{'item': 'W169 2147206-1'}

RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum20.04.2020 GeschäftszahlW169 2147206-1 SpruchW169 2147206-1/11E, W169 2147206-1/11E IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Barbara MAGELE als Einzelrichterin über die Beschwerde von XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan, gegen den Spruchpunkt I. des Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 09.01.2017, Zl. 1100358904-152065900, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 26.03.2021 zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Barbara MAGELE als Einzelrichterin über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Afghanistan, gegen den Spruchpunkt römisch eins. des Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 09.01.2017, Zl. 1100358904-152065900, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 26.03.2021 zu Recht erkannt: A) Die Beschwerde wird gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen.Die Beschwerde wird gemäß Paragraph 3, Absatz eins, AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. , TextEntscheidungsgründe:, Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:

1. Der Beschwerdeführer, ein zum damaligen Zeitpunkt minderjähriger afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 28.12.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag führte der Beschwerdeführer aus, dass er aus der Provinz Ghazni stamme, der Volksgruppe der Hazara angehöre und zuletzt in einem Elektrogeschäft als Verkäufer gearbeitet habe. Im Heimatland würden seine Mutter und seine beiden Geschwister leben. Zu seinem Fluchtgrund führte der Beschwerdeführer aus, dass er in Afghanistan ein Elektrogeschäft gehabt und dort indische Bilder aufgehängt habe. Eines Tages seien zwei Männer, die er nicht gekannt habe, in sein Geschäft gekommen und hätten von ihm gewollt, dass er die Bilder abnehme. Kurze Zeit danach habe er einen Brief vor der Tür seines Geschäftes gefunden; was darin gestanden sei, habe er nicht lesen können, aber ein Freund von ihm habe gesagt, dass er bedroht werden würde. „Mit was genau weiß ich nicht.“ Die Bilder in seinem Geschäft habe er nie abgenommen. Sein Cousin habe als Hilfskraft bei ihm im Geschäft gearbeitet, während er einen Kurs besucht habe. Als er im Kurs gewesen sei, habe ihn seine Mutter angerufen und gesagt, dass sein Cousin umgebracht worden sei und er nachhause kommen solle. Seine Mutter habe mit ihm zu seinem Geschäft gehen wollen. Er habe dies jedoch nicht gewollt, denn sonst würde ihn sein Onkel festnehmen, zumal dieser behauptet habe, der Beschwerdeführer hätte seinen Cousin ermordet. Daraufhin habe er seinen anderen Onkel um Hilfe gebeteten, welcher ihm einen Schlepper organisiert habe. Im Falle einer Rückkehr habe er Angst, dass sein Onkel ihn umbringen würde.
2. Im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 14.07.2016 führte der Beschwerdeführer aus, dass er afghanischer Staatsangehöriger sei, der Volksgruppe der Hazara angehöre und ledig sei. Er habe in seinem Heimatland keine Schule besucht und habe ein Geschäft für Handyzubehör gehabt. Dieses Geschäft habe er neun bis zehn Monate (bis zu seiner Ausreise) selbst betrieben. Sein Cousin habe im Geschäft mitgearbeitet. Mit dem Geld, welches er mit seinem Geschäft verdient habe, habe er seine Familie ernährt. Davor habe er auf der familieneigenen Landwirtschaft seines Vaters mitgearbeitet. Nachdem sein Vater verstorben sei, habe er die Grundstücke verpachtet und dann in dem Geschäft gearbeitet. Im Heimatland würden seine Schwester, sein Bruder und seine Mutter leben. Sein Vater sei vor einigen Jahren an Krebs verstorben. Nach dem Tod seines Vaters habe er die Familie unterstützt. Wo sich seine Familienangehörigen aktuell aufhalten würden, wisse er nicht. Seine Eltern hätten den Lebensunterhalt durch ihre Grundstücke finanzieren können. Er wisse nicht, was mit den Grundstücken und dem Geschäft passiert sei. In Afghanistan würden darüber hinaus zwei Onkel väterlicherseits und ein Onkel mütterlicherseits leben. Zwei Onkeln würden in der Provinz Ghazni, im Distrikt Qarabagh, der andere Onkel würde in Kabul leben. Afghanistan habe er im September 2015 verlassen. Zu seinem Fluchtgrund brachte der Beschwerdeführer vor, dass er nach dem Tod seines Vaters einen Handyshop eröffnet habe. Seine Mutter habe gewollt, dass er einen Darikurs besuche, damit er schreiben und lesen lerne. In dieser Zeit habe sein Cousin väterlicherseits am Nachmittag im Geschäft gearbeitet. Dies habe gut funktioniert. Eines Tages seien zwei Personen in sein Geschäft gekommen und hätten die indischen Bilder, die er dort aufgehängt habe, abgenommen. Er habe gefragt, weshalb sie dies machen würden, aber sie hätten nur gesagt, dass er nicht reden dürfe und das Geschäft zusperren solle. Dann seien sie wieder gegangen. Eine Woche nach diesem Vorfall habe er in der Früh sein Geschäft aufgesperrt und einen Brief vor der Tür gefunden. Diesen Brief habe er seinem Freund, der auch mit ihm den Kurs besucht habe, gezeigt. Dieser habe lesen können und zum Beschwerdeführer gesagt, dass ihn jemand bedrohen würde. Der Beschwerdeführer