RIS Dokument GerichtBVwG Entscheidungsdatum25.04.2019 GeschäftszahlI417 1308564-2 SpruchI417 1308564-2/22E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Friedrich Zani

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist

Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. Text

ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgangrömisch eins. Verfahrensgang

1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte unter Vorgabe einer Aliasidentität sowie falschen Nationalität am 01.10.2004 einen Antrag auf internationalen Schutz.
2. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 17.02.2005, Zl. XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften nach § 27 Abs. 1 und Abs. 2 Z 2 erster Fall SMG zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von elf Monaten, davon acht Monate bedingt, verurteilt.
3. Mit Urteil des Landesgerichts römisch 40 vom 17.02.2005, Zl. römisch 40 wurde der Beschwerdeführer wegen des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften nach Paragraph 27, Absatz eins und Absatz 2, Ziffer 2, erster Fall SMG zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von elf Monaten, davon acht Monate bedingt, verurteilt.
4. Mit Bescheid der BPD XXXX vom 12.04.2005 wurde gegen den Beschwerdeführer ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von zehn Jahren erlassen. Der Bescheid erwuchs am 04.07.2005 in Rechtskraft.
5. Mit Bescheid der BPD römisch 40 vom 12.04.2005 wurde gegen den Beschwerdeführer ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von zehn Jahren erlassen. Der Bescheid erwuchs am 04.07.2005 in Rechtskraft.
6. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 07.10.2005, Zl. XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften nach § 27 Abs. 1 und Abs. 2 Z 2 erster Fall SMG zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von zwölf Monaten verurteilt.
7. Mit Urteil des Landesgerichts römisch 40 vom 07.10.2005, Zl. römisch 40 wurde der Beschwerdeführer wegen des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften nach Paragraph 27, Absatz eins und Absatz 2, Ziffer 2, erster Fall SMG zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von zwölf Monaten verurteilt.
8. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 09.03.2007 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 01.10.2004 als unbegründet abgewiesen und der Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen. Die Entscheidung erwuchs in zweiter Instanz in Rechtskraft.
9. Der Beschwerdeführer kam seiner Ausreiseverpflichtung nicht nach und reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt nach Spanien weiter, wo er im Jahr 2010 eine spanische Staatsangehörige heiratete und ihm ein spanischer Aufenthaltstitel, gültig bis zum 04.08.2025, ausgestellt wurde.
10. Der Beschwerdeführer reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt neuerlich in das Bundesgebiet ein.
11. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 12.01.2011, Zl. XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen Urkundenfälschung nach § 223 Abs. 2 StGB, Fälschung besonders geschützter Urkunden nach § 224 StGB sowie wegen Urkundenunterdrückung nach § 229 StGB zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von vier Monaten verurteilt.
12. Mit Urteil des Landesgerichts römisch 40 vom 12.01.2011, Zl. römisch 40 wurde der Beschwerdeführer wegen Urkundenfälschung nach Paragraph 223, Absatz 2, StGB, Fälschung besonders geschützter Urkunden nach Paragraph 224, StGB sowie wegen Urkundenunterdrückung nach Paragraph 229, StGB zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von vier Monaten verurteilt.
13. Am 15.11.2017 wurde der Beschwerdeführer polizeilich festgenommen und in weiterer Folge über ihn die Untersuchungshaft verhängt.
14. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 17.04.2018, Zl. XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen der Vorbereitung von Suchtgifthandel nach § 28 Abs. 1 erster und zweiter Fall, Abs. 2 SMG zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von zwanzig Monaten verurteilt. Wie der Urteilsausfertigung entnommen werden kann, verwahrte der Beschwerdeführer gemeinsam mit einem Mittäter Kokain in einer das Fünfzehnfache der Grenzmenge übersteigenden Menge und hielt dieses für den Verkauf bereit, mit dem Vorsatz, dass es in den Verkehr gesetzt werde.
15. Mit Urteil des Landesgerichts römisch 40 vom 17.04.2018, Zl. römisch 40 wurde der Beschwerdeführer wegen der Vorbereitung von Suchtgifthandel nach Paragraph 28, Absatz eins, erster und zweiter Fall, Absatz 2, SMG zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von zwanzig Monaten verurteilt. Wie der Urteilsausfertigung entnommen werden kann, verwahrte der Beschwerdeführer gemeinsam mit einem Mittäter Kokain in einer das Fünfzehnfache der Grenzmenge übersteigenden Menge und hielt dieses für den Verkauf bereit, mit dem Vorsatz, dass es in den Verkehr gesetzt werde.
16. Am 08.05.2018 wurde der Beschwerdeführer niederschriftlich von einem Organ des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, belangte Behörde) einvernommen und ihm zur Kenntnis gebracht, dass beabsichtigt werde, gegen ihn einer Rückkehrentscheidung in Verbindung mit einem Einreiseverbot zu erlassen. Hierbei gab der Beschwerdeführer an, von seiner Frau in Spanien getrennt zu leben, jedoch eine Freundin und eine minderjährige Tochter in Österreich zu haben. Zudem habe der Beschwerdeführer noch einen Bruder in Norwegen sowie einen weiteren Bruder in Dänemark, zu welchen jedoch kein maßgebliches Naheverhältnis bestehen würde. Er habe keine Probleme in Nigeria, wolle jedoch nach Spanien zurückkehren.
17. Am 23.05.2018 wurde die in Österreich lebende Freundin des Beschwerdeführers und Mutter der gemeinsamen Tochter, eine in Österreich aufenthaltsberechtigte, kenianische Staatsangehöriger, als Zeugin vor der belangten Behörde einvernommen. Diese gab an, der Beschwerdeführer würde sie und die gemeinsame Tochter etwa alle zwei bis drei Monate für je ca. zwei Wochen in Österreich besuchen kommen. Der Beschwerdeführer würde keine Alimente bezahlen, die Kindesmutter bestreite ihren Lebensunterhalt über staatliche Transferleistungen. Der Beschwerdeführer würde ihr lediglich ab und zu Geld geben, sofern er welches habe.
18. Mit gegenständlich angefochtenem Bescheid der belangten Behörde vom 14.06.2018, Zl. 8086110/180413423 wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen

§ 57Asyl

G nicht erteilt.

§ 10Abs. 2 Asyl

G iVm mit § 9 BFA-VG wurde gegen ihn eine Rückkehrentscheidung

§ 52Abs.

1 Z 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 erlassen (Spruchpunkt I.). Es wurde

§ 52Abs.

9 FPG festgestellt, dass eine Abschiebung

§ 46

FPG nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt II.).

§ 55Abs.

1a FPG wurde keine Frist für die freiwillige Ausreise gewährt und einer Beschwerde gegen diesen Bescheid

§ 18Abs.

2 Z 1 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt III.). Zudem wurde

§ 53Abs. 1 i

Vm Abs. 3 Z 1 FPG gegen den Beschwerdeführer ein auf die Dauer von acht Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen (Spruchpunkt IV.).13. Mit gegenständlich angefochtenem Bescheid der belangten Behörde vom 14.06.2018, Zl. 8086110/180413423 wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen

Paragraph 57, AsylG nicht erteilt.

Paragraph 10, Absatz 2, AsylG in Verbindung mit mit Paragraph 9, BFA-VG wurde gegen ihn eine Rückkehrentscheidung

Paragraph 52, Absatz eins, Ziffer eins, Fremdenpolizeigesetz 2005 erlassen (Spruchpunkt römisch eins.). Es wurde

Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass eine Abschiebung

Paragraph 46, FPG nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt römisch zwei.).

Paragraph 55, Absatz eins a, FPG wurde keine Frist für die freiwillige Ausreise gewährt und einer Beschwerde gegen diesen Bescheid

Paragraph 18, Absatz 2, Ziffer eins, BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt römisch drei.). Zudem wurde

Paragraph 53, Absatz eins, in Verbindung mit Absatz 3, Ziffer eins, FPG gegen den Beschwerdeführer ein auf die Dauer von acht Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen (Spruchpunkt römisch vier.).

1. Mit Schriftsatz vom 13.07.2018 erhob der Beschwerdeführer Beschwerde gegen den angefochtenen Bescheid an das Bundesverwaltungsgericht und begründete diese mit inhaltlicher Rechtswidrigkeit sowie Mangelhaftigkeit des Verfahrens. In einer ergänzenden Eingabe mit Schriftsatz vom 16.07.2018 wurden die Beschwerdegründe inhaltlich in größerer Detailliertheit dargelegt. Insbesondere wurde ausgeführt, dass die belangte Behörde zu Unrecht davon ausgegangen sei, dass die Vaterschaft des Beschwerdeführers zu seiner in Österreich lebenden Tochter nicht festgestellt werden könne. Der Beschwerdeführer werde sich bemühen, im Beschwerdeverfahren den entsprechenden Nachweis zu erbringen.
2. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 20.07.2018 wurde der Beschwerde vom 13.07.2018

§ 18Abs.

5 BFA-VG die aufschiebende Wirkung bis zum Abschluss einer mündlichen Verhandlung zuerkannt.15. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 20.07.2018 wurde der Beschwerde vom 13.07.2018

Paragraph 18, Absatz 5, BFA-VG die aufschiebende Wirkung bis zum Abschluss einer mündlichen Verhandlung zuerkannt.

