegen Ihre Person, in Afghanistan aus. Aus Ihrem eigenen Vorbringen kann keine persönliche Verfolgung beziehungsweise Bedrohung iSd GFK gegen Sie entnommen werden. Eine direkte Gefahr für Leib und Leben, Ihre eigene Person betreffend, führten Sie nicht an. Sie führten eine Fluchtgeschichte ins Treffen, bei der Sie selbst angaben, dass Sie dieser Vorfall persönlich nicht betreffen würde. Sie und Ihr Vater hätten nie persönliche Probleme in Afghanistan gehabt. Ihr Vorbringen, angeblich jemanden von der gegnerischen Gruppe in Ihrem Dorf, mit einem Stein am Kopf verletzt und aus diesem Grund Ihr Heimatland verlassen zu haben, konnte von Ihnen nicht glaubhaft dargelegt werden. Weiters teilten Sie der Behörde selbst mit, in dieser besagten Nacht wäre ansonsten nichts mehr geschehen und direkt hätte sie dieser Zwischenfall auch nicht betroffen. Am nächsten Tag wären Sie, auf Verlangen Ihres Vaters, zusammen in den Iran ausgereist. Sie erweckten während der Einvernahme den Eindruck, dass Sie eine konstruierte Fluchtgeschichte aufbauen wollten. Bei der Beurteilung des Vorbringens muss jedenfalls auch mit berücksichtigt werden, dass der Antragsteller ein gravierendes Interesse am positiven Ausgang seines Asylverfahrens hat, was natürlich auch zu einer verzerrten Darstellung tatsächlicher Geschehnisse oder zu gänzlich falschen Vorbringen führen kann. Weiters weist Ihr Vorbringen auf ein reges Interesse an besseren Zukunftschancen in Europa hin. Sie selbst gaben sogar an, im Iran direkt für Ihre Ausreise nach Europa gearbeitet und gespart zu haben. Des Weiteren wird auf Ihre niederschriftlichen Angaben verwiesen." Gegen Spruchpunkt I des Bescheides des Bundesamtes brachte der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde ein.Gegen Spruchpunkt römisch eins des Bescheides des Bundesamtes brachte der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde ein. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 15.01.2019 eine öffentliche mündliche Verhandlung durch. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:

1. Feststellungen: Der ledige, volljährige Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan, gehört der Volksgruppe der Hazara an und bekennt sich zum moslemisch-schiitischen Glauben. Am 28.09.2015 stellte er den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im österreichischen Bundesgebiet. Der Beschwerdeführer stammt aus der Provinz XXXX und besuchte dort drei Jahre lang die Grundschule. Der Beschwerdeführer lebte für ein Jahr im Iran und arbeitete dort als Hilfsarbeiter. Seine Mutter und Schwester leben im Iran.Der ledige, volljährige Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan, gehört der Volksgruppe der Hazara an und bekennt sich zum moslemisch-schiitischen Glauben. Am 28.09.2015 stellte er den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im österreichischen Bundesgebiet. Der Beschwerdeführer stammt aus der Provinz römisch 40 und besuchte dort drei Jahre lang die Grundschule. Der Beschwerdeführer lebte für ein Jahr im Iran und arbeitete dort als Hilfsarbeiter. Seine Mutter und Schwester leben im Iran. Nicht festgestellt werden kann, dass der Beschwerdeführer Afghanistan aus den von ihm genannten Gründen verlassen hat. Zur allgemeinen politischen und menschenrechtlichen Situation in Afghanistan wird Folgendes festgestellt: Neueste Ereignisse - Integrierte Kurzinformationen (...) KI vom 29.10.2018, Parlamentswahlen und UNAMA-Update zu zivilen Opfern (relevant für Abschnitt 3/Sicherheitslage und Abschnitt 2/Politische Lage) Am
