{'item': 'W159 2198704-1'}

RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum15.02.2019 GeschäftszahlW159 2198704-1 SpruchW159 2198704-1/17E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Dr. Clemens KUZMINSKI als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX , geb. XXXX alias XXXX , StA. Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 09.05.2018, Zl. XXXX , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 27.09.2018 zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Dr. Clemens KUZMINSKI als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 alias römisch 40 , StA. Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 09.05.2018, Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 27.09.2018 zu Recht erkannt: A) I. Die Beschwerde wird hinsichtlich Spruchpunkt I. und II. gemäß §§ 3 Abs 1, 8 Abs 1 AsylG 2005 idgF als unbegründet abgewiesen.römisch eins. Die Beschwerde wird hinsichtlich Spruchpunkt römisch eins. und römisch zwei. gemäß Paragraphen 3, Absatz eins, 8, Absatz eins, AsylG 2005 idgF als unbegründet abgewiesen. II. Der Beschwerde wird hinsichtlich der Spruchpunkte III. - VI. stattgegeben und diese ersatzlos behoben.römisch zwei. Der Beschwerde wird hinsichtlich der Spruchpunkte römisch drei. - römisch sechs. stattgegeben und diese ersatzlos behoben. III. Gemäß § 9 BFA-VG wird festgestellt, dass eine Rückkehrentscheidung von XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan, auf Dauer unzulässig ist und XXXX eine "Aufenthaltsberechtigung Plus" gemäß §§ 54, 55 und 58 AsylG 2005 idgF erteilt wird.römisch drei. Gemäß Paragraph 9, BFA-VG wird festgestellt, dass eine Rückkehrentscheidung von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Afghanistan, auf Dauer unzulässig ist und römisch 40 eine "Aufenthaltsberechtigung Plus" gemäß Paragraphen 54, 55 und 58 AsylG 2005 idgF erteilt wird. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, Angehöriger der Volksgruppe der Said, ledig und schiitischer Moslem gelangte am 03.02.2016 unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Am nächsten Tag erfolgte die Erstbefragung durch die XXXX .Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, Angehöriger der Volksgruppe der Said, ledig und schiitischer Moslem gelangte am 03.02.2016 unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Am nächsten Tag erfolgte die Erstbefragung durch die römisch 40 . Zu seinen Fluchtgründen führte er aus, dass die Iraner die Afghanen unmenschlich behandeln würden. Ein Afghane dürfe keine normale Schule besuchen. Er sei in Österreich um sich weiterzubilden und zu studieren, denn im Iran habe er keine Zukunft. Aufgrund der Annahme, dass der Beschwerdeführer am 01.01.1999 geboren worden und daher noch minderjährig sei, bevollmächtigte die Bezirkshauptmannschaft XXXX als gesetzliche Vertretung.Aufgrund der Annahme, dass der Beschwerdeführer am 01.01.1999 geboren worden und daher noch minderjährig sei, bevollmächtigte die Bezirkshauptmannschaft römisch 40 als gesetzliche Vertretung. Der Beschwerdeführer gab an, dass er illegal, wie alle Flüchtlinge eingereist sei. Der Beschwerdeführer gab an, nie in Afghanistan gewesen zu sein. Im Iran habe er keine Dokumente gehabt. Er habe den Iran wegen gesellschaftlicher Probleme verlassen. Seine Angehörigen würden alle in XXXX leben. Zu den Familienangehörigen, welche in Afghanistan leben würden, habe er keinen Kontakt. Nachgefragt gab der Beschwerdeführer an, er sei geflohen weil er Afghane sei und nicht die Schule besuchen habe können. Er habe auch keinen Führerschein machen dürfen. Er habe keine angemeldete SIM-Karte besitzen dürfen. Er sei oft wegen seiner Nationalität beleidigt und verprügelt worden, man sehe noch die Narben. Er habe nicht studieren dürfen. Er sei ausgereist, damit er sich ausbilden lassen könne.Der Beschwerdeführer gab an, nie in Afghanistan gewesen zu sein. Im Iran habe er keine Dokumente gehabt. Er habe den Iran wegen gesellschaftlicher Probleme verlassen. Seine Angehörigen würden alle in römisch 40 leben. Zu den Familienangehörigen, welche in Afghanistan leben würden, habe er keinen Kontakt. Nachgefragt gab der Beschwerdeführer an, er sei geflohen weil er Afghane sei und nicht die Schule besuchen habe können. Er habe auch keinen Führerschein machen dürfen. Er habe keine angemeldete SIM-Karte besitzen dürfen. Er sei oft wegen seiner Nationalität beleidigt und verprügelt worden, man sehe noch die Narben. Er habe nicht studieren dürfen. Er sei ausgereist, damit er sich ausbilden lassen könne. Seine Eltern seien geflüchtet, weil seine Mutter einen alten Mann heiraten hätte müssen. Der Vater ist der Cousin mütterlicherseits seiner Mutter. Sie hätten sich geliebt und seien gemeinsam in den Iran geflüchtet. Der Beschwerdeführer gab an noch nie in Afghanistan gewesen zu sein. Er sei eine Schande für die Familie seines Vaters. Wenn er nach Afghanistan zurückkehren würden, würde er als Sohn des Mannes, der geflüchtet sei, erkannt. Da es heutzutage Technologie gäbe, würden die Verwandten, trotz fehlendem Meldegesetz, benachrichtigt werden, dass er sich in Afghanistan aufhalten würde. Im Dorf seiner Eltern würden die Taliban herrschen. Die Familie seines Vaters würde dem Beschwerdeführer Probleme bereiten. Er sei wie ein uneheliches Kind für diese Familie. Es sei ein familiäres Problem und er könne sich damit nicht an die Polizei wenden. Es sei für die Verwandten eine Ehre ihn zu töten. Der Beschwerdeführer gab an, dass gegen eine Rückkehrentscheidung aus Österreich spräche, dass er seit zwei Jahren hier leben würde, die Sprache gelernt habe und österreichische Freunde gefunden hätte. Er besuche zurzeit die Hauptschule und habe Veranstaltungen des XXXX besucht. Er beabsichtige, wenn möglich, als Zahnarztassistent zu arbeiten.Der Beschwerdeführer gab an, dass gegen eine Rückkehrentscheidung aus Österreich spräche, dass er seit zwei Jahren hier leben würde, die Sprache gelernt habe und österreichische Freunde gefunden hätte. Er besuche zurzeit die Hauptschule und habe Veranstaltungen des römisch 40 besucht. Er beabsichtige, wenn möglich, als Zahnarztassistent zu arbeiten. Integrationsnachweise: * ÖSD Zertifikat A2 mit gut bestanden * Semesterbrief für das Schuljahr 2017/18 von XXXX* Semesterbrief für das Schuljahr 2017/18 von römisch 40 * eine Bestätigung für die Teilnahme am Vorbereitungslehrgang für den Pflichtschulabschluss * Empfehlungsschreiben einer Basisbildungs-Trainerin * Teilnahmebestätigung Ausbildungsmaßnahme " XXXX "* Teilnahmebestätigung Ausbildungsmaßnahme " römisch 40 " * Teilnahmebestätigung XXXX , Sprachniveau A2* Teilnahmebestätigung römisch 40 , Sprachniveau A2 * Zertifikat, Teilnahme an einem Workshop zur Einführung in das Berufsfeld der Gastronomie * XXXX , Teilnahmebestätigung Bildungsangebot XXXX* römisch 40 , Teilnahmebestätigung Bildungsangebot römisch 40 * Teilnahmebestätigung, Kunstlabor XXXX , Instrumentenbau- und Musik-Workshop* Teilnahmebestätigung, Kunstlabor römisch 40 , Instrumentenbau- und Musik-Workshop * Teilnahmebestätigung, Radioprojekt von Kunstlabor XXXX und XXXX* Teilnahmebestätigung, Radioprojekt von Kunstlabor römisch 40 und römisch 40 * Teilnahmebestätigung, Kunstlabor XXXX , Garten-Workshop im Rahmen der XXXX Basisbildung* Teilnahmebestätigung, Kunstlabor römisch 40 , Garten-Workshop im Rahmen der römisch 40 Basisbildung * ÖJRK, Teilnahmebestätigung "lebensrettende Sofortmaßnahmen am Ort des Verkehrsunfalls" Mit Bescheid vom 09.05.2018 wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß § 57 AsylG nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 1 Zif. 3 Asyl wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen. Die Abschiebung nach Afghanistan sei zulässig. Es bestehe keine Frist für eine freiwillige Ausreise. Eine Beschwerde gegen diese Entscheidung habe keine aufschiebende Wirkung.Mit Bescheid vom 09.05.2018 wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß Paragraph 57, AsylG nicht erteilt. Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Zif. 3 Asyl wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen. Die Abschiebung nach Afghanistan sei zulässig. Es bestehe keine Frist für eine freiwillige Ausreise. Eine Beschwerde gegen diese Entscheidung habe keine aufschiebende Wirkung. Beweiswürdigend führte die Behörde aus, dass der Beschwerdeführer angegeben habe, aufgrund der schlechten Lebenssituation von afghanischen Flüchtlingen, den Iran verlassen zu haben. Des Weiteren sei seine Absicht sich in Österreich weiterzubilden und zu studieren. Gesteigert zu einer hypothetischen Rückkehr habe der Beschwerdeführer vorgebracht, dass aufgrund der Flucht der Eltern, vor etwa 19 Jahren, der Beschwerdeführer von der Familie väterlicherseits bedroht bzw. verfolgt würde. Die Behörde gehe davon aus, dass der Beschwerdeführer keine Flucht- und Asylgründe habe und lediglich zur Verbesserung der persönlichen Lebensumstände den Iran verlassen habe. Die Behörde gehe auch davon aus, dass im Herkunftsstaat Afghanistan keine Gefahren drohen würden, die eine Erteilung des subsidiären Schutzes rechtfertigen würden. Aus den Länderberichten ginge hervor, dass eine Einreise nach Kabul möglich sei. Er könne problemlos nach Mazar-e Scharif weiterreisen. Da er Farsi und Dari beherrsche, volljährig, arbeitsfähig, arbeitswillig und über eine Schulbildung und Berufserfahrung verfüge, könne er nach Balkh, der Heimatprovinz der Eltern zurückkehren. Die Provinz zähle zu den relativ sicheren Provinzen. Da die Angehörigen im Iran die Ausreise finanziert hätten, werde auch davon ausgegangen, dass sie den Beschwerdeführer in Afghanistan unterstützen würden. Der Beschwerdeführer erhob im vollem Ausmaß Beschwerde gegen den Bescheid wegen Rechtswidrigkeit infolge eines mangelhaften Ermittlungsverfahrens, mangelhafter Beweiswürdigung sowie wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung. Die belangte Behörde habe es unterlassen den Beschwerdeführer zu seiner Lebensweise in Österreich, seiner Wertehaltung und einer damit zusammenhängenden