1. Am 13.09.2018 fand in Anwesenheit des Beschwerdeführers sowie der in Österreich lebenden Kindesmutter seiner Tochter eine mündliche Beschwerdeverhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht, Außenstelle Innsbruck, statt. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
2. Feststellungen 1.
3. Zur Person des Beschwerdeführers: Der volljährige Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria, Angehöriger der Volksgruppe der Ibo und bekennt sich zum christlichen Glauben. Seine Identität steht fest. Der Beschwerdeführer leidet nicht an schweren körperlichen oder psychischen Beeinträchtigungen, die einer Rückführung in seinen Herkunftsstaat entgegenstünden. Er war vom 16.07.2018 bis zum 15.10.2018 aufgrund einer Cannabisabhängigkeit in der Einrichtung "XXXX" (Zentrum für stationäre und ambulante Psychotherapie) in XXXX in stationärer Behandlung, wobei seine Therapie regulär und vollständig abgeschlossen wurde. Psychische Erkrankungen sind zudem in Nigeria behandelbar.Der Beschwerdeführer leidet nicht an schweren körperlichen oder psychischen Beeinträchtigungen, die einer Rückführung in seinen Herkunftsstaat entgegenstünden. Er war vom 16.07.2018 bis zum 15.10.2018 aufgrund einer Cannabisabhängigkeit in der Einrichtung "XXXX" (Zentrum für stationäre und ambulante Psychotherapie) in römisch 40 in stationärer Behandlung, wobei seine Therapie regulär und vollständig abgeschlossen wurde. Psychische Erkrankungen sind zudem in Nigeria behandelbar. Er stammt aus Enugu State und hat in Nigeria Berufserfahrung als Hilfskraft in einem Geschäft sowie in der Landwirtschaft gesammelt. Der Beschwerdeführer heiratete im Jahr 2010 in Spanien eine spanische Staatsangehörige. Er verfügt über einen spanischen Aufenthaltstitel "Familiar Ciudadano de la Union", gültig bis zum 04.08.
4. In Spanien hat der Beschwerdeführer seinen Lebensunterhalt als Arbeiter auf einer Farm bestritten. Seit dem Jahr 2015 lebt er von seiner spanischen Ehefrau getrennt, das Scheidungsverfahren ist noch anhängig. Der Beschwerdeführer ist kein begünstigter Drittstaatsangehöriger. In Österreich führt der Beschwerdeführer eine Beziehung mit der mit der kenianischen Staatsangehörigen XXXX (IFA-Zahl: XXXX). Sie haben eine gemeinsame, am XXXX geborene Tochter, XXXX (IFA-Zahl: XXXX). Die Kindesmutter verfügt in Österreich über einen Aufenthaltstitel "Daueraufenthalt-EU", während die Tochter über eine "Rot-Weiß-Rot Karte plus" verfügt. Der Beschwerdeführer besuchte die Kindesmutter sowie die gemeinsame Tochter in Wien bis zu seiner Inhaftierung am 15.11.2017 etwa alle drei Monate für ca. zwei Wochen. Seit dem 13.10.2017 hat er einen Nebenwohnsitz an der Wohnadresse der Kindesmutter und der Tochter angemeldet. Es besteht kein finanzielles oder anderweitig geartetes Abhängigkeitsverhältnis.In Österreich führt der Beschwerdeführer eine Beziehung mit der mit der kenianischen Staatsangehörigen römisch 40 (IFA-Zahl: römisch 40 ). Sie haben eine gemeinsame, am römisch 40 geborene Tochter, römisch 40 (IFA-Zahl: römisch 40 ). Die Kindesmutter verfügt in Österreich über einen Aufenthaltstitel "Daueraufenthalt-EU", während die Tochter über eine "Rot-Weiß-Rot Karte plus" verfügt. Der Beschwerdeführer besuchte die Kindesmutter sowie die gemeinsame Tochter in Wien bis zu seiner Inhaftierung am 15.11.2017 etwa alle drei Monate für ca. zwei Wochen. Seit dem 13.10.2017 hat er einen Nebenwohnsitz an der Wohnadresse der Kindesmutter und der Tochter angemeldet. Es besteht kein finanzielles oder anderweitig geartetes Abhängigkeitsverhältnis. Ein Bruder des Beschwerdeführers lebt in Norwegen und ein weiterer Bruder in Dänemark. Zu beiden Brüdern besteht kein Naheverhältnis von maßgeblicher Intensität. Die übrige Familie des Beschwerdeführers lebt in Nigeria. Der Beschwerdeführer ging in Österreich zu keinem Zeitpunkt einer legalen Erwerbstätigkeit nach. Insgesamt konnten keine maßgeblichen Anhaltspunkte für die Annahme einer hinreichenden Integration des Beschwerdeführers in Österreich in sprachlicher, beruflicher und gesellschaftlicher Hinsicht festgestellt werden. Von 2012 bis 2016 war er fallweise in diversen, österreichischen Fußballvereinen aktiv. Der Beschwerdeführer wurde in Österreich insgesamt viermal rechtskräftig strafgerichtlich verurteilt: Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 17.02.2005, Zl. XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften nach § 27 Abs. 1 und Abs. 2 Z 2 erster Fall SMG zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von elf Monaten, davon acht Monate bedingt, verurteilt.Mit Urteil des Landesgerichts römisch 40 vom 17.02.2005, Zl. römisch 40 wurde der Beschwerdeführer wegen des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften nach Paragraph 27, Absatz eins und Absatz 2, Ziffer 2, erster Fall SMG zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von elf Monaten, davon acht Monate bedingt, verurteilt. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 07.10.2005, Zl. XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften nach § 27 Abs. 1 und Abs. 2 Z 2 erster Fall SMG zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von zwölf Monaten verurteilt.Mit Urteil des Landesgerichts römisch 40 vom 07.10.2005, Zl. römisch 40 wurde der Beschwerdeführer wegen des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften nach Paragraph 27, Absatz eins und Absatz 2, Ziffer 2, erster Fall SMG zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von zwölf Monaten verurteilt. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 12.01.2011, Zl. XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen Urkundenfälschung nach § 223 Abs. 2 StGB, Fälschung besonders geschützter Urkunden nach § 224 StGB sowie wegen Urkundenunterdrückung nach § 229 StGB zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von vier Monaten verurteilt.Mit Urteil des Landesgerichts römisch 40 vom 12.01.2011, Zl. römisch 40 wurde der Beschwerdeführer wegen Urkundenfälschung nach Paragraph 223, Absatz 2, StGB, Fälschung besonders geschützter Urkunden nach Paragraph 224, StGB sowie wegen Urkundenunterdrückung nach Paragraph 229, StGB zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von vier Monaten verurteilt. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 17.04.2018, Zl. XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen der Vorbereitung von Suchtgifthandel nach § 28 Abs. 1 erster und zweiter Fall, Abs. 2 SMG zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von zwanzig Monaten verurteilt.Mit Urteil des Landesgerichts römisch 40 vom 17.04.2018, Zl. römisch 40 wurde der Beschwerdeführer wegen der Vorbereitung von Suchtgifthandel nach Paragraph 28, Absatz eins, erster und zweiter Fall, Absatz 2, SMG zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von zwanzig Monaten verurteilt. Der Aufenthalt des Beschwerdeführers stellt eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit dar. Der Beschwerdeführer ist in Nigeria weder in seiner Existenz bedroht noch in einer sonstigen realen lebensbedrohenden Gefahr. Die Fortführung des Familienlebens in Nigeria wäre für die Freundin sowie die Tochter des Beschwerdeführers wohl nur erschwert möglich. Es bestehen aber keine besonderen Abhängigkeiten, so dass sie durch eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Nigeria nicht automatisch gezwungen wären, ihm zu folgen. 1.
5. Zur Situation in Nigeria: Hinsichtlich der aktuellen Sicherheitslage im Herkunftsstaat des Beschwerdeführers sind gegenüber den im angefochtenen Bescheid vom 14.06.2018 getroffenen Feststellungen keine entscheidungsmaßgeblichen Änderungen eingetreten. Im angefochtenen Bescheid wurde das aktuelle "Länderinformationsblatt der Staatendokumentation" zu Nigeria (Stand 07.08.2017) auszugsweise zitiert. Es sind keine entscheidungsrelevanten Änderungen der Situation in Nigeria eingetreten und wurden solche auch nicht vom Beschwerdeführer behauptet. Aus den Länderfeststellungen im angefochtenen Bescheid ergibt sich insbesondere, dass eine nach Nigeria rückkehrende Person, bei welcher keine besonders berücksichtigungswürdigen Umstände vorliegen, nicht automatisch in eine existenzbedrohende Lage versetzt wird bzw. dass nicht das gesamte Staatsgebiet Nigerias von einer bürgerkriegsähnlichen Situation erfasst wurde. Insbesondere ist den Länderfeststellungen im angefochtenen Bescheid keine besondere Gefährdung für den Herkunftsbundesstaat des Beschwerdeführers, Enugu State, zu entnehmen. Den Länderfeststellungen wurde in der Beschwerde auch nicht entgegengetreten. Vielmehr äußerte der Beschwerdeführer von sich aus im Verfahren, keinerlei Probleme in Nigeria zu haben.
6. Beweiswürdigung Zunächst ist festzuhalten, dass sich der erkennende Richter bei den von ihm getroffenen Feststellungen insbesondere auf die Erkenntnisse stützt, welche er im Verlauf der mündlichen Verhandlung vom 13.09.2018 gewonnen hat. 2.
7. Zum Sachverhalt: Zur Feststellung des für die Entscheidung maßgebenden Sachverhaltes wurden im Rahmen des Ermittlungsverfahrens Beweise erhoben durch die Einsichtnahme in den Akt der belangten Behörde unter zentraler Berücksichtigung der niederschriftlichen Angaben des Beschwerdeführers vor dieser und den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes, in den bekämpften Bescheid, in den Beschwerdeschriftsatz sowie in das aktuelle "Länderinformationsblatt der Staatendokumentation" zu Nigeria und die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 13.09.
8. Der Beschwerdeführer bestreitet den von der belangten Behörde festgestellten Sachverhalt nicht substantiiert und erstattete in der Beschwerde auch kein konkretes sachverhaltsbezogenes Vorbringen, sodass das Bundesverwaltungsgericht den maßgeblichen Sachverhalt als ausreichend ermittelt ansieht und sich der von der belangten Behörde vorgenommenen, nachvollziehbaren Beweiswürdigung vollumfänglich anschließt. Die belangte Behörde hat ein ordnungsgemäßes Ermittlungsverfahren durchgeführt und in der Begründung des angefochtenen Bescheides die Ergebnisse dieses Verfahrens, die bei der Beweiswürdigung maßgebenden Erwägungen und die darauf gestützte Beurteilung der Rechtsfrage klar und übersichtlich zusammengefasst. Das Bundesverwaltungsgericht verweist daher zunächst auf diese schlüssigen und nachvollziehbaren beweiswürdigenden Ausführungen der belangten Behörde im angefochtenen Bescheid. Auch der Beschwerde vermag das Bundesverwaltungsgericht keine neuen Sachverhaltselemente zu entnehmen, welche geeignet wären, die von der erstinstanzlichen Behörde getroffenen Entscheidungen in Frage zu stellen. 2.
9. Zur Person des Beschwerdeführers: Die Feststellungen zu seinen Lebensumständen, seiner Volksgruppenzugehörigkeit und seiner Konfession gründen sich auf die diesbezüglichen glaubhaften Angaben des Beschwerdeführers vor der belangten Behörde und zuletzt in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 13.09.