2. und am 21.10.2018 fand in Afghanistan die Wahl für das Unterhaus (Wolesi Jirga, Anm.) in 32 der 34 Provinzen statt (AAN 21.10.2018b; vgl. LS 21.10.2018). In der Provinz Ghazni wurde die Parlamentswahl verschoben, voraussichtlich auf den 20.4.2019, wenn u. a. auch die Präsidentschafts- und Distriktwahlen stattfinden sollen (siehe hierzu KI der Staatendokumentation vom 19.10.2018). In der Provinz Kandahar fand die Wahl am 27.10.2018 mit Ausnahme der Distrikte Nesh und Maruf statt (AAN 26.10.2018; vgl. CNN 27.10.2018). Grund für die Verzögerung war die Ermordung u.a. des lokalen Polizeichefs General Abdul Raziq am 18.10.2018 (AJ 19.10.2018; vgl. LS 21.10.2018). Während der Wahl in der Provinz Kandahar wurden keine sicherheitsrelevanten Vorfälle gemeldet (CNN 27.10.2018). Die Wahl, die für den 20.10.2018 geplant war, wurde um einen Tag verlängert, weil die Wähler aus sicherheits- und technischen Gründen in zahlreichen Provinzen nicht wählen konnten:Am
3. und am 21.10.2018 fand in Afghanistan die Wahl für das Unterhaus (Wolesi Jirga, Anmerkung in 32 der 34 Provinzen statt (AAN 21.10.2018b; vergleiche LS 21.10.2018). In der Provinz Ghazni wurde die Parlamentswahl verschoben, voraussichtlich auf den 20.4.2019, wenn u. a. auch die Präsidentschafts- und Distriktwahlen stattfinden sollen (siehe hierzu KI der Staatendokumentation vom 19.10.2018). In der Provinz Kandahar fand die Wahl am 27.10.2018 mit Ausnahme der Distrikte Nesh und Maruf statt (AAN 26.10.2018; vergleiche CNN 27.10.2018). Grund für die Verzögerung war die Ermordung u.a. des lokalen Polizeichefs General Abdul Raziq am 18.10.2018 (AJ 19.10.2018; vergleiche LS 21.10.2018). Während der Wahl in der Provinz Kandahar wurden keine sicherheitsrelevanten Vorfälle gemeldet (CNN 27.10.2018). Die Wahl, die für den 20.10.2018 geplant war, wurde um einen Tag verlängert, weil die Wähler aus sicherheits- und technischen Gründen in zahlreichen Provinzen nicht wählen konnten: Lange Wartezeiten vor den Wahllokalen sowie verspätete Öffnungszeiten, Mangel an Wahlunterlagen, Probleme bei der biometrischen Verifizierung der Wähler, sicherheitsrelevante Vorfälle usw. waren die Hauptprobleme während der beiden Wahltage (AAN 20.10.2018; vgl. AAN 21.10.2018a). Von den ca. neun Milionen Afghanen und Afghaninnen, die sich für die Wahl registriert hatten, wählten laut Schätzungen der Independent Election Commission (IEC) zwischen drei und vier Milionen (CNN 27.10.2018; vgl. RN 21.10.2018, AAN 21.10.2018b). In den Städten und Gebieten, die als sicherer gelten, war der Wahlandrang höher als in den ländlichen Gegenden, in denen die Taliban Einfluss ausüben (AAN 20.10.2018; vgl. RN 21.10.2018, AAN 21.10.2018a).Lange Wartezeiten vor den Wahllokalen sowie verspätete Öffnungszeiten, Mangel an Wahlunterlagen, Probleme bei der biometrischen Verifizierung der Wähler, sicherheitsrelevante Vorfälle usw. waren die Hauptprobleme während der beiden Wahltage (AAN 20.10.2018; vergleiche AAN 21.10.2018a). Von den ca. neun Milionen Afghanen und Afghaninnen, die sich für die Wahl registriert hatten, wählten laut Schätzungen der Independent Election Commission (IEC) zwischen drei und vier Milionen (CNN 27.10.2018; vergleiche RN 21.10.2018, AAN 21.10.2018b). In den Städten und Gebieten, die als sicherer gelten, war der Wahlandrang höher als in den ländlichen Gegenden, in denen die Taliban Einfluss ausüben (AAN 20.10.2018; vergleiche RN 21.10.2018, AAN 21.10.2018a). Während der beiden Wahltage fanden Quellen zufolge landesweit ca. 200 sicherheitsrelevante Vorfälle statt und ca. 170 Zivilsten kamen während des ersten Wahltages ums Leben bzw. wurden verwundet: In Kabul wurden 15 Tote, in Baghlan 12, in Nangarhar 11 und in Kunduz 3 Tote verzeichnet. Auch Mitglieder der afghanischen Sicherheitskräfte befanden sich unter den Opfern (vgl. AAN 21.10.2018a, RN 21.10.2018, AFP 20.10.2018).Während der beiden Wahltage fanden Quellen zufolge landesweit ca. 200 sicherheitsrelevante