Rückkehrbefürchtung zu befragen. Eine Rückkehrgefährdung des Beschwerdeführers aufgrund seiner westlichen Orientierung hätte die belangte Behörde jedenfalls auch von Amts wegen ermitteln müssen. Die Länderfeststellungen und die Ermittlungen seien in Hinblick auf das Vorliegen einer innerstaatlichen Fluchtalternative mangelhaft gewesen. In den jüngsten UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender werden Risikoprofile zusammengefasst. Darunter fallen u.a. verwestlicht wahrgenommene Personen in die Gruppe der Personen, die tatsächlich oder vermeintlich mit der Regierung der internationalen Gemeinschaft einschließlich der internationalen Streitkräfte verbunden seien oder diese tatsächlich oder vermeintlich unterstützen. Dazu gehören aber auch Angehörige gewisser Volksgruppen, insbesondere ethnische Minderheiten, wie z.B. die Hazara. Außerdem werde die Aberkennung der aufschiebenden Wirkung nicht nachvollziehbar begründet. Der Beschwerdeführer bevollmächtigt die Diakonie Flüchtlingsdienst zur Vertretung im vorliegenden Verfahren. Am 20.06.2018 wurde die Beschwerde dem BVwG vorgelegt. Mit gleichem Schreiben verzichtete die belangte Behörde auf die Durchführung und Teilnahme an einer mündlichen Beschwerdeverhandlung. Mit Beschluss des BVwG vom 22.06.2018 wurde die aufschiebende Wirkung für dieses Verfahren zuerkannt. Vorlage Integrationsnachweise: * Zeugnis über die Pflichtschulabschluss-Prüfung - bestanden * Schulbesuchsbestätigung BG/BRG/WIKU-RG für Berufstätige für das Semester 10.09.2018 bis 15.02.2019 * XXXX , um den Einstieg in eine mittlere oder höhere Schule zu erlangen, Erlernen der deutschen Sprache um die B1-Prüfung zu absolvieren.* römisch 40 , um den Einstieg in eine mittlere oder höhere Schule zu erlangen, Erlernen der deutschen Sprache um die B1-Prüfung zu absolvieren. Am 27.09.2018 fand vor dem BVwG eine mündliche Verhandlung statt, an welcher der Beschwerdeführer, eine Rechtsvertreterin und eine Dolmetscherin teilnahmen. Die belangte Behörde ist entschuldigt nicht erschienen. Der Beschwerdeführer gab an, bei der letzten Einvernahme sei ein Fehler unterlaufen. Er sei gefragt worden, ob er einen Aufenthaltstitel im Iran gehabt habe. Er habe mit "nein" geantwortet, weil er gedacht habe, es handle sich um einen Staatsbürgerschaftsnachweis. Er habe einen befristeten Flüchtlingsausweis gehabt. Er wisse nicht, welche Staatsbürgerschaft er habe. Auf die Frage, ob seine Eltern eine afghanische Tazkira gehabt hätten, antwortete der Beschwerdeführer, er wisse es nicht. Er sei im Iran geboren. Dort würden die Geburten registriert werden. Er wisse nicht ob dieser auffindbar sei. In dem Flüchtlingsausweis sei der Vorname und Familienname und das Geburtsdatum gestanden. Diese Karte sei mit einer Gebietsbeschränkung versehen gewesen. Seine Eltern würden aus Afghanistan stammen und er sehe sich auch als Afghane. Er gehöre zu der Volksgruppe der Said, die auch Sadat genannt werden würde und sei schiitischer Moslem. Sein Vater wäre selbstständiger Eisenhändler gewesen. Die Familie habe keine wirtschaftlichen Probleme im Iran gehabt, es habe für den Lebensuntergehalt gereicht. Nachgefragt erzählte der Beschwerdeführer, dass seine Eltern Afghanistan verlassen hätten, weil ihre Eltern gegen eine Heirat gewesen seien. Sie seien etwa 17 oder 18 Jahre alte gewesen, als sie in den Iran ausgewandert seien. Jetzt sei seine Mutter etwa 36 und sein Vater etwa 38 Jahre. Der Beschwerdeführer sei in seinem Leben nie in Afghanistan gewesen. Die Eltern würden aus einem Dorf in der Nähe von XXXX stammen.Nachgefragt erzählte der Beschwerdeführer, dass seine Eltern Afghanistan verlassen hätten, weil ihre Eltern gegen eine Heirat gewesen seien. Sie seien etwa 17 oder 18 Jahre alte gewesen, als sie in den Iran ausgewandert seien. Jetzt sei seine Mutter etwa 36 und sein Vater etwa 38 Jahre. Der Beschwerdeführer sei in seinem Leben nie in Afghanistan gewesen. Die Eltern würden aus einem Dorf in der Nähe von römisch 40 stammen. Der Beschwerdeführer habe den Iran aus zahlreichen Gründen verlassen. Einerseits hätte er nicht die gleichen Ausbildungschancen wie die Iraner gehabt. Andererseits sei er als Afghane beschimpft worden. Es sei auch passiert, dass die Iraner um seine Hilfe gerufen hätten, um den Beschwerdeführer dann zum Schuhe putzen zu nötigen. Er sei von klein auf in den Straßen nur ausgrenzt worden. Die iranischen Kinder hätten mit dem Beschwerdeführer nicht spielen wollen, weil er Afghane sei. Es sei auch vorgekommen, dass der Beschwerdeführer grundlos im Iran von der Polizei angehalten worden sei. Der Beschwerdeführer gab an, er sei von den Beamten geschlagen und beschimpft worden, obwohl er nichts angestellt habe. Es seien noch andere Vorfälle passiert, über welche er nicht sprechen wolle. Der Beschwerdeführer erzählte nachgefragt dem Richter er sei vor dem Jahreswechsel 2015/16 ausgereist. In Afghanistan würde sich die Familie väterlicherseits aufhalten, er habe aber keinen Kontakt zu ihr. Nachgefragt erklärte er eine afghanische Schule im Iran sei eine inoffizielle Schule, sie werde nicht anerkannt. Wenn man auch Zeugnisse bzw. Dokumente von der Schule erhalte, hätten sie keine allgemeine Gültigkeit. Es seien Schüler verschiedener Altersgruppen in einer Klasse gewesen. Die Schüler hätten keine richtigen Bücher, sondern Kopien von verschiedenen Themen bearbeitet. Man habe hauptsächlich Lesen und Schreiben gelernt. In seiner Klasse habe ein Student unterrichtet. Der Beschwerdeführer wisse von afghanischen Kinder, die eine offizielle Schule besucht hätten, dass sie regelmäßig von den Lehrern geschlagen worden seien. Sie deswegen geschlagen worden, weil sie Afghanen seien. Auf die Frage des Richters was er derzeit in Österreich mache, antwortete der Beschwerdeführer, er habe seinen Pflichtschulabschluss gemacht. Jetzt besuche er ein Abendgymnasium und vier Stunden pro Woche mache er den Deutschkurs B

1. Er habe beim XXXX obdachlosen Menschen geholfen. Er wolle die Matura machen und dann Zahnarzt werden. Er sei weder in Vereinen oder Institutionen gemeldet. Er habe österreichische FreundeAuf die Frage des Richters was er derzeit in Österreich mache, antwortete der Beschwerdeführer, er habe seinen Pflichtschulabschluss gemacht. Jetzt besuche er ein Abendgymnasium und vier Stunden pro Woche mache er den Deutschkurs B
2. Er habe beim römisch 40 obdachlosen Menschen geholfen. Er wolle die Matura machen und dann Zahnarzt werden. Er sei weder in Vereinen oder Institutionen gemeldet. Er habe österreichische Freunde Nachgefragt erklärte der Beschwerdeführer er sei nicht in Österreich wegen Beleidigung und Verkaufs von Drogen durch das Landesgericht XXXX verurteilt worden. Nach dem Vorhalt des aktuellen Strafregisterauszuges, antwortete der Beschwerdeführer, jene Person sei er nicht.Nachgefragt erklärte der Beschwerdeführer er sei nicht in Österreich wegen Beleidigung und Verkaufs von Drogen durch das Landesgericht römisch 40 verurteilt worden. Nach dem Vorhalt des aktuellen Strafregisterauszuges, antwortete der Beschwerdeführer, jene Person sei er nicht. Wenn er nach Afghanistan zurückkehren müsste, würde er nicht lange am Leben bleiben. Er würde in Afghanistan niemanden kennen. Er habe niemanden, der ihn aufnehmen könne. Er hätte keinen Schlafplatz und keine Möglichkeit für einen Arbeitsplatz. Er würde keine afghanischen Dokumente besitzen. Als Schiite könne er in Afghanistan nicht überall leben. Der Beschwerdeführer gab an, dass er lieber hier sterben würde als mit der ständigen Angst, getötet zu werden, leben müsse. Auf die Frage, ob er nicht nach XXXX , eine der sichersten und am meisten prosperierenden Städte gehen könne, wo seine Eltern herstammen würden, antwortete der Beschwerdeführer, das mach für ihn keinen Unterschied. Er würde keine Dokumente besitzen und dort auch niemanden kennen. Er könne dort nicht leben. Er würde mit einem anderen Akzent sprechen. Er sei auch mit der afghanischen Kultur nicht vertraut. Er könne es sich nicht annähernd vorstellen, eines Tages in Afghanistan leben zu müssen. Der Richter fragte den Beschwerdeführer, ob er nicht in Kabul ein neues Leben starten könne, da er jung und gesund sei, eine Schulausbildung und schon gearbeitet habe. Der Beschwerdeführer antwortete er wurde mangels Arbeitserfahrungen die gleichen Umstände vorfinden, er würde niemanden kennen. Die Sicherheitslage in Kabul hätte sich verschlechtert. Tagtäglich komme es zu Selbstmordanschlägen. Er könne nicht auf der Straße schlafen und darauf warten getötet zu werden. Der Beschwerdeführer gab an, er würde seit drei Jahren in Österreich leben und habe sich den Gegebenheiten angepasst. Er habe zahlreiche gute Freunde gefunden. Er würde das hier erreichte gerne behalten und sich weiterbilden lassen.Auf die Frage, ob er nicht nach römisch 40 , eine der sichersten und am meisten prosperierenden Städte gehen könne, wo seine Eltern herstammen würden, antwortete der Beschwerdeführer, das mach für ihn keinen Unterschied. Er würde keine Dokumente besitzen und dort auch niemanden kennen. Er könne dort nicht leben. Er würde mit einem anderen Akzent sprechen. Er sei auch mit der afghanischen Kultur nicht vertraut. Er könne es sich nicht annähernd vorstellen, eines Tages in Afghanistan leben zu müssen. Der Richter fragte den Beschwerdeführer, ob er nicht in Kabul ein neues Leben starten könne, da er jung und gesund sei, eine Schulausbildung und schon gearbeitet habe. Der Beschwerdeführer antwortete er wurde mangels Arbeitserfahrungen die gleichen Umstände vorfinden, er würde niemanden kennen. Die Sicherheitslage in Kabul hätte sich verschlechtert. Tagtäglich komme es zu Selbstmordanschlägen. Er könne nicht auf der Straße schlafen und darauf warten getötet zu werden. Der Beschwerdeführer gab an, er würde seit drei Jahren in Österreich leben und habe sich den Gegebenheiten angepasst. Er habe zahlreiche gute Freunde gefunden. Er würde das hier erreichte gerne behalten und sich weiterbilden lassen. In der Stellungnahme vom 15.10.2018 wird festgehalten, dass sich der Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan aufgrund einer Kumulation verschiedener Gefährdungspotenziale - Sadat, Schiit, keinerlei familiärer Anschluss, ein Leben lang im Iran bzw. in Österreich gelebt, keine Berufsausbildung - in einer existentiellen Notlage wiederfinden würde und mit Diskriminierungen im verfolgungsrelevanten Ausmaß zu rechnen habe. Bereits in der verfahrensgegenständlichen Beschwerde vom 11.06.2018 sei eingehend zur Sicherheitslage in Afghanistan Stellung genommen worden. Insbesondere werde auf die UNHCR-Anmerkungen zu Afghanistan vom 12/2016, auf den Artikel von Ulrike Stahlmann "Überleben in Afghanistan" und das Gegen-Gutachten des Dipl.