10. Es ist im Verfahren nichts hervorgekommen, dass Zweifel an der Richtigkeit dieser Feststellungen zur Person des Beschwerdeführers aufkommen lässt. Die Identität des Beschwerdeführers steht aufgrund seines im Original vorgelegten nigerianischen Reisepasses mit der Nr. XXXX fest.Die Identität des Beschwerdeführers steht aufgrund seines im Original vorgelegten nigerianischen Reisepasses mit der Nr. römisch 40 fest. Zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ist festzuhalten, dass dieser zuletzt in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 13.09.2018 angegeben hatte, seit 2014 abhängig von Marihuana zu sein. Diesbezüglich brachte der Beschwerdeführer ein psychotherapeutisches Gerichtssachverständigen-Gutachten von Mag. XXXX vom 30.05.2018 in Vorlage, in welchem ausgeführt wird, dass im Falle des Beschwerdeführers ein Substitutionsprogramm nicht indiziert sei, jedoch eine abstinenzorientierte Behandlung in Form einer stationären Therapie durchaus sinnvoll wäre. Diesbezüglich wurde ein Schreiben der Therapieeinrichtung "XXXX" (Zentrum für stationäre und ambulante Psychotherapie) aus XXXX in Vorlage gebracht, wonach sich der Beschwerdeführer seit dem 04.10.2016 in der Einrichtung befinden würde. Dieses Datum wurde seitens des Beschwerdeführers selbst im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht als falsch bezeichnet, er würde sich seit dem 16.07.2018 in der Einrichtung in stationärer Behandlung befinden. Am 18.04.2019 wurde seitens des Bundesverwaltungsgerichtes telefonisch Rücksprache mit der Einrichtung "XXXX" gehalten. Hierbei wurde in Erfahrung gebracht, dass sich der Beschwerdeführer vom 16.07.2018 bis zum 15.10.2018 in stationärer Behandlung in der Einrichtung befunden hatte, ehe er am 15.10.2018, nach regulärem sowie vollständigem Abschluss seiner stationären Therapie, aus der Einrichtung entlassen wurde. Weitere Gesundheitsbeeinträchtigungen wurden seitens des Beschwerdeführers nicht geltend gemacht. Aufgrund des erhobenen Sachverhaltes wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer an keinen gesundheitlichen Beeinträchtigungen leidet, die einer Rückführung in seinen Herkunftsstaat entgegenstehen. Sollte der Beschwerdeführer künftig erneut einer psychotherapeutischen Behandlung bedürfen, so kann er diese auch in Nigeria in Anspruch nehmen. Wie dem Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Nigeria entnommen werden kann, gibt es in Nigeria insgesamt acht psychiatrische Krankenhäuser, die von der Regierung geführt und finanziert werden, sowie sechs weitere psychiatrische Kliniken, die von Bundesstaaten unterhalten werden.Zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ist festzuhalten, dass dieser zuletzt in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 13.09.2018 angegeben hatte, seit 2014 abhängig von Marihuana zu sein. Diesbezüglich brachte der Beschwerdeführer ein psychotherapeutisches Gerichtssachverständigen-Gutachten von Mag. römisch 40 vom 30.05.2018 in Vorlage, in welchem ausgeführt wird, dass im Falle des Beschwerdeführers ein Substitutionsprogramm nicht indiziert sei, jedoch eine abstinenzorientierte Behandlung in Form einer stationären Therapie durchaus sinnvoll wäre. Diesbezüglich wurde ein Schreiben der Therapieeinrichtung "XXXX" (Zentrum für stationäre und ambulante Psychotherapie) aus römisch 40 in Vorlage gebracht, wonach sich der Beschwerdeführer seit dem 04.10.2016 in der Einrichtung befinden würde. Dieses Datum wurde seitens des Beschwerdeführers selbst im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht als falsch bezeichnet, er würde sich seit dem 16.07.2018 in der Einrichtung in stationärer Behandlung befinden. Am 18.04.2019 wurde seitens des Bundesverwaltungsgerichtes telefonisch Rücksprache mit der Einrichtung "XXXX" gehalten. Hierbei wurde in Erfahrung gebracht, dass sich der Beschwerdeführer vom 16.07.2018 bis zum 15.10.2018 in stationärer Behandlung in der Einrichtung befunden hatte, ehe er am 15.10.2018, nach regulärem sowie vollständigem Abschluss seiner stationären Therapie, aus der Einrichtung entlassen wurde. Weitere Gesundheitsbeeinträchtigungen wurden seitens des Beschwerdeführers nicht geltend gemacht. Aufgrund des erhobenen Sachverhaltes wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer an keinen gesundheitlichen Beeinträchtigungen leidet, die einer Rückführung in seinen Herkunftsstaat entgegenstehen. Sollte der Beschwerdeführer künftig erneut einer psychotherapeutischen Behandlung bedürfen, so kann er diese auch in Nigeria in Anspruch nehmen. Wie dem Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Nigeria entnommen werden kann, gibt es in Nigeria insgesamt acht psychiatrische Krankenhäuser, die von der Regierung geführt und finanziert werden, sowie sechs weitere psychiatrische Kliniken, die von Bundesstaaten unterhalten werden. Glaubhaft sind die Angaben des Beschwerdeführers, wonach er aus Enugu State stammt und in Nigeria Berufserfahrung als Hilfskraft in einem Geschäft sowie in der Landwirtschaft gesammelt hat. Zudem sind seine Angaben hinsichtlich seiner nach wie vor bestehenden, familiären Anknüpfungspunkte in Nigeria glaubhaft, ebenso wie sein Vorbringen, dass er einen Bruder in Dänemark sowie einen weiteren Bruder in Norwegen hat, zu welchen jedoch kein maßgebliches Naheverhältnis besteht. Die Feststellung, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2010 in Spanien eine spanische Staatsbürgerin geheiratet hat, seinen Lebensunterhalt in Spanien als Arbeiter auf einer Farm bestritten hat und seit 2015 von seiner spanischen Ehefrau getrennt lebt, wobei das Scheidungsverfahren nach wie vor anhängig ist, ergibt sich aus seinen diesbezüglich glaubhaften Angaben, zuletzt in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 13.09.
11. Die Feststellung, dass der Beschwerdeführer über einen spanischen Aufenthaltstitel "Familiar Ciudadano de la Union", gültig bis zum 04.08.2025, verfügt, ergibt sich aufgrund der Vorlage desselben mit der Individualnummer Nr. XXXX.Die Feststellung, dass der Beschwerdeführer über einen spanischen Aufenthaltstitel "Familiar Ciudadano de la Union", gültig bis zum 04.08.2025, verfügt, ergibt sich aufgrund der Vorlage desselben mit der Individualnummer Nr. römisch 40 . Der Umstand, dass der Beschwerdeführer kein begünstigter Drittstaatsangehöriger ist, ergibt sich aufgrund dessen, dass weder vorgebracht wurde noch aus dem Akteninhalt hervorgeht, dass seine spanische Ehefrau ihr unionsrechtliches Aufenthaltsrecht in Anspruch genommen hat. Die Feststellung, dass der Beschwerdeführer eine am XXXX in Österreich geborene Tochter, XXXX, mit der kenianischen Staatsangehörigen XXXX hat, ergibt sich aus einem seitens des Beschwerdeführers im Zuge einer Niederschrift über die Anerkennung seiner Vaterschaft vor dem BG XXXX vorgelegten DNA-Gutachtens des allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen Dr. XXXX vom 04.09.2018, welches zum Schluss kam, dass der Beschwerdeführer mit einer Wahrscheinlichkeit von 99,99986981 % der leibliche Vater des Kindes XXXX ist und seine Vaterschaft "praktisch erwiesen" ist.Die Feststellung, dass der Beschwerdeführer eine am römisch 40 in Österreich geborene Tochter, römisch 40 , mit der kenianischen Staatsangehörigen römisch 40 hat, ergibt sich aus einem seitens des Beschwerdeführers im Zuge einer Niederschrift über die Anerkennung seiner Vaterschaft vor dem BG römisch 40 vorgelegten DNA-Gutachtens des allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen Dr. römisch 40 vom 04.09.2018, welches zum Schluss kam, dass der Beschwerdeführer mit einer Wahrscheinlichkeit von 99,99986981 % der leibliche Vater des Kindes römisch 40 ist und seine Vaterschaft "praktisch erwiesen" ist. Die Feststellung, dass die Kindesmutter in Österreich über einen unbefristeten Aufenthaltstitel "Daueraufenthalt-EU" verfügt, ergibt sich aus eine Abfrage im zentralen Fremdenregister (IZR) vom 18.04.2019, ebenso wie der Umstand, dass die gemeinsame Tochter über einen Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot Karte plus" verfügt. Die Feststellung, dass der Beschwerdeführer am 13.10.2017, nur etwa einen Monat vor seiner Verhaftung am 15.11.2017, einen Nebenwohnsitz an der Meldeadresse seiner Tochter und der Kindesmutter angemeldet hat, ergibt sich aus einer Abfrage im zentralen Melderegister der Republik Österreich vom 18.04.
12. Die Feststellung, dass kein finanzielles Abhängigkeitsverhältnis der Kindesmutter und der Tochter zum Beschwerdeführer besteht, ergibt sich aus deren Angaben im Rahmen ihrer niederschriftlichen Einvernahme vor dem BFA am 23.05.2018 sowie in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 13.09.2018, wonach der Beschwerdeführer zu keinem Zeitpunkt Alimente für seine Tochter bezahlt hat und die Kindesmutter ihren Lebensunterhalt über staatliche Transferleistungen bestreitet, zudem aufgrund dessen, dass der Beschwerdeführer in Österreich zu keinem Zeitpunkt einer legalen Erwerbstätigkeit nachging. Die Feststellung, dass der Beschwerdeführer in Österreich zu keinem Zeitpunkt einer legalen Erwerbstätigkeit nachging, ergibt sich aus einer Abfrage im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger vom 18.04.
13. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer in Österreich von 2012 bis 2016 fallweise in diversen, österreichischen Fußballvereinen aktiv war, ergibt sich aus einer Internet-Recherche auf der Website des ÖFB (vgl. XXXX Zugriff am 18.04.2019).Der Umstand, dass der Beschwerdeführer in Österreich von 2012 bis 2016 fallweise in diversen, österreichischen Fußballvereinen aktiv war, ergibt sich aus einer Internet-Recherche auf der Website des ÖFB vergleiche römisch 40 Zugriff am 18.04.2019). Die vier rechtskräftigen, strafgerichtlichen Verurteilungen des Beschwerdeführers ergeben sich aus einer Abfrage im Strafregister der Republik Österreich vom 18.04.
14. Aus seinem wiederholten, strafrechtswidrigen Verhalten ergibt sich zudem der Umstand, dass der Beschwerdeführer eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellt. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer in Nigeria weder in seiner Existenz bedroht noch einer sonstigen realen lebensbedrohenden Gefahr ausgesetzt ist, ergibt sich aufgrund dessen, dass er jung, grundsätzlich gesund und somit erwerbsfähig ist, zudem über ein familiäres Netzwerk in Nigeria verfügt und selbst in seiner Niederschrift vor dem BFA am 08.05.2018 angegeben hatte, keinerlei Probleme in Nigeria zu haben, sodass er sich auch nicht mit dem Länderinformationsblatt auseinandersetzen müsse. 2.
15. Zu den Länderfeststellungen: Bezüglich der Erkenntnisquellen zur Lage im Herkunftsstaat wurden sowohl Berichte verschiedener ausländischer Behörden, etwa die allgemein anerkannten Berichte des Deutschen Auswärtigen Amtes, als auch jene von internationalen Organisationen, wie bspw. dem UNHCR, sowie Berichte von allgemein anerkannten unabhängigen Nachrichtenorganisationen, wie zum Beispiel der Schweizerischen Flüchtlingshilfe, herangezogen. Angesichts der Seriosität und Plausibilität der angeführten Erkenntnisquellen sowie dem Umstand, dass diese Berichte auf einer Vielzahl verschiedener, voneinander unabhängigen Quellen beruhen und dennoch ein in den Kernaussagen übereinstimmendes Gesamtbild ohne wissentliche Widersprüche darbieten, besteht kein Grund, an der Richtigkeit der Angaben zu zweifeln. Der Beschwerdeführer trat den Quellen und deren Kernaussagen im Beschwerdeverfahren auch nicht entgegen.
16. Rechtliche Beurteilung 3.
17. Zur anzuwendenden Rechtslage: 3.1.
18. Die maßgeblichen Bestimmungen des § 50, § 52 Abs. 4 Z 4 und Abs. 9, § 53 Abs. 1 und Abs. 3 Fremdenpolizeigesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005, in der Fassung BGBl. I Nr. 56/2018, lauten:3.1.
19. Die maßgeblichen Bestimmungen des Paragraph 50,, Paragraph 52, Absatz 4, Ziffer 4 und Absatz 9,, Paragraph 53, Absatz eins und Absatz 3, Fremdenpolizeigesetz 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2018,, lauten: "Verbot der Abschiebung § 50.