Vorfälle statt und ca. 170 Zivilsten kamen während des ersten Wahltages ums Leben bzw. wurden verwundet: In Kabul wurden 15 Tote, in Baghlan 12, in Nangarhar 11 und in Kunduz 3 Tote verzeichnet. Auch Mitglieder der afghanischen Sicherheitskräfte befanden sich unter den Opfern vergleiche AAN 21.10.2018a, RN 21.10.2018, AFP 20.10.2018). Die United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) registrierte zwischen 1.1.2018 und 30.9.2018 im Zusammenhang mit den Parlamentswahlen insgesamt 366 zivile Opfer (126 Tote und 240 Verletzte) (UNAMA 10.10.2018). Anmerkung: Weiterführende Informationen über den Wahlprozess in Afghanistan können der KI der Staatendokumentation vom 19.10.2018 entnommen werden. Zivile Opfer Insgesamt wurden im selben Berichtszeitraum 8.050 zivile Opfer (2.798 Tote und 5.252 Verletzte) verzeichnet. Die meisten zivilen Opfer wurden durch Selbstmord- und Nicht-Selbstmord-IED [Improvisierte Spreng- oder Brandvorrichtung/Sprengfallen, Anm.] regierungsfeindlicher Gruppierungen verursacht. Zusammenstöße am Boden, gezielte Tötungen, Luftangriffe und explosive Kampfmittelrückstände waren weitere Ursachen für zivile Opfer (UNAMA 10.10.2018). Bild kann nicht dargestellt werden (UNAMA 10.10.2018) Zivilisten in den Provinzen Nangarhar, Kabul, Helmand, Ghazni und Faryab waren am stärksten betroffen. In Nangarhar wurde bis 30.9.2018 die höchste Zahl an zivilen Opfern (1.494) registriert: davon 554 Tote und 940 Verletzte (UNAMA 10.10.2018). Regierungsfeindliche Gruppierungen verursachten 65% der zivilen Opfer (5.243): davon 1.743 Tote und 3.500 Verletze. 35% der Opfer wurden den Taliban, 25% dem Islamic State Khorasan Province (ISKP) und 5% unidentifizierten regierungsfeindlichen Gruppierungen zugeschrieben (darunter 1% selbsternannten Mitgliedern des ISKP) (UNAMA 10.10.2018). Regierungfreundliche Gruppierungen waren für 1.753 (761 Tote und 992 Verletzte) zivile Opfer verantwortlich: 16% wurden durch die afghanischen, 5% durch die internationalen Sicherheitskräfte und 1% durch regierungfreundliche bewaffnete Gruppierungen verursacht (UNAMA 10.10.2018). Bild kann nicht dargestellt werden (UNAMA 10.10.2018) Quellen: AAN - Afghanistan Analysts Network (26.10.2018): Before Election Day Three: Looking at Kandahar's upcoming vote, https://www.afghanistan-analysts.org/before-election-day-threelooking-at-kandahars-upcoming-vote/, Zugriff 29.10.2018 AAN - Afghanistan Analysts Network (21.10.2018a): Election Day One (Evening Update): Voter determination and technical shambles, https://www.afghanistan-analysts.org/election-day-oneevening-update-voter-determination-and-technical-shambles/ Zugriff 22.10.2018 AAN - Afghanistan Analysts Network (21.10.2018b): Election Day Two: A triumph of administrative chaos, https://www.afghanistan-analysts.org/election-day-two-a-triumph-of-administrative-chaos/, Zugriff 22.10.2018 AAN - Afghanistan Analysts Network (20.10.2018): Election Day One: A rural-urban divide emerging, https://www.afghanistan-analysts.org/election-day-one-a-rural-urban-divide-emerging/, Zugriff 22.10.2018 AFP - Agence France Presse (20.10.2018): Nearly 170 casualties as violence rocks chaotic Afghan elections, https://www.afp.com/en/news/15/nearly-170-casualties-violence-rocks-chaoticafghan-elections-doc-1a599v9, Zugriff 22.10.2018 AJ - Al Jazeera (19.10.2018): Afghanistan: Kandahar elections delayed by a week after killings, https://www.aljazeera.com/news/2018/10/afghan-election-polls-kandahar-delayed-week- 181019082632025.html Zugriff 22.10.2018 CNN - Cable News Network (27.10.2018): Kandahar goes to the polls in Afghan parliamentary vote delayed by violence, https://edition.cnn.com/2018/10/27/asia/afghan-elections-kandahar-intl/ index.html, Zugriff 29.10.2018 LS - La