(15)auf dreizehn

(13)Jahren herabgesetzt und ist am 11.04.2018 in Rechtskraft erwachsen. - Am 06.06.2018 wurde mit Ihnen in der JA XXXX durch einen Behördenvertreter der- Am 06.06.2018 wurde mit Ihnen in der JA römisch 40 durch einen Behördenvertreter der Justizanstalt eine Niederschrift bezüglich der Übernahme der Strafvollstreckung-EU durch die Türkei aufgenommen. - Am 31.10.2019 wurde seitens des BFA/RD die Sie betreffende Besucherliste von der JA XXXX angefordert, welche am 07.11.2019 an das BFA/RD K übermittelt wurde.JA römisch 40 angefordert, welche am 07.11.2019 an das BFA/RD K übermittelt wurde. - Am 14.11.2019 wurden Sie von einem Organwalter des BFA niederschriftlich einvernommen. Dabei gaben Sie im Wesentlichen Folgendes an: ..................... "Sie werden davon in Kenntnis gesetzt, dass gegen Sie ein Verfahren zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung mit einem unbefristetem Einreiseverbot durch das BFA eingeleitet wurde, weil Sie in Österreich insgesamt sechs Mal rechtskräftig verurteilt wurden. Zuletzt wurden Sie am 19.10.2017 mit Rechtskraft am 11.04.2018 zu einer Freihheitsstrafe von 13 Jahren verurteilt. Ihr bisheriges Verhalten stellt eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit dar. Zur Prüfung dieses Sachverhaltes findet heute eine Einvernahme statt. Sie sind auch in Ihrem Interesse einer möglichsten Vermeidung von Eingriffen in Ihre Rechte, zur mitwirkenden Klärung des Sachverhaltes und Ihrer Identität verpflichtet. Sollten Sie eine Pause brauchen, dann teilen Sie mir dies bitte mit. F: Haben Sie die Belehrung verstanden? A: Ja, ich möchte sowieso freiwillig in die Türkei zurückgehen. Ich habe 2017 bereits einen Antrag abgegeben zur Haftvollstreckung im Heimatland. Soweit ich weiß, sind die Unterlagen bereits in der Türkei in Bearbeitung. Ich habe eine Anwältin in Österreich, Feldkirch, die sich um diese Angelegenheit kümmert. Die Türkei wird meines Wissens auch für die Haftvollstreckung im Heimatland zustimmen. Ich akzeptiere die Rückkehrentscheidung, möchte aber kein unbefristetes Einreiseverbot, da ich ja auch meine Kinder wieder sehen will. Mit einem 6 - 7 jährigen Einreiseverbot wäre ich einverstanden. Nach dieser Zeit bin ich wahrscheinlich auch wieder aus der Haft entlassen. Es geht mir nur um meine Kinder. Ich will aber auf keinen Fall wieder in Österreich leben. [...] F: Sind Sie in Besitz eines Reisedokumentes? A: Türkischer Reisepass F: Haben Sie in Österreich einen Aufenthaltstitel? A: Daueraufenthalt - EG, gültig bis 04.05.2018 F: Wie ist Ihr Familienstand? A: geschieden seit 2005 F: Wie heisst Ihre Ex-Frau? A: XXXX , wohhaft in XXXXA: römisch 40 , wohhaft in römisch 40 F: Stehen Sie mit Ihrer Ex-Frau in Kontakt? A: Ja F: Wie, wie oft und wann haben Sie zuletzt Kontakt zu Ihrer Ex-Frau gehabt? A: Kontakt über Telefon, das letzte Mal vor 3 Tagen. Besuch von ihr habe ich in der JA XXXX noch nicht bekommen, ich bin seit Mai 2018 hier in der JA XXXX . In der JAJA römisch 40 noch nicht bekommen, ich bin seit Mai 2018 hier in der JA römisch 40 . In der JA XXXX hat sie mich schon besucht. Wir waren nach der Verlegung nach XXXX kurzrömisch 40 hat sie mich schon besucht. Wir waren nach der Verlegung nach römisch 40 kurz zerstritten, aber jetzt passt es wieder. F: Sind Sie unterhaltspflichtig für Ihre Ex-Frau? A: Nein, nur für meine Kinder. F: Haben Sie Kinder? A: Ja, einen Sohn XXXX mit 14 Jahren, eine Tochter XXXX mit 4 Jahren.A: Ja, einen Sohn römisch 40 mit 14 Jahren, eine Tochter römisch 40 mit 4 Jahren. F: Stehen Sie mit Ihren Kindern in Kontakt? A: Ja, telefonisch die meiste Zeit. Vor ca. 5 Tagen habe ich das letzte Mal mit ihnen telefoniert. Meine Ex-Frau wird aber Anfang nächsten Jahres mit den Kindern mich hier in Stein besuchen. F: Sind Sie unterhaltspflichtig für Ihre Kinder? A: Ja, ca. 360 Euro pro Kind im Monat. F: Haben Sie in Österreich sonst noch irgendwelche Familienangehörigen oder Verwandte? Wie heissen diese? A: Mutter XXXXA: Mutter römisch 40 Bruder XXXXBruder römisch 40 Schwester XXXX , habe seit ca. 15Schwester römisch 40 , habe seit ca. 15 Jahren keinen Kontakt zu ihr. Dann habe ich noch einen Onkel väterlicherseits in XXXX , eine Tante wohnt inDann habe ich noch einen Onkel väterlicherseits in römisch 40 , eine Tante wohnt in Deutschland. F: Stehen Sie mit diesen Familienangehörigen/Verwandten, die Sie gerade genannt haben, in Kontakt? A: Ja, meine Mutter, mein Sohn und mein Bruder haben mich letztes Monat hier besucht. Ansonsten telefonieren wir ständig. F: Haben Sie eine Freundin in Österreich? Wenn ja, wie heisst sie? A: Nein, ich stehe derzeit in keiner Partnerschaft. F: Sind Sie in Österreich bei irgendeinem Verein gemeldet? A: Bin in keinem Verein in Österreich gemeldet bzw. war nicht aktiv. F: Haben Sie jemals eine ehrenamtliche Tätigkeit in Österreich ausgeübt? A: Nein, nirgends. F: Sind Sie legal oder illegal aus Ihrem Heimatland ausgereist? A: Ich bin in Österreich geboren (Hohenems), bin in XXXX in die Schule gegangenA: Ich bin in Österreich geboren (Hohenems), bin in römisch 40 in die Schule gegangen und mit 13 Jahren mit meinen Eltern in die Türkei zurückgegangen. Nach vier Jahren