-Afgh. Thomas Ruttig verwiesen. Aufgrund der persönlichen Situation des Beschwerdeführers sei eine innerstaatliche Fluchtalternative nicht zumutbar. Der Beschwerdeführer sei Angehöriger einer ethnischen und religiösen Minderheit, hätte keinerlei familiären Anschluss und keine Ausbildung, mittels welcher er sich in Afghanistan eine Existenz aufbauen könnte. Der Beschwerdeführer würde damit eine Vielzahl besonderer Gefährdungsmomente aufweisen, die in Zusammenschau mit der allgemeinen Sicherheits- und Versorgungslage eine Neuansiedlung in Großstädten, insbesondere in Kabul, nicht zumutbar erscheinen lassen. Die letzte Aktualisierung der Länderinformationsberichte würde ein verheerendes Bild der Sicherheitslage in Afghanistan zeichnen. Die Vereinten Nationen würden die Lage in Afghanistan für sehr instabil halten, da sich der Konflikt seit Anfang des verändert und sich von einer asymmetrischen Kriegsführung in einen traditionellen Konflikt verwandelt habe. Dieser sei von bewaffneten Zusammenstößen zwischen regierungsfeindlichen Elementen und der Regierung gekennzeichnet.In der Stellungnahme vom 15.10.2018 wird festgehalten, dass sich der Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan aufgrund einer Kumulation verschiedener Gefährdungspotenziale - Sadat, Schiit, keinerlei familiärer Anschluss, ein Leben lang im Iran bzw. in Österreich gelebt, keine Berufsausbildung - in einer existentiellen Notlage wiederfinden würde und mit Diskriminierungen im verfolgungsrelevanten Ausmaß zu rechnen habe. Bereits in der verfahrensgegenständlichen Beschwerde vom 11.06.2018 sei eingehend zur Sicherheitslage in Afghanistan Stellung genommen worden. Insbesondere werde auf die UNHCR-Anmerkungen zu Afghanistan vom 12 aus 2016,, auf den Artikel von Ulrike Stahlmann "Überleben in Afghanistan" und das Gegen-Gutachten des Dipl.-Afgh. Thomas Ruttig verwiesen. Aufgrund der persönlichen Situation des Beschwerdeführers sei eine innerstaatliche Fluchtalternative nicht zumutbar. Der Beschwerdeführer sei Angehöriger einer ethnischen und religiösen Minderheit, hätte keinerlei familiären Anschluss und keine Ausbildung, mittels welcher er sich in Afghanistan eine Existenz aufbauen könnte. Der Beschwerdeführer würde damit eine Vielzahl besonderer Gefährdungsmomente aufweisen, die in Zusammenschau mit der allgemeinen Sicherheits- und Versorgungslage eine Neuansiedlung in Großstädten, insbesondere in Kabul, nicht zumutbar erscheinen lassen. Die letzte Aktualisierung der Länderinformationsberichte würde ein verheerendes Bild der Sicherheitslage in Afghanistan zeichnen. Die Vereinten Nationen würden die Lage in Afghanistan für sehr instabil halten, da sich der Konflikt seit Anfang des verändert und sich von einer asymmetrischen Kriegsführung in einen traditionellen Konflikt verwandelt habe. Dieser sei von bewaffneten Zusammenstößen zwischen regierungsfeindlichen Elementen und der Regierung gekennzeichnet. Der EASO Bericht von August 2017 würde berichten, dass es unter anderem eine allgemein sehr angespannte Arbeitsmarktsituation geben würde. Besonders u.a für Rückkehrer sei der Zugang zu existenzsichernder Arbeit sehr limitiert. Der Bericht würde die gleiche Situation mit nur kleinen Abweichungen auch für Kabul, Herat und Mazar-e Sharif aufzeigen und lege eine Verletzung der Rechte nach Art. 2,3 EMRK nahe. Der EASO-Bericht argumentiere auch die Abhängigkeit von einem sozialen Netzwerk für das wirtschaftliche und sonstige Überleben.Der EASO Bericht von August 2017 würde berichten, dass es unter anderem eine allgemein sehr angespannte Arbeitsmarktsituation geben würde. Besonders u.a für Rückkehrer sei der Zugang zu existenzsichernder Arbeit sehr limitiert. Der Bericht würde die gleiche Situation mit nur kleinen Abweichungen auch für Kabul, Herat und Mazar-e Sharif aufzeigen und lege eine Verletzung der Rechte nach Artikel 2,,3 EMRK nahe. Der EASO-Bericht argumentiere auch die Abhängigkeit von einem sozialen Netzwerk für das wirtschaftliche und sonstige Überleben. Im Falle des Beschwerdeführers sei besonders zu berücksichtigen, dass er sein gesamtes Leben außerhalb Afghanistans verbracht habe und keine besonderen Ortskenntnisse haben würde. Es sei auch nicht davon auszugehen, dass er finanzielle oder sonstige Unterstützung durch seine Familienangehörigen erhalten würde, aufgrund einer eher finanziell schwachen Situation der Familie im Iran. Aus dem aktuellen Länderberichtsmaterial würde zur Situation von Rückkehrern eindeutig hervorgehen, dass gerade jene afghanischen Staatsangehörigen, die keine familiären oder sonstigen sozialen Anknüpfungspunkte in Afghanistan haben würden und ihr gesamtes Leben im Iran gelebt hätten, vom Zugang zu Arbeit und Wohnraum nicht nur am Anfang ihrer Ansiedlung/Rückkehr, sondern generell faktisch komplett ausgeschlossen seien. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
3. Feststellungen: Feststellungen zur Person des Beschwerdeführers: Der Beschwerdeführer ist Staatsbürger von Afghanistan, gehört der Volksgruppe der Said an und ist Moslem/Schiit. Das Geburtsdatum kann nicht mit der erforderlichen Sicherheit festgestellt werden, jedenfalls ist er volljährig. Er wurde in XXXX im Iran geboren, wo er bis zu seinem sechsten Lebensjahr lebte. Anschließend lebte er mit seiner Familie in XXXX im Iran. Er hat sich vor seiner Ausreise Richtung Europa ausschließlich im Iran und niemals in Afghanistan aufgehalten und die Familie war nicht illegal im Iran, sie hatte einen Flüchtlingsausweis. Er hat im Iran vier bis fünf Jahre eine afghanische Schule besucht. Sein Vater war Eisenhändler. Der Beschwerdeführer hat ihm gelegentlich geholfen.Der Beschwerdeführer ist Staatsbürger von Afghanistan, gehört der Volksgruppe der Said an und ist Moslem/Schiit. Das Geburtsdatum kann nicht mit der erforderlichen Sicherheit festgestellt werden, jedenfalls ist er volljährig. Er wurde in römisch 40 im Iran geboren, wo er bis zu seinem sechsten Lebensjahr lebte. Anschließend lebte er mit seiner Familie in römisch 40 im Iran. Er hat sich vor seiner Ausreise Richtung Europa ausschließlich im Iran und niemals in Afghanistan aufgehalten und die Familie war nicht illegal im Iran, sie hatte einen Flüchtlingsausweis. Er hat im Iran vier bis fünf Jahre eine afghanische Schule besucht. Sein Vater war Eisenhändler. Der Beschwerdeführer hat ihm gelegentlich geholfen. Zum Jahreswechsel 2015/2016 verließ er den Iran und gelangte über die Türkei und Griechenland schließlich (spätestens) am 03.02.2016 nach Österreich. Seine Eltern stammen ursprünglich aus XXXX . Er hat auch noch Verwandte väterlicherseits in Afghanistan, hat aber mit diesen keinen Kontakt. Mit seinen Familienangehörigen (Eltern und drei jüngere Geschwister), welche im Iran leben, steht er im ständigen Kontakt. Der Beschwerdeführer leidet unter keinen aktuellen gesundheitlichen oder psychischen Problemen.Zum Jahreswechsel 2015 aus 2016, verließ er den Iran und gelangte über die Türkei und Griechenland schließlich (spätestens) am 03.02.2016 nach Österreich. Seine Eltern stammen ursprünglich aus römisch 40 . Er hat auch noch Verwandte väterlicherseits in Afghanistan, hat aber mit diesen keinen Kontakt. Mit seinen Familienangehörigen (Eltern und drei jüngere Geschwister), welche im Iran leben, steht er im ständigen Kontakt. Der Beschwerdeführer leidet unter keinen aktuellen gesundheitlichen oder psychischen Problemen. Der Beschwerdeführer hat die Zeit in Österreich außerordentlich gut genutzt, sich zu integrieren. Er hat den Pflichtschulabschluss absolviert, besucht einen Deutschkurs im Niveau B1 und das Gymnasium für Berufstätige in XXXX , außerdem leistet er Freiwilligenarbeit beim XXXX für obdachlose Menschen. Er spricht schon sehr gut Deutsch. Der Beschwerdeführer führt in Österreich wohl kein Familienleben, hat aber schon viele österreichische Freunde und ist unbescholten.Der Beschwerdeführer hat die Zeit in Österreich außerordentlich gut genutzt, sich zu integrieren. Er hat den Pflichtschulabschluss absolviert, besucht einen Deutschkurs im Niveau B1 und das Gymnasium für Berufstätige in römisch 40 , außerdem leistet er Freiwilligenarbeit beim römisch 40 für obdachlose Menschen. Er spricht schon sehr gut Deutsch. Der Beschwerdeführer führt in Österreich wohl kein Familienleben, hat aber schon viele österreichische Freunde und ist unbescholten. Zu Afghanistan wird Folgendes verfahrensbezogen festgestellt:
