{'item': 'W270 2171223-1'}

RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum25.03.2019 GeschäftszahlW270 2171223-1 SpruchW270 2171223-1/7E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Dr. GRASSL über die Beschwerde des XXXX , geb. XXXX , StA. AFGHANISTAN, vertreten durch den MigrantInnenverein St. Marx, gegen den Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 04.09.2017, Zl. XXXX , betreffend Angelegenheiten nach dem AsylG 2005 und FPG, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung, zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Dr. GRASSL über die Beschwerde des römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. AFGHANISTAN, vertreten durch den MigrantInnenverein St. Marx, gegen den Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 04.09.2017, Zl. römisch 40 , betreffend Angelegenheiten nach dem AsylG 2005 und FPG, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung, zu Recht: A) Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:

1. XXXX (in Folge: "Beschwerdeführer") stellte am 18.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich.
2. römisch 40 (in Folge: "Beschwerdeführer") stellte am 18.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich.
3. Bei seiner am selben Tag stattgefundenen Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er befragt zu seinen Fluchtgründen an, dass er Afghanistan aufgrund der Terroristen verlassen habe. Seine beiden Brüder seien nach ihm auch geflohen, diese befänden sich jedoch noch auf der afghanisch-iranischen Grenze. Er und seine Brüder seien von den Terroristen bedroht und aufgefordert worden, für diese zu kämpfen.
4. Bei seiner Einvernahme am 04.07.2017 vor der belangten Behörde gab der Beschwerdeführer zu den Gründen für seine Asylantragstellung befragt zusammengefasst an, dass die Taliban in seiner Heimatregion aktiv gewesen seien bzw. auch jetzt noch seien und die Bewohner belästigen. Sie würden junge Männer zwingen, sich ihnen anzuschließen. Ein Freund des Beschwerdeführers, " XXXX ", habe diesem erzählt, dass ein Architekt, den dieser kennen würde, einen Auftrag habe. Es habe sich dabei um Arbeit auf dem Militärstützpunkt neben dem Flughafen gehandelt. Eine Mauer habe rund um den Stützpunkt errichtet werden sollen. Der Beschwerdeführer und sein Freund hätten sich für diese Arbeiten auch vier Arbeiter aus der Stadt Herat geholt. Nach etwa acht Arbeitstagen bekamen er und sein Freund die erste Drohung, nämlich ein Drohschreiben, von den Taliban. Den Brief hätten sie vom Dorfvorsteher, " XXXX " erhalten, welcher ihnen auch sagte, dass sie bedroht würden, weil sie für die Regierung arbeiten würden. In diesem Schreiben habe auch gestanden, dass " XXXX " und der Beschwerdeführer bei den Taliban, bei einem Kommandanten namens " XXXX " stellig werden hätten sollen. Der Beschwerdeführer und sein Freund hätten diesen Drohbrief jedoch nicht ernst genommen und ihre Arbeit am Militärstützpunkt fortgesetzt. Zusätzlich seien sie gemeinsam mit dem Dorfvorsteher zur Polizei gegangen und hätten den Vorfall gemeldet. Ungefähr zehn Tage danach habe der Beschwerdeführer einen Anruf von den Taliban bekommen. Der Anrufer habe sogar gewusst, dass er die Taliban bei der Polizei angezeigt habe und habe den Beschwerdeführer gesagt, dass er und sein Freund sich den Taliban stellen müssten, wenn sie gemeinsam mit diesen arbeiten würden, würden sie auch keine Probleme bekommen. Der Beschwerdeführer habe dem Anrufer mitgeteilt, dass er keine Position bei der Regierung habe, und lediglich ein einfacher Arbeiter sei, sowie dass er die Arbeit fortsetzen werde, weil er jede Arbeit verrichten würde, wenn er dadurch seinen Lebensunterhalt bestreiten könne. Acht Tage später sei der Beschwerdeführer mit "
5. Bei seiner Einvernahme am 04.07.2017 vor der belangten Behörde gab der Beschwerdeführer zu den Gründen für seine Asylantragstellung befragt zusammengefasst an, dass die Taliban in seiner Heimatregion aktiv gewesen seien bzw. auch jetzt noch seien und die Bewohner belästigen. Sie würden junge Männer zwingen, sich ihnen anzuschließen. Ein Freund des Beschwerdeführers, " römisch 40 ", habe diesem erzählt, dass ein Architekt, den dieser kennen würde, einen Auftrag habe. Es habe sich dabei um Arbeit auf dem Militärstützpunkt neben dem Flughafen gehandelt. Eine Mauer habe rund um den Stützpunkt errichtet werden sollen. Der Beschwerdeführer und sein Freund hätten sich für diese Arbeiten auch vier Arbeiter aus der Stadt Herat