Stampa (21.10.2018): Ancora sangue sul secondo giorno di voto in Afghanistan, http://www.lastampa.it/2018/10/21/esteri/ancora-sangue-sul-secondo-giorno-di-voto-inafghanistan-quhK2AP00HBuCKGBEHU8TN/pagina.html, Zugriff 22.10.2018 RN - Rainews (21.10.2018): Chiusi I seggi in Afghanistan, 4 milioni al voto nonostante gli attacchi dei Talebani, http://www.rainews.it/dl/rainews/articoli/Chiusi-i-seggi-in-Afghanistan-4-milioni-alvoto-nonostante-gli-attacchi-52f120d0-cda8-4c1c-b469-363549cb767c.html, Zugriff 22.10.2018RN - Rainews (21.10.2018): Chiusi römisch eins seggi in Afghanistan, 4 milioni al voto nonostante gli attacchi dei Talebani, http://www.rainews.it/dl/rainews/articoli/Chiusi-i-seggi-in-Afghanistan-4-milioni-alvoto-nonostante-gli-attacchi-52f120d0-cda8-4c1c-b469-363549cb767c.html, Zugriff 22.10.2018 UNAMA - United Nations Assistance Mission in Afghanistan (10.10.2018), https://unama.unmissions.org/sites/default/files/unama_protection_of_civilians_in_armed_conflict_ 3rd_quarter_report_2018_10_oct.pdf, Zugriff 25.10.2018 KI vom 19.10.2018, Aktualisierung: Sicherheitslage in Afghanistan - Q3.2018 (relevant für Abschnitt 3 / Sicherheitslage) Allgemeine Sicherheitslage und sicherheitsrelevante Vorfälle Die Sicherheitslage in Afghanistan bleibt volatil (UNGASC 10.9.2018). Am 19.8.2018 kündigte der afghanische Präsident Ashraf Ghani einen dreimonatigen Waffenstillstand mit den Taliban vom 20.8.2018 bis 19.11.2018 an, der von diesen jedoch nicht angenommen wurde (UNGASC 10.9.2018; vgl. Tolonews 19.8.2018, TG 19.8.2018, AJ 19.8.2018). Die Vereinten Nationen (UN) registrierten im Berichtszeitraum (15.5.2018 - 15.8.2018) 5.800 sicherheitsrelevante Vorfälle, was einen Rückgang von 10% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres bedeutet. Bewaffnete Zusammenstöße gingen um 14% zurück, machten aber weiterhin den Großteil der sicherheitsrelevanten Vorfälle (61%) aus. Selbstmordanschläge nahmen um 38% zu, Luftangriffe durch die afghanische Luftwaffe (AAF) sowie internationale Kräfte stiegen um 46%. Die am stärksten betroffenen Regionen waren der Süden, der Osten und der Süd-Osten, wo insgesamt 67% der Vorfälle stattfanden. Es gibt weiterhin Bedenken bezüglich sich verschlechternder Sicherheitsbedingungen im Norden des Landes:Die Sicherheitslage in Afghanistan bleibt volatil (UNGASC 10.9.2018). Am 19.8.2018 kündigte der afghanische Präsident Ashraf Ghani einen dreimonatigen Waffenstillstand mit den Taliban vom 20.8.2018 bis 19.11.2018 an, der von diesen jedoch nicht angenommen wurde (UNGASC 10.9.2018; vergleiche Tolonews 19.8.2018, TG 19.8.2018, AJ 19.8.2018). Die Vereinten Nationen (UN) registrierten im Berichtszeitraum (15.5.2018 - 15.8.2018) 5.800 sicherheitsrelevante Vorfälle, was einen Rückgang von 10% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres bedeutet. Bewaffnete Zusammenstöße gingen um 14% zurück, machten aber weiterhin den Großteil der sicherheitsrelevanten Vorfälle (61%) aus. Selbstmordanschläge nahmen um 38% zu, Luftangriffe durch die afghanische Luftwaffe (AAF) sowie internationale Kräfte stiegen um 46%. Die am stärksten betroffenen Regionen waren der Süden, der Osten und der Süd-Osten, wo insgesamt 67% der Vorfälle stattfanden. Es gibt weiterhin Bedenken bezüglich sich verschlechternder Sicherheitsbedingungen im Norden des Landes: Eine große Zahl von Kampfhandlungen am Boden wurde in den Provinzen Balkh, Faryab und Jawzjan registriert, und Vorfälle entlang der Ring Road beeinträchtigten die Bewegungsfreiheit zwischen den Hauptstädten der drei Provinzen (UNGASC 10.9.2018). Zum ersten Mal seit 2016 wurden wieder Provinzhauptädte von den Taliban angegriffen: Farah- Stadt im Mai, Ghazni-Stadt im August und Sar-e Pul im September (UNGASC 10.9.2018; vgl. Kapitel 