(1998)bin ich dann wieder mit meiner Mutter legal mit Reisepass und Visum nach Österreich (Vorarlberg) gekommen um hier zu leben und zu arbeiten. Mein Vater ist ca. 1 1/2 Jahre später nachgekommen. F: Warum sind Sie wieder aus der Türkei ausgereist? A: Es gab keinen richtigen Grund, ich wollte einfach nur wieder nach Österreich. In der Türkei hatte ich keine Probleme. F: Wann und wie sind Sie in das Schengengebiet (EU) eingereist? A: Im Jahre 1998 mit dem Flugzeug nach Zürich und dann weiter mit dem Auto nach Lustenau. F: Waren Sie auch in anderen EU-Mitgliedsstaaten aufhältig? A: Nein, nur in Deutschland zu touristischen Zwecken. F: Was war der Zweck der Einreise nach Österreich? A: Wie schon gesagt, ich bin in Vorarlberg geboren und ich wollte wieder hierher zurück und auch arbeiten. Habe dann meine Frau kennengelernt und wir haben 2004 geheiratet. F: Sie wurden 2005 geschieden. Sie waren nur für ein Jahr verheiratet? A: Ja, mein Sohn ist 2004 geboren, in diesem Jahr haben wir auch geheiratet. 2005 wurden wir geschieden, aber das ist nur auf dem Papier so. Wir haben danach unsere Beziehung weiter gepflegt, unsere Tochter wurde im Jahre 2015 geboren. F: Wo haben Sie in Österreich gewohnt seit der letzten Einreise? A: Großteils in XXXX , zwischendurch nur kurz woanders.A: Großteils in römisch 40 , zwischendurch nur kurz woanders. F: Sie sind in Österreich seit 16.02.2001 fast durchgehend melderechtlich registriert. Wo haben Sie sich vorher aufgehalten? A: Ich weiß nicht, warum im zentralen Melderegister vor 2001 keinen Eintragungen von mir aufscheinen. Ich war aber seit 1998 durchgehend in Vorarlberg wohnhaft. F: Im ZMR scheinen in der Zeit vom 11.04.2007 bis 13.03.2008, vom 13.05.2015 bis 29.02.2016 und vom 02.08.2016 bis 24.01.2017 keine Eintragungen auf. Wo haben Sie sich in dieser Zeit aufgehalten? A: Ich war ständig in Vorarlberg aufhältig, vielleicht war ich nicht angemeldet. F: Warum haben Sie ständig Ihren Wohnsitz gewechselt? A: Weil wir umgezogen sind, wir wollten einfach nur woanders wohnen. F: Welche schulische Ausbildung haben Sie in Österreich absolviert? A: Volks- und Hauptschule F: Welche schulische Ausbildung haben Sie im Heimatland absolviert? A: In der Türkei habe ich ein Tourismusstudium begonnen. F: Sind Sie arbeitsfähig? A: Ja F: Haben Sie einen Beruf erlernt? A: Vor ca. 6 Jahren habe ich Kfz-Spengler und Lackierer gelernt, 1998 als ich wieder nach Österreich kam, habe ich in der XXXX , gearbeitet. Ab 2015nach Österreich kam, habe ich in der römisch 40 , gearbeitet. Ab 2015 habe ich als selbständiger Handytechniker in XXXX gearbeitet.habe ich als selbständiger Handytechniker in römisch 40 gearbeitet. F: Wie haben Sie sich Ihren Lebensunterhalt im Heimatland verdient? A: Mein Vater hat eine Stickerei gehabt und von diesem Geschäft hat meine Familie gelebt. F: Verfügen Sie über finanziellen Mittel oder Besitztümer in Österreich? A: Nein F: Haben Sie Schulden? A: Nein F: Waren Sie jemals in der Türkei? A: Ja, von 1994 bis 1998 F: Was haben Sie dort gemacht? A: Ich habe dort studiert und auch im Geschäft meines Vaters gearbeitet. F: Wo und bei wem haben Sie in der Türkei gewohnt? A: Ich habe mit meinen Eltern in XXXX , ca. 180 km von Istanbul entfernt.A: Ich habe mit meinen Eltern in römisch 40 , ca. 180 km von Istanbul entfernt. F: Wer wohnt jetzt dort? A: Ich weiß es nicht, mein Vater hat es verkauft, als er 2001 nach Österreich nachgekommen ist. Das Geschäft ging nicht mehr so gut. F: Wenn Sie wieder in die Türkei zurückgehen, wo könnten Sie kann leben? A: Ich habe vor, in Istanbul zu wohnen. In Ankara habe ich bereits einen Anwalt, der mich in der Türkei vertritt. F: Wer kommt derzeit für die Anwaltskosten auf? A: Meine Mutter und mein Bruder unterstützen mich. F: Was ist Ihre Muttersprache? Welche Sprachen sprechen Sie? A: Deutsch, ich spreche türkisch und englisch. F: Können Sie auf Türkisch auch lesen und schreiben? A: Ja, natürlich. F: Haben Sie im Heimatland Familienangehörige oder Verwandte? A: Nein, nicht direkt. Die Familie meiner Schwägerin wohnt in der Türkei. Aber die brauch ich nicht für einen Neuanfang. F: Stehen Sie in Kontakt mit Ihren Verwandten in Ihrem Heimatland? A: Nein, habe nur zu meinem Anwalt in Ankara Kontakt, per Telefon mit meiner Mutter. F: Haben Sie Eigentümer oder irgendwelchen Besitz in Ihrem Heimatland? A: Nichts F: Wie stellt sich Ihre persönliche Situation bei einer Rückkehr in die Türkei