geholt. Nach etwa acht Arbeitstagen bekamen er und sein Freund die erste Drohung, nämlich ein Drohschreiben, von den Taliban. Den Brief hätten sie vom Dorfvorsteher, " römisch 40 " erhalten, welcher ihnen auch sagte, dass sie bedroht würden, weil sie für die Regierung arbeiten würden. In diesem Schreiben habe auch gestanden, dass " römisch 40 " und der Beschwerdeführer bei den Taliban, bei einem Kommandanten namens " römisch 40 " stellig werden hätten sollen. Der Beschwerdeführer und sein Freund hätten diesen Drohbrief jedoch nicht ernst genommen und ihre Arbeit am Militärstützpunkt fortgesetzt. Zusätzlich seien sie gemeinsam mit dem Dorfvorsteher zur Polizei gegangen und hätten den Vorfall gemeldet. Ungefähr zehn Tage danach habe der Beschwerdeführer einen Anruf von den Taliban bekommen. Der Anrufer habe sogar gewusst, dass er die Taliban bei der Polizei angezeigt habe und habe den Beschwerdeführer gesagt, dass er und sein Freund sich den Taliban stellen müssten, wenn sie gemeinsam mit diesen arbeiten würden, würden sie auch keine Probleme bekommen. Der Beschwerdeführer habe dem Anrufer mitgeteilt, dass er keine Position bei der Regierung habe, und lediglich ein einfacher Arbeiter sei, sowie dass er die Arbeit fortsetzen werde, weil er jede Arbeit verrichten würde, wenn er dadurch seinen Lebensunterhalt bestreiten könne. Acht Tage später sei der Beschwerdeführer mit " XXXX " mit dem Motorrad von der Stadt Herat auf dem Heimweg in sein Dorf gewesen als auf diese geschossen worden sei. Sein Freund sei in die Brust getroffen worden. Da dieser das Motorrad lenkte sei dieses gekippt und der Beschwerdeführer auf den Boden gefallen, dabei habe er sich schwer am Knie verletzt. Dem Beschwerdeführer gelang die Flucht über die Weizenfelder, in welchen er sich vor seinen Verfolgern verstecken konnte. Sein Vater, der Dorfvorsteher und die Polizei seien - nachdem er seinen Vater telefonisch informiert habe - gekommen und hätten in ins Krankenhaus gebracht. Sein Freund sei dort verstorben und am nächsten Tag beerdigt worden. Am Tag der Trauerzeremonie habe der Beschwerdeführer einen neuerlichen Anruf der Taliban erhalten. Auch diesen habe er bei der Polizei angezeigt. Danach habe sich der Beschwerdeführer mit seiner Familie beraten und sich zur Flucht nach Nimroz entschieden. Da der Vater des Beschwerdeführers befürchtet habe, dass auch seine beiden Brüder Probleme bekommen könnten, hätten sich diese dem Beschwerdeführer angeschlossen. Fünfundvierzig Tage seien die drei Brüder in einem Hotel in Nimroz aufhältig gewesen. In dieser Zeit seien auch die Taliban einmal bei der Familie des Beschwerdeführers im Heimatort gewesen und hätten nach diesem gefragt. Der Beschwerdeführer habe seinen Brüdern dann mitgeteilt, dass er in den Iran zum Onkel mütterlicherseits gehen werde. Da er jedoch keine Dokumente besessen habe, habe er den Iran mit finanzieller Unterstützung durch seinen Onkel verlassen.römisch 40 " mit dem Motorrad von der Stadt Herat auf dem Heimweg in sein Dorf gewesen als auf diese geschossen worden sei. Sein Freund sei in die Brust getroffen worden. Da dieser das Motorrad lenkte sei dieses gekippt und der Beschwerdeführer auf den Boden gefallen, dabei habe er sich schwer am Knie verletzt. Dem Beschwerdeführer gelang die Flucht über die Weizenfelder, in welchen er sich vor seinen Verfolgern verstecken konnte. Sein Vater, der Dorfvorsteher und die Polizei seien - nachdem er seinen Vater telefonisch informiert habe - gekommen und hätten in ins Krankenhaus gebracht. Sein Freund sei dort verstorben und am nächsten Tag beerdigt worden. Am Tag der Trauerzeremonie habe der Beschwerdeführer einen neuerlichen Anruf der Taliban erhalten. Auch diesen habe er bei der Polizei angezeigt. Danach habe sich der Beschwerdeführer mit seiner Familie beraten und sich zur Flucht nach Nimroz entschieden. Da der Vater des Beschwerdeführers befürchtet habe, dass auch seine beiden Brüder Probleme bekommen könnten, hätten sich diese dem Beschwerdeführer angeschlossen. Fünfundvierzig Tage seien die drei Brüder in einem Hotel in Nimroz aufhältig gewesen. In dieser Zeit seien auch die Taliban einmal bei der Familie des Beschwerdeführers im Heimatort gewesen und hätten nach diesem gefragt. Der Beschwerdeführer habe seinen Brüdern dann mitgeteilt, dass er in den Iran zum Onkel mütterlicherseits gehen werde. Da er jedoch keine Dokumente besessen habe, habe er den Iran mit finanzieller Unterstützung durch seinen Onkel verlassen.
