{'item': 'W257 1430849-2'}

RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum03.03.2020 GeschäftszahlW257 1430849-2 SpruchW257 1430849-2/11E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Herbert MANTLER, MBA über die Beschwerde von XXXX , geboren am XXXX , StA. Afghanistan, vertreten durch Verein Menschenrechte Österreich, 1090 Wien, Alserstraße 20/5 etalbiert, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Salzburg, vom 30.04.2019, XXXX , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 11.02.2020 zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Herbert MANTLER, MBA über die Beschwerde von römisch 40 , geboren am römisch 40 , StA. Afghanistan, vertreten durch Verein Menschenrechte Österreich, 1090 Wien, Alserstraße 20/5 etalbiert, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Salzburg, vom 30.04.2019, römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 11.02.2020 zu Recht: A) Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:

1. Verfahrensgang: 1.
2. Der Beschwerdeführer - ein afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Tadschiken angehört - stellte am 13.03.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Auf die Frage, was passieren würde, wenn er nach Hause zurückkehren müsste, führte er aus, dass sein Leben dort in Gefahr wäre. Seine Eltern seien davon überzeugt gewesen, dass er dort in Gefahr sei und fliehen müsse. 1.
3. Mit dem Bescheid des Bundesasylamtes vom 27.10.2014 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 als auch bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Afghanistan gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkte I. und II.) und der Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 Z 2 AsylG aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Afghanistan ausgewiesen (Spruchpunkt III).1.
4. Mit dem Bescheid des Bundesasylamtes vom 27.10.2014 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, AsylG 2005 als auch bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Afghanistan gemäß Paragraph 8, Absatz eins, AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkte römisch eins. und römisch zwei.) und der Beschwerdeführer gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 2, AsylG aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Afghanistan ausgewiesen (Spruchpunkt römisch drei). 1.
5. Am 26.11.2012 brachte der Beschwerdeführer durch seine rechtsfreundliche Vertreterin binnen offener Frist gegen den Bescheid eine Beschwerde ein. Darin wurde der Bescheid wegen Rechtswidrigkeit infolge eines mangelhaft durchgeführten Ermittlungsverfahrens und inhaltlicher Mängel angefochten. Mit Schreiben vom 20.08.2014 bestätigte der Co-Pastor der Baptistengemeinde Salzburg, dass der Beschwerdeführer ein Mitglied der genannten Baptistengemeinde sei, sich zum Christentum bekenne und bereits getauft worden sei. 1.
6. Am 08.10.2014 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung statt, bei der der Beschwerdeführer neben seinen Personalien im Wesentlichen angab, dass er früher Moslem bzw. Sunnit gewesen sei und nunmehr den christlichen Glauben angenommen habe. Er sei afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der tadschikischen Volksgruppe. Zu seinen Fluchtgründen führte er aus, seine Eltern hätten ihn aus Afghanistan weggeschickt, weil er Probleme gehabt habe und sein Leben in Gefahr gewesen sei. Der Stiefsohn seiner Tante väterlicherseits habe Anspruch auf Grundstücke erhoben, die dessen Vater während der Taliban (unrechtmäßig) an sich gerissen und der Vater des Beschwerdeführers sich nach deren Entmachtung wieder angeeignet hätte. Der Verwandte habe mit der Tötung des Beschwerdeführers gedroht, falls sein Vater die Grundstücke nicht zurückgeben sollte. Aus Angst um sein Leben habe ihn der Vater aus Afghanistan weggeschickt. 1.
7. Unter Verweis auf das von ihm vorgelegte Taufzeugnis vom Juli 2014 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, näher zu schildern, wie er zum christlichen Glauben gefunden habe. Daraufhin führte er aus, dass er sich während seiner Flucht auch rund 6 bis 7 Monate in Griechenland aufgehalten und damals noch keine Informationen über das Christentum gehabt habe. Dennoch sei er regelmäßig in die Kirche gegangen und sie hätten dabei Filme über Jesus angesehen. Die Mitarbeiter der Kirche seien sehr hilfsbereit gewesen und hätten sehr vielen Flüchtlingen geholfen. Er habe sich in Griechenland mit einem im Iran aufgewachsenen Afghanen angefreundet, der eine Bibel bei sich getragen habe. Als er ihn hinsichtlich einer möglichen Konversion angesprochen habe, habe ihm der Freund erzählt, dass dieser sich über die Religion informieren und viel darüber lernen würde. Er habe ihn daraufhin gebeten, ihn zu unterstützen. Er habe sich bereits damals für das Christentum interessiert. 1.
8. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 17.12.2014, Zahl W136 1430849-1/13E, wurde der Beschwerde stattgegeben und ihm der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Gleichzeitig wurde festgestellt, dass ihm damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. Es wurde festgestellt, dass er glaubhaft vorbrachte, dass er sich vom Islam abwandte und einen christlichen Glauben angenommen hat. Aufgrund dieser Feststellung ist vor dem Hintergrund der Länderberichte, welche darlegen, dass Christen in Afghanistan verfolgt werden, davon auszugehen, dass er im Falle einer Rückführung eine solche Verfolgung zu erwarten hat. 1.
9. Am
10. Oktober 2015 zeigte die Landespolizeidirektion Salzburg, Stadtpolizeikommando Salzburg, den Beschwerdeführer wegen des Verdachtes des Vergehens wegen Körperverletzung bei der Staatsanwaltschaft Salzburg an (OZ1, AS 415). 1.
11. Am 09.02.2017 wurde er aufgrund eines europäischen Haftbefehles, ausgestellt vom Staat Griechenland, an seiner Wohnadresse in 5020 Salzburg festgenommen. Als Fahndungsgrund wird angegeben. "vorsätzliche Tötung, schwere Körperverletzung". Bei der Einvernahme vor der Polizei gab er an, dass er nach dem Asylbescheid als Küchenhilfe gearbeitet und eine Mietwohnung in Salzburg bezogen hätte. Zur Sache selbst brachte er vor, dass er in Griechenland niemanden getötet hätte. Die Polizei berichtete der StA, dass er in Griechenland den Namen XXXX benutzt hätte und unter diesen Namen gesucht worden wäre. Am 09.03.2017 wurde über ihn die Übergabehaft verhängt. In weiterer Folge berichtete die Polizei am 10.11.2017, dass er in Griechenland ca vier Monate in Untersuchungshaft verbracht hätte und am 08.11.2017 von der griechischen Polizei nach Österreich überstellt worden wäre. Die griechische Polizei berichtete, dass der Beschwerdeführer verdächtigt wird mit einer anderen Person am 05.01.2012 in Athen in ruhiger psychischer Verfassung jemanden getötet zu haben.1.