4. Neueste Ereignisse - Integrierte Kurzinformationen KI vom 22.1.2019, Anschlag auf Ausbildungszentrum des National Directorate of Security (NDS) in der Provinz Wardak und weitere (relevant für Abschnitt 2/Politische Lage und Abschnitt 3/Sicherheitslage) Bei einem Anschlag auf einen Stützpunk des afghanischen Sicherheitsdienstes (NDS, National Directorate of Security) in der zentralen Provinz Wardak (auch Maidan Wardak) kamen am 21.1.2019 zwischen zwölf und 126 NDS-Mitarbeiter ums Leben (TG 21.1.2019; vgl. IM 22.1.2019). Quellen zufolge begann der Angriff am Montagmorgen, als ein Humvee-Fahrzeug der U.S.- amerikanischen Streitkräfte in den Militärstützpunkt gefahren und in die Luft gesprengt wurde. Daraufhin eröffneten Angreifer das Feuer und wurden in der Folge von den Sicherheitskräften getötet (TG 21.1.2019; vgl. NYT 21.1.2019). Die Taliban bekannten sich zum Anschlag, der, Quellen zufolge, einer der tödlichsten Angriffe auf den afghanischen Geheimdienst der letzten 17 Jahre war (NYT 21.1.2019; IM 22.1.2019). Am selben Tag verkündeten die Taliban die Wiederaufnahme der Friedensgespräche mit den U.S.-amerikanischen Vertretern in Doha, Qatar (NYT 21.1.2019; vgl. IM 22.1.2019, Tolonews 21.1.2019).Bei einem Anschlag auf einen Stützpunk des afghanischen Sicherheitsdienstes (NDS, National Directorate of Security) in der zentralen Provinz Wardak (auch Maidan Wardak) kamen am 21.1.2019 zwischen zwölf und 126 NDS-Mitarbeiter ums Leben (TG 21.1.2019; vergleiche IM 22.1.2019). Quellen zufolge begann der Angriff am Montagmorgen, als ein Humvee-Fahrzeug der U.S.- amerikanischen Streitkräfte in den Militärstützpunkt gefahren und in die Luft gesprengt wurde. Daraufhin eröffneten Angreifer das Feuer und wurden in der Folge von den Sicherheitskräften getötet (TG 21.1.2019; vergleiche NYT 21.1.2019). Die Taliban bekannten sich zum Anschlag, der, Quellen zufolge, einer der tödlichsten Angriffe auf den afghanischen Geheimdienst der letzten 17 Jahre war (NYT 21.1.2019; IM 22.1.2019). Am selben Tag verkündeten die Taliban die Wiederaufnahme der Friedensgespräche mit den U.S.-amerikanischen Vertretern in Doha, Qatar (NYT 21.1.2019; vergleiche IM 22.1.2019, Tolonews 21.1.2019). Am Vortag, dem 20.1.2019, war der Konvoi des Provinzgouverneurs der Provinz Logar, Shahpoor Ahmadzai, auf dem Autobahnabschnitt zwischen Kabul und Logar durch eine Autobombe der Taliban angegriffen worden. Die Explosion verfehlte die hochrangigen Beamten, tötete jedoch acht afghanische Sicherheitskräfte und verletzte zehn weitere (AJ 20.1.2019; vgl. IM 22.1.2019).Am Vortag, dem 20.1.2019, war der Konvoi des Provinzgouverneurs der Provinz Logar, Shahpoor Ahmadzai, auf dem Autobahnabschnitt zwischen Kabul und Logar durch eine Autobombe der Taliban angegriffen worden. Die Explosion verfehlte die hochrangigen Beamten, tötete jedoch acht afghanische Sicherheitskräfte und verletzte zehn weitere (AJ 20.1.2019; vergleiche IM 22.1.2019). Des Weiteren detonierte am 14.1.2019 vor dem gesicherten Green Village in Kabul, wo zahlreiche internationale Organisationen und NGOs angesiedelt sind, eine Autobombe (Reuters 15.1.2019). Quellen zufolge starben bei dem Anschlag fünf Menschen und über 100, darunter auch Zivilisten, wurden verletzt (TG 21.1.2019; vgl. Reuters 15.1.2019, RFE/RL 14.1.2019). Auch zu diesem Anschlag bekannten sich die Taliban (TN 15.1.2019; vgl. Reuters 15.1.2019).Des Weiteren detonierte am 14.1.2019 vor dem gesicherten Green Village in Kabul, wo zahlreiche internationale Organisationen und NGOs angesiedelt sind, eine Autobombe (Reuters 15.1.2019). Quellen zufolge starben bei dem Anschlag fünf Menschen und über 100, darunter auch Zivilisten, wurden verletzt (TG 21.1.2019; vergleiche Reuters 15.1.2019, RFE/RL 14.1.2019). Auch zu diesem Anschlag bekannten sich die Taliban (TN 15.1.2019; vergleiche Reuters 15.1.2019). Quellen: -Strichaufzählung AJ - Al Jazeera (20.1.2019): Taliban attack in Afghanistan's Logar kills eight security forces, https://www.aljazeera.com/news/2019/01/taliban-attack-afghanistan-logar-kills-security-forces- 190120093626695.html, Zugriff 22.1.2019 -Strichaufzählung IM - Il Messaggero (22.1.2019): Afghanistan, sangue sul disimpegno Usa: autobomba dei talebani contro scuola militare, 130 vittime, https://www.ilmessaggero.it/pay/edicola/afghanistan_autobomba_morti_talebani-4246561.html, Zugriff 22.1.2019IM - römisch eins l Messaggero (22.1.2019): Afghanistan, sangue sul disimpegno Usa: autobomba dei talebani contro scuola militare, 130 vittime, https://www.ilmessaggero.it/pay/edicola/afghanistan_autobomba_morti_talebani-4246561.html, Zugriff 22.1.2019 -Strichaufzählung NYT - The New York Times (21.1.2019): After Deadly Assault on Afghan Base, Taliban Sit for Talks With U.S. Diplomats, https://www.nytimes.com/2019/01/21/world/asia/afghanistan-talibanattack-intelligence-wardak.html, Zugriff 22.1.2019 -Strichaufzählung Reuters (15.1.2019): Afghan Taliban claim lethal car bomb attack in Kabul,https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-blast-idUSKCN1P909T, Zugriff 22.1.2019 -Strichaufzählung RFE/RL - Radio Free Europe/Radio Liberty (14.1.2019): Four Killed, 90 Wounded In Kabul Car- Bomb Attack, https://www.rferl.org/a/huge-blast-rocks-foreign-compound-in-kabul/29709334.html, Zugriff 22.1.2019 -Strichaufzählung TG - The Guardian (21.1.2019): Taliban kill 'more than 100 people' in attack on Afghan military base, https://www.theguardian.com/world/2019/jan/21/taliban-kill-more-than-100-in-attack-onafghan-military-base, Zugriff 22.1.2019 -Strichaufzählung TN - The National (15.1.2019): Kabul attack: Taliban claims truck bomb and warns of more to follow, https://www.thenational.ae/world/mena/kabul-attack-taliban-claims-truck-bomb-and-warnsof-more-to-follow-1.813516, Zugriff 22.1.2019 -Strichaufzählung Tolonews (21.1.2019) US, Taliban Hold Talks In Qatar With Peace Still Distant, https://www.tolonews.com/afghanistan/us-taliban-hold-talks-qatar-peace-still-distant, Zugriff 22.1.2019 KI vom 8.1.2019, Anschlag in Kabul und Verschiebung der Präsidentschaftswahl (relevant für Abschnitt 2/Politische Lage und Abschnitt 3/Sicherheitslage) Anschlag auf Regierungsgebäude in Kabul Am 24.12.2018 detonierte vor dem Ministerium für öffentliches Bauwesen im Osten Kabuls (PD16) eine Autobombe; daraufhin stürmten Angreifer das nahe gelegene Gebäude des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Märtyrer und Behinderte und beschossen weitere Regierungseinrichtungen in der Umgebung (ORF 24.12.2018; vgl. ZO 24.12.2018, Tolonews 25.12.2018). Nach einem mehrstündigen Gefecht zwischen den afghanischen Sicherheitskräften und den Angreifern konnten diese besiegt werden. Quellen zufolge kamen ca. 43 Menschen ums Leben (AJ 25.12.2018; vgl. Tolonews 25.12.2018, NYT 24.12.2018). Bisher bekannte sich keine Gruppierung zum Anschlag (Tolonews 25.12.2018; vgl. AJ 25.12.2018).Am 24.12.2018 detonierte vor dem Ministerium für öffentliches Bauwesen im Osten Kabuls (PD16) eine Autobombe; daraufhin stürmten Angreifer das nahe gelegene Gebäude des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Märtyrer und Behinderte und beschossen weitere Regierungseinrichtungen in der Umgebung (ORF 24.12.2018; vergleiche ZO 24.12.2018, Tolonews 25.12.2018). Nach einem mehrstündigen Gefecht zwischen den afghanischen Sicherheitskräften und den Angreifern konnten diese besiegt werden. Quellen zufolge kamen ca. 43 Menschen ums Leben (AJ 25.12.2018; vergleiche Tolonews 25.12.2018, NYT 24.12.2018). Bisher bekannte sich keine Gruppierung zum Anschlag (Tolonews 25.12.2018; vergleiche AJ 25.12.2018). Problematische Stimmenauszählung nach Parlamentswahlen und Verschiebung der Präsidentschaftswahl Am 6.12.2018 erklärte die afghanische Wahlbeschwerdekommission (IECC) alle in der Provinz Kabul abgegebenen Stimmen für ungültig (RFE/RL 6.12.2018). Somit wurden die Stimmen von ungefähr einer Million Kabulis annulliert (Telepolis 15.12.2018; vgl. TAZ 6.12.2018). Die Gründe für die Entscheidung der IECC seien mehrere, darunter Korruption, Wahlfälschung und die mangelhafte Durchführung der Wahl durch die Unabhängige Wahlkommission (IEC) (Telepolis 15.12.2018; vgl. RFE/RL 6.12.2018). Die Entscheidung wurde von der IEC als "politisch motiviert" und "illegal" bezeichnet (Tolonews 12.12.2018). Am 8.12.2018 erklärte die IECC dennoch, die Kommission würde ihre Entscheidung revidieren, wenn sich die IEC kooperationswillig zeige (Tolonews 8.12.2018). Einer Quelle zufolge einigten sich am 12.12.2018 die beiden Wahlkommissionen auf eine neue Methode zur Zählung der abgegebenen Stimmen, welche die Transparenz und Glaubhaftigkeit dieser wahren sollte; ca. 10% der Stimmen in Kabul sollen durch diese neue Methode nochmals gezählt werden (Tolonews 12.12.2018). Die Überprüfung der Wahlstimmen in der Provinz Kabul ist weiterhin im Gange (Tolonews 7.1.2019). Dem Gesetz zufolge müssen im Falle der Annullierung der Stimmen innerhalb von einer Woche Neuwahlen stattfinden, was jedoch unrealistisch zu sein scheint (Telepolis 15.12.2018). Bisher hat die IEC die vorläufigen Ergebnisse der Wahl für 32 Provinzen veröffentlicht (IEC o.D.).Am 6.12.2018 erklärte die afghanische Wahlbeschwerdekommission (IECC) alle in der Provinz Kabul abgegebenen Stimmen für ungültig (RFE/RL 6.12.2018). Somit wurden die Stimmen von ungefähr einer Million Kabulis annulliert (Telepolis 15.12.2018; vergleiche TAZ 6.12.2018). Die Gründe für die Entscheidung der IECC seien mehrere, darunter Korruption, Wahlfälschung und die mangelhafte Durchführung der Wahl durch die Unabhängige Wahlkommission (IEC) (Telepolis 15.12.2018; vergleiche RFE/RL 6.12.2018). Die Entscheidung wurde von der IEC als "politisch motiviert" und "illegal" bezeichnet (Tolonews 12.12.2018). Am 8.12.2018 erklärte die IECC dennoch, die Kommission würde ihre Entscheidung revidieren, wenn sich die IEC kooperationswillig zeige (Tolonews 8.12.2018). Einer Quelle zufolge einigten sich am 12.12.2018 die beiden Wahlkommissionen auf eine neue Methode zur Zählung der abgegebenen Stimmen, welche die Transparenz und Glaubhaftigkeit dieser wahren sollte; ca. 10% der Stimmen in Kabul sollen durch diese neue Methode nochmals gezählt werden (Tolonews 12.12.2018). Die Überprüfung der Wahlstimmen in der Provinz Kabul ist weiterhin im Gange (Tolonews 7.1.2019). Dem Gesetz zufolge müssen im Falle der Annullierung der Stimmen innerhalb von einer Woche Neuwahlen stattfinden, was jedoch unrealistisch zu sein scheint (Telepolis 15.12.2018). Bisher hat die IEC die vorläufigen Ergebnisse der Wahl für 32 Provinzen veröffentlicht (IEC o.D.). Am 30.12.2018 wurde die Verschiebung der Präsidentschaftswahl vom 20.4.2019 auf den 20.7.2019 verkündet. Als Gründe dafür werden u.a. die zahlreichen Probleme während und nach der Parlamentswahlen im Oktober genannt (WP 30.12.2018; vgl. AJ 30.12.2018, Reuters 30.12.2018).Am 30.12.2018 wurde die Verschiebung der