1., KI 11.9.2018, SIGAR 30.7.2018, UNGASC 6.6.2018). Bei den Angriffen kam es zu heftigen Kämpfen, aber die afghanischen Sicherheitskräfte konnten u.a. durch Unterstützung der internationalen Kräfte die Oberhand gewinnen (UNGASC 10.9.2018; vgl. UNGASC 6.6.2018, GT 12.9.2018). Auch verübten die Taliban Angriffe in den Provinzen Baghlan, Logar und Zabul (UNGASC 10.9.2018). Im Laufe verschiedener Kampfoperationen wurden sowohl Taliban- als auch ISKP-Kämpfer (ISKP, Islamic State Khorasan Province, Anm.) getötet (SIGAR 30.7.2018).Zum ersten Mal seit 2016 wurden wieder Provinzhauptädte von den Taliban angegriffen: Farah- Stadt im Mai, Ghazni-Stadt im August und Sar-e Pul im September (UNGASC 10.9.2018; vergleiche Kapitel 1., KI 11.9.2018, SIGAR 30.7.2018, UNGASC 6.6.2018). Bei den Angriffen kam es zu heftigen Kämpfen, aber die afghanischen Sicherheitskräfte konnten u.a. durch Unterstützung der internationalen Kräfte die Oberhand gewinnen (UNGASC 10.9.2018; vergleiche UNGASC 6.6.2018, GT 12.9.2018). Auch verübten die Taliban Angriffe in den Provinzen Baghlan, Logar und Zabul (UNGASC 10.9.2018). Im Laufe verschiedener Kampfoperationen wurden sowohl Taliban- als auch ISKP-Kämpfer (ISKP, Islamic State Khorasan Province, Anmerkung getötet (SIGAR 30.7.2018). Sowohl die Aufständischen als auch die afghanischen Sicherheitskräfte verzeichneten hohe Verluste, wobei die Zahl der Opfer auf Seite der ANDSF im August und September 2018 deutlich gestiegen ist (Tolonews 23.9.2018; vgl. NYT 21.9.2018, ANSA 13.8.2018, CBS 14.8.2018).Sowohl die Aufständischen als auch die afghanischen Sicherheitskräfte verzeichneten hohe Verluste, wobei die Zahl der Opfer auf Seite der ANDSF im August und September 2018 deutlich gestiegen ist (Tolonews 23.9.2018; vergleiche NYT 21.9.2018, ANSA 13.8.2018, CBS 14.8.2018). Trotzdem gab es bei der Kontrolle des Territoriums durch Regierung oder Taliban keine signifikante Veränderung (UNGASC 10.9.2018; vgl. UNGASC 6.6.2018). Die Regierung kontrollierte - laut Angaben der Resolute Support (RS) Mission - mit Stand 15.5.2018 56,3% derTrotzdem gab es bei der Kontrolle des Territoriums durch Regierung oder Taliban keine signifikante Veränderung (UNGASC 10.9.2018; vergleiche UNGASC 6.6.2018). Die Regierung kontrollierte - laut Angaben der Resolute Support (RS) Mission - mit Stand 15.5.2018 56,3% der Distrikte, was einen leichten Rückgang gegenüber dem Vergleichszeitraum 2017 (57%) bedeutet. 30% der Distrikte waren umkämpft und 14% befanden sich unter Einfluss oder Kontrolle von Aufständischen. Ca. 67% der Bevölkerung lebten in Gebieten, die sich unter Regierungskontrolle oder -einfluss befanden, 12% in Gegenden unter Einfluss bzw. Kontrolle der Aufständischen und 23% lebten in umkämpften Gebieten (SIGAR 30.7.2018). Der Islamische Staat - Provinz Khorasan (ISKP) ist weiterhin in den Provinzen Nangarhar, Kunar und Jawzjan aktiv (USGASC 6.6.2018; vgl. UNGASC 10.9.2018). Auch war die terroristische Gruppierung im August und im September für öffentlichkeitswirksame Angriffe auf die schiitische Glaubensgemeinschaft in Kabul und Paktia verantwortlich (UNGASC 10.9.2018; vgl. KI vom 11.9.2018, KI vom 22.8.2018). Anfang August besiegten die Taliban den in den Distrikten Qush Tepa und Darzab (Provinz Jawzjan) aktiven "selbsternannten" ISKP (dessen Verbindung mit dem ISKP in Nangarhar nicht bewiesen sein soll) und wurden zur dominanten Macht in diesen beiden Distrikten (AAN 4.8.2018; vgl. UNGASC 10.9.2018).Der Islamische Staat - Provinz Khorasan (ISKP) ist weiterhin in den Provinzen Nangarhar, Kunar und Jawzjan aktiv (USGASC 6.6.2018; vergleiche UNGASC 10.9.2018). Auch war die terroristische Gruppierung im August und im September für öffentlichkeitswirksame Angriffe auf die schiitische