12. Am 09.02.2017 wurde er aufgrund eines europäischen Haftbefehles, ausgestellt vom Staat Griechenland, an seiner Wohnadresse in 5020 Salzburg festgenommen. Als Fahndungsgrund wird angegeben. "vorsätzliche Tötung, schwere Körperverletzung". Bei der Einvernahme vor der Polizei gab er an, dass er nach dem Asylbescheid als Küchenhilfe gearbeitet und eine Mietwohnung in Salzburg bezogen hätte. Zur Sache selbst brachte er vor, dass er in Griechenland niemanden getötet hätte. Die Polizei berichtete der StA, dass er in Griechenland den Namen römisch 40 benutzt hätte und unter diesen Namen gesucht worden wäre. Am 09.03.2017 wurde über ihn die Übergabehaft verhängt. In weiterer Folge berichtete die Polizei am 10.11.2017, dass er in Griechenland ca vier Monate in Untersuchungshaft verbracht hätte und am 08.11.2017 von der griechischen Polizei nach Österreich überstellt worden wäre. Die griechische Polizei berichtete, dass der Beschwerdeführer verdächtigt wird mit einer anderen Person am 05.01.2012 in Athen in ruhiger psychischer Verfassung jemanden getötet zu haben. In weiterer Folge strengte das BFA von Amts wegen ein Asyl-Aberkennungsverfahren an. Aus einem E-Mail vom 18.02.2018 des BFA Verbindungsbeamten des BMI in Griechenland an die Behörde geht hervor, dass er zum Tatzeitpunkt minderjährig gewesen sei und nach griechischem Recht deswegen jedenfalls die Verjährung eingetreten sei. Dies wäre auch der Grund für die seinerzeitige Entlassung aus der griechischen Untersuchungshaft gewesen. Am 28.11.2017 teilte die Österreichische Botschaft in Athen der Behörde mit, dass aufgrund eines Gerichtsbeschlusses das Ausreiseverbot aufgehoben wurde und der Beschwerdeführer mit gültigem Fremdenpass nach Österreich zurückgekehrt sei. Am gleichen Tag stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung, welche am 26.01.2018 wiederholt wurde. Am 16.02.2018 wurde eine übersetzte Kopie des griechischen Gerichtsbeschlusses der Behörde vorgelegt, woraus zu entnehmen war, dass das Erstgericht in Athen das Verfahren gegen den Beschwerdeführer endgültig beendet hat und sämtliche einschränkende Maßnahmen aufgehoben wurden. Am 02.08.2018 teilte ihm die Behörde mit, dass nunmehr unter Eingedenk des Verdachtes des Mordes in Griechenland abermals ein Aberkennungsverfahren eingeleitet werden, weil in Österreich Mord nicht verjähren würde und es als erwiesen anzunehmen sei, dass er bei einem Mord zum Nachteil des Griechen XXXX am 05.01.2012 beteiligt gewesen wäre (OZ 1, AS 495).Am 02.08.2018 teilte ihm die Behörde mit, dass nunmehr unter Eingedenk des Verdachtes des Mordes in Griechenland abermals ein Aberkennungsverfahren eingeleitet werden, weil in Österreich Mord nicht verjähren würde und es als erwiesen anzunehmen sei, dass er bei einem Mord zum Nachteil des Griechen römisch 40 am 05.01.2012 beteiligt gewesen wäre (OZ 1, AS 495). Am 18.09.2018 teilte er, unterstützt vom Verein Menschenrechte Österreich mit, dass er in Griechenland nicht verurteilt wurde und aufgrund des Artikels 11 Abs. 1 der allgemeinen Erklärung der Menschrechte der Vereinten Nationen von 1948 er als unschuldig gelte, solange nicht seine Schuld bewiesen wurde. Zudem sei es eines der wichtigsten Grundsätze des Strafrechts, dass die Verjährungsfristen von dem Staat berechnet werden, in dem die vermeinte Straftat begangen wurde. Österreich könne daher nicht die Verjährung von Griechenland unbeachtet lassen. Neben dem Gehaltsnachweis in der Höhe von ca 1.300.- Euro für den Monat Juli 2018 wurde eine Arbeitsbestätigung der " XXXX ", Niederlassung Österreich, 5020 Salzburg, vorgelegt, wonach er aus "privaten Gründen" die Lehre beendet hätte.Am 18.09.2018 teilte er, unterstützt vom Verein Menschenrechte Österreich mit, dass er in Griechenland nicht verurteilt wurde und aufgrund des Artikels 11 Absatz eins, der allgemeinen Erklärung der Menschrechte der Vereinten Nationen von 1948 er als unschuldig gelte, solange nicht seine Schuld bewiesen wurde. Zudem sei es eines der wichtigsten Grundsätze des Strafrechts, dass die Verjährungsfristen von dem Staat berechnet werden, in dem die vermeinte Straftat begangen wurde. Österreich könne daher nicht die Verjährung von Griechenland unbeachtet lassen. Neben dem Gehaltsnachweis in der Höhe von ca 1.300.- Euro für den Monat Juli 2018 wurde eine Arbeitsbestätigung der " römisch 40 ", Niederlassung Österreich, 5020 Salzburg, vorgelegt, wonach er aus "privaten Gründen" die Lehre beendet hätte. Am 08.10.2018 wurde er von der Behörde im Beisein eines Dolmetschers in der Sprache Dari niederschriftlich einvernommen. Dabei brachte vor: Er hätte in Griechenland einen falschen Namen angegeben, weil er in dieser Hinsicht beraten worden sei. Weil er seinen Namen falsch angegeben hätte, wäre er verdächtigt worden; er hätte nicht seine Fingerabdrücke abgeben wollen. Auf die Frage zu welchem Glauben er sich bekenne, brachte er vor, dass er an jede Religion glauben würde. Er wies darauf hin, dass er in Griechenland für den Mord, für den er verdächtigt wurde, nicht verurteilt worden sei, und deswegen als unschuldig anzusehen sei. Er hätte Schadensersatz verlangt, hätte allerdings bis jetzt keines bekommen. Der Beschwerdeführer verantwortete sich nach dem Vorlesen der griechischen Anklageschrift dahingehend, dass er zwar an jenem Abend in der Wohnung des Opfers gewesen sei, allerdings nichts mit dem Mord zu tun hätte. Er hätte in Österreich bei verschiedenen Arbeitgebern gearbeitet, unter anderem bei XXXX 's, hätte allerdings, weil er immer sehr schnell nervös werde, immer wieder die Arbeit verloren. Derzeit würde er bei der Firma Metro arbeiten und würde ca. € 1.400 im Monat verdienen. Er hätte eine Ausbildung als Kellner begonnen doch sei er ins Gefängnis gekommen, weswegen