Präsidentschaftswahl vom 20.4.2019 auf den 20.7.2019 verkündet. Als Gründe dafür werden u.a. die zahlreichen Probleme während und nach der Parlamentswahlen im Oktober genannt (WP 30.12.2018; vergleiche AJ 30.12.2018, Reuters 30.12.2018). Quellen: -Strichaufzählung AJ - Al Jazeera (30.12.2018): Afghan presidential elections postponed until July 20: official, https:// www.aljazeera.com/news/2018/12/afghan-presidential-elections-postponed-july-20-official- 181230185336213.html, Zugriff 8.1.2019 -Strichaufzählung AJ - Al Jazeera (25.12.2018): Kabul attack: Gunmen storm government building, kill dozens, https://www.aljazeera.com/news/southasia/2018/12/gunmen-storm-kabul-government-compoundgun-battle-ensues-181224115249492.html, Zugriff 8.1.2019 -Strichaufzählung IEC - Independent Electoral Commission (o.D.): 2018 Afghanistan Wolesi Jirga Elections, http://www.iec.org.af/results/en/home, Zugriff 17.12.2018 -Strichaufzählung NYT - The New York Times (24.12.2018): Militants Storm Afghan Offices in Kabul, Killing Dozens, https://www.nytimes.com/2018/12/24/world/middleeast/kabul-militant-attack.html, Zugriff 8.1.2019 -Strichaufzählung ORF - Österreichischer Rundfunk (24.12.2018): Tote bei Angriff auf Regierungsgebäude in Kabul, https://orf.at/stories/3105448/, Zugriff 8.1.2019 -Strichaufzählung Reuters (30.12.2018): Afghanistan to delay presidential election to July: election body, https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-election/afghanistan-to-delay-presidential-electionto-july-election-body-idUSKCN1OT0FR, Zugriff 8.1.2018 -Strichaufzählung RFE/RL - Radio Free Europe/Radio Liberty (6.12.2018): Afghan Commission Invalidates All Kabul Votes In October Parliamentary Election, https://www.rferl.org/a/afghan-commission-invalidates-allkabul-votes-in-october-parliamentary-election/29640679.html, Zugriff 17.12.2018 -Strichaufzählung TAZ - Die Tageszeitung (6.12.2018): Erste Wahl, dann das Chaos, https://www.taz.de/Parlamentswahl-in-Afghanistan/!5553677/, Zugriff 17.12.2018 -Strichaufzählung Telepolis (15.12.2018): Chaos nach Parlamentswahlen, https://www.heise.de/tp/features/Chaosnach-Parlamentswahlen-4248743.html, Zugriff 17.12.2018 -Strichaufzählung Tolonews (7.1.2019) IEC Accused of Making 'Fake Result Sheets' For Polling Stations, https://www.tolonews.com/elections-2018/%E2%80%98iec-make-fake-result-sheets-pollingstations%E2%80%99, Zugriff 8.1.2019 -Strichaufzählung Tolonews (25.12.2018): Kabul Attack Death Toll Rises To 43, https://www.tolonews.com/afghanistan/kabul-attack%C2%A0death-toll-rises-43, Zugriff 8.1.2019 -Strichaufzählung Tolonews (12.12.2018): IEC Resumes Recounting Of Kabul Votes Under New Method, https://www.tolonews.com/index.php/elections-2018/iec-resumes-recounting-kabul-votes-undernew-method, Zugriff 17.12.2018 -Strichaufzählung Tolonews (8.12.2018): IECC Conditions Decision To Review Kabul Votes, https://www.tolonews.com/index.php/elections-2018/iecc-conditions%C2%A0decision -Strichaufzählung %C2%A0%C2%A0review-kabul-votes, Zugriff 17.12.2018 -Strichaufzählung WP - The Washington Post (30.12.2018): Afghanistan's presidential elections delayed until July, https://www.washingtonpost.com/world/asia_pacific/afghanistans-presidential-elections-delayeduntil-july/2018/12/30/038faea0-0c45-11e9-8f0c-6f878a26288a_story.html? noredirect=on&utm_term=.07428f9afbb6, Zugriff 8.1.2019 -Strichaufzählung ZO - Zeit Online (24.12.2018): Mindestens 32 Tote bei Angriff in Kabul, https://www.zeit.de/news/2018-12/24/mindestens-32-tote-bei-angriff-in-kabul-181224-99-340827, Zugriff 8.1.2018 KI vom 23.11.2018, Anschläge in Kabul (relevant für Abschnitt 3/Sicherheitslage) Bei einem Selbstmordanschlag in Kabul-Stadt kamen am 20.11.2018 ca. 55 Menschen ums Leben und ca. 94 weitere wurden verletzt (AJ 21.11.2018; vgl. NYT 20.11.2018, TS 21.11.2018, LE 21.11.2018). Der Anschlag fand in der Hochzeitshalle "Uranus" statt, wo sich Islamgelehrte aus ganz Afghanistan anlässlich des Nationalfeiertages zu Maulid an-Nabi, dem Geburtstag des Propheten Mohammed, versammelt hatten (AJ 21.11.2018; vgl. TS 21.11.2018, TNAE 21.11.2018, IFQ 20.11.2018, Tolonews 20.11.2018). Quellen zufolge befanden sich zum Zeitpunkt der Explosion zwischen 1.000 und 2.000 Personen, darunter hauptsächlich Islamgelehrte und Mitglieder des Ulemarates, aber auch Mitglieder der afghanischen Sufi-Gemeinschaft und andere Zivilisten, in der Hochzeitshalle (AJ 21.11.2018; vgl. LE 21.11.2018, NYT 20.11.2018, DZ 20.11.2018, IFQ 20.11.2018). Gemäß einer Quelle fand die Detonation im ersten Stock der Hochzeitshalle statt, wo sich zahlreiche Geistliche der afghanischen Sufi-Gemeinschaft versammelt hatten. Es ist nicht klar, ob das Ziel des Anschlags das Treffen der sufistischen Gemeinschaft oder das im Erdgeschoss stattfindende Treffen der Ulema und anderer Islamgelehrten war (LE 21.11.2018; vgl. TNAE 21.11.2018). Weder die Taliban noch der Islamische Staat (IS) bekannten sich zum Angriff, der dennoch von den Taliban offiziell verurteilt wurde (LE 21.11.2018; vgl. AJ 21.11.2018, IFQ 20.11.2018).Bei einem Selbstmordanschlag in Kabul-Stadt kamen am 20.11.2018 ca. 55 Menschen ums Leben und ca. 94 weitere wurden verletzt (AJ 21.11.2018; vergleiche NYT 20.11.2018, TS 21.11.2018, LE 21.11.2018). Der Anschlag fand in der Hochzeitshalle "Uranus" statt, wo sich Islamgelehrte aus ganz Afghanistan anlässlich des Nationalfeiertages zu Maulid an-Nabi, dem Geburtstag des Propheten Mohammed, versammelt hatten (AJ 21.11.2018; vergleiche TS 21.11.2018, TNAE 21.11.2018, IFQ 20.11.2018, Tolonews 20.11.2018). Quellen zufolge befanden sich zum Zeitpunkt der Explosion zwischen 1.000 und 2.000 Personen, darunter hauptsächlich Islamgelehrte und Mitglieder des Ulemarates, aber auch Mitglieder der afghanischen Sufi-Gemeinschaft und andere Zivilisten, in der Hochzeitshalle (AJ 21.11.2018; vergleiche LE 21.11.2018, NYT 20.11.2018, DZ 20.11.2018, IFQ 20.11.2018). Gemäß einer Quelle fand die Detonation im ersten Stock der Hochzeitshalle statt, wo sich zahlreiche Geistliche der afghanischen Sufi-Gemeinschaft versammelt hatten. Es ist nicht klar, ob das Ziel des Anschlags das Treffen der sufistischen Gemeinschaft oder das im Erdgeschoss stattfindende Treffen der Ulema und anderer Islamgelehrten war (LE 21.11.2018; vergleiche TNAE 21.11.2018). Weder die Taliban noch der Islamische Staat (IS) bekannten sich zum Angriff, der dennoch von den Taliban offiziell verurteilt wurde (LE 21.11.2018; vergleiche AJ 21.11.2018, IFQ 20.11.2018). Am 12.11.2018 kamen bei einem Selbstmordanschlag in Kabul-Stadt ca. sechs Personen ums Leben und 20 weitere wurden verletzt (Tolonews 12.11.2018; vgl. DZ 12.11.2018, ANSA 12.11.2018). Anlass dafür war eine Demonstration in der Nähe des "Pashtunistan Square" im Stadtzentrum, an der hunderte von Besuchern, darunter hauptsächlich Mitglieder und Unterstützer der Hazara-Gemeinschaft, teilnahmen, um gegen die während des Berichtszeitraums anhaltenden Kämpfe in den Provinzen Ghazni und Uruzgan zu demonstrieren (Tolonews 12.11.2018; vgl. DZ 12.11.2018, KP 12.11.2018). Der IS bekannte sich zum Anschlag (DZ 12.11.2018; vgl. AJ 12.11.2018).Am 12.11.2018 kamen bei einem Selbstmordanschlag in Kabul-Stadt ca. sechs Personen ums Leben und 20 weitere wurden verletzt (Tolonews 12.11.2018; vergleiche DZ 12.11.2018, ANSA 12.11.2018). Anlass dafür war eine Demonstration in der Nähe des "Pashtunistan Square" im Stadtzentrum, an der hunderte von Besuchern, darunter hauptsächlich Mitglieder und Unterstützer der Hazara-Gemeinschaft, teilnahmen, um gegen die während des Berichtszeitraums anhaltenden Kämpfe in den Provinzen Ghazni und Uruzgan zu demonstrieren (Tolonews 12.11.2018; vergleiche DZ 12.11.2018, KP 12.11.2018). Der IS bekannte sich zum Anschlag (DZ 12.11.2018; vergleiche AJ 12.11.2018). Bei einem Selbstmordanschlag in Kabul-Stadt kamen am 31.10.2018 ca. sieben Personen ums Leben und weitere acht wurden verletzt (Dawn 1.11.20181; vgl. 1TV 31.10.2018, Pajhwok 31.10.2018). Unter den Opfern befanden sich auch Zivilisten (Pajhwok 31.10.2018; vgl. 1TV 31.10.2018). Die Explosion fand in der Nähe des Kabuler Gefängnisses Pul-i-Charkhi statt und hatte dessen Mitarbeiter zum Ziel (Dawn 1.11.2018; vgl. 1TV 31.10.2018, Pajhwok 31.10.2018). Der IS bekannte sich zum Anschlag (Dawn 1.11.2018, vgl. 1TV 31.10.2018).Bei einem Selbstmordanschlag in Kabul-Stadt kamen am 31.10.2018 ca. sieben Personen ums Leben und weitere acht wurden verletzt (Dawn 1.11.20181; vergleiche 1TV 31.10.2018, Pajhwok 31.10.2018). Unter den Opfern befanden sich auch Zivilisten (Pajhwok 31.10.2018; vergleiche 1TV 31.10.2018). Die Explosion fand in der Nähe des Kabuler Gefängnisses Pul-i-Charkhi statt und hatte dessen Mitarbeiter zum Ziel (Dawn 1.11.2018; vergleiche 1TV 31.10.2018, Pajhwok 31.10.2018). Der IS bekannte sich zum Anschlag (Dawn 1.11.2018, vergleiche 1TV 31.10.2018). Quellen: -Strichaufzählung 1TV (31.10.2018): Suicide attack kills seven outside Kabul prison, http://www.1tvnews.af/en/news/ afghanistan/36271-suicide-attack-kills-seven-outside-kabul-prison? fbclid=IwAR2WADPVHTuF8LZMwm0-LYci05vz1p06BygjhELlFr-wLKNDNo8XQRLXnuQ, Zugriff 22.11.2018 -Strichaufzählung AJ - Al Jazeera (21.11.2018): 'Brutal and barbaric': Victims recount horror of Kabul attack, https:// www.aljazeera.com/news/2018/11/barbaric-victims-recount-horror-kabul-attack- 181121162807917.html, Zugriff 22.11.2018 -Strichaufzählung AJ - Al Jazeera (12.11.2018): Kabul: Suicide bomber targets protesters demanding security, https://www.aljazeera.com/news/2018/11/afghanistan-suicide-bomber-targets-protesters-kabul- 181112094659291.html, Zugriff 22.11.2018 -Strichaufzählung ANSA - Agenzia Nazionale Stampa Associata (12.11.2018): Afghanistan: 67 morti in 24 ore, http:// www.ansa.it/sito/notizie/topnews/2018/11/12/afghanistan-67-morti-in-24-ore_71bfd73c-c68f-4182- a798-34b9ace3ae65.html, Zugriff 22.11.2018 -Strichaufzählung Dawn (1.11.2018): Seven killed in suicide attack near Kabul prison, https://www.dawn.com/news/1442782/seven-killed-in-suicide-attack-near-kabul-prison, Zugriff 