habe den Brief zerrissen. Zwei Wochen später, als er im Kurs gewesen sei, habe seine Mutter ihn beschimpft und gesagt, dass er nachhause kommen solle. Sie habe gesagt, dass er seinen Cousin getötet habe. Nachdem er vom Kurs nachhause gekommen sei, habe seine Mutter zu ihm gesagt, dass sie ins Geschäft gehen sollten. Er sei aber nicht hingegangen, zumal er Angst gehabt habe. Daraufhin habe er seinen Onkel mütterlicherseits angerufen und ihm erzählt, was passiert sei. Dieser habe gesagt, dass er sofort nach Herat kommen solle. Sein Onkel habe ihm dann geraten, dass er in den Iran gehen sollte. Sein Onkel sei zum Polizeiposten, wo er gearbeitet habe, gegangen. Als er wiedergekommen sei, habe er bereits mit einem Schlepper gesprochen gehabt und dem Beschwerdeführer 35.000 Afghani gegeben, damit ihn der Schlepper am Abend in den Iran bringen könne. Auf Nachfrage, wer diese Männer gewesen seien, die zu ihm ins Geschäft gekommen seien, gab der Beschwerdeführer an, dass er dies nicht wüsste. Auch könne er nicht angeben, warum die Männer gewollt hätten, dass er die Bilder abnehmen sollte. Nach Aufforderung, die beiden Männer genau zu beschreiben, gab der Beschwerdeführer an: „Sie waren 100 Prozent Taliban, sie hatten einen Turban.“ Nach Aufforderung, die Situation genau zu beschreiben, als die Männer bei ihm im Geschäft gewesen seien, führte der Beschwerdeführer aus: „Es sind zwei Personen gekommen und sie haben die Bilder zerrissen und sie haben gesagt, dass ich nicht reden soll und das Geschäft zusperren soll.“ Auf die Frage, was er danach gemacht habe, antwortete der Beschwerdeführer: „Nichts“. Diesen Vorfall habe er nicht bei der Polizei zur Anzeige gebracht. Dies sei ein Fehler gewesen, er hätte es anzeigen sollen. Zwischen diesem Vorfall und der Ausreise seien zwei bis drei Tage vergangen. Auf Vorhalt, wie es dann möglich gewesen sei, dass er eine Woche später einen Drohbrief erhalten habe, gab der Beschwerdeführer an, dass er sich geirrt habe. Auf nochmalige Nachfrage, wieviel Zeit nun zwischen dem Vorfall, als die Männer zu ihm gekommen seien, und der Ausreise aus Afghanistan vergangen sei, gab der Beschwerdeführer an, dass dreieinhalb Wochen vergangen seien. Zu den Bildern befragt, gab der Beschwerdeführer an, dass er diese Bilder bereits von Anfang an in seinem Geschäft aufgehängt habe. Darauf seien indische Mädchen abgebildet gewesen, die ab der Brust aufwärts nicht bekleidet gewesen seien. Auf die Frage, was nun genau im Drohbrief gestanden sei, gab der Beschwerdeführer an, dass er das nicht wissen würde, zumal er nicht lesen könne. Sein Freund im Kurs habe ihm gesagt, „dass egal, wer den Brief geschrieben hat, der hat dich bedroht“. Auf die Frage, warum er den Brief zerrissen habe, gab der Beschwerdeführer an, dass er einen Fehler gemacht habe, er habe nicht gewusst, „dass er wirklich kommt und jemand tötet“. Den Brief habe er nicht zur Polizei gebracht, zumal er die Drohung nicht ernst genommen habe. Auf die Frage, wer ihn nun in diesem Brief konkret bedroht habe, gab der Beschwerdeführer an, dass es keinen Absender gegeben habe. Zwischen dem Erhalt des Briefes und der Ermordung des Cousins seien zwei bis zweieinhalb Wochen vergangen. Auf die Frage, warum seine Mutter gedacht habe, dass er seinen Cousin ermordet habe, gab der Beschwerdeführer an, dass seine Mutter gedacht habe, dass der Beschwerdeführer im Geschäft gewesen sei und sie gestritten hätten. Auf die Frage, wie oft er mit seinem Cousin gestritten habe, führte der Beschwerdeführer an, dass er keine Probleme mit seinem Cousin gehabt habe. Warum seine Mutter vermutet habe, dass er den Cousin ermordet habe, wisse er nicht. Auf die Frage, wer seinen Cousin ermordet habe, gab der Beschwerdeführer an: „Die zwei Personen. Wir haben sonst keine Probleme mit keinem.“ Auf die Frage, woher er dies wissen würde, gab der Beschwerdeführer an, dass es sicher diese beiden Taliban gewesen seien. Darüber hinaus gab der Beschwerdeführer an, dass er den Dari-Kurs mit sieben weiteren Personen besucht habe. Auf die anschließende Frage, warum nicht die anderen Kursteilnehmer als entlastetende Zeugen auftreten hätten können, um den Sachverhalt aufzuklären, führte der Beschwerdeführer an: „Das ging nicht, mein Onkel hätte mich nicht gehen lassen.“ Auf die Frage, ob er die Möglichkeit gehabt habe, sich woanders in seinem Heimatland niederzulassen, um den von ihm angegebenen Schwierigkeiten zu entkommen, gab der Beschwerdeführer an, dass er nicht daran gedacht habe. Im Falle einer Rückkehr werde ihn sein Onkel festnehmen. Zu seinen Lebensumständen in Österreich führte der Beschwerdeführer aus, dass er von der Grundversorgung lebe, in Österreich keine Verwandten oder Bekannten habe und schon zwei Deutschkurse besucht habe. Er sei nicht Mitglied in einem Verein oder in einer Organisation. Er sei gesund und habe sich schon gut in Österreich eingelebt. Am Ende der Einvernahme wurden der gesetzlichen Vertreterin des Beschwerdeführers die aktuellen Länderfeststellungen zu Afghanistan übergeben und ihr die Möglichkeit eingeräumt, dazu binnen einer Frist von zwei Wochen eine Stellungnahme abzugeben.
3. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen (Spruchpunkt I). Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG wurde dem Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt (Spruchpunkt II) und ihm gemäß § 8 Abs. 4 AsylG eine bis zum 09.01.2018 befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt (Spruchpunkt III).
4. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen (Spruchpunkt römisch eins). Gemäß Paragraph 8, Absatz eins, AsylG wurde dem Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt (Spruchpunkt römisch zwei) und ihm gemäß Paragraph 8, Absatz 4, AsylG eine bis zum 09.01.2018 befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt (Spruchpunkt römisch drei).
5. Gegen Spruchpunkt I des angefochtenen Bescheides hat der Beschwerdeführer durch seine gesetzliche Vertretung fristgerecht Beschwerde erhoben und nach Wiederholung der bisherigen Angaben ausgeführt, dass sein Onkel von den Taliban getötet worden sei und der Beschwerdeführer in weiterer Folge für dessen Tod verantwortlich gemacht worden sei. Des Weitern wies die gesetzliche Vertreterin des Beschwerdeführers auf die fragile Sicherheitslage in der Heimatprovinz des Beschwerdeführers, Ghazni, und auf die prekäre Lage der Hazaras hin. Den Länderfeststellungen des Bundesamtes sei zu entnehmen, dass keine effektive staatliche Schutzgewährung vorhanden sei. Es werde der Antrag gestellt, eine mündliche Beschwerdeverhandlung anzuberaumen.
6. Gegen Spruchpunkt römisch eins des angefochtenen Bescheides hat der Beschwerdeführer durch seine gesetzliche Vertretung fristgerecht Beschwerde erhoben und nach Wiederholung der bisherigen Angaben ausgeführt, dass sein Onkel von den Taliban getötet worden sei und der Beschwerdeführer in weiterer Folge für dessen Tod verantwortlich gemacht worden sei. Des Weitern wies die gesetzliche Vertreterin des Beschwerdeführers auf die fragile Sicherheitslage in der Heimatprovinz des Beschwerdeführers, Ghazni, und auf die prekäre Lage der Hazaras hin. Den Länderfeststellungen des Bundesamtes sei zu entnehmen, dass keine effektive staatliche Schutzgewährung vorhanden sei. Es werde der Antrag gestellt, eine mündliche Beschwerdeverhandlung anzuberaumen.
7. Am 22.03.2021 langten beim Bundesverwaltungsgericht diverse Integrationsunterlagen des Beschwerdeführers ein.
8. Am 26.03.2021 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Beschwerdeverhandlung statt, an welcher der Beschwerdeführer und seine bevollmächtigte Vertreterin teilgenommen haben. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ist entschuldigt nicht erschienen. Im Rahmen der Verhandlung wurde der Beschwerdeführer ausführlich zu seinen Fluchtgründen und Rückkehrbefürchtungen befragt (siehe Verhandlungsprotokoll). Dem Beschwerdeführer wurden die bereits mit der Ladung zur mündlichen Verhandlung übermittelten aktuellen Länderberichte vorgehalten. Dazu führte die bevollmächtigte Vertreterin des Beschwerdeführers an, dass sie auf ihre einen Tag zuvor dem Bundesverwaltungsgericht übersandte Stellungnahme verweise. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
