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RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum23.03.2020 GeschäftszahlL510 1306208-2 SpruchL510 1306208-2/27E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. INDERLIETH als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX , geb. am XXXX , StA. Türkei, vertreten durch Mag. Michael-Thomas REICHENVATER, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 14.07.2016, Zl: XXXX , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 02.03.2020 zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. INDERLIETH als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geb. am römisch 40 , StA. Türkei, vertreten durch Mag. Michael-Thomas REICHENVATER, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 14.07.2016, Zl: römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 02.03.2020 zu Recht erkannt: A) Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. , TextEntscheidungsgründe: , Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergangrömisch eins. Verfahrenshergang

1. Die beschwerdeführende Partei (bP) stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 11.09.2006 beim Bundesasylamtamt einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid vom 27.09.2006 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs 1 AsylG abgewiesen. Der Status des subsidiär Schutzberechtigten wurde in Bezug auf den Herkunftsstaat Türkei abgewiesen. Gemäß § 10 Abs 1 AsylG wurde die bP aus dem österreichischen Bundesgebiet in die Türkei ausgewiesen. Dieser wurde mit Bescheid vom 27.09.2006 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, AsylG abgewiesen. Der Status des subsidiär Schutzberechtigten wurde in Bezug auf den Herkunftsstaat Türkei abgewiesen. Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, AsylG wurde die bP aus dem österreichischen Bundesgebiet in die Türkei ausgewiesen. Dagegen wurde fristgerecht Beschwerde erhoben. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 25.11.2015, Zahl L514 1306208-1/68E, wurde die Beschwerde gegen den erstinstanzlichen Bescheid gemäß §§ 3, 8 Abs 1 Z 1 AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen. Gemäß § 75 Abs 20 AsylG 2005 wurde das Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zurückverwiesen.Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 25.11.2015, Zahl L514 1306208-1/68E, wurde die Beschwerde gegen den erstinstanzlichen Bescheid gemäß Paragraphen 3, 8, Absatz eins, Ziffer eins, AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen. Gemäß Paragraph 75, Absatz 20, AsylG 2005 wurde das Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zurückverwiesen. Am 06.04.2016 wurde die bP vor dem BFA niederschriftlich einvernommen. Die Einvernahme gestaltete sich im Wesentlichen folgend: „… LA: Sie sind also psychisch und physisch völlig gesund? VP: Ja. LA: Gibt es irgendwelche Umstände, wie z.B. Krankheit, Alkohol oder Drogeneinfluss, etc., welche Sie bei der folgenden Einvernahme einschränken würden? VP: Nein. LA: Haben sich seit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.11.2015 in Ihrem persönlichen Umfeld Veränderungen ergeben? VP: Nein Sie werden darauf hingewiesen, dass Sie der Behörde Ihren Aufenthaltsort und Ihre Anschrift bekanntzugeben haben. Wenn Sie sich in Österreich aufhalten müssen Sie Ihrer Meldepflicht nach dem MeldeG nachkommen. Bei einer Übersiedelung haben Sie sich binnen 3 Tagen beim Meldeamt umzumelden. Sollten Sie über keinen Wohnsitz verfügen, so werden Sie auf § 19a MeldeG hingewiesen und darauf, dass daran eine 