er seine Ausbildung nicht abschließen hätte können. Er sei ledig und hätte keine Sorgepflichten. Wegen des Druckes sei er krank geworden. Er wache in der Nacht oft auf und weine. Er sei bei einer Ärztin gewesen, hätte allerdings keine Befunde oder Atteste. Derzeit würde er den Führerschein machen, könne sich allerdings nicht richtig darauf konzentrieren. Er hätte keine Verwandten mehr in Afghanistan; seine Eltern würden in Deutschland leben. Auf die Frage was er im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan befürchten würde, brachte vor, dass er keine Freiheiten hätte und es keine Gerechtigkeit geben würde. Die Feinde seines Vaters würden ihn töten. Er wisse auch nicht was in Afghanistan machen solle. Sein Vater hätte sehr viele Grundstück besessen und wegen Grundstücksstreitigkeiten wäre er seitens seines Onkels bedroht worden. Sein Onkel sei ein mächtiger Mann weswegen weshalb er ganz Afghanistan verfolgt werden würde.Er hätte in Griechenland einen falschen Namen angegeben, weil er in dieser Hinsicht beraten worden sei. Weil er seinen Namen falsch angegeben hätte, wäre er verdächtigt worden; er hätte nicht seine Fingerabdrücke abgeben wollen. Auf die Frage zu welchem Glauben er sich bekenne, brachte er vor, dass er an jede Religion glauben würde. Er wies darauf hin, dass er in Griechenland für den Mord, für den er verdächtigt wurde, nicht verurteilt worden sei, und deswegen als unschuldig anzusehen sei. Er hätte Schadensersatz verlangt, hätte allerdings bis jetzt keines bekommen. Der Beschwerdeführer verantwortete sich nach dem Vorlesen der griechischen Anklageschrift dahingehend, dass er zwar an jenem Abend in der Wohnung des Opfers gewesen sei, allerdings nichts mit dem Mord zu tun hätte. Er hätte in Österreich bei verschiedenen Arbeitgebern gearbeitet, unter anderem bei römisch 40 's, hätte allerdings, weil er immer sehr schnell nervös werde, immer wieder die Arbeit verloren. Derzeit würde er bei der Firma Metro arbeiten und würde ca. € 1.400 im Monat verdienen. Er hätte eine Ausbildung als Kellner begonnen doch sei er ins Gefängnis gekommen, weswegen er seine Ausbildung nicht abschließen hätte können. Er sei ledig und hätte keine Sorgepflichten. Wegen des Druckes sei er krank geworden. Er wache in der Nacht oft auf und weine. Er sei bei einer Ärztin gewesen, hätte allerdings keine Befunde oder Atteste. Derzeit würde er den Führerschein machen, könne sich allerdings nicht richtig darauf konzentrieren. Er hätte keine Verwandten mehr in Afghanistan; seine Eltern würden in Deutschland leben. Auf die Frage was er im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan befürchten würde, brachte vor, dass er keine Freiheiten hätte und es keine Gerechtigkeit geben würde. Die Feinde seines Vaters würden ihn töten. Er wisse auch nicht was in Afghanistan machen solle. Sein Vater hätte sehr viele Grundstück besessen und wegen Grundstücksstreitigkeiten wäre er seitens seines Onkels bedroht worden. Sein Onkel sei ein mächtiger Mann weswegen weshalb er ganz Afghanistan verfolgt werden würde. Mit dem Bescheid der Behörde vom 30.04.2019, Zahl XXXX , wurde ihmMit dem Bescheid der Behörde vom 30.04.2019, Zahl römisch 40 , wurde ihm I. der mit Bescheid/Erkenntnis vom 17.12.2014, Zahl:, zuerkannte Status des Asylberechtigten gem § 7 Abs. 1 Ziffer 1 AsylG 2005 aberkannt und zugleich festgestellt, dass dem Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft kraft Gesetzes nicht mehr zukommtrömisch eins. der mit Bescheid/Erkenntnis vom 17.12.2014, Zahl:, zuerkannte Status des Asylberechtigten gem Paragraph 7, Absatz eins, Ziffer 1 AsylG 2005 aberkannt und zugleich festgestellt, dass dem Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft kraft Gesetzes nicht mehr zukommt II. der Status des subsidiär Schutzberechtigten nicht zuerkannt und gleichzeitig wurde festgestellt, dass gemäß § 9 Abs.2 Ziffer 1 AsylG 2005 ein Ausschlussgrund vorliegt und er gem § 8 Abs. 3a AsylG 2005 von der Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten ex lege ausgeschlossen ist,römisch zwei. der Status des subsidiär Schutzberechtigten nicht zuerkannt und gleichzeitig wurde festgestellt, dass gemäß Paragraph 9, Absatz 2, Ziffer 1 AsylG 2005 ein Ausschlussgrund vorliegt und er gem Paragraph 8, Absatz 3 a, AsylG 2005 von der Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten ex lege ausgeschlossen ist, III. ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt.römisch drei. ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt. VI. Sowie wurde eine Rückkehrentscheidung in sein Heimatland erlassen.römisch sechs. Sowie wurde eine Rückkehrentscheidung in sein Heimatland erlassen. V. Weiters wurde festgestellt, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig ist und schließlich wurde ihm unter Spruchpunktrömisch fünf. Weiters wurde festgestellt, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig ist und schließlich wurde ihm unter Spruchpunkt VI. eine Frist für die freiwillige Ausreise im Ausmaß von 14 Tagen zugestanden.römisch sechs. eine Frist für die freiwillige Ausreise im Ausmaß von 14 Tagen zugestanden. Begründend für die Behörde an, dass seiner Person aufgrund der widersprüchlichen Angaben in Griechenland und Österreich nicht feststehe. Er hatte Asyl bekommen, weil er glaubhaft darlegen konnte, dass er wegen seines Abfalls vom Glauben in Afghanistan verfolgt werden würde. Das nunmehrige Ermittlungsergebnis zeige allerdings, dass er keiner Religion angehöre, welches er selbst vor der Behörde angab. Eine Verfolgung sei deswegen aus diesem Grund nicht mehr glaubhaft. Es stimme zwar, dass er in Griechenland wegen des Mordes nicht verurteilt wurde, dies sei allerdings auf die Verjährung zurückzuführen. Die Verjährung wäre deswegen