9. Feststellungen (Sachverhalt): 1.
10. Zur Person des Beschwerdeführers: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan, Angehöriger der Religionsgemeinschaft der Schiiten und der Volksgruppe der Hazara. Der Beschwerdeführer wurde in der Provinz Ghazni, im Distrikt Qarabagh, im Dorf XXXX , geboren. Er besuchte im Heimatland keine Schule, jedoch einen Monat lang einen Alphabetisierungskurs. Er arbeitete in Afghanistan auf den familieneigenen Feldern und Grundstücken. Durch den Ertrag dieser Grundstücke konnte die Familie des Beschwerdeführers den Lebensunterhalt sichern. Einige Monate vor der Ausreise arbeitete der Beschwerdeführer in einem eigenen Laden, wo er Ladegeräte und Handyzubehör verkaufte. Der Beschwerdeführer lebte vor der Ausreise mit seiner Mutter, seiner Schwester und seinem Bruder im Elternhaus im Heimatdorf. Sein Vater verstarb 2014 an Krebs. Die Mutter und die Geschwister des Beschwerdeführers leben nach wie vor im Heimatdorf. Weiters leben noch zwei Onkeln des Beschwerdeführers im Heimatland. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan, Angehöriger der Religionsgemeinschaft der Schiiten und der Volksgruppe der Hazara. Der Beschwerdeführer wurde in der Provinz Ghazni, im Distrikt Qarabagh, im Dorf römisch 40 , geboren. Er besuchte im Heimatland keine Schule, jedoch einen Monat lang einen Alphabetisierungskurs. Er arbeitete in Afghanistan auf den familieneigenen Feldern und Grundstücken. Durch den Ertrag dieser Grundstücke konnte die Familie des Beschwerdeführers den Lebensunterhalt sichern. Einige Monate vor der Ausreise arbeitete der Beschwerdeführer in einem eigenen Laden, wo er Ladegeräte und Handyzubehör verkaufte. Der Beschwerdeführer lebte vor der Ausreise mit seiner Mutter, seiner Schwester und seinem Bruder im Elternhaus im Heimatdorf. Sein Vater verstarb 2014 an Krebs. Die Mutter und die Geschwister des Beschwerdeführers leben nach wie vor im Heimatdorf. Weiters leben noch zwei Onkeln des Beschwerdeführers im Heimatland. Der Beschwerdeführer ist volljährig, im erwerbstätigenfähigen Alter und gesund. Die Fluchtgründe des Beschwerdeführers – Bedrohung durch die Taliban bzw. durch den Onkel väterlicherseits – sind nicht glaubwürdig und werden dem Verfahren nicht zu Grunde gelegt. Dem Beschwerdeführer droht im Falle einer Rückkehr keine Zwangsrekrutierung durch die Taliban und keine Verfolgung aufgrund seiner Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Hazara. Der Beschwerdeführer hatte in seinem Heimatland keine Probleme mit den staatlichen Behörden. 1.
11. Zur Situation im Herkunftsstaat wird Folgendes festgehalten: 1 COVID-19 Letzte Änderung: 14.12.2020 Entwicklung der COVID-19 Pandemie in Afghanistan Der erste offizielle Fall einer COVID-19 Infektion in Afghanistan wurde am 24.2.2020 in Herat festgestellt (RW 9.2020). Laut einer vom afghanischen Gesundheitsministerium (Afghan MoPH) durchgeführten Umfrage hatten zwischen März und Juli 2020 35% der Menschen in Afghanistan Anzeichen und Symptome von COVID-
12. Laut offiziellen Regierungsstatistiken wurden bis zum 2.9.2020 in Afghanistan 103.722 Menschen auf das COVID-19-Virus getestet (IOM 23.9.2020). Offiziellen Zahlen der WHO zufolge gab es bis 16.11.2020 43.240 bestätigte COVID-19 Erkrankungen und 1.617 Tote (WHO 17.11.2020). Aufgrund begrenzter Ressourcen des öffentlichen Gesundheitswesens und der Testkapazitäten, der Testkriterien, des Mangels an Personen, die sich für Tests melden, sowie wegen des Fehlens eines nationalen Sterberegisters werden bestätigte Fälle von und Todesfälle durch COVID-19 in Afghanistan wahrscheinlich insgesamt unterrepräsentiert. Mit dem Herannahen der Wintermonate deutet der leichte Anstieg an neuen Fällen darauf hin, dass eine zweite Welle der Pandemie entweder bevorsteht oder bereits begonnen hat (UNOCHA 12.11.2020). Maßnahmen der Regierung und der Taliban Das afghanische Gesundheitsministerium (MoPH) hat verschiedene Maßnahmen zur Vorbereitung und Reaktion auf COVID-19 ergriffen. „Rapid Response Teams“ (RRTs) besuchen Verdachtsfälle zu Hause. Die Anzahl der aktiven RRTs ist von Provinz zu Provinz unterschiedlich, da ihre Größe und ihr Umfang von der COVID-19-Situation in der jeweiligen Provinz abhängt. Sogenannte „Fix-Teams“ sind in Krankenhäusern stationiert, untersuchen