6. Die belangte Behörde wies den gegenständlichen Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m.
7. Die belangte Behörde wies den gegenständlichen Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, i.V.m. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.), als auch bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt II.) mit Bescheid vom 04.09.2017 ab. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 i.V.m. § 9 BFA-VG, wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen. Es wurde gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Afghanistan zulässig ist und dass gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG die Frist für seine freiwillige Ausreise zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt (Spruchpunkt III. und IV.).Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch eins.), als auch bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt römisch zwei.) mit Bescheid vom 04.09.2017 ab. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem Beschwerdeführer gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 nicht erteilt. Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG, wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen. Es wurde gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Afghanistan zulässig ist und dass gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG die Frist für seine freiwillige Ausreise zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt (Spruchpunkt römisch drei. und römisch vier.). Die belangte Behörde begründete ihren Bescheid im Wesentlichen damit, dass der Beschwerdeführer eine asylrelevante Verfolgung nicht glaubhaft machen konnte. Da der Beschwerdeführer volljährig, gesund und im erwerbsfähigen Alter sei, wäre es bei Rückkehr in den Herkunftsstaat nicht zu erwarten, dass er in eine existenzielle Notlage geriete.
8. In der gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde wurden insbesondere unrichtige Feststellungen, eine Mangelhaftigkeit des Verfahrens sowie eine unrichtige rechtliche Beurteilung gerügt und Beweismittel zu potentiellen Risikoprofilen sowie zur allgemeinen Sicherheitslage vorgelegt.
9. Gemeinsam mit der Ladung zur mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht wurden dem Beschwerdeführer das Länderinformationsblatt der Staatendokumentation sowie weitere länderkundliche und sonstige Informationen im Rahmen des Parteiengehörs zur Kenntnis gebracht.
10. Am 24.01.2019 fand am Bundesverwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung statt, in deren Rahmen der Beschwerdeführer insbesondere nochmals zu den geltend gemachten Fluchtgründen, einer möglichen Rückkehr in seinen Herkunftsstaat sowie seinem Leben in Österreich einvernommen wurde.
11. Am 28.01.2019 wurden dem Beschwerdeführer weitere Länderinformationen zur Sicherheits- und Versorgungslage in Mazar-e Sharif und Herat-Stadt im Rahmen des Parteiengehörs zur Kenntnis gebracht und eine vierzehntätige Frist zur Stellungnahme eingeräumt.
12. Am 12.02.2019 übermittelte der Beschwerdeführer die eingeräumte Stellungnahme, in welcher er weiteres Vorbringen insbesondere zur allgemeinen Sicherheitslage in Afghanistan - insbesondere auch bezogen auf die Stadt Kabul - erstattete und weitere Beweismittel vorlegte. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
13. Feststellungen: 1.
14. Zur Person des Beschwerdeführers: 1.1.
15. Identität, Herkunft und Sprachkenntnisse: 1.1.1.
16. Der Beschwerdeführer trägt den Namen XXXX und ist Staatsbürger der Islamischen Republik Afghanistan. Er wurde am XXXX in der Provinz Herat, im Distrikt XXXX , im Dorf XXXX geboren.1.1.1.
17. Der Beschwerdeführer trägt den Namen römisch 40 und ist Staatsbürger der Islamischen Republik Afghanistan. Er wurde am römisch 40 in der Provinz Herat, im Distrikt römisch 40 , im Dorf römisch 40 geboren. 1.1.1.
18. Die Muttersprache des Beschwerdeführers ist Dari. Neben dieser hat er noch Kenntnisse der Sprachen Farsi und Deutsch. 1.1.1.
19. Der Beschwerdeführer hatte in seinem Herkunftsstaat weder Probleme mit den Behörden noch wurde er wegen seiner Nationalität, seinem Geschlecht, seiner sexuellen Orientierung oder seinem Bekenntnis zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam, seiner Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Tadschiken oder wegen einer Zugehörigkeit zu einer anderen gesellschaftlichen Gruppe bedroht oder wurde sonst eine Handlung oder Maßnahme aus diesen Gründen gegen ihn gesetzt. 1.1.
20. Volksgruppe und Religion: Der Beschwerdeführer gehört der afghanischen Volksgruppe der Tadschiken an und bekennt sich zur sunnitisch Glaubensrichtung des Islam. 1.1.
21. Familiäre Situation und wirtschaftliche Lage: 1.1.3.
22. Die Familie des Beschwerdeführers - insbesondere auch dessen Brüder - die ursprünglich mit diesem nach Nimroz flüchteten - lebt nach wie vor in dessen Heimatdorf. Die Brüder des Beschwerdeführers arbeiten in der familieneigenen Landwirtschaft. Eine Schwester des Beschwerdeführers lebt in Herat-Stadt. Diese hat bereits eine Tochter. Ihr Mann ist als Autohändler tätig. 1.1.3.
23. Die Familie verfügt über eine Obstbaum- und Weintraubenplantage. Zur Bewässerung der Obstbäume hat die Familie des Beschwerdeführers einen Tiefbrunnen, mit welchem die gesamte Landwirtschaft bewässert werden kann. Dementsprechend hat auch die herrschende Dürre keine Auswirkungen auf die Landwirtschaft der Familie des Beschwerdeführers. 1.1.3.