eingetreten, weil er in Griechenland bzw. durch den europäischen Haftbefehl unter einem anderen Namen, nämlich den jenen, den er in Griechenland verwendet hätte, gesucht worden. Durch die Verjährung wäre er weder verurteilt noch freigesprochen worden. Es wäre allerdings weiterhin ein massiver Verdacht der Täterschaft wegen des Verbrechens des Modes gegeben. Nach Art. 1 Abschnitt F der Flüchtlingskonvention reiche ein Verdacht für die Aberkennung aus. Deswegen sei bereits aus diesem Grund der Asylstatus abzuerkennen. Der von ihm vorgebrachte Flüchtlingsgrund wegen dem Grundstücksstreitigkeiten würde keinen anerkannten Asylgrund darstellen. Eine neuerliche Überprüfung hinsichtlich seines Abfalls vom Glauben hätte ergeben, dass er keiner Religion angehöre und deswegen Afghanistan nicht mehr verfolgt werden könne. Diesbezüglich wäre ein Hinderungsgrund gemäß § 7 Abs. 1 Z. 2 Asylgesetz 2005 eingetreten und wäre auch bereits aus diesem Grund ihm der Asylstatus abzuerkennen gewesen.Begründend für die Behörde an, dass seiner Person aufgrund der widersprüchlichen Angaben in Griechenland und Österreich nicht feststehe. Er hatte Asyl bekommen, weil er glaubhaft darlegen konnte, dass er wegen seines Abfalls vom Glauben in Afghanistan verfolgt werden würde. Das nunmehrige Ermittlungsergebnis zeige allerdings, dass er keiner Religion angehöre, welches er selbst vor der Behörde angab. Eine Verfolgung sei deswegen aus diesem Grund nicht mehr glaubhaft. Es stimme zwar, dass er in Griechenland wegen des Mordes nicht verurteilt wurde, dies sei allerdings auf die Verjährung zurückzuführen. Die Verjährung wäre deswegen eingetreten, weil er in Griechenland bzw. durch den europäischen Haftbefehl unter einem anderen Namen, nämlich den jenen, den er in Griechenland verwendet hätte, gesucht worden. Durch die Verjährung wäre er weder verurteilt noch freigesprochen worden. Es wäre allerdings weiterhin ein massiver Verdacht der Täterschaft wegen des Verbrechens des Modes gegeben. Nach Artikel eins, Abschnitt F der Flüchtlingskonvention reiche ein Verdacht für die Aberkennung aus. Deswegen sei bereits aus diesem Grund der Asylstatus abzuerkennen. Der von ihm vorgebrachte Flüchtlingsgrund wegen dem Grundstücksstreitigkeiten würde keinen anerkannten Asylgrund darstellen. Eine neuerliche Überprüfung hinsichtlich seines Abfalls vom Glauben hätte ergeben, dass er keiner Religion angehöre und deswegen Afghanistan nicht mehr verfolgt werden könne. Diesbezüglich wäre ein Hinderungsgrund gemäß Paragraph 7, Absatz eins, Ziffer 2, Asylgesetz 2005 eingetreten und wäre auch bereits aus diesem Grund ihm der Asylstatus abzuerkennen gewesen. Am 23.05.2019 wurde gegen den Bescheid seitens des Beschwerdeführers, vertreten vom Verein Menschenrechte Österreich, vollumfängliche Beschwerde vorgenommen. Der Beschwerdeführer rügte die falsche Tatsachenerhebung und die daraus abgeleiteten falschen rechtlichen Schlüsse. Im Kern bringt er vor, dass er in Griechenland wegen des Mordes nicht verurteilt worden sei und deswegen die Unschuldsvermutung gelte. Der Verwaltungsakt wurde am 30.05.2019 dem Bundesverwaltungsgericht vorgelegt. In der Beschwerdevorlage wurde seitens der Behörde angeführt, dass zweifelsfrei ein Ausschließungsgrund im Sinne des Art. 1 Abschnitt F lit b der Genfer Flüchtlingskonvention und damit auch in Ausschließungsgrund im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 2 AsylG 2005 festgestellt worden sei.Der Verwaltungsakt wurde am 30.05.2019 dem Bundesverwaltungsgericht vorgelegt. In der Beschwerdevorlage wurde seitens der Behörde angeführt, dass zweifelsfrei ein Ausschließungsgrund im Sinne des Artikel eins, Abschnitt F Litera b, der Genfer Flüchtlingskonvention und damit auch in Ausschließungsgrund im Sinne des Paragraph 6, Absatz eins, Ziffer 2, AsylG 2005 festgestellt worden sei. Am 12.11.2019 teilte die Landespolizeidirektion Salzburg mit, dass der Beschwerdeführer wegen des Verdachtes des Vergehens der gefährlichen Drohung bei der StA Salzburg zur Anzeige gebracht wurde. Er hätte sich mit einer Frau um einen Kfz-Parkplatz vor seinem Wohngebäude gestritten und ihr gegenüber folgendes geäußert: "Ficke deine Mutter, ich werde dein Auto anzünden." Dadurch sei das Opfer in Furcht und Unruhe versetzt worden. Am 02.01.2020 wurde der Beschwerdeführer zu einer von ihm beantragten mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht geladen. Im Zuge der Verhandlungseinladung wurde ihm das aktuelle Länderinformationsblatt der Staatendokumentation vom 13.11.2019 für den Staat Afghanistan mitgesandt. Ihm wurde Gelegenheit gegeben binnen 14 Tagen zu den Länderfeststellungen eine Stellungnahme abzugeben. Eine diesbezügliche Stellungnahme langte nicht ein. Vor dem Bundesverwaltungsgericht wiederholte er sich im Grunde. Zusammenfasend gab er an, dass er keiner Religion angehöre, das letzte Mal sei er vor ca 2 - 2 1/2 Jahre in einer Kirche gewesen, er sei wegen des Mordes in Griechenland nicht verurteilt worden und gelte daher als unschuldig, er könne nicht nach Afghanistan zurückkehren, weil er schon seit ca. 8 bis 9 Jahren hier leben würde, in Griechenland hätte er einen anderen Namen benutzt, weil es ihm geraten wurde. Hinsichtlich des Aspektes, ob er arbeiten würde, brachte er widersprüchliche Angaben vor. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
13. Feststellungen: 2.
14. Feststellungen zur Person des Beschwerdeführers und seines Privatlebens in Österreich. 2.1.
15. Der Beschwerdeführer ist 24 Jahre alt, afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Tadschiken an und entstammt einer sunnitisch-muslimischen Familie. Er führt den im Spruch genannten Namen. Er stammt aus der Provinz Herat, aus dem Distrikt XXXX , das XXXX lautet XXXX2.1.