14-tägigewerden Sie auf Paragraph 19 a, MeldeG hingewiesen und darauf, dass daran eine 14-tägige Meldeverpflichtung bei der nächstgelegenen Polizeiinspektion nach § 15 Abs. 1 Z. 4 AsylGMeldeverpflichtung bei der nächstgelegenen Polizeiinspektion nach Paragraph 15, Absatz eins, Ziffer 4, AsylG geknüpft ist. LA: Sprechen Sie Deutsch? VP: (ohne Dolmetscher) Nicht zu 100% LA: Haben Sie Angehörige in Österreich? VP: Ja, 2 Schwestern. LA: Wie ist das Verhältnis zu Ihren Schwestern? Haben Sie Kontakt zu ihnen? VP: Ich besuche sie ca. alle 14 Tage. Sonst haben wir telefonischen Kontakt. Eine lebt in XXXX , die andere in XXXX . römisch 40 , die andere in römisch 40 . LA: Haben Sie Verwandte in der Türkei? Wenn ja, wie heißen diese und wo leben sie? VP: Ja, meine Eltern und einen jüngeren Bruder. Sie leben in XXXX .VP: Ja, meine Eltern und einen jüngeren Bruder. Sie leben in römisch 40 . Vater: XXXX Vater: römisch 40 Mutter: XXXX Mutter: römisch 40 Bruder: XXXX Bruder: römisch 40 LA: Haben Sie Kontakt zu Ihren Verwandten in der Türkei? Wenn ja, wie und wie oft? VP: Natürlich, ja. Telefonisch. Das letzte Mal vor 2 Tagen. LA: Wie bestreiten Sie derzeit Ihren Unterhalt? VP: Ich lebe derzeit in der Grundversorgung. Mein Quartier ist in XXXX .VP: Ich lebe derzeit in der Grundversorgung. Mein Quartier ist in römisch 40 . LA: Benötigen Sie derzeit ärztliche Behandlung? VP: Nein LA: Sie sind also arbeitsfähig? VP: Ja, sicher. LA: Sind Sie Mitglied in Vereinen oder leisten Sie karitative Arbeiten? VP: Ich übersetzte in der Unterkunft für andere. In einem Verein bin ich nicht. LA: Wurden Sie in Österreich schon straffällig? Wenn ja wie? VP: Ja. 2008 war ich im Gefängnis. Es gab etwas mit einem Mädchen. Ich bin 2008 von XXXX gekommen. 2 Freunde haben 2 Mädchen mitgebracht. Sie wollten zu mir nach römisch 40 gekommen. 2 Freunde haben 2 Mädchen mitgebracht. Sie wollten zu mir nach Hause kommen um ein bisschen zu chillen. Ich war einverstanden. Sie sind dann gekommen und haben Bier mitgebracht. Meine Besucher haben Flaschendrehen gespielt und getrunken. Ich habe nicht mitgespielt. Ein Mädchen war türkisch und eines österreichisch. Ein Mädchen hat sich dann aufgrund des Spiels auf meinen Schoß gesetzt. Ich habe Sie gefragt, warum Sie das macht. Sie antwortete, dass das die Spielregeln sind. Ich habe gesagt „spielt weiter aber lasst mich in Ruhe“. Sie haben noch ein bisschen weitergespielt und dann haben sie Musik aufgedreht. Sie sind dann in ein anderes Zimmer gegangen und haben dort getanzt. 5 Minuten später ist das österreichische Mädchen zu mir gekommen und hat mich gefragt woher ich komme. Ich habe noch nicht gut Deutsch gesprochen. Ich habe ihr gesagt, dass ich aus Kurdistan komme und ihr erklärt, dass das in der Türkei ist. Dann hat Sie mit mir weitergesprochen, aber ich habe sie nicht verstanden. Ich sagte zu Ihr „geh und tanze weiter“. Daraufhin hat sie begonnen mich zu küssen. Daraufhin ist ihr Freund gekommen und hat gefragt was los ist. Er hat sie etwas geschimpft und beide sind dann ins andere Zimmer gegangen. Das Mädchen ist dann zurückgekommen und hat zu mir gesagt, ich könne sie nicht als Hure, Schlampe bezeichnen. Ich kannte dieses Wort damals nicht einmal auf Deutsch. Ihr Freund dürfte behauptet haben, dass ich das zu ihr gesagt habe. daraufhin sagte ich, sie sollen bitte die Wohnung verlassen, wenn sie Probleme machen wollen. Dann sagte sie, dass es kein Problem gibt, sie wollen nur trinken. 5-10min später bin ich aufs WC gegangen. Das Mädchen ist mir gefolgt. Ich habe zu ihr gesagt sie solle gehen. Sie ist dann gegangen. Das ist 2-3-mal passiert. Beim