22.11.2018 -Strichaufzählung DZ - Die Zeit (20.11.2018): Mehr als 50 Tote bei Anschlag in Kabul, https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-11/afghanistan-kabul-explosion-anschlagattentat-ulema-rat-versammlung-tote, Zugriff 22.11.2018 -Strichaufzählung DZ - Die Zeit (12.11.2018): Mehrere Tote bei Anschlag nahe Anti-Taliban-Demo, https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-11/kabul-anschlag-explosion-demonstration-talibanregierungstruppen-ghasni, Zugriff 12.11.2018 -Strichaufzählung IFQ - Il Fatto Quotidiano (20.11.2018): Afghanistan, attacco kamikaze a Kabul durante incontro religioso: almeno 50 morti e 80 feriti gravi,IFQ - römisch eins l Fatto Quotidiano (20.11.2018): Afghanistan, attacco kamikaze a Kabul durante incontro religioso: almeno 50 morti e 80 feriti gravi, https://www.ilfattoquotidiano.it/2018/11/20/afghanistanattacco-kamikaze-a-kabul-durante-incontro-religioso-almeno-40-morti-e-80-feriti/4779194/, Zugriff 22.11.2018 -Strichaufzählung KP - Khaama Press (12.11.2018): Protesters gather near Presidential Palace in Kabul over recent wave of violence, https://www.khaama.com/protesters-gather-near-presidential-palace-in-kabulover-recent-wave-of-violence-02722/? fbclid=IwAR2cNyRcLjWNmzaEoWNieBq37J1eVAKL2aT_4yCqbU9HdYKpr30O1NoXe-g, Zugriff 22.11.2018 -Strichaufzählung LE - L'Express (21.11.2018): Attentat à Kaboul : la lecture de verset du Coran soudain interrompue, raconte un blessé, https://www.lexpress.fr/actualites/1/monde/attentat-a-kaboul-lalecture-de-versets-du-coran-soudain-interrompue-raconte-un-blesse_2049660.html, Zugriff 22.11.2018 -Strichaufzählung NYT - New York Times (20.11.2018): At Leas 55 Killed in Bombing of Afghan Religious Gathering, https://www.nytimes.com/2018/11/20/world/asia/afghanistan-wedding-hall-bombing.html, Zugriff 22.11.2018 -Strichaufzählung Pajhwok Afghan News (31.10.2018): Suicide blast in front of Pul-i-Charhi prison leave 6 people dead, https://www.pajhwok.com/en/2018/10/31/suicide-blast-front-pul-i-charkhi-prison-leave-6- people-dead, Zugriff 22.11.2018 -Strichaufzählung SS - Stars and Stripes (20.11.2018): Suicide bomb attack in Kabul kills at least 43, wounds 83, https://www.stripes.com/news/suicide-bomb-attack-in-kabul-kills-at-least-43-wounds-83-1.557397, Zugriff 22.11.2018 -Strichaufzählung TNAE - The National (21.11.2018): Kabul reels in grief after wedding hall attack, https://www.thenational.ae/world/asia/kabul-reels-in-grief-after-wedding-hall-attack-1.794365, Zugriff 22.11.2018 -Strichaufzählung Tolonews (20.11.2018): Death Toll Rises To 50 In Kabul Wedding Hall Explosion, https://www.tolonews.com/afghanistan/40-killed-80-wounded-kabul-wedding-hall-blast, Zugriff 22.11.2018 -Strichaufzählung Tolonews (12.11.2018): MoI Confirms 6 Death In Kabul Explosion, https://www.tolonews.com/afghanistan/casualties-feared-explosion-rocks-kabul, Zugriff 22.11.2018 -Strichaufzählung TS - Tagesschau (21.11.2018): Deutschland verurteilt Anschlag in Kabul, https://www.tagesschau.de/ausland/anschlag-kabul-135.html, Zugriff 22.11.2018 KI vom 29.10.2018, Parlamentswahlen und UNAMA-Update zu zivilen Opfern (relevant für Abschnitt 3/Sicherheitslage und Abschnitt 2/Politische Lage) Am
5. und am 21.10.2018 fand in Afghanistan die Wahl für das Unterhaus (Wolesi Jirga, Anm.) in 32 der 34 Provinzen statt (AAN 21.10.2018b; vgl. LS 21.10.2018). In der Provinz Ghazni wurde die Parlamentswahl verschoben, voraussichtlich auf den 20.4.2019, wenn u. a. auch die Präsidentschafts- und Distriktwahlen stattfinden sollen (siehe hierzu KI der Staatendokumentation vom 19.10.2018). In der Provinz Kandahar fand die Wahl am 27.10.2018 mit Ausnahme der Distrikte Nesh und Maruf statt (AAN 26.10.2018; vgl. CNN 27.10.2018). Grund für die Verzögerung war die Ermordung u.a. des lokalen Polizeichefs General Abdul Raziq am 18.10.2018 (AJ 19.10.2018; vgl. LS 21.10.2018). Während der Wahl in der Provinz Kandahar wurden keine sicherheitsrelevanten Vorfälle gemeldet (CNN 27.10.2018). Die Wahl, die für den 20.10.2018 geplant war, wurde um einen Tag verlängert, weil die Wähler aus sicherheits- und technischen Gründen in zahlreichen Provinzen nicht wählen konnten:Am
6. und am 21.10.2018 fand in Afghanistan die Wahl für das Unterhaus (Wolesi Jirga, Anmerkung in 32 der 34 Provinzen statt (AAN 21.10.2018b; vergleiche LS 21.10.2018). In der Provinz Ghazni wurde die Parlamentswahl verschoben, voraussichtlich auf den 20.4.2019, wenn u. a. auch die Präsidentschafts- und Distriktwahlen stattfinden sollen (siehe hierzu KI der Staatendokumentation vom 19.10.2018). In der Provinz Kandahar fand die Wahl am 27.10.2018 mit Ausnahme der Distrikte Nesh und Maruf statt (AAN 26.10.2018; vergleiche CNN 27.10.2018). Grund für die Verzögerung war die Ermordung u.a. des lokalen Polizeichefs General Abdul Raziq am 18.10.2018 (AJ 19.10.2018; vergleiche LS 21.10.2018). Während der Wahl in der Provinz Kandahar wurden keine sicherheitsrelevanten Vorfälle gemeldet (CNN 27.10.2018). Die Wahl, die für den 20.10.2018 geplant war, wurde um einen Tag verlängert, weil die Wähler aus sicherheits- und technischen Gründen in zahlreichen Provinzen nicht wählen konnten: Lange Wartezeiten vor den Wahllokalen sowie verspätete Öffnungszeiten, Mangel an Wahlunterlagen, Probleme bei der biometrischen Verifizierung der Wähler, sicherheitsrelevante Vorfälle usw. waren die Hauptprobleme während der beiden Wahltage (AAN 20.10.2018; vgl. AAN 21.10.2018a). Von den ca. neun Millionen Afghanen und Afghaninnen, die sich für die Wahl registriert hatten, wählten laut Schätzungen der Independent Election Commission (IEC) zwischen drei und vier Millionen (CNN 27.10.2018; vgl. RN 21.10.2018, AAN 21.10.2018b). In den Städten und Gebieten, die als sicherer gelten, war der Wahlandrang höher als in den ländlichen Gegenden, in denen die Taliban Einfluss ausüben (AAN 20.10.2018; vgl. RN 21.10.2018, AAN 21.10.2018a).Lange Wartezeiten vor den Wahllokalen sowie verspätete Öffnungszeiten, Mangel an Wahlunterlagen, Probleme bei der biometrischen Verifizierung der Wähler, sicherheitsrelevante Vorfälle usw. waren die Hauptprobleme während der beiden Wahltage (AAN 20.10.2018; vergleiche AAN 21.10.2018a). Von den ca. neun Millionen Afghanen und Afghaninnen, die sich für die Wahl registriert hatten, wählten laut Schätzungen der Independent Election Commission (IEC) zwischen drei und vier Millionen (CNN 27.10.2018; vergleiche RN 21.10.2018, AAN 21.10.2018b). In den Städten und Gebieten, die als sicherer gelten, war der Wahlandrang höher als in den ländlichen Gegenden, in denen die Taliban Einfluss ausüben (AAN 20.10.2018; vergleiche RN 21.10.2018, AAN 21.10.2018a). Während der beiden Wahltage fanden Quellen zufolge landesweit ca. 200 sicherheitsrelevante Vorfälle statt und ca. 170 Zivilisten kamen während des ersten Wahltages ums Leben bzw. wurden verwundet: In Kabul wurden 15 Tote, in Baghlan 12, in Nangarhar 11 und in Kunduz 3 Tote verzeichnet. Auch Mitglieder der afghanischen Sicherheitskräfte befanden sich unter den Opfern (vgl. AAN 21.10.2018a, RN 21.10.2018, AFP 20.10.2018).Während der beiden Wahltage fanden Quellen zufolge landesweit ca. 200 sicherheitsrelevante Vorfälle statt und ca. 170 Zivilisten kamen während des ersten Wahltages ums Leben bzw. wurden verwundet: In Kabul wurden 15 Tote, in Baghlan 12, in Nangarhar 11 und in Kunduz 3 Tote verzeichnet. Auch Mitglieder der afghanischen Sicherheitskräfte befanden sich unter den Opfern vergleiche AAN 21.10.2018a, RN 21.10.2018, AFP 20.10.2018). Die United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) registrierte zwischen 1.1.2018 und 30.9.2018 im Zusammenhang mit den Parlamentswahlen insgesamt 366 zivile Opfer (126 Tote und 240 Verletzte) (UNAMA 10.10.2018). Anmerkung: Weiterführende Informationen über den Wahlprozess in Afghanistan können der KI der Staatendokumentation vom 19.10.2018 entnommen werden. Zivile Opfer Insgesamt wurden im selben Berichtszeitraum 8.050 zivile Opfer (2.798 Tote und 5.252 Verletzte) verzeichnet. Die meisten zivilen Opfer wurden durch Selbstmord- und Nicht-Selbstmord-IED [Improvisierte Spreng- oder Brandvorrichtung/Sprengfallen, Anm.] regierungsfeindlicher Gruppierungen verursacht. Zusammenstöße am Boden, gezielte Tötungen, Luftangriffe und explosive Kampfmittelrückstände waren weitere Ursachen für zivile Opfer (UNAMA 10.10.2018). Bild kann nicht dargestellt werden (UNAMA 10.10.2018) Zivilisten in den Provinzen Nangarhar, Kabul, Helmand, Ghazni und Faryab waren am stärksten betroffen. In Nangarhar wurde bis 30.9.2018 die höchste Zahl an zivilen Opfern (1.494) registriert: davon 554 Tote und 940 Verletzte (UNAMA 10.10.2018). Regierungsfeindliche Gruppierungen verursachten 65% der zivilen Opfer (5.243): davon 1.743 Tote und 3.500 Verletze. 