dar? Was erwartet Sie bei einer Rückkehr? Müssten Sie mit irgendwelchen Repressalien rechnen? A: Ich habe keine Probleme, wenn ich in die Türkei zurückgehe. Ich muss natürlich bei Haftvollstreckung im Heimatland dort noch meine Reststrafe verbüßen. F: Haben Sie im Herkunftsland Strafrechtsdelikte begangen? A: Nein F: Haben Sie in Österreich, ausser die gerichtlich verurteilten Strafrechtsdelikte begangen? A: Nein F: Werden Sie im Herkunftsland oder in anderen Staaten polizeilich oder gerichtlich verfolgt? A: Nein F: Waren Sie im Herkunftsland politisch tätig? A: Nein F: Hatten Sie persönlich jemals Probleme mit den Behörden im Herkunftsland? A: Nein F: Haben Sie etwas vorzubringen was für Sie wichtig erscheint bzw. Sie noch nicht gefragt wurden? A: Wie schon gesagt, ich möchte später meine Kinder wieder sehen und ersuche Sie, mir nur ein befristetes Einreiseverbot von max. 8 Jahren zu geben. Ich weiß, dass ich einen schweren Fehler gemacht habe und will auch nicht mehr in Österreich leben. Ich gehe freiwillig zurück. Die Türkei wird mich wieder aufnehmen. Daher nochmals meine Bitte um ein kürzeres Einreiseverbot, nicht unbefristet, da ich ja ständig in Kontakt zu meinen Kindern, meiner Mutter und auch meiner Ex-Frau stehe und ich diese, vor allem meine Kinder, auch nach der Verbüßung der Haftstrafe wieder sehen will. F: Gibt es Gründe, die gegen eine Rückkehrentscheidung in Ihr Heimatland mit einem Einreiseverbot für Österreich sprechen. A: Es gibt keine Gründe gegen eine Rückkehrentscheidung, aber bitte das Einreiseverbot wegen meiner in Österreich lebenden Familie so gering als möglich halten. Ich danke Ihnen. Anmerkung: 10:07 Uhr. Herrn XXXX wird das aktuelleAnmerkung: 10:07 Uhr. Herrn römisch 40 wird das aktuelle Länderinformationsblatt der Staatdokumentation zur Türkei ausgehändigt. LA: Sie haben die Möglichkeit innerhalb von 14 Tagen dazu eine Stellungnahme schriftlich abzugeben. F: Haben Sie das verstanden? A: Ja, werde keine Stellungnahme abgeben, da ich ja sowieso in die Türkei zurückgehen will. [...] A: Ich habe alles verstanden und nichts mehr hinzuzufügen. (wortwörtlich aus der Niederschrift vom 14.11.2019 übernommen) - Am 26.11.2019 wurde eine historische Abfrage im ZMR bezüglich Ihrer Ex-Frau inkl. mit der Funktion "Suche in Wohnung" durchgeführt. - Am 27.11.2019 wurden durch das BFA/RD K letztmalig historische Abfragen im ZMR, AJWEB und im Gewerberegister sowie eine EKIS-Abfrage durchgeführt. - Mit Verfahrensanordnung vom heutigen Tag wurde Ihnen ein Rechtsberater gemäß § 52 BFA-VG für ein allfälliges Beschwerdeverfahren zur Seite gestellt.Paragraph 52, BFA-VG für ein allfälliges Beschwerdeverfahren zur Seite gestellt. B) Beweismittel Die Behörde zog die folgenden Beweismittel heran: - Von Ihnen vorgelegte Beweismittel: - Türkischer Reisepass Nr. XXXX- Türkischer Reisepass Nr. römisch 40 - Abgelaufene Karte Aufenthaltstitel Daueraufenthalt EG - Weitere von der Behörde herangezogene Beweismittel: - Die historischen Abfragen im ZMR und AJWEB vom 27.11.2019 - Die Abfrage im EKIS am 27.11.2019 - Die historische Abfrage im Gewerberegister am 27.11.2019 - Das Urteil XXXX -- Das Urteil römisch 40 - Das Urteil vom Oberlandesgericht XXXXDas Urteil vom Oberlandesgericht römisch 40 - Die Niederschrift der JA XXXX vom 06.06.2018- Die Niederschrift der JA römisch 40 vom 06.06.2018 - Die niederschriftliche Einvernahme des BFA/RD NÖ vom 14.11.2019 - Die Besucherliste der JA XXXX vom 07.11.2019- Die Besucherliste der JA römisch 40 vom 07.11.2019 - Die historische Abfrage im ZMR vom 26.11.2019 Ihre Ehegattin und Ihre beiden Kinder betreffend - Vollzugsinformation der Strafanstalt XXXX vom 27.09.2018- Vollzugsinformation der Strafanstalt römisch 40 vom 27.09.2018 - Das aktuelle Länderinformationsblatt der Staatendokumentation Ihr Heimatland Betreffend [...]" Die von der Vertretung eingebrachte Beschwerde richtet sich gegen die Höhe des Einreiseverbotes und wird beantragt die Dauer auf ein "verhältnismäßiges Ausmaß" zu reduzieren sowie eine Verhandlung durchzuführen, damit die bP ihr Vorbringen "noch einmal" darlegen könne. Die bP habe das Unrecht ihrer Tat eingesehen. Sie zeige Einsicht, dass auch ein Einreiseverbot verhängt werde, jedoch werde ersucht dieses zu reduzieren, damit sie zu den Kindern in Österreich Kontakt halten könne. Weiters wurden handschriftlich verfasste Unterstützungsschreiben aus dem persönlichen Umfeld der bP vorgelegt. Der Verwaltungsakt langte am 09.01.2020 beim BVwG in Wien und am 10.01.2020 in der Außenstelle Linz bei der zuständigen Geschäftsabteilung L504 ein. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Das BVwG hat durch den Inhalt des übermittelten Verwaltungsaktes der belangten Behörde, einschließlich der Beschwerde Beweis erhoben. Das Bundesamt traf nachfolgende Feststellungen: "[...] Ihre Identität und Ihre Herkunft stehen fest. Sie heißen XXXX , wurden amIhre Identität und Ihre Herkunft stehen fest. Sie heißen römisch 40 , wurden am XXXX , Vorarlberg geboren und sind türkischer Staatsbürger.römisch 40 , Vorarlberg geboren und sind türkischer Staatsbürger. Sie sind Fremder im Sinne des Fremdenpolizeigesetzes. Sie sind gesund, hafttauglich und arbeitsfähig. Sie sind seit dem Jahr 2005 geschieden und Vater von zwei Kindern, die am XXXX.2015 undSie sind seit dem Jahr 2005 geschieden und Vater von zwei Kindern, die am römisch 40 .2015 und am XXXX 2004 in XXXX , Vorarlberg geboren wurden.am römisch 40 2004 in römisch 40 , Vorarlberg geboren wurden. Sie sprechen Deutsch, Türkisch und Englisch. Sie haben in XXXX in Österreich die Volks- und Hauptschule besucht. Sie gaben zudemSie haben in römisch 40 in Österreich die Volks- und Hauptschule besucht. Sie gaben zudem an, dass Sie in Ihrem Heimatland ein Tourismusstudium begonnen und in Österreich Kfz- Spengler und Lackierer gelernt haben. Vom 17.10.2014 - 31.01.2017 waren Sie als gewerblich selbständig Erwerbstätiger in Österreich gemeldet. Sie haben sich von 1994 bis 1998 mit Ihren Eltern in der Türkei aufgehalten. Ihre Religion ist der Islam. - Zu Ihrem Aufenthalt in Österreich: Sie sind im Besitz des Aufenthaltstitels "Daueraufenthalt EU". Sie wurden in Österreich geboren, haben Österreich im Jahr 1994 verlassen und sich vier Jahre lang in der Türkei aufgehalten. Sie weisen im Zentralen Melderegister mehrere unterbrochene Wohnsitzanmeldungen auf, für die Sie im Zuge der Einvernahme am 14.11.2019 keine nachvollziehbaren Angaben machen konnten. Es konnte nicht festgestellt werden, wo Sie sich während dieser Unterbrechungen aufgehalten haben. Sie weisen im Strafregister der Republik folgende rechtskräftige Verurteilungen auf: 01) LG XXXX vom 05.04.2001 RK 10.04.200101) LG römisch 40 vom 05.04.2001 RK 10.04.2001 PAR 83/1 StGB Geldstrafe von 40 Tags zu je 30,00 ATS (1.200,00 ATS) im NEF 20 Tage Ersatzfreiheitsstrafe, bedingt, Probezeit 3 Jahre Vollzugsdatum 21.03.2005 zu LG XXXX RK 10.04.2001zu LG römisch 40 RK 10.04.2001 Probezeit verlängert auf insgesamt 5 Jahre BG XXXX vom 20.12.2001BG römisch 40 vom 20.12.2001 zu LG XXXX RK 10.04.2001zu LG römisch 40 RK 10.04.2001 Bedingte Nachsicht der Strafe wird widerrufen BG XXXX vom 05.02.2003BG römisch 40 vom 05.02.2003 02) BG XXXX RK 24.12.200102) BG römisch 40 RK 24.12.2001 PAR 125 StGB Geldstrafe von 60 Tags zu je 7,27 EUR (436,20 EUR) im NEF 30 Tage Ersatzfreiheitsstrafe Geldstrafe von 60 Tags zu je 7,27 EUR (436,20 EUR) im NEF 30 Tage Ersatzfreiheitsstrafe, bedingt, Probezeit 3 Jahre Vollzugsdatum 11.03.2003 zu BG XXXX RK 24.12.2001zu BG römisch 40 RK 24.12.2001 Probezeit verlängert auf insgesamt 5 Jahre BG XXXX vom 05.02.2003BG römisch 40 vom 05.02.2003 zu BG XXXX RK 24.12.2001zu BG römisch 40 RK 24.12.2001 Unbedingter Teil der Geldstrafe vollzogen am 11.03.2003 BG XXXX vom 26.03.2003BG römisch 40 vom 26.03.2003 zu BG XXXX RK 24.12.2001zu BG römisch 40 RK 24.12.2001 (Teil der) Geldstrafe nachgesehen, endgültig Vollzugsdatum 11.03.2003 BG XXXX vom 17.01.2007BG römisch 40 vom 17.01.2007 03) BG XXXX vom 05.02.2003 RK 11.02.200303) BG römisch 40 vom 05.02.2003 RK 11.02.2003 PAR 83/1 StGB Geldstrafe von 120 Tags zu je 7,00 EUR (840,00 EUR) im NEF 60 Tage Ersatzfreiheitsstrafe Vollzugsdatum 21.03.2005 04) BG XXXX vom 26.02.2008 RK 18.03.200804) BG römisch 40 vom 26.02.2008 RK 18.03.2008 PAR 83/1 StGB Datum der (letzten) Tat 25.10.2007 Geldstrafe von 140 Tags zu je 7,00 EUR (980,00 EUR) im NEF 70 Tage Ersatzfreiheitsstrafe Vollzugsdatum 19.08.2008 05) BG XXXX vom 04.02.2010 RK 09.02.201005) BG römisch 40 vom 04.02.2010 RK 09.02.2010 PAR 89 (81 ABS 1/1) StGB Datum der (letzten) Tat 26.07.2009 Geldstrafe von 150 Tags zu je 4,00 EUR (600,00 EUR) im NEF 75 Tage Ersatzfreiheitsstrafe Vollzugsdatum 15.09.2010 06) LG XXXX vom 19.10.2017 RK 11.04.201806) LG römisch 40 vom 19.10.2017 RK 11.04.2018 § 15 StGB § 75 StGBParagraph 15, StGB Paragraph 75, StGB § 15 StGB §§ 142