2. Mal habe ich sie gefragt „möchtest du etwa das haben?“. Sie ist dann zu Ihren Freunden zurück. Ich habe zu ihrem Freund dann gesagt „nimm sie mit“. Die 2 Freunde und das eine Mädchen sind gegangen, das österreichische Mädchen hat sich noch die Schuhe angezogen. Sie hat wieder begonnen mich zu küssen. Ich sagte „wenn du das unbedingt willst, dann komm doch auf diese Seite. Sie hat dann die Tür zugemacht und zugesperrt. Wir sind in das andere Zimmer gegangen, haben uns dort geküsst. Das andere Mädchen hat dann angerufen und gesagt, dass sie die Polizei anrufen wird. Daraufhin hat das österreichische Mädchen begonnen zu schreien. Ich habe gesagt „wenn du nicht willst dann geh. Du hast die Tür selbst zugesperrt.“ Dann ist die Polizei gekommen und hat mich festgenommen. Ich habe damals gesagt “bringt das Mädchen zum Arzt, ich habe ihr nichts angetan“. Das Mädchen sagte, dass sie die Anzeige gegen eine Geldleistung zurückziehen würde. Sie ist auch zur Verhandlung nicht erschienen. Ich wurde dann wegen Vergewaltigung verurteilt. Der Rechtsanwalt hat mich in die Irre geführt und er war auch Schuld für meine Verurteilung. LA: Gab es noch andere Verurteilungen? VP: Ja, aber keine Gefängnisstrafen mehr. LA: Sie wurden mehrmals in Österreich gerichtlich verurteilt, unter anderem wegen Körperverletzung und Vergewaltigung. Möchten Sie dazu noch etwas anführen? VP: Alle Vorfälle sind ohne meinen Willen zustande gekommen. Beim XXXX VorfallVP: Alle Vorfälle sind ohne meinen Willen zustande gekommen. Beim römisch 40 Vorfall haben 2 Freunde geprügelt und ich bin dazwischen gegangen. Mehr habe ich dazu nicht zu sagen. LA: Zu Ihrer Information: Im Falle, dass gegen Sie Rückkehrentscheidung erlassen wird, müssen Sie – nach Rechtskraft - Österreich innerhalb einer vorgegebenen Frist verlassen. Haben Sie dazu etwas anzuführen? VP: Würde ich zurückkehren, würde ich im Krieg landen. Ich würde auch eingesperrt. Ich müsste zur Armee und gegen meine eigenen Leute kämpfen. Ich kann nicht gegen meine Eltern oder meinen Bruder kämpfen. Das war auch der Grund, warum ich nach Europa gekommen bin. Hätte ich keine Probleme, hätte ich hier nicht 10 Jahre gewartet. Vertreterin: Die Unterlagen werden nochmals per Fax eingebracht. Erklärung: Ihnen wird die mit Ihnen aufgenommene Niederschrift von dem Dolmetsch rückübersetzt. Sie können im Anschluss daran Korrekturen oder Ergänzungen bzw. Rückfragen stellen, wenn Ihnen etwas nicht verständlich erscheint. Mit Ihrer Unterschrift betätigen Sie, dass Ihre Angaben inhaltlich richtig und vollständig wiedergegeben wurden. Sie werden abschließend nochmals darauf aufmerksam gemacht, dass Sie verpflichtet sind, jede Änderung Ihrer Adresse dem BFA unverzüglich mitzuteilen. Sollte keine Abgabestelle bekannt sein, wird der Bescheid hier im Amt durch Hinterlegung im Akt zugestellt. Sie werden ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass für diesen Fall die Hinterlegung als rechtmäßige Zustellung des Bescheides gilt und dass ab diesem Tag auch die Rechtsmittelfrist zu laufen beginnt. Im Falle einer Vertretung wird der Bescheid Ihrem Vertreter übermittelt. Ist Ihnen das verständlich? VP: Ja. LA: Haben Sie den Dolmetsch einwandfrei verstanden? VP: Ja. LA: Hatten Sie ausreichend Zeit, Ihre Vorbringen zu schildern? VP: Ja Verfahrensleitende Verfügung: Es gab Änderungen in den landeskundlichen Feststellungen seit der Entscheidung des BVwG. Ihnen werden nun mit „A“ bezeichnete und mit Quellenangaben versehene landeskundliche Feststellungen zum Staat Türkei ausgehändigt. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl beabsichtigt diese Unterlagen zur Entscheidungsfindung in Ihrem Asylverfahren heranzuziehen. Es steht Ihnen frei dazu binnen zwei Woche ohne Setzung einer Nachfrist eine Stellungnahme abzugeben. Zum Umstand, dass Sie in deutscher Sprache zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert wurden, wird auf Folgendes hingewiesen: § 39a AVG regelt nur den mündlichen Verkehr mit der Behörde, begründet aber keinenParagraph 39 a, AVG regelt nur den mündlichen Verkehr mit der Behörde, begründet aber keinen Anspruch auf die Verwendung einer fremden Sprache im Schriftverkehr mit den Beteiligten; insbesondere ist die Beifügung einer Übersetzung eines Schriftstückes nicht vorgesehen (Ringhofer I, 367; VwGH 11.1.1989, Zl 88/01/0187; 1.2.1989, Zl. 88/01/0330). Aufgrund der(Ringhofer römisch eins, 367; VwGH 11.1.1989, Zl 88/01/0187; 1.2.1989, Zl. 88/01/0330). Aufgrund der Verweisungsnorm des § 23 AsylG gilt dies auch im Asylverfahren.Verweisungsnorm des Paragraph 23, AsylG gilt dies auch im Asylverfahren. LA: Wollen Sie diese landeskundliche Feststellungen ausgehändigt haben? AW: Ja LA: Möchten Sie eine Kopie der Niederschrift? VP: Ja LA: Eben wurde Ihnen die Niederschrift rückübersetzt. Möchten Sie noch etwas ergänzen oder korrigieren? VP: Korrektur: Seite 5: …gegen meine Verwandten oder meinen Bruder (nicht. Eltern) …“ Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs 1 Z 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG wurde gegen die bP gemäß § 52 Abs 2 Z 2 FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen und gemäß § 52 Abs 9 FPG festgestellt, dass eine Abschiebung in die Türkei gemäß § 46 FPG zulässig sei (Spruchpunkt I.). Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraph 57, AsylG nicht erteilt. Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG wurde gegen die bP gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen und gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass eine Abschiebung in die Türkei gemäß Paragraph 46, FPG zulässig sei (Spruchpunkt römisch eins.). Gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG betrage die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt II.). Gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG betrage die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt römisch zwei.).
3. Gegen den genannten Bescheid wurde innerhalb offener Frist Beschwerde erhoben.
4. Am 02.03.2020 führte das Bundesverwaltungsgericht in Anwesenheit der bP sowie im Beisein ihres bevollmächtigten Vertreters eine mündliche Verhandlung durch. Das BFA blieb entschuldigt fern. Die Vertretung der bP legte im Verfahren vor dem BVwG einen Arbeitsvorvertrag, ein ÖSD Zertifikat A2, ein Schreiben von der Caritas vom 26.02.2020, ein Schreiben von Frau XXXX vom 26.02.2020 und eine Unterschriftenliste von verschiedenen Personen zugunsten der bP vor. Die Vertretung der bP legte im Verfahren vor dem BVwG einen Arbeitsvorvertrag, ein ÖSD Zertifikat A2, ein Schreiben von der Caritas vom 26.02.2020, ein Schreiben von Frau römisch 40 vom 26.02.2020 und eine Unterschriftenliste von verschiedenen Personen zugunsten der bP vor. In der Verhandlung wurde der Vertretung das Länderinformationsblatt der Türkei vom 29.11.2019 ausgefolgt und die Möglichkeit zur Stellungnahme zu den Länderfeststellungen binnen 1 Woche gegeben. Mit Schriftsatz vom 09.03.2020 wurde eine Stellungnahme eingebracht. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