verdächtige COVID- 19-Patienten vor Ort und stehen in jedem öffentlichen Krankenhaus zur Verfügung. Ein weiterer Teil der COVID-19-Patienten befindet sich in häuslicher Pflege (Isolation). Allerdings ist die häusliche Pflege und Isolation für die meisten Patienten sehr schwierig bis unmöglich, da die räumlichen Lebensbedingungen in Afghanistan sehr begrenzt sind (IOM 23.9.2020). Zu den Sensibilisierungsbemühungen gehört die Verbreitung von Informationen über soziale Medien, Plakate, Flugblätter sowie die Ältesten in den Gemeinden (IOM 23.9.2020; vgl. WB 28.6.2020). Gegenwärtig gibt es in den Städten Kabul, Herat und Mazar-e Sharif keine Ausgangssperren. Das afghanische Gesundheitsministerium hat die Menschen jedoch dazu ermutigt, einen physischen Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten, eine Maske zu tragen, sich 20 Sekunden lang die Hände mit Wasser und Seife zu waschen und Versammlungen zu vermeiden. Hotels, Teehäuser und andere Möglichkeiten der Unterkunftnahme sind aktuell geöffnet (IOM 23.9.2020). Die Taliban erlauben in von ihnen kontrollierten Gebieten medizinischen Helfern den Zugang im Zusammenhang mit der Bekämpfung von COVID-19 (NH 3.6.2020; vgl. Guardian 2.5.2020).Das afghanische Gesundheitsministerium (MoPH) hat verschiedene Maßnahmen zur Vorbereitung und Reaktion auf COVID-19 ergriffen. „Rapid Response Teams“ (RRTs) besuchen Verdachtsfälle zu Hause. Die Anzahl der aktiven RRTs ist von Provinz zu Provinz unterschiedlich, da ihre Größe und ihr Umfang von der COVID-19-Situation in der jeweiligen Provinz abhängt. Sogenannte „Fix-Teams“ sind in Krankenhäusern stationiert, untersuchen verdächtige COVID- 19-Patienten vor Ort und stehen in jedem öffentlichen Krankenhaus zur Verfügung. Ein weiterer Teil der COVID-19-Patienten befindet sich in häuslicher Pflege (Isolation). Allerdings ist die häusliche Pflege und Isolation für die meisten Patienten sehr schwierig bis unmöglich, da die räumlichen Lebensbedingungen in Afghanistan sehr begrenzt sind (IOM 23.9.2020). Zu den Sensibilisierungsbemühungen gehört die Verbreitung von Informationen über soziale Medien, Plakate, Flugblätter sowie die Ältesten in den Gemeinden (IOM 23.9.2020; vergleiche WB 28.6.2020). Gegenwärtig gibt es in den Städten Kabul, Herat und Mazar-e Sharif keine Ausgangssperren. Das afghanische Gesundheitsministerium hat die Menschen jedoch dazu ermutigt, einen physischen Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten, eine Maske zu tragen, sich 20 Sekunden lang die Hände mit Wasser und Seife zu waschen und Versammlungen zu vermeiden. Hotels, Teehäuser und andere Möglichkeiten der Unterkunftnahme sind aktuell geöffnet (IOM 23.9.2020). Die Taliban erlauben in von ihnen kontrollierten Gebieten medizinischen Helfern den Zugang im Zusammenhang mit der Bekämpfung von COVID-19 (NH 3.6.2020; vergleiche Guardian 2.5.2020). Gesundheitssystem und medizinische Versorgung Mit Stand vom 21.9.2020 war die Zahl der COVID-19-Fälle in Afghanistan seit der höchsten Zahl der gemeldeten Fälle am 17.6.2020 kontinuierlich zurückgegangen, was zu einer Entspannung der Situation in den Krankenhäusern führte (IOM 23.9.2020), wobei Krankenhäuser und Kliniken nach wie vor über Probleme bei der Aufrechterhaltung oder Erweiterung der Kapazität ihrer Einrichtungen zur Behandlung von Patienten mit COVID-19 sowie bei der Aufrechterhaltung wesentlicher Gesundheitsdienste, insbesondere in Gebieten mit aktiven Konflikten berichten. Gesundheitseinrichtungen im ganzen Land berichten nach wie vor über Defizite bei persönlicher Schutzausrüstung, medizinischem Material und Geräten zur Behandlung von COVID-19 (UNOCHA 12.11.2020; vgl. AA 16.7.2020, WHO 8.2020). Auch sind die Zahlen der mit COVID-19 Infizierten zuletzt wieder leicht angestiegen (UNOCHA 12.11.2020). In den 18 öffentlichen Krankenhäusern in Kabul gibt es insgesamt 180 Betten auf Intensivstationen. Die Provinzkrankenhäuser haben jeweils mindestens zehn Betten auf Intensivstationen.Mit Stand vom 21.9.2020 war die Zahl der COVID-19-Fälle in Afghanistan seit der höchsten Zahl der gemeldeten Fälle am 17.6.2020 kontinuierlich zurückgegangen, was zu einer Entspannung der Situation in den Krankenhäusern führte (IOM 23.9.2020), wobei Krankenhäuser und Kliniken nach wie vor über Probleme