24. Der Beschwerdeführer steht ungefähr einmal pro Monat in Kontakt zu seiner Familie. 1.1.
25. Ausbildung und Berufserfahrung: 1.1.4.
26. Der Beschwerdeführer hat in Afghanistan mindestens sieben Jahre lang eine Schule besucht. 1.1.4.
27. Anschließend arbeitete der Beschwerdeführer für mindestens vier Jahre als Maurer im Baubereich. Er arbeitete anfangs als Hilfsarbeiter in diesem Berufsfeld. Nach dem Erlernen des Berufs des Maurers war er selbständig tätig. Mit dieser Tätigkeit konnte der Beschwerdeführer auch seinen Lebensunterhalt finanzieren. 1.1.
28. Gesundheitszustand: 1.1.5.
29. Der Beschwerdeführer leidet an keinen schwerwiegenden Erkrankungen oder sonstigen Leiden. 1.1.5.
30. Derzeit nimmt er jedoch gegen Hals- bzw. Magenschmerzen die Medikamente "Pantoloc", "Ibuprofen" und "Aciclostad" ein. Gegen einen Juckreiz am Körper benutzt er derzeit außerdem eine Pflegesalbe. 1.1.
31. Ausreise aus Afghanistan und Antragstellung in Österreich Der Beschwerdeführer hat Afghanistan ungefähr im Dezember 2015 verlassen und stellte schließlich am 18.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 1.
32. Zum individuellen Fluchtvorbringen des Beschwerdeführers: 1.2.
33. Der Beschwerdeführer und sein Freund " XXXX " wurden von einem Architekten beauftragt, Pfosten für eine Mauer eines Militärstützpunktes in der Nähe des Flughafens Herat aufzuziehen.1.2.
34. Der Beschwerdeführer und sein Freund " römisch 40 " wurden von einem Architekten beauftragt, Pfosten für eine Mauer eines Militärstützpunktes in der Nähe des Flughafens Herat aufzuziehen. 1.2.
35. Nicht festgestellt werden kann, dass der Beschwerdeführer aufgrund dieser Tätigkeit persönlich von den Taliban oder sonstigen Personen bedroht oder sonstige Handlungen oder Maßnahmen gegen ihn gesetzt wurden. Insbesondere kann nicht festgestellt werden, dass die Taliban auf den Beschwerdeführer geschossen haben, als dieser mit dem Motorrad von Herat-Stadt in dessen Heimatdorf fuhr. 1.2.
36. Weiters kann nicht festgestellt werden, dass gegen die Familie des Beschwerdeführers eine sonstige Maßnahme oder Handlung gesetzt wurde, insbesondere kann nicht festgestellt werden, dass die Familie persönlich bedroht wurde. 1.
37. Zum Leben des Beschwerdeführers in Österreich: 1.3.
38. Der Beschwerdeführer lebt in einer Unterkunft in XXXX .1.3.
39. Der Beschwerdeführer lebt in einer Unterkunft in römisch 40 . 1.3.
40. In Österreich lebt ein Cousin väterlicherseits des Beschwerdeführers, " XXXX ". Der Beschwerdeführer selbst ist ledig.1.3.
41. In Österreich lebt ein Cousin väterlicherseits des Beschwerdeführers, " römisch 40 ". Der Beschwerdeführer selbst ist ledig. 1.3.
42. Der Beschwerdeführer hat das Zertifikat für das Sprachniveau A1 erworben. Er nimmt außerdem an von freiwilligen organisierten Deutschkursen, so etwa am wöchentlich stattfindenden " XXXX " und den wöchentlichen Treffs im Pfarrhof zur Kommunikation teil.1.3.
43. Der Beschwerdeführer hat das Zertifikat für das Sprachniveau A1 erworben. Er nimmt außerdem an von freiwilligen organisierten Deutschkursen, so etwa am wöchentlich stattfindenden " römisch 40 " und den wöchentlichen Treffs im Pfarrhof zur Kommunikation teil. Der Beschwerdeführer hat auch mehrmals freiwillige Tätigkeiten für die Gemeinde erbracht: So kehrte er etwa die Straßen, räumte Schnee oder nahm an einem Arbeitseinsatz am " XXXX " teil. Darüber hinaus unterstützt der Beschwerdeführer auch einen älteren Herrn in XXXX bei der Haushaltsführung.Der Beschwerdeführer hat auch mehrmals freiwillige Tätigkeiten für die Gemeinde erbracht: So kehrte er etwa die Straßen, räumte Schnee oder nahm an einem Arbeitseinsatz am " römisch 40 " teil. Darüber hinaus unterstützt der Beschwerdeführer auch einen älteren Herrn in römisch 40 bei der Haushaltsführung. 1.3.
44. Der Beschwerdeführer ist weder Mitglied in einem Verein noch betätigt er sich in einem solchen. 1.3.
45. In seiner Freizeit spielt der Beschwerdeführer mit Afghanen, Iranern und manchmal auch den Bewohnern von XXXX Fußball oder besucht Freunde.1.3.
46. In seiner Freizeit spielt der Beschwerdeführer mit Afghanen, Iranern und manchmal auch den Bewohnern von römisch 40 Fußball oder besucht Freunde. 1.3.
