{'item': 'W167 2175057-1'}

RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum25.04.2020 GeschäftszahlW167 2175057-1 SpruchW167 2175057-1/13E W167 2175058-1/13E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Daria MACA-DAASE als Einzelrichterin über die Beschwerden von XXXX und XXXX , beide StA. Afghanistan, vertreten durch XXXX , gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom XXXX (1.) Zl. XXXX und (2.) Zl. XXXX nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Daria MACA-DAASE als Einzelrichterin über die Beschwerden von römisch 40 und römisch 40 , beide StA. Afghanistan, vertreten durch römisch 40 , gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom römisch 40 (1.) Zl. römisch 40 und (2.) Zl. römisch 40 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: A) I. Die Beschwerden gegen Spruchpunkt I. des jeweiligen Bescheides werden als unbegründet abgewiesen.römisch eins. Die Beschwerden gegen Spruchpunkt römisch eins. des jeweiligen Bescheides werden als unbegründet abgewiesen. II. In Erledigung der Beschwerden gegen die Spruchpunkte II. bis IV. der angefochtenen Bescheide wird XXXX gemäß § 8 Abs. 1 Asylgesetz 2005 der Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt.römisch zwei. In Erledigung der Beschwerden gegen die Spruchpunkte römisch zwei. bis römisch vier. der angefochtenen Bescheide wird römisch 40 gemäß Paragraph 8, Absatz eins, Asylgesetz 2005 der Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt. III. Gemäß § 8 Abs. 4 AsylG 2005 wird XXXX und XXXX eine befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigte gültig bis 25.04.2021 erteilt.römisch drei. Gemäß Paragraph 8, Absatz 4, AsylG 2005 wird römisch 40 und römisch 40 eine befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigte gültig bis 25.04.2021 erteilt. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:

1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind verheiratet, afghanische Staatsangehörige und Angehörige der Volksgruppe/Religionsgemeinschaft der Sikh. Sie stellten am XXXX nach illegaler Einreise die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am XXXX vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gaben die Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Punjabi befragt zu ihren Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass sie in ihrer Heimat aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit von den Paschtunen bzw. Muslimen misshandelt und bedroht worden seien. Die Beschwerdeführer seien aufgefordert worden, ihre Religion zu wechseln. Per Brief sei gedroht worden, die Erstbeschwerdeführerin zu verschleppen. Der Zweitbeschwerdeführer gab an, etwa zwei Jahre vor der Ausreise sei XXXX entführt worden und er habe Lösegeld für die Freilassung gezahlt. Er sei gefoltert worden.
2. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind verheiratet, afghanische Staatsangehörige und Angehörige der Volksgruppe/Religionsgemeinschaft der Sikh. Sie stellten am römisch 40 nach illegaler Einreise die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am römisch 40 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gaben die Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Punjabi befragt zu ihren Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass sie in ihrer Heimat aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit von den Paschtunen bzw. Muslimen misshandelt und bedroht worden seien. Die Beschwerdeführer seien aufgefordert worden, ihre Religion zu wechseln. Per Brief sei gedroht worden, die Erstbeschwerdeführerin zu verschleppen. Der Zweitbeschwerdeführer gab an, etwa zwei Jahre vor der Ausreise sei römisch 40 entführt worden und er habe Lösegeld für die Freilassung gezahlt. Er sei gefoltert worden.
3. Am XXXX erfolgte die niederschriftliche Ersteinvernahme der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: "belangte Behörde") im Beisein eines Dolmetschs für die Sprache Punjabi. Gefragt nach den Fluchtgründen brachten die Beschwerdeführer ergänzend vor, dass sie von den Taliban bedroht und schikaniert worden seien. Die Taliban hätten regelmäßig Geld gefordert. XXXX sei von den Taliban entführt und gegen Lösegeld freigelassen worden. Der Zweitbeschwerdeführer habe zunächst die schlepperunterstützte Ausreise XXXX organisiert und ca. zwei Jahre später die Ausreise für ihn und seine Frau. In der Heimat habe der Zweitbeschwerdeführer ein XXXX betrieben.
4. Am römisch 40 erfolgte die niederschriftliche Ersteinvernahme der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: "belangte Behörde") im Beisein eines Dolmetschs für die Sprache Punjabi. Gefragt nach den Fluchtgründen brachten die Beschwerdeführer ergänzend vor, dass sie von den Taliban bedroht und schikaniert worden seien. Die Taliban hätten regelmäßig Geld gefordert. römisch 40 sei von den Taliban entführt und gegen Lösegeld freigelassen worden. Der Zweitbeschwerdeführer habe zunächst die schlepperunterstützte Ausreise römisch 40 organisiert und ca. zwei Jahre später die Ausreise für ihn und seine Frau. In der Heimat habe der Zweitbeschwerdeführer ein römisch 40 betrieben.
5. Mit den im Spruch genannten Bescheiden der belangten Behörde vom XXXX wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status von Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005, sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status von subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 wurde nicht erteilt und es wurde gegen die Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen. Es wurde gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt III.) und gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG die Frist für die freiwillige Ausreise 2 Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt (Spruchpunkt IV.).
6. Mit den im Spruch genannten Bescheiden der belangten Behörde vom römisch 40 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status von Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005, sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status von subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt römisch zwei.) gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 wurde nicht erteilt und es wurde gegen die Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen. Es wurde gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt römisch drei.) und gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG die Frist für die freiwillige Ausreise 2 Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt (Spruchpunkt römisch vier.). Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Beschwerdeführer ihre Fluchtgründe nicht haben glaubhaft machen können, da sie ihre persönliche Bedrohungslage vage und nicht substantiiert dargestellt hätten. Eine Verfolgung im Sinne der GFK habe nicht festgestellt werden können. Die diskriminierenden Handlungen und Anfeindungen durch die muslimische Mehrheitsbevölkerung, denen die Beschwerdeführer als Angehörige der Sikhs ausgesetzt waren, würden in ihrer Intensität keine konkret gegen ihre Person als solche gerichtete Verfolgungshandlung darstellen. Die Beschwerdeführer würden im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan in Kabul ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Sie könnten sich auf die Unterstützung der in Kabul vorhandenen Sikh-Community verlassen. Die Beschwerdeführer würden zudem in Österreich über kein schützenswertes Privat- und Familienleben verfügen, das einer Rückkehrentscheidung entgegenstehe. Den Beschwerdeführern wurde ein Rechtsberater beigegeben.
7. Die vertretenen Beschwerdeführer erhoben gegen die genannten Bescheide fristgerecht Beschwerde wegen unrichtiger Feststellungen, Mangelhaftigkeit des Verfahrens und unrichtige rechtliche Beurteilung. Es liege eine Verfolgung aus religiösen Gründen sowie hinsichtlich der Erstbeschwerdeführerin eine geschlechterspezifische Verfolgung (Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe) vor. Die afghanischen Behörden seien nicht in der Lage, die diesbezüglichen Verfolgungshandlungen zu unterbinden. Nicht grundlos seien seit Beginn der Taliban Herrschaft über 95 % der Sikh geflüchtet. Es werde auf Länderberichte betreffend Religionsfreiheit und der Situation von Frauen in Afghanistan verwiesen. Die Beschwerdeführer würden im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan der Gefahr einer menschenrechtswidrigen Behandlung ausgesetzt sein. In Österreich hätten die Beschwerdeführer bereits die deutsche Sprache erlernt sowie soziale Kontakte geknüpft und somit sehr beachtliche Integrationsbemühungen gesetzt.
8. Die belangte Behörde legte die Beschwerde samt dem Verwaltungsakt dem Bundesverwaltungsgericht vor.
9. Das Bundesverwaltungsgericht führte am XXXX eine öffentliche mündliche Beschwerdeverhandlung durch. Die Beschwerdeführer wurden im Beisein ihres Vertreters und einer Dolmetscherin für die Sprache Punjabi u.a. eingehend zu ihren Fluchtgründen und zu ihrer Lebenssituation in Österreich befragt. Die belangte Behörde nahm an der Verhandlung nicht teil.