(1), 143

(1)2. Fall StGBParagraph 15, StGB Paragraphen 142,

(1), 143

(1)Mit einer Rückkehrentscheidung kann vom Bundesamt mit Bescheid ein Einreiseverbot erlassen werden. Das Einreiseverbot ist die Anweisung an den Drittstaatsangehörigen, für einen festgelegten Zeitraum nicht in das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten einzureisen und sich dort nicht aufzuhalten. (Anm.: Abs. 1a aufgehoben durch BGBl. I Nr. 68/2013)Anmerkung, Absatz eins a, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 68 aus 2013,)

(2)[...]

(3)Ein Einreiseverbot gemäß Abs. 1 ist für die Dauer von höchstens zehn Jahren, in den Fällen der Z 5 bis 9 auch unbefristet zu erlassen, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Aufenthalt des Drittstaatsangehörigen eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit darstellt. Als bestimmte Tatsache, die bei der Bemessung der Dauer des Einreiseverbotes neben den anderen in Art. 8 Abs. 2 EMRK genannten öffentlichen Interessen relevant ist, hat insbesondere zu gelten, wenn

(3)Ein Einreiseverbot gemäß Absatz eins, ist für die Dauer von höchstens zehn Jahren, in den Fällen der Ziffer 5 bis 9 auch unbefristet zu erlassen, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Aufenthalt des Drittstaatsangehörigen eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit darstellt. Als bestimmte Tatsache, die bei der Bemessung der Dauer des Einreiseverbotes neben den anderen in Artikel 8, Absatz 2, EMRK genannten öffentlichen Interessen relevant ist, hat insbesondere zu gelten, wenn

1. ein Drittstaatsangehöriger von einem Gericht zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von mindestens drei Monaten, zu einer bedingt oder teilbedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten oder mindestens einmal wegen auf der gleichen schädlichen Neigung beruhenden strafbaren Handlungen rechtskräftig verurteilt worden ist;
2. ein Drittstaatsangehöriger von einem Gericht wegen einer innerhalb von drei Monaten nach der Einreise begangenen Vorsatztat rechtskräftig verurteilt worden ist;
3. ein Drittstaatsangehöriger wegen Zuhälterei rechtskräftig verurteilt worden ist;
4. ein Drittstaatsangehöriger wegen einer Wiederholungstat oder einer gerichtlich strafbaren Handlung im Sinne dieses Bundesgesetzes oder des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes rechtskräftig bestraft oder verurteilt worden ist;
5. ein Drittstaatsangehöriger von einem Gericht zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren rechtskräftig verurteilt worden ist;
6. auf Grund bestimmter Tatsachen die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Drittstaatsangehörige einer kriminellen Organisation (§ 278a StGB) oder einer terroristischen Vereinigung (§ 278b StGB) angehört oder angehört hat, terroristische Straftaten begeht oder begangen hat (§ 278c StGB), Terrorismus finanziert oder finanziert hat (§ 278d StGB) oder eine Person für terroristische Zwecke ausbildet oder sich ausbilden lässt (§ 278e StGB) oder eine Person zur Begehung einer terroristischen Straftat anleitet oder angeleitet hat (§ 278f StGB);
7. auf Grund bestimmter Tatsachen die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Drittstaatsangehörige einer kriminellen Organisation (Paragraph 278 a, StGB) oder einer terroristischen Vereinigung (Paragraph 278 b, StGB) angehört oder angehört hat, terroristische Straftaten begeht oder begangen hat (Paragraph 278 c, StGB), Terrorismus finanziert oder finanziert hat (Paragraph 278 d, StGB) oder eine Person für terroristische Zwecke ausbildet oder sich ausbilden lässt (Paragraph 278 e, StGB) oder eine Person zur Begehung einer terroristischen Straftat anleitet oder angeleitet hat (Paragraph 278 f, StGB);
8. auf Grund bestimmter Tatsachen die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Drittstaatsangehörige durch sein Verhalten, insbesondere durch die öffentliche Beteiligung an Gewalttätigkeiten, durch den öffentlichen Aufruf zur Gewalt oder durch hetzerische Aufforderungen oder Aufreizungen, die nationale Sicherheit gefährdet;
9. ein Drittstaatsangehöriger öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften ein Verbrechen gegen den Frieden, ein Kriegsverbrechen, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder terroristische Taten von vergleichbarem Gewicht billigt oder dafür wirbt oder
10. der Drittstaatsangehörige ein Naheverhältnis zu einer extremistischen oder terroristischen Gruppierung hat und im Hinblick auf deren bestehende Strukturen oder auf zu gewärtigende Entwicklungen in deren Umfeld extremistische oder terroristische Aktivitäten derselben nicht ausgeschlossen werden können, oder auf Grund bestimmter Tatsachen anzunehmen ist, dass er durch Verbreitung in Wort, Bild oder Schrift andere Personen oder Organisationen von seiner gegen die Wertvorstellungen eines europäischen demokratischen Staates und seiner Gesellschaft gerichteten Einstellung zu überzeugen versucht oder versucht hat oder auf andere Weise eine Person oder Organisation unterstützt, die die Verbreitung solchen Gedankengutes fördert oder gutheißt.

(4)Die Frist des Einreiseverbotes beginnt mit Ablauf des Tages der Ausreise des Drittstaatsangehörigen.

(5)Eine gemäß Abs. 3 maßgebliche Verurteilung liegt nicht vor, wenn sie bereits getilgt ist. § 73 StGB gilt.