bei der Aufrechterhaltung oder Erweiterung der Kapazität ihrer Einrichtungen zur Behandlung von Patienten mit COVID-19 sowie bei der Aufrechterhaltung wesentlicher Gesundheitsdienste, insbesondere in Gebieten mit aktiven Konflikten berichten. Gesundheitseinrichtungen im ganzen Land berichten nach wie vor über Defizite bei persönlicher Schutzausrüstung, medizinischem Material und Geräten zur Behandlung von COVID-19 (UNOCHA 12.11.2020; vergleiche AA 16.7.2020, WHO 8.2020). Auch sind die Zahlen der mit COVID-19 Infizierten zuletzt wieder leicht angestiegen (UNOCHA 12.11.2020). In den 18 öffentlichen Krankenhäusern in Kabul gibt es insgesamt 180 Betten auf Intensivstationen. Die Provinzkrankenhäuser haben jeweils mindestens zehn Betten auf Intensivstationen. Private Krankenhäuser verfügen insgesamt über 8.000 Betten, davon wurden 800 für die Intensivpflege ausgerüstet. Sowohl in Kabul als auch in den Provinzen stehen für 10% der Betten auf der Intensivstation Beatmungsgeräte zur Verfügung. Das als Reaktion auf COVID-19 eingestellte Personal wurde zu Beginn der Pandemie von der Regierung und Organisationen geschult (IOM 23.9.2020). UNOCHA berichtet mit Verweis auf Quellen aus dem Gesundheitssektor, dass die niedrige Anzahl an Personen die Gesundheitseinrichtungen aufsuchen auch an der Angst der Menschen vor einer Ansteckung mit dem Virus geschuldet ist (UNOCHA 15.10.2020) wobei auch die Stigmatisierung die mit einer Infizierung einhergeht hierbei eine Rolle spielt (UNOCHA 12.11.2020). Durch die COVID-19 Pandemie hat sich der Zugang der Bevölkerung zu medizinischer Behandlung verringert (AAN 1.1.2020). Dem IOM Afghanistan COVID-19 Protection Monitoring Report zufolge haben 53 % der Bevölkerung nach wie vor keinen realistischen Zugang zu Gesundheitsdiensten. Ferner berichteten 23 % der durch IOM Befragten, dass sie sich die gewünschten Präventivmaßnahmen, wie den Kauf von Gesichtsmasken, nicht leisten können. Etwa ein Drittel der befragten Rückkehrer berichtete, dass sie keinen Zugang zu Handwascheinrichtungen (30%) oder zu Seife/Desinfektionsmitteln (35%) haben (IOM 23.9.2020). Sozioökonomische Auswirkungen und Arbeitsmarkt Die sozioökonomischen Auswirkungen von COVID-19 beeinflussen die Ernährungsunsicherheit, die inzwischen ein ähnliches Niveau erreicht hat wie während der Dürre von 2018 (UNOCHA 12.11.2020). In der ersten Hälfte des Jahres 2020 kam es zu einem deutlichen Anstieg der Lebensmittelpreise, die im April 2020 im Jahresvergleich um rund 17% stiegen, nachdem in den wichtigsten städtischen Zentren Grenzkontrollen und Lockdown-Maßnahmen eingeführt worden waren. Der Zugang zu Trinkwasser war jedoch nicht beeinträchtigt, da viele der Haushalte entweder über einen Brunnen im Haus verfügen oder Trinkwasser über einen zentralen Wasserverteilungskanal erhalten. Die Auswirkungen der Handelsunterbrechungen auf die Preise für grundlegende Haushaltsgüter haben bisher die Auswirkungen der niedrigeren Preise für wichtige Importe wie Öl deutlich überkompensiert. Die Preisanstiege scheinen seit April 2020 nach der Verteilung von Weizen aus strategischen Getreidereserven, der Durchsetzung von Anti- Preismanipulationsregelungen und der Wiederöffnung der Grenzen für Nahrungsmittelimporte nachgelassen zu haben (IOM 23.9.2020; vgl. WHO 7.2020), wobei gemäß des WFP (World Food Program) zwischen März und November 2020 die Preise für einzelne Lebensmittel (Zucker, Öl, Reis…) um zwischen 18-31% gestiegen sind (UNOCHA 12.11.2020). Zusätzlich belastet die COVID-19-Krise mit einhergehender wirtschaftlicher Rezession die privaten Haushalte stark (AA 16.7.2020).Die sozioökonomischen Auswirkungen von COVID-19 beeinflussen die Ernährungsunsicherheit, die inzwischen ein ähnliches Niveau erreicht hat wie während der Dürre von 2018 (UNOCHA 12.11.2020). In der ersten Hälfte des Jahres 2020 kam es zu einem deutlichen Anstieg der Lebensmittelpreise, die im April 2020 im Jahresvergleich um rund 17% stiegen, nachdem in den wichtigsten städtischen Zentren Grenzkontrollen und Lockdown-Maßnahmen eingeführt worden waren. Der Zugang zu Trinkwasser war jedoch nicht beeinträchtigt, da viele der Haushalte entweder über einen Brunnen im Haus verfügen oder Trinkwasser über einen zentralen Wasserverteilungskanal erhalten. Die Auswirkungen der