10. Das Bundesverwaltungsgericht führte am römisch 40 eine öffentliche mündliche Beschwerdeverhandlung durch. Die Beschwerdeführer wurden im Beisein ihres Vertreters und einer Dolmetscherin für die Sprache Punjabi u.a. eingehend zu ihren Fluchtgründen und zu ihrer Lebenssituation in Österreich befragt. Die belangte Behörde nahm an der Verhandlung nicht teil.
11. Mit Schreiben vom XXXX langten Stellungnahmen der Beschwerdeführer zu den aktuellen Länderberichten bzw. zur Accord-Anfrage betreffend die Lage der Sikhs vom 17.07.2018 beim Bundesverwaltungsgericht ein, in denen im Wesentlichen das Beschwerdevorbringen wiederholt wird.
12. Mit Schreiben vom römisch 40 langten Stellungnahmen der Beschwerdeführer zu den aktuellen Länderberichten bzw. zur Accord-Anfrage betreffend die Lage der Sikhs vom 17.07.2018 beim Bundesverwaltungsgericht ein, in denen im Wesentlichen das Beschwerdevorbringen wiederholt wird. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
13. Feststellungen: 1.
14. Feststellungen zur Person der Erstbeschwerdeführerin Die Erstbeschwerdeführerin wurde in Afghanistan geboren. Sie stammt aus XXXX , wo sie - auch nach der Eheschließung mit dem Zweitbeschwerdeführer - bis zu ihrer Ausreise nach Europa lebte. Sie ist afghanische Staatsangehörige und gehört der Volksgruppe/Religionsgemeinschaft der Sikh an. Ihre Muttersprache ist Punjabi, sie spricht aber auch schlecht Paschtu. Die Erstbeschwerdeführerin hat in Afghanistan keine Schule besucht und ausschließlich den Haushalt geführt.Die Erstbeschwerdeführerin wurde in Afghanistan geboren. Sie stammt aus römisch 40 , wo sie - auch nach der Eheschließung mit dem Zweitbeschwerdeführer - bis zu ihrer Ausreise nach Europa lebte. Sie ist afghanische Staatsangehörige und gehört der Volksgruppe/Religionsgemeinschaft der Sikh an. Ihre Muttersprache ist Punjabi, sie spricht aber auch schlecht Paschtu. Die Erstbeschwerdeführerin hat in Afghanistan keine Schule besucht und ausschließlich den Haushalt geführt. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer haben XXXX . Weitere Kinder hat die Erstbeschwerdeführerin nicht.Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer haben römisch 40 . Weitere Kinder hat die Erstbeschwerdeführerin nicht. Sie befindet sich in einem fortgeschrittenen Alter und leidet an verschiedenen altersbedingten Einschränkungen und Krankheiten, wie beispielsweise XXXX . Sie steht diesbezüglich in ärztlicher Behandlung.Sie befindet sich in einem fortgeschrittenen Alter und leidet an verschiedenen altersbedingten Einschränkungen und Krankheiten, wie beispielsweise römisch 40 . Sie steht diesbezüglich in ärztlicher Behandlung. 1.
15. Feststellungen zur Person des Zweitbeschwerdeführers Der Zweitbeschwerdeführer wurde in Afghanistan geboren. Er stammt aus XXXX wo er bis zu seiner Ausreise nach Europa ein XXXX betrieben hatte und lebte. Er hat die Erstbeschwerdeführerin in Afghanistan geheiratet. Er ist afghanischer Staatsangehöriger und gehört der Volksgruppe/Religionsgemeinschaft der Sikh an. Die Muttersprache des Zweitbeschwerdeführers ist Punjabi. Darüber hinaus spricht der Zweitbeschwerdeführer nach eigenen Angaben auch Paschtu und Farsi.Der Zweitbeschwerdeführer wurde in Afghanistan geboren. Er stammt aus römisch 40 wo er bis zu seiner Ausreise nach Europa ein römisch 40 betrieben hatte und lebte. Er hat die Erstbeschwerdeführerin in Afghanistan geheiratet. Er ist afghanischer Staatsangehöriger und gehört der Volksgruppe/Religionsgemeinschaft der Sikh an. Die Muttersprache des Zweitbeschwerdeführers ist Punjabi. Darüber hinaus spricht der Zweitbeschwerdeführer nach eigenen Angaben auch Paschtu und Farsi. Er ist mit der Erstbeschwerdeführerin verheiratet, XXXX . XXXX weitere Kinder aus einer früheren Ehe des Zweitbeschwerdeführers leben XXXX in Europa.Er ist mit der Erstbeschwerdeführerin verheiratet, römisch 40 . römisch 40 weitere Kinder aus einer früheren Ehe des Zweitbeschwerdeführers leben römisch 40 in Europa. Der Zweitbeschwerdeführer ist nicht mehr im erwerbsfähigen Alter und leidet an verschiedenen altersbedingten Einschränkungen und Krankheiten, wie beispielsweise XXXX Er steht diesbezüglich in ärztlicher bzw. medikamentöser Behandlung.Der Zweitbeschwerdeführer ist nicht mehr im erwerbsfähigen Alter und leidet an verschiedenen altersbedingten Einschränkungen und Krankheiten, wie beispielsweise römisch 40 Er steht diesbezüglich in ärztlicher bzw. medikamentöser Behandlung. Der Zweitbeschwerdeführer und die Erstbeschwerdeführerin lebten gemeinsam bis zu ihrer Ausreise im Heimatort. Der Lebensunterhalt wurde durch die Einnahmen durch XXXX des Zweitbeschwerdeführers bestritten.Der Zweitbeschwerdeführer und die Erstbeschwerdeführerin lebten gemeinsam bis zu ihrer Ausreise im Heimatort. Der Lebensunterhalt wurde durch die Einnahmen durch römisch 40 des Zweitbeschwerdeführers bestritten. 1.
16. Zum Fluchtvorbringen der Beschwerdeführer Die Beschwerdeführer reisten im Jahr XXXX aus Afghanistan aus, gelangten unter Umgehung der Grenzvorschriften ins Bundesgebiet und stellten am XXXX die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz.Die Beschwerdeführer reisten im Jahr römisch 40 aus Afghanistan aus, gelangten unter Umgehung der Grenzvorschriften ins Bundesgebiet und stellten am römisch 40 die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Die Beschwerdeführer wurden in ihrem Herkunftsstaat niemals inhaftiert, sind nicht vorbestraft und hatten mit den Behörden ihres Heimatstaates nie Probleme. Sie waren nie politisch tätig und gehörten nie einer politischen Partei an. Die Beschwerdeführer waren aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur Religionsgemeinschaft der Sikhs in Afghanistan teilweise Beschimpfungen und Diskriminierung der muslimischen Mehrheitsbevölkerung ausgesetzt. Diese waren jedoch nicht von einer derartigen Intensität, dass daraus eine asylrelevante Verfolgung abgeleitet werden könnte. Das von den Beschwerdeführern ins Treffen geführte Verfolgungsvorbringen kann nicht festgestellt werden: Die Beschwerdeführer wurden in ihrem Herkunftsstaat von den Taliban nicht konkret und individuell mit dem Tod oder der Ausübung von physischer oder psychischer Gewalt bedroht. Der Zweitbeschwerdeführer wurde nicht regelmäßig von den Taliban aufgesucht und es wurde von ihm nicht Geld gefordert. Die Beschwerdeführer haben auch keine Drohbriefe erhalten. Ebenso wenig kann festgestellt werden, dass den Beschwerdeführern im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan asylrelevante Verfolgung durch Privatpersonen oder staatliche Stellen droht. Es konnte nicht festgestellt werden, dass die Beschwerdeführer in Afghanistan aufgrund ihres Aufenthalts in Europa als verwestlicht wahrgenommen werden würden und aus diesem Grund einer Verfolgung ausgesetzt wären. Konkret gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass die Erstbeschwerdeführerin während ihres Aufenthalts in Österreich eine Lebensweise angenommen hätte, die einen deutlichen und nachhaltigen Bruch mit den allgemein verbreiteten gesellschaftlichen Werten bzw. sozialen Normen in Afghanistan darstellen würde und diese verinnerlicht hat. Auch sonst haben sich im gesamten Verfahren keine Hinweise für eine den Beschwerdeführern in Afghanistan individuell drohende Verfolgung ergeben. Eine Gruppenverfolgung von Sikh liegt in Afghanistan nicht vor. 1.