35% der Opfer wurden den Taliban, 25% dem Islamic State Khorasan Province (ISKP) und 5% unidentifizierten regierungsfeindlichen Gruppierungen zugeschrieben (darunter 1% selbsternannten Mitgliedern des ISKP) (UNAMA 10.10.2018). Regierungsfreundliche Gruppierungen waren für 1.753 (761 Tote und 992 Verletzte) zivile Opfer verantwortlich: 16% wurden durch die afghanischen, 5% durch die internationalen Sicherheitskräfte und 1% durch regierungsfreundliche bewaffnete Gruppierungen verursacht (UNAMA 10.10.2018). Bild kann nicht dargestellt werden (UNAMA 10.10.2018) Quellen: -Strichaufzählung AAN - Afghanistan Analysts Network (26.10.2018): Before Election Day Three: Looking at Kandahar's upcoming vote, https://www.afghanistan-analysts.org/before-election-day-threelooking-at-kandahars-upcoming-vote/, Zugriff 29.10.2018 -Strichaufzählung AAN - Afghanistan Analysts Network (21.10.2018a): Election Day One (Evening Update): Voter determination and technical shambles, https://www.afghanistan-analysts.org/election-day-oneevening-update-voter-determination-and-technical-shambles/ Zugriff 22.10.2018 -Strichaufzählung AAN - Afghanistan Analysts Network (21.10.2018b): Election Day Two: A triumph of administrative chaos, https://www.afghanistan-analysts.org/election-day-two-a-triumph-of-administrative-chaos/, Zugriff 22.10.2018 -Strichaufzählung AAN - Afghanistan Analysts Network (20.10.2018): Election Day One: A rural-urban divide emerging, https://www.afghanistan-analysts.org/election-day-one-a-rural-urban-divide-emerging/, Zugriff 22.10.2018 -Strichaufzählung AFP - Agence France Presse (20.10.2018): Nearly 170 casualties as violence rocks chaotic Afghan elections, https://www.afp.com/en/news/15/nearly-170-casualties-violence-rocks-chaoticafghan-elections-doc-1a599v9, Zugriff 22.10.2018 -Strichaufzählung AJ - Al Jazeera (19.10.2018): Afghanistan: Kandahar elections delayed by a week after killings, https://www.aljazeera.com/news/2018/10/afghan-election-polls-kandahar-delayed-week- 181019082632025.html Zugriff 22.10.2018 -Strichaufzählung CNN - Cable News Network (27.10.2018): Kandahar goes to the polls in Afghan parliamentary vote delayed by violence, https://edition.cnn.com/2018/10/27/asia/afghan-elections-kandahar-intl/ index.html, Zugriff 29.10.2018 -Strichaufzählung LS - La Stampa (21.10.2018): Ancora sangue sul secondo giorno di voto in Afghanistan, http://www.lastampa.it/2018/10/21/esteri/ancora-sangue-sul-secondo-giorno-di-voto-inafghanistan-quhK2AP00HBuCKGBEHU8TN/pagina.html, Zugriff 22.10.2018 -Strichaufzählung RN - Rainews (21.10.2018): Chiusi I seggi in Afghanistan, 4 milioni al voto nonostante gli attacchi dei Talebani, http://www.rainews.it/dl/rainews/articoli/Chiusi-i-seggi-in-Afghanistan-4-milioni-alvoto-nonostante-gli-attacchi-52f120d0-cda8-4c1c-b469-363549cb767c.html, Zugriff 22.10.2018RN - Rainews (21.10.2018): Chiusi römisch eins seggi in Afghanistan, 4 milioni al voto nonostante gli attacchi dei Talebani, http://www.rainews.it/dl/rainews/articoli/Chiusi-i-seggi-in-Afghanistan-4-milioni-alvoto-nonostante-gli-attacchi-52f120d0-cda8-4c1c-b469-363549cb767c.html, Zugriff 22.10.2018 -Strichaufzählung UNAMA - United Nations Assistance Mission in Afghanistan (10.10.2018), https://unama.unmissions.org/sites/default/files/unama_protection_of_civilians_in_armed_conflict_ 3rd_quarter_report_2018_10_oct.pdf, Zugriff 25.10.2018 KI vom 19.10.2018, Aktualisierung: Sicherheitslage in Afghanistan - Q3.2018 (relevant für Abschnitt 3 / Sicherheitslage) Allgemeine Sicherheitslage und sicherheitsrelevante Vorfälle Die Sicherheitslage in Afghanistan bleibt volatil (UNGASC 10.9.2018). Am 19.8.2018 kündigte der afghanische Präsident Ashraf Ghani einen dreimonatigen Waffenstillstand mit den Taliban vom 20.8.2018 bis 19.11.2018 an, der von diesen jedoch nicht angenommen wurde (UNGASC 10.9.2018; vgl. Tolonews 19.8.2018, TG 19.8.2018, AJ 19.8.2018). Die Vereinten Nationen (UN) registrierten im Berichtszeitraum (15.5.2018 - 15.8.2018) 5.800 sicherheitsrelevante Vorfälle, was einen Rückgang von 10% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres bedeutet. Bewaffnete Zusammenstöße gingen um 14% zurück, machten aber weiterhin den Großteil der sicherheitsrelevanten Vorfälle (61%) aus. Selbstmordanschläge nahmen um 38% zu, Luftangriffe durch die afghanische Luftwaffe (AAF) sowie internationale Kräfte stiegen um 46%. Die am stärksten betroffenen Regionen waren der Süden, der Osten und der Süd-Osten, wo insgesamt 67% der Vorfälle stattfanden. Es gibt weiterhin Bedenken bezüglich sich verschlechternder Sicherheitsbedingungen im Norden des Landes:Die Sicherheitslage in Afghanistan bleibt volatil (UNGASC 10.9.2018). Am 19.8.2018 kündigte der afghanische Präsident Ashraf Ghani einen dreimonatigen Waffenstillstand mit den Taliban vom 20.8.2018 bis 19.11.2018 an, der von diesen jedoch nicht angenommen wurde (UNGASC 10.9.2018; vergleiche Tolonews 19.8.2018, TG 19.8.2018, AJ 19.8.2018). Die Vereinten Nationen (UN) registrierten im Berichtszeitraum (15.5.2018 - 15.8.2018) 5.800 sicherheitsrelevante Vorfälle, was einen Rückgang von 10% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres bedeutet. Bewaffnete Zusammenstöße gingen um 14% zurück, machten aber weiterhin den Großteil der sicherheitsrelevanten Vorfälle (61%) aus. Selbstmordanschläge nahmen um 38% zu, Luftangriffe durch die afghanische Luftwaffe (AAF) sowie internationale Kräfte stiegen um 46%. Die am stärksten betroffenen Regionen waren der Süden, der Osten und der Süd-Osten, wo insgesamt 67% der Vorfälle stattfanden. Es gibt weiterhin Bedenken bezüglich sich verschlechternder Sicherheitsbedingungen im Norden des Landes: Eine große Zahl von Kampfhandlungen am Boden wurde in den Provinzen Balkh, Faryab und Jawzjan registriert, und Vorfälle entlang der Ring Road beeinträchtigten die Bewegungsfreiheit zwischen den Hauptstädten der drei Provinzen (UNGASC 10.9.2018). Zum ersten Mal seit 2016 wurden wieder Provinzhauptstädte von den Taliban angegriffen: Farah- Stadt im Mai, Ghazni-Stadt im August und Sar-e Pul im September (UNGASC 10.9.2018; vgl. Kapitel 1., KI 11.9.2018, SIGAR 30.7.2018, UNGASC 6.6.2018). Bei den Angriffen kam es zu heftigen Kämpfen, aber die afghanischen Sicherheitskräfte konnten u.a. durch Unterstützung der internationalen Kräfte die Oberhand gewinnen (UNGASC 10.9.2018; vgl. UNGASC 6.6.2018, GT 12.9.2018). Auch verübten die Taliban Angriffe in den Provinzen Baghlan, Logar und Zabul (UNGASC 10.9.2018). Im Laufe verschiedener Kampfoperationen wurden sowohl Taliban- als auch ISKP-Kämpfer (ISKP, Islamic State Khorasan Province, Anm.) getötet (SIGAR 30.7.2018).Zum ersten Mal seit 2016 wurden wieder Provinzhauptstädte von den Taliban angegriffen: Farah- Stadt im Mai, Ghazni-Stadt im August und Sar-e Pul im September (UNGASC 10.9.2018; vergleiche Kapitel 1., KI 11.9.2018, SIGAR 30.7.2018, UNGASC 6.6.2018). Bei den Angriffen kam es zu heftigen Kämpfen, aber die afghanischen Sicherheitskräfte konnten u.a. durch Unterstützung der internationalen Kräfte die Oberhand gewinnen (UNGASC 10.9.2018; vergleiche UNGASC 6.6.2018, GT 12.9.2018). Auch verübten die Taliban Angriffe in den Provinzen Baghlan, Logar und Zabul (UNGASC 10.9.2018). Im Laufe verschiedener Kampfoperationen wurden sowohl Taliban- als auch ISKP-Kämpfer (ISKP, Islamic State Khorasan Province, Anmerkung getötet (SIGAR 30.7.2018). Sowohl die Aufständischen als auch die afghanischen Sicherheitskräfte verzeichneten hohe Verluste, wobei die Zahl der Opfer auf Seite der ANDSF im August und September 2018 deutlich gestiegen ist (Tolonews 23.9.2018; vgl. NYT 21.9.2018, ANSA 13.8.2018, CBS 14.8.2018).Sowohl die Aufständischen als auch die afghanischen Sicherheitskräfte verzeichneten hohe Verluste, wobei die Zahl der Opfer auf Seite der ANDSF im August und September 2018 deutlich gestiegen ist (Tolonews 23.9.2018; vergleiche NYT 21.9.2018, ANSA 13.8.2018, CBS 14.8.2018). Trotzdem gab es bei der Kontrolle des Territoriums durch Regierung oder Taliban keine signifikante Veränderung (UNGASC 10.9.2018; vgl. UNGASC 6.6.2018). Die Regierung kontrollierte - laut Angaben der Resolute Support (RS) Mission - mit Stand 15.5.2018 56,3% derTrotzdem gab es bei der Kontrolle des Territoriums durch Regierung oder Taliban keine signifikante Veränderung (UNGASC 10.9.2018; vergleiche UNGASC 6.6.2018). Die Regierung kontrollierte - laut Angaben der Resolute Support (RS) Mission - mit Stand 15.5.2018 56,3% der Distrikte, was einen leichten Rückgang gegenüber dem Vergleichszeitraum 2017 (57%) bedeutet. 30% der Distrikte waren umkämpft und 14% befanden sich unter Einfluss oder Kontrolle von Aufständischen. Ca. 67% der Bevölkerung lebten in Gebieten, die sich unter Regierungskontrolle oder -einfluss befanden, 12% in Gegenden unter Einfluss bzw. Kontrolle der Aufständischen und 23% lebten in umkämpften Gebieten (SIGAR 30.7.2018). Der Islamische Staat - Provinz Khorasan (ISKP) ist weiterhin in den Provinzen Nangarhar, Kunar und Jawzjan aktiv (USGASC 6.6.2018; vgl. UNGASC 10.9.2018). Auch war die terroristische Gruppierung im August und im September für öffentlichkeitswirksame Angriffe auf die schiitische Glaubensgemeinschaft in Kabul und Paktia verantwortlich (UNGASC 10.9.2018; vgl. KI vom 11.9.2018, KI vom 22.8.2018). Anfang August besiegten die Taliban den in den Distrikten Qush Tepa und Darzab (Provinz Jawzjan) aktiven "selbsternannten" ISKP (dessen Verbindung mit dem ISKP in Nangarhar nicht bewiesen sein soll) und wurden zur dominanten Macht in diesen beiden Distrikten (AAN 4.8.2018; vgl. UNGASC 10.9.2018).Der Islamische Staat - Provinz Khorasan (ISKP) ist weiterhin in den Provinzen Nangarhar, Kunar und Jawzjan aktiv (USGASC 6.6.2018; vergleiche UNGASC 10.9.2018). Auch war die terroristische Gruppierung im August und im September für öffentlichkeitswirksame Angriffe auf die schiitische Glaubensgemeinschaft in Kabul und Paktia verantwortlich (UNGASC 10.9.2018; vergleiche KI vom 11.9.2018, KI vom 22.8.2018). Anfang August besiegten die Taliban den in den Distrikten Qush Tepa und Darzab (Provinz Jawzjan) aktiven "selbsternannten" ISKP (dessen Verbindung mit dem ISKP in Nangarhar nicht bewiesen sein soll) und wurden zur dominanten Macht in diesen beiden Distrikten (AAN 4.8.2018; vergleiche UNGASC 10.9.2018). Global Incident Map zufolge wurden im Berichtszeitraum (1.5.2018 - 30.9.2018) 1.969 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert. Durch die folgende kartografische Darstellung der Staatendokumentation soll die Verteilung des Konflikts landesweit veranschaulicht werden. Bild kann nicht dargestellt werden (BFA Staatendokumentation 15.10.2018a) Im Folgenden wird das Verhältnis zwischen den diversen sicherheitsrelevanten Vorfällen für den Zeitraum 1.4.2018 - 30.9.2018 durch eine Grafik der Staatendokumentation veranschaulicht. Bild kann nicht dargestellt werden (BFA Staatendokumentation 15.10.2018b) Zivile Opfer Die United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) registrierte im Berichtszeitraum (1.1.2018 - 30.6.2018) 5.122 zivile Opfer (1.692 Tote und 3.430 Verletzte), ein Rückgang von 3% gegenüber dem Vorjahreswert. 