Handelsunterbrechungen auf die Preise für grundlegende Haushaltsgüter haben bisher die Auswirkungen der niedrigeren Preise für wichtige Importe wie Öl deutlich überkompensiert. Die Preisanstiege scheinen seit April 2020 nach der Verteilung von Weizen aus strategischen Getreidereserven, der Durchsetzung von Anti- Preismanipulationsregelungen und der Wiederöffnung der Grenzen für Nahrungsmittelimporte nachgelassen zu haben (IOM 23.9.2020; vergleiche WHO 7.2020), wobei gemäß des WFP (World Food Program) zwischen März und November 2020 die Preise für einzelne Lebensmittel (Zucker, Öl, Reis…) um zwischen 18-31% gestiegen sind (UNOCHA 12.11.2020). Zusätzlich belastet die COVID-19-Krise mit einhergehender wirtschaftlicher Rezession die privaten Haushalte stark (AA 16.7.2020). Laut einem Bericht der Weltbank zeigen die verfügbaren Indikatoren Anzeichen für eine stark schrumpfende Wirtschaft in der ersten Hälfte des Jahres 2020, was die Auswirkungen der COVID-19-Krise im Kontext der anhaltenden Unsicherheit widerspiegelt. Die Auswirkungen von COVID-19 auf den Landwirtschaftssektor waren bisher gering. Bei günstigen Witterungsbedingungen während der Aussaat wird erwartet, dass sich die Weizenproduktion nach der Dürre von 2018 weiter erholen wird. Lockdown-Maßnahmen hatten bisher nur begrenzte Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Produktion und blieben in ländlichen Gebieten nicht durchgesetzt. Die Produktion von Obst und Nüssen für die Verarbeitung und den Export wird jedoch durch Unterbrechung der Lieferketten und Schließung der Exportwege negativ beeinflusst (IOM 23.9.2020; vgl. WB 15.7.2020).Die Produktion von Obst und Nüssen für die Verarbeitung und den Export wird jedoch durch Unterbrechung der Lieferketten und Schließung der Exportwege negativ beeinflusst (IOM 23.9.2020; vergleiche WB 15.7.2020). Es gibt keine offiziellen Regierungsstatistiken, die zeigen, wie der Arbeitsmarkt durch COVID-19 beeinflusst wurde bzw. wird. Es gibt jedoch Hinweise darauf, dass die COVID-19-Pandemie erhebliche negative Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage in Afghanistan hat, einschließlich des Arbeitsmarktes (IOM 23.9.2020; vgl. AA 16.7.2020). Die afghanische Regierung warnt davor, dass die Arbeitslosigkeit in Afghanistan um 40% steigen wird. Die Lockdown-Maßnahmen haben die bestehenden prekären Lebensgrundlagen in dem Maße verschärft, dass bis Juli 2020 84% der durch IOM-Befragten angaben, dass sie ohne Zugang zu außerhäuslicher Arbeit (im Fall einer Quarantäne) ihre grundlegenden Haushaltsbedürfnisse nicht länger als zwei Wochen erfüllen könnten; diese Zahl steigt auf 98% im Falle einer vierwöchigen Quarantäne (IOM 23.9.2020).Es gibt keine offiziellen Regierungsstatistiken, die zeigen, wie der Arbeitsmarkt durch COVID-19 beeinflusst wurde bzw. wird. Es gibt jedoch Hinweise darauf, dass die COVID-19-Pandemie erhebliche negative Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage in Afghanistan hat, einschließlich des Arbeitsmarktes (IOM 23.9.2020; vergleiche AA 16.7.2020). Die afghanische Regierung warnt davor, dass die Arbeitslosigkeit in Afghanistan um 40% steigen wird. Die Lockdown-Maßnahmen haben die bestehenden prekären Lebensgrundlagen in dem Maße verschärft, dass bis Juli 2020 84% der durch IOM-Befragten angaben, dass sie ohne Zugang zu außerhäuslicher Arbeit (im Fall einer Quarantäne) ihre grundlegenden Haushaltsbedürfnisse nicht länger als zwei Wochen erfüllen könnten; diese Zahl steigt auf 98% im Falle einer vierwöchigen Quarantäne (IOM 23.9.2020). Insgesamt ist die Situation vor allem für Tagelöhner sehr schwierig, da viele Wirtschaftssektoren von den Lockdown-Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 negativ betroffen sind (IOM 23.9.2020; vgl. Martin/Parto 11.2020).Insgesamt ist die Situation vor allem für Tagelöhner sehr schwierig, da viele Wirtschaftssektoren von den Lockdown-Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 negativ betroffen sind (IOM 23.9.2020; vergleiche Martin/Parto 11.2020). Frauen und Kinder Auch auf den Bereich Bildung hatte die COVID-19 Pandemie Auswirkungen. Die Regierung ordnete an, alle Schulen im März 2020 zu schließen (IOM 23.9.2020), und die CBE-Klassen (gemeindebasierte Bildung-Klassen) konnten erst vor kurzem wieder geöffnet