(5)Eine gemäß Absatz 3, maßgebliche Verurteilung liegt nicht vor, wenn sie bereits getilgt ist. Paragraph 73, StGB gilt.

(6)Einer Verurteilung nach Abs. 3 Z 1, 2 und 5 ist eine von einem Gericht veranlasste Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher gleichzuhalten, wenn die Tat unter Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes begangen wurde, der auf einer geistigen oder seelischen Abartigkeit von höherem Grad beruht.

(6)Einer Verurteilung nach Absatz 3, Ziffer eins, 2 und 5 ist eine von einem Gericht veranlasste Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher gleichzuhalten, wenn die Tat unter Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes begangen wurde, der auf einer geistigen oder seelischen Abartigkeit von höherem Grad beruht. In den Fällen des § 53 Abs. 3 Z 1 bis 8 FrPolG 2005 idF FrÄG 2011 ist das Vorliegen einer schwerwiegenden Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit indiziert, was dann die Verhängung eines Einreiseverbotes in der Dauer von bis zu zehn Jahren und, liegt eine bestimmte Tatsache im Sinne der Z 5 bis 8 vor, von unbefristeter Dauer ermöglicht. Zudem ist festzuhalten, dass - wie schon nach bisheriger Rechtslage (vgl. VwGH 20.11.2008, 2008/21/0603) - in Bezug auf strafgerichtliche Verurteilungen nicht auf die bloße Tatsache der Verurteilung bzw. Bestrafung des Fremden, sondern immer auf das zugrunde liegende Verhalten (arg.: Einzelfallprüfung) abzustellen ist. Maßgeblich sind Art und Schwere der zugrunde liegenden Straftaten und das sich daraus ergebende Persönlichkeitsbild; darauf kommt es bei der Bemessung der Dauer des Einreiseverbots an.In den Fällen des Paragraph 53, Absatz 3, Ziffer eins bis 8 FrPolG 2005 in der Fassung FrÄG 2011 ist das Vorliegen einer schwerwiegenden Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit indiziert, was dann die Verhängung eines Einreiseverbotes in der Dauer von bis zu zehn Jahren und, liegt eine bestimmte Tatsache im Sinne der Ziffer 5 bis 8 vor, von unbefristeter Dauer ermöglicht. Zudem ist festzuhalten, dass - wie schon nach bisheriger Rechtslage vergleiche VwGH 20.11.2008, 2008/21/0603) - in Bezug auf strafgerichtliche Verurteilungen nicht auf die bloße Tatsache der Verurteilung bzw. Bestrafung des Fremden, sondern immer auf das zugrunde liegende Verhalten (arg.: Einzelfallprüfung) abzustellen ist. Maßgeblich sind Art und Schwere der zugrunde liegenden Straftaten und das sich daraus ergebende Persönlichkeitsbild; darauf kommt es bei der Bemessung der Dauer des Einreiseverbots an. § 53 Abs. 3 FPG idgF hat im Vergleich zur Rechtslage vor dem 01.01.2014 keine inhaltliche Änderung erfahren. Daraus ist zu schließen, dass auch in Bezug auf die vom VwGH statuierten (obgenannten) Kriterien, die bei der Verhängung des Einreiseverbots und seiner Dauer zur Anwendung gelangen sollen, kein Wandel stattgefunden hat. Aus diesem Grund erachtet das Bundesverwaltungsgericht diese auch nach wie vor als anwendbar. Bei der Stellung der für jedes Einreiseverbot zu treffenden Gefährlichkeitsprognose ist das Gesamt(fehl)verhalten des Fremden in Betracht zu ziehen und auf Grund konkreter Feststellungen eine Beurteilung dahin vorzunehmen, ob und im Hinblick auf welche Umstände die in § 53 Abs. 3 FrPolG 2005 idF FrÄG 2011 umschriebene Annahme gerechtfertigt ist (VwGH 2012/18/0230, 19.02.2013)Paragraph 53, Absatz 3, FPG idgF hat im Vergleich zur Rechtslage vor dem 01.01.2014 keine inhaltliche Änderung erfahren. Daraus ist zu schließen, dass auch in Bezug auf die vom VwGH statuierten (obgenannten) Kriterien, die bei der Verhängung des Einreiseverbots und seiner Dauer zur Anwendung gelangen sollen, kein Wandel stattgefunden hat. Aus diesem Grund erachtet das Bundesverwaltungsgericht diese auch nach wie vor als anwendbar. Bei der Stellung der für jedes Einreiseverbot zu treffenden Gefährlichkeitsprognose ist das Gesamt(fehl)verhalten des Fremden in Betracht zu ziehen und auf Grund konkreter Feststellungen eine Beurteilung dahin vorzunehmen, ob und im Hinblick auf welche Umstände die in Paragraph 53, Absatz 3, FrPolG 2005 in der Fassung FrÄG 2011 umschriebene Annahme gerechtfertigt ist (VwGH 2012/18/0230, 19.02.2013) Fallbezogen ergibt sich daraus Folgendes: Gegenständlich erachtete es das Landes- bzw. Oberlandesgericht aus general- und spezialpräventiven Gründen als erforderlich, die bP wegen versuchten Mordes mit einer Faustfeuerwaffe und wegen versuchten schweren Raubes - Tatzeit Oktober 2016 - zu einer unbedingten Freiheitsstrafe in der Höhe von 13 Jahren zu verurteilen. Hinsichtlich des konkreten Sachverhaltes in Bezug auf die Taten wird auf die Feststellungen im hsg. Erkenntnis verwiesen. Das dort aufgezeigte Verhalten zeigt eine besondere Gefährlichkeit der bP, die davor nicht zurückschreckt einen Eingriff in fremdes Eigentum bzw. Vermögen auch mit Waffengewalt durchzusetzen, sondern auch nicht davor scheut, eine illegal besessene Faustfeuerwaffe in Tötungsabsicht gegen einen anderen Menschen zu richten. Gerade die Gefährdung von Leib und/oder Leben anderer Menschen stellt einen ganz gravierenden Verstoß gegen ein