17. Zum (Privat-)Leben der Beschwerdeführer in Österreich: Die Beschwerdeführer befinden sich seit ihrer Antragstellung in Österreich aufgrund einer vorübergehenden Aufenthaltsberechtigung nach dem AsylG 2005 durchgehend rechtmäßig im Bundesgebiet. Die Beschwerdeführer beziehen seit ihrer Einreise Leistungen aus der vorübergehenden Grundversorgung. Sie sind nicht selbsterhaltungsfähig und gehen keiner Beschäftigung nach. Die Beschwerdeführer leben in Österreich im gemeinsamen Haushalt. Die Erstbeschwerdeführerin kümmert sich - wie auch im Herkunftsstaat - den Haushalt und die Familie. Die Erstbeschwerdeführerin besuchte in Österreich einen Werte und Orientierungskurs und einen Deutschkurs, den sie allerdings aus gesundheitlichen Gründen abbrechen musste. Der Zweitbeschwerdeführer besuchte in Österreich einen Werte und Orientierungskurs. XXXX . Die Beschwerdeführer leben mit ihnen nicht zusammen, haben mit ihnen aber regelmäßigen Kontakt.römisch 40 . Die Beschwerdeführer leben mit ihnen nicht zusammen, haben mit ihnen aber regelmäßigen Kontakt. Daneben bestehen Kontakte der Beschwerdeführer im Wege ihrer Volksgruppe/Religionsgemeinschaft. Es konnten keine weiteren substantiellen Anknüpfungspunkte im Bereich des Privatlebens der Beschwerdeführer in Österreich festgestellt werden. Die Beschwerdeführer sind in Österreich strafrechtlich unbescholten. 1.
18. Zu einer möglichen Rückkehr des Beschwerdeführers in den Herkunftsstaat: 1.5.
19. Den Beschwerdeführern könnte bei einer Rückkehr in ihre Herkunftsprovinz aufgrund der dort herrschenden allgemeinen schlechten Sicherheitslage ein Eingriff in ihre körperliche Unversehrtheit drohen. 1.5.
20. Der Zweitbeschwerdeführer befindet sich in einem nicht mehr erwerbsfähigen Alter, ist hochgradig schwerhörig und leidet auch sonst altersbedingt an verschiedenen Gesundheitseinschränkungen und Erkrankungen. Eine adäquate Pflege und medizinische Betreuung des mittellosen Zweitbeschwerdeführers im nicht mehr erwerbsfähigen Alter erscheint in Anbetracht der schwierigen Versorgungslage in ganz Afghanistan nicht gewährleistet. Die Kinder der Beschwerdeführer leben nicht in Afghanistan und auch die Erstbeschwerdeführerin unterliegt (auch altersbedingten) gesundheitlichen Beeinträchtigungen, weshalb eine Betreuung und allfällige Pflege durch Familienangehörigen in Afghanistan nicht möglich ist. Es wäre dem Zweitbeschwerdeführer auch nicht möglich, grundlegende und notwendige Lebensbedürfnisse wie Nahrung, Kleidung sowie Unterkunft befriedigen zu können. Er würde daher mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit in eine ausweglose bzw. existenzbedrohende Situation geraten. Er kann selbst nicht mehr für sein Auskommen und Fortkommen sorgen. Angesichts dessen steht dem Zweitbeschwerdeführer schon deshalb keine innerstaatliche Flucht- und Schutzalternative in Afghanistan zur Verfügung. Die mittellose Erstbeschwerdeführerin ist ebenfalls in einem fortgeschrittenen Alter, hat ihr gesamtes bisheriges Leben als Hausfrau gearbeitet und verfügt über keinerlei Ausbildung oder Berufserfahrung. Bei einer Rückkehr nach Afghanistan wäre sie deshalb ebenfalls nicht in der Lage grundlegende und notwendige Lebensbedürfnisse, wie Nahrung, Kleidung sowie Unterkunft, zu befriedigen, ohne in eine ausweglose bzw. existenzbedrohende Situation zu geraten. Sie kann selbst nicht für ihr Auskommen und Fortkommen sorgen, und auch nicht ihren Ehemann erhalten. Die Sikh-Community in Kabul gilt als die größte des ganzen Landes und verfügt über zahlreiche Vereine und Büros, doch ist etwa UNHCR der Auffassung, dass angesichts der gegenwärtigen Sicherheits-, Menschenrechts- und humanitären Lage in Kabul eine interne Schutzalternative in der Stadt grundsätzlich nicht verfügbar ist (UNHCR-Richtlinie vom
21. August 2018 HCR/EG/AFG/18/02). Auch verfügen die Beschwerdeführer über keinerlei familiäre Anknüpfungspunkte in Kabul, weshalb Kabul als innerstattliche Fluchtalternative auch aus diesem Grund ausscheidet. 1.
22. Feststellungen zur Lage im Herkunftsstaat: Die Länderfeststellungen zur Lage in Afghanistan basieren auf nachstehenden Quellen: - Länderinformationsblatt der Staatendokumentation Afghanistan in der Fassung der Gesamtaktualisierung vom 13.11.2019 (LIB), - UNHCR Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender vom 30.08.2018 (UNHCR), - EASO Country Guidance: Afghanistan vom Juni 2019 (EASO) und - ACCORD, Anfragebeantwortung zu Afghanistan vom 17.07.2018: Lage der Sikhs: Größe der Gemeinschaft, wirtschaftliche Situation, Diskriminierungen bzw. Verfolgungshandlungen, Sicherheitslage von Sikh-Frauen, aktuelle Vorfälle (ACCORD) 1.6.
23. Allgemeine Sicherheitslage Afghanistan ist ein Zentralstaat mit 34 Provinzen, die in Distrikte gegliedert sind. Auf einer Fläche von ca. 632.000 Quadratkilometern leben ca. 32 Millionen Menschen (LIB, Kapitel 2). Die Sicherheitslage in Afghanistan bleibt insgesamt volatil und weist starke regionale Unterschiede auf. Provinzen und Distrikten mit aktiven Kampfhandlungen stehen anderen gegenüber, in denen die Lage trotz punktueller Sicherheitsvorfälle vergleichsweise stabil ist. Die afghanische Regierung behält die Kontrolle über Kabul, größere Bevölkerungszentren, Transitrouten, Provinzhauptstädte und den Großteil der Distriktzentren (LIB, Kapitel 3). Die Hauptlast einer unsicheren Sicherheitslage in der jeweiligen Region trägt die Zivilbevölkerung (UNHCR, Kapitel II. B).Die Sicherheitslage in Afghanistan bleibt insgesamt volatil und weist starke regionale Unterschiede auf. Provinzen und Distrikten mit aktiven Kampfhandlungen stehen anderen gegenüber, in denen die Lage trotz punktueller Sicherheitsvorfälle vergleichsweise stabil ist. Die afghanische Regierung behält die Kontrolle über Kabul, größere Bevölkerungszentren, Transitrouten, Provinzhauptstädte und den Großteil der Distriktzentren (LIB, Kapitel 3). Die Hauptlast einer unsicheren Sicherheitslage in der jeweiligen Region trägt die Zivilbevölkerung (UNHCR, Kapitel römisch zwei. B). Für die Sicherheit in Afghanistan sind verschiedene Organisationseinheiten der afghanischen Regierungsbehörden verantwortlich. Die afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte (Afghan National Defense and Security Forces, ANDSF) umfassen militärische, polizeiliche und andere Sicherheitskräfte. Das Innenministerium ist primär für die interne Ordnung zuständig, dazu zählt auch die Afghan National Police (ANP) und die Afghan Local Police (ALP). Die Afghan National Army (ANA) untersteht dem Verteidigungsministerium und ist für die externe Sicherheit verantwortlich, dennoch besteht ihre Hauptaufgabe darin, den Aufstand im Land zu bekämpfen. Das National Directorate of Security (NDS) fungiert als Geheimdienst und ist auch für die Untersuchung von Kriminalfällen zuständig, welche die nationale Sicherheit betreffen. Die Ermittlungsabteilung des NDS betreibt ein Untersuchungsgefängnis in Kabul. Die ANP gewährleistet die zivile Ordnung und bekämpft Korruption sowie die Produktion und den Schmuggel von Drogen. Der Fokus der ANP liegt derzeit in der Bekämpfung von Aufständischen gemeinsam mit der ANA. Die ALP wird durch die USA finanziert und schützt die Bevölkerung in Dörfern und ländlichen Gebieten vor Angriffen durch Aufständische (LIB, Kapitel 5). In Afghanistan sind unterschiedliche regierungsfeindliche Gruppierungen aktiv, welche eine Bedrohung für die gesamte regionale Sicherheit und Stabilität in Afghanistan darstellen. Eine Bedrohung für Zivilisten geht insbesondere von Kampfhandlungen zwischen den Konfliktparteien sowie improvisierten Sprengkörpern, Selbstmordanschlägen und Angriffen auf staatliche Einrichtungen und gegen Gläubige und Kultstätten bzw. religiöse Minderheiten aus (LIB, Kapitel 3). 1.6.