47. Die überwiegenden Kontaktpersonen des Beschwerdeführers - so insbesondere auch sein Nachbar - sind Afghanen. Zu Österreichern hat der Beschwerdeführer keinen Kontakt. 1.3.
48. Sein soziales Umfeld beschreibt den Beschwerdeführer als freundlichen, umgänglichen, zuvorkommenden jungen Mann. 1.3.
49. Er war bisher in Österreich nicht erwerbstätig. Er lebt von der Grundversorgung und ist nicht selbsterhaltungsfähig. Ferner verfügt er über keine Einstellzusage. 1.3.
50. Der Beschwerdeführer ist in Österreich unbescholten. 1.
51. Zur persönliche Situation des Beschwerdeführers bei Rückkehr nach Afghanistan: 1.4.
52. Der Beschwerdeführer könnte bei Rückkehr nach Afghanistan in geringfügigem Ausmaß und vorübergehend von seiner nach wie vor im Heimatdorf bzw. der Stadt Herat lebenden Familie finanziell unterstützt werden. 1.4.
53. Für den Beschwerdeführer besteht außerdem die Möglichkeit, staatliche Rückkehrhilfe zu beziehen: Von
54. Jänner 2017 bis
55. Dezember 2019 implementiert die Internationale Organisation für Migration (IOM), Landesbüro für Österreich, das Projekt "RESTART II - Reintegrations-unterstützung für Freiwillige Rückkehrer/innen nach Afghanistan und Iran". Das Projekt wird durch den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der Europäischen Union und das Österreichische Bundesministerium für Inneres kofinanziert.Von
56. Jänner 2017 bis
57. Dezember 2019 implementiert die Internationale Organisation für Migration (IOM), Landesbüro für Österreich, das Projekt "RESTART römisch zwei - Reintegrations-unterstützung für Freiwillige Rückkehrer/innen nach Afghanistan und Iran". Das Projekt wird durch den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der Europäischen Union und das Österreichische Bundesministerium für Inneres kofinanziert. Im Rahmen des Projekts können Drittstaatsangehörige bei ihrer freiwilligen Rückkehr in die Islamische Republiken Afghanistan und Iran sowie bei ihrer nachhaltigen Reintegration im jeweiligen Herkunftsland unterstützt werden. Das Projekt sieht die Teilnahme von 490 Personen vor. Pro Haushalt kann nur eine Person teilnehmen. Die Maßnahmen, die die Rückkehrer/innen bei ihren Reintegrationsbemühungen unterstützen, werden gemeinsam mit den Teilnehmer/innen erarbeitet und sind auf deren individuelle Bedürfnisse und Fähigkeiten abgestimmt. IOM setzt im Rahmen des Projekts folgende Maßnahmen um: Rückkehrunterstützung * Informationsgespräche vor der Abreise in Österreich; * Möglichkeit der Erhebung der familiären Situation im Rückkehrland im Falle der Rückkehr von unbegleiteten Minderjährigen; * Logistische Organisation der Reise (inklusive Kauf des Flugtickets); * Unterstützung bei der Abreise am Flughafen Wien Schwechat; * Empfang und Unterstützung bei der Ankunft sowie Organisation der Weiterreise zum endgültigen Zielort in Afghanistan und der Islamischen Republik Iran; * Temporäre Unterkunft nach der Ankunft im Rückkehrland. Reintegrationsunterstützung * Beratung der Projektteilnehmer/innen nach der Rückkehr bezüglich ihrer Möglichkeiten unter Berücksichtigung der lokalen Gegebenheiten, ihres Ausbildungs- und beruflichen Hintergrunds und ihrer persönlichen Lebenssituation; * Finanzielle Unterstützung in Form von Bargeld: EUR 500,- für jede/n Projektteilnehmer/in, um die dringendsten Bedürfnisse direkt nach der freiwilligen Rückkehr in das Herkunftsland abzudecken; * Unterstützung in Form von Sachleistungen wie * Unterstützung bei Gründung von oder Beteiligung an einem Unternehmen (z.B. Kauf von Ausstattung, Waren); * Aus- und Weiterbildung; * Unterkunft; * Unterstützung für Kinder; * Medizinische Unterstützung * Leitfaden zur Unternehmensgründung und Weitervermittlung zu kostenlosen Business Trainings. 1.