gedeihliches Zusammenleben in der Gesellschaft und damit eine massive Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit dar. Zwar liegen andere rechtskräftige Verurteilungen in Österreich schon länger zurück, doch zeigen diese doch auch, dass die bP über eine Persönlichkeit verfügt, die zur Gewaltausübung gegen andere Personen neigt, wurde sie doch schon 2001, 2003, 2008 und damit wiederholt rechtskräftig wegen vorsätzlicher Körperverletzung bestraft, was sich letztlich bis zum Äußersten, nämlich einem Mordversuch steigerte. Bis dahin verhängte Strafen vermochten die bP offenkundig nicht vor weiterer Begehung von schwersten Verbrechen abhalten. Zudem musste der bP zumindest auch latent bewusst sein, dass es durch die Tatausführungen - versuchter Mord und versuchter schwerer Raub - im Falle der Betretung zu einer ganz erheblichen Beeinträchtigung ihres Privat- und Familienlebens infolge des Haftübels kommen würde, was sie aber auch offensichtlich nicht abhielt die Verbrechen zu begehen. Daraus kann geschlossen werden, dass ihr persönlich an diesen Bindungen - damit auch zur Beziehung zu den eigenen Kindern - kein so hoher Bedeutungswert zukommt. Ein etwaiger Gesinnungswandel - die bP gibt in der Beschwerde an, dass sie das Unrecht der Taten einsehe und künftig ein geordnetes Leben führen wolle - kann der bP derzeit noch nicht in der Art zugebilligt werden, dass dieser für die Bemessung der Dauer des Einreiseverbotes Auswirkungen hätte, zumal es in erster Linie auf ein Wohlverhalten in Freiheit nach der Absolvierung der Haftstrafe ankommt. Die bP ist aber erst am Beginn ihrer langjährigen Haftstrafe und somit nicht in Freiheit. Zudem ist der Wohlverhaltenszeitraum des Fremden in Freiheit üblicherweise umso länger anzusetzen, je nachdrücklicher sich die Gefährlichkeit des Fremden manifestiert hat. Gegenständlich war von einer sehr hohen Gefährlichkeit ihrer Person auszugehen. Zur Reumütigkeit ist auch noch anzumerken, dass das Oberlandesgericht in seiner Entscheidung vom 11.04.2018 feststellte, dass seitens der bP nach der Tat selbst im Gerichtsverfahren kein als mildernd zu berücksichtigendes Geständnis vorlag, weshalb sich die nunmehrige in der Beschwerde geäußerte Reue auch relativiert. Zwar ist die Höhe der möglichen Freiheitsstrafe für Mord - 10 bis 20 Jahre bzw. lebenslang - mit 13 Jahren im unteren Bereich angesiedelt, doch handelt es sich gerade bei Mord bzw. versuchtem Mord um ein ganz besonders schweres Verbrechen mit hohem Gefährdungspotential für andere, was sich schon an der gesetzlichen Mindeststrafe zeigt. Seit der Festnahme der bP beschränkt sich der Kontakt zu den minderjährigen Kindern im Wesentlichen auf Telefongespräche. Persönlicher Kontakt durch Besuche in der Justizanstalt fanden de facto nachweislich nur sehr sporadisch statt. Der bP wird - weil lebensnah - durchaus zugebilligt, dass sie den Kontakt zu den Kindern in Österreich aufrecht erhalten will, jedoch ist auch anzumerken, dass sie selbst nicht mehr in Österreich leben will und so bald als möglich den Vollzug der restlichen Haftstrafe in der Türkei absolvieren möchte, was auch zu der von ihr dadurch in Kauf genommenen Konsequenz führt, dass die Kinder noch über sehr viele Jahre hinweg für einen persönlichen Kontakt in die Türkei reisen müssten. Das BVwG verkennt nicht das Wohl der Kinder, welche österr. Staatsangehörige sind, und ihr grds. bestehendes Recht auf Kontakt bzw gewisses Familienleben in Österreich, doch liegen durch die besonderen Umstände des Falles in Bezug auf die bP und die sich aus den Gesamtumständen ableitende erhebliche Gefährlichkeitsprognose ihrer Person, liegen besonders gewichtige öffentliche Interessen vor, nämlich die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vor, die ein Einreiseverbot in der verfahrensgegenständlichen Dauer zum Schutze öffentlicher Interessen erforderlich machen. Zudem schafft die bP selbst, wie bereits angeführt, mit dem baldigen Wunsch in die Türkei zum Strafvollzug zurückzukehren, für die Kinder vollendete Tatsachen, nämlich, dass ein persönlicher Kontakt in Österreich (für die Dauer der Haft) nicht möglich ist. Was die Zeit nach der Absolvierung der Strafhaft in der Türkei betrifft, so könnten nach derzeit geltender Rechtslage Besuche der Kinder in Österreich durch die bP grds. auch auf Basis des § 26a FPG [Visa zur Wiedereinreise] stattfinden. Demnach kann einem Fremden trotz Bestehen eines Einreiseverbotes während dessen Geltungsdauer ua. aus privaten Gründen auf Antrag durch Erteilung eines Visums eine zeitlich befristete Wiedereinreise bewilligt werden.Was die Zeit nach der Absolvierung der Strafhaft in der Türkei betrifft, so könnten nach derzeit geltender Rechtslage Besuche der Kinder in Österreich durch die bP grds. auch auf Basis des Paragraph 26 a, FPG [Visa zur Wiedereinreise] stattfinden. Demnach kann einem Fremden trotz Bestehen eines Einreiseverbotes während dessen Geltungsdauer ua. aus privaten Gründen auf Antrag durch Erteilung eines Visums eine zeitlich befristete Wiedereinreise bewilligt werden. Resümierend kann dem Bundesamt nicht entgegen getreten werden, wenn