§ 24

NAG hat das Bundesamt nur all jene Umstände zu würdigen, die der Drittstaatsangehörige im Rahmen eines solchen Verfahrens bei der Behörde nach dem NAG bereits hätte nachweisen können und müssen.Werden der Behörde nach dem NAG Tatsachen bekannt, die eine Rückkehrentscheidung rechtfertigen, so ist diese verpflichtet dem Bundesamt diese unter Anschluss der relevanten Unterlagen mitzuteilen. Im Fall des Verlängerungsverfahrens

Paragraph 24, NAG hat das Bundesamt nur all jene Umstände zu würdigen, die der Drittstaatsangehörige im Rahmen eines solchen Verfahrens bei der Behörde nach dem NAG bereits hätte nachweisen können und müssen.

§ 46in einen oder mehrere bestimmte Staaten zulässig ist.

Dies gilt nicht, wenn die Feststellung des Drittstaates, in den der Drittstaatsangehörige abgeschoben werden soll, aus vom Drittstaatsangehörigen zu vertretenden Gründen nicht möglich ist.

Paragraph 46, in einen oder mehrere bestimmte Staaten zulässig ist. Dies gilt nicht, wenn die Feststellung des Drittstaates, in den der Drittstaatsangehörige abgeschoben werden soll, aus vom Drittstaatsangehörigen zu vertretenden Gründen nicht möglich ist. Einreiseverbot § 53.