24. Allgemeine Wirtschaftslage Afghanistan ist nach wie vor eines der ärmsten Länder der Welt und stark von internationalen Hilfsgeldern abhängig. Dabei bleibt das Gefälle zwischen urbanen Zentren und ländlichen Gebieten Afghanistans eklatant. Lebensgrundlage für rund 80% der Bevölkerung ist die Landwirtschaft (LIB, Kapitel 21). Der Zugang zum Arbeitsmarkt ist angespannt und die Arbeitslosigkeit ist hoch. Persönliche Kontakte, Empfehlungen sowie ein Netzwerk sind wichtig um einen Job zu finden. Arbeitgeber bewerten persönliche Beziehungen und Netzwerke höher als formelle Qualifikationen. Fähigkeiten, die sich Rückkehrer im Ausland angeeignet haben, können eine wichtige Rolle bei der Arbeitsplatzsuche spielen. Der afghanische Arbeitsmarkt ist durch eine starke Dominanz des Agrarsektors, eine Unterrepräsentation von Frauen und relativ wenigen Möglichkeiten für junge Menschen gekennzeichnet. Ebenso korreliert ein Mangel an Bildung mit Armut, wobei ein niedriges Bildungsniveau und Analphabetismus immer noch weit verbreitet sind. In Afghanistan existiert keine finanzielle oder sonstige Unterstützung bei Arbeitslosigkeit (LIB, Kapitel 21). Der durchschnittliche Lohn beträgt in etwa 300 Afghani (ca. USD 4,3) für Hilfsarbeiter, während gelernte Kräfte bis zu 1.000 Afghani (ca. USD 14,5) pro Tag verdienen können (EASO Netzwerke, Kapitel 4.1). In den Jahren 2016-2017 lebten 54,5% der Bevölkerung unterhalb der nationalen Armutsgrenze. Immer mehr Menschen greifen auf negative Bewältigungsmechanismen wie Kleinkriminalität, Kinderehen, Kinderarbeit und Betteln zurück, von denen insbesondere Binnenvertriebene betroffen sind. Der Zugang zu einer produktiven oder entgeltlichen Beschäftigung ist begrenzt, 80% der Beschäftigung gelten als anfällig und unsicher in Form von Selbst- oder Eigenbeschäftigung, Tagarbeit oder unbezahlter Arbeit. Der saisonale Effekt ist erheblich. Die Arbeitslosenquote ist in den Frühlings- und Sommermonaten relativ niedrig (rund 20%), während sie im Winter 32,5% erreichen kann (EASO, Kapitel Common analysis: Afghanistan, V).In den Jahren 2016-2017 lebten 54,5% der Bevölkerung unterhalb der nationalen Armutsgrenze. Immer mehr Menschen greifen auf negative Bewältigungsmechanismen wie Kleinkriminalität, Kinderehen, Kinderarbeit und Betteln zurück, von denen insbesondere Binnenvertriebene betroffen sind. Der Zugang zu einer produktiven oder entgeltlichen Beschäftigung ist begrenzt, 80% der Beschäftigung gelten als anfällig und unsicher in Form von Selbst- oder Eigenbeschäftigung, Tagarbeit oder unbezahlter Arbeit. Der saisonale Effekt ist erheblich. Die Arbeitslosenquote ist in den Frühlings- und Sommermonaten relativ niedrig (rund 20%), während sie im Winter 32,5% erreichen kann (EASO, Kapitel Common analysis: Afghanistan, römisch fünf). In Afghanistan gibt es neben der Zentralbank auch mehrere kommerzielle Banken. Es ist mittlerweile auch relativ einfach, in Afghanistan ein Bankkonto zu eröffnen. Geld kann auch über das Hawala System (Form des Geldtausches) transferiert werden. Dieses System funktioniert schnell, zuverlässig und günstig. Spezielle Dokumente sind nicht notwendig und der Geldtransfer ist weltweit möglich und wird von verschiedenen Bevölkerungsschichten verwendet (LIB, Kapitel 21). Im Zeitraum von 2016 bis 2017 waren 44,6% der afghanischen Bevölkerung sehr stark bis mäßig von Lebensmittelunsicherheit betroffen. In allen Wohnbevölkerungsgruppen war seit 2011 ein Anstieg festzustellen, wobei der höchste Anstieg in den ländlichen Gebieten zu verzeichnen war (EASO, Kapitel Common analysis: Afghanistan, V).Im Zeitraum von 2016 bis 2017 waren 44,6% der afghanischen Bevölkerung sehr stark bis mäßig von Lebensmittelunsicherheit betroffen. In allen Wohnbevölkerungsgruppen war seit 2011 ein Anstieg festzustellen, wobei der höchste Anstieg in den ländlichen Gebieten zu verzeichnen war (EASO, Kapitel Common analysis: Afghanistan, römisch fünf). Afghanistans jährliche Wachstumsrate der städtischen Bevölkerung gehört zu den höchsten der Welt. Kabul war das Zentrum des Wachstums, und der Rest der städtischen Bevölkerung konzentriert sich hauptsächlich auf vier andere Stadtregionen: Herat, Mazar-e Sharif, Kandahar und Jalalabad. Die große Mehrheit (72%, basierend auf ALCS-Zahlen für 2016-2017) der afghanischen Stadtbevölkerung lebt in Slums oder in ungenügenden Wohnungen. 86% der städtischen Häuser in Afghanistan können (gemäß der Definition von UN-Habitat) als Slums eingestuft werden. Der Zugang zu angemessenem Wohnraum stellt für die Mehrheit der Afghanen in den Städten eine große Herausforderung dar (EASO, Kapitel Common analysis: Afghanistan, V).Afghanistans jährliche Wachstumsrate der städtischen Bevölkerung gehört zu den höchsten der Welt. Kabul war das Zentrum des Wachstums, und der Rest der städtischen Bevölkerung konzentriert sich hauptsächlich auf vier andere Stadtregionen: Herat, Mazar-e Sharif, Kandahar und Jalalabad. Die große Mehrheit (72%, basierend auf ALCS-Zahlen für 2016-2017) der afghanischen Stadtbevölkerung lebt in Slums oder in ungenügenden Wohnungen. 86% der städtischen Häuser in Afghanistan können (gemäß der Definition von UN-Habitat) als Slums eingestuft werden. Der Zugang zu angemessenem Wohnraum stellt für die Mehrheit der Afghanen in den Städten eine große Herausforderung dar (EASO, Kapitel Common analysis: Afghanistan, römisch fünf). In den Städten besteht grundsätzlich die Möglichkeit sicheren Wohnraum zu mieten. Darüber hinaus bieten die Städte die Möglichkeit von "Teehäusern", die mit 30 Afghani (das sind ca. € 0,35) bis 100 Afghani (das sind ca. € 1,20) pro Nacht relativ günstig sind. "Teehäuser" werden von Reisenden, Tagesarbeitern, Straßenhändlern, jungen Menschen, alleinstehenden Männern und anderen Personen, die in der Gegend keine ständige Unterkunft haben, als vorübergehende Unterkunft genutzt (EASO, Kapitel Common analysis: Afghanistan, V). Man muss niemanden kennen, um eingelassen zu werden (EASO Netzwerke, Kapitel 4.2.).In den Städten besteht grundsätzlich die Möglichkeit sicheren Wohnraum zu mieten. Darüber hinaus bieten die Städte die Möglichkeit von "Teehäusern", die mit 30 Afghani (das sind ca. € 0,35) bis 