werden (IPS 12.11.2020). In öffentlichen Schulen sind nur die oberen Schulklassen (für Kinder im Alter von 15 bis 18 Jahren) geöffnet. Alle Klassen der Primar- und unteren Sekundarschulen sind bis auf weiteres geschlossen (IOM 23.9.2020). Kinder (vor allem Jungen), die von den Auswirkungen der Schulschließungen im Rahmen von COVID-19 betroffen waren, sahen sich nun auch einer erhöhten Anfälligkeit gegenüber der Rekrutierung durch die Konfliktparteien ausgesetzt. Die Krise verschärft auch die bestehende Vulnerabilität von Mädchen betreffend Kinderheirat und Schwangerschaften von Minderjährigen (IPS 12.11.2020; vgl. UNAMA 10.8.2020). Die Pandemie hat auch spezifische Folgen für Frauen, insbesondere während eines Lockdowns, einschließlich eines erhöhten Maßes an häuslicher Gewalt. Frauen und Mädchen sind durch den generell geringeren Zugang zu Gesundheitseinrichtungen zusätzlich betroffen (Martins/Parto: vgl. AAN 1.10.2020).Die Krise verschärft auch die bestehende Vulnerabilität von Mädchen betreffend Kinderheirat und Schwangerschaften von Minderjährigen (IPS 12.11.2020; vergleiche UNAMA 10.8.2020). Die Pandemie hat auch spezifische Folgen für Frauen, insbesondere während eines Lockdowns, einschließlich eines erhöhten Maßes an häuslicher Gewalt. Frauen und Mädchen sind durch den generell geringeren Zugang zu Gesundheitseinrichtungen zusätzlich betroffen (Martins/Parto: vergleiche AAN 1.10.2020). Bewegungsfreiheit Im Zuge der COVID-19 Pandemie waren verschiedene Grenzübergänge und Straßen vorübergehend gesperrt (RFE/RL 21.8.2020; vgl. NYT 31.7.2020, IMPACCT 14.8.2020, UNOCHA 30.6.2020), wobei aktuell alle Grenzübergänge geöffnet sind (IOM 23.9.2020). Im Juli 2020 wurden auf der afghanischen Seite der Grenze mindestens 15 Zivilisten getötet, als pakistanische Streitkräfte angeblich mit schwerer Artillerie in zivile Gebiete schossen, nachdem Demonstranten auf beiden Seiten die Wiedereröffnung des Grenzübergangs gefordert hatten und es zu Zusammenstößen kam (NYT 31.7.2020).Im Zuge der COVID-19 Pandemie waren verschiedene Grenzübergänge und Straßen vorübergehend gesperrt (RFE/RL 21.8.2020; vergleiche NYT 31.7.2020, IMPACCT 14.8.2020, UNOCHA 30.6.2020), wobei aktuell alle Grenzübergänge geöffnet sind (IOM 23.9.2020). Im Juli 2020 wurden auf der afghanischen Seite der Grenze mindestens 15 Zivilisten getötet, als pakistanische Streitkräfte angeblich mit schwerer Artillerie in zivile Gebiete schossen, nachdem Demonstranten auf beiden Seiten die Wiedereröffnung des Grenzübergangs gefordert hatten und es zu Zusammenstößen kam (NYT 31.7.2020). Die internationalen Flughäfen in Kabul, Mazar-e Sharif, Kandarhar und Herat werden aktuell international wie auch national angeflogen und auch findet Flugverkehr zu nationalen Flughäfen wie jenem in Bamyan statt (Flightradar 24 18.11.2020). Derzeit verkehren Busse, Sammeltaxis und Flugzeuge zwischen den Provinzen und Städten. Die derzeitige Situation führt zu keiner Einschränkung der Bewegungsfreiheit (IOM 23.9.2020). IOM Österreich unterstützt auch derzeit Rückkehrer im Rahmen der freiwilligen Rückkehr und Teilnahme an Reintegrationsprogrammen. Neben der Reiseorganisation bietet IOM Österreich dabei Unterstützung bei der Ausreise am Flughafen Wien Schwechat an (STDOK 14.7.2020). Mit Stand 22.9.2020, wurden im laufenden Jahr 2020 bereits 70 Teilnahmen an dem Reintegrationsprojekt Restart III akzeptiert und sind 47 Personen freiwillig nach Afghanistan zurückgekehrt - zuletzt jeweils 13 Personen im August und im September 2020 (IOM 23.9.2020).Mit Stand 22.9.2020, wurden im laufenden Jahr 2020 bereits 70 Teilnahmen an dem Reintegrationsprojekt Restart römisch drei akzeptiert und sind 47 Personen freiwillig nach Afghanistan zurückgekehrt - zuletzt jeweils 13 Personen im August und im September 2020 (IOM 23.9.2020). Quellen: • AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (16.7.2020): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan (Stand: Juni 2020), https://www.ecoi.net/en/file/loc al/2035827/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_die_asyl-_und_abschiebungsr elevante_Lage_in_der_Islamischen_Republik_Afghanistan_%28Stand_Juni_2020%29%2C_
13. 07.2020.pdf , Zugriff 20.9.2020 • AAN - Afghanistan Analysts Network (1.10.2020): Covid-19 in Afghanistan