45% der zivilen Opfer wurden durch IED [Improvisierte Spreng- oder Brandvorrichtung/Sprengfallen, aber auch Selbstmordanschläge, Anm.] regierungsfeindlicher Gruppierungen verursacht. Zusammenstöße am Boden, gezielte Tötungen, Luftangriffe und explosive Kampfmittelrückstände waren weitere Ursachen für zivile Opfer. Zivilisten in den Provinzen Kabul, Nangarhar, Faryab, Helmand und Kandahar waren am stärksten betroffen. Wobei die Zahl der durch Zusammenstöße am Boden verursachten zivilen Opfer um 18% und die Zahl der gezielten Tötungen deutlich zurückging. Jedoch ist die Opferzahl bei komplexen und Selbstmordangriffen durch regierungsfeindliche Gruppierungen gestiegen (um 22% verglichen mit 2017), wobei 52% der Opfer dem ISKP, 40% den Taliban und der Rest anderen regierungsfeindlichen Gruppierungen zuzuschreiben ist (UNAMA 15.7.2018). Regierungsfeindliche Gruppierungen waren im UNAMA-Berichtszeitraum (1.1.2018 - 30.6.2018) für 3.413 (1.127 Tote und 2.286 Verletzte) zivile Opfer verantwortlich (67%): 42% der Opfer wurden den Taliban, 18% dem IS und 7% undefinierten regierungsfeindlichen Gruppierungen zugeschrieben. Im Vergleich mit dem ersten Halbjahr 2017 stieg die Anzahl ziviler Opfer von gezielten Angriffen auf Zivilisten um 28%, was hauptsächlich auf Angriffe auf die öffentliche Verwaltung und Vorfälle mit Bezug auf die Wahlen zurückzuführen ist (UNAMA 15.7.2018). Ungefähr 1.047 (20%) der verzeichneten zivilen Opfer wurden regierungsfreundlichen Gruppierungen zugeschrieben: 17% wurden von den afghanischen Sicherheitskräften, 2% durch die internationalen Streitkräfte und 1% von regierungsfreundlichen bewaffneten Gruppierungen verursacht. Gegenüber 2017 sank die den regierungstreuen Gruppen zugerechnete Zahl ziviler Opfer von Zusammenstößen am Boden um 21%. Gleichzeitig kam es jedoch zu einem Anstieg der Opfer von Luftangriffen um 52% (Kunduz, Kapisa und Maidan Wardak) (UNAMA 15.7.2018; vgl. UNAMA 25.9.2018a, UNAMA 25.9.2018b).Ungefähr 1.047 (20%) der verzeichneten zivilen Opfer wurden regierungsfreundlichen Gruppierungen zugeschrieben: 17% wurden von den afghanischen Sicherheitskräften, 2% durch die internationalen Streitkräfte und 1% von regierungsfreundlichen bewaffneten Gruppierungen verursacht. Gegenüber 2017 sank die den regierungstreuen Gruppen zugerechnete Zahl ziviler Opfer von Zusammenstößen am Boden um 21%. Gleichzeitig kam es jedoch zu einem Anstieg der Opfer von Luftangriffen um 52% (Kunduz, Kapisa und Maidan Wardak) (UNAMA 15.7.2018; vergleiche UNAMA 25.9.2018a, UNAMA 25.9.2018b). Auch wurden von UNAMA zivile Opfer durch Fahndungsaktionen, hauptsächlich durch die Spezialkräfte des National Directorate of Security (NDS) und regierungsfreundliche bewaffnete Gruppierungen wie die Khost Protection Force (KPF) verzeichnet (UNAMA 15.7.2018). Bild kann nicht dargestellt werden (UNAMA 15.7.2018) Dennoch unternahm die afghanische Regierung weiterhin Anstrengungen zur Reduzierung der Zahl ziviler Opfer, was hauptsächlich während Bodenoperationen einen diesbezüglichen Rückgang zur Folge hatte. Die Regierung verfolgt eine "nationale Politik für zivile Schadensminimierung und - prävention" und das Protokoll V der "Konvention über bestimmte konventionelle Waffen in Bezug auf explosive Kriegsmunitionsrückstände", welche am 9.2.2018 in Kraft getreten ist. Bei Bodenoperationen regierungsfeindlicher Gruppierungen (hauptsächlich Taliban) wurde ein Rückgang der zivilen Opfer um 23% im Vergleich zu 2017 verzeichnet. So sank etwa die Zahl der zivilen Opfer der hauptsächlich von den Taliban eingesetzten Druckplatten-IEDs um 43% (UNAMA 15.7.2018).Dennoch unternahm die afghanische Regierung weiterhin Anstrengungen zur Reduzierung der Zahl ziviler Opfer, was hauptsächlich während Bodenoperationen einen diesbezüglichen Rückgang zur Folge hatte. Die Regierung verfolgt eine "nationale Politik für zivile Schadensminimierung und - prävention" und das Protokoll römisch fünf der "Konvention über bestimmte konventionelle Waffen in Bezug auf explosive Kriegsmunitionsrückstände", welche am 9.2.2018 in Kraft getreten ist. Bei Bodenoperationen regierungsfeindlicher Gruppierungen (hauptsächlich Taliban) wurde ein Rückgang der zivilen Opfer um 23% im Vergleich zu 2017 verzeichnet. So sank etwa die Zahl der zivilen Opfer der hauptsächlich von den Taliban eingesetzten Druckplatten-IEDs um 43% (UNAMA 15.7.2018). Wahlen Zwischen 14.04.2018 und 27.7.2018 fand die Wählerregistrierung für die Parlaments- sowie Distriktwahlen statt. Offiziellen Angaben zufolge haben sich im genannten Zeitraum 9,5 Millionen Wähler registriert, davon 34% Frauen (UNGASC 10.9.2018). Die Registrierung der Kandidaten für die Parlaments- sowie Distriktwahlen endete am 12.6.2018 bzw. 14.6.2018 und die Kandidatenliste für die Parlamentswahlen wurde am 2.7.2018 veröffentlicht (UNGASC 10.9.2018). Am 25.9.2018 wurde vom Sprecher der Independent Electoral Commission (IEC) verkündet, dass die landesweiten Distriktwahlen sowie die Parlamentswahlen in der Provinz Ghazni am 20.10.2018 nicht stattfinden werden (im Rest des Landes hingegen schon). Begründet wurde dies mit der niedrigen Anzahl registrierter Kandidaten für die Distriktwahlen (nur in 40 von 387 Distrikten wurden Kandidaten gestellt) sowie mit der "ernst zu nehmenden Sicherheitslage und anderen Problematiken". Damit wurden beide Wahlen (Distriktwahlen landesweit und Parlamentswahlen in Ghazni) de facto für 2018 abgesagt. Obwohl noch nicht feststeht, wann diese nachgeholt werden sollen, ist der 20.4.2019, an dem u.a. die Präsidentschafts- sowie Provinzwahlen stattfinden sollen, als neuer Termin wahrscheinlich (AAN 26.9.2018). Die Registrierung der Kandidaten für die Präsidentschaftswahl ist für den Zeitraum 11.11.2018 - 25.11.2018 vorgesehen; die vorläufige Kandidatenliste soll am 10.12.2018 bereitstehen, während die endgültige Aufstellung am 16.1.2019 veröffentlicht werden soll (AAN 9.10.2018). Ohne die Provinz Ghazni sank die Zahl der registrierten Wähler mit Stand Oktober 2018 auf ungefähr 8.8 Millionen (AAN 9.10.2018; vgl. IEC o. D.). Die Verkündung der ersten Wahlergebnisse für die Parlamentswahlen (ohne Provinz Ghazni) ist für den 10.11.2018 vorgesehen, während das Endergebnis voraussichtlich am 20.12.2018 veröffentlicht werden soll (AAN 9.10.2018).Zwischen 14.04.2018 und 27.7.2018 fand die Wählerregistrierung für die Parlaments- sowie Distriktwahlen statt. Offiziellen Angaben zufolge haben sich im genannten Zeitraum 9,5 Millionen Wähler registriert, davon 34% Frauen (UNGASC 10.9.2018). Die Registrierung der Kandidaten für die Parlaments- sowie Distriktwahlen endete am 12.6.2018 bzw. 14.6.2018 und die Kandidatenliste für die Parlamentswahlen wurde am 2.7.2018 veröffentlicht (UNGASC 10.9.2018). Am 25.9.2018 wurde vom Sprecher der Independent Electoral Commission (IEC) verkündet, dass die landesweiten Distriktwahlen sowie die Parlamentswahlen in der Provinz Ghazni am 20.10.2018 nicht stattfinden werden (im Rest des Landes hingegen schon). Begründet wurde dies mit der niedrigen Anzahl registrierter Kandidaten für die Distriktwahlen (nur in 40 von 387 Distrikten wurden Kandidaten gestellt) sowie mit der "ernst zu nehmenden Sicherheitslage und anderen Problematiken". Damit wurden beide Wahlen (Distriktwahlen landesweit und Parlamentswahlen in Ghazni) de facto für 2018 abgesagt. Obwohl noch nicht feststeht, wann diese nachgeholt werden sollen, ist der 20.4.2019, an dem u.a. die Präsidentschafts- sowie Provinzwahlen stattfinden sollen, als neuer Termin wahrscheinlich (AAN 26.9.2018). Die Registrierung der Kandidaten für die Präsidentschaftswahl ist für den Zeitraum 11.11.2018 - 25.11.2018 vorgesehen; die vorläufige Kandidatenliste soll am 10.12.2018 bereitstehen, während die endgültige Aufstellung am 16.1.2019 veröffentlicht werden soll (AAN 9.10.2018). Ohne die Provinz Ghazni sank die Zahl der registrierten Wähler mit Stand Oktober 2018 auf ungefähr 8.8 Millionen (AAN 9.10.2018; vergleiche IEC o. D.). Die Verkündung der ersten Wahlergebnisse für die Parlamentswahlen (ohne Provinz Ghazni) ist für den 10.11.2018 vorgesehen, während das Endergebnis voraussichtlich am 20.12.2018 veröffentlicht werden soll (AAN 9.10.2018). Im April und Oktober 2018 erklärten die Taliban in zwei Stellungnahmen, dass sie die Wahl boykottieren würden (AAN 9.10.2018). Angriffe auf mit der Ausstellung von Tazkiras sowie mit der Wahlregistrierung betraute Behörden wurden berichtet. Sowohl am Wahlprozess beteiligtes Personal als auch Kandidaten und deren Unterstützer wurden von regierungsfeindlichen Gruppierungen angegriffen. Zwischen 1.1.2018 und 30.6.2018 wurden 341 zivile Opfer (117 Tote und 224 Verletzte) mit Bezug auf die Wahlen verzeichnet, wobei mehr als 250 dieser Opfer den Anschlägen Ende April und Anfang Mai in Kabul und Khost zuzuschreiben sind. Auch wurden während des Wahlregistrierungsprozesses vermehrt Schulen, in denen Zentren zur Wahlregistrierung eingerichtet worden waren, angegriffen (39 Angriffe zwischen April und Juni 2018), was negative Auswirkungen auf die Bildungsmöglichkeiten von Kindern hatte (UNAMA 15.7.2018). Seit dem Beginn der Wählerregistrierung Mitte April 2018 wurden neun Kandidaten ermordet (AAN 9.10.2018). Von den insgesamt 7.366 Wahllokalen werden aus Sicherheitsgründen letztendlich am Tag der Wahl 5.100 geöffnet sein (AAN 9.10.2018; vgl. UNAMA 17.9.2018, Tolonews 29.9.2018). Diese sollen während der fünf Tage vor der Wahl von 54.776 Mitgliedern der Afghan National Security Forces (ANSF) bewacht werden; 9.540 weitere stehen als Reserven zur Verfügung (Tolonews 29.9.2018; vgl. AAN 9.10.2018).Von den insgesamt 7.366 Wahllokalen werden aus Sicherheitsgründen letztendlich am Tag der Wahl 5.100 geöffnet sein (AAN 9.10.2018; vergleiche UNAMA 17.9.2018, Tolonews 29.9.2018). Diese sollen während der fünf Tage vor der Wahl von 54.776 Mitgliedern der Afghan National Security Forces (ANSF) bewacht werden; 9.540 weitere stehen als Reserven zur Verfügung (Tolonews 29.9.2018; vergleiche AAN 9.10.2018). Quellen: -Strichaufzählung AAN - Afghanistan Analysts Network (9.10.2018): Afghanistan Election Conundrum