Abs. 1 ist für die Dauer von höchstens zehn Jahren, in den Fällen der Z 5 bis 9 auch unbefristet zu erlassen, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Aufenthalt des Drittstaatsangehörigen eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit darstellt. Als bestimmte Tatsache, die bei der Bemessung der Dauer des Einreiseverbotes neben den anderen in Art. 8 Abs. 2 EMRK genannten öffentlichen Interessen relevant ist, hat insbesondere zu gelten, wenn

Absatz eins, ist für die Dauer von höchstens zehn Jahren, in den Fällen der Ziffer 5 bis 9 auch unbefristet zu erlassen, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Aufenthalt des Drittstaatsangehörigen eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit darstellt. Als bestimmte Tatsache, die bei der Bemessung der Dauer des Einreiseverbotes neben den anderen in Artikel 8, Absatz 2, EMRK genannten öffentlichen Interessen relevant ist, hat insbesondere zu gelten, wenn ---------- 1.-ein Drittstaatsangehöriger von einem Gericht zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von mindestens drei Monaten, zu einer bedingt oder teilbedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten oder mindestens einmal wegen auf der gleichen schädlichen Neigung beruhenden strafbaren Handlungen rechtskräftig verurteilt worden ist; 2.-ein Drittstaatsangehöriger von einem Gericht wegen einer innerhalb von drei Monaten nach der Einreise begangenen Vorsatztat rechtskräftig verurteilt worden ist; 3.-ein Drittstaatsangehöriger wegen Zuhälterei rechtskräftig verurteilt worden ist; 4.-ein Drittstaatsangehöriger wegen einer Wiederholungstat oder einer gerichtlich strafbaren Handlung im Sinne dieses Bundesgesetzes oder des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes rechtskräftig bestraft oder verurteilt worden ist; 5.-ein Drittstaatsangehöriger von einem Gericht zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von mindestens fünf Jahren rechtskräftig verurteilt worden ist; 6.-auf Grund bestimmter Tatsachen die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Drittstaatsangehörige einer kriminellen Organisation (§ 278a StGB) oder einer terroristischen Vereinigung (§ 278b StGB) angehört oder angehört hat, terroristische Straftaten begeht oder begangen hat (§ 278c StGB), Terrorismus finanziert oder finanziert hat (§ 278d StGB) oder eine Person für terroristische Zwecke ausbildet oder sich ausbilden lässt (§ 278e StGB) oder eine Person zur Begehung einer terroristischen Straftat anleitet oder angeleitet hat (§ 278f StGB);6.-auf Grund bestimmter Tatsachen die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Drittstaatsangehörige einer kriminellen Organisation (Paragraph 278 a, StGB) oder einer terroristischen Vereinigung (Paragraph 278 b, StGB) angehört oder angehört hat, terroristische Straftaten begeht oder begangen hat (Paragraph 278 c, StGB), Terrorismus finanziert oder finanziert hat (Paragraph 278 d, StGB) oder eine Person für terroristische Zwecke ausbildet oder sich ausbilden lässt (Paragraph 278 e, StGB) oder eine Person zur Begehung einer terroristischen Straftat anleitet oder angeleitet hat (Paragraph 278 f, StGB); 7.-auf Grund bestimmter Tatsachen die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Drittstaatsangehörige durch sein Verhalten, insbesondere durch die öffentliche Beteiligung an Gewalttätigkeiten, durch den öffentlichen Aufruf zur Gewalt oder durch hetzerische Aufforderungen oder Aufreizungen, die nationale Sicherheit gefährdet oder 8.-ein Drittstaatsangehöriger öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften ein Verbrechen gegen den Frieden, ein Kriegsverbrechen, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder terroristische Taten von vergleichbarem Gewicht billigt oder dafür wirbt oder 9.-der Drittstaatsangehörige ein Naheverhältnis zu einer extremistischen oder terroristischen Gruppierung hat und im Hinblick auf deren bestehende Strukturen oder auf zu gewärtigende Entwicklungen in deren Umfeld extremistische oder terroristische Aktivitäten derselben nicht ausgeschlossen werden können, oder auf Grund bestimmter Tatsachen anzunehmen ist, dass er durch Verbreitung in Wort, Bild oder Schrift andere Personen oder Organisationen von seiner gegen die Wertvorstellungen eines europäischen demokratischen Staates und seiner Gesellschaft gerichteten Einstellung zu überzeugen versucht oder versucht hat oder auf andere Weise eine Person oder Organisation unterstützt, die die Verbreitung solchen Gedankengutes fördert oder gutheißt." 3.1.2. Die maßgebliche Bestimmung des § 18 Abs. 2 BFA-Verfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 87/2012 in der Fassung BGBl. I Nr. 56/2018, lautet:3.1.2. Die maßgebliche Bestimmung des Paragraph 18, Absatz 2, BFA-Verfahrensgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2018,, lautet: "Aberkennung der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde § 18.

§ 57

Asylgesetz 2005 wurde vom Beschwerdeführer nicht behauptet und auch aus dem Verwaltungsakt ergeben sich keinerlei Hinweise, die nahe legen würden, dass die Erteilung einer solchen Aufenthaltsberechtigung in Betracht kommt.Das Vorliegen der Voraussetzungen für die Erteilung einer "Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz"

Paragraph 57, Asylgesetz 2005 wurde vom Beschwerdeführer nicht behauptet und auch aus dem Verwaltungsakt ergeben sich keinerlei Hinweise, die nahe legen würden, dass die Erteilung einer solchen Aufenthaltsberechtigung in Betracht kommt. Weder war der Aufenthalt des Beschwerdeführers seit mindestens einem Jahr iSd § 46a Abs 1 Z 1 oder 1a FPG geduldet, noch ist dieser zur Gewährleistung der Strafverfolgung von gerichtlich strafbaren Handlungen oder zur Geltendmachung und Durchsetzung von zivilrechtlichen Ansprüchen im Zusammenhang mit solchen strafbaren Handlungen notwendig, noch ist der Beschwerdeführer Opfer von Gewalt iSd § 57 Abs 1 Z 3 AsylG.Weder war der Aufenthalt des Beschwerdeführers seit mindestens einem Jahr iSd Paragraph 46 a, Absatz eins, Ziffer eins, oder 1a FPG geduldet, noch ist dieser zur Gewährleistung der Strafverfolgung von gerichtlich strafbaren Handlungen oder zur Geltendmachung und Durchsetzung von zivilrechtlichen Ansprüchen im Zusammenhang mit solchen strafbaren Handlungen notwendig, noch ist der Beschwerdeführer Opfer von Gewalt iSd Paragraph 57, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG. Da somit die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 57 Asylgesetz 2005 nicht gegeben sind, war die Beschwerde gegen Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides - im Umfang des ersten Spruchteiles -

§ 28Abs.

2 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz als unbegründet abzuweisen.Da somit die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels nach Paragraph 57, Asylgesetz 2005 nicht gegeben sind, war die Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch eins. des angefochtenen Bescheides - im Umfang des ersten Spruchteiles -

Paragraph 28, Absatz 2, Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz als unbegründet abzuweisen. 3.2.1.

1. Zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung und zur Zulässigkeit der Abschiebung (Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides, zweiter Spruchteil, und Spruchpunkt II. des angefochtenen Bescheides):3.2.1.
2. Zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung und zur Zulässigkeit der Abschiebung (Spruchpunkt römisch eins. des angefochtenen Bescheides, zweiter Spruchteil, und Spruchpunkt römisch zwei. des angefochtenen Bescheides):

§ 58Abs. 2 Asyl

G 2005 hat das BFA einen Aufenthaltstitel

§ 55Asyl

G 2005 von Amts wegen zu erteilen, wenn eine Rückkehrentscheidung rechtskräftig für auf Dauer unzulässig erklärt wurde. Es ist daher zu prüfen, ob eine Rückkehrentscheidung auf Basis des § 9 Abs. 1 bis 3 BFA-VG für unzulässig zu erklären ist.

Paragraph 58, Absatz 2, AsylG 2005 hat das BFA einen Aufenthaltstitel

Paragraph 55, AsylG 2005 von Amts wegen zu erteilen, wenn eine Rückkehrentscheidung rechtskräftig für auf Dauer unzulässig erklärt wurde. Es ist daher zu prüfen, ob eine Rückkehrentscheidung auf Basis des Paragraph 9, Absatz eins bis 3 BFA-VG für unzulässig zu erklären ist. Der mit "Schutz des Privat- und Familienlebens" betitelte § 9 Abs. 1 bis 3 BFA-VG lautet wie folgt:Der mit "Schutz des Privat- und Familienlebens" betitelte Paragraph 9, Absatz eins bis 3 BFA-VG lautet wie folgt: "§ 9.

§ 52

FPG, eine Anordnung zur Außerlandesbringung

§ 61

FPG, eine Ausweisung

§ 66

FPG oder ein Aufenthaltsverbot

§ 67

FPG in das Privat- oder Familienleben des Fremden eingegriffen, so ist die Erlassung der Entscheidung zulässig, wenn dies zur Erreichung der im Art. 8 Abs. 2 EMRK genannten Ziele dringend geboten ist."§ 9.

Paragraph 52, FPG, eine Anordnung zur Außerlandesbringung

Paragraph 61, FPG, eine Ausweisung

Paragraph 66, FPG oder ein Aufenthaltsverbot

Paragraph 67, FPG in das Privat- oder Familienleben des Fremden eingegriffen, so ist die Erlassung der Entscheidung zulässig, wenn dies zur Erreichung der im Artikel 8, Absatz 2, EMRK genannten Ziele dringend geboten ist.

§ 52

FPG ist jedenfalls begründet, insbesondere im Hinblick darauf, ob diese

Abs. 1 auf Dauer unzulässig ist, abzusprechen. Die Unzulässigkeit einer Rückkehrentscheidung

§ 52

FPG ist nur dann auf Dauer, wenn die ansonsten drohende Verletzung des Privat- und Familienlebens auf Umständen beruht, die ihrem Wesen nach nicht bloß vorübergehend sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Rückkehrentscheidung

§ 52

FPG schon allein auf Grund des Privat- und Familienlebens im Hinblick auf österreichische Staatsbürger oder Personen, die über ein unionsrechtliches Aufenthaltsrecht oder ein unbefristetes Niederlassungsrecht (§§ 45 und 48 oder §§ 51 ff Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), BGBl. I Nr. 100/2005) verfügen, unzulässig wäre.