100 Afghani (das sind ca. € 1,20) pro Nacht relativ günstig sind. "Teehäuser" werden von Reisenden, Tagesarbeitern, Straßenhändlern, jungen Menschen, alleinstehenden Männern und anderen Personen, die in der Gegend keine ständige Unterkunft haben, als vorübergehende Unterkunft genutzt (EASO, Kapitel Common analysis: Afghanistan, römisch fünf). Man muss niemanden kennen, um eingelassen zu werden (EASO Netzwerke, Kapitel 4.2.). Der Zugang zu sauberem Trinkwasser sowie angemessenen sanitären Einrichtungen hat sich in den letzten Jahren erheblich verbessert. Der Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen, wie Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, war in den Städten im Allgemeinen besser als auf dem Land. Der Zugang zu Trinkwasser ist für viele Afghanen jedoch nach wie vor ein Problem, und die sanitären Einrichtungen sind weiterhin schlecht (EASO, Kapitel Common analysis: Afghanistan, V).Der Zugang zu sauberem Trinkwasser sowie angemessenen sanitären Einrichtungen hat sich in den letzten Jahren erheblich verbessert. Der Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen, wie Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, war in den Städten im Allgemeinen besser als auf dem Land. Der Zugang zu Trinkwasser ist für viele Afghanen jedoch nach wie vor ein Problem, und die sanitären Einrichtungen sind weiterhin schlecht (EASO, Kapitel Common analysis: Afghanistan, römisch fünf). 1.6.
25. Medizinische Versorgung Das afghanische Gesundheitsministerium gab an, dass 60 % der Menschen im April 2018 Zugang zu Gesundheitsdiensten hatten, wobei der Zugang als eine Stunde Fußweg zur nächsten Klinik definiert wurde. Trotz der Tatsache, dass die Gesundheitsversorgung laut afghanischer Verfassung kostenlos sein sollte, müssen die Menschen in vielen öffentlichen Einrichtungen für Medikamente, Arzthonorare, Labortests und stationäre Versorgung bezahlen. Hohe Behandlungskosten sind der Hauptgrund, weswegen die Behandlung vermieden wird (EASO, Kapitel Common Analysis: Afghanistan, V).Das afghanische Gesundheitsministerium gab an, dass 60 % der Menschen im April 2018 Zugang zu Gesundheitsdiensten hatten, wobei der Zugang als eine Stunde Fußweg zur nächsten Klinik definiert wurde. Trotz der Tatsache, dass die Gesundheitsversorgung laut afghanischer Verfassung kostenlos sein sollte, müssen die Menschen in vielen öffentlichen Einrichtungen für Medikamente, Arzthonorare, Labortests und stationäre Versorgung bezahlen. Hohe Behandlungskosten sind der Hauptgrund, weswegen die Behandlung vermieden wird (EASO, Kapitel Common Analysis: Afghanistan, römisch fünf). 90% der medizinischen Versorgung in Afghanistan werden nicht direkt vom Staat zur Verfügung gestellt, sondern von nationalen und internationalen NGOs, die über ein Vertragssystem beauftragt werden. Über dieses Vertragssystem wird sowohl primäre, als auch sekundäre und tertiäre medizinische Versorgung zur Verfügung gestellt. Allerdings mangelt es an Investitionen in medizinische Infrastruktur. Der Bauzustand vieler Kliniken ist schlecht. Während in den Städten ein ausreichendes Netz von Krankenhäusern und Kliniken besteht, ist es in den ländlichen Gebieten für viele Afghanen schwierig, eine Klinik oder ein Krankenhaus zu erreichen (LIB, Kapitel 22). Psychische Krankheiten wie posttraumatische Belastungsstörung, Depression und Angstzustände - die oft durch den Krieg hervorgerufen wurden - sind in Afghanistan weit verbreitet, es gibt aber nur geringe Kapazitäten zur Behandlung dieser Erkrankungen. (LIB, Kapitel 22.1). 1.6.
26. Ethnische Minderheiten In Afghanistan sind ca. 40 - 42% Paschtunen, rund 27 - 30% Tadschiken, ca. 9 - 10% Hazara und 9% Usbeken. Die afghanische Verfassung schützt sämtliche ethnische Minderheiten. Neben den offiziellen Landessprachen Dari und Paschtu wird in der Verfassung sechs weiteren Sprachen ein offizieller Status eingeräumt. Soziale Gruppen werden in Afghanistan nicht ausgeschlossen und kein Gesetz verhindert die Teilnahme von Minderheiten am politischen Leben. Es kommt jedoch im Alltag zu Diskriminierungen und Ausgrenzungen ethnischer Gruppen und Religionen sowie zu Spannungen, Konflikten und Tötungen zwischen unterschiedlichen Gruppen (LIB, Kapitel 17). 1.6.
27. Religionen Etwa 99% der afghanischen Bevölkerung sind Muslime, davon 80 - 89,7% Sunniten. Laut Verfassung ist der Islam die Staatsreligion Afghanistans. Anhänger anderer Religionen sind frei, ihren Glauben im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften auszuüben (LIB Kapitel 16). Die UNCHR-Richtlinien führen unter ihren Risikoprofilen auch religiöse Minderheiten auf und weisen darauf hin, dass nicht-muslimische religiöse Minderheiten, insbesondere Christen, Hindus und Sikhs, weiterhin im geltenden Recht diskriminiert werden. Zwar enthält das Strafgesetzbuch von 2017 Bestimmungen hinsichtlich "Straftaten, die eine Beleidigung einer Religion darstellen", ungeachtet dessen werden nicht-muslimische Minderheiten Berichten zufolge weiterhin gesellschaftlich schikaniert und in manchen Fällen tätlich angegriffen. Es wird berichtet, dass sich nicht-muslimische Frauen genötigt sehen, eine Burka oder andere Gesichtsschleier zu tragen, um sich sicherer in der Öffentlichkeit bewegen zu können und den gesellschaftlichen Druck zu verringern. Es sind im Jahr 2017 auch - hauptsächlich auf regierungsfeindliche Kräfte zurückzuführende - Fälle gezielter Tötungen, Entführungen, und Einschüchterungen von Religionsgelehrten und religiösen Führern, sowie Anschlägen auf Gebetsstätten und Personen, die ihr Recht auf Religionsausübung durch Gottesdienst, Bräuche und Riten wahrnahmen dokumentiert. UNHCR ist der Ansicht, dass für Angehörige religiöser Minderheiten abhängig von den jeweiligen Umständen des Falles ein Bedarf an internationalem Flüchtlingsschutz bestehen kann aufgrund einer begründeten Furcht vor Verfolgung durch staatliche oder nichtstaatliche Akteure wegen ihrer Religion oder aus anderen relevanten Konventionsgründen, in Verbindung mit der allgemeinen Unfähigkeit des Staates, Schutz vor einer solchen von nichtstaatlichen Akteuren ausgehenden Verfolgung zu bieten. (UNHCR-Richtlinien vom 30.08.2018, III. A.