16. Der Beschwerdeführer ist 24 Jahre alt, afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Tadschiken an und entstammt einer sunnitisch-muslimischen Familie. Er führt den im Spruch genannten Namen. Er stammt aus der Provinz Herat, aus dem Distrikt römisch 40 , das römisch 40 lautet römisch 40 XXXX (im Folgenden "Beschwerdeführer" oder kurz "BF"), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 13.12.2012 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.römisch 40 (im Folgenden "Beschwerdeführer" oder kurz "BF"), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 13.12.2012 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2.1.
17. Der Beschwerdeführer ist unbescholten. 2.1.
18. Er steht im Verdacht bzw., es ist aus schwer wiegenden Gründen die Annahme gerechtfertigt, das er in Griechenland an einem Mord beteiligt gewesen war (Mordverdacht). Die strafgerichtliche Verfolgung wurde in Griechenland, nach einer Auslieferung von Österreich nach Griechenland und einer U-Haft ebendort, aufgrund seiner Minderjährigkeit eingestellt. 2.1.
19. Er wurde von der österreichischen Polizei wegen gefährlicher Drohung zur Anzeige gebracht. 2.1.
20. Der Beschwerdeführer hat keine Familienangehörigen in Österreich oder sonstige enge private Beziehungen. Er ist gesund und arbeitsfähig und hat keine Sorgepflichten. Er hat keine schule besucht. 2.1.
21. Er führte bisweilen verschiedene Gelegenheitsarbeiten ist geringfügig beschäftigt und bezieht derzeit staatliche soziale Beihilfen zur Lebensversorgung. Er wohnt in 5020 Salzburg. 2.1.
22. Er ist nicht integriert und hat bisweilen keinen Sprachkurs abgeschlossen. Er besitzt einen Führerschein. 2.1.
23. Er spricht Farsi, Arabisch, Englisch und ein wenig Deutsch, Hindi und Griechisch. 2.1.
24. Der Beschwerdeführer ist in seinem Persönlichkeitsmerkmal nicht glaubwürdig. 2.
25. Zum Fluchtvorbringen des Beschwerdeführers 2.2.
26. Dem Beschwerdeführer droht bei einer Rückkehr nach Afghanistan keine physische und der psychischen Gewalt. 2.2.
27. Auch in seinem sonstigen Fluchtvorbringen kann kein asylrelevanter Grund gesehen werden. 2.
28. Zu einer möglichen Rückkehr des Beschwerdeführers in den Herkunftsstaat: Es kann mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, dass dem Beschwerdeführer bei einer Überstellung in seine Herkunftsprovinz Herat ein Eingriff in seine körperliche Unversehrtheit drohen würde. Es ist ihm möglich, ohne Gefahr, grundlegende und notwendige Lebensbedürfnisse wie Nahrung, Kleidung sowie Unterkunft nicht befriedigen zu können bzw. in eine ausweglose bzw. existenzbedrohende Situation zu geraten, zu leben. Dem Beschwerdeführer droht bei seiner Rückkehr in diese Stadt mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit kein Eingriff in seine körperliche Unversehrtheit. Der Beschwerdeführer ist jung und arbeitsfähig. Seine Existenz kann er in Herat - zumindest anfänglich - mit Hilfs- und Gelegenheitsarbeiten sichern. Er ist auch in der Lage, eine einfache Unterkunft zu finden. Der Beschwerdeführer hat auch die Möglichkeit, finanzielle Unterstützung in Form der Rückkehrhilfe in Anspruch zu nehmen, sodass er im Falle der Rückkehr - neben den eigenen Ressourcen - auf eine zusätzliche Unterstützung zur Existenzsicherung greifen kann. Diese Rückkehrhilfe umfasst jedenfalls auch die notwendigen Kosten der Rückreise. Er hat bereits Berufserfahrung in verschiedenen Gelegenheitsarbeiten in Österreich darunter die Gastronomie, die er auch in Herat wird nutzen können. Es sind auch sonst keine objektivierten Hinweise hervorgekommen, dass allenfalls andere schwerwiegende körperliche oder psychische Erkrankungen einer Rückführung des Beschwerdeführers in den Herkunftsstaat entgegenstehen würden. 2.
29. Feststellungen zur Lage im Herkunftsstaat: Zur Lage in Afghanistan werden die im Länderinformationsblatt der Staatendokumentation in der Gesamtaktualisierung vom 13.11.2019 (LIB), in den UNHCR Richtlinien vom 30.08.2018 (UNHCR) und den EASO Leitlinien zu Afghanistan vom Juni 2019 (EASO) und im ecoi.net Themendossier vom 30.04.2019 zur Sicherheitslage und sozioökonomische Lage in Herat und Masar-e Sharif (ECOI 2019) enthaltenen folgenden Informationen als entscheidungsrelevant festgestellt: 2.4.
30. Sicherheitslage Die Sicherheitslage in Afghanistan bleibt insgesamt volatil und weist starke regionale Unterschiede auf. Provinzen und Distrikten mit aktiven Kampfhandlungen stehen andere gegenüber, in denen die Lage trotz punktueller Sicherheitsvorfälle vergleichsweise stabil ist. Die afghanische Regierung behält die Kontrolle über Kabul, größere Bevölkerungszentren, Transitrouten, Provinzhauptstädte und den Großteil der Distriktzentren. Ausländische Streitkräfte und Regierungsvertreter sowie die als ihre Verbündeten angesehenen Angehörigen der afghanischen Sicherheitskräfte und Vertreter der afghanischen Regierung sind prioritäre Ziele der Aufständischen. Eine Bedrohung für Zivilisten geht insbesondere von Kampfhandlungen zwischen den Konfliktparteien sowie improvisierten Sprengkörpern, Selbstmordanschlägen und komplexen Angriffen auf staatliche Einrichtungen aus. In einigen Teilen des Landes ist fehlende Sicherheit die größte Bewegungseinschränkung. In bestimmten Gebieten machen Gewalt durch Aufständische, Landminen und improvisierte Sprengfallen (IEDs) das Reisen besonders gefährlich, speziell in der Nacht. Bewaffnete Aufständischengruppen betreiben illegale Checkpoints und erpressen Geld und Waren. (LIB) 2.4.