58. Zur maßgeblichen Situation in Afghanistan: 1.5.
59. Zur allgemeinen Lage in Afghanistan: Sicherheitslage Wegen einer Serie von öffentlichkeitswirksamen (high-profile) Angriffen in städtischen Zentren, die von regierungsfeindlichen Elementen ausgeführt wurden, erklärten die Vereinten Nationen (UN) im Februar 2018 die Sicherheitslage für sehr instabil. Nichtsdestotrotz haben die afghanischen Sicherheitskräfte ihre Entschlossenheit und wachsenden Fähigkeiten im Kampf gegen den von den Taliban geführten Aufstand gezeigt. So behält die afghanische Regierung auch weiterhin Kontrolle über Kabul, größere Bevölkerungszentren, die wichtigsten Verkehrsrouten und den Großteil der Distriktzentren. Die Provinz Kabul verzeichnete die höchste Zahl ziviler Opfer - speziell in der Hauptstadt Kabul: von den 1.612 registrierten zivilen Opfer (440 Tote und 1.172 Verletzte). Hauptursache waren Selbstmordanschläge, gefolgt von IEDs und gezielte Tötungen. Die Zahl der Luftangriffe hat sich im Vergleich zum Jahr 2016 um 67% erhöht, die gezielten Tötungen um 6%. Ferner hat sich die Zahl der Selbstmordattentate um 50% erhöht. Östliche Regionen hatten die höchste Anzahl an Vorfällen zu verzeichnen, gefolgt von südlichen Regionen. Diese beiden Regionen zusammen waren von 55% aller sicherheitsrelevanten Vorfälle betroffen. Für den Berichtszeitraum 15.12.2017 - 15.2.2018 kann im Vergleich zum selben Berichtszeitraum des Jahres 2016, ein Rückgang (-6%) an sicherheitsrelevanten Vorfällen verzeichnet werden. Afghanistan ist nach wie vor mit einem aus dem Ausland unterstützten und widerstandsfähigen Aufstand konfrontiert. Nichtsdestotrotz haben die afghanischen Sicherheitskräfte ihre Entschlossenheit und wachsenden Fähigkeiten im Kampf gegen den von den Taliban geführten Aufstand gezeigt. So behält die afghanische Regierung auch weiterhin Kontrolle über Kabul, größere Bevölkerungszentren, die wichtigsten Verkehrsrouten und den Großteil der Distriktzentren. Zwar umkämpften die Taliban Distriktzentren, sie konnten aber keine Provinzhauptstädte (bis auf Farah-Stadt) bedrohen - ein signifikanter Meilenstein für die ANDSF; diesen Meilenstein schrieben afghanische und internationale Sicherheitsbeamte den intensiven Luftangriffen durch die afghanische Nationalarmee und der Luftwaffe sowie verstärkter Nachtrazzien durch afghanische Spezialeinheiten zu. (Auszug bzw. Zusammenfassung entscheidungsrelevanter Passagen aus dem Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Afghanistan, Gesamtaktualisierung am 29.06.2018 letzte Kurzinformation eingefügt am 19.10.2018 [in Folge: "LIB"], Pkt.
60. "Sicherheitslage") Regierungsfeindliche Gruppierungen Allgemeines Terroristische und aufständische Gruppierungen stellen Afghanistan und die Koalitionskräfte vor erhebliche Herausforderungen. Derzeit sind rund 20 terroristische Organisationen in Afghanistan zu finden: das von außen unterstützte Haqqani-Netzwerk stellt nach wie vor die größte Gefährdung für afghanische und internationale Kräfte dar. Die Verflechtung von Taliban und Haqqani-Netzwerk ist so intensiv, dass diese beiden Gruppierungen als Fraktionen ein und derselben Gruppe angesehen werden. Wenn auch die Taliban öffentlich verkündet haben, sie würden zivile Opfer einschränken, so führt das Haqqani-Netzwerk auch weiterhin Angriffe in bevölkerungsreichen Gegenden aus. Im August 2017 wurde berichtet, dass regierungsfeindliche bewaffnete Gruppierungen - insbesondere die Taliban - ihre Aktivitäten landesweit verstärkt haben, trotz des Drucks der afghanischen Sicherheitskräfte und der internationalen Gemeinschaft, ihren Aktivitäten ein Ende zu setzen. Auch sind die Kämpfe mit den Taliban eskaliert, da sich der Aufstand vom Süden in den sonst friedlichen Norden des Landes verlagert hat, wo die Taliban auch Jugendliche rekrutieren. Ab dem Jahr 2008 expandierten die Taliban im Norden des Landes. Diese neue Phase ihrer Kampfgeschichte war die Folge des Regierungsaufbaus und Konsolidierungsprozess in den südlichen Regionen des Landes. Darüber hinaus haben die Taliban hauptsächlich in Faryab und Sar-i-Pul, wo die Mehrheit der Bevölkerung usbekischer Abstammung ist, ihre Reihen für nicht-paschtunische Kämpfer geöffnet. Teil der neuen Strategie der Regierung und der internationalen Kräfte im Kampf gegen die Taliban ist es, die Luftangriffe der afghanischen und internationalen Kräfte in jenen Gegenden zu verstärken, die am stärksten von Vorfällen betroffen sind. Dazu gehören u.a. die östlichen und südlichen Regionen, in