28. a und Zusammenfassung)Die UNCHR-Richtlinien führen unter ihren Risikoprofilen auch religiöse Minderheiten auf und weisen darauf hin, dass nicht-muslimische religiöse Minderheiten, insbesondere Christen, Hindus und Sikhs, weiterhin im geltenden Recht diskriminiert werden. Zwar enthält das Strafgesetzbuch von 2017 Bestimmungen hinsichtlich "Straftaten, die eine Beleidigung einer Religion darstellen", ungeachtet dessen werden nicht-muslimische Minderheiten Berichten zufolge weiterhin gesellschaftlich schikaniert und in manchen Fällen tätlich angegriffen. Es wird berichtet, dass sich nicht-muslimische Frauen genötigt sehen, eine Burka oder andere Gesichtsschleier zu tragen, um sich sicherer in der Öffentlichkeit bewegen zu können und den gesellschaftlichen Druck zu verringern. Es sind im Jahr 2017 auch - hauptsächlich auf regierungsfeindliche Kräfte zurückzuführende - Fälle gezielter Tötungen, Entführungen, und Einschüchterungen von Religionsgelehrten und religiösen Führern, sowie Anschlägen auf Gebetsstätten und Personen, die ihr Recht auf Religionsausübung durch Gottesdienst, Bräuche und Riten wahrnahmen dokumentiert. UNHCR ist der Ansicht, dass für Angehörige religiöser Minderheiten abhängig von den jeweiligen Umständen des Falles ein Bedarf an internationalem Flüchtlingsschutz bestehen kann aufgrund einer begründeten Furcht vor Verfolgung durch staatliche oder nichtstaatliche Akteure wegen ihrer Religion oder aus anderen relevanten Konventionsgründen, in Verbindung mit der allgemeinen Unfähigkeit des Staates, Schutz vor einer solchen von nichtstaatlichen Akteuren ausgehenden Verfolgung zu bieten. (UNHCR-Richtlinien vom 30.08.2018, römisch drei. A.
29. a und Zusammenfassung) Sikhs und Hindus Die Gemeinschaft der Sikhs und Hindus schätzte 2018 ihre Größe in Afghanistan auf ca. 700 Mitglieder. Im Jahr 2017 hatte sie noch 1.300 Mitglieder umfasst, der Rest ist im Laufe des Jahres emigriert. Noch vor einigen Jahrzehnten lebten einige Hunderttausend Hindus und Sikhs in Afghanistan. Eine sich angeblich verschlechternde wirtschaftliche Lage der Gemeinschaften, erhöhte Sicherheitsbedenken sowie fehlender Zugang zum Arbeitsmarkt waren laut Sikh-Führern Hauptgrund einer verstärkten Emigration. Hindus und Sikhs leben im
30. Kabuler Stadtbezirk im Stadtteil Hindu Gozar sowie in den Provinzen Nangarhar und Ghazni. In Jalalabad war im Jänner 2017 weiterhin eine bedeutende Anzahl von Sikhs ansässig. Es gibt zwei aktive Gurudwaras (Gebetsstätten der Sikhs) in Kabul und vier Hindu-Tempel landesweit, davon zwei in Kabul sowie je einen in Jalalabad und Helmand (LIB, Kapitel 16.3). Berichten zufolge werden Hindus und Sikhs von großen Teilen der muslimischen Bevölkerung als Außenseiter betrachtet. Sie sind verbalen und physischen Übergriffen, Diskriminierung und Belästigung ausgesetzt, können jedoch ihren Glauben öffentlich ausüben. Quellen zufolge sind Hindus weniger gefährdet als Sikhs; der Grund dafür ist das Fehlen sichtbarer charakteristischer Merkmale (z.B. Kopfbedeckung) bei den Hindus. Sikhs sind zurückhaltend bei der Begehung religiöser Feste, um keine Aufmerksamkeit zu erregen und der Staat hat nur eingeschränkte Möglichkeiten, die Gemeinschaft vor alltäglichem sozialem Druck zu schützen. Der afghanische Staat verhält sich den in Afghanistan verbliebenen Sikhs gegenüber nicht feindlich. Staatliche Diskriminierung gibt es nicht, auch wenn der Weg in öffentliche Ämter für Hindus und Sikhs schon aufgrund fehlender Patronagenetzwerke schwierig ist (LIB, Kapitel 16.3). Trotz gesellschaftlicher Diskriminierung bekleiden Mitglieder dieser Gemeinschaften weiterhin Regierungsposten. Ein Sitz im Unterhaus ist für einen Vertreter der Hindu- und Sikh-Gemeinschaft reserviert. Hindus und Sikhs vermeiden nach eigenen Angaben Landstreitigkeiten über Gerichte beizulegen, da sie Angst vor Vergeltungsaktionen haben. Sie regeln Streitfälle mittels Gemeinschaftsversammlungen oder Mediation (LIB, Kapitel 16.3). Berichten zufolge schicken Mitglieder der Sikh- und Hindu-Gemeinschaften ihre Kinder aus Angst vor Schikane durch ihre Mitschüler nicht in staatliche Schulen. In der Vergangenheit wurden die Kinder in privaten Hindu- und Sikh-Schulen unterrichtet, jedoch sind heutzutage viele davon geschlossen. Gemäß Angaben der Hindu- und Sikh-Gemeinschaften gibt es nur zwei funktionsfähige Schulen landesweit (Kabul, Jalalabad). Diese sind jedoch nicht für den Lehrbetrieb ausgestattet (LIB, Kapitel 16.3). Viele Musliminnen und Muslime lehnen insbesondere die Feuerbestattung ab, die im Hinduismus und Sikhismus das zentrale Begräbnisritual darstellt. Hindus und Sikhs berichten weiterhin von Störungen während ihrer traditionellen Feuerbestattungen durch Anrainerinnen und Anrainer aus der Nähe ihrer Kremationsstätte (shamshan). Obwohl ihnen die Regierung Land für eben diesen Zweck zur Verfügung gestellt hat, beschweren sich Sikhs, dass der Ort zu weit von urbanen Zentren entfernt liege und dieser somit u.a. wegen der schlechten Sicherheitslage unbenutzbar sei. Die Regierung stellt Polizeischutz für die Sikh- und Hindugemeinschaft zur Verfügung, während diese ihre Kremationsrituale abhalten (LIB, Kapitel 16.3). Auch UNHCR hält fest, dass keine zuverlässige Daten zur derzeitigen Größe der Gemeinschaften der Sikhs und Hindus in Afghanistan verfügbar sind, jedoch ist davon auszugehen ist, dass zahlreiche Sikhs und Hindus Afghanistan aufgrund der schwerwiegenden Probleme, denen sie ausgesetzt waren, verlassen haben. Die verbliebenen Sikhs und Hindus sind umso gefährdeter, misshandelt zu werden, insbesondere durch die Polizei und extremistischen Kräften der muslimischen Gemeinschaft. Am
31. Juli 2018 forderte ein Selbstmordanschlag in Jalalabad, zu dem sich der Islamische Staat bekannte, Berichten zufolge 19 Tote und 20 Verletzte; 17 der Todesopfer waren Sikhs und Hindus. Laut Berichten sind die Gemeinschaften der Sikhs und Hindus - obwohl ihnen die öffentliche Ausübung ihrer Religion erlaubt ist - weiterhin Diskriminierungen durch den Staat und gesellschaftlicher Diskriminierung und Einschüchterung ausgesetzt, insbesondere auch bei Beerdigungen gemäß ihren Bräuchen. Berichten zufolge bietet die Polizei den Hindus und Sikhs Schutz während ihrer Beerdigungsrituale. Jedoch geben Mitglieder beider Religionsgemeinschaften an, dass sie sich in anderen Situationen, etwa im Zusammenhang mit Landstreitigkeiten, vom Staat schutzlos gestellt fühlen. (UNHCR-Richtlinien vom 30.08.2018, III. A.