Paragraph 52, FPG ist jedenfalls begründet, insbesondere im Hinblick darauf, ob diese

Absatz eins, auf Dauer unzulässig ist, abzusprechen. Die Unzulässigkeit einer Rückkehrentscheidung

Paragraph 52, FPG ist nur dann auf Dauer, wenn die ansonsten drohende Verletzung des Privat- und Familienlebens auf Umständen beruht, die ihrem Wesen nach nicht bloß vorübergehend sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Rückkehrentscheidung

Paragraph 52, FPG schon allein auf Grund des Privat- und Familienlebens im Hinblick auf österreichische Staatsbürger oder Personen, die über ein unionsrechtliches Aufenthaltsrecht oder ein unbefristetes Niederlassungsrecht (Paragraphen 45 und 48 oder Paragraphen 51, ff Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005,) verfügen, unzulässig wäre.

Art. 8Abs.

1 EMRK hat jedermann Anspruch auf Achtung seines Privat- und Familienlebens, seiner Wohnung und seines Briefverkehrs.

Art. 8Abs.

2 EMRK ist der Eingriff einer öffentlichen Behörde in die Ausübung dieses Rechts nur statthaft, insoweit dieser Eingriff gesetzlich vorgesehen ist und eine Maßnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist.

Artikel 8

, Absatz eins, EMRK hat jedermann Anspruch auf Achtung seines Privat- und Familienlebens, seiner Wohnung und seines Briefverkehrs.

Artikel 8

, Absatz 2, EMRK ist der Eingriff einer öffentlichen Behörde in die Ausübung dieses Rechts nur statthaft, insoweit dieser Eingriff gesetzlich vorgesehen ist und eine Maßnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist. Nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichtes ergibt auch eine individuelle Abwägung der berührten Interessen, dass ein Eingriff in das Privat- und Familienleben des Beschwerdeführers als im Sinne des Art. 8 Abs. 2 EMRK verhältnismäßig angesehen werden kann.Nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichtes ergibt auch eine individuelle Abwägung der berührten Interessen, dass ein Eingriff in das Privat- und Familienleben des Beschwerdeführers als im Sinne des Artikel 8, Absatz 2, EMRK verhältnismäßig angesehen werden kann. Hinsichtlich der in Dänemark und Norwegen lebenden Brüder des Beschwerdeführers, zu welchen kein besonderes Naheverhältnis besteht, ist von keinem schützenswerten Familienleben iSd Art. 8 EMRK auszugehen, ebenso wenig betreffend seine in Spanien lebende Ehefrau, von welcher er bereits seit dem Jahr 2015 getrennt lebt und das Scheidungsverfahren anhängig ist. Allerdings wird seitens des Bundesverwaltungsgerichts nicht verkannt, dass der Beschwerdeführer in Österreich mit seiner Freundin, einer kenianischen Staatsangehörigen, welche in Österreich aufenthaltsberechtigt ist, eine gemeinsame, am XXXX in Österreich geborene Tochter hat und daher ein Familienleben im Bundesgebiet führt.Hinsichtlich der in Dänemark und Norwegen lebenden Brüder des Beschwerdeführers, zu welchen kein besonderes Naheverhältnis besteht, ist von keinem schützenswerten Familienleben iSd Artikel 8, EMRK auszugehen, ebenso wenig betreffend seine in Spanien lebende Ehefrau, von welcher er bereits seit dem Jahr 2015 getrennt lebt und das Scheidungsverfahren anhängig ist. Allerdings wird seitens des Bundesverwaltungsgerichts nicht verkannt, dass der Beschwerdeführer in Österreich mit seiner Freundin, einer kenianischen Staatsangehörigen, welche in Österreich aufenthaltsberechtigt ist, eine gemeinsame, am römisch 40 in Österreich geborene Tochter hat und daher ein Familienleben im Bundesgebiet führt. Hinsichtlich der Intensität des geführten Familienlebens ist jedoch ins Kalkül zu ziehen, dass zu keinem Zeitpunkt dauerhaft ein gemeinsamer Wohnsitz in Österreich bestand. Der Kontakt beschränkte sich zuletzt im Wesentlichen auf Besuche des Beschwerdeführers von Spanien aus, hierbei etwa alle drei Monate für je zwei Wochen. Auch ist keinerlei finanzielles oder anderweitig gelagertes Abhängigkeitsverhältnis ersichtlich. Der Beschwerdeführer leistete auch zu keinem Zeitpunkt regelmäßige Unterhaltszahlungen und die Kindesmutter, abgesehen von sporadischen finanziellen Zuwendungen, und ist diese aufgrund staatlicher Transferleistungen auch nicht auf seine Unterstützung angewiesen. Das Kind ist im Falle einer Abschiebung des Beschwerdeführers nicht im Sinn der mit dem Urteil vom

1. März 2011, Zambrano (C-34/09) eingeleiteten und mit dem Urteil vom
2. November 2011, Dereci u.a. (C-256/11), fortgesetzten Rechtsprechung des EuGH "de facto gezwungen", das Gebiet der Europäischen Union zu verlassen, da dem Beschwerdeführer auch nicht die Obsorge über das Kind zukommt. Auch ist es dem Beschwerdeführer nicht verwehrt, - unter der Voraussetzung der fristgerechten Ausreise - nach Ablauf des befristeten Einreiseverbotes bei Erfüllung der allgemeinen aufenthaltsrechtlichen Regelungen des FPG bzw. NAG in das Bundesgebiet zurückzukehren. Im gegenständlichen Fall des Beschwerdeführers liegen auch unter Beachtung des Kindeswohles keine außergewöhnlichen Umstände vor, die eine Verletzung des Art. 8 EMRK erkennen lassen, zumal der Kontakt zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Tochter schon aufgrund seiner noch zu verbüßenden Haftstrafe in seiner Intensität abgeschwächt ist. Da auch eine finanzielle Abhängigkeit auszuschließen ist, weil der Beschwerdeführer keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, ist von keinen außergewöhnlichen Umständen auszugehen.Auch ist es dem Beschwerdeführer nicht verwehrt, - unter der Voraussetzung der fristgerechten Ausreise - nach Ablauf des befristeten Einreiseverbotes bei Erfüllung der allgemeinen aufenthaltsrechtlichen Regelungen des FPG bzw. NAG in das Bundesgebiet zurückzukehren. Im gegenständlichen Fall des Beschwerdeführers liegen auch unter Beachtung des Kindeswohles keine außergewöhnlichen Umstände vor, die eine Verletzung des Artikel 8, EMRK erkennen lassen, zumal der Kontakt zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Tochter schon aufgrund seiner noch zu verbüßenden Haftstrafe in seiner Intensität abgeschwächt ist. Da auch eine finanzielle Abhängigkeit auszuschließen ist, weil der Beschwerdeführer keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, ist von keinen außergewöhnlichen Umständen auszugehen. Art. 24 Abs. 2 GRC (der Art. 1 Satz 2 BVG über die Rechte von Kindern entspricht) normiert, dass das Kindeswohl bei allen Kindern betreffenden Maßnahmen öffentlicher Stellen oder privater Einrichtungen eine vorrangige Erwägung sein muss. Eine absolute Priorisierung ist damit gleichwohl nicht gefordert; im Einzelfall kann die volle Entfaltung auch zugunsten der (höheren) Schutzwürdigkeit anderer Interessen zurücktreten (Fuchs ins Holoubek/Lienbacher, GRC-Kommentar

Abs. 1 zu erlassen.