denen ein Großteil der Vorfälle registriert wurde. Eine weitere Strategie der Behörden, um gegen Taliban und das Haqqani-Netzwerk vorzugehen, ist die Reduzierung des Einkommens selbiger, indem mit Luftangriffen gegen ihre Opium-Produktion vorgegangen wird. Außerdem haben Militäroperationen der pakistanischen Regierung einige Zufluchtsorte Aufständischer zerstört. Jedoch genießen bestimmte Gruppierungen, wie die Taliban und das Haqqani-Netzwerk Bewegungsfreiheit in Pakistan. Die Gründe dafür sind verschiedene: das Fehlen einer Regierung, das permissive Verhalten der pakistanischen Sicherheitsbehörden, die gemeinsamen kommunalen Bindungen über die Grenze und die zahlreichen illegalen Netzwerke, die den Aufständischen Schutz bieten. Taliban Die Taliban führten auch ihre Offensive "Mansouri" weiter; diese Offensive konzentrierte sich auf den Aufbau einer "Regierungsführung" der Taliban (Engl. "governance") bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Gewalt gegen die afghanische Regierung, die ANDSF und ausländische Streitkräfte. Nichtsdestotrotz erreichten die Taliban, die Hauptziele dieser "Kampfsaison" laut US-Verteidigungsministerium nicht. Operation Mansouri sollte eine Mischung aus konventioneller Kriegsführung, Guerilla-Angriffen und Selbstmordattentaten auf afghanische und ausländische Streitkräfte werden. Auch wollten sich die Taliban auf jene Gegenden konzentrieren, die vom Feind befreit worden waren. Laut NATO Mission Resolute Support kann das Scheitern der Taliban-Pläne für 2017 auf aggressive ANDSF-Operationen zurückgeführt, aber auch auf den Umstand, dass die Taliban den IS und die ANDSF gleichzeitig bekämpfen müssen. Im Jahr 2017 wurden den Taliban insgesamt 4.385 zivile Opfer (1.574 Tote und 2.811 Verletzte zugeschrieben. Die Taliban bekannten sich nur zu 1.166 zivilen Opfern. Im Vergleich zum Vorjahreswert bedeutet dies einen Rückgang um 12% bei der Anzahl ziviler Opfer, die den Taliban zugeschrieben werden. Aufgrund der Komplexität der in Selbstmord- und komplexen Anschlägen involvierten Akteure hat die UNAMA oft Schwierigkeiten, die daraus resultierenden zivilen Opfer spezifischen regierungsfreundlichen Gruppierungen zuzuschreiben, wenn keine Erklärungen zur Verantwortungsübernahme abgegeben wurde. Im Jahr 2017 haben sich die Taliban zu 67 willkürlichen Angriffen auf Zivilist/innen bekannt; dies führte zu 214 zivilen Opfern (113 Toten und 101 Verletzten). Auch wenn sich die Taliban insgesamt zu weniger Angriffen gegen Zivilist/innen bekannten, so haben sie dennoch die Angriffe gegen zivile Regierungsmitarbeiter/innen erhöht - es entspricht der Linie der Taliban, Regierungsinstitutionen anzugreifen. Schätzungen von SIGAR zufolge kontrollierten im Oktober 2017 und im Jänner 2018 die Taliban 14% der Distrikte Afghanistans. Die Taliban selbst verlautbarten im März 2017, dass sie beinahe 10% der afghanischen Distrikte kontrollierten. Die Taliban halten auch weiterhin großes Territorium in den nördlichen und südlichen Gegenden der Provinz Helmand. Die ANDSF haben, unterstützt durch US-amerikanische Truppen, in den ersten Monaten des Jahres 2018 an Boden gewonnen, wenngleich die Taliban nach wie vor die Hälfte der Provinz Helmand unter Kontrolle halten. Helmand war lange Zeit ein Hauptschlachtfeld - insbesondere in der Gegend rund um den Distrikt Sangin, der als Kernstück des Taliban-Aufstands erachtet wird (JD News 12.3.2018; vgl. Reuters 30.3.2018). Die Taliban haben unerwarteten Druck aus ihrer eigenen Hochburg in Helmand erhalten:Schätzungen von SIGAR zufolge kontrollierten im Oktober 2017 und im Jänner 2018 die Taliban 14% der Distrikte Afghanistans. Die Taliban selbst verlautbarten im März 2017, dass sie beinahe 10% der afghanischen Distrikte kontrollierten. Die Taliban halten auch weiterhin großes Territorium in den nördlichen und südlichen Gegenden der Provinz Helmand. Die ANDSF haben, unterstützt durch US-amerikanische Truppen, in den ersten Monaten des Jahres 2018 an Boden gewonnen, wenngleich die Taliban nach wie vor die Hälfte der Provinz Helmand unter Kontrolle halten. Helmand war lange Zeit ein Hauptschlachtfeld - insbesondere in der Gegend rund um den Distrikt Sangin, der als Kernstück des Taliban-Aufstands erachtet wird (JD News 12.3.2018; vergleiche Reuters 30.3.2018). Die Taliban haben unerwarteten Druck aus ihrer eigenen Hochburg in Helmand erhalten: Parallel zu der Ende März 2018 abgehaltenen Friedens-Konferenz in Uzbekistan sind hunderte Menschen auf die Straße gegangen, haben eine