5. Feststellungen (Sachverhalt) 1.
6. Zur Person der beschwerdeführenden Partei: Die Identität der bP steht fest. Sie führt den im Spruch genannten Namen und das dort angeführte Geburtsdatum. Die bP ist Staatsangehöriger der Türkei und gehört der Volksgruppe der Kurden an. Sie reiste am 10.09.2006 illegal in Österreich ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher rechtskräftig mit 25.11.2015 seitens des BVwG als unbegründet abgewiesen wurde. In Österreich leben zwei Schwestern der bP sowie mehrere Cousins. Die bP wird zwar gelegentlich durch ihre Verwandten unterstützt und hat mit diesen Kontakt, sie wohnt jedoch mit keiner dieser Personen in einem gemeinsamen Haushalt. Ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis zu diesen Personen liegt nicht vor. Die bP hat keine Lebensgefährtin. Die bP lebte seit ihrer Einreise in Österreich regelmäßig von der Grundversorgung bis 01.07.2019, letzte Anweisung am 12.09.2019, leidglich von 01.07.2019 bis 18.08.2019 war sie als Pizzakoch und Küchengehilfe tätig. Danach bekam sie Unterstützung durch die Caritas. Seit 15.02.2020 wurde sie wieder in der Grundversorgung aufgenommen. Sie betreibt Sport und liest Bücher. Die bP kann sich auf Deutsch verständigen. Sie verfügt über ein ÖSD Zertifikat A
7. Vorgelegt wurde ein Arbeitsvorvertrag als Pizzakoch, für den Fall, dass der bP eine Aufenthaltsberechtigung erteilt werden würde. Vorgelegt wurde ein Schreiben von der Caritas vom 26.02.2020, wonach die bP kurdische Asylwerber unterstützt und ehrenamtlich dolmetscht. Vorgelegt wurde ein Schreiben von Frau XXXX vom 26.02.2020, wonach die bP im Quartier gut integriert ist. Weiter wurde eine Unterschriftenliste von Personen vorgelegt, welche die bP kennen würden und als hilfsbereit bezeichnen. In Österreich leben zwei Schwestern der bP sowie mehrere Cousins. Die bP wird zwar gelegentlich durch ihre Verwandten unterstützt und hat mit diesen Kontakt, sie wohnt jedoch mit keiner dieser Personen in einem gemeinsamen Haushalt. Ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis zu diesen Personen liegt nicht vor. Die bP hat keine Lebensgefährtin. Die bP lebte seit ihrer Einreise in Österreich regelmäßig von der Grundversorgung bis 01.07.2019, letzte Anweisung am 12.09.2019, leidglich von 01.07.2019 bis 18.08.2019 war sie als Pizzakoch und Küchengehilfe tätig. Danach bekam sie Unterstützung durch die Caritas. Seit 15.02.2020 wurde sie wieder in der Grundversorgung aufgenommen. Sie betreibt Sport und liest Bücher. Die bP kann sich auf Deutsch verständigen. Sie verfügt über ein ÖSD Zertifikat A
8. Vorgelegt wurde ein Arbeitsvorvertrag als Pizzakoch, für den Fall, dass der bP eine Aufenthaltsberechtigung erteilt werden würde. Vorgelegt wurde ein Schreiben von der Caritas vom 26.02.2020, wonach die bP kurdische Asylwerber unterstützt und ehrenamtlich dolmetscht. Vorgelegt wurde ein Schreiben von Frau römisch 40 vom 26.02.2020, wonach die bP im Quartier gut integriert ist. Weiter wurde eine Unterschriftenliste von Personen vorgelegt, welche die bP kennen würden und als hilfsbereit bezeichnen. , Ihr Vater ist Landwirt. Die bP arbeitete in der Türkei vorerst mit ihrem Vater in der elterlichen Landwirtschaft. Danach arbeitete sie 4 bis 5 Monate lang in einer Fabrik in der Stadt XXXX . Dies