31. Herkunftsprovinz Herat Die Provinz Herat liegt im Westen Afghanistans und teilt eine internationale Grenze mit dem Iran im Westen und Turkmenistan im Norden. Weiters grenzt Herat an die Provinzen Badghis im Nordosten, Ghor im Osten und Farah im Süden (UNOCHA 4.2014). Herat ist in 16 Distrikte unterteilt: Adraskan, Chishti Sharif, Fersi, Ghoryan, Gulran, Guzera (Nizam-i-Shahid), Herat, Enjil, Karrukh, Kohsan, Kushk (Rubat-i-Sangi), Kushk-i-Kohna, Obe/Awba/Obah/Obeh (AAN 9.12.2018; vgl. PAJ o.D., PAJ 13.6.2019), Pashtun Zarghun, Shindand, Zendahjan. Zudem bestehen vier weitere "temporäre" Distrikte - Poshtko, Koh-e-Zore (Koh-e Zawar), Zawol und Zerko (CSO 2019; vgl. IEC 2018) -, die zum Zweck einer zielgerichteteren Mittelverteilung aus dem Distrikt Shindand herausgelöst wurden (AAN 3.7.2015; vgl. PAJ 1.3.2015). Die Provinzhauptstadt von Herat ist Herat-Stadt (CSO 2019). Herat ist eine der größten Provinzen Afghanistans (PAJ o.D.).Die Provinz Herat liegt im Westen Afghanistans und teilt eine internationale Grenze mit dem Iran im Westen und Turkmenistan im Norden. Weiters grenzt Herat an die Provinzen Badghis im Nordosten, Ghor im Osten und Farah im Süden (UNOCHA 4.2014). Herat ist in 16 Distrikte unterteilt: Adraskan, Chishti Sharif, Fersi, Ghoryan, Gulran, Guzera (Nizam-i-Shahid), Herat, Enjil, Karrukh, Kohsan, Kushk (Rubat-i-Sangi), Kushk-i-Kohna, Obe/Awba/Obah/Obeh (AAN 9.12.2018; vergleiche PAJ o.D., PAJ 13.6.2019), Pashtun Zarghun, Shindand, Zendahjan. Zudem bestehen vier weitere "temporäre" Distrikte - Poshtko, Koh-e-Zore (Koh-e Zawar), Zawol und Zerko (CSO 2019; vergleiche IEC 2018) -, die zum Zweck einer zielgerichteteren Mittelverteilung aus dem Distrikt Shindand herausgelöst wurden (AAN 3.7.2015; vergleiche PAJ 1.3.2015). Die Provinzhauptstadt von Herat ist Herat-Stadt (CSO 2019). Herat ist eine der größten Provinzen Afghanistans (PAJ o.D.). Die CSO schätzt die Bevölkerung der Provinz für den Zeitraum 2019-20 auf 2.095.117 Einwohner, 556.205 davon in der Provinzhauptstadt (CSO 2019). Die wichtigsten ethnischen Gruppen in der Provinz sind Paschtunen, Tadschiken, Hazara, Turkmenen, Usbeken und Aimaqs, wobei Paschtunen in elf Grenzdistrikten die Mehrheit stellen (PAJ o.D.). Herat-Stadt war historisch gesehen eine tadschikisch dominierte Enklave in einer paschtunischen Mehrheits-Provinz, die beträchtliche Hazara- und Aimaq-Minderheiten umfasst (USIP 2015). Umfangreiche Migrationsströme haben die ethnische Zusammensetzung der Stadt verändert. Der Anteil an schiitischen Hazara ist seit 2001 besonders gestiegen, da viele aus dem Iran rückgeführt oder aus den Provinzen Zentralafghanistans vertrieben wurden (AAN 3.2.2019). Der Grad an ethnischer Segregation ist in Herat heute ausgeprägt (USIP 2015; vgl. BFA Staatendokumentation 13.6.2019).Die CSO schätzt die Bevölkerung der Provinz für den Zeitraum 2019-20 auf 2.095.117 Einwohner, 556.205 davon in der Provinzhauptstadt (CSO 2019). Die wichtigsten ethnischen Gruppen in der Provinz sind Paschtunen, Tadschiken, Hazara, Turkmenen, Usbeken und Aimaqs, wobei Paschtunen in elf Grenzdistrikten die Mehrheit stellen (PAJ o.D.). Herat-Stadt war historisch gesehen eine tadschikisch dominierte Enklave in einer paschtunischen Mehrheits-Provinz, die beträchtliche Hazara- und Aimaq-Minderheiten umfasst (USIP 2015). Umfangreiche Migrationsströme haben die ethnische Zusammensetzung der Stadt verändert. Der Anteil an schiitischen Hazara ist seit 2001 besonders gestiegen, da viele aus dem Iran rückgeführt oder aus den Provinzen Zentralafghanistans vertrieben wurden (AAN 3.2.2019). Der Grad an ethnischer Segregation ist in Herat heute ausgeprägt (USIP 2015; vergleiche BFA Staatendokumentation 13.6.2019). Die Provinz ist durch die Ring Road mit anderen Großstädten verbunden (TD 5.12.2017). Eine Hauptstraße führt von Herat ostwärts nach Ghor und Bamyan und weiter nach Kabul. Andere Autobahn verbinden die Provinzhauptstadt mit dem afghanisch-turkmenischen Grenzübergang bei Torghundi sowie mit der afghanisch-iranischen Grenzüberquerung bei Islam Qala (iMMAP 19.9.2017). Ein Flughafen mit Linienflugbetrieb zu internationalen und nationalen Destinationen liegt in der unmittelbaren Nachbarschaft von Herat-Stadt (BFA Staatendokumentation 25.3.2019). Laut UNODC Opium Survey 2018 gehörte Herat 2018 nicht zu den zehn wichtigsten Schlafmohn anbauenden Provinzen Afghanistans. 