Absatz eins, zu erlassen. Der Beschwerdeführer ist in Besitz eines spanischen Aufenthaltstitels. Er wurde von der belangten Behörde offensichtlich aber nicht aufgefordert, sich unverzüglich nach Spanien zu begeben. In der Beschwerde wurde dieser Umstand nicht aufgegriffen. Nachdem im Bescheid aber festgestellt wurde, dass vom Beschwerdeführer eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht, erscheint seine sofortige Ausreise aus dem Bundesgebiet notwendig. Wie auch im Rahmen der Prüfung des Einreiseverbotes zu zeigen sein wird, wurde der Beschwerdeführer viermal in Österreich, zuletzt aufgrund eines gravierenden Suchtgiftdeliktes, rechtskräftig verurteilt und hat der Verwaltungsgerichtshof in Bezug auf Suchtgiftdelinquenz bereits wiederholt festgehalten, dass diese ein besonders verpöntes Fehlverhalten darstellt, bei dem erfahrungsgemäß eine hohe Wiederholungsgefahr gegeben ist und an dessen Verhinderung ein besonders großes öffentliches Interesse besteht (VwGH, 10.09.2018, Ra 2018/19/0169; 23.02.2016, Ra 2015/01/0249). Aufgrund des Umstandes, dass eine hohe Wiederholungsgefahr besteht und keine längere Phase des Wohlverhaltens gegeben ist (der Verwaltungsgerichtshof judiziert in ständiger Rechtsprechung, dass der Gesinnungswandel eines Straftäters grundsätzlich daran zu messen ist, ob und wie lange er sich in Freiheit wohlverhalten hat; vgl. dazu beispielsweise VwGH, 15.09.2016, Ra 2016/21/0262, Rn. 7; VwGH, 25.01.2018, Ra 2018/21/0004, Rn. 8; VwGH, 26.04.2018, Ra 2018/21/0044, Rn. 7, und VwGH, 03.07.2018, Ra 2018/21/0050, Rn. 10, jeweils mwN), ist die sofortige Ausreise notwendig. Auch wenn er in Form seiner kenianischen Freundin und der gemeinsamen Tochter über Bindungen im Bundesgebiet verfügt, so konnten ihn diese auch nicht von der Suchtmitteldelinquenz im Jahr 2017 abhalten. § 52 Abs. 6 FPG fand daher im gegenständlichen Fall zu Recht keine Anwendung und wurde dies in der Beschwerde auch nicht moniert.Der Beschwerdeführer ist in Besitz eines spanischen Aufenthaltstitels. Er wurde von der belangten Behörde offensichtlich aber nicht aufgefordert, sich unverzüglich nach Spanien zu begeben. In der Beschwerde wurde dieser Umstand nicht aufgegriffen. Nachdem im Bescheid aber festgestellt wurde, dass vom Beschwerdeführer eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht, erscheint seine sofortige Ausreise aus dem Bundesgebiet notwendig. Wie auch im Rahmen der Prüfung des Einreiseverbotes zu zeigen sein wird, wurde der Beschwerdeführer viermal in Österreich, zuletzt aufgrund eines gravierenden Suchtgiftdeliktes, rechtskräftig verurteilt und hat der Verwaltungsgerichtshof in Bezug auf Suchtgiftdelinquenz bereits wiederholt festgehalten, dass diese ein besonders verpöntes Fehlverhalten darstellt, bei dem erfahrungsgemäß eine hohe Wiederholungsgefahr gegeben ist und an dessen Verhinderung ein besonders großes öffentliches Interesse besteht (VwGH, 10.09.2018, Ra 2018/19/0169; 23.02.2016, Ra 2015/01/0249). Aufgrund des Umstandes, dass eine hohe Wiederholungsgefahr besteht und keine längere Phase des Wohlverhaltens gegeben ist (der Verwaltungsgerichtshof judiziert in ständiger Rechtsprechung, dass der Gesinnungswandel eines Straftäters grundsätzlich daran zu messen ist, ob und wie lange er sich in Freiheit wohlverhalten hat; vergleiche dazu beispielsweise VwGH, 15.09.2016, Ra 2016/21/0262, Rn. 7; VwGH, 25.01.2018, Ra 2018/21/0004, Rn. 8; VwGH, 26.04.2018, Ra 2018/21/0044, Rn. 7, und VwGH, 03.07.2018, Ra 2018/21/0050, Rn. 10, jeweils mwN), ist die sofortige Ausreise notwendig. Auch wenn er in Form seiner kenianischen Freundin und der gemeinsamen Tochter über Bindungen im Bundesgebiet verfügt, so konnten ihn diese auch nicht von der Suchtmitteldelinquenz im Jahr 2017 abhalten. Paragraph 52, Absatz 6, FPG fand daher im gegenständlichen Fall zu Recht keine Anwendung und wurde dies in der Beschwerde auch nicht moniert. Zur Zulässigkeit der Abschiebung nach Nigeria: Dafür, dass dem Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Nigeria die notdürftigste Lebensgrundlage entzogen und die Schwelle des Artikels 3 EMRK überschritten wäre (zur "Schwelle" des Artikels 3 EMRK vergleiche VwGH vom 16.07.2003, Zl. 2003/01/0059), gibt es im vorliegenden Beschwerdefall keinen Anhaltspunkt. Der Beschwerdeführer ist volljährig, grundsätzlich gesund und somit arbeitsfähig. Im Falle der Rückkehr in seinen Herkunftsstaat sollte er durch die Aufnahme einer entsprechenden Beschäftigung zum Verdienst seines Lebensunterhaltes und dem Aufbau einer Lebensgrundlage imstande sein und liegt auch keine vollkommene Entwurzelung des Beschwerdeführers vor. Überdies verfügt er nach wie vor über ein familiäres Netzwerk in Nigeria. Damit ist der Beschwerdeführer nicht durch die Außerlandesschaffung nach Nigeria in seinem Recht

Art 3

EMRK verletzt, weil die Grundbedürfnisse der menschlichen Existenz im konkreten Fall gedeckt werden können. Dass der Beschwerdeführer allenfalls in Österreich wirtschaftlich gegenüber seiner Situation in Nigeria besser gestellt ist, genügt für die Annahme, er würde in Nigeria keine Lebensgrundlage vorfinden und somit seine Existenz nicht decken können, nicht. Hierfür fehlen im vorliegenden Fall alle Hinweise auf derart exzeptionelle Umstände.Damit ist der Beschwerdeführer nicht durch die Außerlandesschaffung nach Nigeria in seinem Recht

Artikel 3

, EMRK verletzt, weil die Grundbedürfnisse der menschlichen Existenz im konkreten Fall gedeckt werden können. Dass der Beschwerdeführer allenfalls in Österreich wirtschaftlich gegenüber seiner Situation in Nigeria besser gestellt ist, genügt für die Annahme, er würde in Nigeria keine Lebensgrundlage vorfinden und somit seine Existenz nicht decken können, nicht. Hierfür fehlen im vorliegenden Fall alle Hinweise auf derart exzeptionelle Umstände. Außerdem besteht ganz allgemein in Nigeria derzeit keine solche extreme Gefährdungslage, dass gleichsam jeder, der dorthin zurückkehrt, einer Gefährdung im Sinne des Artikel 2 und 3 EMRK oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur EMRK ausgesetzt wäre. Im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht sind auch keine Umstände bekannt geworden, die nahelegen würden, dass bezogen auf den Beschwerdeführer ein reales Risiko einer gegen Artikel 2 oder 3 EMRK verstoßenden Behandlung bzw. der Todesstrafe besteht. Die Beschwerde war daher auch hinsichtlich Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides - im Umfang des zweiten Spruchteiles - und Spruchpunkt II. des angefochtenen Bescheides abzuweisen.Die Beschwerde war daher auch hinsichtlich Spruchpunkt römisch eins. des angefochtenen Bescheides - im Umfang des zweiten Spruchteiles - und Spruchpunkt römisch zwei. des angefochtenen Bescheides abzuweisen. 3.2.2. Zur Nichtgewährung der Frist für die freiwillige Ausreise und Aberkennung der aufschiebenden Wirkung (Spruchpunkt III. des angefochtenen Bescheides):3.2.2. Zur Nichtgewährung der Frist für die freiwillige Ausreise und Aberkennung der aufschiebenden Wirkung (Spruchpunkt römisch drei. des angefochtenen Bescheides):

§ 18Abs.

2 Z 1 BFA-VG ist die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde gegen einen Bescheid dann von der Behörde abzuerkennen, wenn die sofortige Ausreise des Drittstaatsangehörigen im Interesse der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit erforderlich ist. Wie oben bereits mehrfach ausgeführt, hat der Beschwerdeführer durch seine vier strafgerichtlichen Verurteilungen, davon dreimalig wegen Verstößen gegen das Suchtmittelgesetz, bewiesen, dass sein Aufenthalt im Bundesgebiet eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellt. Die belangte Behörde hat sich daher zu Recht in ihrer Entscheidung auf § 18 Abs. 2 Z 1 BFA-VG gestützt.

Paragraph 18, Absatz 2, Ziffer eins, BFA-VG ist die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde gegen einen Bescheid dann von der Behörde abzuerkennen, wenn die sofortige Ausreise des Drittstaatsangehörigen im Interesse der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit erforderlich ist. Wie oben bereits mehrfach ausgeführt, hat der Beschwerdeführer durch seine vier strafgerichtlichen Verurteilungen, davon dreimalig wegen Verstößen gegen das Suchtmittelgesetz, bewiesen, dass sein Aufenthalt im Bundesgebiet eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellt. Die belangte Behörde hat sich daher zu Recht in ihrer Entscheidung auf Paragraph 18, Absatz 2, Ziffer eins, BFA-VG gestützt. Rechtsrichtig ist auch die Entscheidung der belangten Behörde, wenn sie

§ 55Abs.

4 FPG ausspricht, dass dem Beschwerdeführer keine Frist für die freiwillige Ausreise gewährt wird. Die Anwendung dieser Gesetzesstelle ist zwingend, nachdem auch festgestellt wurde, dass dem Beschwerdeführer die aufschiebende Wirkung seiner Beschwerde

§ 18Abs.

2 BFA-VG aberkannt wurde.Rechtsrichtig ist auch die Entscheidung der belangten Behörde, wenn sie

Paragraph 55, Absatz 4, FPG ausspricht, dass dem Beschwerdeführer keine Frist für die freiwillige Ausreise gewährt wird. Die Anwendung dieser Gesetzesstelle ist zwingend, nachdem auch festgestellt wurde, dass dem Beschwerdeführer die aufschiebende Wirkung seiner Beschwerde

Paragraph 18, Absatz 2, BFA-VG aberkannt wurde. Die Beschwerde erweist sich daher insoweit als unbegründet, sodass sie auch hinsichtlich des Spruchpunktes III. des angefochtenen Bescheides

§ 28Abs. 2 Vw

GVG abzuweisen war.Die Beschwerde erweist sich daher insoweit als unbegründet, sodass sie auch hinsichtlich des Spruchpunktes römisch drei. des angefochtenen Bescheides

Paragraph 28, Absatz 2, VwGVG abzuweisen war. 3.2.