Glaubensgemeinschaft in Kabul und Paktia verantwortlich (UNGASC 10.9.2018; vergleiche KI vom 11.9.2018, KI vom 22.8.2018). Anfang August besiegten die Taliban den in den Distrikten Qush Tepa und Darzab (Provinz Jawzjan) aktiven "selbsternannten" ISKP (dessen Verbindung mit dem ISKP in Nangarhar nicht bewiesen sein soll) und wurden zur dominanten Macht in diesen beiden Distrikten (AAN 4.8.2018; vergleiche UNGASC 10.9.2018). Global Incident Map zufolge wurden im Berichtszeitraum (1.5.2018 - 30.9.2018) 1.969 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert. Durch die folgende kartografische Darstellung der Staatendokumentation soll die Verteilung des Konflikts landesweit veranschaulicht werden. Bild kann nicht dargestellt werden (BFA Staatendokumentation 15.10.2018a) Im Folgenden wird das Verhältnis zwischen den diversen sicherheitsrelevanten Vorfällen für den Zeitraum 1.4.2018 - 30.9.2018 durch eine Grafik der Staatendokumentation veranschaulicht. Bild kann nicht dargestellt werden (BFA Staatendokumentation 15.10.2018b) Zivile Opfer Die United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) registrierte im Berichtszeitraum (1.1.2018 - 30.6.2018) 5.122 zivile Opfer (1.692 Tote und 3.430 Verletzte), ein Rückgang von 3% gegenüber dem Vorjahreswert. 45% der zivilen Opfer wurden durch IED [Improvisierte Spreng- oder Brandvorrichtung/Sprengfallen, aber auch Selbstmordanschläge, Anm.] regierungsfeindlicher Gruppierungen verursacht. Zusammenstöße am Boden, gezielte Tötungen, Luftangriffe und explosive Kampfmittelrückstände waren weitere Ursachen für zivile Opfer. Zivilisten in den Provinzen Kabul, Nangarhar, Faryab, Helmand und Kandahar waren am stärksten betroffen. Wobei die Zahl der durch Zusammenstöße am Boden verursachten zivilen Opfer um 18% und die Zahl der gezielten Tötungen deutlich zurückging. Jedoch ist die Opferzahl bei komplexen und Selbstmordangriffen durch regierungsfeindliche Gruppierungen gestiegen (um 22% verglichen mit 2017), wobei 52% der Opfer dem ISKP, 40% den Taliban und der Rest anderen regierungsfeindlichen Gruppierungen zuzuschreiben ist (UNAMA 15.7.2018). Regierungsfeindliche Gruppierungen waren im UNAMA-Berichtszeitraum (1.1.2018 - 30.6.2018) für 3.413 (1.127 Tote und 2.286 Verletzte) zivile Opfer verantwortlich (67%): 42% der Opfer wurden den Taliban, 18% dem IS und 7% undefinierten regierungsfeindlichen Gruppierungen zugeschrieben. Im Vergleich mit dem ersten Halbjahr 2017 stieg die Anzahl ziviler Opfer von gezielten Angriffen auf Zivilisten um 28%, was hauptsächlich auf Angriffe auf die öffentliche Verwaltung und Vorfälle mit Bezug auf die Wahlen zurückzuführen ist (UNAMA 15.7.2018). Ungefähr 1.047 (20%) der verzeichneten zivilen Opfer wurden regierungsfreundlichen Gruppierungen zugeschrieben: 17% wurden von den afghanischen Sicherheitskräften, 2% durch die internationalen Streitkräfte und 1% von regierungsfreundlichen bewaffneten Gruppierungen verursacht. Gegenüber 2017 sank die den regierungstreuen Gruppen zugerechnete Zahl ziviler Opfer von Zusammenstößen am Boden um 21%. Gleichzeitig kam es jedoch zu einem Anstieg der Opfer von Luftangriffen um 52% (Kunduz, Kapisa und Maidan Wardak) (UNAMA 15.7.2018; vgl. UNAMA 25.9.2018a, UNAMA 25.9.2018b).Ungefähr 1.047 (20%) der verzeichneten zivilen Opfer wurden regierungsfreundlichen Gruppierungen zugeschrieben: 17% wurden von den afghanischen Sicherheitskräften, 2% durch die internationalen Streitkräfte und 1% von regierungsfreundlichen bewaffneten Gruppierungen verursacht. Gegenüber 2017 sank die den regierungstreuen Gruppen zugerechnete Zahl ziviler Opfer von Zusammenstößen am Boden um 21%. Gleichzeitig kam es jedoch zu einem Anstieg der Opfer von Luftangriffen um 52% (Kunduz, Kapisa und