die Behörde zum Ergebnis kommt, dass der weitere Aufenthalt der bP eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellt und sie somit zu Recht von ihrem Ermessen iSd Gesetzes Gebrauch machte. Es war daher die Beschwerde als unbegründet abzuweisen. Absehen von einer mündlichen Beschwerdeverhandlung Gemäß § 21 Abs 7 BFA-VG kann eine mündliche Verhandlung vor dem BVwG unterbleiben, wenn der Sachverhalt aus der Aktenlage in Verbindung mit der Beschwerde geklärt erscheint oder sich aus den bisherigen Ermittlungen zweifelsfrei ergibt, dass das Vorbringen nicht den Tatsachen entspricht. Im Übrigen gilt § 24 VwGVG.Gemäß Paragraph 21, Absatz 7, BFA-VG kann eine mündliche Verhandlung vor dem BVwG unterbleiben, wenn der Sachverhalt aus der Aktenlage in Verbindung mit der Beschwerde geklärt erscheint oder sich aus den bisherigen Ermittlungen zweifelsfrei ergibt, dass das Vorbringen nicht den Tatsachen entspricht. Im Übrigen gilt Paragraph 24, VwGVG. Der für die rechtliche Beurteilung entscheidungswesentliche Sachverhalt wurde vom Bundesamt vollständig in einem ordnungsgemäßen Ermittlungsverfahren erhoben und ist bezogen auf den Zeitpunkt der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes immer noch als aktuell und vollständig zu erachten. Für die in der Beschwerde behauptete Mangelhaftigkeit des Verfahrens ergeben sich aus der Sicht des Bundesverwaltungsgerichtes keine hinreichenden Anhaltspunkte die einer nochmaligen Anhörung der bP und Ergänzung des Verfahrens bedurft hätte. Das Bundesamt hat die, die entscheidungsmaßgeblichen Feststellungen tragende Beweiswürdigung in ihrer Entscheidung in gesetzmäßiger Weise offen gelegt und hat das Bundesverwaltungsgericht die tragenden Erwägungen der verwaltungsbehördlichen Beweiswürdigung geteilt. In der Beschwerde wurde kein dem Ergebnis des behördlichen Ermittlungsverfahrens entgegenstehender oder darüber hinausgehender, für die Beurteilung relevanter Sachverhalt konkret und substantiiert behauptet, wobei bloß unsubstantiiertes Bestreiten des von der Verwaltungsbehörde festgestellten Sachverhaltes außer Betracht bleiben kann. Die Beschwerde richtet sich im Wesentlichen nur gegen die rechtliche Beurteilung, konkret gegen die Höhe des Einreiseverbotes. In eindeutigen Fällen wie diesem, bei dem bei Berücksichtigung aller zugunsten des Fremden sprechenden Fakten für die Abwägung nach Art 8 EMRK auch dann für ihn kein günstigeres Ergebnis zu erwarten ist, wenn sich das VwG von ihm einen (positiven) persönlichen Eindruck verschafft, kann auch eine beantragte Verhandlung unterbleiben, wenn der Sachverhalt aus der Aktenlage in Verbindung mit der Beschwerde geklärt erscheint (VwGH 26.04.2018, Ra 2018/21/0052).Die Beschwerde richtet sich im Wesentlichen nur gegen die rechtliche Beurteilung, konkret gegen die Höhe des Einreiseverbotes. In eindeutigen Fällen wie diesem, bei dem bei Berücksichtigung aller zugunsten des Fremden sprechenden Fakten für die Abwägung nach Artikel 8, EMRK auch dann für ihn kein günstigeres Ergebnis zu erwarten ist, wenn sich das VwG von ihm einen (positiven) persönlichen Eindruck verschafft, kann auch eine beantragte Verhandlung unterbleiben, wenn der Sachverhalt aus der Aktenlage in Verbindung mit der Beschwerde geklärt erscheint (VwGH 26.04.2018, Ra 2018/21/0052). Das BVwG hat alle von der bP für sich ins Treffen geführten Angaben und Bescheinigungsmittel, welche sie beim Bundesamt und in der Beschwerde tätigte, der Abwägung bzw. rechtlichen Beurteilung zugrunde gelegt. Auf Grund ihrer gesetzlich auferlegten Verfahrensförderungspflicht iSd § 39 Abs 2a AVG, hatte sie schon beim Bundesamt bzw. spätestens in der Beschwerde oder einer allfälligen Beschwerdeergänzung ihr Vorbringen "vollständig" zu erstatten.Das BVwG hat alle von der bP für sich ins Treffen geführten Angaben und Bescheinigungsmittel, welche sie beim Bundesamt und in der Beschwerde tätigte, der Abwägung bzw. rechtlichen Beurteilung zugrunde gelegt. Auf Grund ihrer gesetzlich auferlegten Verfahrensförderungspflicht iSd Paragraph 39, Absatz 2 a, AVG, hatte sie schon beim Bundesamt bzw. spätestens in der Beschwerde oder einer allfälligen Beschwerdeergänzung ihr Vorbringen "vollständig" zu erstatten. Persönliche Eindrücke des Entscheiders, wie etwa Sympathie/Antipathie, sind kein Abwägungskriterium für die Beurteilung der Integration und bedarf es dazu somit keiner Verhandlung. Alle anderen, für diese Entscheidung maßgeblichen sachlich, objektivierbaren Kriterien für die Entscheidung zum Einreiseverbot liegen, wie bereits angeführt, auf Grund der Aktenlage und der Beschwerde offen und werden seitens des BVwG nicht in Zweifel gezogen, sie sind somit unstreitig. Es konnte daher davon ausgegangen werden, dass der Sachverhalt als hinreichend geklärt erachtet werden und eine Verhandlung entfallen konnte. Zu B) Unzulässigkeit der Revision: Gemäß § 25a Abs. 1 VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG zulässig ist. Der Ausspruch ist kurz zu begründen.Gemäß Paragraph 25 a, Absatz eins, VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG zulässig ist. Der Ausspruch ist kurz zu begründen.