32. a)Auch UNHCR hält fest, dass keine zuverlässige Daten zur derzeitigen Größe der Gemeinschaften der Sikhs und Hindus in Afghanistan verfügbar sind, jedoch ist davon auszugehen ist, dass zahlreiche Sikhs und Hindus Afghanistan aufgrund der schwerwiegenden Probleme, denen sie ausgesetzt waren, verlassen haben. Die verbliebenen Sikhs und Hindus sind umso gefährdeter, misshandelt zu werden, insbesondere durch die Polizei und extremistischen Kräften der muslimischen Gemeinschaft. Am
33. Juli 2018 forderte ein Selbstmordanschlag in Jalalabad, zu dem sich der Islamische Staat bekannte, Berichten zufolge 19 Tote und 20 Verletzte; 17 der Todesopfer waren Sikhs und Hindus. Laut Berichten sind die Gemeinschaften der Sikhs und Hindus - obwohl ihnen die öffentliche Ausübung ihrer Religion erlaubt ist - weiterhin Diskriminierungen durch den Staat und gesellschaftlicher Diskriminierung und Einschüchterung ausgesetzt, insbesondere auch bei Beerdigungen gemäß ihren Bräuchen. Berichten zufolge bietet die Polizei den Hindus und Sikhs Schutz während ihrer Beerdigungsrituale. Jedoch geben Mitglieder beider Religionsgemeinschaften an, dass sie sich in anderen Situationen, etwa im Zusammenhang mit Landstreitigkeiten, vom Staat schutzlos gestellt fühlen. (UNHCR-Richtlinien vom 30.08.2018, römisch drei. A.
34. a) 1.6.
35. Allgemeine Menschenrechtslage Im Bereich der Menschenrechte hat Afghanistan unter schwierigen Umständen Fortschritte gemacht. Inzwischen ist eine selbstbewusste neue Generation von Afghaninnen und Afghanen herangewachsen, die sich politisch, kulturell und sozial engagiert und der Zivilgesellschaft eine stärkere Stimme verleiht. Diese Fortschritte erreichen aber nach wie vor nicht alle Landesteile und sind außerhalb der Städte auch gegen willkürliche Entscheidungen von Amtsträgern und Richtern sowie Einflussnahme örtlicher Machteliten nur schwer durchzusetzen. Die afghanische Regierung ist nicht in der Lage, die durch die afghanische Verfassung und einschlägige völkerrechtliche Verträge garantierten Menschenrechte vollumfänglich umzusetzen und zu gewährleisten (LIB, Kapitel 11). Menschenrechtsverletzungen an der Zivilbevölkerung finden nach wie vor in allen Teilen des Landes und unabhängig davon statt, wer die betroffenen Gebiete tatsächlich kontrolliert (UNHCR, Kapitel II. C. 1).Menschenrechtsverletzungen an der Zivilbevölkerung finden nach wie vor in allen Teilen des Landes und unabhängig davon statt, wer die betroffenen Gebiete tatsächlich kontrolliert (UNHCR, Kapitel römisch zwei. C. 1). Die Fähigkeit der Regierung, Menschenrechte zu schützen, wird durch die Unsicherheit und zahlreiche Angriffe durch regierungsfeindliche Kräfte untergraben. Insbesondere ländliche und instabile Gebiete leiden unter einem allgemein schwachen förmlichen Justizsystem, das unfähig ist, Zivil- und Strafverfahren effektiv und zuverlässig zu entscheiden (UNHCR, Kapitel II. C. 2).Die Fähigkeit der Regierung, Menschenrechte zu schützen, wird durch die Unsicherheit und zahlreiche Angriffe durch regierungsfeindliche Kräfte untergraben. Insbesondere ländliche und instabile Gebiete leiden unter einem allgemein schwachen förmlichen Justizsystem, das unfähig ist, Zivil- und Strafverfahren effektiv und zuverlässig zu entscheiden (UNHCR, Kapitel römisch zwei. C. 2). 1.6.
36. Bewegungsfreiheit und Meldewesen Das Gesetz garantiert interne Bewegungsfreiheit, Auslandsreisen, Emigration und Rückkehr. Afghanen dürfen sich formell im Land frei bewegen und niederlassen (LIB, Kapitel 19). Afghanistan hat kein zentrales Bevölkerungsregister, keine Datenbanken mit Adress- oder Telefonnummerneinträgen und auch keine Melde- oder Registrierungspflicht. Die Gemeinschafts- bzw. Bezirksältesten führen kein Personenstandsregister, die Regierung registriert jedoch Rückkehrer. Durch die hohe soziale Kontrolle ist gerade im ländlichen Raum keine, aber auch in den Städten kaum Anonymität zu erwarten (LIB, Kapitel 19.1). 1.6.
37. Herkunftsprovinz XXXX .römisch 40 . XXXX .römisch 40 . XXXX .römisch 40 . 1.6.
38. Situation für Rückkehrer/innen Soziale, ethnische und familiäre Netzwerke sind für einen Rückkehrer unentbehrlich. Der Großteil der nach Afghanistan zurückkehrenden Personen verfügt über ein familiäres Netzwerk, auf das in der Regel zurückgegriffen wird. Wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage, den ohnehin großen Familienverbänden und individuellen Faktoren ist diese Unterstützung jedoch meistens nur temporär und nicht immer gesichert. Neben der Familie als zentrale Stütze der afghanischen Gesellschaft, kommen noch weitere wichtige Netzwerke zum Tragen, wie z.B. der Stamm, der Clan und die lokale Gemeinschaft. Diese basieren auf Zugehörigkeit zu einer Ethnie, Religion oder anderen beruflichen Netzwerken sowie politische Netzwerke usw. Ein Netzwerk ist für das Überleben in Afghanistan wichtig. Ein Mangel an Netzwerken stellt eine der größten Herausforderungen für Rückkehrer dar. Die Rolle sozialer Netzwerke - der Familie, der Freunde und der Bekannten - ist für junge Rückkehrer besonders ausschlaggebend, um sich an das Leben in Afghanistan anzupassen. Sollten diese Netzwerke im Einzelfall schwach ausgeprägt sein, kann die Unterstützung verschiedener Organisationen und Institutionen in Afghanistan in Anspruch genommen werden (LIB, Kapitel 23). Rückkehrer aus Europa oder dem westlichen Ausland werden von der afghanischen Gesellschaft häufig misstrauisch wahrgenommen. Es sind jedoch keine Fälle bekannt, in denen Rückkehrer nachweislich aufgrund ihres Aufenthalts in Europa Opfer von Gewalttaten wurden. Wenn ein Rückkehrer mit im Ausland erlangten Fähigkeiten und Kenntnissen zurückkommt, stehen ihm mehr Arbeitsmöglichkeiten zur Verfügung als den übrigen Afghanen, was bei der hohen Arbeitslosigkeit zu Spannungen innerhalb der Gemeinschaft führen kann (LIB, Kapitel 23). Der Mangel an Arbeitsplätzen stellt für den Großteil der Rückkehrer die größte Schwierigkeit dar. Der Zugang zum Arbeitsmarkt hängt maßgeblich von lokalen Netzwerken ab. Die afghanische Regierung kooperiert mit UNHCR, IOM und anderen humanitären Organisationen, um IDPs, Flüchtlingen, rückkehrenden Flüchtlingen und anderen betroffenen Personen Schutz und Unterstützung zu bieten. (LIB, Kapitel 23). Personen, die freiwillig oder zwangsweise nach Afghanistan zurückgekehrt sind, können verschiedene Unterstützungsformen in Anspruch nehmen. Rückkehrer erhalten Unterstützung von der afghanischen Regierung, den Ländern, aus denen sie zurückkehren, und internationalen Organisationen (z.B. IOM) sowie lokalen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) (LIB, Kapitel 23). Für Rückkehrer leisten UNHCR und IOM in der ersten Zeit in Afghanistan Unterstützung. Bei der Anschlussunterstützung ist die Transition von humanitärer Hilfe hin zu Entwicklungszusammenarbeit nicht immer lückenlos. Es gibt keine dezidiert staatlichen Unterbringungen für Rückkehrer. Der Großteil der (freiwilligen bzw. zwangsweisen) Rückkehrer aus Europa kehrt direkt zu ihren Familien oder in ihre Gemeinschaften zurück. Es befinden sich viele Rückkehrer in Gebieten, die für Hilfsorganisationen aufgrund der Sicherheitslage nicht erreichbar sind (LIB, Kapitel 23). 1.6.