Maidan Wardak) (UNAMA 15.7.2018; vergleiche UNAMA 25.9.2018a, UNAMA 25.9.2018b). Auch wurden von UNAMA zivile Opfer durch Fahndungsaktionen, hauptsächlich durch die Spezialkräfte des National Directorate of Security (NDS) und regierungsfreundliche bewaffnete Gruppierungen wie die Khost Protection Force (KPF) verzeichnet (UNAMA 15.7.2018). Bild kann nicht dargestellt werden (UNAMA 15.7.2018) Dennoch unternahm die afghanische Regierung weiterhin Anstrengungen zur Reduzierung der Zahl ziviler Opfer, was hauptsächlich während Bodenoperationen einen diesbezüglichen Rückgang zur Folge hatte. Die Regierung verfolgt eine "nationale Politik für zivile Schadensminimierung und - prävention" und das Protokol V der "Konvention über bestimmte konventionelle Waffen in Bezug auf explosive Kriegsmunitionsrückstände", welche am 9.2.2018 in Kraft getreten ist. Bei Bodenoperationen regierungfeindlicher Gruppierungen (hauptsächlich Taliban) wurde ein Rückgang der zivilen Opfer um 23% im Vergleich zu 2017 verzeichnet. So sank etwa die Zahl der zivilen Opfer der hauptsächlich von den Taliban eingesetzten Druckplatten-IEDs um 43% (UNAMA 15.7.2018).Dennoch unternahm die afghanische Regierung weiterhin Anstrengungen zur Reduzierung der Zahl ziviler Opfer, was hauptsächlich während Bodenoperationen einen diesbezüglichen Rückgang zur Folge hatte. Die Regierung verfolgt eine "nationale Politik für zivile Schadensminimierung und - prävention" und das Protokol römisch fünf der "Konvention über bestimmte konventionelle Waffen in Bezug auf explosive Kriegsmunitionsrückstände", welche am 9.2.2018 in Kraft getreten ist. Bei Bodenoperationen regierungfeindlicher Gruppierungen (hauptsächlich Taliban) wurde ein Rückgang der zivilen Opfer um 23% im Vergleich zu 2017 verzeichnet. So sank etwa die Zahl der zivilen Opfer der hauptsächlich von den Taliban eingesetzten Druckplatten-IEDs um 43% (UNAMA 15.7.2018). Wahlen Zwischen 14.04.2018 und 27.7.2018 fand die Wählerregistrierung für die Parlaments- sowie Distriktwahlen statt. Offiziellen Angaben zufolge haben sich im genannten Zeitraum 9,5 Millionen Wähler registriert, davon 34% Frauen (UNGASC 10.9.2018). Die Registrierung der Kandidaten für die Parlaments- sowie Distriktwahlen endete am 12.6.2018 bzw. 14.6.2018 und die Kandidatenliste für die Parlamentswahlen wurde am 2.7.2018 veröffentlicht (UNGASC 10.9.2018). Am 25.9.2018 wurde vom Sprecher der Independent Electoral Commission (IEC) verkündet, dass die landesweiten Distriktwahlen sowie die Parlamentswahlen in der Provinz Ghazni am 20.10.2018 nicht stattfinden werden (im Rest des Landes hingegen schon). Begründet wurde dies mit der niedrigen Anzahl registrierter Kandidaten für die Distriktwahlen (nur in 40 von 387 Distriktenwurden Kandidaten gestellt) sowie mit der "ernst zu nehmenden Sicherheitslage und anderen Problematiken". Damit wurden beide Wahlen (Distriktwahlen landesweit und Parlamentswahlen in Ghazni) de facto für 2018 abgesagt. Obwohl noch nicht feststeht, wann diese nachgeholt werden sollen, ist der 20.4.2019, an dem u.a. die Präsidentschafts- sowie Provinzwahlen stattfinden sollen, als neuer Termin wahrscheinlich (AAN 26.9.2018). Die Registrierung der Kandidaten für die Präsidentschaftswahl ist für den Zeitraum 11.11.2018 - 25.11.2018 vorgesehen; die vorläufige Kandidatenliste soll am 10.12.2018 bereitstehen, während die endgültige Aufstellung am 16.1.2019 veröffentlicht werden soll (AAN 9.10.2018). Ohne die Provinz Ghazni sank die Zahl der registrierten Wähler mit Stand Oktober 2018 auf ungefähr 8.8 Milionen (AAN 9.10.2018; vgl. IEC o. D.). Die Verkündung der ersten Wahlergebnisse für die Parlamentswahlen (ohne Provinz Ghazni) ist für den 10.11.2018Zwischen 14.04.2018 und 27.7.2018 fand die Wählerregistrierung