Sitzblockade abgehalten und geschworen, einen langen Marsch in der von den Taliban kontrollierten Stadt Musa Qala zu abzuhalten, um die Friedensgespräche einzufordern. Unter den protestierenden Menschen befanden sich auch Frauen, die in dieser konservativen Region Afghanistans selten außer Hauses gesehen werden. Die Taliban geben im Kurznachrichtendienst Twitter Angaben zu ihren Opfern oder Angriffen. Ihre Angaben sind allerdings oft übertrieben. Auch ist es sehr schwierig Ansprüche und Bekennermeldungen zu verifizieren - dies gilt sowohl für Taliban als auch für den IS. IS/ISIS/ISIL/ISKP/ISIL-K/Daesh - Islamischer Staat Höchst umstritten ist von Expert/innen die Größe und die Gefahr, die vom IS ausgeht. So wird von US-amerikanischen Sicherheitsbeamten und weiteren Länderexpert/innen die Anzahl der IS-Kämpfer in Afghanistan mit zwischen 500 und 5.000 Kämpfern beziffert. Jeglicher Versuch die tatsächliche Stärke einzuschätzen, wird durch den Umstand erschwert, dass sich die Loyalität der bewaffneten radikalen Islamisten oftmals monatlich oder gar wöchentlich ändert, je nach ideologischer Wende, Finanzierung und Kampfsituation. Auch wurde die afghanische Regierung bezichtigt, die Anzahl der IS-Kämpfer in Afghanistan aufzublasen. Zusätzlich ist wenig über die Gruppierung und deren Kapazität, komplexe Angriffe auszuführen, bekannt. Viele afghanische und westliche Sicherheitsbeamte bezweifeln, dass die Gruppierung alleine arbeitet. Die Fähigkeiten und der Einfluss des IS sind seit seiner Erscheinung im Jahr 2015 zurückgegangen. Operationen durch die ANDSF und die US-Amerikaner, Druck durch die Taliban und Schwierigkeiten die Unterstützung der lokalen Bevölkerung zu gewinnen, störten das Wachstum des IS und verringerten dessen Operationskapazitäten. Trotz erheblicher Verluste von Territorium, Kämpfern und hochrangigen Führern, bleibt der IS nach wie vor eine Gefährdung für die Sicherheit in Afghanistan und in der Region. Er ist dazu in der Lage, öffentlichkeitswirksamen (high-profile) Angriffen (HPA) in städtischen Zentren zu verüben. Der IS hat sich nämlich in den vergangenen Monaten zu einer Anzahl tödlicher Angriffe in unterschiedlichen Teilen des Landes bekannt - inklusive der Hauptstadt. Dies schürte die Angst, der IS könne an Kraft gewinnen. Auch haben örtliche IS-Gruppen die Verantwortung für Angriffe auf Schiiten im ganzen Land übernommen. Im Jahr 2017 wurden dem IS 1.000 zivile Opfer (399 Tote und 601 Verletzte) zugeschrieben sowie die Entführung von 81 Personen; er war damit laut UNAMA für 10% aller zivilen Opfer im Jahr 2017 verantwortlich - eine Zunahme von insgesamt 11% im Vergleich zum Jahr
61. Im Jahr 2017 hat sich der IS zu insgesamt 18 willkürlichen Angriffen auf Zivilist/innen oder zivile Objekte bekannt; er agiert wahllos - greift Einrichtungen der afghanischen Regierung und der Koalitionskräfte an, aber auch ausländische Botschaften. Fast ein Drittel der Angriffe des IS zielen auf schiitische Muslime ab - sechs Angriffe waren auf schiitische Glaubensstätte. Der IS begründet seine Angriffe auf die schiitische Gemeinschaft damit, dass deren Mitglieder im Kampf gegen den IS im Mittleren Osten involviert sind. Zusätzlich dokumentierte die UNAMA im Jahr 2017 27 zivile Opfer (24 Tote und drei Verletzte) sowie die Entführung von 41 Zivilist/innen, die von selbsternannten IS-Anhängern in Ghor, Jawzjan und Sar-e Pul ausgeführt wurden. Diese Anhänger haben keine offensichtliche Verbindung zu dem IS in der Provinz Nangarhar. Der IS rekrutierte auf niedriger Ebene und verteilte Propagandamaterial in vielen Provinzen Afghanistans. Führung, Kontrolle und Finanzierung des Kern-IS aus dem Irak und Syrien ist eingeschränkt, wenngleich der IS in Afghanistan nachhaltig auf externe Finanzierung angewiesen ist, sowie Schwierigkeiten hat, Finanzierungsströme in Afghanistan zu finden. Dieses Ressourcenproblem hat den IS in einen Konflikt mit den Taliban und anderen Gruppierungen gebracht, die um den Gewinn von illegalen Kontrollpunkten und den Handel mit illegalen Waren wetteifern. Der IS bezieht auch weiterhin seine Mitglieder aus unzufriedenen TTP-Kämpfern (Tehreek-e Taliban in Pakistan - TTP), ehemaligen afghanischen Taliban und anderen Aufständischen, die meinen, der Anschluss an den IS und ihm die Treue zu schwören, würde ihre Interessen vorantreiben. Auch ist der IS nicht länger der wirtschaftliche Magnet für arbeitslose und arme Jugendliche in Ostafghanistan, der er einst war. Die Tötungen von IS-Führern im letzten Jahr