war vor ihrer Ausreise aus der Türkei. In der Fabrik wurde ihr gekündigt, danach reiste sie aus der Türkei aus. In der Türkei war die bP in der Lage für ihre Existenz aufzukommen. Die Eltern besitzen immer noch ihre Landwirtschaft. Dem Vater geht es gut, ihre Mutter hat Tumore im Kopf. Ein Bruder der bP ist zur Zeit in der Türkei in Haft. Ansonsten lebt er bei den Eltern und hilft in der Landwirtschaft. Weitere Onkel und Tanten der bP leben ebenfalls noch in der Türkei. Die bP ist gesund. Ihr Vater ist Landwirt. Die bP arbeitete in der Türkei vorerst mit ihrem Vater in der elterlichen Landwirtschaft. Danach arbeitete sie 4 bis 5 Monate lang in einer Fabrik in der Stadt römisch 40 . Dies war vor ihrer Ausreise aus der Türkei. In der Fabrik wurde ihr gekündigt, danach reiste sie aus der Türkei aus. In der Türkei war die bP in der Lage für ihre Existenz aufzukommen. Die Eltern besitzen immer noch ihre Landwirtschaft. Dem Vater geht es gut, ihre Mutter hat Tumore im Kopf. Ein Bruder der bP ist zur Zeit in der Türkei in Haft. Ansonsten lebt er bei den Eltern und hilft in der Landwirtschaft. Weitere Onkel und Tanten der bP leben ebenfalls noch in der Türkei. Die bP ist gesund. Gegen die bP liegen folgende rechtskräftige Verurteilungen vor: 1) LG XXXX RK XXXX 20071) LG römisch 40 RK römisch 40 2007 PAR 83/1 107/2 StGB Freiheitsstrafe 5 Monate, bedingt, Probezeit 3 Jahre Vollzugsdatum XXXX 2007 zu LG XXXX Probezeit verlängert auf insgesamt 5 Jahre LG XXXX vom XXXX 2008 zu LG XXXX RK XXXX 2007 (Teil der) Freiheitsstrafe nachgesehen, endgültig Vollzugsdatum XXXX 2007 LG XXXX vom XXXX 2013Freiheitsstrafe 5 Monate, bedingt, Probezeit 3 Jahre Vollzugsdatum römisch 40 2007 zu LG römisch 40 Probezeit verlängert auf insgesamt 5 Jahre LG römisch 40 vom römisch 40 2008 zu LG römisch 40 RK römisch 40 2007 (Teil der) Freiheitsstrafe nachgesehen, endgültig Vollzugsdatum römisch 40 2007 LG römisch 40 vom römisch 40 2013 2) LG XXXX RK XXXX 20082) LG römisch 40 RK römisch 40 2008 PAR 15 201/1 StGB Freiheitsstrafe 12 Monate, davon Freiheitsstrafe 8 Monate, bedingt, Probezeit 3 Jahre Vollzugsdatum XXXX 2008 zu LG XXXX RK XXXX
9. Aus der Freiheitsstrafe entlassen am XXXX 2008, bedingt, Probezeit 3 Jahre, Anordnung der Bewährungshilfe LG XXXX vom XXXX 2008 zu LG XXXX RK XXXX 2008, Aufhebung der Bewährungshilfe LG XXXX vom XXXX 2008 zu LG XXXX RK XXXX 2008 (Teil der) Freiheitsstrafe nachgesehen, endgültig LG XXXX vom XXXX 2011 zu LG XXXX RK XXXX
10. Aus der Freiheitsstrafe entlassen, endgültig Vollzugsdatum XXXX 2008 LG XXXX vom XXXX 2011Freiheitsstrafe 12 Monate, davon Freiheitsstrafe 8 Monate, bedingt, Probezeit 3 Jahre Vollzugsdatum römisch 40 2008 zu LG römisch 40 RK römisch 40
11. Aus der Freiheitsstrafe entlassen am römisch 40 2008, bedingt, Probezeit 3 Jahre, Anordnung der Bewährungshilfe LG römisch 40 vom römisch 40 2008 zu LG römisch 40 RK römisch 40 2008, Aufhebung der Bewährungshilfe LG römisch 40 vom römisch 40 2008 zu LG römisch 40 RK römisch 40 2008 (Teil der) Freiheitsstrafe nachgesehen, endgültig LG römisch 40 vom römisch 40 2011 zu LG römisch 40 RK römisch 40
12. Aus der Freiheitsstrafe entlassen, endgültig Vollzugsdatum römisch 40 2008 LG römisch 40 vom römisch 40 2011 3) LG XXXX RK XXXX 20123) LG römisch 40 RK römisch 40 2012 § 83