für die Parlaments- sowie Distriktwahlen statt. Offiziellen Angaben zufolge haben sich im genannten Zeitraum 9,5 Millionen Wähler registriert, davon 34% Frauen (UNGASC 10.9.2018). Die Registrierung der Kandidaten für die Parlaments- sowie Distriktwahlen endete am 12.6.2018 bzw. 14.6.2018 und die Kandidatenliste für die Parlamentswahlen wurde am 2.7.2018 veröffentlicht (UNGASC 10.9.2018). Am 25.9.2018 wurde vom Sprecher der Independent Electoral Commission (IEC) verkündet, dass die landesweiten Distriktwahlen sowie die Parlamentswahlen in der Provinz Ghazni am 20.10.2018 nicht stattfinden werden (im Rest des Landes hingegen schon). Begründet wurde dies mit der niedrigen Anzahl registrierter Kandidaten für die Distriktwahlen (nur in 40 von 387 Distriktenwurden Kandidaten gestellt) sowie mit der "ernst zu nehmenden Sicherheitslage und anderen Problematiken". Damit wurden beide Wahlen (Distriktwahlen landesweit und Parlamentswahlen in Ghazni) de facto für 2018 abgesagt. Obwohl noch nicht feststeht, wann diese nachgeholt werden sollen, ist der 20.4.2019, an dem u.a. die Präsidentschafts- sowie Provinzwahlen stattfinden sollen, als neuer Termin wahrscheinlich (AAN 26.9.2018). Die Registrierung der Kandidaten für die Präsidentschaftswahl ist für den Zeitraum 11.11.2018 - 25.11.2018 vorgesehen; die vorläufige Kandidatenliste soll am 10.12.2018 bereitstehen, während die endgültige Aufstellung am 16.1.2019 veröffentlicht werden soll (AAN 9.10.2018). Ohne die Provinz Ghazni sank die Zahl der registrierten Wähler mit Stand Oktober 2018 auf ungefähr 8.8 Milionen (AAN 9.10.2018; vergleiche IEC o. D.). Die Verkündung der ersten Wahlergebnisse für die Parlamentswahlen (ohne Provinz Ghazni) ist für den 10.11.2018 vorgesehen, während das Endergebnis voraussichtlich am 20.12.2018 veröffentlicht werden soll (AAN 9.10.2018). Im April und Oktober 2018 erklärten die Taliban in zwei Stellungnahmen, dass sie die Wahl boykottieren würden (AAN 9.10.2018). Angriffe auf mit der Ausstellung von Tazkiras sowie mit der Wahlregistrierung betraute Behörden wurden berichtet. Sowohl am Wahlprozess beteiligtes Personal als auch Kandidaten und deren Unterstützer wurden von regierungsfeindlichen Gruppierungen angegriffen. Zwischen 1.1.2018 und 30.6.2018 wurden 341 zivile Opfer (117 Tote und 224 Verletzte) mit Bezug auf die Wahlen verzeichet, wobei mehr als 250 dieser Opfer den Anschlägen Ende April und Anfang Mai in Kabul und Khost zuzuschreiben sind. Auch wurden während des Wahlregistrierungsprozesses vermehrt Schulen, in denen Zentren zur Wahlregistrierung eingerichtet worden waren, angegriffen (39 Angriffe zwischen April und Juni 2018), was negative Auswirkungen auf die Bildungsmöglichkeiten von Kindern hatte (UNAMA 15.7.2018). Seit dem Beginn der Wählerregistrierung Mitte April 2018 wurden neun Kandidaten ermordet (AAN 9.10.2018). Von den insgesamt 7.366 Wahllokalen werden aus Sicherheitsgründen letztendlich am Tag der Wahl 5.100 geöffnet sein (AAN 9.10.2018; vgl. UNAMA 17.9.2018, Tolonews 29.9.2018). Diese sollen während der fünf Tage vor der Wahl von 54.776 Mitgliedern der Afghan National Security Forces (ANSF) bewacht werden; 9.540 weitere stehen als Reserven zur Verfügung (Tolonews 29.9.2018; vgl. AAN 9.10.2018).Von den insgesamt 7.366 Wahllokalen werden aus Sicherheitsgründen letztendlich am Tag der Wahl 5.100 geöffnet sein (AAN 9.10.2018; vergleiche UNAMA 17.9.2018, Tolonews 29.9.2018). Diese sollen während der fünf Tage vor der Wahl von 54.776 Mitgliedern der Afghan National Security Forces (ANSF) bewacht werden; 9.540 weitere stehen als Reserven zur Verfügung (Tolonews 29.9.2018; vergleiche AAN 9.10.2018). Quellen: AAN - Afghanistan Analysts Network (9.10.2018): Afghanistan Election Conundrum