39. Frauen in Afghanistan (LIB, Kapitel 18.1) Artikel 22 der afghanischen Verfassung besagt, dass jegliche Form von Benachteiligung oder Bevorzugung unter den Bürgern Afghanistans verboten ist. Die Bürger Afghanistans, sowohl Frauen als auch Männer, haben vor dem Gesetz gleiche Rechte und Pflichten (MPI 27.1.2004). Afghanistan verpflichtet sich in seiner Verfassung durch die Ratifizierung internationaler Konventionen und durch nationale Gesetze, die Gleichberechtigung und Rechte von Frauen zu achten und zu stärken. In der Praxis mangelt es jedoch oftmals an der Umsetzung dieser Rechte (AA 2.9.2019). Nach wie vor gilt Afghanistan als eines der weltweit gefährlichsten Länder für Frauen (REU 26.6.2018; vgl. AF 13.12.2017).Artikel 22 der afghanischen Verfassung besagt, dass jegliche Form von Benachteiligung oder Bevorzugung unter den Bürgern Afghanistans verboten ist. Die Bürger Afghanistans, sowohl Frauen als auch Männer, haben vor dem Gesetz gleiche Rechte und Pflichten (MPI 27.1.2004). Afghanistan verpflichtet sich in seiner Verfassung durch die Ratifizierung internationaler Konventionen und durch nationale Gesetze, die Gleichberechtigung und Rechte von Frauen zu achten und zu stärken. In der Praxis mangelt es jedoch oftmals an der Umsetzung dieser Rechte (AA 2.9.2019). Nach wie vor gilt Afghanistan als eines der weltweit gefährlichsten Länder für Frauen (REU 26.6.2018; vergleiche AF 13.12.2017). Während sich die Situation der Frauen seit dem Ende der Taliban-Herrschaft insgesamt ein wenig verbessert hat (BFA 4.2018; vgl. AA 2.9.2019), können sie ihre gesetzlichen Rechte innerhalb der konservativ-islamischen, durch Stammestraditionen geprägten afghanischen Gesellschaft oft nur eingeschränkt verwirklichen. Viele Frauen sind sich ihrer in der Verfassung garantierten und auch gewisser vom Islam vorgegebenen Rechte nicht bewusst. Eine Verteidigung ihrer Rechte ist in einem Land, in dem die Justiz stark konservativ-traditionell geprägt und überwiegend von männlichen Richtern oder traditionellen Stammesstrukturen bestimmt wird, nur in eingeschränktem Maße möglich. Staatliche Akteure aller drei Gewalten sind häufig nicht in der Lage oder aufgrund tradierter Wertevorstellungen nicht gewillt, Frauenrechte zu schützen. Gesetze zum Schutz und zur Förderung der Rechte von Frauen werden nur langsam umgesetzt. Das Personenstandsgesetz enthält diskriminierende Vorschriften für Frauen, insbesondere in Bezug auf Heirat, Erbschaft und Bewegungsfreiheit (AA 2.9.2019).Während sich die Situation der Frauen seit dem Ende der Taliban-Herrschaft insgesamt ein wenig verbessert hat (BFA 4.2018; vergleiche AA 2.9.2019), können sie ihre gesetzlichen Rechte innerhalb der konservativ-islamischen, durch Stammestraditionen geprägten afghanischen Gesellschaft oft nur eingeschränkt verwirklichen. Viele Frauen sind sich ihrer in der Verfassung garantierten und auch gewisser vom Islam vorgegebenen Rechte nicht bewusst. Eine Verteidigung ihrer Rechte ist in einem Land, in dem die Justiz stark konservativ-traditionell geprägt und überwiegend von männlichen Richtern oder traditionellen Stammesstrukturen bestimmt wird, nur in eingeschränktem Maße möglich. Staatliche Akteure aller drei Gewalten sind häufig nicht in der Lage oder aufgrund tradierter Wertevorstellungen nicht gewillt, Frauenrechte zu schützen. Gesetze zum Schutz und zur Förderung der Rechte von Frauen werden nur langsam umgesetzt. Das Personenstandsgesetz enthält diskriminierende Vorschriften für Frauen, insbesondere in Bezug auf Heirat, Erbschaft und Bewegungsfreiheit (AA 2.9.2019). Seit dem Fall der Taliban wurden jedoch langsam Fortschritte in dieser Hinsicht erreicht, welche hauptsächlich in urbanen Zentren wie z.B. Herat-Stadt zu sehen sind. Das Stadt-Land-Gefälle und die Sicherheitslage sind zwei Faktoren, welche u.a. in Bezug auf Frauenrechte eine wichtige Rolle spielen. Einem leitenden Mitarbeiter einer in Herat tätigen Frauenrechtsorganisation zufolge kann die Lage der Frau innerhalb der Stadt nicht mit den Lebensbedingungen der Bewohnerinnen ländlicher Teile der Provinz verglichen werden. Daher muss die Lage von Frauen in Bezug auf das jeweilige Gebiet betrachtet werden. Die Lage der Frau stellt sich in ländlichen Gegenden, wo regierungsfeindliche Gruppierungen aktiv sind und die Sicherheitslage volatil ist, anders dar als z.B. in Herat-Stadt (BFA 13.6.2019). Die afghanische Regierung wird von den Vereinten Nationen (UN) als ehrlicher und engagierter Partner im Kampf gegen Gewalt an Frauen beschrieben (EASO 12.2017; vgl. BFA 4.2018, UNAMA/OHCHR 5.2018), der sich bemüht Gewalt gegen Frauen - beispielsweise Ermordung, Prügel, Verstümmelung, Kinderheirat und weitere schädliche Praktiken - zu kriminalisieren und Maßnahmen zur Rechenschaftspflicht festzulegen (UNAMA/OHCHR 5.2018). Wenngleich die afghanische Regierung Schritte unternommen hat, um das Wohl der Frauen zu verbessern und geschlechtsspezifische Gewalt zu eliminieren, bleibt die Situation für viele Frauen unverändert, speziell in jenen Regionen wo nach wie vor für Frauen nachteilige Traditionen fortbestehen (BFA 4.2018; vgl. UNAMA 24.12.2017).Die afghanische Regierung wird von den Vereinten Nationen (UN) als ehrlicher und engagierter Partner im Kampf gegen Gewalt an Frauen beschrieben (EASO 12.2017; vergleiche BFA 4.2018, UNAMA/OHCHR 5.2018), der sich bemüht Gewalt gegen Frauen - beispielsweise Ermordung, Prügel, Verstümmelung, Kinderheirat und weitere schädliche Praktiken - zu kriminalisieren und Maßnahmen zur Rechenschaftspflicht festzulegen (UNAMA/OHCHR 5.2018). Wenngleich die afghanische Regierung Schritte unternommen hat, um das Wohl der Frauen zu verbessern und geschlechtsspezifische Gewalt zu eliminieren, bleibt die Situation für viele Frauen unverändert, speziell in jenen Regionen wo nach wie vor für Frauen nachteilige Traditionen fortbestehen (BFA 4.2018; vergleiche UNAMA 24.12.2017). Seit dem Fall der Taliban wurden mehrere legislative und institutionelle Fortschritte beim Schutz der Frauenrechte erzielt; als Beispiele wurden der bereits erwähnte Artikel 22 in der afghanischen Verfassung