1. Zum Einreiseverbot (Spruchpunkt IV. des angefochtenen Bescheids):3.2.
2. Zum Einreiseverbot (Spruchpunkt römisch vier. des angefochtenen Bescheids):

§ 53Abs.

3 FPG ist ein Einreiseverbot für die Dauer von höchstens zehn Jahren, in den Fällen der Z 5 bis 9 auch unbefristet zu erlassen, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Aufenthalt des Drittstaatsangehörigen eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit darstellt.

Paragraph 53, Absatz 3, FPG ist ein Einreiseverbot für die Dauer von höchstens zehn Jahren, in den Fällen der Ziffer 5 bis 9 auch unbefristet zu erlassen, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Aufenthalt des Drittstaatsangehörigen eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit darstellt. Als bestimmte Tatsache, die bei der Bemessung der Dauer des Einreiseverbotes neben den anderen in Art. 8 Abs. 2 EMRK genannten öffentlichen Interessen relevant ist, hat unter anderem nach Z 1 leg. cit. zu gelten, wenn ein Drittstaatsangehöriger von einem Gericht zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten, zu einer bedingt oder teilbedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten oder mehr als einmal wegen auf der gleichen schädlichen Neigung beruhenden strafbaren Handlungen rechtskräftig verurteilt worden ist.Als bestimmte Tatsache, die bei der Bemessung der Dauer des Einreiseverbotes neben den anderen in Artikel 8, Absatz 2, EMRK genannten öffentlichen Interessen relevant ist, hat unter anderem nach Ziffer eins, leg. cit. zu gelten, wenn ein Drittstaatsangehöriger von einem Gericht zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten, zu einer bedingt oder teilbedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten oder mehr als einmal wegen auf der gleichen schädlichen Neigung beruhenden strafbaren Handlungen rechtskräftig verurteilt worden ist. Der Beschwerdeführer ist Drittstaatsangehöriger und wurde in Österreich viermalig rechtskräftig strafgerichtlich verurteilt. Alleine mit seiner zweiten Verurtelung wegen unerlaubten Umgangs mit Suchtgift zu einer unbedingten Freiheitsstrafe in der Dauer von zwölf Monaten überschreitet der Beschwerdeführer die Tatsache einer Verurteilung "zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von mindestens drei Monaten" um das Vierfache, mit seiner vierten Verurteilung wegen der Vorbereitung von Suchtgifthandel zu einer unbedingten Freiheitsstrafe in der Dauer von zwanzig Monaten sogar um mehr als das Sechsfache. Überdies lagen drei seiner Verurteilungen wegen Suchtgiftkriminalität auf der gleichen schädlichen Neigung beruhende strafbare Handlungen zugrunde. Dass der Tatbestand des § 53 Abs. 3 Z 1 FPG verwirklicht ist, wurde vom Beschwerdeführer auch nicht bestritten.Der Beschwerdeführer ist Drittstaatsangehöriger und wurde in Österreich viermalig rechtskräftig strafgerichtlich verurteilt. Alleine mit seiner zweiten Verurtelung wegen unerlaubten Umgangs mit Suchtgift zu einer unbedingten Freiheitsstrafe in der Dauer von zwölf Monaten überschreitet der Beschwerdeführer die Tatsache einer Verurteilung "zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von mindestens drei Monaten" um das Vierfache, mit seiner vierten Verurteilung wegen der Vorbereitung von Suchtgifthandel zu einer unbedingten Freiheitsstrafe in der Dauer von zwanzig Monaten sogar um mehr als das Sechsfache. Überdies lagen drei seiner Verurteilungen wegen Suchtgiftkriminalität auf der gleichen schädlichen Neigung beruhende strafbare Handlungen zugrunde. Dass der Tatbestand des Paragraph 53, Absatz 3, Ziffer eins, FPG verwirklicht ist, wurde vom Beschwerdeführer auch nicht bestritten. Wie der Urteilsausfertigung zu seiner letzten Verurteilung vor dem Landesgericht XXXX wegen der Vorbereitung von Suchtgifthandel vom 17.04.2018 zur Zl. XXXX entnommen werden kann, verwahrte der Beschwerdeführer gemeinsam mit einem Mittäter Kokain in einer das Fünfzehnfache der Grenzmenge übersteigenden Menge und hielt dieses für den Verkauf bereit, mit dem Vorsatz, dass es in den Verkehr gesetzt werde. Der Verwaltungsgerichtshof hat in Bezug auf Suchtgiftdelinquenz bereits wiederholt festgehalten, dass diese ein besonders verpöntes Fehlverhalten darstellt, bei dem erfahrungsgemäß eine hohe Wiederholungsgefahr gegeben ist und an dessen Verhinderung ein besonders großes öffentliches Interesse besteht (VwGH, 10.09.2018, Ra 2018/19/0169; 23.02.2016, Ra 2015/01/0249).Wie der Urteilsausfertigung zu seiner letzten Verurteilung vor dem Landesgericht römisch 40 wegen der Vorbereitung von Suchtgifthandel vom 17.04.2018 zur Zl. römisch 40 entnommen werden kann, verwahrte der Beschwerdeführer gemeinsam mit einem Mittäter Kokain in einer das Fünfzehnfache der Grenzmenge übersteigenden Menge und hielt dieses für den Verkauf bereit, mit dem Vorsatz, dass es in den Verkehr gesetzt werde. Der Verwaltungsgerichtshof hat in Bezug auf Suchtgiftdelinquenz bereits wiederholt festgehalten, dass diese ein besonders verpöntes Fehlverhalten darstellt, bei dem erfahrungsgemäß eine hohe Wiederholungsgefahr gegeben ist und an dessen Verhinderung ein besonders großes öffentliches Interesse besteht (VwGH, 10.09.2018, Ra 2018/19/0169; 23.02.2016, Ra 2015/01/0249). Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist der Gesinnungswandel eines Straftäters grundsätzlich daran zu messen, ob und wie lange er sich - nach dem Vollzug der Haftstrafe - in Freiheit wohlverhalten hat (VwGH, 22.05.2014, Ro 2014/21/0014). Im vorliegenden Fall ist die Haftstrafe des Beschwerdeführers hinsichtlich seiner letzten Verurteilung jedoch noch gar nicht vollzogen, so dass auch keine Aussagen über einen etwaigen Gesinnungswandel getroffen werden können. Der Ansicht des BFA, dass das persönliche Verhalten des Beschwerdeführers somit eine tatsächliche und gegenwärtige schwerwiegende Gefahr darstellt, ist beizutreten. Die Verhängung eines Einreiseverbotes erscheint daher gerechtfertigt, weshalb eine Aufhebung nicht in Betracht kam. Es besteht auch keine Veranlassung, die von der belangten Behörde festgesetzte Befristungsdauer des Einreiseverbotes zu reduzieren. Im vorliegenden Beschwerdefall sind nämlich keine Umstände zutage getreten, die eine Reduzierung der Befristungsdauer nahelegen würden. Schließlich legt die belangte Behörde in der Begründung des angefochtenen Bescheides ausführlich dar, von welchen Erwägungen sie sich bei der Festlegung der Befristungsdauer hat leiten lassen. Insbesondere wog sie die Schwere seines Fehlverhaltens mit seinem Gesamtverhalten ab. Sie zeigte auf, dass sein persönliches Verhalten nicht den Grundinteressen der österreichischen Bevölkerung auf Ruhe, Ordnung und Sicherheit entspricht und er kein Interesse daran hat, die Gesetze Österreichs zu respektieren. Darüber hinaus ist bei der Entscheidung über die Dauer des Einreiseverbots auch auf die privaten und familiären Interessen des Fremden Bedacht zu nehmen. Jedoch vermochte die Beziehung des Beschwerdeführers mit einer kenianischen Staatsangehörigen sowie die Vaterschaft zu einer gemeinsamen Tochter in Österreich ihn nicht von der Begehung seiner letzten schwerwiegenden Straftat abzuhalten, sodass auch nicht davon auszugehen ist, dass sein Familienleben in Österreich die Dauer der von ihm ausgehenden Gefährdung verringert. Aus dem Gesagten war spruchgemäß zu entscheiden und die Beschwerde gegen Spruchpunkt IV. des angefochtenen Bescheides als unbegründet abzuweisen.Aus dem Gesagten war spruchgemäß zu entscheiden und die Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch vier. des angefochtenen Bescheides als unbegründet abzuweisen. B) Zur Unzulässigkeit der Revision:

§ 25aAbs. 1 Vw

GG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision

Art. 133Abs.

4 B-VG zulässig ist. Der Ausspruch ist kurz zu begründen.

Paragraph 25 a, Absatz eins, VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision

Artikel 133, Absatz 4, B-VG zulässig ist.

Der Ausspruch ist kurz zu begründen. Die Revision ist

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor.Die Revision ist

Artikel 133

, Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. European Case Law IdentifierECLI:AT:BVWG:2019:I417.1308564.2.00