2018 sank der Schlafmohnanbau in Herat im Vergleich zu 2017 um 46%. Die wichtigsten Anbaugebiete für Schlafmohn waren im Jahr 2018 die Distrikte Kushk und Shindand (UNODC/MCN 11.2018). Hintergrundinformationen zum Konflikt und Akteure Herat gehört zu den relativ ruhigen Provinzen im Westen Afghanistans, jedoch sind Taliban-Kämpfer in einigen abgelegenen Distrikten aktiv und versuchen oft terroristische Aktivitäten durchzuführen (KP 19.5.2019; vgl. KP 17.12.2018). Je mehr man sich von Herat-Stadt (die als "sehr sicher" gilt) und den angrenzenden Distrikten Richtung Norden, Westen und Süden entfernt, desto größer wird der Einfluss der Taliban (BFA Staatendokumentation 13.6.2019).Herat gehört zu den relativ ruhigen Provinzen im Westen Afghanistans, jedoch sind Taliban-Kämpfer in einigen abgelegenen Distrikten aktiv und versuchen oft terroristische Aktivitäten durchzuführen (KP 19.5.2019; vergleiche KP 17.12.2018). Je mehr man sich von Herat-Stadt (die als "sehr sicher" gilt) und den angrenzenden Distrikten Richtung Norden, Westen und Süden entfernt, desto größer wird der Einfluss der Taliban (BFA Staatendokumentation 13.6.2019). Auch im Vergleich zu Kabul gilt Herat-Stadt einem Mitarbeiter von IOM-Kabul zufolge zwar als sicherere Stadt, doch gleichzeitig wird ein Anstieg der Gesetzlosigkeit und Kriminalität verzeichnet: Raubüberfälle nahmen zu und ein Mitarbeiter der Vereinten Nationen wurde beispielsweise überfallen und ausgeraubt. Entführungen finden gelegentlich statt, wenn auch in Herat nicht in solch einem Ausmaß wie in Kabul (BFA Staatendokumentation 13.6.2019). Der Distrikt mit den meisten sicherheitsrelevanten Vorfällen ist der an Farah angrenzende Distrikt Shindand, wo die Taliban zahlreiche Gebiete kontrollieren. Wegen der großen US-Basis, die in Shindand noch immer operativ ist, kontrollieren die Taliban jedoch nicht den gesamten Distrikt. Aufgrund der ganz Afghanistan betreffenden territorialen Expansion der Taliban in den vergangenen Jahren sah sich jedoch auch die Provinz Herat zunehmend von Kampfhandlungen betroffen. Dennoch ist das Ausmaß der Gewalt im Vergleich zu einigen Gebieten des Ostens, Südostens, Südens und Nordens Afghanistans deutlich niedriger (BFA Staatendokumentation 13.6.2019). Innerhalb der Taliban kam es nach der Bekanntmachung des Todes von Taliban-Führer Mullah Omar im Jahr 2015 zu Friktionen (AAN 11.1.2017; vgl. RUSI 16.3.2016; SAS 2.11.2018). Mullah Rasoul, der eine versöhnlichere Haltung gegenüber der Regierung in Kabul einnahm, spaltete sich zusammen mit rund 1.000 Kämpfern von der Taliban-Hauptgruppe ab. Die Regierungstruppen kämpfen in Herat angeblich nicht gegen die Rasoul-Gruppe, die sich für Friedensgespräche und den Schutz eines großen Pipeline-Projekts der Regierung in der Region einsetzt (SAS 2.11.2018). Innerhalb der Taliban-Hauptfraktion wurde der Schattengouverneur von Herat nach dem Waffenstillstand mit den Regierungstruppen zum Eid al-Fitr-Fest im Juni 2018 durch einen als Hardliner bekannten Taliban aus Kandahar ersetzt (UNSC 13.6.2019).Innerhalb der Taliban kam es nach der Bekanntmachung des Todes von Taliban-Führer Mullah Omar im Jahr 2015 zu Friktionen (AAN 11.1.2017; vergleiche RUSI 16.3.2016; SAS 2.11.2018). Mullah Rasoul, der eine versöhnlichere Haltung gegenüber der Regierung in Kabul einnahm, spaltete sich zusammen mit rund 1.000 Kämpfern von der Taliban-Hauptgruppe ab. Die Regierungstruppen kämpfen in Herat angeblich nicht gegen die Rasoul-Gruppe, die sich für Friedensgespräche und den Schutz eines großen Pipeline-Projekts der Regierung in der Region einsetzt (SAS 2.11.2018). Innerhalb der Taliban-Hauptfraktion wurde der Schattengouverneur von Herat nach dem Waffenstillstand mit den Regierungstruppen zum Eid al-Fitr-Fest im Juni 2018 durch einen als Hardliner bekannten Taliban aus Kandahar ersetzt (UNSC 13.6.2019). 2017 und 2018 hat der IS bzw. ISKP Berichten zufolge drei Selbstmordanschläge in Herat-Stadt durchgeführt (taz 3.8.2017; Reuters 25.3.2018). Aufseiten der Regierung ist das
32. Zafar-Corps der ANA für die Sicherheit in der Provinz Herat verantwortlich (USDOD 6.2019; vgl. PAJ 2.1.2019), das der NATO-Mission Train, Advise, and Assist Command - West (TAAC-W) untersteht, welche von italienischen Streitkräften geleitet wird (USDOD 6.2019; vgl. KP 16.12.2018).Aufseiten der Regierung ist das
33. Zafar-Corps der ANA für die Sicherheit in der Provinz Herat verantwortlich (USDOD 6.2019; vergleiche PAJ 2.1.2019), das der NATO-Mission Train, Advise, and Assist Command - West (TAAC-W) untersteht, welche von italienischen Streitkräften geleitet wird (USDOD 6.2019; vergleiche KP 16.12.2018). Jüngste Entwicklungen und Auswirkungen auf die zivile Bevölkerung Der folgenden Tabelle kann die Zahl sicherheitsrelevanter Vorfälle bzw. Todesopfer für die Provinz Herat gemäß ACLED und Globalincidentmap (GIM) für das Jahr 2018 und die ersten drei Quartale 2019 entnommen werden (Quellenbeschreibung s. Disclaimer, hervorgehoben: Distrikt der Provinzhauptstadt): (Grafik) *temporäre Distrikte. Sicherheitsrelevante Vorfälle in diesen Distrikten werden dem Distrikt Shindand zugerechnet. (ACLED 5.10.2019; ACLED 12.7.2019; GIM o.D.) Im Jahr 2018 dokumentierte UNAMA 259 zivile Opfer (95 Tote und 164 Verletzte) in Herat. Dies entspricht einem Rückgang von 48% gegenüber
34. Die Hauptursache für die Opfer waren improvisierten Sprengkörper (improvised explosive devices, IEDs; ohne Selbstmordanschläge), gefolgt von Kämpfen am Boden und gezielten Tötungen (UNAMA 24.2.2019). In der Provinz Herat kommt es regelmäßig zu militärischen Operationen (KP 16.6.2019; vgl. KP 28.9.2019, KP 29.6.2019, KP 17.6.2019, 21.5.2019). Unter anderem kam es dabei auch zu Luftangriffen durch die afghanischen Sicherheitskräfte (KP 16.6.2019; vgl. AN 23.6.2019). In manchen Fällen wurden bei Drohnenangriffen Talibanaufständische und ihre Führer getötet (AN 23.6.2019; vgl. KP 17.12.2018; KP 25.12.2018). Der volatilste Distrikt von Herat ist Shindand. Dort kommt es zu gewalttätigen Zusammenstößen zwischen rivalisierenden Taliban-Fraktionen, wie auch zwischen den Taliban und regierungsfreundlichen Kräften (NYTM 12.12.2018; AJ 7.12.2018; AN 30.11.2018; KP 28.4.2018; VoA 13.4.2018). Regierungskräfte führten beispielsweise im Dezember 2018 (KP 17.12.2018) und Januar 2019 Operationen in Shindand durch (KP 26.1.2019). Obe ist neben Shindand ein weiterer unsicherer Distrikt in Herat (TN 8.9.2018). Im Dezember 2018 wurde berichtet, dass die Kontrolle über Obe derzeit nicht statisch ist, sondern sich täglich ändert und sich in einer Pattsituation befindet (AAN 9.12.2018). Im Juni 2019 griffen die Aufständischen beispielsweise mehrere Posten der Polizei im Distrikt an (AT 2.6.2019; vgl. PAJ 13.6.2019) und die Sicherheitskräfte führten zum Beispiel Anfang Juli 2019 in Obe Operationen durch (XI 11.7.2019). Außerdem kommt es in unterschiedlichen Distrikten immer wieder zu bewaffneten Zusammenstößen zwischen Taliban und Sicherheitskräften (KP 5.7.2019; vgl. PAJ 30.6.2019) wie z.B in den Distrikten Adraskan, Fersi, Kushk-i-Kohna, Obe, Rabat Sangi, Shindand und Zawol (PAJ 30.6.2019).In der Provinz Herat kommt es regelmäßig zu militärischen Operationen (KP 16.6.2019; vergleiche KP 28.9.2019, KP 29.6.2019, KP 17.6.2019, 21.5.2019). Unter anderem kam es dabei auch zu Luftangriffen durch die afghanischen Sicherheitskräfte (KP 16.6.2019; vergleiche AN 23.6.2019). In manchen Fällen wurden bei Drohnenangriffen Talibanaufständische und ihre Führer getötet (AN 23.6.2019; vergleiche KP 17.12.2018; KP 25.12.2018). Der volatilste Distrikt von Herat ist Shindand. Dort kommt es zu gewalttätigen Zusammenstößen zwischen rivalisierenden Taliban-Fraktionen, wie auch zwischen den Taliban und regierungsfreundlichen Kräften (NYTM 12.12.2018; AJ 7.12.2018; AN 30.11.2018; KP 28.4.2018; VoA 13.4.2018). Regierungskräfte führten beispielsweise im Dezember 2018 (KP 17.12.2018) und Januar 2019 Operationen in Shindand durch (KP 26.1.2019). Obe ist neben Shindand ein weiterer unsicherer Distrikt in Herat (TN 8.9.2018). Im Dezember 2018 wurde berichtet, dass die Kontrolle über Obe derzeit nicht statisch ist, sondern sich täglich ändert und sich in einer Pattsituation befindet (AAN 9.12.2018). Im Juni 2019 griffen die Aufständischen beispielsweise mehrere Posten der Polizei im Distrikt an (AT 2.6.2019; vergleiche PAJ 13.6.2019) und die Sicherheitskräfte führten zum Beispiel Anfang Juli 2019 in Obe Operationen durch (römisch elf 11.7.2019). Außerdem kommt es in unterschiedlichen Distrikten immer wieder zu bewaffneten Zusammenstößen zwischen Taliban und Sicherheitskräften (KP 5.7.2019; vergleiche PAJ 30.6.2019) wie z.B in den Distrikten Adraskan, Fersi, Kushk-i-Kohna, Obe, Rabat Sangi, Shindand und Zawol (PAJ 30.6.2019). Auf der Autobahn zwischen Kabul und Herat sowie Herat und Farah werden Reisende immer wieder von Taliban angehalten; diese fordern von Händlern und anderen Reisenden Schutzgelder (ST 14.12.2018). IDPs - Binnenvertriebene UNOCHA meldete für den Zeitraum 1.1.-31.12.2018 609 konfliktbedingt aus der Provinz Herat vertriebene Personen, von denen die meisten in der Provinz selbst Zuflucht fanden (UNOCHA 28.1.2019). Im Zeitraum vom 1.1.-30.6.2019 meldete UNOCHA 586 aus der Provinz Herat vertriebene Personen (UNOCHA 18.8.2019). Im Zeitraum vom 1.1.-31.12.2018 meldete UNOCHA 5.482 Vertriebene in die Provinz Herat, von denen die meisten (2.755) aus Ghor stammten (UNOCHA 28.1.2019). Im Zeitraum 1.1.-30.6.2019 meldete UNOCHA 6.459 konfliktbedingt Vertriebene in die Provinz Herat, von denen die meisten (4.769) aus Badghis stammten (UNOCHA 18.8.2019). Anmerkung: Weitere Informationen zu Herat - u.a. zur Sicherheitslage - können der Analyse der Staatendokumentation "Afghanistan - Informationen zu sozioökonomischen Faktoren in der Provinz Herat" vom 13.6.2019 entnommen werden (BFA 13.6.2019). Quellen: - AAN - Afghanistan Analysts Network (3.2.2019): Speculation Abounding: Trying to make sense of the attacks against Shias in Herat city, https://www.afghanistan-analysts.org/speculation-abounding-trying-to-make-sense-of-the-attacks-against-shias-in-herat-city/, Zugriff 3.7.2019 - AAN - Afghanistan Analysts Network (9.12.2018): One Land, Two Rules